Berlin – Ein Türke ist in Berlin von mehreren Angreifern verfolgt, dann zu Boden gestoßen, geschlagen und getreten worden. Der Staatsschutz ermittelt.
Wie die Berliner Zeitung (BZ) unter Bezugnahme auf eine Polizeimitteilung vom Dienstag berichtet, sei der 30-Jährige am Montagabend gegen 23 Uhr zunächst in der Osloer Straße von etwa 15 ihm unbekannten Menschen verfolgt worden.
Als die Personen auf ihn zugekommen seien, rannte er in Richtung U-Bahnhof Pankstraße. In der Prinzenallee soll ihn die Gruppe eingeholt und zu Boden gestoßen haben. Etwa sechs von ihnen sollen dann auf ihn eingeschlagen und ihn getreten haben. Als die Polizei eintraf, waren die Täter nicht mehr da, berichtet BZ weiter.
Der Mann habe angegeben, dass die Männer arabisch und deutsch gesprochen und ihn wegen seiner Jacke mit einer türkischen Nationalflagge darauf, angegriffen hätten. Der Türke sei mit Gesichtsverletzungen ins Krankenhaus gebracht worden. Der Berliner Staatsschutz ermittelt, so BZ weiter.
Katar verteidigte am Dienstag die Anti-Terror-Operation der Türkei in Nordsyrien und sagte, Ankara könne zu „Bedrohungen aus dem syrischen Gebiet“ nicht schweigen.
„Waffen und Ausbildung kurdischer Gruppen während des Krieges gegen den IS, stellen eine unmittelbare Bedrohung für die türkische Sicherheit dar“, sagte der katarische Außenminister Sheikh Mohammed bin Abdulrahman Al Thani auf dem Treffen des Global Security Forum in Doha, berichtet die Nachrichtenagentur Anadolu.
Er sagte, die türkischen Warnungen vor der Bewaffnung der kurdischen Gruppen in Syrien seien ungehört geblieben.
„Wir können die Schuld nicht auf die Türkei schieben, da Ankara sein Territorium räumen und sich gegen den Terrorismus wehren will“, sagte er. „Die Türkei kann nicht schweigen und warten, bis der Terror ihr Territorium erreicht hat.“Der führende katarische Diplomat wies darauf hin, dass die Türkei seit mehr als einem Jahr versuche, das Problem mit den USA zu lösen, um die Bedrohungen an der Grenze zu beenden.
Die Bedrohungen kämen von bestimmten Gruppen, die mit der PKK, die von vielen Ländern als Terrororganisation eingestuft ist, in Verbindung stünden, so Al Thani.
„Ankaras einziges Ziel ist es, die dortige Bedrohung zu beseitigen. Die Türkei will auch in Zukunft nicht auf syrischem Gebiet bleiben“, sagte er.
Nach einem grünen Licht des US-Präsidenten Donald Trump, begannen türkische Streitkräfte am Mittwoch in Nordsyrien die sogenannte Anti-Terror-Offensive „Friedensquelle“. Als Ziel wurden die Errichtung einer Sicherheitszone entlang der Grenze für die Rückkehr der syrischen Flüchtlinge genannt.
Auch interessant
– Militäroffensive in Syrien –
Christen: Durch türkische Militäroffensive endlich Hoffnung auf Ende des YPG-Terrors
In einem Interview mit der Neuen Osnabrücker Zeitung (NOZ), sagten Vertreter aramäischer Christen Syriens, dass „kurdische Nationalisten“ die größte Gefahr für sie darstellten.
Hannover – Die Verträge für ein neues Werk von Volkswagen in der Türkei sind eigentlich unterschriftsreif. Doch der türkische Einmarsch in Nordsyrien zwinge die Wolfsburger zu einer Neubewertung.
Wie die Deutsche Welleunter Berufung auf eine Meldung der Frankfurter Allgemeine Zeitung und dem Handelsblatt berichtet, vertagt Volkswagen die Entscheidung über ein neues Werk in der Türkei. In diesem Umfeld könne es kein Votum für das Land geben, berichteten das Handelsblatt und die FAZ am Montagabend unter Berufung auf Konzernkreise.
Die Unterschrift unter den Verträgen werde es daher vorerst nicht geben. Wie DW weiter berichtet, bestätigte am Dienstag ein Unternehmenssprecher die Berichte: „Die endgültige Entscheidung für das neue Werk wurde vom Vorstand der Volkswagen AG vertagt.“
Zum Thema
– Neues VW-Werk –
Trotz Drohungen und Warnungen: VW entscheidet sich für die Türkei
Der deutsche Automobilriese Volkswagen hat sich trotz der Interventionsversuche oppositioneller Kreise und einiger EU-Parlamentarier für die Türkei als Standort entschieden. VW bekräftigte, ein Werk im türkischen Manisa bauen zu wollen.
Immer weniger Kontrolleure müssen die Einhaltung von Arbeitsschutzregeln bei immer mehr Beschäftigten prüfen. Das geht aus der Antwort des Bundesarbeitsministeriums auf eine Anfrage der Linksfraktion hervor, die der Düsseldorfer „Rheinischen Post“ vorliegt.
Demnach gab es 2018 noch 2004 Aufsichtspersonen der zuständigen Berufsgenossenschaften und Unfallkassen. Seit 2009 ist die Zahl um mehr als sechs Prozent gesunken, gleichzeitig gibt es heute gut 8,6 Millionen Beschäftigte mehr.
Auch die Anzahl staatlicher Prüfer ging von 2007 bis 2017 um gut fünf Prozent zurück - auf nun noch 3151 Aufsichtsbeamte. Legt man die staatlichen Zahlen zugrunde, muss sich jeder Prüfer um etwa 15.500 Beschäftigte oder mehr als 1000 Unternehmen kümmern.
Nach internationalen Standards ist das zu viel. So dringen die Internationale Arbeitsorganisation (ILO) und die Europäische Union darauf, dass jeder Kontrolleur den Arbeitsschutz von maximal 10.000 Beschäftigten im Blick haben soll. „Viele Arbeitgeber drücken sich um den Arbeitsschutz und der Staat zieht sich immer weiter zurück“, sagte Jutta Krellmann, arbeitspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag.
So dürfe es nicht weitergehen. „Eine flächendeckende Kontrolle des Arbeitsschutzes ist so unmöglich.“ Die Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten werde wissentlich aufs Spiel gesetzt. „Wir brauchen wieder ausreichend Personal für flächendeckende Arbeitsschutzkontrollen“, so Krellmann.
Ein Gastkommentar von Nabi Yücel
Erst Fakten, dann die Moral VIII.
Die Mitgliedsstaaten der EU haben die Militäroperation der Türkei in Nordsyrien einstimmig verurteilt. Von „Angriffskrieg“ oder Völkerrechtsbruch ist nicht die Rede, wie die hysterische Medienlandschaft stets unterstreicht. Die angekündigten EU-Sanktionen gegen die Türkei entpuppten sich als leere Drohungen.
Alle EU-Regierungsvertreter sprechen nicht von „Angriffskrieg“, nicht von „Kriegsverbrechen“ oder sonstigem Unfug, der derzeit medial verbreitet wird. Nur einige „Experten“ die derzeit aus dem Pott gezogen werden, sprechen von „Angriffskrieg“, „Krieg gegen Kurden“, „Kriegsverbrechen“ oder sogar „völkerrechtswidriger Handlung“ der Türkei.
Wer jetzt aus diesem Rahmen des Medienbildes Deutschlands fällt, spürt die Macht der Meinungs- und Gesinnungsdiktatur. Der Profi-Fußballer des Zweitligisten St. Pauli, Cenk Sahin, bekam als erster die deutsche Öffentlichkeit zu spüren. Beeindrucken ließ er sich davon nicht, auch wenn er vom Kader genommen wurde.
Als Nächstes geriet der türkische Moscheeverband DITIB in das Raster der Gesinnungsschnüffler. Sie werden samt der türkischen Religionsbehörde Diyanet derzeit medial durch die Mangel genommen. Die versuchten zwar die Wogen zu glätten, aber die Mühe ist vergebens.
Kurze Zeit später wurden die Profi-Fußballer Emre Can und Ilkay Gündogan dabei erwischt, wie ihnen in sozialen Netzwerken Bilder der türkischen Nationalmannschaft mit militärischem Gruß gefielen. Die Sittenwächter brachten die Arbeitgeber dazu, dass die zwei sich davon öffentlich distanzieren.“(Screenshot/Twitter)
Ja, die Deutschen – nicht alle – haben, was das anbelangt, eine selbstgefällige solide Moralvorstellung. Was nicht sein darf, hat nicht zu sein. Sie kann sich auch je nach Windrichtung abrupt ändern.
Deshalb waren diese Burschen auch entzückt, als das Parlament der „parlamentarischen“ Bundeswehr das Mandat erteilte, am Hindukusch die Taliban fern von Deutschland zu halten. Sie waren es, die dafür sorgten, dass die Terror-Miliz IS in Syrien mit aller Härte bekämpft wird, auch wenn man sich notgedrungen mit Terroristen abfand, die als Bodentruppen fungieren und den massiven Luftschlägen den Rest geben.
Erinnert sich einer von diesen Moralin-Burschen noch an Rakka oder andere syrische Städte? Wie lange hat man die syrische Stadt Rakka mit Bombenteppichen belegt, bis die kurdische Terror-Miliz YPG mit einigen wenigen Kämpfern und Tausenden gelben Säcken in die Stadt einmarschierte und ihre Fahne hisste? Die Menschenrechtsorganisation und deren Berichte werde ich euch Burschen jetzt nicht um die Ohren hauen.
Offenbar verwechseln diese Deutschen die Türken bzw. Deutschtürken mit ihren Hunden, die sie eng an der Leine führen und bei jedem kleinen Vergehen an der Leine auch maßregeln, damit das Tier auf Kommando das macht, was das Herrchen denkt. Noch interessanter wird es, wenn dann auch noch willige Kappos in Erscheinung treten und den Türken und Deutschtürken vorgeben, was sie zu machen und nicht zu machen haben. Und ihre Anzahl überwiegt gespürt deutlich die der Deutschen Hundehalter.
„Experte“ Mahir Tokatli: Can und Gündogan für „Angriffskrieg“
Jetzt Frage ich mal in die Runde, was denn ausgerechnet den Bonner Politikwissenschaftler Mahir Tokatli geritten hat, als er die Reportage mit der Sportschau machte. Was erwartet er von Türken und Deutschtürken in Deutschland? Wie sollen sich diese Hunde, Faschisten, Islamisten, Nationalisten, Republikaner, Liberale, Linksnationalisten und Grauen Wölfe gegenüber einer Parlamentsarmee positionieren, die von ihrem-, ihnen nahen- Parlament beauftragt wurden, ein Auslandseinsatz durchzuführen?
Sollen Sie auch dieselbe Position und Gesinnung einnehmen wie Tokatli? Darf man vielleicht fragen, welcher Gesinnung Tokatli folgt? Vielleicht die von Rosa Hêlîn Burç oder doch die von Prof. Dr. Frank Decker? Ich werde nicht weiter darauf eingehen, denn diese Gesinnungsdiktatur werde ich nicht weiter pflegen, die in Deutschland prächtig gedeiht.
Heute, vielleicht auch gerade jetzt, werden in Deutschland türkische Vereine, Moscheen oder Lebensmittelläden gestürmt, werden Türken herausgefischt und vermöbelt. In der Nacht wurde bereits ein türkischer Verein sowie eine Moschee in Herne belagert. Jeder Außenstehende würde von pogromartigen Übergriffen sprechen. Aber in Deutschland herrscht offenbar Gleichgültigkeit.
Eins muss Deutschland noch beherrschen und unter Kontrolle bringen: ihren Drang, von sich auf andere schließen zu wollen.
Dieser Kommentar gibt die Meinung des Autors wieder und stellt nicht zwingenderweise den Standpunkt von nex24 dar.
Herne (nex) – Bei einer ausgearteten Demonstration von PKK/YPG-Sympathisanten gegen die Anti-Terror-Offensive der Türkei in Syrien ist es am Montagabend in Herne zu Ausschreitungen gekommen. Die PKK/YPG-Anhänger trugen die Gewalt erneut auch in die deutschen Städte.
Mehr als 600 Menschen, in der großen Mehrzahl Anhänger der in Deutschland als Terrororganisation eingestuften PKK/YPG, haben am Montagabend in Herne gegen die türkische Anti-Terror-Aktion in Nordostsyrien demonstriert. Anschließend eskalierte die Lage, so dass hunderte gewaltbereite Demonstranten ein türkisches Lokal verwüsteten. Es kam zu erheblichen Schäden und Verletzungen.
Zafer Sirakaya, Abgeordneter und stellvertretender Vorsitzender für Außenbeziehungen der AK Partei, verurteilt die schreckliche Tat. Sirakaya stammt aus Deutschland und ist einer der Politiker, die bei den letzten Parlamentswahlen ein Mandat errangen.
„Die Angriffe auf Gebetsstätten und Räume der im Ausland lebenden Türken, allen voran in Deutschland nehmen täglich zu. Der Westen unternimmt keine ausreichenden Sanktionen gegen die Angriffe auf unsere Bürgerinnen und Bürger im Ausland und geht dabei leider nicht ausreichend sowie zu zurückhaltend vor. In den späten Abendstunden wurde in Herne das türkisches Caféhaus „Bizim Konak“ von etwa 300 PKK/YPG-Sympathisanten gestürmt und verwüstet. Die Zahl der Einsatzkräfte, die zum Tatort geschickt wurden ist in dem Video deutlich zu erkennen. Ich verurteile die feige und hinterhältige Tat auf unsere Geschwister und verspreche, dass ich alles dafür tun werde, diese Straftat zu verfolgen und dass die Täter ermittelt werden“, sagte Sirakaya gegenüber NEX24.
https://twitter.com/SirakayaZafer/status/1183853535592701953
Washington – US-Präsident Donald Trump hat am Montag Sanktionen gegen die Türkei angekündigt.
Trump sagte am Montag, dass er als Reaktion auf den Einmarsch der Türkei in Syrien bald eine Anordnung erlassen wird, die Sanktionen gegen derzeitige und ehemalige türkische Regierungsvertreter genehmigt, die Verhandlungen mit der Türkei über ein Handelsabkommen über 100 Milliarden Dollar einstellt und die Zölle auf türkischen Stahl auf 50 Prozent erhöht.
In einer Reihe von Tweets sagte Trump, er sei „voll und ganz bereit, die türkische Wirtschaft schnell zu zerstören“, wenn die Regierung des Landes ihren Kurs fortsetzen werde.
Bereits in der vergangenen Woche kündigten US-Senatoren nach dem türkischen Einmarsch in Nordsyrien „persönliche Sanktionen“ gegen den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan an.
Demnach soll etwaiger Besitz Erdogans, des türkischen Vizepräsidenten und mehrerer Minister in den USA eingefroren werden. Außerdem würden Visabestimmungen für die politische Führung verschärft.
Nach einem grünen Licht des US-Präsidenten Donald Trump, begannen türkische Streitkräfte am Mittwoch in Nordsyrien die sogenannte Anti-Terror-Offensive „Friedensquelle“. Als Ziel wurden die Errichtung einer Sicherheitszone entlang der Grenze für die Rückkehr der syrischen Flüchtlinge genannt.
Sarajevo – Bosnien wird auf der kommenden Interpol-Generalversammlung gegen die Mitgliedschaft des Kosovo in der internationalen Kriminalpolizeiorganisation stimmen, sagte Außenminister Igor Crnadak am Montag.
Auch beim Treffen im vergangenen Jahr sprach sich Bosnien nicht für einen Beitritt Kosovos aus.
„Bosnien und Herzegowina hat den Kosovo nicht als unabhängigen Staat anerkannt und der Kosovo ist nicht Mitglied der UNO, das sind die formalen rechtlichen Gründe, die technischer Natur sind“, erklärte Sicherheitsminister Dragan Mektic nach der letzten Abstimmung gegenüber dem serbischen TV-Kanal N1.
„Wir haben den Kosovo nicht anerkannt, also können wir auch nicht dafür stimmen, dass er internationalen Organisationen beitritt“, sagte er.
Der serbische Innenminister Nebojsa Stefanovic sagte serbischen Medien, er habe sich damals bei zahlreichen Beamten gegen die Bewerbung des Kosovo ausgesprochen.
„Wir werden alles in unserer Macht stehende tun, damit der so genannte Kosovo seine Ziele nicht erreicht. Wir werden bis zur Endabstimmung kämpfen“, sagte Stefanovic.
Bosniens Außenminister Igor Crnadak sagte, die Haltung der Regierung sei bekannt und bleibe unverändert. Bosnien unterstützt nur die Mitgliedschaft des Kosovo in Organisationen, die auf einer zwischen Belgrad und Pristina während ihrer Verhandlungen in Brüssel vereinbarten Liste aufgeführt sind, oder in solchen Organisationen, auf die sie sich anderswo geeinigt haben.
„Da dies hier nicht der Fall ist, wird Bosnien und Herzegowina die Mitgliedschaft des Kosovo bei Interpol nicht unterstützen, und ich denke, dass die bosnische Delegation auf dieser Konferenz in Chile so abstimmen und handeln wird“, sagte Crnadak.
Als Bosnien und Serbien zuletzt gegen die Mitgliedschaft des Kosovo bei Interpol stimmte, erhöhte Pristina die Zölle auf Produkte aus beiden Ländern um 100 Prozent.
Aber laut dem bosnischen Minister für Außenhandel und Wirtschaftsbeziehungen, Mirko Sarovic, hat Pristina „diese Abstimmung nur genutzt, um eine Rechtfertigung für eine solche Entscheidung zu finden“.
„Sie hätten es so oder so eingeführt“, sagte er damals.
Die Zölle treffen die bosnische Wirtschaft hart, so der Ökonom Admir Cavalic.
„Es wurde geschätzt, dass wir einen Verlust von mehr als 100 Millionen bosnischen Mark haben“, sagte er gegenüber N1 und fügte hinzu, dass genaue Daten erst zu einem späteren Zeitpunkt verfügbar sein würden.
Istanbul – Nach Abschluss der gemeinsamen Anti-Terror-Offensive der türkischen Streitkräfte und der aus der Freien Syrischen Armee hervorgegangenen Syrischen Nationalarmee (SNA) in Nordsyrien, würden in den von den Terrorgruppen IS und YPG befreiten Gebieten die Rechte aller Minderheiten garantiert sein, sagte ein SNA-Sprecher am Montag.
Die Aussagen von Yusuf Hamoud kamen auf einem organisierten Treffen der in Ankara ansässigen Denkfabrik SETA, unter der Teilnahme von Hasan Hamada, dem stellvertretenden Verteidigungsminister der syrischen Interimsregierung, und Mustafa Secari der SNA sowie von Forschern und diplomatischen Vertretern.
Die SNA sei die größte Bewegung, die seit 2011, als der Bürgerkrieg ausbrach, gegen das Bashar al-Assad-Regime kämpfe, und fügte hinzu, dass sie 80.000 ausgebildete Soldaten in sieben Einheiten organisiert hätten.
Er fuhr fort zu betonen, dass die Terrorgruppe YPG/PKK die türkische Anti-Terror-Operation – Friedensquelle – notwendig gemacht habe, da sie Tausende von Zivilisten zur Migration gezwungen, Kinder zwangsrekrutierte und politische Aktivisten ermordet habe.
„Wir wollen einen einheitlichen syrischen Staat schaffen, indem wir die Rechte aller Minderheiten sichern“, sagte er.
Er fügte hinzu, dass er schockiert sei über die Verurteilung der türkischen Operation durch die Arabische Liga: „Die Länder, die die [Operation Friedensquelle] verurteilen, schwiegen angesichts der Kriegsverbrechen der Terrorgruppe [YPG/PKK].“
Zivile Behörde
„Die SNA wird die Region nicht verwalten. Sobald die Region vom Terror befreit ist, werden wir sie einer zivilen Behörde übergeben, um das friedliche Zusammenleben zu erleichtern“, sagte er und versicherte Kurden, christlichen Assyrern und anderen Minderheiten die Sicherheit der Region in naher Zukunft.
Hamada fuhr fort, dass die Übergangsregierung der Sicherheit in den vom Terrorismus befreiten Regionen Vorrang einräumt und darauf abzielt, die vollständige Beseitigung des Terrorismus zu gewährleisten.
Zum Thema
– Militäroffensive in Syrien –
Christen: Durch türkische Militäroffensive endlich Hoffnung auf Ende des YPG-Terrors
In einem Interview mit der Neuen Osnabrücker Zeitung (NOZ), sagten Vertreter aramäischer Christen Syriens, dass „kurdische Nationalisten“ die größte Gefahr für sie darstellten.
Der CDU-Außenexperte Norbert Röttgen hat die Bundesregierung wegen der türkischen Militäroffensive in Nordsyrien aufgefordert, jegliche Waffenlieferungen an Ankara zu unterbinden und nicht nur neue Rüstungsgenehmigungen zu verweigern.
„Das Verhalten der Türkei ist auf das Schärfste zu verurteilen, es handelt sich um eine völkerrechtswidrige Aggression auf fremdem Territorium. Ich bin dafür, Waffenlieferungen an die Türkei zu suspendieren und nicht nur keine neuen Genehmigungen zu erteilen“, sagte Röttgen der Düsseldorfer „Rheinischen Post“. Die Türkei solle Mitglied der NATO bleiben, „aber wir müssen darauf bestehen, dass sie sich wie ein NATO Mitglied verhält“.
Die von Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn geäußerte Sorge, dass die Nato-Staaten durch den türkischen Einmarsch in Nordsyrien über den Artikel 5 des Nato-Vertrags, den Beistandspakt, in den Krieg hineingezogen könnten, nannte Röttgen „konstruiert“.
Auch interessant
– Militäroffensive in Syrien –
Christen: Durch türkische Militäroffensive endlich Hoffnung auf Ende des YPG-Terrors
In einem Interview mit der Neuen Osnabrücker Zeitung (NOZ), sagten Vertreter aramäischer Christen Syriens, dass „kurdische Nationalisten“ die größte Gefahr für sie darstellten.
https://twitter.com/SirakayaZafer/status/1183853535592701953
