Türkei-Wahlen
Ausgeträumt: Deutschland setzt Kılıçdaroğlus Visa-Träumen ein Ende

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<b><span style='color:#bc2929;font-size:16px;'>Türkei-Wahlen <br></span>Ausgeträumt: Deutschland setzt Kılıçdaroğlus Visa-Träumen ein Ende</b>
Istanbul – Politische Parteien werden bei Wahlversprechen immer einfallsreicher. Jüngstes Beispiel ist der türkische Parteivorsitzende der Republikanischen Volkspartei, CHP, Kemal Kılıçdaroğlu. Der Oppositionspolitiker hatte Anfang April im Falle eines Wahlsieges eine EU-Visafreiheit innerhalb von drei Monaten versprochen.  Der gemeinsame Präsidentschaftskandidat des Oppositionsbündnisses der „Allianz der Nation“, Kılıçdaroğlu, erklärte in einem TV-Interview, dass Türken kein Schengen-Visum für die Einreise in die EU benötigen würden, wenn die Opposition bei den nächsten Wahlen an die Macht käme.

„Wir werden die Präsidentschaft gewinnen. Wir werden an die Macht kommen. Wir werden [das Land] in einem Jahr endlich atmen lassen. Wir werden die Visaprobleme in drei Monaten lösen. Sie werden ohne Visum nach Europa reisen. Wir werden die Visumspflicht abschaffen“, so der Chef der größten Oppositionspartei, der CHP, in einem Interview mit dem Nachrichensender Habertürk.

Das deutsche Außenminiserium hat den türkischen Politiker jedoch wieder auf den Boden der Tatsachen zurückgeholt und seinem ambitionierten Vorhaben ein Ende gesetzt. Gegenüber der türkischen Tageszeitung Sabah wiesen deutsche Beamte Kılıçdaroğlus Behauptungen zurück und erklärten, es komme nicht in Frage, die Visa für türkische Staatsbürger aufzuheben. Wie Daily Sabah berichtet, fragte Ismail Erel das deutsche Außenministerium, ob es die Möglichkeit des visafreien Reisens für türkische Bürger bestätigen könne. Die Existenz einer solchen Erklärung sei dem Ministerium jedoch nicht bekannt und die Abschaffung der Visumspflicht käme nicht in Frage und werde auch nicht, wie von Kılıçdaroğlu behauptet, in drei Monaten umgesetzt werden. Am 14. Mai finden in der Türkei Parlaments- und Präsidentschaftswahlen statt. Ein Großteil der Opposition hat sich zu einem Sechser-Bündnis formiert, das von der CHP angeführt wird. Neben der CHP und der nationalkonservativen Iyi-Partei gehören vier kleinere Parteien zum Sechser-Bündnis, darunter auch die Gelecek Partisi (Zukunftspartei) des ehemalige Weggefährten Erdogans und Ex-Ministerpräsidenten Ahmet Davutoğlu. Der amtierende Präsident Recep Tayyip Erdoğan tritt mit seiner islamisch-konservativen AKP im Bündnis mit der nationalistischen MHP und der kleinen BBP an.

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Gegenüber Medienvertreter sagte Erdogan, dass „der Westen“ seine Niederlage erhoffe. Mit einem Sieg werde er ihnen jedoch „eine Botschaft übermitteln“.

Wahlen: Erdogan will „dem Westen“ eine Botschaft senden
   

Straßburg
Verschleppung ukrainischer Kinder durch Russland als Völkermord anerkannt

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<b><span style='color:#bc2929;font-size:16px;'>Straßburg <br></span>Verschleppung ukrainischer Kinder durch Russland als Völkermord anerkannt</b>
Straßburg – Die Parlamentarische Versammlung des Europarates (PACE) hat die Deportation und die Verschleppung ukrainischer Kinder auf das Territorium der Russischen Föderation als Genozid anerkannt und den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) aufgefordert, die Möglichkeit einer strafrechtlichen Verfolgung für dieses Verbrechen zu prüfen, berichtet Ukrinform. Die Parlamentarische Versammlung des Europarates (Parliamentary Assembly of the Council of Europe – PACE) mit Sitz in Straßburg ist eines der zwei im Statut des Europarates verankerten Organe. Vertreter von 46 nationalen Parlamenten des europäischen Kontinents unterschiedlicher Struktur arbeiten im Rahmen der Versammlung zusammen. Die Türkei und Deutschland sind mit jeweils 18 Delegierten vertreten. Die entsprechende Resolution „Deportationen und gewaltsame Überführungen von ukrainischen Kindern und anderen Zivilisten in die Russische Föderation oder in vorübergehend besetzte ukrainische Gebiete: Schaffung von Bedingungen für ihre sichere Rückkehr, Beendigung dieser Verbrechen und Bestrafung der Täter“ wurde während der Debatte auf der Frühjahrstagung der PACE angenommen. In der Resolution erklärte die Versammlung, es gebe Beweise dafür, dass die deportierten Kinder einem Prozess der „Russifizierung“ durch Umerziehung in russischer Sprache, Kultur und Geschichte ausgesetzt seien. Diese Umsiedlungen ukrainischer Kinder seien „eindeutig systematisch geplant und organisiert“ und verfolgten „das verabscheuungswürdige Ziel, jede Verbindung und jedes Merkmal ihrer ukrainischen Identität zu zerstören“, so die Versammlung. Die First Lady der Ukraine, Olena Zelenska, berichtete per Videoschaltung aus Kiew über die persönlichen Geschichten einiger Kinder, die beinahe entführt worden wären. Sie betonte gegenüber den Parlamentariern:
„Der Haager Gerichtshof hat zwei Verdächtige benannt, aber in Wirklichkeit sind es Tausende, denn es handelt sich nicht um ein zufälliges Verbrechen. Es ist eine ganze Politik und ein bewusster Mechanismus Russlands, unsere Kinder zu entfremden, sie ihrer Familien, Namen, Sprache und Wurzeln zu berauben.“
Obwohl es schwierig ist, Informationen über diese Praxis zu sammeln, meldete die ukrainische Regierung Mitte April 2023, dass über 19.384 Kinder nach Russland verschleppt wurden, während das Schicksal von vielen Tausend weiteren unklar bleibt. Die Versammlung begrüßte die Entscheidung des Internationalen Strafgerichtshofs, Haftbefehle gegen den russischen Präsidenten Wladimir Putin und die Kinderrechtskommissarin Maria Lvova-Belova wegen Kriegsverbrechen zu erlassen, und drängte auf deren Vollstreckung. Die Versammlung forderte auch, dass die Vereinten Nationen und das Internationale Rote Kreuz und der Rote Halbmond Zugang zu Russland erhalten, um Informationen über deportierte Kinder zu sammeln, und forderte die Staaten auf, Beweise für Verbrechen – einschließlich Völkermord – zu sammeln, die möglicherweise begangen wurden. Der russische Überfall auf die Ukraine am 24. Februar 2022 ist ein vom russischen Präsidenten Wladimir Putin befohlener Angriffskrieg, der zunächst auf das gesamte Staatsgebiet der Ukraine zielte und den seit 2014 schwelenden Russisch-Ukrainischen Krieg eskalieren ließ. Bereits ab April 2021 wurden Konzentrationen russischer Truppen in den Grenzregionen zur Ukraine beobachtet. Am 21. Februar 2022 erkannte Russland die Unabhängigkeit der unter russischem Einfluss stehenden „Volksrepubliken“ Donezk und Lugansk an. Die angebliche Bedrohung durch die Ukraine diente als Vorwand für den Großangriff auf die übrige Ukraine; dieser begann am frühen Morgen des 24. Februar gleichzeitig von Süden, Osten und Norden. Im Februar und März 2022 abgehaltene Friedens- und Waffenstillstandsverhandlungen scheiterten. Das ursprüngliche Kriegsziel Russlands, die rasche Eroberung Kiews und der Sturz der ukrainischen Regierung, wurde Ende März aufgegeben. Russland konzentrierte sich auf eine Offensive im Osten des Landes,          

Türkische Kampfdrohnen
Türkei: 321 Millionen Dollar Drohnen-Deal mit Rumänien

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<b><span style='color:#bc2929;font-size:16px;'>Türkische Kampfdrohnen <br></span>Türkei: 321 Millionen Dollar Drohnen-Deal mit Rumänien</b>
Istanbul – Nach Ländern wie Aserbaidschan, Polen, Ukraine und Albanien, unterzeichnete die Türkei am Dienstag auch mit Rumänien einen Vertrag im Wert von mehreren Millionen Dollar über den Verkauf von 18 der in der Türkei entwickelten Bayraktar-TB2-Kampfdrohnen. Das Geschäft festigt die militärischen Beziehungen der Türkei zu Osteuropa inmitten des anhaltenden Krieges Russlands in der Ukraine. Der türkische Botschafter in Rumänien, Özgur Kivanc Altan, verkündete die Nachricht auf Twitter. Altan sagte, der Verkauf sei ein Zeichen für die „strategische Partnerschaft der Türkei mit Rumänien“. Das türkische Unternehmen Baykar, das die Bayraktar TB2-Drohnen herstellt, gab am Dienstag bekannt, dass es mit dem rumänischen Verteidigungsministerium einen Vertrag im Wert von 321 Millionen Dollar über die Lieferung dieser unbemannten Fluggeräte unterzeichnet hat. Rumänien hatte seine Absicht, die Drohnen zu kaufen, erstmals im August letzten Jahres bekannt gegeben. Baykar-CEO Haluk Bayraktar schrieb auf Twitter:

Rumänien, das mit der Türkei langjährige Freundschaften und eine starke Partnerschaft auf der Grundlage gegenseitigen Vertrauens pflegt, hat sich in die Liste der Länder angeschlossen, die das Hightech #BayraktarTB2 SİHA in ihr Inventar aufgenommen haben. Wir haben bisher Exportverträge mit 28 Ländern für #BayraktarTB2 SİHA unterzeichnet. Wir sind stolz darauf, in 2 EU-Mitgliedsländer und 3 NATO-Mitgliedsländer zu exportieren. Mit diesem Export werden die Bindungen zwischen der Türkei und Rumänien stärker. Wir werden weiter an unserer gemeinsamen Zukunft arbeiten.

Die Ukraine setzt die Bayraktar-Drohne TB2 gegen eindringende russische Truppen ein. Die ukrainischen Streitkräfte haben die Drohne erfolgreich eingesetzt, um russische Luftabwehrsysteme, Nachschubkonvois und vieles mehr zu zerstören. Der Einsatz der Drohne durch die Ukraine hat den russischen Präsidenten Wladimir Putin verärgert, schrieb Fehim Tastekin im Februar für Al-Monitor. Wie die Ukraine ist auch Rumänien ein ehemaliges Mitglied der Sowjetunion, das sich in den letzten Jahrzehnten dem Westen zugewandt hat. Rumänien ist zusammen mit der Türkei Mitglied des NATO-Bündnisses. Rumänien und die Ukraine sind nicht die einzigen ehemaligen Sowjetstaaten, die Drohnen erworben haben. Auch Kirgisistan erwarb 2022 die Bayraktar TB2. Insgesamt würden in 28 Länder weltweit Bayraktar-Drohnen exportiert. Baykar hat auch mehrere Kunden in Afrika, darunter Äthiopien, Marokko, Tunesien und Togo. Am Dienstag wurde Baykar-CEO Haluk Bayraktar mit einer Staatsmedaille von Burkina Faso ausgezeichnet. Präsident Ibrahim Traore verlieh den Ordre de L’etalon Officier für Baykars Beitrag zur Sicherheit in Burkina Faso, berichtete die türkische Nachrichtenagentur Anadolu.

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– Ukraine – Selenskyj ehrt türkischen Rüstungschef Bayraktar

Der ukrainische Präsident hat den Vorstandsvorsitzenden des führenden türkischen Rüstungsunternehmens Baykar geehrt, wie sein Büro und der türkische Vorstandsvorsitzende am Freitag mitteilten.

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Türkei-Wahlen
Erdogan-Sprecher dementiert Gespräche mit Öcalan

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<b><span style='color:#bc2929;font-size:16px;'>Türkei-Wahlen <br></span>Erdogan-Sprecher dementiert Gespräche mit Öcalan</b>
Ankara – Erdogan-Sprecher Kalin gab heute eine Erklärung zu den Behauptungen ab, es habe Gespräche mit dem Terror-Paten Abdullah Öcalan im Gefängnis auf der Insel İmralı gegeben. Kalin erklärte, dass die Entsendung von Delegationen zu Abdullah Öcalan nicht in Frage käme. „Ich möchte sagen, dass dies eine glatte Lüge ist“, erklärte Präsidentensprecher İbrahim Kalin zu den Behauptungen, die Regierung habe Gespräche mit Öcalan im Gefängnis auf der Insel İmralı geführt. Der Journalist Amed Dicle hatte behauptet, dass „die Regierung Gespräche auf der Insel İmralı geführt hat, aber nicht in der Lage war, die gewünschten Antworten zu erhalten“, und Selahattin Demirtaş, der inhaftierte Ex-Vorsitzende der Demokratischen Volkspartei (HDP), hatte gefragt: „Was mag Erdogan verlangt haben, indem er Delegationen auf die Insel İmralı schickte?“ und damit Dicles Behauptungen zitiert. „Gestern gab es Behauptungen, es habe Gespräche auf der İmralı-Insel gegeben. Ich möchte sagen, dass dies eine glatte Lüge ist. Das sind Behauptungen, die bestimmte politische Kreise aufstellen, um Verwirrung zu stiften, um sich einen politischen Vorteil zu verschaffen. Aber sie werden kein Ergebnis erzielen können, und es hat kein solches Treffen stattgefunden“, so Kalin weiter.

Öcalan gründete die PKK Ende der 1970er Jahre und führte bis zu seiner Verhaftung in Nairobi, Kenia 1999, einen bewaffneten Kampf gegen den türkischen Staat, bei dem bisher über 40.000 Menschen zu Tode kamen. Die PKK wird in den USA, der EU und der Türkei als Terrororganisation eingestuft. Nach einem im Jahre 2013 begonnenen Versöhnungsprozess nahm die PKK ihre Angriffe im Juli 2015 wieder auf. Seitdem geht das türkische Militär wieder verstärkt gegen die Organisation vor. Die PKK und ihre Splitterorganisation TAK verübten zahlreiche Anschläge, unter anderem in Ankara und Istanbul.

Eine Kritik an der PKK ist im Vergleich zu den 1990er Jahren in europäischen Medien kaum noch zu finden. Obwohl es vor allem Kurden selbst sind, die unter dem Dominanzstreben der linksextrem ausgerichteten PKK und ihres syrischen Ablegers YPG leiden – und für viele Kurden, die der PKK/YPG-Doktrin nicht folgen, die Kritik an ihnen mit Gefahr für Leib und Leben verbunden ist – stellen westliche Medien die beiden Organisationen fast ausschließlich als legitimes Sprachrohr der Kurden dar.

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– Türkei – PKK-Chef Öcalan klagt vor EU-Gericht gegen Griechenland

Der Gründer der Terrororganisation PKK, Abdullah Öcalan, hat vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte gegen Griechenland geklagt.

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Rüstungsindustrie
Türkei: Leichtes Kampfflugzeug Hürjet absolviert Erstflug

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<b><span style='color:#bc2929;font-size:16px;'>Rüstungsindustrie <br></span>Türkei: Leichtes Kampfflugzeug Hürjet absolviert Erstflug</b>
Istanbul – Panzer, Kriegsschiffe, Drohnen – die Türkei entwickelt sich unter Erdogan immer mehr zu einer Rüstungsmacht. Nach der feierlichen Einweihung des ersten eigenen Kriegsschiffes, des Drohnenträgers TCG Anadolu, am 10. April, absolvierte am Dienstag der in der Türkei entwickelte Trainings-Kampfjet „Hürjet“ seinen Erstflug. Die TAI Hürjet ist ein einstrahliges Schul- und leichtes Erdkampfflugzeug, das von dem türkischen Staatskonzern Turkish Aerospace Industries (TAI) entwickelt wurde. Ein Vorführmodell wurde erstmals 2018 auf der Farnborough International Airshow gezeigt Zu den Aufgaben des Hürjet sollen das Fortgeschrittenenschulung, Lead-in Fighter Trainer, Light Attack (Close Air Support), Feinddarstellung, Luftraumüberwachung und die Nutzung durch Kunstflugteams gehören. Der Hürjet hat eine eine Dienstgipfelhöhe von 12700 Meter und kann eine Höchstgeschwindigkeit von 1,4 Mach erreichen, berichtet das Fachportal Flugrevue. Das Flugzeug startete vom Luftwaffenstützpunkt Mürted am Stadtrand von Ankara, wo sich die Anlagen von TAI befinden, und landete nach einem etwa 20-minütigen Einsatz. Laut TAI erreichte der Jet bei seinem ersten Flugtest 463 km/h und eine Höhe von 4.267 m (14.000 Fuß). Wie bei den ersten Versuchen mit neuen Flugzeugen üblich, flog das TAI-Modell ohne eingezogenes Fahrwerk. Wie Flugrevue weiter berichtet, wurde der Hürjet am 26. Dezember 2022 aus der Halle gerollt um erste Bodentests durchzuführen. Das Triebwerk wurde am 30. Januar 2023 zum ersten Mal erfolgreich gestartet und die Rolltests begannen am 18. März 2023. Das Projekt wurde von TAI im August 2017 mit dem Ziel gestartet, die alten Northrop T-38 Talon-Trainingsjets der türkischen Luftwaffe zu ersetzen und einen Nachfolger für die F-5 zu schaffen, die von der Kunstflugstaffel des Landes eingesetzt wird. https://youtu.be/cvn-qSSaqIU Aufbau der Rüstungsindustrie nach Zypern-Sanktionen 1974 Nachdem die Türkei 1974 in Zypern militärisch intervenierte, beschlossen die USA ein Waffenembargo gegen Ankara. Als Reaktion wurden in der Türkei Stiftungen und Rüstungsunternehmen gegründet, die die Entwicklung von eigenen Waffensystemen unterstützen sollten. „Das größte Verteidigungsunternehmen der Türkei gehört heute zu den einhundert größten der Welt. Im Zuge des Zypernkonflikts ab 1974 erlebte das türkische Militär zahlreiche Nachschub- und Ausrüstungsprobleme, die Ankara dazu veranlassten, die heimische Rüstung zu entwickeln. ASELSAN ist das Ergebnis dieser Politik. Heute exportiert das Unternehmen Systeme in die ganze Welt, darunter Kommunikations- und Radarsysteme, aber auch Raketensuchköpfe“, Yusuf Akbaba von SSD gegenüber Eurasianews. 

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– United24 – „Luke Skywalker“ sammelt Spenden für türkische Kampfdrohnen

Der Schauspieler Mark Hamill hat sich mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenski zusammengetan, um die „Drohnenarmee“ der Ukraine zu unterstützen.

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Leniye Umerova
Ukraine: Krimtataren bitten Erdogan um Hilfe

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<b><span style='color:#bc2929;font-size:16px;'>Leniye Umerova <br></span>Ukraine: Krimtataren bitten Erdogan um Hilfe</b>
Kiew – Eine Menschenrechtsgruppe aus der von Russland illegal besetzten Halbinsel Krim hat den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan aufgerufen, bei der Freilassung der in Russland inhaftierten ukrainischen Krimtatarin Leniye Umerova zu helfen. „Russland hält völkerrechtswidrig die Krimtatarin Leniye Umerova als Geisel fest. Am 4. Dezember letzten Jahres nahmen russische Sicherheitskräfte Leniye, 25, fest, nachdem sie die georgisch-russische Grenze überquert hatte, als sie versuchte, auf die vorübergehend besetzte Krim zurückzukehren, um sich um ihren krebskranken Vater zu kümmern. Sie wurde beschuldigt, angeblich ‚gegen die Einwanderungsbestimmungen‘ verstoßen zu haben“, so der Menschenrechtsbeauftragte des ukrainischen Parlaments Dmytro Lubinets auf Telegram.

„Nach dem Einmarsch auf die Krim im Jahr 2014 hat Russland systematisch Verbrechen gegen die Krimtataren begangen. Drohungen, Durchsuchungen, rechtswidrige Festnahmen und Verhaftungen, Aufstachelung zum Hass gegen die einhemische Bevlkerung; All dies ist die übliche Arbeitsweise der russischen Sonderdienste. Die Entführung und rechtswidrige Inhaftierung der Krimtatarin Leniye Umerova ist das nächste Verbrechen der Besatzungsregierung. Sie wurde auf dem Weg zur Krim festgenommen, um ihren kranken Vater zu pflegen. Die Russen entführten die junge Frau, brachten sie nach Wladikafkaz und reichten dort drei falsche Klagen gegen sie ein. Umerova ist dort seit 4 Monaten in der Haftanstalt eingesperrt“, so die Crimean Human Rights Group in einer Mitteilung.

Russland nimmt prominenten krimtatarischen Aktivisten fest In einem weiteren Fall wurde am heutigen Dienstag zudem ein krimtatarischer Menschenrechtler festgenommen. Abdureschit Dzhepparov wurde nach einer dreistündigen Durchsuchung durch den russischen Sicherheitsdienst in der Stadt Qarasuvbazar (Bilohirsk) auf der besetzten Krim verhaftet, wie Refat Tschubarow, der Vorsitzende der Mejlis (das Parlament) der Krimtataren, mitteilte.
Das Bild zeigt FSB-Beamte, die neben dem Haus des krimtatarischen Aktivisten Abdureshit Dzhepparov stehen. (Quelle: Crimean Solidarity)
Die Gründe für die Durchsuchung und Festnahme bleiben unklar. Seit der illegalen Annexion der Krim im Jahr 2014 übt Russland Druck auf die Krimtataren, die indigene ethnische Gruppe der Halbinsel, aus, von denen viele offen gegen die Annexion protestierten. Dutzende Krimtataren wurden seither von den russischen Behörden wegen Extremismus zu langen Haftstrafen verurteilt. Tschubarow erinnerte daran, dass vor acht Jahren auch Islam und Jevdet, ein Sohn und ein Neffe von Dschepparow, der 2020 für den Friedensnobelpreis nominiert wurde, auf der annektierten Krim entführt worden waren. Trotz aller Bemühungen, sie zu finden, ist ihr Verbleib nach wie vor unbekannt.

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– Ukraine-Konflikt – Kiew: Tschetschenen-Führer Cheberloyevsky dankt Türkei für Unterstützung

Im Krieg in der Ukraine setzt die russische Regierung auf die Unterstützung Ramsan Kadyrows, Herrscher der russischen Teilrepublik Tschetschenien. Jedoch kämpfen auch auf der Seite der Ukraine Tschetschenen. NEX24 traf deren Anführer Muslim Cheberloyevsky in Kiew.

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Gastbeitrag
Die Linke Liste Oberhausen ruft zum Sturz der türkischen Regierung auf 

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<b><span style='color:#bc2929;font-size:16px;'>Gastbeitrag <br></span>Die Linke Liste Oberhausen ruft zum Sturz der türkischen Regierung auf </b>

Ein Gastkommentar von Kemal Bölge

Religiös betrachtet gelten Engel als Boten Gottes, die Hilfe und Schutz für Menschen und Völker bieten sollen. In einem Zeichentrick-Video von PKK-Sympathisanten wird eine junge Frau mit weißem Kleid gezeigt, die sich auf einem Baumast von einem Blatt zu einem Menschen verwandelt und eine lila Fahne (Farbe des Feminismus) schwingt.

Die Zeichentrickfigur macht auch vor der Staatsgewalt nicht halt und rennt Polizeibeamte um. Hier wird die Farbe des Feminismus für politisch-extremistische Zwecke missbraucht und der türkische Staat als Feind aufgezeigt, der bekämpft werden soll. Das Video ist ein Aufruf zu Hass und Gewalt, was an für sich einen Skandal darstellt. Am Ende des Videos fliegen weiße Tauben in den Himmel, als „Symbol des Friedens“. Nur hat dieser Videoclip gar nichts mit der Wirklichkeit oder einem Frieden gemein, denn hinter dieser Fassade verbirgt sich die Terrororganisation PKK, die für den Tod von mindestens 40.000 Menschen in der Türkei verantwortlich ist.

Sympathien für politischen Arm der Terrororganisation PKK 

Vor wenigen Tagen hat sich eine Linke Liste Oberhausen solidarisch mit der HDP gezeigt, gegen die vor dem türkischen Verfassungsgericht ein Verbotsverfahren läuft. Statt sich in Zurückhaltung zu üben, wird auf Social Media offen Partei für die HDP und Grüne Linkspartei (Yesil Sol Parti) ergriffen sowie zum Sturz der demokratisch gewählten türkischen Regierung aufgerufen („Für den politischen Wechsel – Nieder mit dem Erdogan-Regime!“).

Aus dem Aufruf wird deutlich, welches Demokratieverständnis bei einigen Linken Politikern und Mitgliedern vorherrscht. Wer sich mit der Parteienlandschaft in der Türkei nicht auskennt, könnte den Eindruck gewinnen, dass es sich bei der YSP um eine ökologisch orientierte linke Partei handelt. Der Teufel steckt im Detail, lautet ein Sprichwort. Genau das ist nämlich der Fall, weil es sich hier um einen Etikettenschwindel handelt.

Die HDP ist eine verfassungsfeindliche Partei 

Die HDP ist bekanntermaßen eine verfassungsfeindliche Partei und deren Verbindungen zur Terrororganisation PKK kein Geheimnis ist, weshalb das türkische Verfassungsgericht ein Verbotsverfahren eingeleitet hatte. Es ist schwer nachvollziehbar, warum in Deutschland Mainstream-Medien und Parteien Sympathien für eine Extremistenorganisation zeigen, die zudem in den EU-Staaten, den USA und anderen Ländern als Terrororganisation gilt und verboten wurde.

Wer die freiheitlich demokratische Grundordnung (fdGO) infrage stellt, die türkische Verfassung nicht akzeptiert, Terroranschläge auf Zivilisten und staatliche Einrichtungen mit zehntausenden Toten durchführt sowie versucht, die Türkei zu zerstören, hat kein Recht, im türkischen Parlament vertreten zu sein.

Kemal Kılıcdaroglu hat seine Glaubwürdigkeit verspielt 

Kemal Kılıçdaroğlu, der Vorsitzende der größten Oppositionspartei CHP, hat sich dieser Tage mit Vertretern der HDP getroffen, um Details der Zusammenarbeit mit dem verlängerten Arm der PKK zu besprechen. Wer wie Kılıçdaroğlu seit Monaten beharrlich Gespräche mit der HDP bestreitet und dann doch demonstrativ vor den Fernsehkameras mit deren Oberen posiert, ist weder glaubwürdig noch zeugt es von großem Sachverstand. Meral Akşener, die Parteichefin der İyi Parti, hat ein großes Problem, denn eine Zusammenarbeit ihrer Partei mit der HDP/YSP, ist der Parteibasis nicht vermittelbar.

Wegen einer möglichen Zusammenarbeit mit den PKK-Extremisten-Vertretern verließ er als einer der ersten, der rhetorisch gewandte Yavuz Ağıralioğlu die „Gute Partei“. Ähnlich verhält es sich mit Temel Karamollaoğlu von der Saadet Partisi. Ahmet Davutoğlu und Ali Babacan fielen in ihrer Zeit als Minister eher durch Inkompetenz und Dilettantismus in Erscheinung, als dass sie zum Wohle des Landes gearbeitet haben.

Gastbeiträge geben die Meinung der Autoren wieder und stellen nicht zwingenderweise den Standpunkt von NEX24 dar.

EU-Wirtschaft
Die restriktive Haltung der EZB wird womöglich nicht mehr so lange anhalten

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<b><span style='color:#bc2929;font-size:16px;'>EU-Wirtschaft <br></span>Die restriktive Haltung der EZB wird womöglich nicht mehr so lange anhalten</b>
von Tomasz Wieladek

Was für einen Unterschied sechs Monate machen können. Im Herbst rechneten die Märkte aufgrund von Unterbrechungen der Lieferketten und eines massiven Anstiegs der Gaspreise mit einer Rezession in der Eurozone.

Doch zum Jahreswechsel erwies sich das Wachstum aufgrund sinkender Gaspreise und des für die Jahreszeit ungewöhnlich warmen Wetters als widerstandsfähiger als erwartet. Ich glaube, dass die Europäische Zentralbank (EZB) ihren restriktiven Kurs vorerst beibehalten wird, sehe aber auch Risiken am Horizont, die ab dem Sommer zu einer deutlichen Aufweichung der Geldpolitik führen könnten. Diese zinspolitischen Veränderungen hätten deutliche Auswirkungen auf unser Währungs- und Anleihenengagement.

Neben dem milden Winter und den sinkenden Energiepreisen hat auch die Lockerung der Lieferketten wesentlich zur Verbesserung der Konjunktur in der Eurozone beigetragen. Während der Pandemie überstiegen die Aufträge für deutsche und andere europäische Industrieerzeugnisse aufgrund eines Mangels an Schlüsselkomponenten durchweg die Produktion, was zu einem erheblichen Auftragsüberhang führte. Ein sprunghafter Anstieg bei elektronischen Geräten im Februar lockerte einige dieser Engpässe in der Lieferkette und wird wahrscheinlich bedeuten, dass die Produktion des europäischen verarbeitenden Gewerbes in den nächsten Monaten weiter wachsen kann, selbst wenn die Nachfrage zu schwächeln beginnt.

Die Inflation war im vergangenen Jahr der wichtigste Einflussfaktor für die EZB-Politik. Der Anstieg der Energie- und Lebensmittelpreise trug unmittelbar zu einem deutlichen Anstieg der Gesamtinflation des Harmonisierten Verbraucherpreisindex (HVPI) bei. Höhere Energiepreise in der Eurozone führen jedoch in der Regel auch zu einem Anstieg der HVPI-Kerninflation, da die Unternehmen die höheren Kosten an ihre Kunden weitergeben. Dieser Prozess findet in der Regel einige Monate nach dem anfänglichen Anstieg der Energiepreise statt und dauert in der Regel länger an. In der Vergangenheit bedeutete dies, dass der Höchststand der HVPI-Kerninflation oft mehrere Monate nach dem Höchststand des HVPI-Gesamtindex erreicht wurde.

Die Stärke und Dynamik der jüngsten monatlichen HVPI-Kerninflationsdaten für die Eurozone haben die Konsensprognosen deutlich nach oben überrascht. Eine stabile Kerninflation des Verbraucherpreisindex (VPI) von 5,5 % und mehr ist nun das wahrscheinlichste Ergebnis bis zum Sommer, und die HVPI-Kerninflation könnte in den kommenden Monaten 6 % und mehr erreichen.

Die Inflation bestimmt die Politik der EZB

In Anbetracht der starken Dynamik des Kern-HVPI und des robusten Wachstums wird die EZB wahrscheinlich eine restriktive Haltung einnehmen und ihre Geldpolitik in den nächsten Monaten weiter straffen. Die EZB wird daher in nächster Zeit wahrscheinlich ihren restriktiven Kurs fortsetzen, mit einem geschätzten Spitzeneinlagensatz von 3,75 % und der wahrscheinlichen Einstellung aller Reinvestitionen im Rahmen des Programms zum Ankauf von Vermögenswerten (APP) im dritten Quartal 2023.

Es gibt Risiken am Horizont, die die EZB dazu bewegen könnten, gegen Mitte des Jahres von ihrem geldpolitischen Kurs abzurücken. So hat der milde Winter Europa zwar geholfen, eine potenziell lähmende Gasknappheit zu vermeiden, doch ist der Kontinent nach wie vor in hohem Maße auf Flüssigerdgas (LNG) angewiesen, das zu etwa 16 % aus Russland importiert wird. Die weltweite Nachfrage nach LNG könnte in diesem Jahr erheblich ansteigen, was vor allem auf die Wiedereröffnung der chinesischen Gasmärkte zurückzuführen ist und zu einer weiteren Gaspreiskrise führen könnte.

Die restriktive Haltung der EZB hat die Kreditbedingungen verschärft

Kreditgeber rechnen mit schwächeren Wirtschaftsaussichten

Ein zweites Risiko besteht darin, dass das europäische Bankensystem verborgene Schwachstellen aufweist, die nur dann zum Vorschein kommen, wenn die Geldpolitik weiter gestrafft wird. Das europäische Makrofinanzsystem ist durch die rasche Straffung der Geldpolitik in den letzten sechs Monaten bereits etwas unter Druck geraten (Abbildung).

Für die privaten Haushalte sind die Kreditbedingungen bereits sehr angespannt. Für die Unternehmen haben sich die Bedingungen zwar verschärft, aber nicht annähernd in dem Maße, das für die Auslösung einer Rezession erforderlich wäre. Wichtig ist, dass die Verschärfung vor allem darauf zurückzuführen ist, dass die Kreditgeber mit schwächeren Wirtschaftsaussichten rechnen und nicht mit steigenden Finanzierungskosten, wie in früheren Rezessionen. Eine weitere aggressive Straffung oder das Auftreten einer Schwachstelle im Bankensystem würde wahrscheinlich diesen zweiten Kanal aktivieren, die Kreditbedingungen verschärfen und zu einer Rezession führen.

Sollte die derzeitige Bankenkrise in den USA zu einer Rezession in den USA führen, würde die Eurozone aufgrund der schwachen Auslandsnachfrage wahrscheinlich mit einer Verzögerung ebenfalls in eine Rezession geraten.

Wir halten es für wahrscheinlich, dass sich mindestens eines dieser Szenarien in der zweiten Jahreshälfte herauskristallisieren wird, was die EZB veranlassen könnte, ihren Einlagensatz gegen Ende 2023 oder Anfang 2024 zu senken. Was bedeutet dies für Anlage- und Währungsentscheidungen? Wir gehen davon aus, dass die kurzfristigen Bundrenditen (Schatz) in nächster Zeit steigen werden, da die EZB ihre Geldpolitik weiter strafft. Daher sind wir bei den festverzinslichen Wertpapieren im Allgemeinen untergewichtet und im EUR/USD investiert. Zu Beginn des Sommers, wenn die oben erwähnten Risiken wahrscheinlicher werden, könnten wir versuchen, das Engagement in langfristigen Bundesanleihen zu erhöhen und das Long-Engagement in EUR/USD zu reduzieren.

Tomasz Wieladek, Europäischer Chefökonom bei T. Rowe Price          

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– Türkei – Türkisches E-Auto TOGG für ukrainischen Minister Kubrakow

Oleksandr Kubrakow bedankte sich bei seinem türkischen Amtskollegen für die positive Geste und brachte seine Wertschätzung zum Ausdruck.

Türkisches E-Auto TOGG für ukrainischen Minister Kubrakow
 

Geldpolitik
Straffung der japanischen Geldpolitik könnte auch andere Märkte beeinflussen

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<b><span style='color:#bc2929;font-size:16px;'>Geldpolitik <br></span>Straffung der japanischen Geldpolitik könnte auch andere Märkte beeinflussen</b>
von Sandra Holdsworth

Kazuo Ueda hat sein Amt als Gouverneur der Bank von Japan angetreten und damit Haruhiko Kuroda abgelöst, der dieses Amt 10 Jahre lang innehatte. In dieser Zeit unterstützte Kuroda das Drei-Pfeile-Programm des verstorbenen Shinzo Abe, führte negative Zinssätze und die Kontrolle der Renditekurve (YCC) ein und setzte die quantitative Lockerung fort, um die Inflation nachhaltig auf 2 % zu bringen.

Zum Zeitpunkt seiner Verabschiedung liegt die jüngste Inflationsrate bei 3,3 %, was auf die hohen Lebensmittel- und Energiepreise zurückzuführen ist. Der Durchschnitt der letzten 5 Jahre liegt jedoch mit 0,8 % deutlich unter dem Zielwert. Vor diesem Hintergrund beginnt Ueda seine Tätigkeit mit einer Aufgabe, die wohl nur halb erledigt ist.

Die nächste geldpolitische Sitzung findet am 28. April statt, und es wird die üblichen Spekulationen geben, dass die BOJ einige Änderungen an ihrer Geldpolitik vornehmen wird. Entweder werden die Bandbreiten der YCC-Politik geändert oder sogar die Zinssätze angehoben, obwohl die letztere Option in den aktuellen Marktpreisen nicht berücksichtigt ist.

Die Bank of Japan schreckt jedoch nicht davor zurück, den Markt zu überraschen, zuletzt mit der Änderung der Spannen für den YCC im Dezember 2022. Noch weiter zurück geht die überraschende Einführung von Negativzinsen und YCC im Jahr 2016, die Ausweitung der quantitativen Lockerung im Jahr 2014 und die berühmte Anhebung der Zinssätze auf 4,5 % am ersten Weihnachtsfeiertag im Jahr 1989, die zu einem Chaos im illiquiden Markthandel während der Feiertage führte.

Eine Straffung der japanischen Geldpolitik würde auch andere Märkte in Mitleidenschaft ziehen. Es besteht die Sorge, dass die japanischen Anleger ihre Vermögenswerte schneller zurückführen und damit die Währung stärken und andere Märkte schwächen könnten. Unserer Ansicht nach wird Ueda vorsichtig vorgehen, bis er zu der Überzeugung gelangt, dass eine Inflation von etwa 2 % nachhaltig ist.

Sandra Holdsworth, Head of Rates bei Aegon Asset Management

     

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Glücksspiel
Spielautomaten setzen zunehmend auf Filme und Serien

Norbert Tilburg
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<b><span style='color:#bc2929;font-size:16px;'>Glücksspiel <br></span>Spielautomaten setzen zunehmend auf Filme und Serien</b>
Die Geschichte der Slots ist bereits mehr als 125 Jahre alt. Obwohl die ersten Geräte optisch schlicht gestaltet waren, verbarg sich dahinter eine komplizierte Technik. Schon damals verwendeten die Erbauer jene Symbole, für die Spielautomaten bis heute bekannt sind. In den 1960er Jahren folgten die ersten elektromechanischen Geräte, die von Videoslots und Multi-Screen-Geräten abgelöst wurden.
(Symbolfoto: pixabay)
Doch erst die Online-Slots ermöglichten den nächsten gewaltigen Sprung in der Entwicklung. Diese orientierten sich zunächst noch an ihren historischen Vorbildern, doch schon bald nutzten die Programmierer die gewaltigen Möglichkeiten, die sich ihnen jetzt boten. So hielten die Helden der Popkultur Einzug in die optische Gestaltung der Spielautomaten. Was lag dabei näher, als auf die Stars der Leinwand zurückzugreifen? Diese waren schließlich einem Millionenpublikum gut bekannt und genossen Kultstatus. Die Filmstudios begannen verstärkt Lizenzen zu verkaufen und so ihr Geschäftsfeld auszuweiten. Heute finden viele Filme und ihre Geschichten auch in den Slots ihren Niederschlag. Jumanji online spielen Der Film Jumanji, mit dem unvergessenen Schauspieler Robin Williams in der Hauptrolle, galt vor seinem Kinostart 1995 als wenig erfolgversprechend. Schließlich handelte es sich dabei um die Verfilmung eines Brettspiels. Doch die Zuschauer waren anderer Meinung als die Kritiker und machten den Streifen zu einem Box-Office-Hit. 22 Jahre später schlüpfte Dwayne Johnson in die Hauptrolle und übertraf den Erfolg des Originals noch einmal deutlich. Kein Wunder also, dass zwei Jahre später bereits eine Fortsetzung in die Kinos kam. Der Erfolg war gigantisch. Alle drei Filme haben zusammen mehr als 2 Milliarden Dollar an den Kinokassen eingespielt. Daher war es nur eine Frage der Zeit, bis sich auch die Entwickler von Spielautomaten eine Lizenz sicherten. Der gleichnamige Slot basiert auf dem Film von 1995. Die Atmosphäre bleibt dem Streifen treu und bringt zahlreiche Charaktere daraus auf die Walzen. Diesen Spielautomaten online zu spielen, ruft den legendären Film wieder ins Gedächtnis. Denn das sogenannte Board Game-Feature führt die Spieler zu einem virtuellen Brettspiel, wie man es bereits aus dem Kino kennt. Dort warten weitere Preise und Gewinne. Game of Thrones als Slot Der Kampf der Königshäuser um den eisernen Thron läutete ein neues Fernsehzeitalter ein. Die Verfilmung der Romanserie von George R. R. Martin entwickelte sich zu einem globalen Phänomen. Der amerikanische TV-Sender HBO, der einst mit Serien wie Die Sopranos oder The Wire das goldene Zeitalter des Fernsehens eröffnet hatte, verbuchte neuerlich einen TV-Hit, der in die TV-Geschichte eingegangen ist. Das Ränkespiel gepaart mit bisher nie gekannten Wendungen, bei denen auch einzelne Hauptdarsteller nicht verschont wurden, begeisterte das Publikum. Kein Wunder also, dass die Serie bald auch einen gleichnamigen Slot hervorbrachte. Beim Spielautomaten erleben die Fans noch einmal den Kampf um Westeros, bei dem sich die Häuser Stark, Targaryen und Baratheon gegenüberstehen. Wenn der Winter kommt, müssen sich nicht nur die Spieler, sondern auch die Hauptfiguren der epischen Serie warm anziehen. Jurassic World überzeugt in den Bonusrunden Der erste Teaser von Steven Spielbergs Jurassic Park zeigte einst lediglich einen Becher Wasser, der beim Näherkommen eines Dinosauriers zu erzittern begann. Diese Szene reichte damals bereits aus, um die Fans zu begeistern. Der Film selbst entwickelte sich zu einem Superhit, der in mehreren Fortsetzungen das Dino-Fieber weltweit zum Kochen brachte. Mittlerweile ist mit Jurassic World eine neue Trilogie in den Kinos gelaufen und hat die Begeisterung aufs Neue erweckt. Die faszinierende Welt der Dinosaurier findet sich auch in den gleichnamigen Slots wieder. Diese greifen nicht nur auf die aus den Filmen bekannten Locations zurück, sondern schicken die Spieler ebenfalls auf eine Forschungsreise. Untermalt wird das Game von den Animationen der Trilogie, vor allem die Bonusrunden lehnen sich eng an die Kinovorlage an. So machen sich die Fans auf ihre Reise vom Creation Lab bis in die freie Wildbahn, um die Dinosaurier neu zu entdecken. Die Kinobranche hat schwierige Zeiten hinter sich, doch der Aufschwung ist jetzt bereits wieder deutlich zu spüren. Das liegt an spannenden Geschichten und der Sehnsucht der Menschen nach gewohnter Unterhaltung auf der großen Leinwand. Zahlreiche Kinohits wie die Marvel-Filme oder die Abenteuer in Avatar geben Hoffnung, dass Kino auch weiterhin fesselt und begeistert. Der Siegeszug der Popkultur wird auch in Zukunft dafür sorgen, dass die beliebtesten Geschichten ihren Weg zu den Spielautomaten finden werden.
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