Tierschutz
Tierschutzbund fordert Sachkunde-Nachweis für Haustiere
Düsseldorf – Der Deutsche Tierschutzbund hat sich für einen Sachkunde-Nachweis für bestimmte Tierarten ausgesprochen. „Das Erste, was ich will, ist eine Positivliste aus der hervorgeht, welche Tiere überhaupt zu Hause gehalten werden dürfen“, sagte Thomas Schröder, Präsident des Tierschutzbundes, der Düsseldorfer „Rheinischen Post“.
„Bei bestimmten Tieren davon soll es dann den Sachkunde-Nachweis für den Halter geben. Das sollte zum Beispiel für alle exotischen Tiere gelten, also Spinnen, Schlangen, Echsen“, so Schröder. Zudem müsse der Online-Handel mit Tieren grundsätzlich verboten werden.
„Denn gerade beim Kauf im Internet kommt es nicht selten zu Spontanaktionen. Das sind dann häufig die Tiere, die am Ende ausgesetzt werden und im Tierheim landen.“
Nach Ansicht des Deutschen Tierschutzbundes hat die Tierschutzpolitik der Bundesregierung „komplett versagt“. „Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner kann oder will den Tierschutz nicht durchsetzen.
Beides wäre dramatisch“, sagte Thomas Schröder, Präsident des Tierschutzbundes, der „Rheinischen Post“: „Wenn sie es nicht kann, heißt das, dass der ökonomische Druck zu groß ist. Deswegen muss der Tierschutz raus aus dem Landwirtschaftsministerium.“
Schröder fordert eine „Schnittstelle Tierschutz, ähnlich einem Digital-Staatssekretär im Kanzleramt“. Die Wertigkeit des Themas sei in der Bevölkerung so stark gewachsen, dass man es nicht mehr rechtfertigen könne, dass der Tierschutz nur eine Unterabteilung im Landwirtschaftsministerium sei, so Schröder.
Am kommenden Freitag, 14. Februar, ist der neue Entwurf der Tierschutz-Nutztierhaltungsverordnung im Bundesrat zur Abstimmung. Schröder kritisiert die von Klöckner anvisierte Änderung des Gesetzes. „Julia Klöckner will einen Passus streichen, der besagt, dass Sauen in Kastenstandhaltung ihre Gliedmaßen zumindest ungehindert ausstrecken können müssen. Damit verstößt sie eklatant gegen das Staatsziel Tierschutz, das seit 2002 im Grundgesetz steht“, so Schröder.
Wirtschaft
Corona-Virus: Auftragsplus von rund zwei Milliarden Euro für türkische Textilindustrie
Istanbul – Die türkische Textilindustrie erwartet wegen der Auswirkungen des Coronavirus einen Auftragszuwachs von bis zu zwei Milliarden US-Dollar. Für die Türkei ist das die Chance, internationale Bekleidungsfirmen von ihren Vorzügen zu überzeugen, so das Handelsblatt am Donnerstag.
„Viele bekannte Marken haben bereits Verhandlungen für die Produktion neuer Saisonware mit uns aufgenommen“, zitiert die Zeitung Hadi Karasu, Präsident des türkischen Verbandes der Textilproduzenten (TGSD).
Viele Fluggesellschaften haben demnach ihre Verbindungen von und nach China eingestellt. Die mit der Bekämpfung des Coronavirus einhergehenden Quarantänemaßnahmen und Verkehrsbeschränkungen setzten besonders chinesischen Textilunternehmern zu, berichtet das Handelsblatt weiter. Davon profitiere jetzt die türkische Textil- und Bekleidungsindustrie.
Die Türkei ist der weltweit sechstgrößte Hersteller von Baumwolle. Zahlreiche bekannte Marken wie C&A, H&M oder Boss lassen demnach in der Türkei produzieren. Die türkische Textilindustrie beschäftige fast ein Zehntel aller Arbeitnehmer des Landes.
Islamfeindlichkeit
Bombendrohung gegen drei Moscheen in Essen, Hagen und Unna
Essen – Bombendrohungen gegen drei Moscheen im Ruhrgebiet! Die Gebäude in Unna, Hagen und Essen wurden am Mittwoch vorsichtshalber evakuiert.
Wie die Bild-Zeitung weiter berichtet, war bei allen drei Moscheen am Nachmittag eine E-Mail mit ähnlichem Inhalt eingegangen: Unbekannte drohten mit dem Einsatz von Sprengmitteln.
Um eine mögliche Gefährdung von Bürgerinnen und Bürgern zu verhindern, wurden neben den Gebetshäusern auch Straßen im Umfeld abgesperrt, teilte die Polizei mit.
Die Moscheen werden zurzeit mit Sprengstoffspürhunden durchsucht, berichtet die Bild weiter. „Es wurde nichts gefunden“, schrieben die Ermittler auf Twitter. „Die Absperrmaßnahmen werden nun nach und nach aufgehoben.“
Für Hagen und Unna sei laut Bild allerdings noch keine Entwarnung bekannt.
In den Nachmittagsstunden des 12.2. ist bei jeweils einer Moschee in Unna, Hagen und #Essen eine inhaltlich vergleichbare E-Mail mit bedrohendem Inhalt eingegangen. Die Polizei Dortmund führt und koordiniert die Ermittlungen. #Polizeieinsatzhttps://t.co/50prDLUVmd
— Polizei NRW E (@Polizei_NRW_E) February 12, 2020
Zum Thema
– Islamfeindlichkeit – 2019 jeden zweiten Tag islamfeindliche Angriffe
Im vergangenen Jahr wurden in Deutschland jeden zweiten Tag eine Moschee, eine muslimische Einrichtung oder ein religiöser Repräsentant islamfeindlich angegriffen. Das berichtet die Tageszeitung taz unter Berufung auf eine Antwort der Bundesregierung.
2019 jeden zweiten Tag islamfeindliche Angriffe
Battista Pininfarina
350 km/h: Pininfarina kündigt 1900 PS E-Supersportwagen an
München – Automobili Pininfarina begann das Jahr 2020, das 90. Jubiläumsjahr der Pininfarina SpA, mit einem Blitzstart und hat die Test- und Entwicklungsphase für den bahnbrechenden Battista eingeleitet, den weltweit ersten voll elektrischen Luxus-Supersportwagen.
Verantwortlich für den technischen Entwicklungszeitplan ist Automobili Pininfarinas Sportwagendirektor René Wollmann, der zuvor bei Mercedes-AMG eine leitende Position innehatte. Am Lenkrad der Battista-Prototypen wird der ehemalige Formel 1- und Formel E-Fahrer Nick Heidfeld sitzen, der inzwischen als Entwicklungsfahrer und Markenbotschafter der italienischen Luxusmarke tätig ist.
Dynamische Versuche an ersten Testprototypen des Automobili Pininfarina Battista beginnen; Zeitplan für Handfertigung der ersten Kundenfahrzeuge ab Ende 2020 wird eingehalten
René Wollmann kommentierte: „Die Testfahrzeuge für Fahrwerk- und Antriebskonzepte des Battista haben bereits völlig problemlos 80 Prozent ihrer Leistungsfähigkeit erreicht. Unsere elektrische Performance ist also bereits den weltweit leistungsstärksten Sportwagen mit Verbrennungsmotor ebenbürtig. Und bei Simulations- und Windkanaltests konnten wir durch das Feintuning des Aero-Pakets eine deutliche Steigerung der möglichen Reichweite des Battista im Vergleich zu unserer ursprünglichen Prognose verzeichnen.
1.900 PS, 0 – 100 km/h in unter 2 Sekunden, Höchstgeschwindigkeit 350 km/h und eine rein elektrische Reichweite von mehr als 500 km.
In den nächsten sechs Monaten werden wir weiter an der Fertigstellung eines packenden rein elektrischen Supersportwagens arbeiten, der eine durchgängige Leistung von 1.900 PS mit einem Drehmoment von 2.300 Nm liefert, die in verschiedenen Fahrmodi für unterschiedliche Gegebenheiten abgerufen werden kann. Unsere Kunden können es kaum erwarten, diese Leistung an der Seite von Nick Heidfeld erleben zu dürfen.“
Automobili Pininfarinas Ingenieurteam wird nun in den kommenden Monaten ein straffes Entwicklungsprogramm mit umfassenden Tests, Auswertungen und Anpassungen in den Klimazonen und Umgebungen durchführen, in denen der Battista gefahren werden wird. Der Höhepunkt wird jedoch die Übergabe der ersten handgefertigten Battista-Modelle an unsere Kunden sein, die für Ende 2020 im italienischen Cambiano geplant ist.
Das von Chefdesigner Luca Borgogno geleitete Automobili Pininfarina-Designteam hat zudem eine einzigartige Lackierung für die Battista-Prototypen kreiert, die nun, da das technische Entwicklungsprogramm 2020 Fahrt aufnimmt, erstmals an dem neuen Sportwagen zu sehen sein wird.
Luca Borgogno sagte: „Die überwältigend positiven Reaktionen auf die Ästhetik des Battista, die wir seit seinem Debüt erhalten haben, hat uns tief beeindruckt. Daher haben wir uns entschlossen, eine verspielte, interessante Lackierung für die Prototypen zu entwickeln, die ganz klar von der elektrisierenden Leistung inspiriert ist, die sich unter der wunderschönen Karosserie verbirgt.
Und doch erheben wir den Anspruch, die Begeisterung unserer künftigen Kunden noch weiter zu steigern. Zur Feier des 90. Geburtstags des berühmten Designhauses Pininfarina bereitet das Automobili Pininfarina-Team nun eine Gestaltung vor, die dem Charakter des Supersportwagens Battista ultimativen Ausdruck verleiht und das Fahrzeug für seine Weltpremiere auf dem Genfer Automobil-Salon im nächsten Monat vorbereitet.“
https://youtu.be/ew2ZVzPCLqE
Gesellschaft
Ai Weiwei: „Die Deutschen sind so falsch“
Berlin – Der chinesische Exil-Künstler Ai Weiwei hat in einem Interview erneut die Deutschen und Deutschland kritisiert. Wie zuvor der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan, zog er Parallelen mit der Nazi-Zeit.
In einem Gespräch mit der Berliner Zeitung sagte der Regimekritiker:
Deutschland ist zutiefst unehrlich. Sie wollen stolz sein, sie wollen das Richtige tun, dafür haben sie sich sehr angestrengt, weil sie eine so dunkle Vergangenheit haben. Aber funktioniert das wirklich, oder tun sie bloß so? Ich mag es nicht, wenn jemand nur so tut. Wenn es neue Nazis gibt, dann schätze ich das, weil sie echt sind. Ich mag die Liberalen nicht, die nur so tun, als seien sie liberal. Aber tief drinnen haben sie die Nazi-Kultur verinnerlicht.Und weiter:
Ich werde von der deutschen Gesellschaft unter Druck gesetzt. Das ist okay. Ich kenne ihre Geschichte, weiß, wer ihre Großeltern sind. Aber ich versuche, mir vorzustellen, dass sie ihre Gesellschaft verbessern können.Bereits im Januar hatte Weiwei die deutsche Gesellschaft harsch kritisiert. Das Land sei intolerant, bigott und autoritär. Deutschland biete kein gutes Umfeld für Ausländer, sagte der 62-Jährige der britischen Tageszeitung The Guardian im Januar. Es herrsche im Land zudem eine autoritäre Denkweise sowie eine Gesinnung wie in den 1930er-Jahren. Der Nazismus sei noch immer da und zwar in Form eines Überlegenheitsgefühls für die eigene Sicht auf die Welt.
„Faschismus bedeutet, dass man eine Ideologie über andere stellt und diese Ideologie für rein erklärt, indem man andere Denkungsarten abwertet. Das ist Nazismus. Und dieser Nazismus existiert im deutschen Alltag von heute.“Der Künstler beschrieb die Deutschen zudem als obrigkeitshörig. Sie hätten sich, ähnlich wie in China, damit abgefunden, unterdrückt zu werden.
„Ich mag ein Land oder eine Kultur nicht, die sich so sehr den Autoritäten beugt.“Wirtschaft abhängig von China Weiwei erhebt auch Vorwürfe gegen die deutsche Wirtschaftspolitik. Deutschlands Industrie hänge von China ab, deshalb werde die Menschenrechtsfrage nicht angesprochen. Alle westlichen Geschäftsleute wüssten genau, was vorgeht, aber sie sagten nichts, so der Künstler in einem Gespräch mit der Tageszeitung die Welt im August 2019. Dies sei auch der eigentlich Grund warum seine Filme nicht bei den internationalen Filmfestspielen Berlinale angenommen worden seien. Hierzu der Künstler gegenüber der Berliner Zeitung:
Ich bin mit vielen chinesischen Regisseuren befreundet. Die sagen: Weiwei, die können dich nicht nehmen. Die wollen China nicht auf die Füße treten. Volkswagen – also Audi – ist einer der Berlinale-Sponsoren. Und sie hassen mich. Weil ich mit ihnen darüber gestritten habe, warum sie dieses Werk in China errichten müssen, das ein Arbeitslager ist. Aber es ist okay, ich heule nicht rum. Wenn sie mich bei der Berlinale nicht nehmen, heißt das, ich bedeute etwas. Nicht nur die Kommunistische Partei Chinas hat Angst vor mir. Die Deutschen sind so schwach, so falsch. Sie suchen nicht mal das Streitgespräch mit mir. Sie sagen nur: Ach dieser Typ, er mag einfach keine Berliner Taxifahrer. Es ist Zeit für mich auszusteigen.„Die Briten sind wenigstens höflich“ Aufgrund der deutschen Fremdenfeindlichkeit sei er nun mit seinem Sohn nach Cambridge gezogen. Er mache sich in Anbetracht des Brexits zwar keine Illusionen darüber, dass die Briten besonders tolerant seien, jedoch seien sie wenigstens höflich.
„Die Briten sind wenigstens höflich. In Deutschland gibt es diese Höflichkeit nicht. Sie haben eine tiefe Abneigung gegen Ausländer.“
Gesundheit
Desinfektionsmittel zu Hause nur in Ausnahmefällen verwenden
Die Desinfektion von Toilettensitzen, Türklinken oder Küchenoberflächen ist Hygieneexperten zufolge in privaten Haushalten nur in absoluten Ausnahmefällen angebracht – und auch dann nur zeitlich begrenzt und in Absprache mit dem Arzt.
„Das ist etwa der Fall, wenn ein Bewohner eine hochansteckende Infektion mit Noroviren hat – und ein anderer eine geschwächte Immunabwehr, weil er Medikamente nimmt, die diese unterdrücken“, erklärt Dr. Ralf Dieckmann vom Bundesinstitut für Risikobewertung im Gesundheitsmagazin „Apotheken Umschau“.
Die regelmäßige Reinigung mit sanften Mitteln reicht laut Experten wie Dieckmann aus, um das Zuhause gesund und sauber zu halten.
Hände gründlich mit Seife waschen
Für saubere Hände genügt es, sie oft und gründlich mindestens 20 Sekunden lang mit Seife zu waschen, vor allem vor dem Kochen, vor dem Essen, nach dem Toilettengang und dem Kontakt mit Tieren.
Dass antibakterielle Seifen das Ansteckungsrisiko der „Normalbevölkerung“ nicht verringern, zeigten große Studien schon vor Jahren. Hinzu kommt: „Antibakterielle Mittel töten nicht nur Keime ab, die wir loswerden wollen, sondern können auch die Hautgesundheit und die natürliche Hautflora beeinträchtigen“, sagt Dieckmann. In der Folge kann die Hautbarriere geschädigt werden, Keime dringen möglicherweise sogar leichter ein.
Resistenzen können entstehen
Werden Desinfektionsmittel falsch eingesetzt, kann dies darüber hinaus zu sogenannten Resistenzen führen. Das bedeutet, dass zum Beispiel Bakterien Abwehrmechanismen gegen die Mittel bilden können. Dieckmann hält es auch deshalb für sehr wichtig, zu Hause bei Desinfektionsmitteln zu sparen: „Dann entfalten die Substanzen dort weiterhin ihre Wirkung, wo sie wirklich dringend benötigt werden: auf der Intensivstation einer Klinik etwa.“
Meinung
Kommentar: „Meldungen über TRT Deutsch sorgen für Schwerstarbeit meiner Lachmuskeln“
Ein Gastkommentar von Nabi Yücel
Deutschland und die moralische Enthemmung II.
Dieser Kommentar gibt die Meinung des Autors wieder und stellt nicht zwingenderweise den Standpunkt von nex24 dar.
- Der öffentlich-rechtliche türkische Rundfunk TRT Deutsch bekommt derzeit in deutschen Gefilden die ganze geballte Ladung an propagandistischem Mist ab. Die Meldungen sorgen für Schwerstarbeit meiner Lachmuskeln.
- In Afrin explodiert mitten in der nordsyrischen Stadt Afrin eine Autobombe. Ein deutscher Journalist quittiert die Meldung im sozialen Netzwerk Twitter mit Anerkennung. Ich weiß nicht wie ich das kommentieren soll.
- Deutsche Medien warnen seit gefühlt 100 Jahren die Türken vor weiteren Zinssenkungen, die Erdogan angeblich aufgrund seiner Religiosität vorantreibe. Der Leitzins in der Türkei beträgt derzeit rund 11 Prozent, während die EZB und damit die Bundesbank mit einer 0 Prozent-Offerte die Inflationsgefahr bändigen will. Bin ich der einzige, der darin eine Unplausibilität erkennt?
- Nur zwei Tage nachdem sich der FDP-Abgeordnete Thomas Kemmerich auch mit den Stimmen der AfD zum thüringischen Ministerpräsidenten wählen ließ und einen Tag nachdem der Ministerpräsident seinen Rücktritt erklärt hatte, traten bei der ARD-Sendung „Anne Will“ alle Parteien zusammen, darunter auch die AfD, vertreten durch Alice Weidel. Heuchelei ist das.
Das passiert des Öfteren derzeit mit Autobomben, Selbstmordanschlägen und Kidnapping, die in extralegalen Hinrichtungen durch PKK-Terrorzellen enden. Das ist zwar nach internationalem Recht oder humanitären Gesichtspunkten verwerflich, verbrecherisch oder terroristisch, aber was interessiert das einen deutschen Journalisten, der die Meldung anerkennend mit „Gefällt mir“ markiert. Die völkisch-kurdischen Dreibuchstaben-Terrororganisationen YPG, SDF oder PKK vergießen für ihre linksdrehenden fünfzackigen roten Stern so lange Zivilistenblut, bis sie ihr Ziel erreicht haben. Und wem gefällt das? Frank Nordhausen, einer, der für seinen Aktivismus für den völkisch-kurdischen Separatismus bekannt ist. Diese Seite von Nordhausen wollte ich nicht kennenlernen. Hier stinkt es nach Scheiße! Gefühlt 100 Jahre, genauer gesagt, seit 2016, wird die türkische Regierung für ihre Niedrigzins-Politik kritisiert. War der Leitzins der türkischen Notenbank im Jahre 2002 bei rund 62 Prozent, lag sie im August 2013 bei 7,25 Prozent, Juni 2017 bei 16,5 Prozent und liegt heute bei rund 12 Prozent. Ich kann mich aber nicht daran erinnern, dass die deutsche Presse sich nach 2002, also mit Regierungsantritt der AKP oder mit Amtserhebung von Erdogan zum Ministerpräsidenten, sich so rührend Sorgen um den türkischen Leitzins gemacht hat. Aber seit 2016 ist der türkische Leitzins in deutschen Grundschulen bekannter als die Bundeskanzlerin dieser Republik, nach Erdogan selbst. Der türkische Leitzins war also 2013 auf einem noch niedrigeren Level als heute, aber damals wollte oder konnte man keine Inflation ausmachen, stattdessen wunderte man sich über die stetigen Zuwachsraten der Wirtschaftsleistung. Seit 2016 bis in die Gegenwart hat man in der deutschen Medienlandschaft die türkische Leitzinspolitik im Visier, als gehe es um die eigene Zinspolitik und um die eigene Zukunft. Die eigene Zukunft der Leitzinsen ist an die Europäische Zentralbank gebunden, sprich, wenn die EZB demnächst sogar Kredite honoriert, Sparer abstraft, damit die Wirtschaft angekurbelt wird, dann kann man davon ausgehen, dass die EU-Wirtschaft demnächst kollabieren wird. Ich würde mir als Deutscher also eher sorgen um die heimische Wirtschaft und Geldpolitik, als um die der Türkei machen. An Heuchelei kaum zu überbieten! Nachdem sich der FDP-Abgeordnete Thomas Kemmerich auch mit den Stimmen der AfD zum thüringischen Ministerpräsidenten wählen ließ und einen Tag danach aufgrund der heftigen Schnappatmung der Linken, SPD, CDU und Grünen, seinen Rücktritt bekannt gab, trafen drei Tage später bei der ARD-Sendung „Anne Will“ alle Parteien zusammen, darunter auch die AfD. Wir erinnern uns: Die Linke warf Thomas Kemmerich nach der Wahl im Thüringer Landtag den Glückwunschstrauß vor die Füße. Die Bundes-CDU ruderte wie wild zurück und forderte Neuwahlen, um sich von der AfD zu distanzieren. Die SPD und Grünen teilten als Berufsschnappatmer mächtig gegen die AfD und FDP sowie CDU aus. Aber nur Tage später sitzen als Vertreter dieser Parteien Peter Altmaier (CDU), Kevin Kühnert (SPD) und Sahra Wagenknecht (Die Linke) mit Alice Weidel (AfD) sowie Wolfgang Kubicki (FDP) in der ARD-Takshow „Anne Will“ an einem Tisch und tratschen über den Wahlausgang. Etwas Gesicht wahren, mehr Anstand und Rückgrat würde jedem gut stehen. Jetzt verstehe ich die Politikverdrossenheit in Deutschland!#Now
— afrin activists (@afrinactivists) February 10, 2020
A car bomb explosion on Raju Road, in the center of Afrin.#Afrin_activists_network #عاجل
انفجار سيارة مفخخة على طريق راجو في مركز مدينة عفرين. #شبكة_نشطاء_عفرين pic.twitter.com/oN8czeMQ3Y
Dieser Kommentar gibt die Meinung des Autors wieder und stellt nicht zwingenderweise den Standpunkt von nex24 dar.
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– Meinung – Kommentar: Nicht wie Gezi – Demos in Frankreich werden ignoriert
„Derzeit stolpert Deutschland von einer moralischen Pfütze in die andere und hält weiterhin daran fest, dass sie selbst die moralische Nabel der Welt ist.“ Ein Kommentar.
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Syrienkrise
PKK-Anschlag in Afrin: Auch Kinder unter Verletzten – acht Tote
Istanbul – Bei einem schweren LKW-Bombenanschlag der Terrororganisation PKK/YPG im syrischen Afrin, starben nach Angaben der türkischen Tageszeitung Milliyet acht Zivilisten und sieben wurden dabei verletzt, darunter auch Kinder.
Der Attentäter steuerte den mit Dieselfässern vollbeladenen Lastwagen ins Stadtzentrum und zündete anschließend den im Lastwagen versteckten Sprengsatz.
Die türkische Armee hatte die syrische Stadt bei einer Militäroffensive 2018 von der Terrororganisation PKK/YPG befreit.The PKK/YPG terrorist organisation added another to their barbaric attacks. The terrorists who exploded an IED in a truck containing diesel-loaded barrels in the city center of Afrin killed 8 innocent civilians while injuring 7 more, including children. pic.twitter.com/AxCYOnGOJF
— T.C. Millî Savunma Bakanlığı (@tcsavunma) February 10, 2020
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– Terrorismus – Türkei: 26 Jahre nach Yavi-Massaker der PKK mit 33 Toten
Die Hinterbliebenen des schrecklichen Yavi-Massakers von 1993 haben auch dieses Jahr an die Opfer gedacht.
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Syrienkrise
Vergeltungsaktion: Türkische Streitkräfte greifen 115 Stellungen der Assad-Armee an
Ankara – Die türkische Armee verstärkt ihre militärische Präsenz in der syrischen Provinz Idlib.
Bei einem Artilleriebeschuss der syrischen Armee starben am Montag fünf türkische Soldaten. Daraufhin nahm die türkische Armee Stellungen der Regimetruppen unter Beschuss. Bei den folgenden Gegenangriffen will die Türkei mehr als „100 Regimesoldaten neutralisiert“ haben.
Wie das Verteidigungsministerium in Ankara mitteilte, wurden nach dem Angriff 115 Ziele der syrischen Armee unter Feuer genommen.
Das Verteidigungsministerium erklärte:Şu ana kadar bölgede tespit edilen 115 rejim hedefi derhal ateş altına alınmıştır.https://t.co/Fb2FUuYhCL pic.twitter.com/oImnXjDn9U
— T.C. Millî Savunma Bakanlığı (@tcsavunma) February 10, 2020
„Diejenigen, die diesen Angriff ausgeführt haben, werden zur Rechenschaft gezogen. Wie bei anderen ähnlichen Angriffen, werden wir auch in diesem Fall von unserem Selbstverteidigungsrecht Gebrauch machen.“
Wie TRT Haber berichtet, hätten sich über verschiedene Grenzübergänge Fahrzeugkolonnen mit Panzertransportern und gepanzerten Fahrzeugen in Richtung Idlib auf den Weg gemacht. Zur Verstärkung der Beobachterposten wurden Spezialeinheiten der türkischen Armee nach Idlib verlegt. Obwohl Putin und Erdogan sich bei einem Treffen im russischen Sotschi im September 2018 darauf einigten, in der syrischen Provinz Idlib eine entmilitarisierte Zone zu schaffen, in der Aggressionen ausdrücklich verboten sind, gehen russische und syrische Streitkräfte in diesem Gebiet seit Monaten verstärkt gegen Oppositionelle vor. Seitdem seien bei Angriffen des Regimes und der russischen Streitkräfte mehr als 1.300 Zivilisten getötet worden.Bu menfur saldırıyı yapanlardan hesap sorulacak ve benzeri saldırılara karşı şimdiye kadar olduğu gibi meşru müdafaa hakkımız en sert şekilde kullanılacaktır. Gelişmeler yakından takip edilmekte ve gerekli tedbirler alınmaktadır. https://t.co/Fb2FUuYhCL
— T.C. Millî Savunma Bakanlığı (@tcsavunma) February 10, 2020
Extremismus im Netz
Studie untersucht erstmals umfassend rechtsextreme Akteure auf alternativen Plattformen
Berlin – Die rechtsextremen Attentäter in Halle, Christchurch und Poway nutzten alternative Plattformen dazu, ihre Anschläge per Livestream ins Internet zu übertragen.
Welche Bedeutung diese Plattformen für die Verbreitung von Rechtsextremismus haben und welche Gegenmaßnahmen wirksam sein könnten, zeigt jetzt erstmals eine von der Robert Bosch Stiftung GmbH geförderte Studie des Institute for Strategic Dialogue (ISD), die morgen in Berlin vorgestellt wird. Darin fordern die Forscher Politik, Zivilgesellschaft, Forschung und Tech-Firmen dazu auf, mehr gegen die Radikalisierung einzelner Nutzer und die Normalisierung rechtsextremer Ideologie zu unternehmen. Die Maßnahmen sollten dabei die technischen Kapazitäten und die Eigendynamik der Plattformen berücksichtigen und auf dem Schutz der Grundrechte beruhen. „Es ist wichtig zu verstehen, wie die alternativen Plattformen aufgebaut sind, wer sie betreibt und welche Dynamik sie haben, um Ansatzpunkte für einen geeigneten Umgang mit Rechtsextremismus im Internet zu finden“, sagt Sandra Breka, Geschäftsführerin der Robert Bosch Stiftung. Zehntausende Nutzer instrumentalisieren Plattformen für ihre Zwecke Für die Studie „Das Online-Ökosystem rechtsextremer Akteure“ hat das Forscherteam deutsche Communities auf zehn Plattformen systematisch untersucht, darunter die sozialen Netzwerke VK und Gab, die Gaming-App Discord, das Internetforum 4chan und den Messenger-Dienst Telegram. Die Forscher fanden dort rund 375 rechtsextreme und rechtspopulistische Kanäle und Communities. Die Gesamtzahl der Nutzer in diesen Gruppen schätzen die Forscher auf 15.000 bis 50.000. Die Studie zeigt, dass die Plattformen in der Regel nicht von Extremisten gegründet werden, sondern von Nutzern für ihre Zwecke instrumentalisiert werden. Über ein Viertel der Gruppen (27 Prozent) war durch die Gegnerschaft zu Muslimen, Einwanderung und Flüchtlinge gekennzeichnet, ein Viertel (24 Prozent) sprach sich offen für den Nationalsozialismus aus. Auf 4chan enthielten 56 Prozent aller Posts über Juden und das Judentum antisemitische Äußerungen. Auch wenn der Großteil der analysierten Inhalte nicht zu Gewalt aufruft, sehen die Forscher darin eine gefährliche Inspiration: „Die Posts konzentrieren sich überproportional häufig auf die negativen Folgen der Immigration. Wie wir aus den Manifesten rechtsextremer Attentäter gelernt haben, können rechtsextreme Ideen wie die Verschwörungstheorie des „Großen Austauschs“ extremistische Gewalt und Terrorismus inspirieren, ohne aktiv zur Gewalt aufzurufen“, sagt die Extremismusforscherin Julia Ebner vom ISD, einem unabhängigen Forschungsinstitut mit Sitz in London. NetzDG auf alternative Plattformen nicht übertragbar Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) beschränkt sich auf die Entfernung illegaler Inhalte und ist daher nicht geeignet, auf die häufig legalen, aber extremistischen Aktivitäten auf alternativen Plattformen zu reagieren. Forscher empfehlen passende Maßnahmen für Plattformbetreiber Da den Betreibern alternativer Plattformen häufig die Ressourcen fehlen, Inhalte umfassend zu moderieren, empfiehlt die Studie die Zusammenarbeit mit Mainstream-Plattformen, um von deren technischen Möglichkeiten zu profitieren – zum Beispiel eine Datenbank mit digitalen Fingerabdrücken terroristischer Inhalte, mit der ein erneutes Hochladen automatisch verhindert werden kann. Die Studie zeigt zudem, dass die Sperrung von Accounts rechtsextremer Gruppen und Influencer wirksam ist, um deren Reichweite erheblich einzuschränken. Dabei fordern die Forscher allerdings jeweils eine nachvollziehbare Begründung für die Sperrung. Die Studie spricht sich zudem für die Entwicklung von Frühwarnsystemen aus, etwa in Form von Algorithmen zur Spracherkennung, um konkrete Bedrohungen zu erfassen. Weiterhin sollten Bildungsmaßnahmen wie die Schulung von Jugendarbeitern, zivilgesellschaftlichen Akteuren, Eltern und Lehrern ausgeweitet werden, damit diese über die Radikalisierungsgefahren in rechtsextremen Communities aufklären können.