Ankara – Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat am Dienstag erneut die Angriffe Israels im Gaza als Kriegsverbrechen bezeichnet.
Bereits am Samstag sagte Erdogan, dass es „reichlich Beweise“ gebe, um die israelische Regierung vor dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) zur Rechenschaft zu ziehen.
„Es gibt genügend Beweise, um die israelische Regierung vor dem Internationalen Strafgerichtshof anzuklagen. Wir werden alles in unserer Macht Stehende tun, um sicherzustellen, dass diese Verbrechen unparteiisch geahndet werden“, sagte Erdogan bei seiner Rückkehr von Deutschland.
Die Türkei werde Maßnahmen ergreifen, um sicherzustellen, dass die politischen und militärischen Führer, die „rücksichtslos“ Menschen im Gazastreifen massakriert haben“, vor internationale Gerichte gestellt werden, sagte Erdogan am Mittwoch.
„Netanjahu ist erledigt“
In Bezug auf den israelischen Premierminister Benjamin Netanjahu, der wegen seines Versagens bei der Verhinderung des Hamas-Anschlags vom 7. Oktober zunehmend in die Kritik gerät, sagte der türkische Regierungschef: „Netanjahu ist erledigt, wir werden ihn loswerden. Hoffentlich wird Israel ihn loswerden, und alle Juden in der Welt werden ihn loswerden. Derzeit sind 60-70% der Bürger seines Landes gegen Netanjahu“.
„Sie drohen mit einer Atombombe, mit einer Atombombe. Es spielt keine Rolle, was ihr habt, ihr seid erledigt“, so Erdogan.
Er sagte, dass die Türkei den Unterdrückten in Gaza zur Seite gestanden habe und dies auch weiterhin tun werde. „Israel versucht, die Hilfe zu behindern und den Gazastreifen mit Nahrungsmitteln und Wasser zu versorgen. Aber wir geben nicht auf“, sagte er.
„Ungeachtet der Hindernisse werden wir Gaza weiterhin am Leben erhalten. Die ganze Welt, insbesondere die islamischen Länder, sollten sich mobilisieren, um Hilfe zu leisten.“
Erdogan bezeichnete israelische Angriffe als „Völkermord“
Erdogan bezeichnete die israelischen Angriffe auf den Gazastreifen als „Völkermord“ und sagte, dass Tausende von Anwälten sich bemühen, alle notwendigen Schritte zu unternehmen, um diese Verbrecher wegen Völkermordes vor den Internationalen Gerichtshof zu bringen.
Diejenigen, die sagen ‚Ich bin ein Mensch‘, können das, was in Gaza geschieht, nicht gutheißen oder entschuldigen, sagte Erdogan.
„Während wir die israelische Regierung verurteilen, vergessen wir nicht diejenigen, die diese Massaker offen unterstützen und sich bemühen, sie zu legitimieren. Diejenigen, die zu den von Israel begangenen Kriegsverbrechen schweigen, sind ebenso Komplizen dieser Verbrechen wie die Täter.“
„Können Sie sich vorstellen, dass jeden Tag Hunderte von Kindern unter den Bomben sterben, und diejenigen, die ständig über Menschenrechte reden, von der EU bis zu den USA, sagen kein Wort?“, so Erdogan weiter.
Südafrika verweist Israel wegen der Angriffe auf den Gazastreifen an den Internationalen Strafgerichtshof
Bereits am 2. November hatte Südafrika beim Internationalen Strafgerichtshof eine Untersuchung der mutmaßlichen Kriegsverbrechen Israels im Gazastreifen beantragt.
Der Schritt kommt zu einem Zeitpunkt, an dem die südafrikanischen Gesetzgeber über einen Antrag debattieren sollten, der die Schließung der israelischen Botschaft in Südafrika und den Abbruch aller diplomatischen Beziehungen zu dem Land fordert, bis es einem Waffenstillstand zustimmt.
