Istanbul (nex) – Nato-Chef Jens Stoltenberg lobte am heutigen Montag während eines Nato-Treffens in Istanbul die türkische Demokratie. Das Treffen findet nur vier Monate nach dem vereitelten Putschversuch, bei dem 248 Menschen getötet und über 2.000 verletzt worden waren, statt.
„Ich möchte uns allen ins Gedächtnis rufen, dass wir hier in der Türkei nur vier Monate nach dem vereitelten Putschversuch zusammengekommen sind“, betonte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg auf der 62. Sitzung der Parlamentarischen Versammlung des Bündnisses.
„Dies sollte eine nüchterne Ermahnung an uns alle sein, eine Erinnerung daran, dass Demokratie und Freiheit nicht für selbstverständlich genommen werden dürfen“, ermahnte er und fügte hinzu:
„Im September habe ich die Große Nationalversammlung der Türkei in Ankara besucht, die von Panzern und F16-Kampfjets beschädigt worden war. Ich sah den entstandenen Schaden und traf mich mit Parlamentsmitgliedern aller großen politischen Parteien. Sie waren in der Putschnacht ins Parlament geeilt und zur Verteidigung ihrer demokratischen Einrichtung zusammengestanden. Ich möchte ihnen heute für ihren Mut und ihr Engagement für die Demokratie meinen Respekt zollen.“
Der ehemalige norwegische Ministerpräsident erklärte weiter, dass Demokratie, individuelle Freiheit und Rechtsstaatlichkeit Grundwerte der Nato seien. Im Juli dieses Jahres haben die Staats- und Regierungschefs der Nato-Mitgliedsstaaten die Stärkung der kollektiven Verteidigung infolge der Besorgnisse über die Entwicklungen in Russland sowie der Bedrohung durch nichtstaatliche Akteure beschlossen.
Stoltenberg wies darauf hin, dass die Nato die dafür notwendigen Schritte unternommen habe und fügte hinzu: „Wir verstärken unsere defensive Präsenz im östlichen Teil unseres Bündnisses, wozu auch die Entsendung von vier multinationalen Bataillonen in die baltischen Staaten und Polen gehört.“
„Die Nato ist vereint und wir stehen zusammen“, unterstrich der Nato-Chef und warnte, dass der Angriff gegen einen Bündnispartner als ein Angriff gegen sie alle angesehen würde.
Stoltenberg teilte schließlich mit, dass die Nato auch Schritte zur Stärkung ihrer Präsenz in der Schwarzmeerregion unternehme: „Es wird dort eine multinationale Brigade unter rumänischer Führung geben, und wir arbeiten ebenfalls an Verteidigungstechniken zu Luft und See.“
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