Berlin
Silvester-Krawalle: AfD fordert Ausbürgerung von Doppelstaatlern
Nobelpreis
Erdogan für Friedensnobelpreis nominiert
„Erdoğan könnte für Ukraine-Bemühungen Nobelpreis erhalten“
Bereits im April vergangenen Jahres schrieb auch die niederländische Journalistin Saskia van Westhreenen in einem Artikel, der in der Tageszeitung Algemeen Dagblad veröffentlicht wurde, dass Erdogan für seine Bemühungen den Nobelpreis erhalten könnte. „Plötzlich, aus dem Nichts, gibt es einen Hoffnungsschimmer für die Ukraine. Ein Friedensabkommen scheint in Reichweite. Noch nie zuvor in den letzten Wochen waren die Zeichen für ein baldiges Ende dieses Krieges so positiv“, so Westhreenen. Die niederländische Journalistin betonte, dass die Türkei „auf einen Schlag zu einem wichtigen Akteur auf der Weltbühne“ geworden sei, und verglich sie mit anderen Vermittlerländern wie Israel, das mit einem russischen Boykott vorgegangen sei. „Wenn alles klappt, könnte Erdogan mit seiner derzeitigen Haltung fast einen Friedensnobelpreis gewinnen. Ein Mark Rutte oder Joe Biden sind davon weit entfernt. Und ehrlich gesagt ist das etwas, worüber man nachdenken sollte“, so van Westhreenen weiter. Auch der sonst sehr Erdogan-kritische Auslandskorrespondent der TAZ, Jürgen Gottschlich, musste in einem Beitrag (Vom Paria zum Staatsvermittler) die Erfolge des türkischen Staatschefs als Vermittler eingestehen:Bei aller massiver Kritik an Erdoğan, seinem repressiven Regime und der weitgehenden Ermüdung über seine One-Man- Show in großen Teilen der Bevölkerung schafft er es dennoch, den Eindruck zu vermitteln: Wenn es drauf ankommt, hat der Präsident die Sache im Griff.
Chairman Senate, Muhammad Sadiq Sanjrani through a letter has officially registered the nomination in favour of Turkish President @RTErdogan for the „Nobel Peace Prize“ for his efforts to resolve the Ukrainian crisis in a letter addressed to Norwegian Nobel Committee…1/3 🇹🇷🇵🇰 pic.twitter.com/TdutdIrLcO
— Senate of Pakistan (@SenatePakistan) January 4, 2023
Nordsyrien
Syrische Opposition gegen Ankara-Damaskus-Annäherung
„Wir verstehen die Situation unserer türkischen Verbündeten, aber wir können uns eine Aussöhnung mit der syrischen Regierung nicht einmal vorstellen“, sagte die Gruppe Ahrar al-Sham in einer Erklärung.
Der Chef einer weiteren Oppositionsgruppe, der Hayat Tahrir al-Sham, erklärte in einer am Montag veröffentlichten Videoansprache, die Gespräche zwischen Syrien, Russland und der Türkei seien eine „gefährliche Abweichung“.
Die Türkei hat politische Gegner des Regimes von Präsident Bashar al-Assad unterstützt und ihnen eine Heimat geboten, während sie bewaffnete Rebellen ausbildete und an ihrer Seite gegen die syrischen Regierungstruppen kämpfte.
In den letzten Monaten gab es jedoch erste Schritte einer Wiederannäherung. Die Verteidigungsminister und die Geheimdienstchefs Russlands, der Türkei und Syriens trafen sich am 28. Dezember in Moskau zu den ersten Gesprächen dieser Art zwischen Ankara und Damaskus seit Ausbruch des Krieges in Syrien.
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan erklärte berets im vergangenen November, Ankara wolle die Beziehungen zur syrischen Regierung durch trilaterale Kontakte normalisieren, die auch Russland einschließen würden.„Dafür sollten zuerst unsere Geheimdienste zusammenkommen, dann unsere Verteidigungsminister, dann unsere Außenminister. Lassen Sie uns nach ihren Gesprächen als Führer zusammenkommen.Bei einem Telefongespräch besprachen der türkische Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu mit seinem russischen Amtskollegen die Einzeleinheiten für ein Dreiertreffen mit dem syrischen Außenminister.
Das Treffen könnte in der zweiten Januarhälfte stattfinden, zitierte der Fernsehsender NTV Çavuşoğlu gestrigen Samstag. Lawrow habe ihn gefragt, wann das Treffen der Außenminister der Türkei, Russlands und Syriens stattfinden solle, so Çavuşoğlu gegenüber Reportern in Brasilien, wo er an der Vereidigung von Luiz Inacio Lula da Silva teilnahm. Lawrow habe die zweite Januarhälfte vorgeschlagen.
„Wir haben noch nicht entschieden, wo sie stattfinden soll. Es könnte auch in Moskau sein. Es kann aber auch in einem Drittland stattfinden. Wir haben über einige Länder gesprochen“, sagte er, ohne diese Länder zu nennen.Millî Savunma Bakanı Hulusi Akar ve MİT Başkanı Hakan Fidan; Rusya Federasyonu Savunma Bakanı Sergey Şoygu ve Suriye Savunma Bakanı Ali Mahmud Abbas ile Rusya Federasyonu ve Suriye istihbarat başkanlarıyla Moskova’da bir araya geldi.https://t.co/3CYgvSTv4A pic.twitter.com/CT6ZiXGlRu
— T.C. Millî Savunma Bakanlığı (@tcsavunma) December 28, 2022
Energie
Gas: Türkei und Bulgarien unterzeichnen Milliarden-Deal
Bulgaristan ile iş birliğimizi ve ikili ilişkilerimizi güçlendirecek önemli bir anlaşma imzaladık✍️
Türkiye’nin doğalgaz ticaret merkezi olma yolunda stratejik bir adımı geride bıraktık. Enerji politikamız yapıcı ve destekleyicidir, istikrar ve sürdürülebilirlik esaslıdır.🇹🇷🇧🇬 pic.twitter.com/AJAMyeWlCM — Fatih Dönmez (@fatih_donmez) January 3, 2023
Türkei
Luftverschmutzung: Smog-Warnung für Istanbul
Arzt fordert Umstieg auf Elektrofahrzeuge
„Alle Busse sollten elektrisch sein. Die Einfahrt von dieselbetriebenen schweren LKWs in die Stadtzentren muss eingeschränkt werden“, so Prof. Dr. İncecik.
„Jede Minute sterben weltweit dreizehn Menschen vorzeitig an den Folgen der Luftverschmutzung. Partikel sind der Hauptgrund dafür, und wir kennen die Quelle dieser Partikel, insbesondere den Verkehr“, sagte İncecik und fügte hinzu, dass diese Einschätzungen auch für Istanbul gelten.
Das Verkehrsaufkommen in Istanbul, der bevölkerungsreichsten Stadt der Türkei, ist in nur einem Jahr um 30 Prozent gestiegen. Experten fordern Maßnahmen zur Eindämmung der Verkehrsüberlastung und der damit verbundenen Luftverschmutzung.
In einem Jahresbericht eines Herstellers von Kfz-Navigationssystemen steht die türkische Stadt an der Spitze der Rangliste der Dutzenden von Städten mit den schlimmsten Verkehrsstaus. Offizielle Zahlen des türkischen Statistikinstituts (TurkStat) zeigen, dass es in Istanbul im August mehr als 4,5 Millionen Fahrzeuge gab, aber Experten sagen, dass diese Zahl jeden Tag steigt.
Zum Thema
– Umwelt – Türkei: 2017 über 51.000 Tote infolge der Luftverschmutzung Mehr als die Hälfte der 81 Provinzen in der Türkei – 56 Prozent – hatte im vergangenen Jahr eine schlechte Luftqualität, so ein Bericht der Right to Clean Air Platform.Türkei: 2017 über 51.000 Tote infolge der Luftverschmutzung
Nahrungsmittelknappheit
Afghanistan: Hunger hat sich in drei Jahren mehr als verdoppelt
China
Uigurischer Schriftsteller stirbt nach Haftentlassung aus Internierungslager
Çin’in baskılarına maruz kalan ünlü Uygur Türkü şair yaşamını yitirdihttps://t.co/2kZLrN9tE5
— QHA – Kırım Haber Ajansı (@qha_kirimhaber) January 2, 2023
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– Xinjiang – China warnt Auslands-Uiguren
Kurz vor Beginn des Besuchs von Bachelet habe die chinesische Regierung die Uiguren davor gewarnt, über „Staatsgeheimnisse“ zu sprechen.
PKK
Niederländische Journalistin erhält PKK-Morddrohungen
I got a new message; You will be dead soon.
— Rena Netjes (@RenaNetjes) January 1, 2023
Ok guys. I’m going public with this. For the past few weeks I h been receiving death threats and other warnings from Rojava Kurdish accounts (incl from Paris). Tonight I got emails that they made my profile on lesbian/gay/sex accounts. I pay a price for exposing PYD propaganda.
— Rena Netjes (@RenaNetjes) January 1, 2023
Syrienkrieg
Türkei: Dreiertreffen mit Syrien noch im Januar
„Dafür sollten zuerst unsere Geheimdienste zusammenkommen, dann unsere Verteidigungsminister, dann unsere Außenminister. Lassen Sie uns nach ihren Gesprächen als Führer zusammenkommen.Anfang dieser Woche berichteten syrische Medien unter Berufung auf anonyme Quellen in Damaskus, Ankara habe sich nach den Gesprächen in Moskau, bereit erklärt, seine Truppen aus syrischem Gebiet abzuziehen, berichtet Sputnik.
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Der Anruf von Netanjahu und Erdogan folgt auf die Bemühungen der scheidenden Regierung um eine Verbesserung der Beziehungen zwischen Jerusalem und Ankara.
Netanjahu und Erdogan verkünden „neue Ära“ in den Beziehungen zwischen Israel und der Türkei
Ausland
Türkei und Kuba wollen Beziehungen verbessern
„Ich glaube, dass dieser historische Besuch einen neuen Wendepunkt in den Beziehungen zwischen der Türkei und Kuba darstellen wird“, sagte Erdogan und betonte, dass die Türkei in letzter Zeit mehrere hochrangige Besuche kubanischer Beamter empfangen hat. Der stellvertretende Ministerpräsident, der stellvertretende Parlamentspräsident, der stellvertretende Gouverneur der Zentralbank sowie die Minister für Tourismus, Energie und Bergbau stattete der Türkei in in diesem Jahr einen Besuch ab.
Der Besuch von Bermudez fiel mit dem 70. Jahrestag der Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen der Türkei und Kuba zusammen, die 1952 aufgenommen wurden. Im Jahr 1979 eröffnete die Türkei ihre erste Botschaft in der Hauptstadt des karibischen Inselstaates Havanna. Gleichzeitig kritisierte Erdogan die Sanktionen gegen Kuba und betonte, dass sie den Handel mit der Türkei behinderten.
„Es liegt auf der Hand, dass unsere Beziehungen unter anderem aufgrund der jahrelangen einseitigen Sanktionen gegen Kuba unter ihrem wahren Potenzial geblieben sind.“„Obwohl es in den letzten Monaten Fortschritte in den bilateralen Handelsbeziehungen gegeben hat, haben wir vereinbart, unsere Handels- und Finanzbeziehungen und die Zusammenarbeit zwischen den beiden Ländern weiter zu diversifizieren“, sagte Diaz-Canel. „Die Türkei und Kuba gehören zu den wenigen Ländern, die eigene Impfstoffe gegen das Coronavirus entwickelt haben. Bei unserem bilateralen Treffen haben wir auch über gemeinsame Investitionen in Impfstoffe in der nächsten Zeit gesprochen“, sagte Erdogan. Diaz-Canel betonte seinerseits, dass sich die Beziehungen zwischen der Türkei und Kuba im Laufe der Geschichte „auf der Grundlage von Respekt“ entwickelt hätten. „Wir haben großes Vertrauen in die Zukunft der Beziehungen zwischen der Türkei und Kuba, wir glauben, dass sie sich verstärken und ausweiten werden“, fügte er hinzu. Erdogan wies auf den bedeutenden Beitrag hin, den Turkish Airlines, die dreimal pro Woche zwischen Istanbul und Havanna fliegt, zu allen Aspekten der wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Beziehungen, insbesondere zum Tourismus, leistet: „Türkische Unternehmen werden ihre Investitionen in Kuba in der kommenden Zeit mit der Unterstützung meines geschätzten Freundes erhöhen. In einer Zeit, in der die Ernährungssicherheit ganz oben auf der globalen Agenda steht, wird die Türkei seine technische Unterstützung für landwirtschaftliche Entwicklungsprojekte beibehalten.“ Erdogan überreichte Diaz-Canel auch einen Brief, den Kubas damaliger Präsident Tomas Estrada Palma 1902 an den osmanischen Sultan Abdulhamid II. geschrieben hatte.

