Chemnitz – In der Jugendbegegnungsstätte Auschwitz sollen zwei Schüler aus dem sächsischen Leisnig den Hitlergruß gezeigt haben. Gegen die beiden 15-Jährigen ermittele der Staatsschutz wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen, berichtet die Jüdische Allgemeineunter Berufung auf eine Mitteilung der Polizeidirektion Chemnitz vom Montag.
Die Jugendlichen hätten demnach in den sozialen Medien ein nach bisherigen Erkenntnissen am 4. Mai abends aufgenommenes Foto geteilt. Das Foto zeige vier Jugendliche, von denen zwei den Hitlergruß zeigten, hieß es.
In den sozialen Medien wurde Politikern und Medien ein fehlendes Interesse zu dem Vorfall vorgeworfen.
„Keine Debatte über „Paschas“, über „gescheiterte Integrationspolitik“, keine Rufe nach Härte, keine Diskussionen über Abschiebung. Keine Talkshows, keine Schlagzeilen, keine Brennpunkte. Keine Wortmeldungen von Polizeigewerkschaftern. Stattdessen: Normalität. Deutsche Normalität“, schrieb etwa der Journalist Stephan Anpalagan mit Bezug zu den fortlaufenden Debatten über Migranten und zu den Forderungen an sie.
Keine Debatte über „Paschas“, über „gescheiterte Integrationspolitik“, keine Rufe nach Härte, keine Diskussionen über Abschiebung. Keine Talkshows, keine Schlagzeilen, keine Brennpunkte. Keine Wortmeldungen von Polizeigewerkschaftern. Stattdessen: Normalität. Deutsche Normalität. https://t.co/1ly3LIazUk
— Stephan Anpalagan (@stephanpalagan) May 15, 2023
Anpalagan wuchs als Sohn tamilischer Eltern im Schatten der Anschläge in Solingen, Mölln und der rassistischen Ausschreitungen in Rostock-Lichtenhagen auf. Wie Deutschlandfunk berichtet arbeitet klärt der Kolumnist und Theologe heute professionell auf – mit seinem Beratungsprojekt „Demokratie in Arbeit“.
Berlin – Die Präsidentschaftswahlen in der Türkei bleiben weiterhin spannend. Weder der amtierende Präsident noch sein Herausforderer erreichen in der ersten Runde die absolute Mehrheit.
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan muss sich einer Stichwahl stellen. Die Abstimmung am Sonntag wurde von Washington bis Moskau aufmerksam verfolgt, da Erdoğan mit der stärksten Herausforderung seiner 20-jährigen Herrschaft konfrontiert war.
Nach dem vorläufigen Endergebnis kam Erdoğan auf 49,54 Prozent der Stimmen und verfehlte damit nur knapp die für einen eindeutigen Sieg erforderlichen 50 Prozent, wie der Leiter der Obersten Wahlbehörde, Ahmet Yener, am Montag mitteilte. Oppositionsführer Kemal Kılıçdaroğlu lag mit 44,88 Prozent knapp hinter ihm.
Ermutigt durch den Vorsprung in der ersten Runde sagte Erdoğan, er begrüße eine zweite Abstimmung, wenn dies der Wunsch der Wähler sei, und zeigte sich stolz auf die Rekordbeteiligung. „Die Türkei hat wieder einmal bewiesen, dass sie eine der führenden Demokratien der Welt ist“, sagte er am Sitz seiner Partei.
Nach Angaben der Wahlbehörde haben 89 Prozent der mehr als 64 Millionen Wahlberechtigten, darunter fast zwei Millionen Wähler aus Übersee, ihre Stimme abgegeben.
Am 28. Mai geht es also in die Stichwahl. Wählerinnen und Wähler mit türkischem Pass in Deutschland und anderen Ländern können ihre Stimme bereits zwischen dem 20. und 24. Mai ihre Stimme abgeben.
Cumhurbaşkanlığı seçimi ikinci tura kaldı: Seçim takvimi nasıl işleyecek? https://t.co/QMpYrCDeC1
Dublin – Die renommierte irische Tageszeitung Irish Times hat sich für die Veröffentlichung eines Meinungsartikels entschuldigt, der von künstlicher Intelligenz erstellt wurde. Die Kolumne war der am zweithäufigsten gelesene Artikel der Zeitung und löste eine Debatte im Radio und in den sozialen Medien aus, berichtet Business Insider.
Der Herausgeber der Zeitung, Ruadhan Mac Cormaic, sagte, dass es seiner Zeitung „aufrichtig leid tut“, nachdem die Zeitung am Donnerstag den Kommentar mit dem Titel „Irische Frauen sind besessen von künstlicher Bräune“ veröffentlicht hatte.
Mac Cormaic sagte, er habe einen „schweren Fehler“ begangen. Eine Meinungskolumne über die problematische Verwendung von künstlicher Bräune durch irische Frauen sei zumindest teilweise von einer künstlichen Intelligenz geschrieben worden.
Es stellte sich heraus, dass es sich bei der Mitarbeiterin Adriana Acosta-Cortez nicht um eine ecuadorianische Mitarbeiterin des Gesundheitswesens handelte, die wie angegeben nach Dublin gezogen war. In Wirklichkeit hat sie nie existiert
In dem Artikel, der angeblich von der 29-jährigen verfasst wurde, wird behauptet, dass die Verwendung von künstlicher Bräune durch irische Frauen eine kulturelle Aneignung sei.
Am Freitag wurde jedoch in Frage gestellt, ob der Name und das Foto der Autorin echt sind. Der Text des Artikels wurde dann entfernt und ersetzt durch: „Der Text dieses Artikels wurde bis zur Überprüfung entfernt“.
In einem Leserbrief vom Sonntag erklärte Herr Mac Cormaic, die Zeitung sei Opfer einer „vorsätzlichen Täuschung“ geworden und nehme dies „nicht auf die leichte Schulter“.
Er sagte: „Es war ein Vertrauensbruch zwischen der Irish Times und ihren Lesern, und es tut uns aufrichtig leid.
„Der Vorfall hat eine Lücke in unseren Verfahren vor der Veröffentlichung aufgezeigt. Wir müssen sie robuster machen – und das werden wir auch.
Mac Cormaic fügte hinzu, der Vorfall zeige, welche Herausforderungen der Einsatz künstlicher Intelligenz für Nachrichtenorganisationen mit sich bringe.
Might be wrong about this but something seems really off about the author photo that ran with this Irish Times fake tan article. @keyes and I ran it through a few AI checkers and results are…. https://t.co/3KYQKleYZ8pic.twitter.com/ZsNqtuLIFN
San Francisco – Facebook-Accounts haben automatisch Freundschaftsanfragen an andere Nutzer versendet. Die Muttergesellschaft Meta des sozialen Netzwerks entschuldigt sich.
„Wir haben einen Fehler im Zusammenhang mit einem kürzlichen App-Update behoben, der dazu führte, dass einige Facebook-Freundschaftsanfragen fälschlicherweise gesendet wurden. Wir haben diesen Fehler behoben und entschuldigen uns für alle Unannehmlichkeiten, die dadurch entstanden sind“, so Meta in einer Erklärung.
Viele Nutzer beschwerten sich in den sozialen Medien darüber und teilten Screenshots und Videos von dem, was vor sich ging. Die Nutzer behaupteten, dass Facebook automatisch Freundschaftsanfragen an Personen schickte, die zufällig ihr Profil besuchten. Sie sagten, dass sie Benachrichtigungen von zufälligen Personen erhielten, die ihre „Freundschaftsanfragen“ akzeptierten, obwohl sie diese Freundschaftsanfragen nicht gesendet hätten.
Berlin – Im Vorfeld der zweiten UN-Verhandlungsrunde über ein Abkommen gegen Plastikverschmutzung fordert der WWF die Regierungen auf, weltweite Verbote und Ausstiegsmaßnahmen für „risikoreiche und unnötige“ Einwegplastikprodukte wie Plastikbesteck, Zigarettenfilter, und Mikroplastik in Kosmetika zu unterstützen.
In Fällen, wo ein umgehendes Verbot schädlicher Produkte nicht möglich ist, müsse das Abkommen sicherstellen, dass diese Produkte bis spätestens 2035 vollständig aus dem Verkehr gezogen werden. In heute veröffentlichten WWF-Berichten werden die umweltschädlichsten Kunststoffprodukte erstmals für den neuen UN-Vertrag kategorisiert. Zudem werden globale Kontrollmaßnahmen vorgeschlagen, die erforderlich sind, um diese Kunststoffe entweder zu eliminieren, zu reduzieren oder sicherzustellen, dass sie nicht in die Umwelt gelangen und im Kreislauf geführt werden.
Die Analyse teilt Kunststoffe dafür gemäß ihres Verschmutzungsrisiko in Produkt-Kategorien ein, statt einzelne Produkte zu betrachten, so dass eine Regulierung auf globaler Ebene einfacher und wirksamer umsetzbar wird. Das finale Abkommen soll 2024 fertig sein, in Paris findet das zweite von fünf Verhandlungstreffen statt.
„Die Staatengemeinschaft muss in Paris das Fundament für einen starkes und verbindliches Abkommen gießen, das die globale Plastikflut wirksam eindämmt. Jetzt ist es Zeit konkret zu werden und Kunststoffe mit hohem Verschmutzungsrisiko wie Wegwerfartikel, Mikroplastik und sogenannte Geisternetze aus der Fischerei zur Priorität zu machen. Für das finale Abkommen sind weltweite Verbote für bestimmte, besonders schädliche Kunststoffprodukte als Teil der Lösung unumgänglich. Über diese Eckpfeiler muss bereits in Paris entschieden werden.“, verdeutlicht Heike Vesper, Geschäftsleiterin Transformation und Politik des WWF Deutschland
Obwohl Kunststoff haltbar und vielseitig einsetzbar ist, werden aus fast der Hälfte des produzierten Plastiks kurzlebige oder Einwegartikel hergestellt, deren Zerfall – wenn sie in die Natur geraten – Hunderte von Jahren dauern kann. Die meisten dieser Produkte werden in Ländern mit hohem und mittlerem Einkommen verbraucht. Untersuchungen zeigen, dass 2015 bereits 60 Prozent aller jemals produzierten Kunststoffe ihr Lebensende erreicht hatten und weggeworfen wurden. Weltweit wurden weniger als 10 Prozent des Plastikmülls recycelt. Der Rest wurde entweder verbrannt, auf Mülldeponien gelagert oder so schlecht gehandhabt, dass er in die Umwelt gelangt.
„Wir sind in ein System verstrickt, in dem wir weit mehr Plastik produzieren, als jedes Land bewältigen kann. Das Resultat ist eine Plastikflut, die langfristig sowohl die Umwelt als auch die Gesellschaft stark belastet“, so Heike Vesper weiter. „Wenn wir so weitermachen wie bisher, wird sich die weltweite Plastikproduktion bis 2040 verdoppeln und die Gesamtmenge der Plastikmülls in unseren Meeren wird sich vervierfachen. Viele Länder setzen bereits Einzelmaßnahmen wie Verbote von Plastiktüten, Rührstäbchen oder Einwegverpackungen um, doch es ist offensichtlich, dass dies nicht ausreicht. Wir brauchen weltweit vereinbarte Regeln, die in großem Maßstab wirken und für alle Länder und Unternehmen die gleichen Bedingungen schaffen. Die Pariser Verhandlungen bieten die Chance, uns von der Einweg-Mentalität loszusagen. Nun müssen die Verhandlungen aber konkret werden, sonst laufen wir Gefahr, eine politische Einigung bis 2024 zu verpassen.“
Hintergrund: Mit Hilfe des Global Plastic Navigator des WWF, einer interaktiven Weltkarte, die neben der Plastikverschmutzung der Ozeane zeigt, in welchen Ländern besonders viel Plastikmüll in die Umwelt gelangt, lässt sich jetzt auch der Stand der aktuellen Vertragsverhandlungen zum Abkommen verfolgen. Er visualisiert in der Kategorie „Policy“ wichtige Politikfelder in den Vertragsverhandlungen.
Berlin – Die CDU ist mit dem eigenen Abschneiden bei der Bremer Bürgerschaftswahl nicht zufrieden und will als Konsequenz noch stärker die Politik der Bundesregierung in den Fokus nehmen.
„Die Menschen haben von uns nicht die Antworten bekommen, die sie sich gerne wünschen. Damit müssen wir uns auseinandersetzen“, machte CDU-Generalsekretär Mario Czaja im Fernsehsender phoenixdeutlich. Mit Sorge blicke man in Bremen auf das Ergebnis der Gruppierung „Bürger in Wut“, die als AfD-Alternative fungiert habe. „Wir müssen diese Menschen in der politischen Mitte erreichen“, so Czaja. Die Angst, die viele vor einem durch die Ampel-Koalition ausgesprochenen Verbot von Gas- und Ölheizungen hätten, sorge dafür, dass ein Teil in der politischen Mitte heimatlos werde „und an die radikalen Ränder geht“. Der Union müsse es künftig besser gelingen, diese Sorgen der Menschen aufzunehmen.
Czaja kündigte an künftig die Regierungspolitik, im Besonderen aber das Wirken des Bundeswirtschaftsministers kritisch zu begleiten. „Es ist doch absurd, dass unter Robert Habeck die Zahl der verkauften Verbrenner-Autos zugenommen hat, weil da mit einer Verbotspolitik gearbeitet wird“, kritisierte Czaja. Ähnliches sehe man im Heizungssektor, wo die Wärmepumpe aktuell keine Rolle spiele, weil so viele Gasheizungen eingebaut würden. „Viele Menschen fühlen sich derzeit verheizt in unserem Land“, so der CDU-Generalsekretär.
Auch wenn das Bremer Ergebnis keine Jubelstürme hervorrufe, sei man mit der Stimmung auf Bundesebene durchaus zufrieden. Man liege in den Umfragen zehn Prozent vor SPD und Grünen, „aber wir können uns auch eine Vier vorne vorstellen“, war Czaja optimistisch. Man habe den Anspruch, in der nächsten Zeit stärker zu werden. Hinsichtlich des Bremer Ergebnisses empfahl der CDU-Generalsekretär der siegreichen SPD, ernsthafte Sondierungsgespräche mit den Christdemokraten zu führen. „Die Gemeinsamkeiten zwischen SPD und CDU sind deutlich größer, als zwischen SPD, Grünen und Linkspartei.“
Istanbul – Es bleibt spannend bei den Wahlen in der Türkei. Die neuesten Ergebnisse der türkischen Präsidentschaftswahlen vom Sonntag zeigen, dass Präsident Tayyip Erdogan von zuvor über 54 Prozent auf unter 50 Prozent gefallen ist.
Nach über fünf Stunden nach Schließung der Wahllokale im ganzen Land werden die Stimmen immer noch ausgezählt. Es wurden bisher 91,2 Prozent der Stimmen ausgezählt.
Erdogan liegt demnach momentan bei 49,97 Prozent, sein größter Herausforderer Kemal Kilicdaroglu kommt auf 44,25 Prozent.
Meinungsumfragen vor der Wahl hatten Kilicdaroglu, der ein Sechs-Parteien-Bündnis anführt, einen leichten Vorsprung bescheinigt. Zwei Umfragen vom Freitag zeigten, dass er über der für einen Gesamtsieg erforderlichen 50 %-Hürde liegt. Sollte keiner der beiden Kandidaten mehr als 50 % der Stimmen erhalten, wird am 28. Mai eine Stichwahl stattfinden.
Die Wahlen, bei denen auch das Parlament gewählt wird, werden in den westlichen Hauptstädten, im Nahen Osten, in der NATO und in Moskau mit großer Aufmerksamkeit verfolgt.
Istanbul – Die ersten Zahlen kommen rein – Wahlbeteiligung wohl historisch hoch, bei über 93 Prozent.
Die ersten Ergebnisse der türkischen Präsidentschaftswahlen vom Sonntag zeigen, dass Präsident Tayyip Erdogan mit 52,19 Prozent der Stimmen deutlich vor dem Oppositionskandidaten Kemal Kilicdaroglu mit 41,93 Prozent liegt.
Fast drei Stunden nach Schließung der Wahllokale im ganzen Land werden die Stimmen immer noch ausgezählt. Es wurden bisher 49,59 Prozent der Stimmen ausgezählt.
Vor dem AKP-Hauptquartier in Istanbul begannen Medienberichten zufolg bereits erste Feierlichkeiten.
„Es ist nicht zu erwarten, dass sich der Prozentsatz der Stimmen, die jeder Kandidat erhalten hat, nach der Auszählung von 30 Prozent der Stimmen noch stark verändern wird. Die AKP hat bereits mit den Vorbereitungen begonnen, die normalerweise vor der Siegesrede stattfinden“, so Amer Lafi von Al Jazeera.
Kilicdaroglu sagte jedoch, dass er Führung liege. Der oppositionelle Bürgermeister von Istanbul, Ekrem Imamoglu, verwies auf Manipulationen bei der Bekanntgabe der ersten Ergebnisse früherer Wahlen und sagte im Fernsehen, dass niemand die ersten Ergebnisse der staatlichen Agentur Anadolu beachten sollte.
Meinungsumfragen vor der Wahl hatten Kilicdaroglu, der ein Sechs-Parteien-Bündnis anführt, einen leichten Vorsprung bescheinigt. Zwei Umfragen vom Freitag zeigten, dass er über der für einen Gesamtsieg erforderlichen 50 %-Hürde liegt. Sollte keiner der beiden Kandidaten mehr als 50 % der Stimmen erhalten, wird am 28. Mai eine Stichwahl stattfinden.
Die Wahlen, bei denen auch das Parlament gewählt wird, werden in den westlichen Hauptstädten, im Nahen Osten, in der NATO und in Moskau mit großer Aufmerksamkeit verfolgt.
Den Haag – In Deutschland gelten sie als das Sprachrohr und legitime Vetreter der Kurden, dies spiegelt jedoch nicht die Realität wider. Für die Mehrheit der Kurden sei der Gründer der Terrororganisation PKK, Abdullah Öcalan, ein Terrorist „der ihre Kinder entführt“.
„Öcalan mag in der Türkei eine relative Fangemeinde haben, aber die Mehrheit der syrischen Kurden sieht in ihm einen Unruhestifter/Terroristenführer, der ihre Kinder entführt, damit sie in ihren militärischen Reihen sterben. Seit Öcalan in Syrien ist, sind Tausende kurdischer Kinder verschwunden, relativ viele davon in Afrin“, so die renommierte niederländische Politikanalystin Rena Netjes in einem Tweet.
Netjes: „Ja, Kurden werden eingeschüchtert, damit sie sich den Aufmärschen der PYD/pro Öcalan anschließen. Etwas, das von vielen im Westen ignoriert wird.“
Die PKK und ihr syrischer Arm, die YPG, hätten die Bevölkerung jüngst über WhatsApp zu dem am 10. Mai in Qamischli stattgefundenen Marsch für die Freilassung von Öcalan aufgerufen und ihnen gedroht: „Jeder sollte wissen, dass diejenigen, die nicht zu dem Marsch kommen, kein Brot und kein Benzin bekommen werden“. so Netjes.
Yes, Kurds are intimidated into joining PYD/pro Öcalan marches. Something that is ignored by many in the West.
Turkish Öcalan may have a relative fan base in Turkey, but the majority of Syrian Kurds see him as a troublemaker/terrorist leader who kidnaps their children to die in https://t.co/wTPFdpmU35
— Rena Netjes (@RenaNetjes) May 14, 2023
Obwohl zahlreiche Menschenrechtsorganisationen, wie Human Rights Watch, der Terrororganisation PKK Menschenrechtsverletzungen und Kriegsverbrechen auch unter der kurdischen Bevölkerung vorwerfen, wird in den europäischen Medien kaum darüber berichtet. Ein Beispiel ist die Zwangsrekrutierung von Minderjährigen.
Netjes ist eine der wenigen Medienvertreter, die kritisch berichten und Verbrechen der Terrororganisation aufdecken. Hierfür erhielt sie bereits zahlreiche Morddrohungen. „Ich zahle einen Preis dafür, dass ich die Propaganda der PYD entlarve“, so Netjes auf Twitter.
Aber auch assyrische Christen und Aramäer sind frustriert in Bezug auf die Medienberichterstattung über die PKK und ihrem syrischen Ableger, die YPG. Die Berichte spiegelten meist nicht die Realität wider. Jeder, der Fragen stellt oder Einwände erhebt, werde „in Europa ignoriert“. Der assyrische Journalist Dikran Ego etwa, Chefredakteur von Assyria TV, sagte in einem Interview: „Westliche Medien lassen keine kritischen Fragen über die PKK oder die YPG zu.“
Öcalan gründete die PKK Ende der 1970er Jahre und führte bis zu seiner Verhaftung in Nairobi, Kenia 1999, einen bewaffneten Kampf gegen den türkischen Staat, bei dem bisher über 40.000 Menschen zu Tode kamen. Die PKK wird in den USA, der EU und der Türkei als Terrororganisation eingestuft. Nach einem im Jahre 2013 begonnenen Versöhnungsprozess nahm die PKK ihre Angriffe im Juli 2015 wieder auf. Seitdem geht das türkische Militär wieder verstärkt gegen die Organisation vor. Die PKK und ihre Splitterorganisation TAK verübten zahlreiche Anschläge, unter anderem in Ankara und Istanbul.
Eine Kritik an der PKK ist im Vergleich zu den 1990er Jahren in europäischen Medien kaum noch zu finden. Obwohl es vor allem Kurden selbst sind, die unter dem Dominanzstreben der linksextrem ausgerichteten PKK und ihres syrischen Ablegers YPG leiden – und für viele Kurden, die der PKK/YPG-Doktrin nicht folgen, die Kritik an ihnen mit Gefahr für Leib und Leben verbunden ist – stellen westliche Medien die beiden Organisationen fast ausschließlich als legitimes Sprachrohr der Kurden dar.
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Düsseldorf: Jesiden fordern von PKK Freilassung verschleppter Kinder
Während die auch in Deutschland als Terrororganisation eingestufte PKK in großen Teilen der hiesigen Medien und bei Politikern eine gewisse Sympathie genießt, bleiben die Hilferufe verschiedener Minderheiten aus den Regionen im Norden Syriens und des Irak in Deutschland weitgehend ungehört.
Thessaloniki – Die Hamza-Bey-Moschee in der griechischen Stadt Thessaloniki, die auch als Alkazar bekannt ist, soll einer kürzlich veröffentlichten Ankündigung des Kulturministeriums zufolge vollständig restauriert werden.
Das mit 10,5 Millionen Euro aus dem Fonds für Wiederaufbau und Resilienz finanzierte Projekt ist Teil eines größeren Programms zur Restaurierung von Denkmälern, das die kulturelle Entwicklung Thessalonikis im Laufe der Jahre hervorheben, aber auch zur wirtschaftlichen Entwicklung der Stadt beitragen soll.
(Foto: Ministerium für Kultur)
„Die Hamza-Bey-Moschee ist ein symbolträchtiges lokales Gebäude, das viele Eingriffe, verschiedene Phasen und Nutzungen erlebt hat“, sagte Kulturministerin Lina Mendoni und fügte hinzu, dass das Gebäude nach der Restaurierung voll funktionsfähig an die Stadt zurückgegeben werden soll, um seine Geschichte und architektonische Bedeutung zu würdigen.
Die Hamza-Bey-Moschee an der Kreuzung der Straßen Egnatia und Venizelou ist das älteste islamische Gotteshaus in Thessaloniki.
Sie wurde 1467/1468 von der Tochter des Militärkommandanten Hamza Bey erbaut und steht seit 1926 als historisches und archäologisches Denkmal unter Denkmalschutz.
Die Hamza Bey Moschee in Thessaloniki. (Foto: Ministerium für Kultur)
Die quadratische Gebetshalle der Moschee hat Innenmaße von 11,54 x 11,54 Metern und eine maximale Höhe von 17 Metern.
Im Laufe der Jahre wurden beim Bau der Gebetshalle Wohnungen parallel zu den nordöstlichen und südwestlichen Seitenwänden der Hauptmoschee angebaut, eine Veranda hinzugefügt und ein Atrium geschaffen.
Neben der Restaurierung der Hamza-Bey-Moschee führt das griechische Kulturministerium derzeit auch Modernisierungsprojekte an zahlreichen Denkmälern in Thessaloniki durch und finanziert Studien zur Dokumentation und Instandhaltung vieler Gebäude und Stätten aus der osmanischen Zeit wie Alkazar.
