Türkei
Davutoglu: Immunität soll für alle Parteien aufgehoben werden

„Wenn es Personen gibt, die die Beerdigung eines Terroristen in solch einer Umgebung besuchen, dann müssen sie zur Rechenschaft gezogen werden. Es gibt keine politische Partei auf der ganzen Welt, die zur Trauerfeier eines Terroristen geht", so Davutoglu.

Teilen

Ankara (nex/ds/aa) – Der türkische Ministerpräsident Ahmet Davutolu rief am Donnerstag dazu auf, die parlamentarische Immunität für alle Abgeordneten von allen Parteien im Parlament aufzuheben. Der Ministerpräsident sagte, dass er auf eine Antwort von allen Parteien am Ende des Tages warte und fügte hinzu, dass das Parlament die Angelegenheit bereits kommende Woche überprüfen könnte, sollten die anderen Parteien den Vorschlag akzeptieren. Derzeit gibt es insgesamt 506 Abgeordnete im Parlament, das aus vier Hauptparteien besteht.

„Wenn es Personen gibt, die die Beerdigung eines Terroristen in solch einer Umgebung besuchen, dann müssen sie zur Rechenschaft gezogen werden. Es gibt keine politische Partei auf der ganzen Welt, die zur Trauerfeier eines Terroristen geht“, sagte Davutoglu.

Davutoglu bezog sich auf die HDP-Abgeordnete Tugba Hezer, die das Haus von Salih Necar besuchte, dem Terroristen, der letzten Monat ein Selbstmordattentat in Ankara durchführte. Davutoglu gab diese Kommentare beim Hauptsitz des Türkischen Verbands der Händler und Handwerker (TESK) in Ankara ab. Er betonte, dass Handwerker, deren Läden beim Terrorangriff in Ankara beschädigt wurden, Entschädigung erhalten würden.

„Die terroristischen Gruppen wollen durch diese Angriffe Chaos schaffen, wir werden das nicht zulassen“, sagte der Ministerpräsident.

Davutoglu fügte hinzu, dass Sicherheitsmaßnahmen in Ankara, sowie Istanbul und im ganzen Land getroffen worden seien, nachdem bei einem Bombenanschlag 37 Personen in der Hauptstadt ums Leben gekommen waren.

Auch interessant

Der Sieg des Turkismus gegen den “Staatsterror”: Der 3. Mai 1944

Ein Gastkommentar von Özgür Çelik Der 3. Mai 1944 ist ein Datum, das sich wie mit glühendem Eisen in das Gedächtnis der türkischen Nationalismusgeschichte eingebrannt...

Türkei baut Europas größte Speicher-Pipeline für erneuerbare Energien

Ankara – Was vor wenigen Jahren noch wie ein ambitionierter Ferntraum klang, ist inzwischen messbare Realität: Die Türkei hat sich still und leise an...

Pedro Sánchez‘ Flugzeug: Notlandung in der Türkei

Ankara – Das Flugzeug des spanischen Ministerpräsidenten Pedro Sánchez hat am Sonntagabend eine Notlandung in Ankara durchgeführt. Der offizielle Airbus A310 war kurz vor 16:00...

US-Analyst warnt: „Israel produziert mehr Radikale als es tötet“

Chicago - Robert Pape, Professor für Politikwissenschaft an der Universität Chicago und einer der weltweit führenden Sicherheitsexperten, der seit 2001 jedes Weiße Haus in...

Ermordet durch Zionisten: Folke Bernadotte

Er rettete Tausende Juden aus Konzentrationslagern — und wurde später von zionistischen Extremisten ermordet, weil er das Rückkehrrecht palästinensischer Flüchtlinge forderte.  Die Geschichte von Graf...

Headlines

Türkei: Erdogan gratuliert zum Europatag

Ankara – Zum Europatag am 9. Mai hat der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan eine Botschaft an die europäischen...

Herero-Völkermord: Namibias Parlament fordert Mitsprache mit Deutschland

Windhoek/Berlin – Eine namibische Parlamentsdelegation hat bei einem offiziellen Besuch in Berlin ernsthafte Bedenken über den festgefahrenen Stand der...

Trotz US-Sanktionen: Spanien verleiht Albanese Auszeichnung

Madrid - Trotz US-amerikanischer Sanktionen und drohender Strafverfolgung in Deutschland hat Spaniens Ministerpräsident Pedro Sánchez der UN-Sonderberichterstatterin für die...

Schwerer Imageschaden: Israel steigert Hasbara-Ausgaben auf über 700 Mio Dollar

Jerusalem - Israel hat sein Budget für öffentliche Diplomatie auf ein historisches Rekordniveau angehoben. Die Knesset verabschiedete im vergangenen Monat...

Meinung

Türkei: Erdogan gratuliert zum Europatag

Ankara – Zum Europatag am 9. Mai hat der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan eine Botschaft an die europäischen Völker gerichtet, in der er...

Immer mehr Juden wandern in Deutschland ein

Berlin - Was lange undenkbar schien, wird zur messbaren Realität: Immer mehr Juden aus Israel und den USA beantragen die deutsche Staatsbürgerschaft. Laut dem...

Araştırma: ChatGPT kullanımı beyin aktivitesini önemli ölçüde azaltıyor

Cambridge – MIT Media Lab tarafından yapılan bir araştırma, ChatGPT ve diğer AI asistanlarının kullanımının beyin aktivitesini büyük ölçüde azalttığına dair ilk kanıtları sunuyor. Araştırma,...

Geleceğin Cumhurbaşkanı: Hakan Fidan

Polat Karaburan Recep Tayyip Erdoğan, yarım asrı aşkın bir süredir Türkiye’nin siyasi hayatına yön veriyor. 1976 yılında merhum Necmettin Erbakan’ın siyasi hareketinde filizlenen bu yolculuk,...

Araştırma: Dini İnanç, Gençleri Kaygı Bozukluklarından Koruyan Temel Bir Faktör

Almanya - Bochum Ruhr Üniversitesi (RUB) tarafından yürütülen güncel bir araştırma, dini inancın çocukların ve gençlerin ruh sağlığı için kritik bir koruyucu faktör olduğunu...