Ein Twitter-Kanal des Außenministeriums, der speziell für die Öffentlichkeitsarbeit in den Golfstaaten eingerichtet wurde, sandte am Montag „aufrichtige Glückwünsche“ an das saudische Volk. „Wir bitten Gott, dich sicher und geborgen zu halten und wünschen dir Wohlstand“, lautet der Tweet. Die Existenz heimlicher Beziehungen zwischen Jerusalem und Riad, die sich hauptsächlich auf Sicherheitsfragen konzentrieren, sind bekannt, insbesondere angesichts der gegenseitigen Feindschaft gegenüber dem Iran, aber öffentliche Zuneigung auf offiziellen diplomatischen Kanälen ist äußerst selten. Israel hat in den letzten Jahren seine Präsenz in arabischen Ländern, insbesondere am Golf, intensiviert. Im Juli empfing Netanyahu einen saudiarabischen Staatsbürger, den Blogger Mohammed Saud, in seinem Jerusalemer Büro, einen Tag nachdem der Mann von Palästinensern angegriffen wurde, die wütend auf seine pro-israelischen Ansichten waren. Saud, bekannt als hartgesottener Unterstützer von Netanyahu, wurde vom Außenministerium als Teil einer Delegation von Bloggern und Journalisten aus verschiedenen arabischen Ländern nach Israel eingeladen.نهنئ الشعب السعودي بحلول يومه الوطني ال-89 🇸🇦
— إسرائيل بالعربية (@IsraelArabic) September 23, 2019
يعيده عليكم بالخير والبركة في ظل الأمن والامان واجواء السلام والتعاون والجيرة الحسنة، داعين الله عز وجل ان تتكلل جهودكم بالرقي والتطور والازدهار، بالنجاح.#اليوم_الوطني89_للسعوديه #SaudiNationalDay89 pic.twitter.com/ZKonQN0K1G
Saudisch-israelische Beziehungen
Im Namen Gottes: Israel gratuliert Saudi-Arabien zum 89. Nationalfeiertag
Tel Aviv – „Wir bitten Gott, den Erhabenen, dass Ihre Bemühungen für Entwicklung, Wohlstand und Fortschritt erfolgreich sein werden“. twitterte das israelische Außenministerium auf Arabisch.
Der Staat Israel gratulierte Saudi-Arabien zu seinem Nationalfeiertag und überhäufte das Golfkönigreich mit herzlichen Wünschen für Frieden und Sicherheit, obwohl es keine formalen diplomatischen Beziehungen zwischen den beiden Ländern gibt, berichtet die israelische Tageszeitung Times of Israel.
Am Sonntag und Montag veröffentlichten arabisch-sprachige Twitter-Accounts des israelischen Außenministeriums mindestens drei Botschaften anlässlich des 89. Nationalfeiertages Saudi-Arabiens.
„Wir gratulieren dem saudischen Volk zu seinem 89. Nationalfeiertag“, schrieb der arabisch-sprachige Kanal des Außenministeriums.
„Möge dieser Feiertag wieder in Sicherheit, Geborgenheit und einem Klima des Friedens, der Zusammenarbeit und guten Nachbarschaft stattfinden. Wir bitten Gott, den Erhabenen, dass eure Bemühungen um Entwicklung, Wohlstand und Fortschritt erfolgreich sein werden“, so das Außenministerium.
Balkan
Scheidender US-Botschafter: Serbien muss Kampagne gegen Kosovo stoppen
Belgrad – Der scheidende US-Botschafter in Serbien, Kyle Scott, sagte am Montag, dass Belgrad und Washington eine andere Meinung über den Kosovo hätten, dass sie sich aber einig seien, dass der einzige Weg zu Fortschritten, die Wiederaufnahme des Dialogs über die Normalisierung der Beziehungen sei, berichtete die serbische Nachrichtenagentur Beta.
In einem Interview mit der Belgrader Tageszeitung Blic bekräftigte Scott die Haltung der USA, dass Serbien seine Kampagne, andere Länder davon zu überzeugen, die Anerkennung des Kosovo zu widerrufen, einstellen sollte. Er fügte hinzu, dass er nicht verstehen könne, wie die Demütigung der Dialogpartner bei der Suche nach einem Abkommen helfen könne. Ebenso wenig hilfreich seien Kosovos Strafzölle auf serbische Waren.
Scott sagte, Serbien solle über seine Zukunft auf der Grundlage echter Informationen und nicht auf der Grundlage von Artikeln in den Boulevardzeitungen entscheiden. Die Menschen in Serbien sollten verstehen, dass die USA ein starkes Serbien innerhalb der Europäischen Union befürworten.
Er sagte, dass die USA kein Problem mit den Beziehungen Serbiens zu Russland hätten, betonte aber, dass „die russische Idee von Serbien nicht die gleiche sei, wie die von den USA und der EU“.
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– Balkan – US-Sonderbeauftragter Palmer: Kosovo muss Strafzölle gegen Serbien beenden
Der US-Sonderbeauftragte für den Westbalkan, Matthew Palmer, sagte gegenüber der Voice of America, dass die nächste Kosovo-Regierung bereit sein müsse, die Strafzölle auf serbische Waren auszusetzen. Seiner Meinung nach sei dies ein Hindernis für die Fortsetzung des Dialogs zwischen Belgrad und Pristina.
US-Sonderbeauftragter Palmer: Kosovo muss Strafzölle gegen Serbien beenden
Moskau
Russlands Obermufti: Wir beten für die Türkei und Erdogan
Moskau (aa) – Die Zentralmoschee in der russischen Hauptstadt feierte am Montag ihren 115. Geburtstag.
Die 1904 eröffnete Moskauer Kathedralenmoschee schloss nie ihre Türen, auch nicht während der beiden Weltkriege und des russischen Bürgerkriegs der 1930er Jahre.
Die Moschee wurde vor vier Jahren mit erheblichen Beiträgen aus der Türkei komplett renoviert, und der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan nahm an der Eröffnungsfeier am 23. September 2015 teil.
„Wir danken der Türkischen Republik, dem türkischen Volk und dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan für ihre Beiträge zur Wiederherstellung und beten für sie“, sagte der Oberste Mufti Ravil Gainutdin bei der Feier zum Jahrestag am Montag.
Über 500 hochkarätige Gäste aus 50 Ländern kamen in die russische Hauptstadt, um an den Feierlichkeiten teilzunehmen, darunter Minister für islamische Angelegenheiten und Rektoren der größten islamischen Bildungseinrichtungen Bahrains, Ägyptens, Oman, der Türkei, Saudi-Arabiens und Kasachstans.
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Erdogan und Putin: Wiedereröffnung der Cuma Moschee
Die Moskauer Zentralmoschee wird am Vorabend des höchsten islamischen Festes, Eid al-Adha (Opferfest), nach ihrem Wiederaufbau erstmals wieder am 23. September ihre Pforten öffnen.
Erdogan und Putin: Wiedereröffnung der Cuma Moschee
Berlin
Kramp-Karrenbauer fordert nach Angriff auf saudi-arabische Öl-Anlagen „verlässliche Beweise“
Die deutsche Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hat nach den Luftangriffen auf Ölanlagen in Saudi-Arabien zur Zurückhaltung aufgerufen und verlässliche Beweise gefordert.
In einem Interview der phoenix-Reihe „mensch amerika!“ bezeichnete die CDU-Vorsitzende die Situation in der Golf-Region am Montag anlässlich ihres Antrittsbesuchs in Washington als „unübersichtlich“ und „heikel“. Es sei wichtig, mit Blick auf die Angriffe „wirklich verlässliche Beweise“ zu haben. „Auch Beweise, die international akzeptiert sind, woher die Angriffe stammen, wer dahinter steckt, bevor man über weitere Schritte reden kann“, fügte sie hinzu.
Die USA und Saudi-Arabien machen den Iran für die Attacken auf die Ölanlagen in Churais und Abkaik vor gut einer Woche verantwortlich. Auch der britische Premierminister Boris Johnson schloss sich dieser Einschätzung am Montag an. Zu den Luftangriffen hatten sich die schiitischen Huthi-Rebellen aus dem Jemen bekannt. Der Iran unterstützt die Huthis in ihrem Kampf gegen die von Saudi-Arabien angeführte Militärkoalition in dem Bürgerkriegsland. Teheran bestreitet aber eine Beteiligung an den Angriffen auf die Ölanlagen.
phoenix veröffentlicht das Interview heute Abend in voller Länge auf YouTube und zeigt es in Auszügen in der Sendung „phoenix der tag“ (17.30 und 23.00 Uhr). In voller Länge wird es außerdem in der Sendung „mensch amerika!“ (morgen, 24. September, 11.30 Uhr) zu sehen sein.
Strategic Report
Europol sieht Schwachstellen bei der Bekämpfung des Rechtsterrorismus
Köln – Die europäische Polizeiagentur Europol sieht Schwachstellen bei der Bekämpfung von Rechtsterrorismus durch europäische Sicherheitsbehörden.
Gleichzeitig warnt Europol vor einer wachsenden Gefahr durch gewaltbereite Rechtsextremisten. Das geht aus einem vertraulichen Lagepapier („Strategic Report“) hervor, das WDR, NDR und Süddeutscher Zeitung vorliegt, und über das die Innen- und Justizminister der EU in einer Sitzung Anfang Oktober beraten wollen.
Die Antiterror-Experten von Europol verweisen in dem Papier auf eine „erhebliche Anzahl gewalttätiger Zwischenfälle in zahlreichen EU-Mitgliedsländern, die durch rechtsextreme Ideologien motiviert sind“. Genannt werden unter anderem Attentate auf Politiker wie den Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke, auf Muslime, Asylsuchende, politische Gegner aus dem linken Spektrum und auch sexuelle Minderheiten.
Viele dieser Vorfälle würden „nicht als terroristische Straftaten oder terrorbezogene Zwischenfälle erkannt“, kritisiert Europol, „sondern nach nationaler Rechtslage als extremistische Aktivitäten“. Die Folge sei, dass es keine umfangreiche Datengrundlage zum Rechtsterrorismus gebe. Es gebe zudem weiterhin „keine gemeinsame und weithin akzeptierte Definition von Rechtsterrorismus und rechtem Terror zwischen den EU-Mitgliedsstaaten“.
In dem Papier weist Europol zudem darauf hin, dass die Zahl der Verhaftungen im Zusammenhang mit rechtem Terror in Europa in den vergangenen drei Jahren kontinuierlich und signifikant gestiegen sei – von 12 Festnahmen im Jahr 2016 auf 44 im Jahr 2018. Rechtsextreme Gruppen würden sich weiter verstärkt international vernetzten, auch über virtuelle Netzwerke. Zudem hätten Rechtsextremisten in Europa ein anhaltendes Interesse am Besitz und Umgang mit Waffen und Sprengstoffen, so steht es in der Europol-Analyse.
„Um ihre körperlichen Möglichkeiten und Kampffähigkeiten an den Waffen auszubauen“, warnen die Terrorexperten, „versuchen Mitglieder rechtsextremer Gruppen erfahrenes Personal aus Militär und Sicherheitsbehörden für sich zu gewinnen, um von deren Expertise im Bereich der Überwachung und Kampffertigkeiten zu lernen.“
Das deutsche Bundesinnenministerium hatte jüngst angekündigt, die Sicherheitsbehörden, darunter das Bundeskriminalamt (BKA) und das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) für die Bekämpfung des Rechtsterrorismus und der Hasskriminalität verstärken zu wollen. Dafür soll es Hunderte zusätzliche Stellen geben.
Türkei
Türkei: Erdogan verbietet Blaulichter für unauthorisierte Fahrzeuge
Türkei: Aus für Warnsignale und Blitzleuchten
Ankara (nex) – In der Türkei gilt ab dem 1. November für Blitzleuchten (Blaulichter) und Warnsignale von PKW leitender Angestellte, Geschäftsführer oder Abteilungsleiter von kommunalen Behörden, Verwaltungen und Universitäten ein generelles Verbot. Die Fahrzeuge von Personen, die sich nicht an die Anordnung halten, werden aus dem Verkehr gezogen.
In der betreffenden Erklärung des türkischen Innenministeriums heißt es, dass die Verfahren und Grundsätze in Artikel 71, türkisches Straßenverkehrsgesetz sowie Artikel 141, türkische Straßenverkehrsordnung, genaue Angaben zum Verwenden von Blitzleuchten und Warnsignalen an Fahrzeugen aufwiesen.
Erdoğan und Soylu bewilligen neue Verordnung
In einer Verordnung, die am 20. September mit Einwilligung vom türkischen Präsident Recep Tayyip Erdoğan und Innenminister Süleyman Soylu veröffentlicht wurde, wird beschrieben, welche Fahrzeuge unter welchen Voraussetzungen Blitzleuchten und akustische Warnsignale verwenden dürfen und welche Strafen bei Zuwiderhandlungen drohen.
Danach geht hervor, dass Feuerwehrautos, Krankenwagen, Polizei, Sicherheits- und Vollzugsbehörden sowie Risiko- und Gefahrenguttransporter, die äußerlich als solche zu erkennen sind, weiterhin mit Warnsignalen und Blitzleuchten ausgestattet werden dürfen.
Außerdem gelten für die höchsten Staatsämter und das höchste Protokoll im Staate sowie für die Fahrzeuge, die für deren Sicherheit zuständig sind, Ausnahmen. Bei allen anderen Fahrzeugen ist das Anbringen oder das Führen von Blitzleuchten und Warnsignalen ausdrücklich verboten.
Fahrzeuge, die für den Schutz von Amtsinhabern mitfahren, dürfen Sirenen oder Blitzleuchten nur in Anwesenheit der jeweiligen Amtsträger aktiv nutzen. Falls sich der Amtsträger nicht im Wagen befindet oder nicht im Konvoi mitfährt, dürfen keinerlei Warnsignale benutzt werden.
Es kam außerdem zu vielen Beschwerden aus der Bevölkerung. Die Menschen beklagten einerseits die Nötigung durch unauthorisierte Personen, andererseits kritisierten sie auch die Amtsinhaber, die die Blaulichter für private Zwecke missbrauchten.
Balkan
China und Serbien starten gemeinsame Polizeipatrouillen in Belgrad
Belgrad – Um die wachsende Zahl von chinesischen Touristen und Arbeitern zu bewältigen, hat die serbische Polizei Verstärkung aus China angefordert.
Der serbische Innenminister Nebojsa Stefanovic erklärte, dass die Polizeibeamten an mehreren Orten in der Stadt gemeinsame Patrouillen durchführen werden, die entweder als Touristenattraktionen oder als wichtige Orte für chinesische Bürger gelten, um chinesischen Touristen die Kommunikation zu erleichtern.
„Wir haben eine Hotline für Chinesen eingerichtet“, sagte der aus Peking stammende Polizist Jin Yao, der sich letzte Woche auf Patrouillen seinen serbischen Kollegen angeschlossen hat, der Nachrichtenagentur Reuters. Die Initiative folgt auf eine im Mai unterzeichnete Absichtserklärung zwischen den chinesischen und dem serbischen Innenministerien, die auch gemeinsame Übungen von Spezialeinheiten der Polizei und die Zusammenarbeit bei der Bekämpfung der Cyberkriminalität ermöglicht. Serbien und das chinesische Elektronikunternehmen Huawei haben ein Projekt namens Safe City gestartet, das die Montage von Hunderten von Überwachungskameras in Belgrad und die Entwicklung von Gesichtserkennungssoftware vorsieht, berichtet Reuters weiter. Es ist nicht das erste Mal, dass Serbien die Hilfe ausländischer Polizeikräfte in Anspruch nimmt. Mehrere Nationen der Europäischen Union, darunter die Tschechische Republik, die Slowakei, Ungarn und Österreich, senden seit 2014 Polizeibeamte an die Grenzen Serbiens, um den Zustrom illegaler Einwanderer einzudämmen. Auch die türkische Polizei hilft an serbischen Grenzübergängen. Serbische Polizisten sind auch an der Grenze zwischen Nordmazedonien und Griechenland sowie im benachbarten Montenegro während der Sommerferienzeit im Einsatz.Заједничке патроле српске и кинеске полиције биће распоређене у Београду, Новом Саду и Смедереву и олакшаће комуникацију са великим бројем кинеских туриста који долазе у нашу земљу. Рад ових патрола изузетно је значајан јер ће допринети и већој безбедности. pic.twitter.com/btmKPD0R8e
— Небојша Стефановић (@NesaStefanovic) September 18, 2019
Thomas-Cook-Pleite
Tourismusminister Trabelsi: Thomas Cook schuldet tunesischen Hotels 60 Millionen Euro
Tunis – Für Aufenthalte im Juli und August schulde das insolvent gegangene Reiseunternehmen Thomas Cook tunesischen Hotels 60 Millionen Euro (66 Millionen Dollar), sagte Tourismusminister Rene Trabelsi der Nachrichtenagentur Reuters am Montag und fügte hinzu, dass sich 4.500 britische Thomas Cook-Kunden noch im Land befänden.
Der Tourismus sei ein wichtiger Sektor für die tunesische Wirtschaft und eine wichtige Devisenquelle, und die Regierung habe erwartet, dass in diesem Jahr weitere 50.000 Thomas Cook-Kunden das Land besuchen würden.
„Ich werde am Dienstag ein Treffen mit der britischen Botschaft in Tunesien und den Hotelbesitzern haben, um zu sehen, wie die Schulden getilgt werden können“, sagte Trabelsi.
Der Zusammenbruch von Thomas Cook, einem der ältesten britischen Unternehmen, hat mehr als eine halbe Million Touristen auf der ganzen Welt im Stich gelassen. Sie betrieb Hotels, Resorts und Fluggesellschaften für 19 Millionen Menschen pro Jahr in 16 Ländern.
Der Zusammenbruch von Thomas Cook, einem der ältesten britischen Unternehmen, hat mehr als eine halbe Million Touristen auf der ganzen Welt im Stich gelassen. Es betrieb Hotels, Resorts und Fluggesellschaften für 19 Millionen Menschen pro Jahr in 16 Ländern.
Die britische Zivilluftfahrtbehörde (CAA) sagte, die Regierung habe eine Flotte von Flugzeugen, die bereit seien, britische Kunden in den nächsten zwei Wochen nach Hause zu bringen.
Die britische Regulierungsbehörde habe bereits Hotels, in denen Thomas-Cook-Kunden untergebracht sind, kontaktiert, um ihnen mitzuteilen, dass sie von der Regierung über ein Versicherungssystem bezahlt werden.
Der Tourismus macht rund acht Prozent der tunesischen Wirtschaft aus und beschäftigt 400.000 Menschen.
Zum Thema
– Tourismus – Thomas-Cook-Pleite: Türkei fürchtet bis zu 700.000 Urlauber weniger jährlich
Die Pleite des britischen Reisekonzerns könnte auch die Türkei treffen. Das Tourismusministerium in Ankara hat bereits ein Hilfspaket für Hoteliers angekündigt, berichtet das Handelsblatt.
Thomas-Cook-Pleite: Türkei fürchtet bis zu 700.000 Urlauber weniger jährlich
Tourismus
Thomas-Cook-Pleite: Türkei fürchtet bis zu 700.000 Urlauber weniger jährlich
Ankara – Die Pleite des britischen Reisekonzerns könnte auch die Türkei treffen. Das Tourismusministerium in Ankara hat bereits ein Hilfspaket für Hoteliers angekündigt.
Die türkische Tourismusbranche befürchtet deutliche Einbußen durch die Pleite des britischen Reisekonzerns Thomas Cook. Der Präsident des Hotelverbandes, Osman Ayik, rechnet mit einem Besucherschwund. Als Folge des Firmenzusammenbruchs könnten jährlich 600.000 bis 700.000 Urlauber weniger in die Türkei kommen, zitiert die Wirtschaftszeitung Handelsblatt Ayik.
Der älteste und zweitgrößte Reisekonzern der Welt meldete am Montag Insolvenz an. Der Flugbetrieb von Thomas Cook wurde in Großbritannien mit sofortiger Wirkung eingestellt, teilte die britische Luftfahrtbehörde CAA am Morgen mit.
Gegenüber der Nachrichtenagentur Reuters sagte Ayik, dass sich im Land 45.000 Urlauber befänden, die aus Großbritannien und anderen europäischen Ländern stammten und mit Thomas Cook reisten.
„Es gibt eine große Anzahl von kleinen Unternehmen, deren Schicksal von Thomas Cook abhängt, vor allem in Mugla, Dalaman und Fethiye“, sagte Ayik gegenüber Reuters und bezog sich auf beliebte Ziele an der Westküste der Türkei. Thomas Cook schulde einigen kleinen Hotels jeweils 100.000-200.000 Pfund. Diese könnten unter dem Zusammenbruch des Reiseveranstalters leiden.
Das türkische Tourismusministerium hatte am Montag ein Unterstützungspaket in Aussicht gestellt, für türkische Hoteliers und andere Tourismus-Unternehmen. Das Paket werde „in kürzester Zeit“ verabschiedet, teilte das Ministerium in Ankara am Montag via Twitter mit, berichtet Handelsblatt weiter.
Türkei
Türkischer Tourismusminister: Es war eine gute Saison – 52 Millionen Urlauber erwartet
Ankara – Kultur- und Tourismusminister Mehmet Nuri Ersoy ist zuversichtlich, dass die Türkei das Ziel erreicht, in diesem Jahr insgesamt 52 Millionen ausländische Touristen aufzunehmen.
„Wir wollen sowohl die Zahl der Touristen, die das Land besuchen, als auch die Einnahmen aus dem Tourismus steigern. Es war eine gute Tourismussaison, alles läuft wie geplant. Wir werden die für 2019 gesetzten Ziele erreichen. Der Umsatz steigt mit dem Anstieg der Besucherzahl“, so Ersoy gegenüber der Nachrichtenagentur Anadolu.
Am 27. September werde sein Ministerium eine detaillierte Präsentation über die Tourismusstrategie 2023 abgeben.
Jüngste Daten des Tourismusministeriums zeigen, dass in den ersten sieben Monaten dieses Jahres insgesamt 24,7 Millionen ausländische Touristen die Türkei besuchten, was auf einen starken Anstieg von 14,1 Prozent gegenüber dem Vorjahr hinweist. Allein im Juli seien die Ankünfte ausländischer Touristen auf Jahresbasis um fast 17 Prozent auf 6,62 Millionen gestiegen. Im vergangenen Jahr besuchten 39,5 Millionen ausländische Touristen die Türkei, gegenüber 32,4 Millionen Ankünften im Jahr 2017.
Die Nettoeinnahmen der Türkei im Tourismus beliefen sich nach Angaben der Zentralbank im Juli dieses Jahres auf 3,3 Milliarden Dollar. Die Netto-Tourismuseinnahmen stiegen auf Jahresbasis um fast 24 Prozent auf 12,1 Milliarden Dollar im Januar-Juli, während die kumulierten Netto-Tourismuseinnahmen von 12 Monaten insgesamt 22,9 Milliarden Dollar erreichten.
In dem neuen Wirtschaftsprogramm, das im September letzten Jahres veröffentlicht wurde, sagte die Regierung, dass sie 38 Milliarden Dollar an Tourismuseinnahmen im Jahr 2020 und 42 Milliarden Dollar im Jahr 2021 anstrebe.
Zum Thema
– Reisen – Herbstferien: Antalya verdrängt Mallorca bei deutschen Urlaubern vom ersten Platz
Antalya ist Herbstmeister – zwar nicht im Fußball, aber bei den TUI Gästen: „Antalya ist in diesem Jahr das beliebteste Herbstferien-Ziel. Bereits im Sommer hat die Türkei einen Boom erlebt, der sich nun auch in der zweiten Jahreshälfte fortsetzt“, sagt Stefan Baumert, touristischer Geschäftsführer der TUI Deutschland.
Herbstferien: Antalya verdrängt Mallorca bei deutschen Urlaubern vom ersten Platz
