Foltervorwürfe
Designierter CIA-Chefin Gina Haspel droht Haft in Deutschland

Berlin (nex) – Am Dienstagmorgen feuerte US-Präsident Donald Trump Außenminister Rex Tillerson über Twitter und verkündete, dass CIA-Direktor Mike Pompeo, der ein enger Verbündeter der Koch-Brüder ist, als neuer Außenminister nominiert werde. Im gleichen Tweet nominierte Trump die stellvertretende CIA-Leiterin Gina Haspel zur neuen Chefin des Geheimdienstes. Haspel war direkt in das Folterprogramm der CIA unter George W. Bush involviert. Darin wurden mutmaßliche Terroristen in geheime Gefängnisse, sogenannte Black Sites, befreundeter Regierungen gebracht und dort gefoltert. Haspel war unter anderem 2002 für den Betrieb einer Black Site in Thailand mit dem Codenamen “Katzenauge” verantwortlich. Die Menschenrechtsorganisation European Center for Constitutional and Human Rights hat aus diesem Grund bereits im vergangenen Jahr Anzeige gegen Haspel beim Generalbundesanwalt gestellt. Sie habe von Folterpraktiken in Thailand gewusst und diese nicht verhindert, hieß es zur Begründung. Die Personalentscheidung von US-Präsident Trump sei eine Katastrophe. Bei Haspel handele es sich um eine prominente Beteiligte am US-Folterprogramm, sagte ECCHR-Generalsekretär Wolfgang Kaleck in einem Gespräch mit Deutschlandfunk. “Es hat in den USA seit dem 11. September 2001 systematische Folterungen gegeben, die unter Präsident Bush durchgeführt wurden. Und dann, unter Präsident Obama, wurde beschlossen, diese Fälle nicht weiter zu untersuchen und strafrechtlich zu verfolgen. Daher gibt es in den USA keine Gerechtigkeit”, betonte Kaleck gegenüber dem US-amerikanischen Politikmagazin “Democracy Now”.

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– Internationaler Tag gegen Folter – Folter unter US-Aufsicht: “Bei lebendigem Leibe gegrillt”

Wie Recherchen der Nachrichtenagentur Associated Press (AP) ergeben haben, befinden sich die Geheimgefängnisse auf Militärstützpunkten, an See- und Flughäfen und sogar in privaten Villen sowie einem Nachtclub.

Folter unter US-Aufsicht: „Bei lebendigem Leibe gegrillt“
       

Menschenrechte
Pro Asyl kritisiert europäische Flüchtlingspolitik

Pro Asyl kritisiert europäische Flüchtlingspolitik: EU verrät schändlich die Menschenrechte Osnabrück (ots) – Der Geschäftsführer von Pro Asyl, Günter Burkhardt, hat die geplante Verschärfung der EU-Flüchtlingspolitik als menschenunwürdig kritisiert. In einem Gespräch mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ sagte Burkhardt: „Das ist ein schändlicher Verrat an den Menschenrechten.“ Die EU-Kommission will künftig die Visavergabe damit verknüpfen, dass Herkunftsländer Migranten zurücknehmen. Der Vereins-Geschäftsführer kritisierte das mit den Worten: „Die EU will skrupellos abschieben können.“ Geschäftsführer Günter Burkhardt fordert Ende des EU-Türkei-Abkommens Burkhardt forderte ein Ende des vor fast genau zwei Jahren geschlossenen Flüchtlingspakts zwischen der EU und der Türkei, in dem im März 2016 vereinbart worden war, dass die EU alle Flüchtlinge, die illegal über die Türkei in Griechenland ankommen, zurückschicken kann. Das Abkommen funktioniere „in zynischer Weise“, weil die Zahl der Asylsuchenden in Europa drastisch gesunken sei, sagte Burkhardt: „Dieses Abkommen hebelt das Recht auf ein faires Asylverfahren aus.“ Da der Vertrag auf tönernen Füßen stehe, wolle die EU jetzt ein neues Recht schaffen, das den individuellen Zugang zum Asylrecht in Europa systematisch verhindere. „Damit duckt Europa sich bei diesem Problem weg“, so Burkhardt. Asylanträge könnten dann pauschal für unzulässig erklärt und die Fluchtgründe nicht mehr geprüft werden, der Betroffene werde in Drittstaaten zurückgeschickt. Darüber verhandeln laut Burkhardt derzeit EU-Parlament, EU-Kommission und Regierungen. Die Statistik zeigt für 2017 einen Rückgang der Asylbewerber in der EU um nahezu die Hälfte auf knapp 650000 Menschen. Nach Ansicht Burkhardts müssten die Zahlen aber eigentlich steigen. Er sagte: „Das ist eine bittere Nachricht, weil die Zahl der Flüchtlinge vor den Toren Europas drastisch gestiegen ist.“

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Weltbank: Türkei beherbergt mehr Flüchtlinge als jedes andere Land

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Immobilien
Studie: Immobilienpreise in NRW bis zu 73 Prozent gestiegen

Düsseldorf (ots) – Innerhalb der vergangenen fünf Jahre legten die Preise für Häuser im Mittel von 29 NRW-Städten um 29 Prozent zu, bei Eigentumswohnungen lag das Plus sogar bei 40 Prozent. Dies ergibt eine Studie des Wirtschaftsforschungsinstituts Empirica aus Bonn für die in Düsseldorf erscheinende „Rheinische Post“. Als extremstes Beispiel zogen die Preise in Neuss für Eigentumswohnungen an: Sie stiegen seit Ende 2012 bis Ende 2017 um 73 Prozent auf 190.000 Euro (bei einer Größe von 85 Quadratmetern). In Düsseldorf stieg der mittlere Wert für ein Haus mit 125 Quadratmetern um 41 Prozent auf 531.000 Euro. Dabei gibt der Wert den Median an – die Hälfte der angebotenen Häuser war günstiger, die andere Hälfte teurer. In Köln stieg der Hauspreis um 39 Prozent auf 417.000 Euro. Sehr starke Preissteigerungen gab es insbesondere im Speckgürtel rund um Düsseldorf: So gingen in Erkrath die Preise für Häuser im gemessenen Zeitraum um 35 Prozent auf rund 367.000 Euro hoch, in Ratingen ging es im Mittel um 34 Prozent auf 411.000 Euro nach oben, Monheim brachte es sogar auf eine Preissteigerung um 62 Prozent auf etwa 395.000 Euro. Als Edelvorort von Düsseldorf erreicht Meerbusch einen mittleren Kaufpreis von 473.000 Euro für ein 125-Quadratmeter-Haus (plus 26 Prozent).

Terrorismus
Berlin bekommt ein neues Anti-Terror-Zentrum

Das Berliner Landeskriminalamt stellt sich in der Terror-Bekämpfung neu auf Berlin (ots) – Nach einem internen Papier der Senatsinnenverwaltung, das dem Rundfunk Berlin-Brandenburg und der Berliner Morgenpost vorliegt, erhalten rund 1200 Elitepolizisten ein neues Domizil an der Tempelhofer Ringbahnstraße. Im Gebäude des ehemaligen Reichspostzentralamts werden sämtliche operativen Einsatzkräfte wie das Spezialeinsatzkommando (SEK) und das Mobile Einsatzkommando (MEK) untergebracht. Auch das für islamistischen Terror zuständige Staatsschutzdezernat wird eine Etage des Gebäudes beziehen. Mit dem neuen Anti-Terror-Zentrum ziehen Innensenator Andreas Geisel und die Polizeiführung die Konsequenzen aus dem Fall des Weihnachtsmarkt-Attentäters Anis Amri. Zwischen Staatsschützern und Observationskräften hatte es bei der Beobachtung Amris massive Kommunikations- und Abstimmungsprobleme gegeben. Das Areal an der Ringbahnstraße soll zunächst für 15 Jahre angemietet werden. Die Gesamtkosten für Miete und Umbau belaufen sich auf 125 Millionen Euro. Das Geld wurde vom Hauptausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses freigegeben und ist im Doppelhaushalt 2018/19 bereits eingestellt. Anvisierter Bezugstermin des Gebäudes ist der 1.1.2020. Der Berliner CDU-Innenexperte Burkard Dregger unterstützt die Pläne des Senats für ein neues Anti-Terror-Zentrum. Dregger verwies am Donnerstag im Inforadio vom rbb auf die Raumnot beim Landeskriminalamt. Derzeit gebe es nicht einmal genug Arbeitsplätze für alle, die sich mit Terrorabwehr befassen. Außerdem erleichtere es die Ermittlungen, wenn alle Experten zusammen untergebracht seien. „Es ist richtig, die Kommunikationswege zwischen den einzelnen beteiligten Polizeieinheiten zu verbessern und auch die Entscheidungswege zu verkürzen. Natürlich hat das taktische Vorteile, wenn diejenigen, die sich mit diesen Vorgängen beschäftigen, auch räumlich zusammensitzen, damit Informationsfluss und Entscheidungsgeschwindigkeit verbessert werden können.“

PKK-Anschläge in Deutschland
Kommentar: Wer trägt die Hauptschuld an brennenden Moscheen?

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Gastbeitrag von Teyfik Özcan Wer trägt die Hauptschuld an brennenden Moscheen? Die deutschen Mainstream Medien propagieren bei den Moscheeanschlägen eine Verkehrung der Rolle von Opfer und Täter, und verkennen die fatalen Auswirkungen. Die jüngsten Übergriffe auf deutsche Moscheen, türkische Institutionen und auf türkische Gewerbetreibende sowie Kulturhäuser zeigt die ganze Dimension der Medienmacht in Deutschland und die daraus resultierende Hilflosigkeit der Mehrheitsgesellschaft. Die Nachrichtenmaschinerien und die Propagandakampagnen gegen den Islam laufen in Deutschland seit Jahren auf höchstem Niveau und haben zur Folge, dass über 80% der deutschen Bevölkerung die heilige Religion Islam als Gefahr sehen und medial getrieben, dabei jegliche Rationalität ausblenden. Durch die psychologische Manipulation der Menschen und die Wahrnehmungsstörung der Nachrichtenempfänger verschwinden jeglicher Bezug zur Realität und die starre Steuerung respektive Kontrolle der Befehlskette ist höchst problematisch und erreicht zurzeit ihren Höhepunkt. Diese perfide und taktische Vorgehensweise zeigt sich insbesondere in den letzten Tagen dadurch, dass durch effekthaschenden Aktivismus die Agitationen gegen die DITIB Moscheen wieder maßlos zugenommen haben. Dabei wird die öffentliche Wahrnehmung der brennenden Moscheen marginalisiert und eine Nichtigkeit, wie der Besuch von Schülern beim türkischen Staatspräsidenten, zu einem Drama hochstilisiert. Die Quintessenz dieser Dramaturgie kann man folgendermaßen zusammenfassen: „Wer Sympathien für den türkischen Staatspräsidenten hegt, darf sich über brennende Moscheen nicht beschweren.“ Nach dem Motto: „Die Muslime sind selbst schuld an brennenden Moscheen.“
(Foto: Screenshot: der Westen)
Das Credo der Mainstream Medien ist nicht nur purer Zynismus, sondern zeigt auch ein gefährliches Muster vergangener Tage, nach dem Motto: „Die Juden sind selbst schuld am Antisemitismus“ oder „Die Juden sind selbst schuld am Holocaust.“ Wer diese psychologische Einflussnahme der Mainstream Medien verkennt und die eigentlich Schuldigen -mit ihren tagtäglichen Gesetzesbrüchen- reinwäscht, legitimiert die Übergriffe auf religiöse Einrichtungen, macht sich mitschuldig an der Gotteslästerung und nimmt billigend den Tod von unschuldigen Menschen in Deutschland in Kauf. Ein Beitrag zum sozialen Frieden in Deutschland ist es nicht!
Dieser Kommentar gibt die Meinung des Autors wieder und stellt nicht zwingenderweise den Standpunkt von nex24 dar.

Zum Thema

– Terrorismus – PKK-Jugend will “Krieg auf Europas Straßen tragen”

Seitdem die deutschen Behörden wieder verstärkt gegen PKK-nahe Organisationen und Personen in Deutschland vorgehen, ist auch eine Zunahme von Anschlägen – zu der sich diese Gruppen bereits bekannt haben – bemerkbar.

PKK-Jugend will „Krieg auf Europas Straßen tragen“

PKK-Jugend hatte zu Anschlägen aufgerufen
Nach Moschee-Anschlägen: AD-Demokraten rufen zu Wachen auf

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Berlin (nex) – Die Allianz Deutscher Demokraten rufen zu Wachen vor türkischen Moscheen und Vereinen in ganz Deutschland auf. Nachdem PKK-nahe Jugendorganisationen zu Anschlägen aufgerufen hatten, war es in den vergangenen Tagen zu deutschlandweiten Angriffen auf Moscheen und anderen Einrichtungen gekommen. „Die Gefährungslage ist derzeit so hoch wie noch nie“, so Bundesgeneralsekretär der AD-Demokraten, Halil Ertem, gegenüber NEX24. Ertem fordert seine Mitglieder auf, sich bei Moscheen nach deren Vorkehrungen zu erkundigen. „Wenn in Eurer Nähe eine Moschee angezündet wird und unsere Landes, Kreis und Stadtverbände diesen keine Unterstützung angeboten haben, können wir uns dies niemals verzeihen“, sagte Ertem in einem Facebook Post. Tatsächlich halten nach diesem Aufruf zahlreiche AD-Demokraten deutschlandweit Wachen vor Moscheen und posten Bilder hierzu in den sozialen Medien. Alleine im letzten Jahr wurden nach offiziellen Angaben rund 1000 Anschläge auf Muslime und muslimische Einrichtungen verübt. Die Dunkelziffer dürfte wie üblich weitaus höher liegen. Wie konkret die Gefährdung dieser Tage aber tatsächlich ist, wird nicht nur an den Anschlägen in den vergangenen Tagen deutlich. Seitdem die deutschen Behörden wieder verstärkt gegen PKK-nahe Organisationen und Personen in Deutschland vorgehen, ist auch eine Zunahme von Anschlägen – zu der sich diese Gruppen bereits bekannt haben – festzustellen. Die “Apoistische Jugendinitiative” hatte am Samstag in einer Erklärung bekanntgegeben, gemeinsam mit anderen “radikalen Kräften” den Krieg auf “Europas Straßen tragen” zu wollen. Es wird dazu aufgerufen, “radikalere und organisiertere Aktionen” im “Herzen des Kapitalismus” durchzuführen. In der Mitteilung werden Russland, die NATO unter Führung der USA, sowie europäische Staaten beschuldigt, sich gegen das kurdische Volk verschworen zu haben. Die europäischen Staaten müssten verstehen, dass man nicht tatenlos zusehen werde:
Unsere linken Freundinnen und Freunde haben für viele Länder und Städte Europas radikale Aktionen angekündigt, am Montagabend dem 12.3.2018 wollen sie zuschlagen. Als apoistische Jugend schließen wir uns diesen Aktionen an: Ob türkische Botschaften, AKP-Vereine wie UETD, türkische Faschisten sowie ihre Läden und Cafes oder staatliche Institutionen (SPD/CDU-Büros, Polizei, Gerichte), wer den Krieg gegen unser Volk unterstützt und verteidigt wird dafür bezahlen müssen. Lasst dies alle eure Freundinnen und Freunde wissen: Am Montag werden wir als kurdische Jugend die mörderische Stille beenden und den Krieg auf Europas Straßen tragen!
Neben türkischen Einrichtungen sind diesem Aufruf nach auch Anschläge auf deutsche Einrichtungen geplant. Die AD-Demokraten stellen auf Ihrer Website ein Musterdokument zur Beantragung von Polizeischutz zur Verfügung. Der Stadtverband Essen ruft dazu auf, sich nicht an Demos zu beteiligen um die Stimmung nicht weiter anzuheizen. Die türkische Community selbst bemängelt die öffentlich ausbleibende Solidarität und will nicht mehr alleine auf die Bestreifung durch Polizeifahrzeugen vertrauen. Zu groß sei der Vertrauensverlust nach den NSU Morden bei Sicherheitsbehörden.  

Türkei
Reisen: 6. Orangenblüten-Karneval in Adana steht vor der Tür

Von Klaus Jurgens Die 1.75 Millionen Menschen, die im so schönen Adana leben, sind ohnehin und mit allem Recht sehr stolz auf ihre faszinierende Stadt. Nimmt man dann die Metropolregion bzw. den Großraum Adana-Mersin als Berechnungsgrundlage, leben in dieser Region sogar drei Millionen Einwohnerinnen und Einwohner. Und das immer so perfekt blaue Mittelmeer ist auch nur eine halbe Stunde mit dem Auto entfernt. Auf nach Adana: 6. Orangenblüten-Karneval steht vor der Tür Aber seit nunmehr fast sechs Jahren gibt es da etwas ganz Besonderes, was den Charme und die Popularität Adanas in noch hellerem Licht dastehen lässt: den Orangenblüten Karneval! Das Jahr 2018 sieht bereits die sechste Auflage, und Anfang April ist es dann wieder so weit. Etwas mehr Hintergrund: Die türkische Gesellschaft ist sehr willkommenheißend, facettenreich, divers, solidarisch, familienorientiert, aber immer vereint in diesem so typischen Gemeinschaftsgefühl. Eine moderne Gesellschaft, die immer nach neuen Lösungen und Ideen sucht, aber niemals ihre fest verwurzelten Traditionen vernachlässigt. Und genau hier setzten die Organisatoren des Adana-Karnevals im Jahre 2013 an: Erstens, wie kann man eine Großveranstaltung in unserer Stadt ins Leben rufen, die nicht nur einmal, sondern quasi von Anfang an als (liebzugewinnende) Institution angesehen wird? Zweitens, welches Symbol, welche Attraktion, ist so bekannt, dass jeder Adana sogleich damit identifizieren könnte? Drittens, welche Jahreszeit bietet sich an? Und nicht zuletzt, wie kann man nicht nur die so weltoffenen Bürgerinnen und Bürger der eigenen Metropolregion miteinbeziehen, sondern ebenso die ganze Türkei und darüber hinaus das nur einige kurze Flugstunden entfernte gemeinsame Europa? Ein weiteres I-Tüpfelchen gibt es da auch noch: Es sind Besucherinnen und Besucher aus der ganzen Welt eingeladen! Vier Fragen, vier glasklare Antworten: Die beste Chance in einer Stadt, die ohnehin sehr viele erfolgreiche (große) Events anbietet, ist etwas komplett Neues vorzustellen: ein Karneval, der jegliche bekannte Dimensionen sprengt. Symbol? Natürlich die Orangenblüte, die Adana als ohnehin immer sehr bekannte und geschätzte Stadt noch berühmter gemacht hat; es ist ja die Hauptregion für den Anbau dieser so wichtigen und vitaminreichen Frucht mit fast fünfundsiebzig Prozent der nationalen Ernte. Damit war auch der dritte Punkt angehakt: Genau zur Zeit der ersten Blütephase sollte der Karneval stattfinden. Und um alles abzurunden  wurde von Anfang an eine professionelle Public Relations-Agentur mit allen Werbefragen beauftragt. Marketing und PR brauchen einfach Experten. Kurz noch ein Satz zu dieser so ansteckenden Mischung aus Alt und Neu: Da gibt es die Tradition im positiven Sinne, dass der Boden, die Erde, die fleischgebenden Tiere, das Meer, die Früchte uns ernähren – Landwirtschaft, egal ob mit organischem Anbau oder ohne diesen und ein so bedeutender Sektor hier in der Türkei; und dann ist da die Orange, eine symbolträchtige Frucht, die wohl fast jeder Mensch auf der gesamten Welt schätzt. Aber da wir ja in der Moderne leben, muss die Werbung für Veranstaltungen eben auch professionell angegangen werden – sonst kann man nur sehr schwierig große Arenen füllen. Printmedien, Fernsehen, soziale Medien, PR-Events – eben der gesamte pro-aktive Marketing-Mix. Ich hatte bereits die große Freude, am Karneval teilzunehmen, und glauben Sie mir, liebe Leserinnen und Leser, er wächst immer noch an Status, Grandeur, Schönheit! Immer neue Programmpunkte, immer mehr Besucherinnen und Besucher. Dieses Jahr, nur so als Vorgeschmack: der internationale Gitarrenwettbewerb unter dem Motto Mittelmeernächte (‚Akdeniz Akşamları‘). Und die beste Nachricht: Sie können mitspielen! Sie brauchen nur einige wenige Noten und Akkorde zu beherrschen. Diese Aktivität soll über 7 000 Musizierende anlocken, was dann ein neuer Weltrekord wäre. Habe ich schon Ihr Interesse geweckt? Falls nicht: Stellen Sie sich eine riesengroße Straßenparade vor, genau so bunt wie der Karneval in Rio, aber eben speziell mit Orangenblüten-Thema. Hochkarätige Konzerte. Weltklasse-Ausstellungen. Die gesamte Fußgängerzone mit Buden und hochwertigen Souvenirshops. Überall das grün-orange Festivalmotiv. Ein absolut volles Programm mit dem 7. April als einem der Höhepunkte für die Karneval-Parade durch die ganze Innenstadt. Alle weiteren Infos gibt es unter unter www.nisandaadanada.com und natürlich auf Facebook, Twitter, Instagram… Warum schreibe ich vor einem Event über eben diese zukünftige Veranstaltung? Um Sie einzuladen, hoffentlich mit von der Partie zu sein! Vielleicht hatten Sie ohnehin eine Türkeireise geplant? Oder Verwandte rufen Sie wöchentlich an und fragen, wann Sie endlich wieder einmal kommen? Oder Sie waren noch nie in Adana und warteten nur auf einen weiteren Anreiz? Oder ein City-Break liegt in der Luft? Flüge vom deutschsprachigen Raum nach Adana in der Türkei mit einem kurzen Zwischenstopp in Istanbul oder anderswo sind noch sehr preiswert in der Vorsaison, aber Eile ist geboten bezüglich der Hotels: Viele sind schon lange im Voraus ausgebucht, da ‚Nisan’da Adana’da‘ eben schon seit einigen Jahren ein eigenes Markenzeichen geworden ist. Ein weiterer Artikel folgt direkt vom 6. Orangeblüten-Karneval Anfang April für alle, die dieses Jahr nicht dabei sein konnten, da ich mich selber sehr gerne auf den Weg machen werde, um alte und neue Freude zu treffen und einfach angesteckt zu werden von der Atmosphäre dieses Super-Wochenendes. In diesem Beitrag darf dann ein Interview mit Ali Haydar Bozkurt natürlich nicht fehlen – Herr Bozkurt ist die Persönlichkeit, die man durchaus als den „Karneval-Geburtsvater“ bezeichnen darf.  
Klaus Jurgens – London School of Economics Postgraduate Degree Government. Vormals Uni-Dozent Ankara, Schwerpunkt BWL und KMU. Über zehn Jahre vor Ort Erfahrung Türkei. Zur Zeit wohnhaft in Wien. Politischer Analyst und freiberuflicher Journalist.

Türkei
Istanbul: Taxifahrer demonstrieren gegen Uber

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Istanbul (nex) – Taxifahrer versammelten sich am Montag vor dem Gerichtsgebäude Çağlayan in Istanbul, um gegen Uber zu protestieren. Heute beginnt die zweite Anhörung der vom Vereinigten Taxifahrer Verband (İTEO) eingereichten Klage gegen den Online-Vermittlungsdienst. In der vom Istanbul Taxifahrer Verband organisierten Protestaktion beklagten die Teilnehmer, dass sie an Uber Kunden verlieren. „Wir fordern, dass Uber-Fahrzeuge aus dem Verkehr gezogen werden. Sie nehmen uns die Arbeit weg“, sagte İTEO Präsident Eyüp Aksu gegenüber türkischen Medien. Mit Schildern, auf denen Sätze wie „Uber = Globaler Dieb“ und „Wir wollen Dieb Uber hier nicht“ zu lesen waren, machten die Taxifahrer ihren Unmut deutlich. Uber sei bereits aus vielen europäischen Ländern vertrieben worden, so die Teilnehmer. „Wir glauben, dass das türkische Justizsystem zugunsten der Menschen entscheiden sollte und nicht derjenigen, die über Kapitalmacht verfügen“, so ein Fahrer. In den letzten Wochen sind in Istanbul die Spannungen zwischen Taxi- und Uber-Fahrern gestiegen. Uber-Fahrer sollen türkischen Medienberichten zufolge vermehrt Ziel von Angriffen sein. Am 10. März sei im Istanbuler Bezirk Küçükçekmece sogar auf ein Uber-Fahrzeug geschossen worden. Nach dem Angriff veröffentlichte Uber eine Erklärung über die steigende Zahl von gewalttätigen Zwischenfällen in der Türkei, die auf Uber-Fahrzeuge abzielten. Aksu rief die Leute dazu auf, den Uber-Service nicht zu nutzen und sagte: „Der Kampf, den Taxifahrer gegen nicht lizenzierte Taxis geführt haben, ist offensichtlich. Ubers Arbeitsweise stellt bloß eine weitere Form von unlizenziertem Taxitransport dar. Diese Situation sollte nicht nur die Taxifahrer betroffen machen, sondern alle Fraktionen, die sich um die Interessen des Landes kümmern.“

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– Türkei – Istanbul: Erste Elektro-Taxis einsatzbereit

Die Verwaltung des Istanbuler Landkreises Beyoglu sowie die Istanbuler Taxikammer IETO haben am gestrigen Freitag als Suhur-Event erstmals Elektroautos zur Nutzung in der Stadt präsentiert.

Istanbul: Erste Elektro-Taxis einsatzbereit
     

Studie
Brexit wird EU 37 Milliarden Euro kosten

München/Brüssel (ots) – Die direkten Kosten des Brexit werden sich für Unternehmen in der EU27 auf 37 Milliarden Euro und für Unternehmen im Vereinigten Königreich (UK) auf 32 Milliarden Euro belaufen – auch nachdem erste Schritte zur Kostensenkung unternommen wurden. In der EU entfallen allein neun Milliarden Euro auf deutsche Unternehmen, 80 Prozent davon auf die Branchen Automobil, Chemie, sonstige Fertigung, Lebensmittel/Getränke und Konsumgüter. 70 Prozent der in Deutschland anfallenden Kosten entstehen in nur vier der 16 Bundesländer – Bayern, Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg und Niedersachsen. Das zeigt eine gemeinsame Analyse der Strategieberatung Oliver Wyman und der Anwaltssozietät Clifford Chance. Für die Analyse wurden die Auswirkungen von Zöllen und regulatorischen Barrieren berechnet, falls die EU27 und die UK zu einer Handelsbeziehung nach Regeln der Welthandelsorganisation (WTO) zu-rückkehren. Der Report beziffert die direkten Kosten für Unternehmen in der EU auf 37 Milliarden Euro und in der UK auf 32 Milliarden Euro pro Jahr – unter Berücksichtigung erster Schritte zur Kostensenkung. Der größte Kostenanteil entsteht durch regulatorische Handelsbarrieren; dazu zählen etwa Kosten für Zulassungen oder durch erhöhten Zeitaufwand an der Grenze. Auf deutsche Unternehmen kommt mit neun Milliarden Euro über ein Viertel der in der EU27 anfallenden Kosten zu. Automobilindustrie besonders betroffen Die direkten Kosten des Brexit sind in Deutschland auf fünf Branchen konzentriert: Automobil, Chemie, sonstige Fertigung, Lebensmittel/Getränke und Konsumgüter werden mit sieben Milliarden Euro 80 Prozent der anfallenden Kosten tragen. Am stärksten wird in Deutschland die Automobilbranche mit zusätzlichen Kosten von über drei Milliarden Euro betroffen sein. In UK wird allein die Finanzdienstleistungsbranche ein Drittel der direkten Kosten tragen müssen. Aufgrund der regionalen Wirtschaftsstruktur in Deutschland werden die Auswirkungen des Brexit besonders in Bayern, Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg und Niedersachsen spürbar sein. Dort sind die meisten Automobil- und Fertigungsunternehmen ansässig. Die Unternehmen in den vier Bundesländern müssen 70 Prozent der direkten auf Deutschland entfallenden Kosten des Brexits schultern. Finja Carolin Kütz, Deutschlandchefin von Oliver Wyman, sagt: „Über 50 Prozent der deutschen Exporte nach UK sind auf die Automobilindustrie, sonstige Fertigungsindustrie und die Chemiebranche zurückzuführen. Mit ihrer starken Integration in europäische Supply Chains werden sie die Auswirkungen des Brexit besonders stark zu spüren bekommen und ihre Wertschöpfungsketten umstrukturieren müssen.“ Auf unsichere Zeiten einstellen Die Fähigkeit, die Auswirkungen des Brexit abzufangen, hängt neben der Industrie auch von der Unternehmensgröße ab. Größeren Unternehmen mit Erfahrung im Handel außerhalb der EU wird es leichter fallen, die neue Komplexität zu managen. Für die kleinen wird es schwieriger, weiß Kütz: „Über 60 Prozent der exportierenden kleinen und Kleinstunternehmen in Deutschland handeln nur innerhalb der EU und haben keine Prozesse für den außereuropäischen Handel. Gerade diejenigen, für die UK ein wichtiger Handelspartner ist, müssen ganz neue Kompetenzen aufbauen.“ Unabhängig von Branche und Größe gilt es für alle Unternehmen, sich auf unsichere Zeiten vorzubereiten. Denn auch für die großen Hersteller kann es problematisch werden, wenn plötzlich ein Sub-Zulieferer aufgrund der zunehmenden Komplexität ein wichtiges Teil nicht liefern kann. Transparentere Lieferketten können dabei helfen, Engpässen vorzubeugen. Kütz: „Unternehmen müssen sowohl die Kosten des Brexits managen als auch die Chancen nutzen, die sich durch die Neugestaltung von Lieferketten und die Überprüfung der Standortstrategie ergeben. Darauf sind sie zurzeit jedoch noch unterschiedlich gut vorbereitet.“ Marc Benzler, Partner bei Clifford Chance, sagt: „Wer sich nicht richtig vorbereitet, wird scheitern. Angesichts der Unvorhersehbarkeit der anstehenden Turbulenzen setzen sich viele Unternehmen nicht ausreichend mit dem Thema Brexit auseinander. Doch Unternehmen, die verstehen, wo die Risiken und Chancen des Brexits liegen, können entsprechend planen und die negativen Auswirkungen minimieren.“

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– Brexit – Freihandelsabkommen zwischen Türkei und Großbritannien immer wahrscheinlicher

Der türkische Wirtschaftsminister Nihat Zeybekci hat die Notwendigkeit eines Freihandelsabkommens zwischen der Türkei und Großbritannien hervorgehoben, sobald letzteres den Brexit vollzogen habe.

Freihandelsabkommen zwischen Türkei und Großbritannien immer wahrscheinlicher

Der "Totengräber Jugoslawiens"
Serbien: Vereinigung fordert Milosevic-Denkmal

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Belgrad (nex) – Der heute vor zwölf Jahren verstorbene serbische Politiker Slobodan Milosevic könnte in der Hauptstadt Belgrad bald eine nach ihm benannte Straße, einen Platz, oder ein Denkmal erhalten. Auf Initiative des Ehrenpräsidenten und Gründers der Sozialistischen Partei Serbiens (SPS), Milutin Mrkonjic, hat am Freitag eine Gruppe von jungen Parteiaktivisten und Vertretern der Bürgervereinigung „Sloboda“ einen solchen Antrag beim Rathaus dem Gemeinderat eingereicht. Das berichtet die serbische Tageszeitung Vecernje Novosti. Der Zeitung zufolge wurde die Initiative am Freitagmittag an die Stadtverwaltung übergeben sowie auch an die serbische Präsidentschaft weitergeleitet. „Ich stimme der Idee zu, das letzte Wort wird aber der Gemeinderat haben“, sagte der SPS-Vorsitzende und amtierende Außenminister Serbiens, Ivica Dacic, der Zeitung. Den Initiatoren nach war Milosevic „einer der größten Staatsmänner des modernen Serbiens“. Er habe es „niemanden erlaubt, das serbische Volk zu demütigen“ und habe das Land vor der NATO verteidigt. Zudem habe er ein Mehrparteiensystem eingeführt. Es gebe eine moralische Verpflichtung für die Bürger Serbiens, ihre Dankbarkeit zu zeigen. Im Zusammenhang mit dem Kosovokrieg wurde Milosevic 1999 als erstes Staatsoberhaupt noch während seiner Amtsausübung von einem UN-Kriegsverbrechertribunal wegen Völkermordes angeklagt. 2001 wurde er auf Betreiben des damaligen serbischen Ministerpräsidenten Zoran Dinđić verhaftet und an Den Haag ausgeliefert. Er soll für die Deportation von fast 200.000 Kroaten und anderen Nichtserben sowie für den Tod von 9000 Menschen in Bosnien verantwortlich sein. Allein bei den Massakern in Srebrenica seien unter seiner Führung 7000 Zivilisten getötet worden. Zudem sei er für die Vertreibung von über 750.000 Zivilisten aus dem Kosovo und fast 900 Toten während des Kosovo-Krieges (1999) verantwortlich.

Zum Thema

– Völkemord an bosnischen Muslimen – Düsseldorf: Bosnische Gemeinde fordert vom Bundestag Srebrenica-Resolution

Das Islamische Kulturzentrum Düsseldorf e.V. hat am Freitag die Abgeordneten des Deutschen Bundestages aufgefordert die Srebrenica-Resolution zu verabschieden.

Düsseldorf: Bosnische Gemeinde fordert vom Bundestag Srebrenica-Resolution