Albanien
Lac: Platz im Stadtzentrum nach Erdogan benannt

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<b><span style='color:#bc2929;font-size:16px;'>Albanien <br></span>Lac: Platz im Stadtzentrum nach Erdogan benannt</b>
Tirana – In der nordwestalbanischen Stadt Lac wurde heute ein Platz im Zentrum nach dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan benannt. Erdogan ist am Montag auf Einladung des albanischen Premierministers in Begleitung einer hochrangigen Delegation zu einem Staatsbesuch in Albanien eingetroffen, wo er von Edi Rama empfangen wurde. Außenminister Mevlut Cavusoglu, Verteidigungsminister Hulusi Akar, Innenminister Süleyman Soylu, Minister für Umwelt, Urbanisierung und Klimawandel Murat Kurum, Jugend- und Sportminister Mehmet Muharrem Kasapoglu sowie Kultur- und Tourismusminister Mehmet Nuri Ersoy sind Teil der Delegation. Bei seinem ersten Stopp besuchte der türkische Staatschef die im Nordwesten Albaniens liegende Stadt Lac, wo er die von der Türkei errichteten Wohnungen für die Opfer des Erdbebens von 2019 einweihte. Bei dem Beben kamen 51 Menschen ums Leben und mehr als 900 wurden verletzt. Fast 17.000 Menschen wurden obdachlos. Dem Erdbeben der Stärke 6,3 im November 2019 war im September ein Erdbeben geringerer Stärke vorausgegangen. Die Stadt Lac gehörte zu den am stärksten betroffenen Gebieten, wo die meisten Häuser stark beschädigt wurden. Bei der Übergabezeremonie für über 500 Wohnungen sagte Erdogan, dass die Türkei stets in Freundschaft an der Seite Albaniens stehen werde. Dies bedeute, dass man da sei, wenn man gebraucht werde, „ohne auf einen Anruf zu warten“. „Wir krönen die Freundschaft zwischen der Türkei und Albanien mit der Übergabe dieser Häuser“, sagte er. Während der Zeremonie wurde Erdogan auch die Ehrenbürgerschaft der Gemeinde Kurbin verliehen. „Es ist eine Ehre, ein Freund des türkischen Präsidenten zu sein“ Auch der albanische Premierminister Edi Rama sprach bei der Zeremonie und bezeichnete den Tag als „etwas ganz Besonderes“. Rama erinnerte an ein Gespräch, das er mit Erdogan hatte, bevor er 2013 Premierminister wurde: „[Erdogan] sagte mir, dass ‚Albanien und der Kosovo in seinem Herzen sind. „Die Albaner sind in den Herzen des türkischen Volkes. Ich möchte, dass du mein Bruder bist“, habe Erdogan gesagt. „Ich fühle mich geehrt, mich als Erdogans Freund zu betrachten“, erklärte Rama während seiner Rede. Rama werde häufig auf seine enge Freundschaft mit dem türkischen Präsidenten angesprochen, hierauf antworte er:  „Erdogan ist ein Mann, der macht, was er sagt und sagt, was er macht“. Mechan Marra, ein 67-jähriger albanischer Staatsbürger, lobte das Wohnungsbauprojekt: „Nicht einmal Tirana hat ein solches Viertel… Es hätte nicht besser sein können“, sagte Marra gegenüber Daily Sabah und fügte hinzu, dass Rama und Erdogan ihr Versprechen gehalten hätten. Nikoll Chupi, ein 57-jähriger Bewohner, zeigte sich ebenfalls erfreut: „Wir freuen uns sehr über den Beitrag der türkischen Regierung und von Erdogan… Als Familie sind wir mehr als dankbar“, sagte Chupi. Der Anwohner Mark Thanaj bezeichnete das neue Viertel als „fantastisch“ und bedankte sich ebenfalls bei Erdogan für seine Unterstützung. Im vergangenen Jahr baute die Türkei zudem ein neues Krankenhaus, um Albanien bei der Bewältigung der Coronavirus-Pandemie zu helfen. Zahlreiche Abkommen unterzeichnet Bei seinem Besuch in Tirana unterzeichnete der türkische Staatschef gemeinsam mit dem albanischen Premierminister insgesamt sieben Abkommen in den Bereichen Katastrophen- und Notfallmanagement, Medien, Staatsarchiv, Kultur und Kunst, Sicherheit, Jugend und Sport.

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„Es wäre mir eine Ehre, ihn als meinen Gast willkommen heißen zu dürfen“, so Marinel Balla, Besitzer des Restaurants, gegenüber NEX24. „Im Menü gibt es auch eine Pizza mit dem Namen Erdogan“, betont Balla. Tomatensauce, Pizzakäse, Sahnecreme, Pastirma (getrockneter Schinken), Champignons und Thunfisch seien die Zutaten dieser Spezialität. Er habe das Restaurant so genannt, weil er ein großer Freund Erdogans und der Türkei sei.

Albanien: Restaurant nach Präsident Erdogan benannt

Fußball International
Europäische Topligen im Überblick: Der Kampf um den Titel

Norbert Tilburg
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<b><span style='color:#bc2929;font-size:16px;'>Fußball International <br></span>Europäische Topligen im Überblick: Der Kampf um den Titel</b>
Die Frühjahressaison 2022 ist angebrochen und bevor es am Jahresende zur Weltmeisterschaft geht, stehen im Frühjahr wichtige nationale Entscheidungen an. Dabei sind alle Topligen bereits in die Rückrunde gestartet, in der englischen Premier League gab es überhaupt keine Pause. Hier wird traditionell am „Boxing Day“ eine Runde ausgetragen und auch der erste Fußballtermin des Jahres 2022 war in England zu finden. In Deutschland gibt es ebenfalls wieder Bundesligafußball, wobei die erste Runde mit dem Spiel Borussia Dortmund gegen Eintracht Frankfurt eine Toppartie aufbot. Nach der Hälfte der Saison ist es deswegen spannend, sich die Favoriten und Überraschungen der europäischen Topligen genauer anzuschauen.
 
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Bundesliga Trotz der Auftaktniederlage gegen Borussia Mönchengladbach gibt es in Deutschland nur einen Favoriten: FC Bayern München. Unter Julian Nagelsmann wurde nichts von der bekannten Qualität eingebüßt, im Gegenteil, die Bayern fahren von Sieg zu Sieg und haben bereits ein gemütliches Polster auf den Konkurrenten aus Dortmund. Das zeigt sich auch bei Bundesliga Wetten, wo die Münchner eine Quote von 1,02 auf den Titel hat (Stand: 12.01.). Der einzig weitere mögliche Konkurrent wird hier in Dortmund gesehen. Diese sind unter Marco Rose jedoch zu inkonstant, werden am Ende aber die Vizemeisterschaft erhalten. Die größten Überraschungen der bisherigen Saison waren die TSG Hoffenheim und SC Freiburg, die beide derzeit auf einem Champions League Platz verweilen. Premier League Was die Münchner in der Bundesliga sind, ist Manchester City in der Premier League. Dank eines starken Dezembers, wo jede Partie gewonnen wurde, hat man bereits zehn Punkte Vorsprung auf das Verfolgerduo Chelsea London und dem FC Liverpool. Nachdem sich die Mannschaft von Pep Guardiola in der Vergangenheit bereits als stabiler Punktesammler präsentiert hat, steht einer Titelverteidigung nichts im Wege. Die Verfolger Chelsea und Liverpool haben dünnere Personaldecken als der Ligakrösus und mussten den Preis dafür mit einigen Punkteverlusten im Dezember bezahlen. Die Überraschung der bisherigen Saison ist definitiv Arsenal London. Zwar sind die Nordlondoner noch immer eines der bekanntesten Teams der Liga und gefühlt eine Topmannschaft, in den letzten Jahren folgte jedoch ein Absturz, welcher mit dieser Saison gestoppt wurde. Nach drei Niederlagen zu Beginn ahnte man bereits Böses, die jungen Spieler im Team zeigen aber immer bessere Leistungen, mit welchen man mittlerweile auf einem Champions League Platz liegt.
 
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La Liga Spannender als in den oberen beiden Ligen geht es in der spanischen La Liga zu. Hier gibt es wenigstens einen Zweikampf, selbst wenn nur eine der beiden Mannschaften vor der Saison als Favorit galt. So führt derzeit Real Madrid die Tabelle vor FC Sevilla an. Die Andalusier präsentieren sich bereits die ganze Saison als eine starke Mannschaft und musste in der Herbstsaison nur zwei Niederlagen und 13 Gegentreffer hinnehmen. Ebenso viele Niederlagen hat Real Madrid zu Buche stehen, wenn auch Real im Durchschnitt mehr Tore erzielt. Anstatt von den Überraschungen zu sprechen, ist es in La Liga leichter von der Enttäuschung der Saison zu reden: FC Barcelona. Die Katalanen haben vor der Saison Lionel Messi verloren und damit den wichtigsten Spieler im Verein. Die Geldprobleme ziehen sich durch den ganzen Verein, weswegen Fantasien von einer Verpflichtung von Erling Braut Haaland als unwahrscheinlich wirken. Mit dem neuen Trainer Xavi hat man sich wieder etwas stabilisiert, trotzdem könnte es mit einem Champions League Platz knapp werden. Serie A Einen Zweikampf gibt es ebenfalls in der Serie A. Hier sogar einen spannenden Inter-Mailand-Konflikt. Derzeit führt Inter die Tabelle vor dem Stadtrivalen AC Milan an. Trotz der finanziellen Probleme hat Inter wieder einen starken Kader zur Verfügung und musste erst eine Saisonniederlage einstecken. Nachdem AC Milan bereits in der abgelaufenen Saison sich dem Rivalen geschlagen geben musste, ist der Hunger auf den Meistertitel groß. Richtig positive Überraschungen gibt es in der Liga nicht. Negativ tritt weiterhin Juventus Turin in Erscheinung. Nach einem der schlechtesten Starts aller Zeiten liegt man nur auf dem fünften Rang und muss bereits auf Ausrutscher der Tabellennachbarn hoffen, um nächstes Jahr einen Platz in der Champions League zu erhalten.
 
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Das Fußballjahr 2022 verspricht ein spannendes zu werden, mit einem feurigen Finale bei der Weltmeisterschaft in Katar. Davor stehen noch finale Entscheidungen in den europäischen Topligen an. Die Meistertitel sind dieses Jahr jedoch so wenig umkämpft, wie kaum zuvor. Während es in Spanien und Italien wenigstens einen Zweikampf gibt, existiert dieser in Deutschland und England überhaupt nicht. Wenigstens gibt es noch die Champions League, wo die Liga Krösusse sich den Titel untereinander ausmachen müssen.

Ukraine
Designierter FDP-Generalsekretär Djir-Sarai: Russland hat Angst vor Demokratie

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<b><span style='color:#bc2929;font-size:16px;'>Ukraine <br></span>Designierter FDP-Generalsekretär Djir-Sarai: Russland hat Angst vor Demokratie</b>
Bonn – Der außenpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion und designierte FDP-Generalsekretär, Bijan Djir-Sarai, hält Russlands Forderungen nach Sicherheitsgarantien für unbegründet. Es sei eine „Fake-Diskussion“, die Russland aus propagandistischen Gründen führe, so Djir-Sarai im phoenix-Interview. Russland fühle sich nicht militärisch durch die NATO oder einzelne Länder wie Polen, Ukraine oder Deutschland bedroht, sondern es habe in erster Linie Angst davor, dass vor seiner Haustür „demokratische Staaten entstehen, die möglicherweise auch wirtschaftlich sehr erfolgreich sind“. Zum Beispiel sei es für Russland „ein Alptraum“, wenn die Ukraine eines Tages „europäisch, demokratisch und wirtschaftlich erfolgreich wäre“, so Djir-Sarai. Dies sei auch der Grund dafür, weshalb Russland in Belarus einen wesentlichen Beitrag dafür geleistet habe, dass die Demokratiebewegung unterdrückt werde. „Russland hat Angst vor Veränderung, Russland hat Angst vor Demokratisierung, Russland hat Angst vor freien Menschen“ und dementsprechend sei die größte Sorge Moskaus, „dass es eines Tages auch eine sehr starke Demokratiebewegung in Russland“ geben werde. Deutliche Kritik äußerte der FDP-Außenpolitiker an dem Festhalten der Bundesregierung an der Gaspipeline Nord Stream 2 von Russland nach Deutschland. Es sei nicht richtig, Nordstream 2 als „privatwirtschaftliches Vorhaben“ zu bezeichnen. Die FDP habe auch schon die frühere Koalition dafür kritisiert und auf die politische Dimension dieses Projekts verwiesen. „All diese Bedenken sind ignoriert worden und es sind Fakten geschaffen worden, Rahmenbedingungen, die man fast schon nicht mehr zurückdrehen kann, und jetzt ist man in der Situation, in der man sich befindet.“ Denn der Konflikt mit Russland bekomme möglicherweise eine neue Dimension und „dann muss man auch darüber reden, wie es mit Nordstream 2 weitergehen soll“, sagte Djir-Sarai bei phoenix.

Energiepolitik
Ex-NATO-Generalsekretär Rasmussen gegen Nord Stream II

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<b><span style='color:#bc2929;font-size:16px;'>Energiepolitik <br></span>Ex-NATO-Generalsekretär Rasmussen gegen Nord Stream II</b>
Hamburg – Der ehemalige dänische Ministerpräsident Anders Fogh Rasmussen, 68, sieht in der Ostsee-Pipeline Nord Stream II ein geopolitisches Projekt zum Schaden Europas. Im Interview mit dem stern sagte der ehemalige NATO-Chef, sie solle „Europas Abhängigkeit von russischen Gaslieferungen zementieren und die Ukraine und andere Staaten ihrer Transit-Einnahmen berauben.. Um eine Betriebsgenehmigung für die Pipeline zu erreichen, habe Russland seine Gaslieferungen nach Europa gedrosselt und die Gaspreise so in die Höhe getrieben. „Das ist Erpressung“, sagt Rasmussen und fordert: „Deutschland sollte die Inbetriebnahme von Nord Stream II nicht genehmigen“ – ganz gleich, wie der aktuelle Konflikt um die Ukraine sich entwickle. Rasmussen, in dessen Amtszeit als NATO-Generalsekretär (2009-2014) die russische Annexion der Krim und die von Russland militärisch unterstützte Abspaltung der Gebiete um Donezk und Luhansk in der Ostukraine fällt, kennt Russlands Präsidenten Vladimir Putin aus zahlreichen Begegnungen. Auf den gegenwärtigen russischen Truppenaufmarsch an der Grenze zur Ukraine müsse die NATO entschieden reagieren, findet er, mit zusätzlichen Truppenstationierungen in den östlichen NATO-Staaten und weiteren Waffenlieferungen an die Ukraine – auch aus Deutschland. „Im Umgang mit Diktatoren führt eine Politik der Beschwichtigung nicht zum Frieden, sondern zu Krieg und Konflikt“, so Rasmussen. Hoffnung für einen entschiedeneren Kurs Deutschlands gegenüber Russland setzt Rasmussen in die neue Außenministerin Annalena Baerbock. „Ich verfolge sie mit großem Interesse“, so Rasmussen. Bundeskanzler Olaf Scholz solle einen Kurswechsel im deutschen Verhältnis zu Russland einleiten, fordert der ehemalige NATO-Chef. „Tut er das nicht, wird diese neue deutsche Regierung eine Riesenenttäuschung für Europa.“ Die von der Regierung Merkel über Jahre gepflegte deutsche Sensibilität gegenüber Russland sei angesichts dessen zunehmend aggressiven Auftretens „fehl am Platz“.

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– Energiepolitik – TurkStream-Gaspipeline versorgte Europa 2020 mit 5,8 Mrd. m3 Gas

Seit der Inbetriebnahme im Januar vergangenen Jahres, wurde 2020 über 5,8 Milliarden Kubikmeter russisches Gas durch die TurkStream Gaspipeline über die Türkei nach Europa geliefert. Verbraucher in Bulgarien, Griechenland, Mazedonien und Rumänien wurden durch die Pipeline mit Erdgas versorgt.

TurkStream-Gaspipeline versorgte Europa 2020 mit 5,8 Mrd. m3 Gas

Wirtschaft
Biontech steht für fast ein Fünftel des deutschen Wirtschaftswachstums

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<b><span style='color:#bc2929;font-size:16px;'>Wirtschaft <br></span>Biontech steht für fast ein Fünftel des deutschen Wirtschaftswachstums</b>
Mainz – Deutschland verdankt fast ein Fünftel seines Wirtschaftswachstums im vergangenen Jahr dem Unternehmen des deutsch-türkischen Power-Paars Ugur Sahin und Özlem Türeci. Der Aufschwung wäre ohne den Erfolg von Biontech mit seinem Covid-19-Impfstoff wohl deutlich kleiner ausgefallen, berichtet die Wirtschaftszeitung Manager Magazin. Demnach ist Deutschlands Volkswirtschaft einer ersten Schätzung des Statistischen Bundesamtes zufolge 2021 um 2,7 Prozent gewachsen, ohne den Biontech-Erfolg hätte es nur zu 2,2 Prozent gereicht. „Das Bruttoinlandsprodukt dürfte 2021 von Biontech um etwa ein halbes Prozent angekurbelt worden sein“, sagte IfW-Konjunkturchef Nils Jannsen. „Ich kann mich nicht daran erinnern, dass ein einzelnes deutsches Unternehmen jemals so stark zum Wachstum beigetragen hat“, zitiert die Zeitung Sebastian Dullien vom Institut für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK), der mit der Nachrichtenagentur Reuters sprach. Es gebe einen deutlichen „Biontech-Effekt“,

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– Gaming – Rekord-Deal: US-Unternehmen übernimmt türkischen Spieleentwickler Peak für 1,8 Milliarden

Der aus San Francisco stammende Online-Spiele-Anbieter Zynga („Farmville“) hat für 1,8 Milliarden US-Dollar den türkischen Handyspiele-Entwickler Peak aus Istanbul übernommen.

Rekord-Deal: US-Unternehmen übernimmt türkischen Spieleentwickler Peak für 1,8 Milliarden
   

Türkei
Erdogan: Türkei bewahrte EU vor neuer Flüchtlingskrise

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<b><span style='color:#bc2929;font-size:16px;'>Türkei <br></span>Erdogan: Türkei bewahrte EU vor neuer Flüchtlingskrise</b>
Ankara – Bei einem Treffen mit den Botschaftern der Länder der Europäischen Union (EU) erklärte der türkische Präsident, dass die Türkei eine neue Flüchtlingskrise verhindert habe. Ohne die „außergewöhnlichen Bemühungen der Türkei“ würden Europa und Syrien eine völlig andere Situation erleben, so Recep Tayyip Erdogan. Die Türkei habe zudem mit ihrer Präsenz in Syrien dazu beigetragen, die territoriale Integrität Syriens zu bewahren und gleichzeitig neue Migrationswellen abzuwenden. Erdogan:
Jeder gewissenhafte Mensch wird zugeben, dass sowohl Syrien als auch Europa ohne die außergewöhnlichen Bemühungen der Türkei heute in einer ganz anderen Situation wären. Die Migrationskrise hätte sich verschärft, die Zahl der Opfer wäre weiter gestiegen, der Terror wäre eskaliert und die Instabilität hätte sich auf ein viel größeres Gebiet ausgedehnt, wenn wir nicht gewesen wären.
„Wir haben durch unsere grenzüberschreitenden Operationen verhindert, dass sich der Norden Syriens zu einer Terror-Drehscheibe entwickelt, die Terroristen in die ganze Welt exportiert“ erklärte Erdogan weiter. Trotz ihrer gewaltigen Bemühungen in der Migrationskrise habe die Türkei jedoch keine angemessene Unterstützung von der EU erhalten. Erdogan forderte in seiner Rede eine Aktualisierung des Abkommens von 2016, wonach Brüssel Ankara Gelder zur Verfügung stellt, um das Management von Flüchtlingen zu unterstützen, die sich auf türkischem Territorium aufhalten – nach offiziellen Angaben bis zu vier Millionen Syrer – und im Gegenzug die Grenzen für Migranten zu schließen, die versuchen, von der Türkei aus illegal in die EU zu gelangen. „Die selbstlosen Bemühungen der Türkei haben eine Verschlimmerung der Situation und das Entstehen neuer Wunden in unseren Herzen, wie die des kleinen Aylan, abgewendet. Eine weitere Errungenschaft unseres Landes ist die sichere und freiwillige Rückkehr von fast 500 Tausend Syrern, die unsere Gäste waren, in ihre Heimat. Trotz dieser Tatsachen hat die Türkei jedoch keine nennenswerte Unterstützung von der EU in ihrem Kampf gegen die Migrationskrise erhalten. Wir erwarten von Europa, dass es die Last dieser Situation mit uns teilt“, sagte Erdogan und verwies auf die mangelnde Unterstützung Brüssels bei den Plänen, syrische Flüchtlinge, die sich in der Türkei aufhalten, in ihre Heimat zurückzuführen. Erdogan: „Die Bemühungen, die wir für die Rückkehr der Syrer in die vom Terror befreiten Gebiete unternommen haben, wurden nicht unterstützt. Wir haben die Wohnungs- und Infrastrukturprojekte, zu denen Europa nicht beigetragen hat, ganz allein mit der Unterstützung unseres Landes und von Nichtregierungsorganisationen durchgeführt. Außerdem hat die Krise mit Weißrussland wieder einmal gezeigt, dass es der Union an einer nachhaltigen Politik zur Bekämpfung der Migration fehlt.“ EU-Mitgliedschaft weiterhin Priorität der Türkei Trotz aller Ungerechtigkeiten, denen die Türkei ausgesetzt sei, bleibe die EU jedoch weiterhin eine strategische Priorität. „Die Türkei, die geografisch, historisch und gesellschaftlich ein Teil des europäischen Kontinents ist, ist ihrem Ziel der vollen EU-Mitgliedschaft gewiss verpflichtet. Trotz aller Ungerechtigkeiten, denen wir ausgesetzt waren, bleibt die EU unsere strategische Priorität“, erklärte der türkische Staatschef weiter. An diesem kritischen Wendepunkt sei es für die Türkei und die EU noch wichtiger geworden, ihre Beziehungen in allen Bereichen zu verbessern.

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– Türkei – Treffen mit Erdogan: Yusuf Islam lobt Flüchtlingspolitik der Türkei

Der britische Sänger und Songwriter Yusuf Islam, der vor seinem Übertritt zum Islam (1977) als Cat Stevens bekannt war, hat während seines Besuchs in Ankara die Rolle der Türkei bei der Versorgung der Flüchtlinge gelobt.

Treffen mit Erdogan: Yusuf Islam lobt Flüchtlingspolitik der Türkei

Indien
Hindu-Extremisten rufen zum Völkermord gegen Muslime auf

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<b><span style='color:#bc2929;font-size:16px;'>Indien <br></span>Hindu-Extremisten rufen zum Völkermord gegen Muslime auf</b>
Delhi – Unter tosendem Applaus ihrer Anhänger, hat die Hindu-Extremistin und ranghohes Mitglied der Hindu Mahasabha-Partei, Pooja Shakun Pandey, während einer dreitägigen Konferenz in der nordindischen Stadt Haridwar ihre Unterstützer aufgerufen, Muslime zu töten und „das Land zu schützen“. „Wenn 100 von uns Soldaten werden und bereit sind, 2 Millionen (Muslime) zu töten, dann werden wir gewinnen … Indien schützen und es zu einer Hindu-Nation machen“, sagte Pandeyin in einem Video der Veranstaltung, berichtet CNN. Auch die Gewaltaufrufe anderer religiöser Führer wurden von den Anhängern gefeiert. Dies war jedoch nur der jüngste in einer Reihe von islamfeindlichen Vorfällen in Indien. Am letzten Tag des Jahres 2021 schaltete beispielsweise eine führende überregionale Tageszeitung eine offen islamfeindliche Anzeige, die von der Regierung von Uttar Pradesh – Indiens bevölkerungsreichstem Bundesstaat – finanziert wurde. Ebenfalls im Dezember stellte Indiens rechtsextremer Premierminister Narendra Modi in zwei seiner öffentlichen Reden Verbindungen zwischen muslimischen Persönlichkeiten aus der fernen Geschichte Indiens und dem heutigen „Terrorismus und religiösen Extremismus“ her und deutete an, dass Indiens Muslime für die angeblichen Verbrechen ihrer „Vorfahren“ verantwortlich gemacht und bestraft werden sollten. Die antimuslimische Propaganda, die von Indiens gewählten und nicht gewählten Führern betrieben wird, wird auch von den islamfeindlichen Medien des Landes sowie von antimuslimischen Gesetzen und Maßnahmen unterstützt, die in vielen Bundesstaaten verabschiedet oder vorgeschlagen wurden. Die Muslime in Indien fühlen sich bedroht, seit die hindunationalistische BJP 2014 an die Macht kam. Doch im vergangenen Jahr wurde die Feindseligkeit gegenüber dieser Gemeinschaft noch deutlicher. Heute machen rechtsextreme Hindu-Nationalisten mit Unterstützung und zuweilen Ermutigung durch die Regierung und lokale Behörden den Muslimen klar, dass sie in ihrem eigenen Land nicht mehr als gleichberechtigte Bürger angesehen werden. Ihre Ernährungsgewohnheiten und religiösen Rituale werden angegriffen und sogar kriminalisiert. Muslimische Frauen werden gedemütigt und belästigt, nur weil sie Muslime sind. Dieser Trend stelle eine ernsthafte Gefahr für Muslime dar und könne sich noch verschlimmern, wenn in den kommenden Monaten in mehreren indischen Bundesstaaten Wahlen anstehen, so die Analysten gegenüber CNN. Verbindungen zu rechten Parteien weltweit Im Oktober 2019 besuchten 23 Mitglieder des Europäischen Parlaments Kaschmir, nur zwei Monate nachdem die indische Regierung den besonderen Autonomiestatus der Region aufgehoben hatte. Die Reise löste eine Kontroverse aus, als sich herausstellte, dass die meisten Abgeordneten rechtsextremen Parteien angehörten, darunter Frankreichs National Rally (früher Nationale Front) und Deutschlands Alternative für Deutschland (AfD). Es war nicht nur die Zugehörigkeit dieser Besucher, die die Aufmerksamkeit auf sich zog: Die Europaabgeordneten hatten Zugang zu Kaschmir erhalten, obwohl ausländischen Journalisten und einheimischen Politikern der Zugang zu der Region verwehrt wurde. Dieser Besuch war ein weiteres Beispiel für die wachsenden Verbindungen zwischen der extremen Rechten in Indien und Europa, eine Verbindung, die in erster Linie in einer gemeinsamen Feindseligkeit gegenüber Einwanderern und Muslimen wurzelt und in ähnlichen übergreifenden nationalistischen Visionen zum Ausdruck kommt. Die rechtsextreme Agenda wird sowohl in Indien als auch in Europa zunehmend normalisiert und zu einem Teil des politischen Mainstream-Diskurses. Die Verbindung zwischen rechtsextremen Ideologien in diesen Regionen besteht schon lange vor dem relativ jungen Aufstieg rechtspopulistischer Führer. Bereits in den 1930er Jahren kollaborierten Hindu-Nationalisten mit dem faschistischen Italien und nationalsozialistischen Deutschland, um ihre rechtsextremen Projekte voranzutreiben. Einer der Pioniere des Hindu-Nationalismus, V.D. Savarkar, schrieb einmal, dass Indien sein „muslimisches Problem“ nach dem Vorbild der Nazis mit ihrem „jüdischen Problem“ angehen sollte. Auch interessant

– Islamophobie – Mesut Özil: Islamfeindlichkeit und Antisemitismus mit Barmherzigkeit „entwaffnen“

Der deutsche Weltmeister von 2014 hat die Muslime aufgefordert, Islamophobie und Antisemitismus mit „Barmherzigkeit zu entwaffnen“.

Mesut Özil: Islamfeindlichkeit und Antisemitismus mit Barmherzigkeit „entwaffnen“

Iran-Sanktionen
US-Berufungsgericht setzt Strafverfolgung der türkischen Halkbank aus

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<b><span style='color:#bc2929;font-size:16px;'>Iran-Sanktionen <br></span>US-Berufungsgericht setzt Strafverfolgung der türkischen Halkbank aus</b>
New York – Inmitten der Ukraine-Krise mit Russland hat ein US-Berufungsgericht die Strafverfolgung der türkischen Staatsbank Halkbank wegen angeblicher Unterstützung des Irans bei der Umgehung amerikanischer Sanktionen ausgesetzt. Halkbank legte zuvor beim Obersten Gerichtshof der USA Berufung ein. Das Kreditinstitut soll in illegale Geschäfte zugunsten des Irans verstrickt sein. Wie die Nachrichtenagentur Reuters berichtet, ermöglicht der Beschluss des 2. US-Berufungsgerichts in Manhattan vom Freitag  der Halkbank, Berufung einzulegen, ohne sich gleichzeitig gegen das Strafverfahren verteidigen zu müssen. Das US-Justizministerium hatte sich gegen einen Aufschub ausgesprochen. In einer Entscheidung vom 22. Oktober erklärte der 2. Bundesberufungsgerichtshof, dass die Halkbank strafrechtlich verfolgt werden könne, da es sich bei ihrem angeblichen Vergehen um eine kommerzielle Tätigkeit handele, die nicht unter die Immunität des Staates falle. Die Halkbank erklärte, diese Entscheidung stehe im Widerspruch zu den Präzedenzfällen des Obersten Gerichtshofs, da sie „den ersten Strafprozess gegen einen ausländischen Staat in der Geschichte der Nation“ einleite. Die Bank würde einen „nicht wiedergutzumachenden Schaden erleiden“, wenn sie gezwungen wäre, sich gegen einen Fall zu verteidigen, gegen den sie immun sei. Halkbank soll nach Ansicht der Anklage von 2012 bis 2016 rund 20 Milliarden US-Dollar an iranischen Geldern verschoben, sowie „Einnahmen von Öl in Gold in Bargeld umgewandelt haben, um iranischen Interessen zu dienen“. Die 1933 gegründete Bank mit Hauptsitz in Ankara ist die siebtgrößte Bank in der Türkei.

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Laut einer Umfrage des Umfrageinstituts A&G glauben 70 Prozent der Türken an eine US-Justiz-Farce, um die türkische Regierung und die Türkei unter Druck zu setzen.

Türkei: 40 Prozent der CHP-Wähler glauben an eine US-Justiz-Farce

Tierschutz
Bundesregierung will ganzjährige Anbindehaltung von Kühen beenden

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<b><span style='color:#bc2929;font-size:16px;'>Tierschutz <br></span>Bundesregierung will ganzjährige Anbindehaltung von Kühen beenden</b>
Osnabrück – Die Bundesregierung will die ganzjährige Anbindehaltung von Kühen beenden. Das bestätigte eine Sprecherin des Bundeslandwirtschaftsministeriums der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ). Die „wesentlichen arteigenen Verhaltensweisen von Rindern“ seien erheblich eingeschränkt, deswegen müsse die Anbindehaltung „aus tierschutzfachlicher Sicht auslaufen“. Es „muss das Ziel sein, vollständig aus dieser Haltungsform auszusteigen“, zitiert die „NOZ“ die Ministeriumssprecherin. Weitere Details nannte sie zunächst nicht, eine angemessene Übergangszeit soll den betroffenen Landwirten beim Ausstieg aber gewährt werden. Im Koalitionsvertrag der Ampel-Parteien ist ein Zeitraum von zehn Jahren hinterlegt. Zuvor hatten neben Edeka und Netto auch Aldi Süd und Nord angekündigt, künftig bei Trinkmilch-Eigenmarken nur noch Milch aus höheren Haltungsformen verkaufen zu wollen. Das schließt Anbindehaltung aus. Wie viele Kühe in Deutschland so gehalten werden, ist unklar. Die Landwirtschaftszählung 2020 ergab 1,1 Millionen entsprechende Haltungsplätze. Dies bedeutet aber nicht zwangsläufig, dass die Kühe ganzjährig angebunden sind. Bauernpräsident Joachim Rukwied sagte der „NOZ“: „Langfristig gesehen, hat eine ganzjährige Anbindehaltung weder für das Tier noch für den Bauern eine Zukunftsperspektive.“ Einen Ausstieg binnen zehn Jahren, wie von der Ampel-Koalition geplant, nannte er ein „realistisches Zeitfenster“. Er rief aber dazu auf, solche Betriebe zu erhalten, die ihre Tiere nur in den Wintermonaten anbinden und im Sommer „auf die Alm schicken“. Dafür brauche es eine gesonderte Lösung.

Corona-Krise
Zentralrat der Juden verurteilt Vergleiche zwischen Corona-Politik und Drittem Reich

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<b><span style='color:#bc2929;font-size:16px;'>Corona-Krise <br></span>Zentralrat der Juden verurteilt Vergleiche zwischen Corona-Politik und Drittem Reich</b>
Osnabrück – Auf Demonstrationen von „Querdenkern“ werden Maßnahmen gegen die Pandemie immer wieder mit dem NS-Terror gleichgesetzt. Der Präsident des Zentralrates der Juden, Josef Schuster, kritisiert massiv Vergleiche zwischen der deutschen Corona-Politik und dem Dritten Reich. Im Interview mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ) sagte Schuster: „Ich habe dafür überhaupt kein Verständnis. Ich missbillige diese Vergleiche, unter anderem weil Juden im Dritten Reich keine Möglichkeit hatten zu entkommen.“ Schuster fügte hinzu: „Die Menschen, die heute diese Vergleiche anstellen, bezeichnen staatliche Maßnahmen als Verfolgung. Das ist schlicht falsch.“ Ungeimpfte würden aus Gründen des Gesundheitsschutzes aus bestimmten Bereichen ausgegrenzt, in denen 2G herrsche. Der Mediziner sagte: „Ohne Impfung kann ich heute zum Beispiel nicht in ein Restaurant gehen. Aber die Menschen haben es selbst in der Hand, das zu ändern – sie müssen sich nur impfen lassen.“ „Mit dem Beginn der Proteste gegen die Infektionsschutzmaßnahmen haben wir nicht nur eine deutliche Zunahme von Shoah-Relativierungen und antisemitischen Verschwörungserzählungen erlebt, sondern ebenso, dass diese sich nicht mehr alleine auf das rechtsextremistische Spektrum beschränken“, sagte auch Remko Leemhuis, Direktor des American Jewish Committee in Berlin, im Gespräch mit tagesschau.de. Vielmehr reichten diese mittlerweile bis weit in die Mitte der Gesellschaft und würden „immer offener geäußert“. Diese Gleichsetzungen hätten sich mittlerweile bei nahezu jeder Kundgebung und Demonstration sowie im Internet verfestigt.

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Hochtrabende Namen – erfundene Fälle: So tricksen die Impfgegner. Mit diversen „Konferenzen“, „Ausschüssen“ und „Stiftungen“ versuchen Impfgegner und radikale Kritiker der Corona-Maßnahmen, die Corona-Schutzimpfung zu sabotieren. Sie werfen etablierten Medien und Wissenschaftlern vor, einseitig und manipulativ zu informieren. Ein Vorwurf, der auf sie selbst zurückfällt.

Zur „Pathologie-Konferenz“ der Impfgegner
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