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Kongress in Ankara
Polit-Analyst Önsoy: Berlin und Ankara sollten sich nicht wie konkurrierende Rivalen verhalten
Politischen Beziehungen von einem Klima des Konflikts geprägt
Die politischen Beziehungen der beiden Länder seien seit mehr als einem Jahrzehnt von einem Klima des Konflikts geprägt. Dies habe dazu geführt, dass die kulturell-menschliche Zusammenarbeit zwischen den beiden Ländern und ihren Gemeinschaften vergessen wurden. Gleichzeitig seien strategische Fragen mit Risikofaktoren in den Beziehungen zwischen beiden Ländern in den Vordergrund gerückt, führt Dr. Önsoy weiter aus.
„Die auf der Grundlage der Allianzen vollzogenen und durch ewige Freundschaft sowie Waffenbrüderschaft gekrönten Beziehungen entfernen sich täglich von der rationalen Basis, auf der sie gegründet waren und nehmen die Gestalt eines aussichtslosen Widerstreits an. Diese Situation, mit der wir sowohl auf der Diskursebene als auch auf der Handlungsebene konfrontiert sind, beeinträchtigt beide Länder, samt ihrer gesamten Bevölkerung, Einrichtungen und Institutionen“, betont Dr. Önsoy.
Einige Politiker beider Länder überschritten die Grenzen der diplomatischen Höflichkeit, als ob sie verfeindet wären. Diese mehrdimensionale und konfliktreiche Atmosphäre, die von Journalisten bis hin zu Juristen, viele Persönlichkeiten und Institutionen umfasse, beeinträchtige das gemeinsame Interesse der beiden Länder. Die angespannten Beziehungen seien ein Nährboden für „feindliche Gefühle“ im Gedächtnis der Bevölkerung dieser Länder und beeinträchtige das kulturelle und wirtschaftliche Zusammenwachsen, das durch die mehr als drei Millionen in Deutschland lebenden Türken und Zehntausende in der Türkei lebenden Deutschen mit Mühe aufgebaut worden sei.
Beiden Länder hätten Aufgaben in Bezug auf die Normalisierung der Beziehungen. Bei den Wahlen in Deutschland sollte antitürkische Politik verhindert werden, betont der Akademiker. Die Bemühungen der deutschen Politiker, mit antitürkischen Parolen Stimmen zu gewinnen, schafften eine negative Atmosphäre gegen Türkischstämmige in Deutschland. Berlin müsse auch aufhören, sich in die türkische Innenpolitik einzumischen. Aussagen zur Innenpolitik widersprächen dem Prinzip der staatlichen Souveränität. Außerdem schaffe es eine antideutsche Atmosphäre in der Türkei, an der sich alle gesellschaftlichen Schichten beteiligten. Die Sicherheitsinteressen der Türkei in Syrien sollten respektiert werden. Dr. Önsoy erinnert daran, dass Deutschland und die Türkei seit Jahrzehnten NATO-Partner sind.
Zugleich fordert Dr. Önsoy Ankara auf, die Grenzen der “neuen türkischen Diaspora-Diplomatie” gegenüber der Türkischstammigen in Deutschland gut zu ziehen und ausgewogen zu handeln. Es sollten Anstrengungen unternommen werden um die Einmischung in innere Angelegenheiten Deutschlands zu verhindern. In der internationalen Politik sollten Berlin und Ankara sich nicht wie zwei konkurrierende Rivalen verhalten, sondern als zwei kooperative Akteure, die sich gegenseitig ergänzen.
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