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Erdogan-Verbündeter Bahceli fordert vorgezogene Neuwahlen im August

Devlet Bahceli, der Vorsitzende der Partei der Nationalistischen Bewegung (MHP), forderte am Dienstag überraschenderweise, die für November 2019 geplanten Präsidentschafts- und Parlamentswahlen auf den kommenden August vorzuziehen. 

(Archivfoto: Tccb)
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Ankara (nex) – Devlet Bahceli, der Vorsitzende der Partei der Nationalistischen Bewegung (MHP), forderte am Dienstag überraschenderweise, die für November 2019 geplanten Präsidentschafts- und Parlamentswahlen auf den kommenden August vorzuziehen.

Regierungssprecher Bekir Bozdag kündigte an, dass der Vorschlag zunächst in den Entscheidungsgremien der AKP diskutiert werden müsse. Bahceli habe mit der Forderung eine „neue Situation“ geschaffen.

In einer Stellungnahme teilte Präsident Recep Tayyip Erdogan mit, dass er sich mit Bahceli am Mittwoch treffen werde, um den Vorschlag zu erörtern.

„In unserem Treffen werden wir seinen Vorschlag auswerten. Im Augenblick habe ich nichts zu sagen“, sagte Erdogan gegenüber türkischen Medien.

„In dieser Situation ist es nicht möglich, bis zum 3. November 2019 zu warten“, hatte Bahceli in einer Rede vor seiner Parlamentsfraktion in Ankara erklärt.

Seit dem gescheiterten Militärputsch von Juli 2016 ist Bahceli zu einem wichtigen Verbündeten der regierenden AKP geworden. Die beiden Parteien haben für die bevorstehenden Wahlen sogar ein Bündnis gegründet.

Mit der kommenden Wahl wird die Verfassungsänderung in Kraft treten, die vor einem Jahr bei einem Referendum mit knapper Mehrheit gebilligt worden war.

Bei dem von Devlet Bahçeli vorgeschlagenen Datum handelt es sich um den Jahrestag der Schlacht von Manzikert, bei der die Türken 1071 die Byzantiner besiegt hatten.

Die Oppositionspartei CHP begrüßte den Vorschlag: „Die CHP ist jederzeit für Neuwahlen bereit“, sagte Parteisprecher Bülent Tezcan gegenüber Medien.