Türkei
PKK-Chef Öcalan: Kurden brauchen keinen eigenen Staat

Istanbul – Der inhaftierte Chef der Terrororganisation PKK, Abdullah Öcalan, sagte, er sei bereit für eine Lösung „der kurdischen Frage“ und könne „die Gefahr eines Krieges innerhalb einer Woche beilegen“, so eine Erklärung seiner Anwälte vom Donnerstag. Die Anwaltskanzlei Asrin, die Rechtsvertretung von Öcalan, veröffentlichte dieses Statement am Mittwoch, nachdem Öcalan ein Anwaltsbesuch gewährt wurde. „Lasst uns das kurdische Problem lösen. Ich sage, ich werde die Gefahr eines Krieges innerhalb einer Woche ausschließen. Ich kann es lösen. Ich vertraue mir selbst. Ich bin bereit für eine Lösung. Jedoch sollten sowohl der Staat als auch der Staatsgeist das Notwendige tun“, sagte Öcalan nach der Erklärung vom Donnerstagabend. Öcalan betonte, dass das kurdische Volk keinen eigenen Staat benötigt. Er rief die großen Parteien der Türkei dazu auf, die „historischen Beziehungen“ zwischen Türken und Kurden zu respektieren, denn diese bestünden schon vor der ersten modernen türkischen Staatsverfassung von 1921. Bereits im Mai hatte Öcalan die Terrororganisation aufgefordert, sich mit der Türkei zu versöhnen. Die Türkei brauche eine „tiefe gesellschaftliche Versöhnung“, erklärte Öcalan aus seiner Haft heraus. Um die Probleme zu lösen, müsse man sich von „jedweder Polarisierung“ fernhalten und zur Methode der „demokratischen Verhandlung“ übergehen, berichtet NTV.

Öcalan gründete die PKK Ende der 1970er Jahre und führte bis zu seiner Verhaftung in Nairobi, Kenia 1999, einen bewaffneten Kampf gegen den türkischen Staat, bei dem bisher über 40.000 Menschen zu Tode kamen. Die PKK wird in den USA, der EU und der Türkei als Terrororganisation eingestuft. Nach einem im Jahre 2013 begonnenen Versöhnungsprozess nahm die PKK ihre Angriffe im Juli 2015 wieder auf. Seitdem geht das türkische Militär wieder verstärkt gegen die Organisation vor. Die PKK und ihre Splitterorganisation TAK verübten zahlreiche Anschläge, unter anderem in Ankara und Istanbul.

Eine Kritik an der PKK ist im Vergleich zu den 1990er Jahren in europäischen Medien kaum noch zu finden. Obwohl es vor allem Kurden selbst sind, die unter dem Dominanzstreben der linksextrem ausgerichteten PKK und ihres syrischen Ablegers YPG leiden – und für viele Kurden, die der PKK/YPG-Doktrin nicht folgen, die Kritik an ihnen mit Gefahr für Leib und Leben verbunden ist – stellen westliche Medien die beiden Organisationen fast ausschließlich als legitimes Sprachrohr der Kurden dar.

Friedliche Lösung für Syrien gewünscht Wie NTV weiter berichtet, ging Öcalan auch auf Syrien ein, wo die YPG große Gebiete beherrscht. In dem Kriegsland müsse auf eine friedliche Lösung hingearbeitet werden, hieß es in der verlesenen Erklärung. Dabei müsse man auf die Empfindsamkeiten der Türkei Rücksicht nehmen.

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Kurdischer Politiker: „Die PYD vertritt nicht die Interessen der syrischen Kurden“

Laut dem Vorsitzenden der „Kurdische Zukunftsbewegung Syriens“ hat die PYD im Norden des Landes eine Baath-Regime-ähnliche Diktatur etabliert. Die PYD/YPG vertrete die Interessen der PKK und nicht die der Kurden, so der Aktivist.

Verteidigungspolitik
CDU zeigt Verständnis für Trumps Kritik an Deutschland

Der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Jürgen Hardt (CDU), hat vor dem Hintergrund eines angedrohten US-Truppenabzugs aus Deutschland Verständnis für die Kritik von US-Präsident Donald Trump an der deutschen Außen- und Verteidigungspolitik gezeigt. „Die US-Truppen haben in Deutschland Schlüsselstandorte für Logistik, Führung und medizinische Versorgung errichtet und Milliarden investiert“, sagte Hardt der Düsseldorfer „Rheinischen Post“. „In den USA irritiert die deutsche Debatte um die Erfüllung unserer Nato-Verpflichtungen, denn die mittelfristige Finanzplanung des Verteidigungshaushaltes weist derzeit in die falsche Richtung“, sagte Hardt. „Es ist in Amerika schwer zu erklären, dass das wirtschaftlich starke Deutschland im Blick auf die Annäherung der Verteidigungsausgaben an das Zwei-Prozent-Nato-Ziel hinter den berechtigten Erwartungen zurück bleibt“, sagte der CDU-Politiker. „In der Haushaltsdebatte der nächsten Monate muss dies korrigiert werden“, forderte Hardt. Er sah auch einen Zusammenhang zur Militärmission in der Straße von Hormus, an der sich Deutschland bislang nicht beteiligen will. „Noch mehr mag in Washington irritieren, dass sich der deutsche Außenminister im Blick auf eine gemeinsame Mission zum Schutz des freien Seewegs in der Straße von Hormus so zurückhaltend positioniert“, sagte Hardt. „Es sollte selbstverständlich sein, dass Deutschland als wichtige Außenhandelsnation auch zum Schutz der Freiheit der Meere seinen Beitrag leistet“, erklärte der CDU-Politiker. „Ich wünsche mir ein sichtbares Zeichen der Solidarität und Unterstützung gegenüber den europäischen und amerikanischen Partnern, die für die Freiheit der Meere eintreten“, sagte Hardt. Die USA fordern schon lange, dass Deutschland mehr Geld für Verteidigung ausgibt. Kurz vor den geplanten Europa-Reisen von US-Präsident Donald Trump verschärft Washington seine Drohungen mit einem Abzug der US-Truppen aus Deutschland. „Es ist wirklich beleidigend zu erwarten, dass der US-Steuerzahler weiter mehr als 50.000 Amerikaner in Deutschland bezahlt, aber die Deutschen ihren Handelsüberschuss für heimische Zwecke verwenden“, so Richard Grenell, US-Botschafter in Deutschland.

Deutschland ist das Land, in dem die meisten US-Truppen in Europa stationiert sind: Insgesamt sind es 35.000 Soldaten. Hinzu kommen 17.000 amerikanische und 12.000 deutsche Zivilisten, die von den US-Truppen beschäftigt werden. Deutschland liegt bei den Verteidigungsausgaben mit angestrebten 1,36 Prozent des Bruttoinlandsprodukts im laufenden Jahr weit unter dem NATO-Ziel von zwei Prozent und wird dafür von Trump regelmäßig scharf kritisiert, meldet die tagesschau.

In einem Tweet fordert die US-Botschafterin in Polen, Georgette Mosbacher, die Umstationierung amerikanischer Truppen nach Polen:
„Polen erfüllt seine Zahlungsverpflichtung von zwei Prozent des BIP gegenüber der NATO. Deutschland tut das nicht. Wir würden es begrüßen, wenn die amerikanischen Truppen in Deutschland nach Polen kämen.“
https://twitter.com/USAmbPoland/status/1159489744683896832 Bei einem Besuch Washingtons sagte der polnische Präsident Andrzej Duda im vergangen September, dass er eine permanente US-Militärbasis in seinem Land begrüßen würde – und erklärte, dass er sie „Fort Trump“ nennen würde. „Ich möchte den US-Präsidenten einladen, weitere amerikanische Truppen nach Polen zu entsenden. Und wir wollen weiter investieren, wir wollen die polnischen Streitkräfte modernisieren“, sagte Duda auf einer Pressekonferenz des Weißen Hauses mit Präsident Trump.

„Wir realisieren die bisher größten militärischen Investitionen der letzten 30 Jahre. Wir wollen mehr Projekte umsetzen. Wir wollen mehr Ausrüstung kaufen. Und ich bin überzeugt, dass diese Zusammenarbeit zwischen Polen und den Vereinigten Staaten reibungslos verlaufen wird“, so Duda weiter.

„Ich würde mir sehr wünschen, dass wir eine permanente amerikanische Basis in Polen gründen, die wir Fort Trump nennen würden.“ Der polnische Präsident warnte auch davor, dass Russland die größte Sicherheitsbedrohung für die zentraleuropäische Region darstellt. Auf die Frage, ob er zustimmt, sagte Trump: „Ich bin mit dem Präsidenten zusammen. Ich fühle, dass er Recht hat“. Polen habe für so einen Stützpunkt der USA zwei Milliarden Dollar geboten. Trump sagte, dass die USA mit zahlreichen Ländern über die Finanzierung der amerikanischen Militärbasen dort „in Gesprächen“ seien, ohne irgendwelche Länder explizit zu nennen.  Er hat sich in der Vergangenheit immer wieder öffentlich und privat über die Kosten der US-Militärpräsenz in Deutschland und Südkorea beschwert.

Washington
Geringe Militärausgaben: USA drohen Deutschland

Washington (nex) – Die USA fordern schon lange, dass Deutschland mehr Geld für Verteidigung ausgibt. Kurz vor den geplanten Europa-Reisen von US-Präsident Donald Trump verschärft Washington seine Drohungen mit einem Abzug der US-Truppen aus Deutschland. „Es ist wirklich beleidigend zu erwarten, dass der US-Steuerzahler weiter mehr als 50.000 Amerikaner in Deutschland bezahlt, aber die Deutschen ihren Handelsüberschuss für heimische Zwecke verwenden“, so Richard Grenell, US-Botschafter in Deutschland. Deutschland ist das Land, in dem die meisten US-Truppen in Europa stationiert sind: Insgesamt sind es 35.000 Soldaten. Hinzu kommen 17.000 amerikanische und 12.000 deutsche Zivilisten, die von den US-Truppen beschäftigt werden. Deutschland liegt bei den Verteidigungsausgaben mit angestrebten 1,36 Prozent des Bruttoinlandsprodukts im laufenden Jahr weit unter dem NATO-Ziel von zwei Prozent und wird dafür von Trump regelmäßig scharf kritisiert, meldet die tagesschau. In einem Tweet fordert die US-Botschafterin in Polen, Georgette Mosbacher, die Umstationierung amerikanischer Truppen nach Polen:
„Polen erfüllt seine Zahlungsverpflichtung von zwei Prozent des BIP gegenüber der NATO. Deutschland tut das nicht. Wir würden es begrüßen, wenn die amerikanischen Truppen in Deutschland nach Polen kämen.“
https://twitter.com/USAmbPoland/status/1159489744683896832 Bei einem Besuch Washingtons sagte der polnische Präsident Andrzej Duda im vergangen September, dass er eine permanente US-Militärbasis in seinem Land begrüßen würde – und erklärte, dass er sie „Fort Trump“ nennen würde. „Ich möchte den US-Präsidenten einladen, weitere amerikanische Truppen nach Polen zu entsenden. Und wir wollen weiter investieren, wir wollen die polnischen Streitkräfte modernisieren“, sagte Duda auf einer Pressekonferenz des Weißen Hauses mit Präsident Trump.

„Wir realisieren die bisher größten militärischen Investitionen der letzten 30 Jahre. Wir wollen mehr Projekte umsetzen. Wir wollen mehr Ausrüstung kaufen. Und ich bin überzeugt, dass diese Zusammenarbeit zwischen Polen und den Vereinigten Staaten reibungslos verlaufen wird“, so Duda weiter.

„Ich würde mir sehr wünschen, dass wir eine permanente amerikanische Basis in Polen gründen, die wir Fort Trump nennen würden.“ Der polnische Präsident warnte auch davor, dass Russland die größte Sicherheitsbedrohung für die zentraleuropäische Region darstellt. Auf die Frage, ob er zustimmt, sagte Trump: „Ich bin mit dem Präsidenten zusammen. Ich fühle, dass er Recht hat“. Polen habe für so einen Stützpunkt der USA zwei Milliarden Dollar geboten. Trump sagte, dass die USA mit zahlreichen Ländern über die Finanzierung der amerikanischen Militärbasen dort „in Gesprächen“ seien, ohne irgendwelche Länder explizit zu nennen.  Er hat sich in der Vergangenheit immer wieder öffentlich und privat über die Kosten der US-Militärpräsenz in Deutschland und Südkorea beschwert.

Türkei
Türkische Lira erreicht gegenüber Dollar 4-Monats-Hoch

Istanbul – Nach zahlreichen Maßnahmen der türkischen Regierung zur Eindämmung der Inflation und dem Kursverfall der Lira, hat die türkische Währung ihre Erholung gegenüber dem US-Dollar fortgesetzt und erreichte am Donnerstag mit 5.4770 gegenüber 5.4800 am Mittwoch ein neues vier-Monats-Hoch. Auch gegenüber dem Euro hat die türkische Währung weiter Boden gut gemacht. Am 13. August vergangenen Jahres erreichte der Euro mit 8,02 gegenüber der Lira einen Rekordwert und fiel heute auf 6.1540. Um die starke Inflation der letzten Monate einzudämmen, ließ der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan, Anfang Juli die Leitzinsen um 4,25 Prozent drastisch senken und wurde dafür heftig kritisiert. Wie die Wirtschaftszeitung Handelsblatt berichtet, hat sich Erdogans Entscheidung bisher jedoch als rational erwiesen. „Die Wirtschaft scheint das Schlimmste hinter sich zu haben“, schreibt Handelsblatt am Samstag. Dies zeige sich auch beim Wert der Landeswährung. Die türkische Lira hatte im vergangenen Jahr gegenüber dem US-Dollar und dem Euro enorm an Wert verloren, doch seit Mai gehört sie zu den stärksten Währungen weltweit, so Handelsblatt weiter. Auch die Inflation sei wie geplant zurückgegangen – von 25 Prozent im Oktober vergangenen Jahres auf eine Inflationsprognose von 13,9 Prozent für 2019. Die zusätzlichen Maßnahmen der Erdogan-Regierung, wie etwa Preissenkungen für Konsumenten, sieht Handelsblatt als weitere Gründe für den Fall der Inflationsrate. Im März ging Ankara gegen Wucherpreise bei Lebensmittelgroßhändlern vor und erließ einige Steuern auf Luxusprojekte, zu denen in der Türkei auch Neuwagen zählen, so Handelsblatt weiter. Wie von Erdogan gewünscht, sinken jetzt in der Türkei die Zinsen für Kredite auf Häuser, Autos und andere Konsumgegenstände.

Zum Thema

– Türkei – Handelsblatt: „Die türkische Lira gehört seit Mai zu den stärksten Währungen weltweit“

Um die starke Inflation der letzten Monate einzudämmen, ließ der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan, Anfang Juli die Leitzinsen um 4,25 Prozent drastisch senken und wurde dafür heftig kritisiert.

Handelsblatt: „Die türkische Lira gehört seit Mai zu den stärksten Währungen weltweit“

Filmnews
Berlin: 5.000 Filmkomparsen für Netflix-Serie gesucht

Berlin – Rund 5000 Filmkomparsen in Berlin und Umgebung sucht die Agentur Filmgesichter für Dreharbeiten eines „amerikanischen Kinofilms“ und einer historischen Netflix-Serie. Laut der Tageszeitung Bild sucht die Agentur
  • 2500 russischstämmige bzw osteuropäische Männer
  • 500 Frauen und Männer mit süd-, mittelamerikanischen und südeuropäischen Wurzeln.
  •  800 Frauen, Männer und Kinder mit arabischem/türkischem/nordafrikanischem/persischem Erscheinungsbild
  • 500 Frauen und Männer mit afrikanischer/afroamerikanischer/asiatischer Herkunft
  • hunderte mittel-/nordeuropäische Männer mit Bundeswehr- bzw. militärischer Erfahrung oder mit Business-Look
  • Außerdem würden rund 500 männliche Schachspieler zwischen 18 und 50 Jahren benötigt.
Wie die Bild unter Berufung auf eine Mitteilung der Agentur weiter berichtet, werde bei beiden Produktionen im Herbst/Winter in der Region Berlin-Brandenburg gedreht. Pro Drehtag soll eine Grundgage von 93 Euro gezahlt werden. https://www.facebook.com/Filmgesichter/photos/a.141584109836/10157498699464837/?type=3&theater

Koj Tasch
Kirgistan: Ex-Präsident Atambajew stellt sich

Der ehemalige kirgisische Präsident Almasbek Atambajew hat sich am Donnerstag nach einem Sondereinsatz der Spezialeinheiten ergeben.
Der ehemalige Staatschef Kirgistans ergab sich nach langen Unterhandlungen. Atambajew wurde zusammen mit seinen Beratern Farid Nijasow und Kundus Scholdubajewa in Richtung der Hauptstadt des Landes, Bischkek, gefahren, berichtet die Nachrichtenagentur Sputnik.
Um eine Festnahme zu verhindern, hatten sich am Mittwochabend Hunderte Gefolgsleute vor das Haus des ehemaligen Staatschefs im Dorf Koj Tasch, den Sicherheitskräften in den Weg gestellt. Wie kirgisische Medien meldeten, wurden bei den Auseinandersetzungen mindestens 50 Menschen verletzt und eine Sicherheitskraft getötet. Ein weiterer liege in äußerst kritischem Zustand in einem Krankenhaus. Atambajew wird der Korruption beschuldigt.
 

Denizli
Starkes Erdbeben erschüttert Südwesten der Türkei

Denizli (nex) –  Fast zwanzig Jahre nach dem verheerenden Beben mit über 18.000 Toten in Gölcük Türkei, erschütterte heute am Donnerstagnachmittag ein Erdstoß der Stärke 6 den Südwesten der Türkei. Laut einer Mitteilung der Katastrophenschutzbehörde AFAD lag das Zentrum im Bezirk Bozkurt in der Provinz Denizli. Wie türkische Medien berichteten, seien Menschen in Panik auf die Straßen gelaufen. Die Erdstöße seien bis in der fast 250 Kilometer entfernten Millionenmetropole Izmir zu spüren gewesen. Zu möglichen Opfern gab es zunächst keine Informationen. Das Erdbeben von Gölcük Es war eines der verheerendsten Erdbeben des vergangenen Jahrhunderts: Vor fast zwanzig Jahren erschüttern schwere Erdstöße den Nordwesten der Türkei. Über 18.000 Menschen starben beim Erdbeben rund um die türkische Stadt Gölcük. Das Beben ereignete sich am 17. August 1999 um 03:02 Uhr Ortszeit und erreichte 7,6 auf der Momenten-Magnituden-Skala.  

Kampf den Drogen
Türkei: 1,4 Millionen Ecstasy-Pillen für Saudi-Arabien beschlagnahmt

Hayat – Das Ziel des LKW war Saudi-Arabien, doch kam er nur bis zur türkischen Provinz Hatay. Sicherheitskräfte beschlagnahmten am Donnerstag über eine Million Ecstasy-Pillen, die in einem LKW versteckt waren. Das Drogendezernat der Provinz wurde darüber informiert, dass ein Lastwagen mit Millionen von Ecstasy-Pillen auf die Zollabfertigung warte. Bei dem darauffolgendem Einsatz der Polizei wurden mit zwei Spürhunden 1,4 Millionen sichergestellt und drei Syrer verhaftet. Als Bestimmungsort der Drogen hätten die mutmaßlichen Schmuggler Saudi-Arabien angegeben.

500.000 Ecstasy-Pillen für Türkei an serbisch-bulgarischer Grenze 

In einer gemeinsamen Operation mit der serbischen und bulgarischen Polizei, beschlagnahmten Sicherheitskräfte der türkischen Drogenpolizei zudem an der serbisch-bulgarischen Grenze im vergangenen Dezember 500.000 Ecstasy-Pillen. Wie türkische Medien berichten, erhielt die Istanbuler Anti-Drogen-Behörde einen anonymen Hinweis, woraufhin die Kollegen in Serbien und Bulgarien kontaktiert wurden. Der aus den Niederlanden kommende LKW wurde daraufhin an der serbisch-bulgarischen Grenze gestoppt und der Fahrer verhaftet. Dies sei der erste Einsatz der türkischen Drogenpolizei im Ausland gewesen. Im Januar vergangenen Jahres forderte der damalige stellvertretende Ministerpräsident der Türkei, Recep Akdag, in einem Gespräch mit dem Nachrichtensender NTV die Regierungen der Niederlande, Belgien, Österreich und Polen auf, entschiedener gegen Drogenproduktion und -handel in ihren Ländern vorzugehen. „Die Substanz, die unsere Jugendlichen, die auf der Straße landen, verwenden, wird in den Niederlanden, Belgien oder Österreich und teilweise in Polen hergestellt. Ihre Notlage ist regelmäßig in den Medien zu sehen“, so der türkische Politiker. „Bitte verhindern Sie, dass dieses Gift in Ihren Ländern hergestellt wird“, sagte Akdag.

Die in der Türkei beschlagnahmten Ecstasy-Tabletten machten etwa 60 Prozent der Gesamtmenge der in Europa konfiszierten Pillen aus. “Das heißt, dass unser Land sowohl ein Ziel- als auch ein Transitland darstellt”, so Cetin Oktay Kaldirim im Namen des Innenministeriums. Kaldirim betonte, wie wichtig eine Zusammenarbeit mit anderen internationalen Sicherheitsbehörden, die ebenfalls die Drogenkriminalität bekämpfen, sei. Auch Nichtregierungsorganisationen mahnte er zur Kooperation mit offiziellen Stellen an.

Illegale Drogen seien eines der größten Probleme des Jahrhunderts, betonte Kaldirim. Auch beim Antiterror-Kampf sei das Vorgehen gegen internationale Drogenbanden von äußerster Wichtigkeit.  Drogenhandel wichtigste Geldquelle der PKK Der Drogenhandel ist die wichtigste Geldquelle für die PKK-Terrororganisation, so ein offizieller Bericht der Türkei. Ein im September veröffentlichter Polizeibericht zeigt, dass die PKK-Terrororganisation in allen Phasen des Drogenhandels aktiv ist, einschließlich Produktion, Lieferung, Vertrieb und Verkauf. Die PKK-Terrororganisation verdient jährlich demnach 1,5 Milliarden Dollar aus dem Drogenhandel, sagte der Türkische Nationale Drogenbericht 2018, der auch die Daten des Vorjahres enthält. Dem Bericht zufolge produziert die Terrorgruppe Heroin in Labors, die in ihren Lagern im Nordirak eingerichtet wurden und schmuggelt es von dort aus nach Europa. Die Menge der in der Türkei beschlagnahmten Drogen ist größer als die Menge, die in ganz Europa beschlagnahmt wurde, sagte der türkische Politiker Recep Akdag (AKP) gegenüber türkischen Medien.

Tierschutz
Künast: Billigfleisch ist in Wirklichkeit sehr teuer

Ex-Bundesagrarministerin Renate Künast (Grüne) hat die Subventionierung der Massentierhaltung kritisiert und vor falschen Preisvergleichen zwischen Billigfleisch und Ökofleisch gewarnt. „Wir subventionieren mit sauer verdienten Steuergeldern Massentierhaltung“, sagte Künast der Düsseldorfer „Rheinischen Post“. In Wahrheit sei das vermeintliche Billigfleisch sehr viel teurer, weil auch die Folgewirkungen der Massentierhaltung eingerechnet werden müssten. Das seien etwa die Kosten durch die Belastung des Klimas wegen des hohen Tierbestands, für die Behandlung von Gesundheitsschäden durch zu viele Antibiotika im Schweinefleisch oder steigende Grundwasserpreise wegen der Nitratbelastung. „Das wäre der ehrliche Vergleich zum Ökofleisch“, betonte Künast. Sie beklagte „das Gewinnstreben“ in der Massentierhaltung. „Sauen kommen wochenlang bewegungsunfähig in einen Kastenstand, damit sie kein Ferkel erdrücken.“ Hätten sie genügend Platz würde das nicht geschehen. „Und außerdem kommen in der Massentierhaltung auch sonst massenhaft ungewollt Tiere zu Tode.“

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– Nahrungsmittelproduktion – Kommentar: „Separatorenfleisch wird meist Menschen mit Migrationshintergrund untergejubelt“

„Auch, wenn es nicht als gesundheitlich bedenklich gilt, das gewonnene Gemisch ist mit normalem Muskelfleisch nicht mehr vergleichbar, zudem anfällig für Keime und weist eine minderwertige Qualität in den Fleischprodukten auf, welche überwiegend an Menschen mit Migrationshintergrund gerichtet ist.“.

Kommentar: „Separatorenfleisch wird meist Menschen mit Migrationshintergrund untergejubelt“

Ratgeber
Was Vermieter alles von der Steuer absetzen können

Im Vergleich mit anderen EU-Ländern sind die Deutschen Weltmeister, wenn es um das Vermieten von Immobilien geht. Rund 60 Prozent aller Mietwohnungen werden von Privatpersonen vermietet. Die derzeitigen Miethöchstpreise in vielen deutschen Städten bringen attraktive Einkünfte. Und nicht nur das, Vermieter können fast alle Ausgaben rund um die Immobilie bei der Einkommensteuer mit den Mieteinnahmen verrechnen. „Jegliche Ausgaben, die mit einer Vermietung zusammenhängen, können unabhängig davon, ob es sich um Betriebskosten handelt, die auf den Mieter umgelegt werden dürfen, abgesetzt werden“, erklärt Hans Daumoser, Vorstand der Lohnsteuerhilfe Bayern e. V. (Lohi). Werden Kosten auf den Mieter umgelegt, gelten die Zahlungen des Mieters als Einnahmen, die Ausgaben dürfen aber dennoch als Werbungskosten abgesetzt werden. Suche nach einem Mieter Um einen passenden Mieter zu finden, wird teilweise ein Makler mit der Suche beauftragt. Andere kümmern sich selbst darum, einen Mieter zu finden und schalten in der Tageszeitung oder im Internet Inserate. Jegliche Ausgaben, die getätigt wurden, um einen Mieter zu bekommen, dürfen in die Werbungskosten rein. Dazu zählen auch die Kosten für einen Energieausweis, den der Mieter verlangen darf. Unterhalt der Immobilie Da Mieter mit ihrer Wohnung möglichst wenig Arbeit haben möchten und der Vermieter in der Pflicht ist, sich zu kümmern, fallen Überprüfungen, Wartungen oder Reinigungsarbeiten ihm zu. Es geht um Feuerlöscher, Rauchmelder, Kanalisation, Dachrinnen, Gas-, Wasser- und Heizungsanlagen. Die Kosten für die fachmännische Durchführung der Arbeiten kann der Vermieter absetzen – auch die Kosten für einen Hausmeister, Kaminkehrer, die Müllabfuhr, den Winterdienst und die Gartenpflege. Kanalgebühren, Kabelanschluss und die Grundsteuer sollten bei der Einkommensteuererklärung ebenfalls nicht vergessen werden. Steht die Wohnung kurzfristig leer, weil renoviert oder kein passender Mieter gefunden wird, dürfen die laufenden Aufwendungen dennoch abgesetzt werden, sofern nachweislich die Absicht zu vermieten besteht. Gute Mieter – schlechte Mieter Gibt es Streitigkeiten mit dem Mieter oder einer beauftragten Handwerkerfirma, die einen Gang vor’s Gericht erfordern, können die Anwaltsgebühren und Prozesskosten ebenfalls als Werbungskosten angesetzt werden. Muss der Mieter per Beschluss ausziehen, können die Kosten für eine Räumung, Wohnungsreinigung und Renovierung abgesetzt werden. Ist das Verhältnis hingegen gut und der Vermieter lädt seine Mieter oder den Hausmeister zum Essen ein, können Bewirtungskosten zu 70 Prozent abgesetzt werden. Verwaltungs- und Beratungskosten Für das Aufsetzen des Mietvertrags, die Mitteilung einer Mieterhöhung oder die Nebenkostenabrechnung werden Büromaterial und Porto verbraucht. Diese Kosten dürfen gemeinsam mit den Ausgaben für Telefonate, Kontoführungsgebühren für ein Extra-Konto, Fachliteratur oder spezielle Software in der Steuererklärung angerechnet werden. Die Kosten für einen PC werden regelmäßig erst dann anerkannt, wenn es sich um mehrere Immobilien handelt, die verwaltet werden müssen. Werden diese Aufgaben an eine Verwalterfirma übergeben, können diese Gebühren angesetzt werden. Absetzen von Fahrten Alle Fahrten zur Mietwohnung, um die Wohnung zu besichtigen, herzuzeigen oder handwerkliche Arbeiten vorzunehmen, können mit 30 Cent je gefahrenen Kilometer abgerechnet werden. Genauso die Fahrtkosten zu einem Makler, zur Bank, zur Eigentümerversammlung oder beispielsweise einem Baumarkt, um einen Ersatzduschkopf oder Streusalz für das Mietobjekt zu besorgen. Ist der Standort der Immobilie weit vom Wohnort des Vermieters entfernt, dürfen die Übernachtungskosten und eine Verpflegungspauschale angesetzt werden. Nachweise, wie Rechnungen oder ein Fahrtenbuch, sollten vorliegen. Vermieterschutz und Steuererklärung Wird ein Lohnsteuerhilfeverein oder Steuerberater mit der Erstellung der Steuererklärung beauftragt, können die Mitgliedsgebühr bzw. die Beratungskosten anteilig ansetzt werden. Die Mitgliedsbeiträge für den Haus- und Grundbesitzerverein oder sämtliche Versicherungen, die für die Immobilie oder Vermietung abgeschlossen werden, sind hingegen voll absetzbar. Sind die Werbungskosten der Anlage V bei der Einkommensteuererklärung höher als die Mieteinnahmen, so macht der Vermieter einen Verlust mit seiner Immobilie. Dieser lässt sich mit dem Arbeitslohn oder anderen Einkünften verrechnen und senkt die verbleibende Steuerlast. Da Vermieter zahlreiche Steuervorteile in Anspruch nehmen können und eine vollständige Aufzählung nicht möglich ist, ist es durchaus empfehlenswert, einen Steuerspezialisten in Anspruch zu nehmen, der sich im Detail auskennt und das Maximum an Steuerersparnissen herausholen kann.