Düsseldorf – Die Grünen wollen nach den Worten ihres Fraktionschefs Anton Hofreiter die Sozialleistungen für Bedürftige deutlich anheben und die Hartz-IV-Sanktionen komplett abschaffen.
„Wer bedürftig ist, soll nach unseren Vorstellungen eine Garantiesicherung erhalten, die eine echte gesellschaftliche Teilhabe ermöglicht“, sagte Hofreiter der Düsseldorfer „Rheinischen Post“. „Hierfür muss die Leistung deutlich höher sein als heute“, sagte Hofreiter.
„Kürzungen des Existenzminimums wollen wir abschaffen, denn sie demotivieren und führen im schlimmsten Fall in die Obdachlosigkeit“, sagte der Fraktionsvorsitzende. Diese Gefahr bestehe insbesondere bei jungen Erwachsenen.
„Die gesellschaftlichen Kosten von Sanktionen sind deutlich höher als deren Nutzen. Darum wollen wir sie abschaffen“, betonte Hofreiter. Die SPD berät am Freitag in einer Vorstandsklausur über ihr Konzept zur Überwindung von Hartz IV.
Istanbul (nex) – Die Boulevard-Welt war sich schon sicher. Adriana Lima hatte mit einem sehr eindeutigem Instagram-Post Schluss gemacht. Sie schrieb an ihre weiblichen Follower, dass Frauen keine „Rehabilitationszentren für verzogene Männer“ seien.
„Ladys, ihr seid kein Rehabilitationszentrum für schlecht erzogene Männer. Es ist nicht eure Aufgabe ihn zu verändern oder zu erziehen. Ihr wollt einen Partner und kein Projekt“, schrieb sie auf Instagram.
Wie türkische Medien berichten, habe sie kurz davor auch alle Fotos ihres türkischen Freundes Metin Hara gelöscht.
Doch nun meldet sich der Bestsellerautor zu Wort. Er und Adriana seien immer noch glücklich zusammen. Er reise nächste Woche nach Miami, um dort zwei Monate mit Adriana zu verbringen.
(Foto. Screenshot(Sozcu.com.tr)
Das Liebesleben der beiden war schon oft Gegenstand der Boulevard Presse. Es wurde sogar behauptet, dass ihre Beziehung nur ein PR-Stunt sei, um der englischen Ausgabe des neuen Buches von Metin Hara einen Schub zu geben.Metin Hara, der selbsternannte New Age Guru, wehrte sich damals stark gegen die Anschuldigungen. Das Paar teilte daraufhin gemeinsame Urlaubsfotos
Die Gerüchteküche brodelte los, als Cengiz Semercioglu, ein Kolumnist der türkischen Tageszeitung Hürriyet erklärte, dass ihn die Beziehung nicht überzeuge und diese ein PR-Spektakel sein könnte.
Hara wies die Behauptungen von sich – ihre Beziehung diene keinen Werbezwecken, erklärte er in den sozialen Medien.
„Ich bekomme von absurden und widersinnigen Kommentaren von Leuten mit, die diese Beziehung als ein PR-Projekt bezeichnen“, twitterte er.
„Diesmal hat die Liebe gewonnen, die Poesie gewonnen, das Herz gewonnen“, fügte er hinzu.
Hara wies darauf hin, dass er kein reicher Mensch sei, keine Yachten, Luxusautos und -häuser habe, aber mit Lima zusammen sei.
Der Schriftsteller wurde mit seinen Büchern über persönliche Weiterentwicklung und positive Energie bekannt. Sein erstes Werk „Der Weg“ veröffentlichte er 2014. Es folgte eine Trilogie mit dem Titel „Invasion der Liebe“. Das Buch wurde innerhalb von drei Monaten ein Bestseller und wurde über 100.000-mal verkauft.
Pka/Enka
Straßburg (nex) – Mutmaßlicher Straßburg-Attentäter von Polizei erschossen
Der mutmaßliche Attentäter von Straßburg, Cherif Chekatt, wurde in Straßburg von der Polizei aufgespürt und erschossen. Dem Sender France Info zur Folge sei der 29-Jährige bei einem Polizeieinsatz im Stadteil Neudorf getötet worden.
Medienberichten zufolge fand die Polizei Waffen und Dschihadisten-Lektüre in seiner Wohnung. Freunde und Familienmitglieder des Mannes wurden von der Polizei verhaftet.
Chekatt hatte auf dem Straßburger Weihnachtsmarkt drei Menschen getötet und zwölf weitere verletzt
„Er hat auf ein Team von Sicherheitsbeamten geschossen, die zurückgeschossen haben“, berichtet die Nachrichtenagentur „AFP“ unter Berufung auf eine Polizeiquelle.
Der Regionalzeitung „Les Dernières Nouvelles d’Alsace“ zufolge war er mit einer Schusswaffe und einem Messer bewaffnet.
Pristina (nex) – Morgen steht im kosovarischen Parlament eine Entscheidung an, die die Sicherheit des ganzen Balkans betrifft. Das Gesetz zur Gründung einer Nationalarmee des Kosovos steht vor seiner letzten Abstimmung.
Die erste Wahl im Oktober 2018 sah ein Votum von 98 Stimmen dafür und neun Stimmen dagegen. Die kosovarischen Abgeordneten zeigten sich entschlossen in ihrem Vorhaben, auch in der morgigen Abstimmung, entgegen internationaler Bedenken, für die Einführung einer Nationalarmee zu stimmen. Es sei ein wichtiger Schritt für die Unabhängigkeit des Kosovo und eine Notwendigkeit für eine zukünftige Nato-Mietgliedschaft, so der Vorsitzende des kosovarischen Parlaments Kadri Veseli.
Für die militärische Sicherheit im kleinen Balkanland sorgen seit 1999 die von der NATO gestellten KFOR-Truppen. Das Kosovo selber verfügt bislang über nur leicht bewaffnete Sicherheitskräfte, welche mit der morgigen Abstimmung zu einer richtigen Armee erklärt und aufgerüstet werden sollen.
Bezüglich der anstehenden Abstimmung wurden international viele Bedenken geäußert. Besonders scharfe Kritik kommt von Serbien, dass die Unabhängigkeit des Kosovo nicht anerkennt und das Territorium Kosovos für sich beansprucht. Serbien hatte wiederholt in der Vergangenheit die Gründung einer kosovarischen Nationalarmee als eine nationale Bedrohung deklariert, welche den Frieden im gesamten Balkan gefährden könne.
Nun sind schärfere Töne aus Serbien zu hören. Regierungschefin Ana Brnabic schloss sogar eine militärische Intervention Serbiens nicht aus. „Ich hoffe, dass wir niemals unsere Armee einsetzen müssen, aber zurzeit ist dies eine der möglichen Optionen“.
Laut einem Bericht des russischen Nachrichtenportals Russia Today Deutsch (RT), habe der kosovarische Premierminister Haradinaj gelassen reagiert:
Die US-Flagge beschützt uns. Ein amerikanischer Soldat hier wird reichen. Die USA würden uns in so einer Situation unterstützen. Serbien darf den Grenzübergang nicht mit einer Armee überqueren. Alternativ kann es Waffen an vereinzelte Personen schicken oder ein Inzident inszenieren, die aber keine Wirkung haben werden“.
Kritik auch aus Russland
Russland, das besondere strategische Interessen auf dem Balkan verfolgt und eng mit Serbien verbündet ist, übte ebenfalls Kritik und warnte vor den Folgen einer kosovarischen Armee. „Der Schritt der Behörden des Kosovos, zur Bildung einer eigenen ‚Armee‘, könnte zu den schwersten Konsequenzen, nicht nur für die serbische Bevölkerung in der Region, sondern auch für die Sicherheit des ganzen Balkans führen“, hieß es in einer Stellungnahme des Außenministeriums in Moskau.
Während die NATO in der Vergangenheit die Gründung einer kosovarischen Armee stets unterstütze, kommen nun auch Bedenken zum Vorschein. Es sei ein Vorstoß zum falschen Zeitpunkt. Der Schritt sei „wider dem guten Rat vieler NATO-Partner“ und könne für die künftige euro-atlantische Integration des Kosovos schwere Erschütterungen mit sich bringen, sagte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg.
Falls das kosovarische Parlament morgen für eine eigene Nationalarmee abstimme, müsse die NATO „das Ausmaß seines Engagements im Kosovo überdenken.“ Dabei waren erst am Montag dem 10.Dezember 24 HUMVEE – Militärfahrzeuge aus den USA von der Regierung Kosovos in Empfang genommen worden.
„Wir sind überzeugt, dass die Türkei uns bei der Schaffung von Streitkräften unterstützen wird“, sagte Demiri in einem Gespräch mit der englischsprachigen Nachrichtenagentur Anadolu während seines Ankarabesuchs.
Falls das junge Land, mit seiner strategisch wichtigen Lage im Balkan, sich dazu entscheidet eine eigene Armee aufzustellen, würde es auch gegen eine UN Resolution des Sicherheitsrates verstoßen. Die 1244. Resolution des UN-Sicherheitsrats aus dem Jahr 1999, begrenzte die militärische Ausstattung des Kosovo auf nur leicht bewaffnete Sicherheitskräfte. Eine vollfunktionsfähige Armee würde gegen diese Resolution verstoßen.
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Für zukünftige Armee: 24 HUMVEE-Militärfahrzeuge aus den USA erreichen den Kosovo
Die Fahrzeuge seien für die zukünftige Armee des Kosovos vorgesehen. Die Regierung Kosovos habe bereits im Juli einen Vertrag über den Erwerb von insgesamt 51 dieser Fahrzeuge unterzeichnet.
Von Mustafë Mehmeti – Kosovo
In Frankreich, Brüssel und Holland haben sich Hunderte von Menschen den Protesten der “Gelbwesten” angeschlossen.
Die Völker dieser Länder verlangen Verbesserungsmaßnahmen.
In Frankreich protestieren die “Gelbwesten” schon mehrere Wochen gegen die Sozialpolitik des Landes. Auf beiden Seiten gab es gewalttätige Auseinandersetzungen. Die Bilder, die wir im TV und den Sozialen Medien gesehen haben, erinnern uns an Ägypten, Syrien, Libyen, Bahrain, Jemen und Tunesien. Entsteht daraus ein Dominoeffekt, der sich bald als europäischer Frühling ausbreiten wird?
Während viele europäische Bürger ihre Wut an der versagenden Politik auslassen, gibt es Länder in den Balkanstaaten, die als den einzigen Ausweg auf ein besseres Leben, die Flucht nach Europa sehen. Für die Kosovaren sehen die Proteste sinnlos aus.
Kosovo ist der jüngste Staat im Balkan, der sich von der ehemaligen jugoslawischen Republik im Jahre 2008 abgespalten hat. Nach staatlichen Angaben sind die meisten Einwohner des Kosovos Jugendliche, und diese sind meist noch arbeitslos. Und es sind diese jungen Kosovaren, die ihren Politikern in Pristina nicht trauen.
Die Flucht nach Europa ist einer der Auswege, um ein besseres Leben führen zu können. Die Schlepperbanden profitieren von der Armut und der Arbeitslosigkeit des Volkes, von einem Leben ohne Gesundheitsversicherung sowie der Korruption des jüngsten Staates in Europa.
Es ist nicht leicht für die Kosovaren, ihrem Staat den Rücken zu kehren, aber sie sehen keinen anderen Ausweg. Sie brauchen Arbeit, die sie im eigenen Land nicht finden können. Kosovo ist unabhängig, aber perspektivlos für viele seiner Bewohner.
Während eines Gespräches mit einem Jugendlichen, fragte ich ihn, was seine Pläne für die Zukunft seien. Die Antwort kam schnell: Weg von hier, in den Westen. Er ergänzte danach: „Wir sind kein armes Volk, sondern ein bestohlenes Volk. Ein beklautes Volk, das in Wahrheit arm ist, während seine Politiker reich sind.“
Die staatlichen Angaben zeigen deutlich auf, dass die Politiker in der Regierung und dem Parlament superreich sind. Normalerweise wird man Politiker, um für die Interessen des Volkes zu handeln. Im Kosovo wird die Politik eher als Trampolin gesehen, um sich zu bereichern.
Der kosovarische Premierminister, Ramush Haradinaj, der einen bitterarmen Staat regiert, sorgte für einen Eklat, als er Anfang diesen Jahres sein Gehalt verdoppelte. Er erhöhte sein Monatsgehalt von 1.443 € auf 2.950 €, während der durchschnittliche Monatsgehalt seiner Bürger nur etwas mehr als 350 € beträgt.
Seine Begründung war, dass ein Premierminister nun einmal Geld benötigt, um neue Krawatten zu kaufen. Das führte dazu, dass die Kosovaren eine Spendenaktion an Krawatten durchführten. Hunderte von gespendeten Krawatten wurden am Zaun des Regierungsgebäudes aufgehängt.
Dennoch hatte dieser Premierminister Geld, um seine Ferien im Schweizer Luxus-Skiort St. Moritz zu verbringen. Nach Medienberichten kostete dieser Urlaub mehr als 80.000 Franken. Haradinaj selbst betonte damals, dass er diesen Urlaub selbst bezahlt habe und dass er nur 7000 Euro gekostet hätte, obwohl er und fünf weitere Begleiter im Hotel „Carlton“ mehrere Tage lang weilten.
Während die Kosovaren versuchen, ein besseres Leben im Ausland zu finden, haben in Frankreich die “Gelbwesten” gezeigt, dass sich Politiker mehr für ihr Volk einsetzen sollten und nicht nur für die Lobbyisten, die ihre Wahlkampagnen sponsern.
Mustafë Mehmeti
Freier Journalist
Viti, Kosovo
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„Was die Kosovaren sprachlos lässt, ist die Tatsache, dass Serbien vor dem Kosovo die Visafreiheit erhalten hat. Wie kann dies möglich sein? Ein Land, das mehrere Kriege verursacht hat, wie in Slowenien, Kroatien, Bosnien und Herzegowina und zuletzt noch im Kosovo. “ Ein Kommentar.
Hannover (nex) – Wegen eines versuchten Brandanschlags stehen seit Mittwoch vier mutmaßliche Sympathisanten der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK vor dem Landgericht Hannover. Die Staatsanwaltschaft wirft den 21- bis 24-jährigen Männern vor, Mitte März mehrere selbst hergestellte Molotow-Cocktails in ein Café und einen Handyladen türkischer Betreiber in Garbsen geworfen zu haben. Das berichtet die Braunschweiger Zeitung (BZ) am Donnerstag.
Glücklicherweise wurde ein Passant Zeuge des Angriffs, sodass die Angeklagten ihre Tat nicht vollenden konnten und fliehen mussten.
Wie die BZ weiter berichtet, soll der Anschlag im Auftrag der Jugendorganisation des Terrornetzwerks geschehen sein. Um die Tat im Internet zu verbreiten, habe einer der Angeklagte den Angriff aus verschiedenen Perspektiven gefilmt. Im März sollen die Männer in Hannover zudem die Reifen eines Autos angezündet haben, auf dem sich ein „Atatürk“-Aufkleber befand, so die BZ.
In ihrer mehr als 30-jährigen Terrorkampagne gegen die Türkei war die PKK – von der Türkei, den USA und der EU als terroristische Organisation geführt – für den Tod von rund 40.000 Menschen, darunter Frauen und Kinder, verantwortlich
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München – Die Zahl der Unfälle mit Personenschaden, die unter dem Einfluss von berauschende Mitteln (außer Alkohol) entstehen, hat sich zwischen 1991 und 2017 nach Angaben des Statistischen Bundesamts nahezu verfünffacht. Außerdem müssen immer mehr Menschen auf Grund von Auffälligkeiten im Zusammenhang mit Betäubungsmitteln oder der Einnahme von Medikamenten zu einer medizinisch-psychologischen Untersuchung (MPU).
Schätzungen zu Folge weisen mehr als 600.000 Menschen in Deutschland einen gesundheitsbeeinträchtigenden Konsum von Cannabis auf. Der ADAC hat deshalb in einer Umfrage ermittelt, wie die Gefahren des Konsums illegaler Drogen in der Bevölkerung wahrgenommen werden.
Wie gefährlich sind die Einflüsse bestimmter berauschender Mittel beim Fahren eines Autos auf die Sicherheit im Straßenverkehr: Auf diese Frage antworteten 96 Prozent, dass aus ihrer Sicht Drogen wie Amphetamine, Kokain, LSD und Ecstasy besonders gefährlich sind, dicht gefolgt von Alkohol. Die geringste Gefahr geht nach Meinung der Bevölkerung (87 Prozent) von Cannabis aus, Ablenkung durch das Handy oder Müdigkeit werden als gefährlicher angesehen.
Generell fühlen sich viele Menschen nicht ausreichend über die Gefahren von Drogen informiert. Während 78 Prozent der Befragten angaben, recht gut über die gesundheitliche Gefahren von Alkohol informiert zu sein, waren es bei Cannabis nur 43 Prozent und bei anderen Drogen wie Kokain, LSD oder psychoaktiven Pilze noch weniger.
Immerhin 27 Prozent gaben an, selbst schon einmal Cannabis ausprobiert zu haben. Hinzu kommt, dass in allen Altersklassen mindestens acht Prozent der Befragten Bekannte haben, die nach Cannabiskonsum Auto gefahren sind.
Was mehr als ein Drittel nicht weiß und vor allem für Jugendliche von Bedeutung ist: Auch wer noch keinen Führerschein hat und Drogen konsumiert, läuft Gefahr, dass er erst eine medizinisch-psychologische Untersuchung absolvieren muss, bevor er eine Fahrerlaubnis bekommen kann.
Für den ADAC sind die Zahlen ein ernstzunehmendes Warnsignal: Sie lassen vermuten, dass sich nicht alle Konsumenten der Risiken einer Teilnahme am Straßenverkehr unter Drogeneinfluss bewusst sind. Vor allem durch das verringerte Konzentrations-, Wahrnehmungs- und Urteilsvermögen erhöht sich das Unfallrisiko für sich selbst und für dritte. Der Mobilitätsclub spricht sich dafür aus, die Aufklärungsarbeit rund um den Konsum von Drogen und Alkohol zu intensivieren. Zudem sollten vermehrt Alkohol- und Drogenkontrollen mit Mehrfachsubstanznachweis erfolgen.
Essen – Der Essener Chemiekonzern Evonik verändert sein Bonus-System für rund 8000 außertariflich Beschäftigte.
„Bislang war der Bonus stark abhängig von der Situation der jeweiligen Geschäftsbereiche oder Segmente. Künftig ist entscheidend, wie es Evonik in Gänze geht“, sagte Evonik-Vorstandschef Christian Kullmann der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ). „Wenn es gut läuft, gibt es für alle einen saftigen Burger – wahlweise auch vegetarisch. Wenn es schlecht läuft, gibt es Knäckebrot für alle – ohne Marmelade“, sagte Kullmann.
In guten Jahren könne der Bonus „deutlich mehr als ein Monatsgehalt“ ausmachen. Sein Ziel sei es auch, „das Silodenken im Konzern“ zu überwinden. Evonik verknüpfe den Bonus jetzt für alle Berechtigten – vom Referenten bis zum Vorstand – mit den Kennzahlen für Wachstum, Marge und Free Cashflow. Hinzu komme eine individuelle Komponente.
„Wir gehen davon aus, dass bis zu 25 Prozent unserer außertariflich Beschäftigten so genannte Top-Performer sind und bis zu 10 Prozent so genannte Low-Performer“, sagte Kullmann. „Für die Besten wird der Bonus mit 1,2 multipliziert, für die Schwächeren mit 0,8. Das motiviert zusätzlich und stärkt die Position der Vorgesetzten, die darüber entscheiden.“
Viele Bücher sind bereits über die aktuelle Finanzkrise geschrieben worden. Hans-Werner Sinn, Deutschlands berühmtester Ökonom, hat seine Analyse der Vorgänge rund um den Crash des Jahres 2007/2008 bereits unter dem Titel „Kasinokapitalismus, wie es zur Finanzkrise kam, und was jetzt zu tun ist“, vorgelegt. Passiert ist seither nicht allzu viel, ganz im Gegenteil. Die weltweiten Schulden von Staaten, Unternehmen und privaten Haushalten sind seit dem Jahr 2008 um 60% gestiegen. Wenn diese Schuldenblase platzt, droht eine erneute Finanzkrise.
Ein wackeliges Finanzhaus
Als großer Schuldiger der Finanzkrise gelten die Banken mit ihrem Kasinokapitalismus. Doch woher kommt das Wort überhaupt? Kasino stammt ursprünglich aus der lateinischen Sprache und bedeutet „kleines Haus“. Der Begriff wurde später für eine Villa und für Spieletempel verwendet, bevor es bei Finanzkrisen von Journalisten und Politikern mit dem Kapitalismus in Verbindung gebracht wurde.
Sie werfen den Banken vor, im Finanzsystem wie im Kasino zu spekulieren, ohne die Risiken zu beachten. Dieses „Finanzhaus“ hat deutliche Risse bekommen. Seit es sehr viele Universalbanken gibt, die sowohl das Einlagen- und Kreditgeschäft, als auch Investmentbanking betreiben, ist das Risiko für das weltweite Finanzsystem deutlich gestiegen.
Viele Großbanken sind systemrelevant geworden und „too big to fail“. Das bedeutet, dass sich kein Staat einen Zusammenbruch dieser Banken leisten kann, weil dadurch das Wirtschaftssystem schwer in Mitleidenschaft gezogen werden würde.
Wo liegt das Problem?
Seit dem Ausbruch der letzten Finanzkrise sind die Zinsen im Keller. Die große Menge an Liquidität, die die Notenbanken weltweit in den Markt gepumpt haben, hat dazu geführt, dass es deutlich leichter geworden ist sich zu verschulden. Damit konnten die Notenbanken zwar das Schlimmste verhindern, doch Geld ist dadurch billig zu haben.
Das war offenbar sehr verlockend, nicht nur für Staaten, sondern auch für zahlreiche Unternehmen und private Haushalte. Wie der Internationale Währungsfonds herausgefunden hat, sind die Schulden fast aller Schuldner seit dem Jahr 2008 noch einmal deutlich angestiegen. Dieser Trend ist nicht nur in den Industrieländern, sondern auch in den Schwellenländern zu beobachten. Die Höhe der Ramschdarlehen hat laut IWF mit 788 Milliarden Dollar bereits wieder jene Höhe erreicht, die es im Jahr 2007, also vor dem Ausbrechen der Immobilienkrise in den USA, erreicht hatte.
Zwar wurden zwei Drittel dieser Kredite in den USA aufgenommen, doch bereits die letzte Krise hat gezeigt, dass die Finanzwirtschaft weltweit so stark vernetzt ist, dass sich niemand so einfach abkoppeln kann. Der IWF hat erst kürzlich vor dem Niveau der Ramschkredite gewarnt, die Märkte sind spürbar nervös. Die Diskussion Italiens mit der EU, rund um sein neues Budget, trägt da nicht zur Beruhigung bei.
Gleichzeitig haben die Notenbanken begonnen, über ein Ende der Phase des billigen Geldes nachzudenken und die Leitzinsen wieder zu erhöhen. Die USA, deren Wirtschaft längst wieder brummt, sind bereits vorangegangen. Die EU wird früher oder später nachziehen müssen. Was passiert, wenn die Notenbanken den Märkten das billige Geld entziehen, das sie nun jahrelang gewohnt waren, kann derzeit niemand mit Gewissheit sagen. Das einmalige Experiment einer de facto Abschaffung der Zinsen neigt sich dem Ende zu. Damit kommen Schuldner automatisch unter Druck.
Wer die Gunst der Stunde in den letzten Jahren für sich genutzt hat und seine Produktivität gesteigert, sowie seine Schulden abgebaut hat, befindet sich nun in einer komfortablen Situation. Die Untersuchungen des Internationalen Währungsfonds deuten jedoch in eine andere Richtung. Ein Paradebeispiel ist der US-Mischkonzern General Electric. Ihm wird nachgesagt, so etwas wie ein Krisenindikator zu sein.
Gerade zuletzt hatte General Electric Bonitätsprobleme. Der ehemals größte Konzern der Welt verliert offenbar das Vertrauen seiner Anleger und ist mittlerweile nicht einmal mehr im Dow-Jones-Index vertreten. Das Rating ist abgesackt, kommt es zu einem weiteren Downgrade befürchten Wirtschaftsexperten Probleme für den ehemaligen Vorzeigekonzern.
Wohin geht die Reise?
Damit die Schuldner beim Platzen der Schuldenblase nicht alle mit leeren Händen dastehen, wäre es vernünftig, die Anstrengungen rund um die Vorsorge zu vertiefen. Grundsätzlich haben die Staaten durchaus einiges unternommen, um für die nächste Krise vorzusorgen. Ob das ausreicht, werden wir früher oder später erkennen. In Europa steht das Thema offenbar regelmäßig auf der Tagesordnung der EU-Finanzminister.
Der Euro-Rettungsschirm ist weiterhin ein Diskussions-Dauerbrenner, die finanzielle Situation Italiens wird mit Argusaugen verfolgt. Bleibt zu hoffen, dass auch zukünftig Fehlentwicklungen frühzeitig auf dem Radar auftauchen, damit Gegenmaßnahmen getroffen werden können.
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Europäisches Finanzsystem: Die Warnzeichen nehmen zu
Zwei Meldungen vom Anfang vergangener Woche sind in den Medien weitgehend unbeachtet geblieben. Ein Kommentar.
Ankara (nex) – Die Türkei betrachtet die Mitgliedschaft in der Europäischen Union als strategisches außenpolitisches Ziel, sagte der Vizepräsident des Landes am Dienstag.
Fuat Oktay sagte in seiner Haushaltsrede im Parlament, die Beziehungen zwischen der Türkei und der EU seien „multidimensional und langjährig“.
Oktay betonte, dass im Beitrittsprozess der Türkei mit der EU bereits 16 Kapital abgeschlossen seien.
Die Türkei beantragte 1987 den Beitritt zur Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (einem Vorläufer der EU) und wurde 1997 zum prospektiven Beitrittskandidaten. Die Beitrittsgespräche wurden 2005 aufgenommen.
2007 war es jedoch wegen der Haltung der Türkei in der Zypernfrage zu einem Stillstand in den Verhandlungen gekommen. Auch die deutsche und französische Regierung hatten sich gegen die volle EU-Mitgliedschaft der Türkei gestellt.
Nach dem vereitelten Putschversuch im Juli 2016 hatten die Spannungen zwischen einigen EU-Staaten und der Türkei zugenommen. Deutsche Politiker hatten daraufhin öffentlich die Einstellung, das EU-Parlament in einer nicht bindenden Resolution ein Einfrieren der Beitrittsverhandlungen, gefordert.Referendum zum EU-Beitritt
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan sagte jedoch im vergangenen Oktober, dass er eine Volksabstimmung über die Frage, ob sein Land weiterhin eine Mitgliedschaft in der Europäischen Union anstreben soll oder nicht, erwäge.
Bei der Abschlusssitzung des TRT-Weltforums in Istanbul sagte Präsident Erdogan, er werde einen solchen Schritt mit Regierungsmitgliedern besprechen.
„Es ist 2018, und sie lassen uns immer noch warten. Es ist an uns, unser Volk zu fragen, welche Entscheidung 81 Millionen Menschen treffen werden“, sagte er.
In den letzten Jahren hat die direkte Demokratie durch Volksabstimmungen den türkischen Wählern ein Mitspracherecht bei so wichtigen Themen wie „Wahl des Präsidenten“ und der „Veränderung des Regierungssystems“ der Türkei gegeben.
Um Mitglied der EU zu werden, muss die Türkei Verhandlungen über 35 politische Kapitel, die Reformen und die Übernahme europäischer Normen beinhalten, erfolgreich abschließen.
Bis Mai 2016 wurden insgesamt 16 Kapitel eröffnet und eines abgeschlossen. Im Dezember 2016 sagten die Mitgliedsstaaten jedoch, dass keine neuen Kapitel eröffnet werden.
Auf die Frage, ob das EU-Projekt der Türkei kurz vor dem Ende steht, sagte Erdogan gegenüber TRT World: „Es sieht so aus“
„Wir haben alle unsere Aufgaben als Beitrittskandidat erfüllt und machen das auch weiterhin. Die EU hingegen hat ihre Versprechen uns gegenüber nicht gehalten und uns sogar noch Vorwürfe gemacht, das ist nicht akzeptabel. Auch die Visa-Erleichterungen wurden nicht eingehalten. Inzwischen hat man sogar irgendwelchen südamerikanischen Ländern die Visabestimmungen erleichtert – und die Türkei wartet immer noch“, sagte Erdogan in einem Gespräch mit Medien bereits im vergangenen Jahr.
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Kovacs: Ungarn unterstützt weiterhin EU-Beitritt der Türkei
Die Türkei spielt eine Schlüsselrolle bei der Sicherheit in Europa und im Nahen Osten, sagte der Sprecher der ungarischen Regierung.
