Ankara (nex) – Die Türkei betrachtet die Mitgliedschaft in der Europäischen Union als strategisches außenpolitisches Ziel, sagte der Vizepräsident des Landes am Dienstag.
Fuat Oktay sagte in seiner Haushaltsrede im Parlament, die Beziehungen zwischen der Türkei und der EU seien „multidimensional und langjährig“.
Oktay betonte, dass im Beitrittsprozess der Türkei mit der EU bereits 16 Kapital abgeschlossen seien.
Die Türkei beantragte 1987 den Beitritt zur Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (einem Vorläufer der EU) und wurde 1997 zum prospektiven Beitrittskandidaten. Die Beitrittsgespräche wurden 2005 aufgenommen.
2007 war es jedoch wegen der Haltung der Türkei in der Zypernfrage zu einem Stillstand in den Verhandlungen gekommen. Auch die deutsche und französische Regierung hatten sich gegen die volle EU-Mitgliedschaft der Türkei gestellt.
Nach dem vereitelten Putschversuch im Juli 2016 hatten die Spannungen zwischen einigen EU-Staaten und der Türkei zugenommen. Deutsche Politiker hatten daraufhin öffentlich die Einstellung, das EU-Parlament in einer nicht bindenden Resolution ein Einfrieren der Beitrittsverhandlungen, gefordert.
Referendum zum EU-Beitritt
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan sagte jedoch im vergangenen Oktober, dass er eine Volksabstimmung über die Frage, ob sein Land weiterhin eine Mitgliedschaft in der Europäischen Union anstreben soll oder nicht, erwäge.
Bei der Abschlusssitzung des TRT-Weltforums in Istanbul sagte Präsident Erdogan, er werde einen solchen Schritt mit Regierungsmitgliedern besprechen.
„Es ist 2018, und sie lassen uns immer noch warten. Es ist an uns, unser Volk zu fragen, welche Entscheidung 81 Millionen Menschen treffen werden“, sagte er.
Um Mitglied der EU zu werden, muss die Türkei Verhandlungen über 35 politische Kapitel, die Reformen und die Übernahme europäischer Normen beinhalten, erfolgreich abschließen.
Bis Mai 2016 wurden insgesamt 16 Kapitel eröffnet und eines abgeschlossen. Im Dezember 2016 sagten die Mitgliedsstaaten jedoch, dass keine neuen Kapitel eröffnet werden.
Auf die Frage, ob das EU-Projekt der Türkei kurz vor dem Ende steht, sagte Erdogan gegenüber TRT World: „Es sieht so aus“
„Wir haben alle unsere Aufgaben als Beitrittskandidat erfüllt und machen das auch weiterhin. Die EU hingegen hat ihre Versprechen uns gegenüber nicht gehalten und uns sogar noch Vorwürfe gemacht, das ist nicht akzeptabel. Auch die Visa-Erleichterungen wurden nicht eingehalten. Inzwischen hat man sogar irgendwelchen südamerikanischen Ländern die Visabestimmungen erleichtert – und die Türkei wartet immer noch“, sagte Erdogan in einem Gespräch mit Medien bereits im vergangenen Jahr.
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