Düsseldorf (ots) – Eine Woche vor einem Gespräch von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen mit Innenministern des Bundes und der Länder über mögliche Anti-Terror-Einsätze der Bundeswehr zeichnet sich ab, dass die meisten Bundesländer sich an Übungen mit der Truppe beteiligen wollen.
Nach einer Umfrage der“Rheinischen Post“ signalisierten mindestens zehn Länder ein Interesse an gemeinsamen Stabsrahmenübungen mit der Bundeswehr. Zunächst hatten lediglich das Saarland, Baden-Württemberg und Sachsen-Anhalt mitmachen wollen. „Wir erklären grundsätzlich unser Interesse“, meldete nach Angaben der Redaktion etwa das brandenburgische Innenministerium.
Auch Bremen stehe derartigen Übungen „grundsätzlich positiv“ gegenüber. „Sinnvoll“ nannte sie das Innenministerium in Thüringen. Mecklenburg-Vorpommern und Berlin begrüßten die gemeinsamen Übungen, auch wenn sie derzeit noch keine in den eigenen Ländern erwarteten. Sachsen verwies auf parallel laufende Gespräche zwischen Landespolizeien und Landeskommandos der Bundeswehr, bei denen es auch um gemeinsame Übungen gehe. Hamburg will eine Beteiligung von den Gesprächen in der nächsten Woche abhängig machen.
„Kein grundsätzliches Nein“ kommt dazu auch aus Niedersachsen. Und Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat nach Ministeriumsangaben aus München bereits mit von der Leyen eine gemeinsame Übung auch in Bayern abgesprochen. Er werde nächste Woche als Major der Reserve selbst an einer Wehrübung teilnehmen und sich dabei mit dem bayerischen Landeskommando auch über mögliche Einsatzvarianten austauschen. Rheinland-Pfalz sieht den Einsatz der Bundeswehr im Innern dagegen kritisch und für eine gemeinsame Übung mit der Bundeswehr daher „keinen Anlass“, wie ein Sprecher des Innenministers betonte. „Keine Übungen vorgesehen“ hat auch Schleswig-Holstein. Aus Hessen und NRW waren zunächst keine Stellungnahmen zu erhalten
