Washington – Eine neue Gruppe neokonservativer Hardliner um Jeb Bush, Bruder des ehemaligen Präsidenten George W. Bush, und John Bolton, Sicherheitsberater von Ex-Präsident Donald Trump, plant den Umsturz des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan.
Wie die Gruppe mit dem Namen „Turkey Democracy Project“ mit Sitz in Washington am Donnerstag bekannt gab, sei es ihre Aufgabe, „eine Politik gegenüber der Türkei zu betreiben, die sich ihrem destabilisierenden Verhalten entgegenstellt, echte demokratische Reformen unterstützt und die Kräfte der Korruption und Unterdrückung innerhalb der Türkei zur Rechenschaft zieht“. Die Gruppe sei „als Reaktion auf die jüngste Wende der Türkei weg von der Demokratie und in Richtung Autoritarismus“ gegründet worden.
„Für den größten Teil des letzten Jahrhunderts war die Türkei ein zuverlässiger Verbündeter und ein Modell in der Region für liberale Ideale und kulturelle Freiheit“, so die Gruppe auf ihrer Website. „Aber in den letzten Jahren hat Präsident Recep Tayyip Erdoğan die Position der Türkei in der internationalen Gemeinschaft und ihren Status als freie und liberale Demokratie dramatisch verändert.“
Die Gründung des „Turkey Democracy Project“ ist das jüngste Zeichen dafür, dass Ankara sich von einem bevorzugten Verbündeten der US-Falken zu einem ihrer größten Gegner gewandelt hat. Der Gruppe gehören mehrere prominente Mitglieder von United Against Nuclear Iran (UANI) an, einer Gruppe, deren Mitglieder den von den USA geführten Sturz der iranischen Regierung gefordert haben.
Die Türkei diente lange Zeit als östliche Flanke der NATO und als wichtiger Außenposten für US-Operationen im Nahen Osten. Die Beziehungen zwischen den beiden NATO-Verbündeten sind wegen einer Vielzahl von Themen angespannt. Im Dezember sanktionierten die Vereinigten Staaten die Türkei für den Kauf russischer S-400-Verteidigungssysteme, während Ankara durch die US-Unterstützung für die kurdische YPG-Miliz in Syrien, die es als terroristische Organisation betrachtet, verärgert ist.
Beide Länder haben in letzter Zeit jedoch die Bereitschaft zur Wiederannäherung signalisiert. US-Präsident Joe Biden werde künftig die „strategische Partnerschaft“ mit der Türkei zur Lösung regionaler Probleme wie in Libyen, wo beide Länder den Einfluss Russlands eindämmen wollen. Viele in Ankara haben auch das Angebot der US-Regierung, der türkischen Führung eine Vermittlerrolle bei den Afghanistan-Verhandlungen zu geben, als Teil dieser Strategie interpretiert.
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