Ankara – Oppositionsführer Kemal Kılıçdaroğlu hat Präsident Recep Tayyip Erdoğan erneut aufgefordert, Stellung zu beziehen zu seinen Vorwürfen bezüglich der Kontrolle des türkischen Containerschiffs „Roseline A“ im Rahmen der Operation „Irini“ durch die Bundeswehr im Mittelmeer.
Kılıçdaroğlu stellte erneut die Frage, warum die Türkei so lange gebraucht habe, die Anfrage der Bundeswehr für eine Kontrolle des Schiffes zu beantworten.
„Ich habe diese Frage vor einigen Tagen gestellt, aber ich habe keine Antwort erhalten. Deshalb stelle ich erneut die Frage: Warum haben Sie nicht rechtzeitig auf das Ersuchen für die Inspektion geantwortet? Warum konnten sie [die EU] die Regierung fünf Stunden lang nicht erreichen?“, so Kılıçdaroğlu im Gespräch mit Reportern.
„Der griechische Kommandeur, Italien und Deutschland, teilten der Türkei mit, dass sie eine Untersuchung durchführen werden. Es vergingen vier Stunden, und die Türkei beantwortete die Anfrage nicht. Vier Stunden, weil niemand Erdogan erreichen konnte. Dann riefen sie unsere Botschaft in Rom an. Eine weitere Stunde verging“, betonte Kılıçdaroğlu. Dann gelte die sogenannte „silcence procedure“, das Verfahren der stillschweigenden Zustimmung der NATO.
Kılıçdaroğlu: „Wenn jemand nicht antwortet, dann bedeutet das, dass er einwilligt, akzeptiert. Dann erst wurde die Durchsuchung auf dem Schiff durchgeführt“.
Die Operation Irini war Ende März beschlossen worden. Neben dem Waffen- soll der Einsatz auch Öl- und Kraftstoffschmuggel verhindern. Nach Ansicht der Türkei wurde die Aktion „ohne Befugnis und mit Gewaltanwendung durchgeführt“. Auch Oppositionsmedien bezeichneten die Durchsuchung als „Piraterie“.
Peter Stano, der Pressesprecher der EU für Außenpolitik erklärte in Brüssel: „Die Operation Irini stellt einen Antrag auf Überprüfung. Wenn das Land, das für das Schiff verantwortlich ist, sagt, dass es mit der Inspektion nicht einverstanden ist, kann die Inspektion nicht durchgeführt werden. In diesem Fall und in vielen Fällen von Inspektionen erstattet die Operation Irini also Bericht an die UNO. Es gab natürlich einige Kontakte zwischen uns und den türkischen Partnern, denn die Türken informierten uns, dass sie uns die Genehmigung für die Inspektion nicht geben.“
