Von Nabi Yücel
Der Ort für eine politische Lösung für Syrien sind nicht Berlin oder Brüssel, sondern Genf. Nach mehr als acht Jahren Bürgerkrieg in Syrien sitzen die verfeindeten Parteien erstmals an einem Verhandlungstisch in Genf.
In Genf nahm am Mittwoch der Ausschuss mit insgesamt 150 Mitgliedern seine Arbeit auf, der mit Unterstützung der Vereinten Nationen eine neue syrische Verfassung ausarbeiten soll. Nach zwei Jahren Funkstille scheinen sich die Parteien unter der Schirmherrschaft der Vereinten Nationen, Russland, Iran und der Türkei sich wieder auf die politische Lösung des Konflikts zurückbesinnt zu haben.
Der UNO-Syriengesandte Geir Pedersen sagte bei der Eröffnungsrede der Ausschusssitzung, „dies ist ein historischer Moment. Die Tatsache, dass Sie bereit sind, einen Dialog zu starten, ist ein starkes Signal der Hoffnung für Syrer überall.“
Der Chef der Oppositionsdelegation und ehemalige Präsident der „Nationalkoalition syrischer Revolutions- und Oppositionskräfte“, hinter dem der Militärrat der FSA (Freie Syrische Armee) steht, Hadi Albahra, nannte den Zusammentritt des Verfassungskomitees in Genf als „einen ersten Schritt auf einem langen Weg der Erholung“.
Der lange Weg wird von den Außenministers Sergej Lawrow (Russland), Mohammed Dschawad Sarif (Iran) und Mevlüt Cavusoglu (Türkei) begleitet werden, die Europäer oder die USA sind nicht anwesend. Die drei Schirmherren signalisieren mit ihrer Anwesenheit, dass sie hinter dem Versuch stehen, den Konflikt in Syrien politisch beizulegen.
Am runden Tisch sitzen mit jeweils 50 Mitgliedern, die Vertreter der Regierung, der Opposition und der Zivilgesellschaft. Neben der ETILAF (Nationalkoalition syrischer Revolutions- und Oppositionskräfte) und der Freien Syrische Armee (FSA) sitzen auch Vertreter der christlichen Minderheit wie die des Weltverbands der Aramäer (WCA) sowie auch der Kurdische Nationalrat (KNC), unabhängige syrische Oppositionspolitiker sowie auch Vertreter des Nationalen Koordinationskomitees für Demokratischen Wandel (CNCD) mit am Tisch.
Die kurdische Partei der Demokratischen Union (PYD) wird nicht mit am Tisch sitzen, dafür hat die Türkei gesorgt. Für die Türkei, wie für die christlichen Minderheiten, ist die Kurdenpartei PYD der politische Ableger der Terrrororganisation PKK, die mit ihrem bewaffneten Arm YPG in Nordsyrien Fuß fassen wollte.
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