Düsseldorf – Der frühere CDU-Bundestagsabgeordnete Wolfgang Bosbach hat die Union vor einem weiteren Imageschaden gewarnt, wenn sie in Bezug auf den umstrittenen Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen einen neuen Kompromiss mit der SPD eingeht.
„Wenn die Union jetzt auf Druck der SPD einknickt, wäre das Politik paradox“, sagte Bosbach der Düsseldorfer „Rheinischen Post“. Erst habe SPD-Chefin Andrea Nahles CDU und CSU „eins auf die Fresse geben“ geben wollen.
„Dann bekommt sie selber Prügel von der eigenen Partei und als Dank für die wüsten Drohungen soll ihr dann die Union aus der Patsche helfen. Super Plan.“
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Innenminister Horst Seehofer hatten am Freitag Nahles Forderung akzeptiert, noch einmal gemeinsam über die Konsequenz für Maaßen nachzudenken, der sich irritierend zu rechtsextremen Vorfällen in Chemnitz geäußert hatte.
Die SPD fordert die Ablösung Maaßens als Verfassungsschutzpräsident, Seehofer will ihn zum Staatssekretär befördern.
Düsseldorf – Der Präsident der Ukraine, Petro Poroschenko, hat Deutschland eindringlich vor dem Bau der neuen Ostsee-Pipeline Northstream 2 gewarnt.
Ökonomisch mache das milliardenschwere Projekt keinen Sinn, sagte Poroschenko der Düsseldorfer „Rheinischen Post“, denn es gebe noch erhebliche ungenutzte Pipelinekapazitäten in seinem Land.
Northstream 2 sei in Wirklichkeit „der Versuch Russlands, die Ukraine zu schwächen, die bisher im Jahr rund drei Milliarden Dollar Transitgebühren einnimmt.“ Vor allem aber wolle Russlands Präsident sich ein geopolitisches Druckmittel auf Westeuropa verschaffen.
„Wenn man bei Gaslieferungen so von Russland abhängig ist, wie die Ukraine das noch vor wenigen Jahren war, ist man erpressbar“, sagte Poroschenko.
„Gehen Sie nicht in dieselbe Falle!“ Zweifel an der Zuverlässigkeit von Gaslieferungen über die Ukraine wies er von sich.
„Ich lade die deutschen Energiekonzerne herzlich ein, in unsere Gaswirtschaft zu investieren! Wenn sie möchten, können sie gerne das Management kontrollieren, sollte es da irgendwelche Zweifel geben. Unsere Türen stehen offen“, so Poroschenko.
Berlin (nex) – In Deutschland wird seit Monaten über eine direkte finanzielle Hilfe an die Türkei diskutiert. So ein Vorhaben wird in der Bevölkerung mehrheitlich abgelehnt und von der Politik kategorisch ausgeschlossen.
„Maas bekräftigt Ablehnung deutscher Wirtschaftshilfe“, meldete der Deutschlandfunk am Freitag. „Maas macht Türkei keine Hoffnung auf deutsche Wirtschaftshilfe“, so das Handelsblatt. „Maas schließt Finanzhilfen für Türkei aus“, titelt ntv-Nachrichten. „Sollte Deutschland der Türkei helfen?“, fragte Zeit online am 23. August. Dabei habe Ankara nie um direkte Finanzhilfen gebeten, so Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier nach seinem heutigen Treffen mit dem türkischen Finanzminister Berat Albayrak. Man werde in einem intensiven Prozess die wirtschaftlichen Beziehungen ausbauen, so Altmaier. Man habe „gemeinsame geopolitische Interessen“. Albayrak traf im Bundesfinanzministerium heute auch Finanzminister Olaf Scholz. Man werde die Formen der Zusammenarbeit, die man gefunden hat, ausbauen, so Scholz. “Mit diesem Besuch wurde ein neuer Stein gesetzt”, sagte Albayrak. Laut Altmaier dürfte die deutsch-türkische Zusammenarbeit vor allem bei Energie, Handel und Finanzen ausgebaut werden. Neue Phase der Beziehungen „Wir sind in eine neue Phase unserer bilateralen Beziehungen eingetreten. Wir wollen unsere Partnerschaft weiter ausbauen, indem wir einen aufrichtigen und konstruktiven Ansatz verfolgen und strategische Schritte unternehmen“, sagte Albayrak. Weiter betonte er: „Ich bin fest davon überzeugt, dass die Türkei und Deutschland in den nächsten Tagen stärkere Schritte in Richtung einer strategischen Zusammenarbeit unternehmen werden“.Deutschland ist der wichtigste Wirtschafts- und Handelspartner der Türkei, mehr als 7.500 deutsche Unternehmen sind in der Türkei tätig. Im Jahr 2017 erreichte das bilaterale Handelsvolumen 37,6 Milliarden Euro (43,6 Milliarden Dollar). Berlin hatte bereits vor Ankunft des türkischen Ministers seine Unterstützung für die wirtschaftliche Stabilität der Türkei bekräftigt und angekündigt, dass die hochrangigen Gespräche zwischen Berlin und Ankara in den kommenden Wochen fortgesetzt werden sollen. „Wir haben ein großes Interesse an der Stabilität der Türkei, auch an ihrer wirtschaftlichen Stabilität. Andererseits denke ich, dass die Türkei in der Lage ist, die notwendigen Entscheidungen zur Wiederherstellung der Stabilität zu treffen“, sagte Außenminister Heiko Maas auf einer Pressekonferenz in Berlin.
Zum Thema
– Erdogan-Besuch –
Ankara: Erdogan hat positive Botschaften für das deutsche Volk
Die türkische Regierungspartei AKP plant ein Treffen mit deutschen Parteien. „Wir werden in den nächsten Tagen Vorkehrungen treffen, um Parteien in Deutschland zu treffen“, so der stellvertretende Vorsitzende der Partei, Cevdet Yilmaz am Freitag.
Ankara (nex) – Die türkische Regierungspartei AKP plant ein Treffen mit deutschen Parteien, so der stellvertretende Vorsitzende der Partei, Cevdet Yilmaz, gegenüber der Nachrichtenagentur Anadolu (AA) am Freitag. „Wir werden in den nächsten Tagen Vorkehrungen treffen, um die unterschiedlichen Parteien in Deutschland zu besuchen“, sagte Yilmaz. Yilmaz: „Der Dialog auf staatlicher Ebene ist nicht ausreichend. Wir sollten unsere Beziehungen über verschiedene Kanäle entwickeln, zum Beispiel einen Dialog mit der Zivilgesellschaft, der Wirtschaft und den politischen Parteien.“ Yilmaz kommentierte auch den geplanten Besuch des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan in Deutschland am 28. September und sagte: Wenn es Probleme zwischen den beiden Ländern gebe, sollten diese im Dialog überwunden werden. „In dieser Hinsicht sehe ich den Besuch unseres Präsidenten in Deutschland als große Chance“, sagte er. In den letzten zwei Jahren haben die politischen Beziehungen zwischen Ankara und Berlin Rückschläge erlitten. Es wurden allerdings in den vergangenen Monaten von beiden Seiten Schritte zur Verbesserung des Miteinanders unternommen. Yilmaz sagte, dass Erdogans Besuch von entscheidender Bedeutung sei, sowohl für die Verbundenheit zwischen der Türkei und Deutschland, als auch zwischen der Türkei und der EU, da Deutschland „das führende Land der EU ist“. Er fügte hinzu: „Ich glaube, dass dieser Besuch von Erdogan dazu beitragen wird, die negative Wahrnehmung, die der Türkei in Deutschland aufgedrückt wurde, zu überwinden. Ich glaube, dass unser Präsident dem deutschen Volk einige positive Botschaften vermitteln wird“. Erdogan wird Deutschland, die Heimat von drei Millionen Menschen türkischer Herkunft, erstmals nach drei Jahren wieder besuchen. Yilmaz, der früher auch der Entwicklungsminister des Landes war, sagte weiter, dass die Türkei und die EU eine gemeinsame Agenda für die wachsenden wirtschaftlichen Spannungen zwischen der EU und den USA besitzen. Handelskriege, Wirtschaftssanktionen sowie Wirtschaftsinstrumente in politischen Fragen würden eine gemeinsame Agenda für die Türkei und Europa schaffen, was ein weiterer positiver Aspekt des Erdogan-Besuchs sein werde. Es gibt in der Türkei über 7.000 deutsche Unternehmen, die den Grundstein für eine umfassende Zusammenarbeit in Produktion, Investition und Export legen. „Die Türkei und Deutschland haben eine große Chance, die Beziehungen der Zukunft zu fördern“, so Yilmaz gegenüber der AA weiter.. „Unsere Vermögenswerte (in der Türkei) sind im Moment sehr attraktiv. Ich glaube, dass die Türkei ihre Investitionen und ihren Export bei deutschen Investoren vorantreiben kann“, fügte Yilmaz hinzu. Deutschland ist der wichtigste Wirtschafts- und Handelspartner der Türkei und mehr als 7.500 deutsche Unternehmen sind in der Türkei tätig. Im Jahr 2017 erreichte das bilaterale Handelsvolumen 37,6 Milliarden Euro (43,6 Milliarden Dollar).
Peking – Gegen den Direktor der chinesischen Nationalen Energieverwaltung, den ethnischen Uiguren Nur Bekri, wird wegen des Verdachts der Gesetzesübertretung und der Verletzung der Disziplin der Kommunistischen Partei ermittelt, sagte der Anti-Korruptionswächter der Partei am heutigen Freitag .
Nur Bekri ist der hochrangigste uigurische Beamte Chinas und ehemaliger Gouverneur der autonomen Region Xinjiang. Er ist Leiter der zentralen Energiekommission und auch stellvertretender Leiter der staatlichen Planungsbehörde Chinas, der National Development and Reform Commission.
Die Zentrale Disziplinarkommission der Kommunistischen Partei Chinas kündigte die Untersuchung in einem kurzen Beitrag auf ihrer Website an. Sie machte keine Angaben zu den angeblichen Verstößen, außer sie als „schwere Disziplinar- und Rechtsverletzungen“ zu bezeichnen, ein routinemäßig verwendeter Euphemismus für Korruption.
Nur Bekri war von 2008 bis 2014 Vorsitzender von Xinjiang, der Heimat der turksprachigen Uiguren im äußersten Westen Chinas, einer Zeit, in der es zu Ausbrüchen ethnischer Gewalt kam, zu der 2009 auch tödliche Ausschreitungen gehörten.
Das chinesische Internet berichtet schon seit einiger Zeit von Spannungen mit Xi Jinpings Politik in Xinjiang. Nur Bekri setzte sich dafür ein, wenigstens nicht alle hochrangigen Intellektuellen in Lagern verschwinden zu lassen oder zu ermorden. Bekri war der einzige Uighure, der je Mitglied des Zentralkomitee wurde und mit Aufgaben außerhalb der Minderheitenpolitik betraut war. Er hat in Xinjiang die rücksichtslose Niederhaltung der Uighuren stets mitverteten,
Die neuesten Ereignisse zeigen, dass Xi Jinping ede Mäßigung fremd ist. Xi ist entschlossen, die uighurische Kultur restlos auszurotten und jeden, der sich dagegen stellt, zu beseitigen.
Zum Thema
– Chinas Endlösung der Uighurenfrage –
Bericht: Millionen muslimische Uighuren sind gefangen in chinesischen Konzentrationslagern
Der Islam wird von den chinesischen Behörden als Krankheit betrachtet, als etwas wie eine Drogensucht. Die unkorrekten Ansichten, die somit die Gehirne von Muslimen befallen haben, müssen ersetzt werden durch die korrekte Ansicht: „wir verdanken alles der Partei, Xi Jinping ist der Retter und Wohltäter Chinas“. Darin besteht die Basis moderner Zivilisation, die ein primitives Volk aus der Provinz noch nicht begriffen hat. Ein Kommentar.
Lungenärzte widersprechen Bundeswehr: Rauchwolke im Emsland Gefahr für Gesundheit
Osnabrück – Die deutschen Lungenärzte haben vor Gesundheitsgefahren durch den Großbrand auf dem Gelände der Wehrtechnischen Dienststelle für Waffen und Munition 91 in Meppen gewarnt. In einem Gespräch mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ widersprach der Sprecher des Bundesverbandes der Pneumologen, Schlaf- und Beatmungsmediziner, Dr. Michael Barczok, der Einschätzung der Bundeswehr, von dem Brand gehe keine Gefahr aus. „Die Rauchwolke führt zu einer massiven Feinstaubelastung und ist eine Gefahr für die Gesundheit“, sagte der Lungenarzt.
„Es ist, als ob sie fünf Zigaretten gleichzeitig rauchen“
Je nachdem, wie der Wind gerade stehe, sei es für Anwohner so, als ob sie sich in einen komplett verräucherten Raum setzen, sagte Barczok. „Es ist, als ob sie fünf Zigaretten gleichzeitig rauchen – nur ohne Nikotin“.
Schleimhäute würden auf die Feinstaubbelastung reagieren, ein Kratzen im Hals oder ein Hüsteln sind die Folge. Dass junge, gesunde Menschen dadurch einen dauerhaften Schaden erleiden, glaubt der Lungenspezialist nicht. Jedoch sei die Rauchbelastung für Menschen mit chronischen Lungenerkrankungen wie Asthma oder COPD ein „echtes Problem“.
Dachverband rät Anwohnern mit Vorerkrankung zu Wegzug
Jeweils zehn Prozent der deutschen Bevölkerung leidet laut Barczok unter diesen Erkrankungen. Betroffenen rät der Mediziner in Absprache mit dem Hausarzt die Dosierung der Medikamente zu erhöhen, oder während des Brandes zu Bekannten in einen Nachbarort zu ziehen.
Obwohl der Landkreis Emsland derzeit eine Gesundheitsgefährdung durch den Rauch ausschließt, weist die Behörde „mit Blick auf das nach wie vor vorhandene Rauchaufkommen“ darauf hin, „dass betroffene Anwohner Fenster und Türen geschlossen halten sowie Klimaanlagen ausschalten sollen“. Dazu rät auch Barczok.
Seiner Aussage nach sollten Kinder während des anhaltenden Moorbrandes sich im Inneren aufhalten und nicht draußen spielen:
„Die Lunge von Kindern ist kleiner, sie atmen häufiger, somit gelangt der Feinstaub schneller in ihren Körper.“ Den Qualm als ungefährlich zu bewerten, das sieht auch Philip Böhmer, Chefarzt der Fachabteilung Innere Medizin/Pneumologie im Ludmillenstift in Meppen, kritisch und bezeichnet dies als „Schutzbehauptung“. Durch den Moorbrand sei eine Vielzahl an organischen, also kohlenstoffhaltigen, Stoffen freigesetzt worden.
Bei Menschen mit Lungenerkrankungen könnten diese zu Anfällen führen. Zwar könnte es nicht zu einer lebensbedrohlichen Kohlenmonoxid-, dafür aber zu einer Kohlendioxid-Vergiftung kommen, die sich beispielsweise durch Kopfschmerzen bemerkbar macht. In einer Pressemitteilung am Donnerstagmorgen hatte der emsländische Landrat Reinhard Winter mitgeteilt, „dass unser Fachbereich Gesundheit aktuell keine Gesundheitsgefährdung durch den Qualm erkennt“.
Der Landkreis bezog sich dabei auf die Werte der Luftmessung einer Erkundergruppe des ABC-Zuges Leer, den die Bundeswehr beauftragt hatte. Zuvor hatte auch die Bundeswehr behauptet, dass der Rauch keine Gesundheitsgefahr darstelle.
Berlin (tp) – Erneut haben Unbekannte in der vergangenen Nacht auf einen türkischen Bildungsverein in Berlin-Neukölln einen Brandanschlag verübt. Vereinsmitglieder fordern nun die UEFA und FIFA auf, die Ereignisse der letzten Monate bei der EM 2024-Vergabe zu berücksichtigen. Deutschland sei kein geeigneter Ort für internationale Veranstaltungen, bei denen Menschenleben rücksichtslos in Gefahr gebracht werden. Der Brandanschlag ereignete sich in der Nacht von Mittwoch auf Donnerstag. Unbekannte warfen zunächst Steine auf die Fensterfront der Bildungseinrichtung, danach Brandsätze. Anwohner der Bildungseinrichtung konnten die auflodernden Flammen jedoch rasch mit eigenen Mitteln löschen. Laut Polizei soll es keine Verletzten gegeben haben.. Vor dem Bildungsverein sprühten die Unbekannten mit Farbe „Für Afrin“ und „Seri Hilde“ auf den Boden. Die Vereinsmitglieder sowie die Polizei gehen von einem PKK-/YPG-Hintergrund aus. Afrin steht für die nordsyrische Region, in die türkische Bodentruppen im Januar einmarschiert waren, um die Terrororganisation YPG, dem syrischen Ableger der Terrororganisation PKK, aus der Region zurückzudrängen. Die Bildungseinrichtung wurde bereits mehrmals Ziel von Anschlägen. In einer Pressemitteilung über soziale Netzwerke teilte der Verein OBA Berlin e.V. mit, dass der Anschlag vor allem Menschenleben gefährdet hätte. Über dem Sitz des Vereins würden Familien leben, es hätte sich „auf das Haus ausweiten können… es leben Menschen mit Familien dort…. wie lange wird das noch ignoriert? Wie lange wird der Staat hier noch zuschauen, bevor ein Exempel statuiert wird?“ Beinahe täglich würden türkische und muslimische Einrichtungen attackiert, mal „von Rechtsextremisten, mal von Linksextremisten. Diesmal deuten die Schmierereien auf die PKK hin.“ Angesichts der anhaltenden Gewalt gegenüber türkischen und muslimischen Einrichtungen in Deutschland, fordert der Verein öffentlich die UEFA sowie die FIFA auf, „diese Anschläge auf Migranten und deren Vereine in Deutschland bei der Vergabe von internationalen Sportveranstaltungen zu berücksichtigen und Deutschland abzumahnen. In dieser Situation ist Deutschland nicht geeignet für die Austragung von internationalen Veranstaltungen. Man würde die Besucher einer Gefahr aussetzen, die nicht zu kontrollieren ist.“
Istanbul (nex) – Das Technologie-Event Teknofest in Istanbul begann am Donnerstag mit einem ungewöhnlichen Rennen zwischen einem Motorradfahrer und einem Jagdflugzeug.
Das Publikum beobachtete voller Staunen, wie Kenan Sofuoglu das Rennen gewann.
Auf seiner Kawasaki H2R-fuhr der fünfmalige Supersport-Weltmeister und türkische AKP-Politiker gegen den F16-Jet und den Spezialjet Challenger 605 von Solo Turk.
Er fuhr auch gegen Rennwagen wie Red Bull Racing Formula 1, Tesla P100DL, Lotus Evora 430 GT und Aston Martin New Vantage.
In einem weiteren Rennen trat er gegen eine andere Kawasaki H2R an.
Die Kunstflugstaffeln Solo Turk und die Turkish Stars der türkischen Luftstreitkräfte, führten beim Festival eine 30-minütige Show durch.
Fast 80.000 Zuschauer haben sich für das Festival angemeldet.
Das Teknofest Istanbul, organisiert von der Turkey Technology Team Foundation (T3) und der Stadt Istanbul, hat zum Ziel, den schnellen technologischen Fortschritt der Türkei zu fördern und zu präsentieren.
Erfolgreichster Supersportpilot aller Zeiten
2007 gewann Sofuoglu die Supersport Motorrad-Weltmeisterschaft.
Nach seinem Sieg 2007 wurde er 2013 Kawasaki-Fahrer und gewann im selben Jahr seinen dritten Titel. In den Jahren 2015 und 2016 gewann er zwei weitere Titel.
Im Mai, nach der Teilnahme an den Qualifikationsrunden der 5. Supersport-Weltmeisterschaft in der italienischen Stadt Imola gab Sofuoglu das Ende seiner aktiven Sportkarriere bekannt. Er trat darauffolgend der von dem türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan gegründeten Partei AKP bei.
Ankara (nex) – Präsident Recep Tayyip Erdogan empfing am Mittwoch türkische Vertreter amerikanischer Unternehmen in der Hauptstadt. „Die strategische Zusammenarbeit der Türkei mit den USA wird trotz aller Höhen und Tiefen durch Investitionen und Handel weiter gestärkt“, sagte Erdogan und betonte die Bedeutung des Treffens. „Sie wissen sehr gut, was die Türkei trotz der Instabilität, des Konflikts und den Schwierigkeiten in der Region geleistet hat. Die Probleme, mit denen wir derzeit konfrontiert werden, sind für uns nie unüberwindbar. Die Zukunft der Türkei wird viel besser werden“, so Erdogan. Das Treffen hinter verschlossenen Türen im Präsidialpalast dauerte etwa zweieinhalb Stunden. An der Sitzung nahmen auch der türkische Industrie- und Technologieminister Mustafa Varank, Handelsminister Ruhsar Pekcan und der stellvertretende AK-Parteivorsitzende Lutfi Elvan teil.Es ist freilich zu bedenken, dass schon seit Monaten das Verhältnis zwischen Washington und Ankara aus mancherlei Gründen angespannt ist. Die USA verlangen von der Türkei die Freilassung des Pastors Andrew Brunson, der in der Türkei wegen Unterstützung von Terrorismus im Gefängnis sitzt. Ankara auf der anderen Seite verlangt schon lange die Auslieferung des in den USA lebenden türkischen Geistlichen Fethullah Gülens, der maßgeblich an dem gescheiterten Putschversuch im Sommer 2016 mitgewirkt haben soll. Dazu kommen noch gegenseitige Strafzölle und Drohungen Ankaras als Antwort auf die amerikanischen Sanktionen.
Istanbul – Am Donnerstag begann am neuen Flughafen Istanbul das erste Luftfahrt- und Technologieevent der Türkei.
Das Teknofest Istanbul, organisiert von der Turkey Technology Team Foundation (T3) und der Stadt Istanbul, hat zum Ziel, den schnellen technologischen Fortschritt der Türkei zu fördern und zu präsentieren.
Bei dem viertägigen Event werden Flugvorführungen, Luftfahrtvorführungen, Technologiewettbewerbe, Seminare über Spitzentechnologie, ein internationaler Unternehmergipfel und andere Aktivitäten stattfinden, so die Website von Teknofest.
Im Rahmen des Festivals werden die führenden türkischen Verteidigungs- und Technologieinstitutionen und Unternehmen wie Aselsan, Baykar, IGA, Isbak, Roketsan, TAI, Turkish Airlines, TUBITAK und TURKSAT an Wettbewerben in 12 verschiedenen Kategorien gegeneinander antreten.
Darüber hinaus finden am Rande des Festivals ein internationaler Start-up-Gipfel „Take-Off Istanbul“, der Wettbewerb „HackIstanbul 2018 Capture the Flag“ – um Tausende von Hackern aus 132 Ländern weltweit zu versammeln – und das Turnier „World Drone Cup“ statt.
Zu den Technologiewettbewerben werden rund 750 Teams und über 2.000 Teilnehmer erwartet.
Die Veranstaltung wird auch von der Türkischen Radio- und Fernsehgesellschaft (TRT) sowie von Regierungsstellen, privaten Unternehmen und akademischen Einrichtungen unterstützt. Die Nachrichtenagentur Anadolu ist der globale Kommunikationspartner der Veranstaltung.
Wachsende politische Spannungen und terroristische Gefahren in der Türkei und der Welt offerieren der aufsteigenden türkischen Rüstungsindustrie eine einzigartige Wachstumsmöglichkeit.
