Berlin – Ungeachtet des Einmarsches der Türkei in Nordsyrien bildet die Bundeswehr weiter Angehörige der türkischen Armee aus. „Die gegenwärtige Praxis ist unverändert, keine Nato-Partner im Rahmen internationaler Ausbildungskooperationen einseitig auszuschließen“, zitiert das RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) eine Sprecherin des Bundesverteidigungsministeriums.
Die Türkei als Nato-Partner nehme regelmäßig an Ausbildungsmaßnahmen der Bundeswehr teil.
Gegenwärtig lägen keine gegenteiligen Bestrebungen und Weisungen seitens des Bundesverteidigungsministeriums vor, den Nato-Alliierten Türkei von diesen Maßnahmen auszuschließen, sagte eine Sprecherin von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) dem RND.
Linken-Politikerin Sevim Dagdelen habe eine Fortsetzung der Zusammenarbeit verurteilt.
„Auch noch während der Invasion von Präsident Recep Tayyip Erdogan weiter türkische Soldaten auszubilden, ist ungeheuerlich. Wer wie die Bundesregierung den Angriffskrieg der Türkei beklagt, aber zugleich weiter Waffen liefert und Soldaten des Aggressors ausbildet, macht sich völlig unglaubwürdig“, zitiert RND die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Linken im Bundestag. Dagdelen habe die Bundesregierung aufgefordert, diese Unterstützung, die nichts anderes als eine Beihilfe zum Völkerrechtsbruch sei, einzustellen.
Auch interessant
– Syrienkrise –
Aramäer: „Wo war der Aufschrei, als die YPG christliche Schulen schloss?“
Der Weltverband der christlichen Aramäer (WCA) hat die mediale internationale Anteilnahme für den syrischen Zweig der Terrororganisation PKK, die YPG, verurteilt und in einer Pressemitteilung gefragt, warum die Empörung ausblieb, als vier christliche Schulen der Aramäer in Nordsyrien am 28. August des vergangenen Jahres durch die YPG geschlossen wurden.
Belgrad – Für die Anerkennung des Kosovo hat Washington Belgrad versprochen, die „weltgrößten Unternehmen“ nach Serbien zu bringen, berichtet die serbische Tageszeitung Blic.
Der Sonderbeauftragte des US-Präsidenten für das Kosovo, Richard Grenell, habe Belgrad und Pristina kürzlich angewiesen, eine Einigung über die gegenseitige Anerkennung zu erzielen. Im Gegenzug werde Belgrad eine „wirtschaftliche Auszeichnung“ in Form einer Investitionskonferenz, die die „weltweit größten Unternehmen“ nach Serbien bringen soll, erhalten, berichtet Blic weiter. Belgrad habe das Angebot jedoch zurückgewiesen.(Screenshot/Blic)
Laut Blic habe es einen deutlichen Wandel in der US-Strategie gegenüber des Kosovo gegeben. Nach Meinungsverschiedenheiten zwischen Berlin und Paris, im Zusammenhang mit dem Kosovo, wolle Washington die endgültige Lösung „dieses speziellen Problems“ übernehmen.
US-Präsident Donald Trump interessiere sich nicht für den Kern der Sache, er stelle sich vor allem vor, wie spektakulär es wäre, das Abkommen in Washington, im Weißen Haus, zu unterzeichnen, „weil er ein Schauspiel brauche“, zitiert Blic einen namentlich nicht genannten US-Diplomaten.
Er habe hinzugefügt, dass es für Trump eine wichtige Errungenschaft im Rennen um eine zweite Amtszeit wäre, ähnlich dem Dayton-Abkommen für den ehemaligen US-Präsidenten Bill Clinton.
Auch interessant
– „Mini-Schengen“ –
Balkan-Schengen: Ohne Kosovo auch kein Albanien
Albanien wird sich aus dem Balkan-Abkommen „Mini-Schengen“ zurückziehen, wenn Pristina nicht an dieser Zusammenarbeit beteiligt sein sollte, sagte der albanische Außenminister Gent Cakaj.
Osnabrück – Alleinerziehende sind häufiger und härter von Arbeitslosigkeit betroffen als der Bevölkerungsdurchschnitt.
Von den 2,34 Millionen Menschen, die 2018 als arbeitslos gemeldet waren, waren 179.000 Mütter oder Väter, die alleine ein oder mehrere Kinder erzogen. 112.000 weitere Alleinerziehende bezogen Hartz IV, ohne offiziell arbeitslos zu sein, weil sie wegen der Betreuung von Kindern oder der Pflege von Angehörigen nicht für den Arbeitsmarkt verfügbar waren. Das geht aus Antworten des Bundesarbeitsministeriums auf Fragen der Links-Fraktion hervor, die der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ vorliegen.
Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes waren 2017 5,6 Prozent aller Alleinerziehenden erwerbslos. Bei den Eltern in Paargemeinschaft lag die Quote mit 2,2 Prozent weniger als halb so hoch. Bei Müttern ist der Unterschied sogar noch deutlicher: 5,7 versus 1,9 Prozent.
Zudem bezieht jeder dritte Alleinerziehende Hartz IV
Laut Antwort des Arbeitsministeriums waren 2018 67,7 Prozent aller Arbeitslosen auf Hartz-IV-Leistungen angewiesen. Bei den alleinerziehenden Arbeitslosen lag die Quote mit 86,9 Prozent deutlich höher. Mehr als die Hälfte der Familien im Hartz-IV-Bezug waren im vergangenen Jahr Alleinerziehenden-Haushalte. Insgesamt musste mehr als jeder dritte Alleinerziehende (36 Prozent) Hartz-IV-Leistungen beziehen, darunter auch viele Erwerbstätige. In der Gesamtbevölkerung war es nur jeder zehnte Haushalt (9,4 Prozent).
Zimmermann: Politik der Regierung „ungenügend“
Die Zahlen bescheinigen der Familien- und Arbeitsmarktpolitik der Bundesregierung ein doppeltes „Ungenügend“, sagte Sabine Zimmermann, Arbeitsmarkt-Expertin der Links-Fraktion, der NOZ. Alleinerziehende fänden nicht nur schwerer einen Job, „zusätzlich rutschen fast alle Alleinerziehenden in Hartz IV, sobald sie keine Arbeit mehr haben“, sagte sie. „Der Verlust des Arbeitsplatzes bedeutet für sie und ihre Kinder in aller Regel Armut.“
Die Linken-Politikerin forderte ein flächendeckendes Angebot an Kita-Plätzen, auch in Randzeiten und während der Schulferien. „Außerdem braucht es Sozialleistungen, die Armut verhindern“, sagte Zimmermann. Dazu gehöre „eine Kindergrundsicherung für jedes Kind in diesem Land“.
Der Breitscheidplatz-Attentäter Anis Amri hat im Vorfeld des Anschlags womöglich auch den Wohnsitz der Bundeskanzlerin ausgekundschaftet.
Dem ARD-Politikmagazin Kontraste und rbb24-Recherche liegen Fotos vor, die das Bundeskriminalamt auf dem Handy des Attentäters Anis Amri sichergestellt hat. Darunter ist auch ein Foto, das den Terroristen vor dem Wohnhaus von Angela Merkel zeigt. Zahlreiche andere Fotos machte Amri am selben Tag in der Umgebung des Berliner Doms. Nach Einschätzung des Bundeskriminalamts können diese Fotos dazu gedient haben, mögliche Anschlagsziele auszukundschaften.
Die Fotos entstanden am 23. Oktober 2016, knapp sieben Wochen vor dem Weihnachtsmarkt-Attentat. Amri zeigt auf einem Selfie vor dem Berliner Dom mit entschlossener Miene den Tauhid-Finger, sein Bekenntnis zum Islam. Die BKA-Ermittler kommen in ihrem Auswertungsvermerk ein halbes Jahr später zu dem Schluss, dass Amri den Bereich um den Berliner Dom zu diesem Zeitpunkt „als potentielles Anschlagsziel in Betracht gezogen haben könnte“.
Wenige Minuten zuvor hatte der Terrorist sich auch vor dem Wohnhaus von Angela Merkel abgelichtet. Die Ermittler des BKA erwähnen in ihrer Auswertung jedoch nur das benachbarte Magnus-Haus, seit Jahren Sitz der Deutschen Physikalischen Gesellschaft. „Dass hier nicht mal die Option, dass hier auch das Haus der Kanzlerin betroffen sein könnte, in den Akten vermerkt ist, hat uns sehr irritiert.“, sagt der Grüne Innenexperte Konstantin von Notz.
„Darüber werden die Sicherheitsbehörden Auskunft geben müssen. Das ist ein relevanter Sicherheitsaspekt für unser Land“, so von Notz weiter. Auch die Frage, ob das Kanzleramt über den Vorgang informiert wurde, bleibt unbeantwortet. Die für die Ermittlungen zuständige Bundesanwaltschaft wollte den Vorgang auf Anfrage nicht kommentieren.
Im Herbst 2016 hatte Amri noch weitere Orte in Berlin aus verschiedenen Perspektiven aufgenommen: die Oberbaumbrücke in Kreuzberg und Party Locations in der Nähe, schließlich den Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz.
Deutlich weniger Einkommen, aber höhere körperliche Belastungen und weniger Einfluss auf die Gestaltung der Arbeit – eine repräsentative Beschäftigtenbefragung des Deutschen Gewerkschaftsbundes zum DGB-Index Gute Arbeit zeigt gravierende Unterschiede bei den Arbeitsbedingungen von Leiharbeitnehmern und Stammbeschäftigten auf.
Entliehene Kräfte bewerten ihre Arbeit deutlich negativer. Die Sonderauswertung des DGB-Index für den Zeitraum 2012 bis 2018 liegt der „Stuttgarter Zeitung“ und den „Stuttgarter Nachrichten“ (Donnerstagausgabe) vor. Anlass ist die aktuelle Tarifrunde, bei der sich die DGB-Tarifgemeinschaft am kommenden Dienstag zur zweiten Verhandlungsrunde mit den Verbänden der Zeitarbeit, BAP und IGZ, trifft.
Der Beschäftigtenbefragung zufolge besteht eine große Kluft beim Einkommen, was nicht nur mit Qualifikationsunterschieden zu tun hat. Bei Vollzeittätigkeiten, für die in der Regel eine zwei- bis dreijährige Berufsausbildung erforderlich ist. verfügen zwei Drittel der Leiharbeitnehmer über ein Bruttoeinkommen von 2000 Euro und weniger. Beträchtlich ist der Anteil der Zeitarbeitsbeschäftigten, die in Schichtdiensten arbeiten.
Mit 37 Prozent liegt er mehr als doppelt so hoch wie in der Vergleichsgruppe der nicht entliehenen Kräfte (16 Prozent). Auch bei der Nachtarbeit sind sie deutlich häufiger vertreten: Jede fünfte Leihkraft arbeitet (sehr) häufig zwischen 23 und 6 Uhr.
Der Erhebung zufolge können Leiharbeitnehmer auch die von ihnen zu bewältigende Arbeitsmenge und die Gestaltung ihrer Arbeitszeit viel weniger beeinflussen. 72 Prozent der Befragten geben an, keinen oder nur einen geringen Einfluss auf den Arbeitsumfang zu haben – bei nicht entliehenen Beschäftigten sind es 65 Prozent. Noch deutlicher gehen die Einschätzungen bei der Arbeitsplanung auseinander.
Gesundheitliche Risikofaktoren wie körperliche Belastungen treten in der Leiharbeit häufiger auf. Vom Heben, Tragen oder Stemmen schwerer Lasten berichten 43 Prozent der Leiharbeitnehmer. Zwei Drittel sind (sehr) häufig in ungünstigen Körperhaltungen tätig. 55 Prozent der Leihkräfte geben an, dass sie (sehr) häufig Lärm ausgesetzt sind.
Zeitarbeitnehmer, die im Schnitt ohnehin über ein geringeres Qualifikationsniveau verfügen als Stammkräfte, erhalten auch deutlich seltener Chancen zur Weiterbildung. 70 Prozent geben an, dass ihr Betrieb Fortbildungen nicht oder nur in geringem Maße ermöglicht – bei den nicht entliehenen Kollegen sind es 45 Prozent.
„Einkommenssteigerungen allein reichen nicht, um den Beschäftigten der Branche bessere Perspektiven zu bieten“, sagte DGB-Vorstandsmitglied Stefan Körzell den Zeitungen. Die Digitalisierung mache vor der Leiharbeit nicht halt. Deshalb seien bessere Möglichkeiten der Weiterbildung vonnöten.
„Dafür brauchen wir mehr Mitbestimmungsmöglichkeiten für die Betriebsräte in den Unternehmen“, forderte Körzell. „Politik und nicht zuletzt die Arbeitgeber müssen bessere Bedingungen für die Weiterbildung schaffen.“
Tirana – Albanien wird sich aus dem Balkan-Abkommen „Mini-Schengen“ zurückziehen, wenn Pristina nicht an dieser Zusammenarbeit beteiligt sein sollte, sagte der albanische Außenminister Gent Cakaj.
„Der albanische Premierminister Edi Rama hatte eine wesentliche Bedingung, die nicht Gegenstand von Verhandlungen sein wird, nämlich dass Albanien, wenn der Kosovo von der neu eingeführten Zusammenarbeit ausgeschlossen wird, sich sofort zurückziehen wird“, sagte Cakaj in einem Interview mit dem kosovarischen TV-Sender KTV.
Laut der Tageszeitung Koha Ditore betonte er, dass „der Kosovo eine rote Linie für Albanien in den Beziehungen zum Westbalkan darstelle“, berichtet das Kosovo online.
Cakaj glaube auch, dass der Begriff „mini-Schengen“ neu formuliert werden sollte.
„Es war ein trilaterales Treffen von Edi Rama, Aleksandar Vucic und Zoran Zaev.. Die Treffen mit Montenegro, Kroatien und dem Kosovo werden bald folgen, und so weiter. Es wird keine trilaterale Initiative sein“, betonte Cakaj und fügt hinzu, dass Pristina, Podgorica und Sarajevo eingeladen seien, sich der Initiative anzuschließen.
Im vergangenen Monat kündigten der serbische Präsident Aleksandar Vučić bei der UN-Generalversammlung in New York mit den Premierministern von Nordmazedonien und Albanien, Zoran Zaev und Edi Rama, die Schaffung eines „kleinen Schengen-Raums“ an.
„Gemeinsam können wir wettbewerbsfähiger sein, sowohl in Bezug auf die EU als auch auf andere Weltmärkte“, sagte die stellvertretende serbische Premierministerin Zorana Mihajlović und fügte hinzu, dass jedes dieser Länder des westlichen Balkans zu klein ist, um globale Investoren anzuziehen und ohne die könne es kein konstantes Wirtschaftswachstum geben.
Sie betonte, dass es auch für die westlichen Balkanländer von Vorteil wäre, ihre Infrastrukturpolitik zu harmonisieren.
New York – US-Verteidigungsminister Mark Esper sagte in einem Interview mit CNNs Christiane Amanpour, dass die USA keine Verträge unterzeichnet hätten „die Kurden vor einem NATO-Partner zu verteidigen“.
„Wir haben uns nicht für einen Krieg zur Verteidigung der Kurden gegen einen langjährigen NATO-Verbündeten verpflichtet und schon gar nicht für die Gründung eines autonomen kurdischen Staates“, sagte Verteidigungsminister Mark Esper unter Bezugnahme auf die YPG, dem syrischen Ableger der PKK-Terrororganisation.
Verpflichtet habe sich die USA lediglich zur Verteidigung der Kurden vor der Terrororganisation IS. Diese hat US-Präsident Donald Trump bereits im März für besiegt erklärt.
Seit seinem Amtsantritt im Juli habe er mit seinem türkischen Amtskollegen Hulusi Akar zusammengearbeitet, um die von Ankara geplante Sicherheitszone in Nordsyrien einzurichten, so Esper.
(Screenshot/CNN)
Die amerikanische Regierung hebt die wegen der Syrien-Offensive verhängten Sanktionen gegen die Türkei wieder auf. Dies sei wegen des von der Türkei zugesagten dauerhaften Waffenstillstands in dem Gebiet möglich.
US-Präsident Donald Trump zufolge habe die türkische Regierung seine Regierung darüber informiert, dass sie die Kämpfe und die Offensive in Nordsyrien stoppen werde, berichtet die Frankfurter Allgemeine Zeitung(FAZ) unter Bezugnahme auf eine Stellungnahme Trumps am Mittwoch im Weißen Haus.
Screenshot/Twitter)
Doppelerfolg für türkische Gewichtheberinnen bei der EM
Bei den Junioren- und U23-Europameisterschaften im Gewichtheben in der rumänischen Hauptstadt Bukarest gewann die türkische Athletin Berfin Altun die Goldmedaille. Nach der Neuausrichtung der Gewichtsklassen startete Altun in der Kategorie bis 65 Kilogramm.
Glückwünsche von der THF
Im Reißen bewältigte die Jungathletin 94 Kilogramm und holte Bronze. Im Stoßen sicherte sich die türkische Nationalsportlerin dagegen mit 118 Kilogramm Gold, sodass sie in der Gesamtwertung mit 212 Kilogramm Europameisterin wurde und die Goldmedaille errang. Die Türkische-Gewichtheber-Föderation (THF) beglückwünschte daraufhin die Europameisterin.
Altun widmet Medaille der türkischen Armee
Berfin Altun erklärte, sie sei stolz und glücklich, in Rumänien die türkische Nationalhymne spielen zu hören und sagte: „Ich widme meine Medaille den türkischen Streitkräften, die bei der Operation Friedensquelle dienen“.
Nuray Levent holt Silber
Die türkische Gewichtheberin Nuray Levent, die in der selben Gewichtsklasse kämpfte, bewältigte dagegen beim Reißen 95 Kilogramm sowie im Stoßen 115 Kilogramm. Im Reißen holte sie damit Silber. Beim Stoßen gewann sie die Bronzemedaille. In der Gesamtwertung lag die Sportlerin bei 210 Kilogramm. Das reichte noch für Silber. Damit wurde Levent Vizeeuropameisterin.
Erfolge auch für Herren
Bei den U-23-Herren wurde Berkan Yigit dritter. Beim Reißen gelangen dem 61 Kilogramm schweren Athleten 111 Kilogramm zu heben. Beim Stoßen erhielt er für 150 Kilogramm die Bronzemedaille. Mit einer Gesamtwertung von 261 Kilogramm wurde er dritter. Ferdi Hardal sicherte sich in der gleichen Gewichtsklasse die Silbermedaille im Reißen.
31 Medaillen für die Türkei in nur fünf Tagen
Am fünften Tag der Europameisterschaften im Gewichtheben konnte die Türkei damit auf insgesamt 31 Medaillen zurückblicken. Davon sind elf Gold-, acht Silber- und zwölf Bronzemedaillen.
Tamer Taspinar, Vorsitzender der Türkischen-Gewichtheber-Föderation sagte in einer Erklärung: „Wir sehen jede einzelne Medaille als ein Beginn für den nächsten Erfolg. Wir beglückwünschen die Sportclubs und Trainer, die bei diesen Erfolgen mitgewirkt haben.“
Auch interessant
– WM in Thailand –
Gewichtheben-WM: Gold für Türkin Saziye Erdogan
Die Türkin Saziye Erdogan wurde am Mittwoch in Thailand mit dem Weltmeistertitel 2019 im Gewichtheben gekrönt.
Ein Gastkommentar von Nabi Yücel
Die seit 40 Jahren anhaltenden Angriffe auf die Türkei durch die Terrororganisation PKK und ihren diversen Dreibuchstaben-Ablegern zeigen, dass die alte Weisheit über die Kriegsführung nicht mehr gelten. War es noch Guerilla-Taktik, mit der die PKK den Kampf gegen die türkische Staatsmacht führte, ist es heute ein asymmetrischer Guerillakampf, der nicht nur in die Städte getragen, sondern auch an den Außengrenzen ausgefochten wird. Dennoch beharrt die Türkei weiterhin, den Konflikt im In- wie auch Ausland als „Operation“ gegen Terrororganisationen zu bezeichnen.
Seit sich die kurdischen Volksverteidigungseinheit YPG während des syrischen Bürgerkrieges in weiten Teilen Nordsyriens entlang der türkischen Grenze festgesetzt haben, sieht die Türkei darin ein eklatantes Sicherheitsrisiko. Dieses Sicherheitsrisiko führte bereits in den 90er Jahren dazu, dass die Türkei gegenüber dem syrischen Staat zum Schluss militärische Gewalt androhte. Damals, 1998, konnte unter Vermittlung Ägyptens und Russlands der damalige Regimeführer Hafiz al-Assad (Vater von Baschar al-Assad) dazu überredet werden, mit der Türkei das Abkommen von Adana zu unterzeichnen.
Das Ergebnis war, dass die Terroranschläge in den Folgejahren rapide abnahmen, der Anführer der Terrororganisation PKK, Abdullah Öcalan, aus Syrien hinausgewiesen wurde und schlussendlich in Kenia vom türkischen Nachrichtendienst MIT gefasst und in die Türkei überführt werden konnte. Die Türkei, USA und Europa stufen die PKK wie auch ihren syrischen Ableger YPG auch gegenwärtig als Terrororganisation ein.
Im Nordirak hat die Türkei bereits in Zusammenarbeit mit der irakischen Regierung und der Kurdischen Autonomiebehörde Nordirak ein stilles Übereinkommen erzielt, die vorsieht, dass türkische Streitkräfte im Grenzgebiet zum Nordirak gegen die Terrororganisation PKK operieren und kleinere militärische Stützpunkte unterhalten können.
Aus dem Dreiländereck Irak, Iran und Türkei heraus plante und führte die PKK die meisten Terroranschläge aus. Seit 2016 nehmen die Attacken aufgrund der Modernisierung der türkischen Sicherheitskräfte und der geschlossenen Grenzen immer weiter ab. Nun ist die Türkei aber auch dem Ableger der PKK an der gesamten Südgrenze ausgesetzt; ein Fanal.
Bisher hat die Türkei während des anhaltenden syrischen Bürgerkrieges drei militärische Operationen gegen die YPG wie auch den sogenannten Islamischen Staat IS geführt. Die türkische Militäroffensive in Nordsyrien 2016/17 begann am 24. August 2016 unter dem Operationsnamen „Schutzschild Euphrat“ und endete am 29. März 2017. Die zweite türkische Militäroffensive auf Afrin begann am 20. Januar 2018 unter dem Namen „Operation Olivenzweig“ und endete nach nur knapp 2 Monaten am 18. März 2018. Die dritte und gegenwärtige türkische Militäroffensive in Nordsyrien unter dem Operationsnamen „Friedensquelle“ begann offiziell am 9. Oktober 2019 und hält seitdem offiziell noch an, auch wenn ein Deal zwischen Washington und Ankara das weitere militärische Vorgehen zumindest bis Mittwoch pausiert hat.
Während die Türkei die derzeitige und vergangenen Operationen als Selbstverteidigung gegen eine terroristische Bedrohung und als völkerrechtskonform bezeichnet, wird der Angriff von Kritikern – meist Aktivisten die der YPG nahestehen oder andere politische Interessen verfolgen – als völkerrechtswidrig verurteilt. Die schärfsten Kritiker wollen gar, dass der amtierende türkische Staatspräsident aufgrund von mutmaßlichen Kriegsverbrechen und Angriffskrieg vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) der Vereinten Nationen im niederländischen Den Haag zur Verantwortung gezogen wird.
Zunächst einmal ist der türkische Staatspräsident laut türkischer Verfassung nur die ausführende Exekutive bzw. die ausführende Gewalt. Die Entscheidung, eine militärische Operation oder ein Verteidigungsfall auszurufen, obliegt der Legislative, in dem Fall dem Parlament. Am 8. Oktober erteilte das türkische Parlament mit einer überwältigenden Mehrheit mit den Stimmen der AKP-, CHP-, MHP- und İYİ-Partei für ein weiteres Jahr ein Auslandsmandat zum Einsatz militärischer Streitkräfte. Das Parlament gab diesen Entschluss dann dem türkischen Staatspräsidenten bekannt, der das Mandat an das Militär weitergab. Wer im Fall einer utopischen Anklage vor dem IGH dann zur Verantwortung gezogen werden könnte, steht daher abschließend nicht fest.
Fest steht aber, dass die Weltgemeinschaft seit 1999 bis in die Gegenwart hinein eigentlich ständig ein Déjà-Vu-Erlebnis haben müsste, wenn es um Kriegsverbrechen bzw. Angriffskriege geht. Laut der juristischen Definition ist der Angriffskrieg das größte vorstellbare Kriegsverbrechen und der größte denkbare Verstoß gegen das Völkerrecht. Weitere Kriegsverbrechen, die von beiden Seiten der Parteien begangen werden, fallen als Kriegsschuld auf diesen Angreifer zurück bzw. sind ihm als Schuld anzurechnen.
Die USA haben in den letzten Jahrzehnten seit 1999 weltweit die meisten Angriffskriege vor unserer Nase geführt und damit die schwerstmöglichen Kriegsverbrechen und die schlimmsten Verletzungen des Völkerrechts begangen; wenn man denn die Argumentationsmuster der gegenwärtigen Kritiker aufgreift. In allen diesen Angriffskriegen war den USA und ihren Verbündeten der NATO oder der EU sehr wohl bewusst, dass der Angriff „Kollateralschäden“ unter der Zivilbevölkerung hervorrufen würde. Egal wie die USA und ihre Verbündeten diese „Kollateralschäden“ auch versuchen zu erklären, es würde sich laut diesen kritischen Stimmen doch auch um vorsätzliches Töten handeln.
Die NATO und die EU wurden bislang und werden auch weiterhin von diesem US-amerikanischen Standpunkt, es handle sich um Selbstverteidigung oder eine Friedensmission, dominiert. Besonders im Irak-, Libyen-, Kosovo- und Afghanistankrieg. Auch im gegenwärtigen Jemen-Krieg wird das überaus deutlich, auch wenn es diesmal die USA nicht direkt betrifft. Indirekt betrifft es aber alle Staaten, die die Angreifer Saudi-Arabien oder VAE mit Waffen versorgen.
Daraus können wir schlussfolgern, dass die westlichen Kritiker und damit auch die Medien bei Fragen, die die geopolitischen Interessen des Hegemons USA entscheidend betreffen, einseitig im US-amerikanischen Sinn berichtet haben und auch weiterhin so berichten – und wenn es nur durch die richtige Themenauswahl und das passende Weglassen war – und in keiner Weise dem entsprach, was man von kritischem Journalismus erwarten würde. Die transatlantische Verflechtung der deutschen Medienvertreter wird hieran besonders deutlich, wenn es um die Berichterstattung über die gegenwärtige türkische Militäroperation geht.
Krieg setzt voraus, dass der Verteidigungsfall vorliegt. Nach türkischer Rechtsprechung wird der Verteidigungsfall erst dann ausgelöst, wenn das Land militärisch angegriffen wird.
„Militärisch“ bedeutet in dem Fall konkret, dass eine Streitmacht oder Streitkräfte, die von einer fremden Staatsmacht als Träger mit Kriegswaffen ausgestattet wurden, gegen die Türkei mit Gewaltanwendung vorgeht. Bei vereinzelten Terroranschlägen oder Terrorangriffen wird der Verteidigungsfall nicht ausgelöst, weil keine Staatsmacht dahintersteht.
Dennoch kann nach türkischer Verfassung ein Fall ausgelöst werden; dann, wenn die Attacken die Voraussetzungen für eine innen- bzw. außenpolitische Gefahrenlage erfüllen. Nach internationalem Recht herrscht formal in diesem Fall kein Krieg. Die Konventionen des Völkerbundes und der Vereinten Nationen definieren „Krieg“ als bewaffneten Konflikt zwischen Staaten, weshalb beim Auslösen einer innen- oder außenpolitischen Gefahrenlage „Krieg“ nicht zutreffen kann.
Auf der anderen Seite hat sich die klassische Deutung von „Krieg“ maßgeblich geändert. In Zeiten, in denen Bürgerkriege zwischen regulären Armeen und irregulären Guerillakräften immer mehr Bedeutung gewinnen, wird diese ständig neu bewertet. Der Terrorismus wird zu einer globalen Strategie, „ein vorläufiger Endpunkt einer Entwicklung, in deren Verlauf sich der Krieg aus einer Konfrontation professioneller Militärapparate in eine Abfolge von als Zivilisten getarnten Kämpfern an Zivilisten veranstalteten Massakern verwandelt hat“, wie es Politikwissenschaftler Herfried Münkler treffend bezeichnete. Diese „Massaker“ an der türkischen Bevölkerung, aber auch die Verbrechen der YPG in Nordsyrien, haben die türkische Gesellschaft in den letzten 9 Jahren aber entscheidend geprägt. Auf die 31 Jahre zuvor gehen wir erst gar nicht ein.
1916 beschrieb der Soziologe Max Weber, wie eine Gesellschaft sich im Kriegszustand verwandelt: „Der Krieg als die realisierte Gewaltandrohung schafft, gerade in den modernen politischen Gemeinschaften, ein Pathos und ein Gemeinschaftsgefühl.“ Das traf auf die USA am 9. November 2011 und bei den Terroranschlägen in Frankreich, Spanien oder Großbritannien im weitesten Sinn zu. In der Türkei trifft es in diesem Sinn alltäglich zu.
Die derzeit von Kritikern angeführte Debatte gegen die Türkei ist an Absurdität daher kaum noch zu überbieten, zumal das mit einem Schlag erledigt wäre, gäbe es vergleichbare häufige Terroranschläge in deutschen Großstädten wie Istanbul, Ankara, Gaziantep oder Diyarbakir. Die derzeit heftig geführte Kritik an der türkischen Operation „Friedensquelle“ wäre ohne den Luxus des Friedens in Deutschland oder Europa längst undenkbar. Daher sollte Deutschland und Europa dankbar sein, nicht seit 40 Jahren einem Terror der PKK ausgesetzt zu sein, die seit 2011 an der südlichen Außengrenze eine neue Terrorfront eröffnet hat.
Die Liste von Terroranschlägen in der Türkei sollte sich eigentlich für europäische Verhältnisse wie eine Lektüre über Terrorismus lesen: Seit Ausbruch des syrischen Bürgerkrieges starben in der Türkei im Jahr…
2011 – 21 Menschen durch Terroranschläge der PKK
2012 – 61 Menschen durch Terroranschläge der PKK
2013 – 23 Menschen durch Terroranschläge der PKK
2014 – 19 Menschen durch Terroranschläge der PKK
2015 – 69 Menschen durch Terroranschläge der PKK
2016 – 298 Menschen durch Terroranschläge der PKK
2017 – 68 Menschen durch Terroranschläge der PKK
2018 – 27 Menschen durch Terroranschläge der PKK
2019 – 28 Menschen durch Terroranschläge der PKK
Allein 2011 bis 2018 wurden bei diesen Terroranschlägen der PKK über 2.100 Menschen zum Teil schwer verletzt, erlitten psychosomatische Störungen, sind für ihr Leben gezeichnet. Insgesamt wurden in dieser Zeit 49 Terroranschläge von der PKK bzw. ihren Ablegern verübt, wobei Attacken auf militärische Grenzposten und Gendarmerie-Einheiten in dieser Liste erst ab 2015 miterfasst sind. Laut der unabhängigen NGO „Crisis Group“ wurden zwischen Juli 2015 und Oktober 2019 bei Terroranschlägen und Terrorattacken der PKK und ihren Ablegern in der Türkei insgesamt 490 Zivilisten und 1.215 türkische Sicherheitskräfte getötet.
(Screenshot(Crisisgroup)
Jetzt wo diese Zahlen bekannt sind, es aber Vergleichbares nicht einmal ansatzweise in Deutschland oder Europa gibt, lehnen sich Kritiker aber dennoch sehr weit aus dem Fenster hinaus. Der Appell an die Türkei verfliegt daher, da die Gesellschaft in der Türkei die Bekämpfung der Terrororganisation PKK und ihren Ablegern im In- wie Ausland gefordert hat und das Parlament dieser Forderung nachkam.
Es ist in der Türkei kaum einem verständlich zu vermitteln, weshalb einer längst verinnerlichten Terrororganisation im grenznahen Gebiet eine Autonomie zugesprochen werden soll, wenn diese auch weiterhin zivilisatorische Errungenschaften wie Wasserversorgung, Autobahn, Linienbus oder Schulen in die Luft sprengen, Lehrer und Lehrerinnen, Bauarbeiter und Ingenieure aus dem Hinterhalt ermorden oder Kinder und Jugendliche entführen und zu Kämpferinnen dressieren.
Wenn sich die Kritiker der türkischen Militäroperation so weit hinauslehnen, weshalb hören oder wollen sie dann die Klagen der einheimischen Bevölkerung in Nordsyrien nicht wahrnehmen und übergehen sie geflissentlich? Seit Beginn des syrischen Bürgerkrieges erfasste u.a. die in Berlin ansässige NGO „KurdWatch„, die Menschenrechtsverbrechen des politischen syrischen Flügels der PKK, der PYD, ihrer Miliz YPG, dann der SDF in Nordsyrien bis September 2016. Die Menschenrechtsorganisationen Amnesty International wie auch Human Right Watch berichteten über die YPG bzw. SDF breit und tief über Vertreibungen, ethnische Säuberung sowie Mord und Totschlag an Oppositionellen.
Gegenwärtig melden sich aramäische wie assyrische Minderheiten in Nordsyrien wie auch in den USA, Schweden sowie Österreich in sozialen Netzwerken zu Wort und wollen erhört werden, doch nur im deutschsprachigen Onlinendienst Tagesspiegel wurde darüber ausführlich berichtet. In Zeitungen wurde darüber nur Lokal die negative Sicht dieser christlichen Minderheiten über die YPG bzw. SDF erneut zur Aussprache gebracht; eine Breitenwirkung erzielten diese Meldungen daher nicht.
(Screenshot/Afdonbladet)Auch in der Politik scheint man sich über die Lage dieser christlichen Minderheit im sogenannten „Rojava“ kaum auszukennen und wenn bekannt geworden, wird es geflissentlich übergangen.
Nur der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu betonte jüngst ausdrücklich in der US-amerikanischen Zeitung New York Times, in welcher prekären Lage sich die christlichen Minderheiten in Nordsyrien unter der Herrschaft der YPG befinden würden.
Die christlichen Minderheiten der Aramäer und Assyrer bedankten sich für diese kurze Erwähnung in der New York Times. Eigentlich ein Schlag ins Gesicht derer, die sich den Menschenrechten verpflichtet haben und derzeit eine Terrororganisation verherrlichen.
(Screensjhot)Mit Sotschi-Memorandum haben Syrien und Russland Legalität der türkischen Offensive unterstrichen.
Noch ein Schlag ins Gesicht derer, die jetzt vor vollendeten Tatsachen stehen! Die militärische Offensive der Türkei auf syrischem Territorium ist nicht völkerrechtswidrig, da er in Einklang mit dem Abkommen von Adana mit der damaligen syrischen Regierung immer noch besteht.Mit dem Sotschi-Memorandum vom Dienstag, hat nicht nur die Türkei, sondern auch Syrien sowie Russland das Abkommen bestätigt und damit die Legalität der Operation unterstrichen.Dieser Kommentar gibt die Meinung des Autors wieder und stellt nicht zwingenderweise den Standpunkt von nex24 dar.
Zum Thema
– Syrienkrise –
Aramäer: „Wo war der Aufschrei, als die YPG christliche Schulen schloss?“
Der Weltverband der christlichen Aramäer (WCA) hat die mediale internationale Anteilnahme für den syrischen Zweig der Terrororganisation PKK, die YPG, verurteilt und in einer Pressemitteilung gefragt, warum die Empörung ausblieb, als vier christliche Schulen der Aramäer in Nordsyrien am 28. August des vergangenen Jahres durch die YPG geschlossen wurden.
Balkan-Schengen: Ohne Kosovo auch kein Albanien" title="
