Bundeswehr
Deutliche Mehrheit für Wiedereinführung der Wehrpflicht
Türkei
Türkei-Erdbeben: Zahl der Toten steigt auf über 54.000
Ein schweres Erdbeben der Stärke 7,8 erschütterte am 6. Februar den Südosten der Türkei und Nordsyrien, zerstörte ganze Wohnblöcke und Krankenhäuser und hinterließ Tausende von Toten und Verletzten. Es folgten zwei weitere Beben der Stärke 7,6 und 6,0 in derselben Region. Etliche Menschen werden noch unter den Trümmern vermutet.
Bei dem Erdbeben handelt es sich um die schwerste Erschütterungen in der Türkei mindestens seit dem Erzincan-Beben des Jahres 1939. Das damalige Erdbeben erreichte eine Stärke von 7,7. Mehr als 30.000 Menschen starben damals bei der Katastrophe in Ostanatolien.#CanlıYayın📡 |📍Malatya | #Deprem Afeti Basın Açıklaması @mehmetnuriersoy https://t.co/r3ekTpyNtB
— Süleyman Soylu (@suleymansoylu) March 13, 2023
Erdbeben-Schäden auf über 100 Mrd. Dollar geschätzt
Die verheerenden Erdbeben haben immense Zerstörung angerichtet. Nach Angaben der UN stürzten fast 600.000 Gebäude ein. Die Schäden, die allein in der Türkei angefallen sind, hat die UN geschätzt.Die Erdbeben des letzten Monats könnten die Türkei nach Schätzungen des Entwicklungsprogramms der Vereinten Nationen (UNDP) mehr als 100 Milliarden Dollar kosten.

Die vorläufige Schadenssumme, die sich laut Vinton nur auf die Türkei bezieht, wird als Grundlage für eine Geberkonferenz am 16. März in Brüssel, Belgien, verwendet, um Mittel für die Erdbebenopfer zu mobilisieren, fügte sie hinzu. Die Weltbank schätzte die Schäden in der Türkei zuvor auf rund 34,2 Mrd. USD.
Vinton beschrieb die Szenen in der am schlimmsten betroffenen türkischen Provinz Hatay als „apokalyptisch“ und sagte, Hunderttausende von Häusern seien zerstört worden. „Die Bedürfnisse sind enorm, aber die Ressourcen sind knapp“, fügte sie hinzu. Bislang, so Vinton, sei das UNDP „sehr enttäuscht und traurig“ über die geringe Resonanz auf die bisherigen Finanzierungsaufrufe. Ein am 16. Februar veröffentlichter Aufruf in Höhe von 1 Milliarde Dollar sei derzeit nur zu 9,6 Prozent finanziert, sagte sie.Zum Thema
– Reise-Vloggerin Franziska Niehus – Für Erdbebenopfer: Deutsche läuft 2.400 km
Die deutsche Reise-Vloggerin Franziska Niehus läuft von Wien nach Istanbul, um Geld für Erdbebenopfer in der Türkei zu sammeln.
Für Erdbebenopfer: Deutsche läuft 2.400 km
Türkei-Wahlen
Türkei: Oppositionsbündnis will Babacan als Wirtschaftschef
Der einstige Weggefährte des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan, trat im Juli 2019 aus der regierenden „Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung“ (AKP) aus und gründete im März 2020 eine neue Partei. Er kritisiert die Regierung besonders in Wirtschaftsfragen. Er war einst für die türkische Wirtschaft verantwortlich.
Ihm schreibt man den Verdienst zu, den Wirtschaftsboom des Landes in den 2000er-Jahren ausgelöst zu haben. Auch der deutsch-türkische Abgeordnete Mustafa Yeneroglu, der wie zahlreiche andere 2019 aus der AKP ausgetreten war, gehörte zu den Mitgründern der neuen Partei. Insgesamt gab es 90 Gründungsmitglieder. Babacan war 2001 Mitgründer der AKP und arbeitete jahrelang eng mit Präsident Erdogan zusammen. Er war zudem Chefunterhändler für die EU-Beitrittsgespräche und wurde 2007 Außenminister und Stellvertreter des damaligen Ministerpräsidenten Erdogan. Türkei-Wahlen 2023 Das Oppositionsbündnis in der Türkei nominierte am Dienstag den CHP-Vorsitzenden Kemal Kilicdaroglu als gemeinsamen Präsidentschaftskandidaten.Ein Sechs-Parteien-Bündnis hatte Kılıçdaroğlu als gemeinsamen Kandidaten nominiert, der Präsident Erdoğan bei den türkischen Präsidentschaftswahlen im Mai herausfordern soll, und damit monatelange Ungewissheit und Streitereien beendet, die ihre Anhänger frustriert hatten.
„Unser größtes Ziel ist es, die Türkei zu Wohlstand, Frieden und Freude zu führen“, sagte Kılıçdaroğlu nach seiner Nominierung unter dem Beifall tausender Anhänger.Auch interessant
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Kılıçdaroğlu liegt bei erster Umfrage vorn
Israel-Politik
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Energiepolitik
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Corona-Pandemie
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Türkei-Wahlen
Kılıçdaroğlu liegt bei erster Umfrage vorn
„Welchen dieser beiden Kandidaten würden Sie wählen, wenn Erdoğan und Kılıçdaroğlu bei den Präsidentschaftswahlen am 14. Mai 2023 antreten?“Bei der in 28 Provinzen erfolgten Umfrage erreichte der Präsidentschaftskandidat des Oppositinsbündnisses 56,8 Prozent. Erdoğan kam auf 43,2 Prozent.
Ein Sechs-Parteien-Bündnis hatte Kılıçdaroğlu als gemeinsamen Kandidaten nominiert, der Präsident Erdoğan bei den türkischen Präsidentschaftswahlen im Mai herausfordern soll, und damit monatelange Ungewissheit und Streitereien beendet, die ihre Anhänger frustriert hatten.
„Unser größtes Ziel ist es, die Türkei zu Wohlstand, Frieden und Freude zu führen“, sagte Kılıçdaroğlu nach seiner Nominierung unter dem Beifall tausender Anhänger. Die Entscheidung für einen gemeinsamen Kandidaten war nicht einfach. Meral Akşener, die die nationalistische IYI-Partei führt, hatte sich am Freitag wegen der Kandidatur Kılıçdaroğlus von der Allianz getrennt. Ihre Abspaltung von der Allianz war als wichtiger Impuls für Erdoğan gewertet worden. Akşener, eine ehemalige Innenministerin, deren Partei die zweitgrößte im Oppositionsblock ist, soll Berichten zufolge einen der beiden populären Bürgermeister von Istanbul oder Ankara anstelle von Kılıçdaroğlu bevorzugt haben. Sie kehrte in das Bündnis zurück, nachdem ein Kompromiss erzielt worden war, wonach der Bürgermeister von Istanbul, Ekrem İmamoğlu, und der Bürgermeister von Ankara, Mansur Yavaş, als Vizepräsidenten nominiert werden sollten.2023 Cumhurbaşkanlığı Seçimi Aday Tercihleri
„Erdoğan/Kılıçdaroğlu yarışında oyunuzu hangi adaya verirsiniz ?“ •Kılıçdaroğlu %56,8 •Erdoğan %43,2 Tarih: 4-6 Mart 2023 pic.twitter.com/sRDLpACOpp — ORC ARAŞTIRMA (@orc_arastirma) March 7, 2023
NATO-Erweiterung
PKK: NATO-Chef begrüßt Schwedens neue Terrorismusgesetze
Ich begrüße auch, dass Schweden dafür sorgt, dass es keine Beschränkungen für Waffenexporte in die Türkei gibtDer NATO-Chef äußerte sich auch erfreut darüber, dass der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan der Wiederaufnahme der Verhandlungen zugestimmt hat, und verwies auf ein trilaterales Treffen, das am Donnerstag in Brüssel stattfinden wird und bei dem die Parteien erörtern werden, ob die Anforderungen des trilateralen Memorandums erfüllt sind oder nicht. Stoltenberg:
Ich freue mich, wieder in Stockholm zu sein und mich mit schwedischen Ministerpräsidenten Ulf Kristersson zu treffen. Der Abschluss des Beitritts Schwedens und Finnlands zur NATO hat höchste Priorität, und wir machen Fortschritte. Ihre Mitgliedschaft wird unser Bündnis stärken – ich freue mich darauf, Sie schon bald als Vollmitglieder begrüßen zu dürfen.
Türkei vertagt Gespräche über NATO-Beitritt Schwedens und Finnlands Nachdem ein rechtsextremer Politiker mit einer Genehmigung der Behörden in Stockholm einen Koran verbrannt und damit eine Krise ausgelöst hatte, vertagte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan Gespräche über die NATO-Beitritte Schwedens und Finnlands. „Diejenigen, die diese Perversion fördern oder entschuldigen, haben zweifellos auch die Folgen bedacht. … Tut mir leid, aber Sie werden von uns keine Unterstützung für die NATO bekommen“, sagte Erdogan im Januar vor den Kabinettsmitgliedern. Der rechtsextreme dänisch-schwedische Politiker Rasmus Paludan hatte in der Nähe der türkischen Botschaft in Stockholm ein Exemplar des heiligen Buches des Islam verbrannt.🆕📹Finalising #Sweden 🇸🇪 and #Finland’s 🇫🇮 accession to #NATO is „a top priority, and we are making progress“, says Secretary General @jensstoltenberg in Stockholm. „The time has come“, and this will make our Alliance stronger. pic.twitter.com/o02EVLFq2j
— Oana Lungescu (@NATOpress) March 7, 2023
Das türkische Außenministerium verurteilte die Tat „aufs Schärfste“ und bezeichnete sie als „verachtenswert“. Der türkische Verteidigungsminister Hulusi Akar erklärte außerdem, dass Ankara den geplanten Besuch des schwedischen Verteidigungsministers in der Türkei abgesagt habe.
Stockholm bemüht sich um die Zustimmung Ankaras zum NATO-Beitritt. Finnland und Schweden haben ihre historische Neutralitätspolitik aufgegeben und sich angesichts der russischen Invasion in der Ukraine am 24. Februar 2022 um einen NATO-Beitritt beworben. Die beiden skandinavischen Länder waren bereits enge Partner der NATO, aber durch ihren Beitritt würden sie die Unterstützung von 30 Mitgliedsländern erhalten, falls sie von ihrem Feind Russland oder einem anderen Land angegriffen würden. Nur die Türkei weigerte sich, für einen Beitritt zu stimmen. Der NATO-Verbündete Türkei hob im Juni sein Veto gegen den Antrag Finnlands und Schwedens auf Beitritt zum Militäbündnis auf. Vorausgegangen waren wochenlange angespannte Verhandlungen, in denen Ankara die beiden nordischen Länder beschuldigte, Kämpfer der Terrororganisation PKK zu beherbergen.
Schätzung der UN
Türkei: Erdbeben-Schäden auf über 100 Mrd. Dollar geschätzt

After visiting Hatay, UNDP Türkiye Resident Representative @LouisaVinton arrived in Adıyaman, #Kahramanmaraş and Gaziantep where she met with partners.
We are on the ground to show solidarity, hear from partners’ urgent recovery needs and share UNDP’s earthquake response. pic.twitter.com/3Km2DXXPYV — UNDP Türkiye 🇹🇷 (@undpturkiye) March 7, 2023
OB-Wahl
OB-Wahl in Frankfurt: Stichwahl zwischen Becker und Josef
Bei der Oberbürgermeisterwahl in #Frankfurt hat kein Kandidat die notwendige absolute Mehrheit erhalten. Die Entscheidung fällt in einer Stichwahl zwischen Uwe Becker (CDU) und Mike Josef (SPD). #frankfurtwahl2023 #obwahlffmhttps://t.co/Lt85FcmAU1
— hessenschau (@hessenschau) March 5, 2023

