Zum zweiten Mal in Folge ist der Ford Mustang – der an diesem Samstag, dem 17. April, seinen 57. Geburtstag feiert – der meistverkaufte Sportwagen der Welt. Das ikonische „Pony Car“ behielt überdies im sechsten aufeinander folgenden Jahr seinen Titel als meistverkauftes Sportcoupé.
Gemäß dem Marktforschungsinstitut IHS Markit1 wurden im Jahr 2020 weltweit insgesamt 80.577 Exemplare des Ford Mustang verkauft. Dieser Umsatz macht 15,1 Prozent des Sportcoupé-Marktes aus, im Vorjahr waren es 14,8 Prozent. Vor allem Performance-Varianten wie der Ford Mustang Bullitt sorgten für das gute Verkaufsergebnis.
FORD MUSTANG MACH 1 Grabber Yellow with Black and White stripes
„Enthusiasten lieben den Ford Mustang. Das haben sie uns mit ihrer Nachfrage nach diesem weltbekannten Performance-Fahrzeug einmal mehr gezeigt“, sagte Hau Thai-Tang, Chief Product Platform and Operations Officer, Ford Motor Company. „In einem Jahr, das aufgrund der Corona-Pandemie eine Herausforderung für die gesamte Automobilindustrie war, hat der Ford Mustang einen exzellenten Verkaufserfolg verzeichnet und seinen Anteil im globalen Sportwagensegment sogar noch erhöhen können“.
Die Verkäufe des Ford Mustang Bullitt und der Shelby-Varianten, die unter anderem in den USA angeboten werden, stiegen 2020 um 52,7 Prozent gegenüber dem Vorjahr, wie aus internen Daten von Ford hervorgeht. Seinen Titel als meistverkaufter Sportwagen verteidigte der Ford Mustang außerdem in mehreren europäischen Märkten. Nach unternehmenseigenen Angaben stieg der Absatz 2020 in Ungarn um 68,8 Prozent gegenüber 2019. Auch in den Niederlanden (38,5 Prozent), Dänemark (12,5 Prozent), Tschechien (5,6 Prozent) und Österreich (4 Prozent) stieg die Nachfrage im Vergleich zum Vorjahr.
Im Jahr 2020 verkaufte Ford in Europa2 rund 7.000 Exemplare des Ford Mustang. Damit summiert sich der Absatz seit der Markteinführung 2014 auf fast 60.000 verkaufte Einheiten. Weltweit sind die Vereinigten Staaten der stärkste Markt und sorgen für rund drei Viertel der globalen Mustang-Verkaufszahlen.
https://youtu.be/qZxe3cQHGnc
Ford will seinen Erfolg mit limitierten Modellen wie dem neuen Ford Mustang Mach 1 fortsetzen, der ein weiterentwickeltes Handling bieten wird sowie eine Reihe an Leistungsverbesserungen sowie ein einzigartiges Design, das an die legendären Mach 1 Mustangs der 1960er und 1970er Jahre erinnert. Die Auslieferung an Kunden in Europa wird bereits in Kürze beginnen.
Kraftstoffverbrauch des Ford Mustang in l/100 km: 12,4 – 11,2 (kombiniert); CO2-Emissionen 284 – 256 g/km (kombiniert)*
1) IHS Markit erhebt globale Zulassungsdaten aus staatlichen und anderen Quellen. Das Marktforschungsinstitut erfasst 95 Prozent des weltweiten Neufahrzeugvolumens in mehr als 80 Ländern. Der Ford Mustang ist Amerikas meistverkaufter Sportwagen der letzten 50 Jahre, basierend auf der Ford-Analyse von kumulierten US-Neuzulassungen zwischen 1966 und 2020 für alle von IHS Markit klassifizierten Sportwagensegmente. Sportcoupés, wie sie außerdem von IHS Markit definiert werden, umfassen zweitürige Sportwagen und entsprechende Cabriolet-Modelle.
2) Die Verkaufszahlen beziehen sich auf die 20 europäischen Hauptmärkte, in denen Ford durch nationale Verkaufsorganisationen vertreten ist. Dazu zählen Belgien, Dänemark, Deutschland, Finnland, Frankreich, Griechenland, Großbritannien, Irland, Italien, Niederlande, Norwegen, Österreich, Polen, Portugal, Rumänien, Schweden, Schweiz, Spanien, die Tschechische Republik und Ungarn.
Moskau – Russland hat am Donnerstag die Lieferung türkischer Drohnen an die Ukraine verurteilt. Dies ermutige die Ukraine zu militärischen Schritten in der Krisenregion und trage nicht zu einer Deeskalation bei, so die Sprecherin des russischen Außenministeriums Maria Sacharowa am Donnerstag.
„Während unserer regelmäßigen Gespräche mit der türkischen Regierung tauschen wir uns über alle möglichen Themen aus, einschließlich sensibler internationaler und regionaler Angelegenheiten, die auf der Tagesordnung stehen. Dabei geben wir auch Russlands Einschätzung des südöstlichen Teils der Ukraine an die türkische Seite weiter“, so Sacharowa weiter. Ankara wisse sehr gut, dass „die militärische Ermutigung Kiews“ Russland sehr beunruhige.
Russland besorgt über türkische Kampfdrohnen in der Ukraine
Bereits am Dienstag zeigte sich Moskau über „türkische Bayraktar TB2 Drohnensysteme in der Donbass-Region der Ukraine“ besorgt.
„Offensichtlich ist es nicht etwas das uns Freude bereitet, dass türkische Kampfdrohnen irgendwo im Donbass auftauchen“, sagte der russische Vizeaußenminister Sergej Rjabkow am Dienstag. Türkische Exporte in verschiedene Länder seien „ein ernstes Problem,“ betonte Rjabkow.
Auch der russische Außenminister Sergei Lawrow warnte Ankara am Montag davor, Ukraine mit Waffen zu beliefern:
„Wir bitten alle verantwortlichen Länder, mit denen wir kommunizieren – und die Türkei ist eines davon -, dass wir ihnen dringend empfehlen, die Situation und die ständigen kriegerischen Äußerungen des Kiewer Regimes zu analysieren, und wir warnen sie auch davor, diese militaristischen Bestrebungen zu fördern“, zitierte die Nachrichtenagentur TASS Lawrow am Montag in Ägypten.
Russland ist sehr besorgt über das Auftauchen dieser Drohnen, da sie im Kampf gegen moderne Luftabwehrsysteme aus russischer Produktion, wie etwa in Syrien und Armenien, äußerst effektiv waren. Die Ukraine bestellte die TB2-Drohnen Anfang 2019, wobei die erste Charge im Juni desselben Jahres ausgeliefert wurde.
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Von Kemal Bölge
Seit einem Jahr befindet sich Deutschland im Corona-Lockdown und die Einschränkungen haben nicht nur enorme wirtschaftliche Auswirkungen, sondern auch gravierende soziale- und gesellschaftliche Folgen. Seit Ende 2020 wird in Deutschland gegen den Corona-Virus geimpft. Zuerst wurde der Impfstoff von Biontech und danach Astrazeneca und Moderna eingesetzt. Bis zum 14. April 2021 wurden nach Angaben des Robert-Koch-Instituts bundesweit 20.049.936 Menschen gegen COVID-19 geimpft. Wie läuft es mit den Impfungen in den Impfzentren? Dazu eine Momentaufnahme aus einem Impfzentrum in Frankfurt am Main.
Das Impfzentrum ist verkehrstechnisch zentral gelegen
Vor etwa 12 Tagen hatte ich online einen Impftermin beim Impfterminservice des Landes Hessen für meine Tante vereinbart. Bereits am nächsten Tag wurden ihr die Termine für die beiden Covid-19-Impfungen per E-Mail zugesandt. Am 15. April war der erste Termin im Impfzentrum auf dem Frankfurter Messegelände.
Wir fuhren mit öffentlichen Verkehrsmitteln bis zur Haltestelle Messe, denn das Impfzentrum befindet sich etwa 100 Meter von der Straßenbahnhaltestelle entfernt. Gleich im Eingangsbereich wurden wir nach der Uhrzeit des Impftermins gefragt. Weil wir noch 20 Minuten bis zum Impftermin hatten, nahmen wir im Wartebereich des Eingangsgebäudes Platz.
Nach etwa 10 Minuten verwies uns ein Mitarbeiter an die Kassen, wo die Personalien der Impfpatienten kontrolliert sowie ein QR-CODE-Blatt ausgehändigt wurde. Das QR-CODE Blatt begleitete uns während des gesamten Impftermins, da es in jedem Eingangsbereich von den Mitarbeitern gescannt wird. Wir erhielten eine Nummer und anhand dieser wurden wir an den zuständigen Sachbearbeiter verwiesen, der die ausgedruckten Dokumente zur Impfung mit aufmerksamen Blicken kontrollierte. Da in dem Formular ein Häkchen zu einer Frage nicht gesetzt war, habe ich den Sachverhalt meiner Tante übersetzt und sie kreuzte es dann an.
Nach diesem Prozedere liefen wir in den Wartebereich der Impfkabinen, wo wir uns etwa 10 Minuten aufhielten. Da dieser Bereich stark frequentiert war, wurden wir in eine andere Wartezone geführt. Dort hielten wir uns gefühlte 6-7 Minuten auf, bis uns eine freundliche Mitarbeiterin in die Impfkabine bat. Meine Tante musste ihren Arm frei machen und eine andere Mitarbeiterin setzte die Impfspritze in den Oberarm. Im Anschluss wurde die Impfung in den Impfpass eingetragen.
15 Minuten Beobachtung nach Impfung
Im nächsten Schritt wurden wir in die Ruhezone der Halle geführt, da nach der Impfung die geimpften Personen 15 Minuten Platz nehmen müssen. Der Hintergrund besteht darin, die geimpften Personen zu überwachen, falls allergische Reaktionen auftreten sollten und ärztliches Handeln erforderlich sein sollte. Etwa 50 Meter entfernt werden die Impflinge von einem weiteren Sachbearbeiter gefragt, ob sie Beschwerden nach der Impfung haben und die Dokumente noch einmal kontrolliert. Als letzten Schritt läuft man zu einer Ärztin, die die Impfung durch Unterschrift und Stempel in den Impfpass bestätigt.
Professionelle Organisationsstruktur im Impfzentrum
Der gesamte Prozess im Impfzentrum ist sehr professionell organisiert und sowohl die Mitarbeiter des Messe-Sicherheitsdienstes als auch das autorisierte Personal des Impfzentrums sind kompetent und stets freundlich.
Selbst wenn man etwas nicht verstanden hat und die Frage zum zweiten Mal stellt, beantwortet das Personal die Frage sehr entgegenkommend und souverän. Die Hinweisschilder zu den einzelnen Bereichen sind verständlich formuliert und falls sich doch jemand verlaufen sollte, gibt es an fast jeder Ecke einen hilfsbereiten Mitarbeiter, der einem den Weg erklärt.
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New York – Der türkische Star-Gastronom Nusret Gökce, auch bekannt unter Salt Bae, sieht sich mit einer weiteren Klage konfrontiert. In New York hat ihn ein Künstler wegen Urheberrechtsverletzungen verklagt. William Hicks, ein Künstler aus Brooklyn, behauptet im Rahmen einer 5-Millionen-Dollar-Klage, dass der virale Koch sein Kunstwerk illegal verwendet habe.
Laut der Klage beauftragte Gökçe Hicks und einen anderen Künstler im September 2017, ein Wandbild des Küchenchefs in seiner internetbekannten Salzstreuer-Pose für einen Standort seiner internationalen Restaurantkette Nusr-Et Steakhouse in Miami zu erstellen und zu installieren.
Gökçe habe sein Werk jedoch ohne Erlaubnis auch für Speisekarten, Tüten, Tücher, die Etiketten seiner Gewürze, Menüanzeigen und digitale Schilder in Steakrestaurants in der Türkei, Griechenland und den Vereinigten Arabischen Emiraten verwendet. Gökçe habe hierfür nie um Erlaubnis gebeten oder ihn dafür entschädigt.
Dies ist nicht das erste Mal, dass der türkische Gastronom in ein juristisches Drama verwickelt ist. Im Jahr 2019 schlossen sich Mitarbeiter von Nusr-et Steakhouse-Filialen in Manhattan und Miami einer Sammelklage gegen Gökçe an und behaupteten, der virale Chefkoch habe seine Mitarbeiter unterbezahlt, Trinkgelder einbehalten und sich geweigert, einigen Mitarbeitern Überstunden zu bezahlen. Anfang dieses Jahres verklagte eine texanische Baufirma die Restaurantkette und behauptete, dass sie nach dem Bau eines Nusr-Et Steakhouse-Standorts in der Innenstadt von Dallas mehr als 933.000 US-Dollar schulde.
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Ankara – Eine Delegation hochrangiger türkischer Diplomaten wird Ägypten Anfang Mai einen offiziellen Besuch abstatten, kündigte der türkische Außenminister am Donnerstag an.
In einem Fernsehinterview mit dem türkischen Nachrichtensender NTVsagte Mevlut Cavusoglu, Ägypten habe die türkische Seite zu dem Besuch eingeladen.
„Wir haben uns zum Ramadan gratuliert. Ägypten hat eine Delegation aus der Türkei eingeladen. Eine Delegation wird Anfang Mai Ägypten besuchen. Später werden wir uns auch mit Samih Schukri [ägypt. Außenminister, Anm. d. Red.] treffen. Ich hoffe, dass wir unsere Beziehungen auf das Niveau bringen werden, das wir wollen.“
„Ägypten ist ein wichtiges Land für die islamische Welt, Afrika und Palästina, für alle. Ägyptens Stabilität und Wohlstand sind für alle wichtig “, so der türkische Außenminister weiter. Die Türkei und Ägypten haben kürzlich Erklärungen zu den bilateralen Beziehungen veröffentlicht, die auf eine erwartete Wiederherstellung der Beziehungen nach mehr als sieben Jahren politischer Spannungen hindeuten. Die beiden Länder tauschten positive Signale über die Aufnahme von Kontakten und Dialogen aus, einschließlich der Möglichkeit, Gespräche zur Demarkierung ihrer Seegrenzen im östlichen Mittelmeer zu führen.
Bereits im März hatte Cavusoglu eine Wiederaufnahme diplomatischer Beziehungen mit Kairo bekannt gegeben. Man habe bereits auf der Ebene des Geheimdienstes als auch des Außenministeriums Kontakte gehabt, so Cavusoglu damals. Er habe gelegentlich Gespräche mit dem ägyptischen Außenminister Samih Schukri gehabt, wenn sie sich bei internationalen Treffen trafen, etwa bei ihrem Treffen in New York vor zwei Jahren. Jetzt seien auch die diplomatischen Beziehungen „ohne Vorbedingungen“ wieder aufgenommen worden.
Auch Ibrahim Kalin, Berater des türkischen Präsidenten, hatte angekündigt, dass die Türkei mit Ägypten wieder Zusammenarbeiten wolle. Kalin erwähnte dazu das östliche Mittelmeer, Libyen und Palästina. Er bezeichnete Ägypten als „das Hirn und das Herz der arabischen Welt“.
Die Beziehung zwischen der Türkei und Ägypten waren seit der Machtergreifung durch das Militär unter Abdel Fatah El-Sisi 2013 zum Erliegen gekommen. Das Verhältnis zwischen Kairo und Ankara war seitdem angespannt. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hatte el-Sisi wiederholt als „putschistischen Präsidenten“ bezeichnet und ihn für den „Tod von Tausenden von Zivilisten“ verantwortlich gemacht.
(Screenshot/ntv)
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Berlin – Bundeskanzlerin Angela Merkel erhält morgen ihre Erstimpfung gegen das Coronavirus. Wie der Nachrichtensender ntv berichtet, wird die CDU-Politikerin mit dem Vakzin von AstraZeneca geimpft.
Berichte über eine Verschiebung des Impftermins hatte Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag dementiert und gesagt, dass die Kanzlerin sich „zeitnah impfen lassen“, werde. „Sie hat schon in der Vergangenheit öffentlich mehrfach erklärt, dass sie auch Vertrauen in den Astrazeneca-Impfstoff hat und sich impfen lassen wird“, so Seibert weiter. Merkel hatte stets gesagt, dass sie sich impfen lassen werde, wenn sie an der Reihe ist.
AstraZeneca ist in Deutschland für über 60-Jährige zugelassen. Die Kanzlerin ist 66 Jahre alt. Anfang April hatten sich auch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (SPD) und SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach mit AstraZeneca in Berlin impfen lassen.
„Heute habe ich meine Erstimpfung mit AstraZeneca erhalten. Das Impfen ist der entscheidende Schritt auf dem Weg aus der Pandemie. Nutzen Sie die Möglichkeiten. Machen Sie mit!“, so Steinmeier damals.
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Moskau – In der Ukraine-Krise setze sich Russland für eine friedliche Lösung ein, sagte Außenminister Sergej Lawrow am Mittwoch.
In einem Telefongespräch mit Anne Linde, der amtierenden Vorsitzenden der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit (OSZE) und schwedischen Außenministerin, betonte Lawrow, dass sich alle Seiten auf die Umsetzung des Minsker Abkommens konzentrieren sollten.
Die Minsker Vereinbarungen wurden 2014 und 2015 unterzeichnet, um den anhaltenden Konflikt zwischen prorussischen Separatisten und der Kiewer Verwaltung zu beenden. Lawrow äußerte sich besorgt über die Eskalation, „die durch die Verlegung von Kiewer Personal und Waffen an die Kontaktlinie verursacht wurde“, so Lawrow.
Er äußerte die Hoffnung, dass „der schwedische OSZE-Vorsitz die notwendigen Anstrengungen unternehmen wird, um sicherzustellen, dass Kiew seine Verpflichtungen zur Lösung des Konflikts strikt erfüllt.“
Er forderte auch die OSZE-Sonderbeobachtungsmission in der Ukraine auf, ihre Bemühungen um eine „unvoreingenommene Beobachtung“ der Situation zu verstärken und den Fakten über den Tod von Zivilisten und die Zerstörung der zivilen Infrastruktur mehr Aufmerksamkeit zu schenken, berichtet die Nachrichtenagentur Anadolu. Merkel und Biden fordern Abzug russischer Truppen
Bundeskanzlerin Merkel und US-Präsident Biden haben am Donnerstag nach einem Telefonat Russland aufgefordert, seine Truppen von der Grenze zur Ukraine abzuziehen. Nur so könne eine „Deeskalation der Situation“ erreicht werden, teilte Regierungssprecher Steffen Seibert. US-Verteidigungsminister Lloyd Austin stellte der Ukraine bei seinem Europa-Besuch zudem weitere Waffenlieferungen in Aussicht. Man beliefere die Ukraine seit einiger Zeit mit Ausrüstung und stelle Ausbilder zu Verfügung, sagte er im Anschluss an NATO-Beratungen, berichtet die tagesschau.Situation in der Ostukraine
Seit Wochen zieht Russland tausende Militärs an Ukraines nördlichen und östlichen Grenzen zusammen. Laut Medienberichten seien über 40.000 Soldaten verlegt worden.
In der östlichen Donbass-Region stehen sich seit Jahren pro-russische Separatisten und ukrainische Regierungssoldaten gegenüber. Dabei wurden nach Angaben der Regierung in Kiew seit Beginn des Konfliktes im Jahr 2014 rund 14.000 Menschen getötet. Die Kämpfe dort sind wieder aufgeflammt, wobei sich beide Seiten gegenseitig beschuldigen, einen im Juli in Kraft getretenen Waffenstillstand zu verletzen.
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Etwa 500.000 Russen hätten in diesem Zeitraum, der zwei Feiertage umfasst, Reisen in die Türkei gebucht, zitierte die Nachrichtenagentur RIA Novosti den russischen Verband der Reiseveranstalter.
Osnabrück – Im Fall des mutmaßlichen Millionenbetruges im Windenergiesektor hat die Staatsanwaltschaft Osnabrück jetzt Anklage gegen den Jungunternehmer Hendrik Holt und vier seiner Mitstreiter erhoben. Das berichtet die „Neue Osnabrücker Zeitung“ (NOZ).
Demnach wird dem 31-Jährigen aus dem Emsland, seiner Mutter, seiner Schwester, seinem Bruder sowie dem Finanzdirektor der Unternehmensgruppe vorgeworfen, einen italienischen und einen schottischen Energiekonzern mit teils frei erfundenen Windparkprojekten betrogen zu haben. Die Opfer sollen mithilfe Hunderter gefälschter Unterschriften über die Realisierbarkeit der Projekte getäuscht worden sein. Die Staatsanwaltschaft geht von einem Schaden in Höhe von fast sechs Millionen Euro aus. Die Anklage lautet auf banden- und gewerbsmäßigen Betrug sowie gegen Hendrik Holt zusätzlich auf Insolvenzverschleppung.
Eine Sprecherin des Landgerichtes Osnabrück bestätigte der „NOZ“ den Eingang der Anklage. Noch sei aber nicht über eine Eröffnung des Verfahrens entschieden. Die Holt-Gruppe soll laut „NOZ“ noch weitere Unternehmen betrogen haben, darunter einen tschechischen Energiekonzern. Möglicherweise erfolgen hier separate Anklagen. Zuletzt hatten die Ermittler den Gesamtschaden auf mehr als zehn Millionen Euro beziffert. Die Holts waren vor gut einem Jahr im Zuge von Razzien festgenommen worden.
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Kommentar: Türkei entwickelt sich zu einem wichtigen Faktor im Energiesektor
In den vergangenen knapp 20 Jahren hat sich die Türkei zu einem wichtigen Faktor im Energiesektor entwickelt, der durch ein solides Wirtschaftswachstum gestützt wurde. Insbesondere die Privatisierung des Stromsektors seit dem Jahr 2002 hatte einen großen Einfluss auf die Wettbewerbsfähigkeit im Land und sorgte für neue Perspektiven und eine Modernisierung.
Das Bundesverfassungsgericht hat am heutigen Donnerstag den „Berliner Mietendeckel“ für mit dem Grundgesetz unvereinbar und nichtig erklärt. Das Landesgesetz sei nichtig, da der Bund das Mietpreisrecht geregelt habe. Nun drohen Nachzahlungen für viele Mieterinnen und Mieter.
Dazu erklärt der bau- und wohnungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Kai Wegner:
„Die Entscheidung aus Karlsruhe ist eine empfindliche Niederlage für den Berliner Senat. Er hat die Mieterinnen und Mieter in Berlin mit einem falschen Mietendeckel-Versprechen getäuscht. Der Schaden ist groß. Nun steht einmal mehr fest: Ideologie löst keine Probleme – auch nicht am Wohnungsmarkt. Auf Dauer kann nur ein ausreichendes Wohnungsangebot bezahlbare Mieten sichern. Mit der massiven Ausweitung der Wohnungsbauförderung in dieser Legislaturperiode hat die Bundesregierung die richtigen Weichen gestellt. Nun ist es wichtig, nicht nachzulassen und den Wohnungsbau weiter voranzubringen. Hier sind auch die Länder in der Verantwortung.“
BUND und Paritätischer appellieren an Bundesregierung Mietpreise wirksam einzudämmen
Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) und der Paritätische Wohlfahrtsverband fordern von der Bundesregierung jedoch mehr Engagement für eine wirksame Mietpreisbegrenzung und eine sozial gerechte und ökologisch verträgliche Wohnungs- und Baupolitik. Hohe Mieten belasten viele Menschen gerade während der aktuellen Krise ganz besonders – aber auch nach Corona bleibe Wohnen eine der zentralen sozialen und ökologischen Fragen unserer Zeit, so eine gemeinsame Erklärung. Nötig seien wirksame Instrumente der Mietpreisbegrenzung wie ein Mietendeckel sowie öffentliche Investitionen in gutes und gesundes Wohnen für alle in einem sozialen und grünen Gemeinwesen, das Naherholungsmöglichkeiten und den Erhalt der Biodiversität genauso wie soziale und kulturelle Angebote sichert.
„Heute ist ein schwarzer Tag für Mieter*innen in Berlin, die von zu hohen Mietzahlungen und Verdrängung bedroht sind und leider ein guter Tag für Mietenzocker. Es ist nun der Bund gefordert, die Länder zu ermächtigen oder selbst tätig zu werden, einen Mietendeckel auf den Weg zu bringen. Der Mietendeckel wird damit unweigerlich zu einem zentralen Wahlkampfthema. Für unser Gemeinwesen braucht es Möglichkeiten eines Mietendeckels und des Milieuschutz für Privatmieter, aber auch für soziale Einrichtungen“, so Ulrich Schneider, Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Gesamtverbands.
„Die heutige Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts ist ein herber Rückschlag für Mieterinnen und Mieter und die Umwelt. Das ewige Credo ‚Bauen, Bauen ,Bauen‘ löst die Wohnungsfrage nicht, sondern bedroht sogar die für die Menschen wertvolle Stadtnatur und damit die biologische Vielfalt. Es braucht stattdessen eine bundesweit geregelte Eindämmung der Mietpreise. Der BUND fordert zudem einen gemeinwohlorientierten Neustart in der Bodenpolitik, um Spekulationen zu verhindern und Stadtnatur zu schützen“, so der BUND-Vorsitzende Olaf Bandt.
Beide Verbände betonen, dass auch eine Neuausrichtung in der Bodenpolitik kein Tabu bleiben dürfe. Boden sei Gemeingut und keine beliebige Ware, für das Gemeinwohl müsse der Markt begrenzt werden. Die Belange von Natur und Umwelt müssen bei Bebauungsplänen gestärkt werden und bei Bauprojekten ein Schwerpunkt auf dem sozialen und gemeinnützigen Wohnungsbau liegen. Dabei dürften soziale nicht gegen ökologische Interessen ausgespielt werden. Eine Förderung der Stadtnatur sei ebenso wichtig, um Folgen der Klimaerhitzung zu mildern, und Biodiversität und die Gesundheit zu fördern.
BUND und Paritätischer kündigen an, zur Bundestagswahl eine gemeinsame Agenda mit detaillierten Forderungen für eine sozial-ökologische Transformation vorzustellen.
Mögliche Folgen der Gerichtsentscheidung
Durch die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts wird es in den kommenden Monaten wahrscheinlich zu Nachholeffekten bei den Mieten von Bestandswohnungen kommen. Die Mieten dürften wieder deutlich anziehen, sodass sich die entstandene Lücke bei der Entwicklung von Neubau- und Bestandsmieten wieder etwas schließt. Hinzu kommt, dass nun möglicherweise Schattenmieten greifen, die Vermieter vorsorglich in den Mietvertrag geschrieben haben für den Fall, dass der Mietendeckel gekippt wird. Viele Mieter stehen in diesem Fall vor erheblichen Mietanstiegen, was wahrscheinlich einige weitere Gerichtsverfahren nach sich ziehen wird, berichtet immowelt.
„Warnung vor dem Hund“ oder „Hier wache ich“: Solche Schilder zeigen, dass sich ein Hund frei auf dem Grundstück bewegt. Doch wenn das Tier einen Besucher beißt, kann der Verletzte den Besitzer zur Verantwortung ziehen – trotz Warnung. Darauf macht das Infocenter der R+V Versicherung aufmerksam.Schutz vor freilaufenden Hunden
Viele Hundebesitzer glauben, dass ein Warnschild sie von der Haftung befreit, wenn ihr Vierbeiner unerwünschte Besucher beißt. „Das ist falsch: Ein Hinweisschild reicht als Absicherung nicht aus. Zusätzlich muss das Grundstück so geschützt sein, dass es niemand betreten kann“, sagt Benny Barthelmann, Haftpflichtexperte bei der R+V Versicherung. Hundebesitzer haften sogar dann, wenn sich ihr Gartentor von außen nur durch Übergreifen öffnen lässt.
Der Grund: Jeder Grundstückseigentümer muss die Allgemeinheit vor Gefahren schützen, die von seinem Grundstück ausgehen. Dazu gehört auch ein freilaufender Hund. Beißt dieser zu, hat der Hundebesitzer diese Pflicht verletzt. Er haftet dann für Schäden und Verletzungen – im schlimmsten Fall ein Leben lang mit seinem gesamten Vermögen. Dabei ist es erst einmal sogar unerheblich, ob eine Person das Grundstück auf Einladung betreten hat oder nicht.
„Auch wenn beispielsweise spielende Kinder über den Zaun klettern und gebissen werden, ist der Hundebesitzer verantwortlich“, so R+V-Experte Barthelmann. „Allerdings wird der Schadenersatz in einem solchen Fall normalerweise gekürzt.“ Absichern können sich Hundebesitzer mit einer Tierhalterhaftpflichtversicherung.
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