Verfassungsreferendum
Erdogan: EU kann nicht die Demokratie der Türkei hinterfragen

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Istanbul (nex) – Die Türkei könne nicht zulassen, dass andere Länder, vor allem aber die Europäische Union „unsere Demokratie hinterfragt“, stellte der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan am gestrigen Donnerstag klar. „Die Türkei ist ein Land, das am 15. Juli seine Entscheidung über Demokratie und Rechtsstaat ohne jeden Zweifel getroffen hat“, betonte er. Am 15. Juli vergangenen Jahres fand der vereitelte Putschversuch statt, bei dem 249 Menschen getötet worden waren. „Wir können nicht zulassen, dass manche Institutionen und Staaten, vor allem die Europäische Union, die mit dem Ergebnis des Referendums vom 16. April bestätigten Demokratie unseres Landes hinterfragen“, erklärte er bei einer Zusammenkunft in Istanbul anlässlich des 55. Jahrestags der Gründung des Verfassungsgerichts der Türkei. Mehr als 50 Prozent der türkischen Staatsbürger hatten am vorvergangenen Sonntag beim Referendum über die Verfassungsreform mit Ja gestimmt.

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Sanierungsprojekt
Kölner Opern-Sanierung könnte 565 Millionen Euro kosten

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Köln (ots) – Die vollständige Sanierung der Oper und des Schauspielhauses in Köln könnte im schlechtesten Fall 565 Millionen Euro kosten und bis zum März 2023 dauern. Das geht aus internen Projektunterlagen hervor, die dem „Kölner Stadt-Anzeiger“ vorliegen. Der technische Betriebsleiter der Bühnen, Bernd Streitberger, will im Juli eine konkrete Kostenprognose abgeben und einen Eröffnungstermin nennen. Hinter den Kulissen werden diese Zahlen bereits seit Monaten berechnet. Sollte die weitere Sanierung reibungslos ablaufen, könnte das Projekt schon 2022 abgeschlossen sein. Das größte Problem bereitet aus Sicht der Bühnen die Gebäudetechnik. Nach Informationen der Zeitung müssen große Teile technischer Anlagen wieder demontiert werden, damit die Mängel beseitigt werden können. Bislang werden die Kosten für die Bühnensanierung offiziell auf bis zu 460 Millionen Euro geschätzt. Das vom Stadtrat bewilligte Budget liegt bei 404 Millionen Euro.

Geschichte
Türkei: Bauarbeiter entdecken russischen Soldaten aus 19. Jahrhundert

Ankara (nex) – Bauarbeiter haben im Nordosten der Türkei ein Skelett aus dem 19. Jahrhundert entdeckt, das vermutlich zu einem russischen Soldaten gehört. Dies hat am gestrigen Mittwoch die zuständige Behörde mitgeteilt.

Es wird vermutet, dass die menschlichen Überreste einem Captain der russischen Armee gehören, die im russisch-osmanischen Krieg osmanisches Territorium erobert hatte.

Der Körper befand sich in einem mit dem Kreuz der orthodoxen Kirche verzierten Sarg. Der Fundort heißt Karagöl – ein Viertel in der Stadt Ardahan, die im Mai 1877 den russischen Truppen in die Hände gefallen war.

„Wahrscheinlich gehört der Körper zu einem Soldaten, der während der russischen Besatzung von Kars und Ardahan nach dem russisch-osmanischen Krieg von 1877 bis 1878 gedient hat“, erklärte der Direktor des Museums von Kars, Necmettin Alp, gegenüber der Nachrichtenagentur Anadolu.

Der Körper des Soldaten, noch immer in Uniform und Stiefeln, war am vergangenen Dienstag von Bauarbeitern entdeckt und der  Fund der Polizei gemeldet worden.

Alp geht bei dem Leicham von einem „russischen Captain, der in einer russischen Garrison in Ardahan gedient hat“, aus.

Der Leichnam und der Sarg wurden in das Museum von Kars gebracht.

(Foto: AA)

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Düsseldorf
Boston Consulting: In NRW 300.000 zusätzliche Jobs möglich

Düsseldorf (ots) – Die Unternehmensberatung Boston Consulting ( BCG) hat in einer Studie zur NRW-Landtagswahl ausgerechnet, dass mit einer besseren Wirtschafts-, Finanz- und Strukturpolitik in NRW mehr als 300.000 neue Arbeitsplätze entstehen könnten. Dies berichtet die „Rheinische Post“, der die Untersuchung exklusiv vorliegt. Als Ergebnis mehrerer Schritte könne das Bruttosozialprodukt des Landes um 38 Milliarden Euro gesteigert werden, prognostiziert BCG – also um rund sechs Prozent. „Damit sind in NRW mittelfristig mehr als 300.000 zusätzliche Jobs möglich“, sagt Heinrich Rentmeister, Leiter des Bereichs öffentlicher Sektor bei Boston Consulting : „Mit einer intelligenten Wachstumsstrategie hätte NRW eine gute Chance, wieder ganz vorne zu sein.“ Mit fünf Punkten umreisst BCG die vorgeschlagenen Schritte: Das Land solle erstens Bürokratie abbauen und zu hohe Personalkosten senken, um damit bis zu eine Milliarde Euro mehr für Investitionen ausgeben zu können. Zweitens müssten die Straßen des Landes schneller saniert werden – das könne zwei Milliarden Euro an zusätzlichem Bruttosozialprodukt bringen, weil dann Firmen und Bürger weniger Zeit durch Staus verlören. Ein Ausbau der Glasfasernetze hin zu jedem zweiten Hausanschluss im Land könnte drittens zehn Milliarden Euro neuer Wirtschaftskraft bringen. Als vierten Punkt müsse NRW Frauen und Flüchtlinge besser in den Arbeitsmarkt integrieren und die weitere Abwanderung von Hochschulabsolventen speziell nach Bayern und Baden-Württemberg verhindern – dies könne einer Wertschöpfung von zehn Milliarden Euro entsprechen. Als Ergebnis einer wirtschaftsfreundlicheren Politik sollten als fünfter Punkt schließlich die Anreize für Unternehmen wachsen, mehr für Forschung und Entwicklung auszugeben. „In NRW investieren die Unternehmen nur zwei Prozent ihres Umsatzes in neue Produkte, in Baden-Württemberg fast fünf Prozent“, erklärt Rentmeister: „Das sollte Maßstab sein.“ Dieser Schritt solle auf Dauer die Wirtschaft um 16 Milliarden Euro ankurbeln.

Vorratshaltung
Bundesgesundheitsminister Gröhe: Patienten wegen Narkosemittel-Engpass nicht gefährdet

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Gröhe: Pflicht zu Vorratshaltung gibt es schon Osnabrück (nex) – Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) hat klargestellt, dass Patienten durch den aktuellen Lieferengpass bei einem häufig angewendeten Narkosemittel nicht gefährdet sind. „Es zeichnet sich kein Versorgungsengpass ab“, sagte Gröhe im Gespräch mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. In den allermeisten Fällen stünden Alternativen für Arzneimittel mit dem Wirkstoff Remifentanil zur Verfügung. „Die deutschen Anästhesisten haben versichert, dass keine notwendigen Operationen verschoben werden müssen“, erklärte der Minister. Bei einem Gespräch des Bundesinstituts für Arzneimittel und Medizinprodukte mit der Deutschen Gesellschaft für Anästhesiologie und Intensivmedizin e.V. (DGAI) sowie dem Hersteller GlaxoSmithKline habe Konsens bestanden, dass Remifentanil mit Blick auf eine bestmögliche Patientenversorgung nur in besonderen Fällen und vor allem bei ambulanten Operationen eingesetzt werden solle. Dies gelte, bis der bestehende Lieferengpass behoben sein werde, betonte der Minister. Kritik an Forderung von Ärztepräsident nach Reserven Mit Blick auf die Forderung von Ärztepräsident Frank Ulrich Montgomery nach einer Reserve für wichtige Wirkstoffe sagte Gröhe: „Krankenhäuser sind bereits verpflichtet, Medikamente für zwei Wochen zu bevorraten.“ Pharmaunternehmen seien dazu verpflichtet worden, Krankenhäuser zu informieren, sobald ihnen Kenntnisse über Lieferengpässe bei bestimmten Arzneimitteln vorliegen. Das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte stehe im regelmäßigen Austausch mit Fachverbänden und Herstellern, um bei Lieferengpässen schnell Lösungen zu erarbeiten. Dabei werde eine Liste versorgungsrelevanter, engpassgefährdeter Arzneimittel helfen, die gemeinsam erarbeitet wurde. Zudem seien die gesetzlichen Voraussetzungen geschaffen, um bei Bedarf auch im Ausland Arzneimittel zu beschaffen. „Es ist falsch, jetzt reflexartig in die allgemeine Beschimpfung der Pharma-Industrie zu verfallen“, warnte Gröhe. Seit Monaten gibt es Produktionsprobleme bei den Präparaten mit dem Wirkstoff Remifentanil. Dieser wird sowohl bei ambulanten als auch stationären Operationen eingesetzt und laut Montgomery nur noch von wenigen Firmen zumeist in China oder Indien hergestellt. Gröhe sagte dazu, es sei wichtig, den Produktionsstandort Deutschland zu stärken. Das war auch Thema des Pharma-Dialogs der Bundesregierung mit Pharma-Industrie und Wissenschaft. Die Produktion des Narkosemittels läuft mittlerweile wieder.

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Türkisch-afrikanische Beziehungen
Erdogan: Der Westen ignoriert hungernde Menschen in Afrika

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Ankara (nex) – Der Westen ignoriert das Elend der 14 Millionen Menschen in Afrika, die an Hunger leiden, sagte der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan am gestrigen Mittwoch.

Die Türkei werde weiterhin an der Seite der leidenden Menschen stehen, die versuchten, in extremer Not und Armut am Leben zu bleiben, unterstrich Erdogan auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit seinem somalischen Amtskollegen Mohamed Abdullahi Mohamed.

„Mindestens 14 Millionen Menschen, die meisten unter ihnen Frauen und Kinder, verhungern in Afrika“, sagte er und fügte hinzu: „Viele entwickelte westliche Länder stecken angesichts dieser menschlichen Tragödie den Kopf in den Sand.“

Die Türkei habe Hilfe für die Länder in Not vorbereitet, gab der türkische Präsident bekannt und ergänzte:

„Im Gegensatz zu ihnen, die diejenigen nicht sehen wollen, die trotz Armut und Hungersnot versuchen, am Leben zu bleiben, werden wir weiterhin an ihrer Seite stehen. Sie können nicht in einer Welt über Frieden und Stabilität sprechen, in der Kinder an Hunger sterben.“

Erdogan wies darauf hin, dass Somalia seit seinem ersten Besuch in dem Land vor sechs Jahren einen deutlichen Wandel vollzogen habe und nannte die Präsidentschaftswahl vom Februar als Beispiel.

Der somalische Präsident Mohamed würdigte die Wiederaufbauarbeiten der Türkei in dem Land am Horn von Afrika: „Die Türkei hat nach einer sehr langen Arbeitsphase für den Wiederaufbau Somalias wichtige Beiträge geleistet. Somalia wird in dieser Beziehung weiterhin um Hilfe ersuchen.“

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Landtagsswahlen 2017
Özdemir stützt Strategiewechsel der NRW-Grünen

Düsseldorf (ots) – Grünen-Spitzenkandidat Cem Özdemir hat sich hinter den Strategiewechsel der Grünen in NRW gestellt, wonach die Grünen für eine Regierungskoalition mit CDU und FDP nicht mehr zur Verfügung stehen. „Grundsätzlich gilt: Die Grünen in den Ländern wissen selbst am besten, mit welchen Partnern sie ihre Inhalte am besten umsetzen können“, sagte Özdemir der n „Rheinischen Post“. „In NRW kämpfen die Grünen um die Fortsetzung der rot-grünen Koalition. Die Bundesgrünen unterstützen sie dabei tatkräftig im Wahlkampf, deswegen sind wir die nächsten Wochen auch nochmal im Land unterwegs“, sagte Özdemir.

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Label-Prozess
Tierschutzbund will Regierung bei Tierwohllabel nicht länger unterstützen

Osnabrück (ots) – Der Tierschutzbund hat angekündigt, das staatliche Tierwohllabel der Bundesregierung nicht länger unterstützen zu wollen. Verbandspräsident Thomas Schröder sagte im Gespräch mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“, die von Bundesagrarminister Christian Schmidt (CSU) benannten Kriterien blieben zu nah am gesetzlichen Standard. „So schafft man keinen nachhaltigen Tierschutz im Stall“, so Schröder. Der Minister habe den Label-Prozess zu spät gestartet und sich damit selbst in Bedrängnis gebracht. Der Verbandspräsident sprach von übereilten Entscheidungen und Aktivismus, die allein Wahlkampfzwecken dienten. „Der Minister hat für sich entschieden, wie er es macht, dafür muss er auch allein die Verantwortung übernehmen“, so Schröder. Schmidt hatte am Dienstag erklärt, dass sich die ersten Schweinehalter voraussichtlich ab 2018 für das zweistufige Label zertifizieren können. Einen entsprechenden Gesetzentwurf will der CSU-Politiker noch vor der Bundestagswahl im Herbst vorstellen. Womöglich wird darüber aber erst der neue Bundestag beraten. Das freiwillige Label sieht in der ersten Stufe bis zu 33 Prozent mehr Platz für Schweine vor.

WDR-Kandidatencheck
Knapp 1000 NRW-Politiker stellen sich in Kurz-Videos zur Wahl

Köln (ots) – Knapp 1000 gleich aussehende Videos, jedes genau vier Minuten lang, eine Person spricht über Politik, alle Fragen waren vorher bekannt, es sind sogar dieselben Fragen für alle. Klingt wie das Rezept für die langweiligste Fernsehsendung der Welt? Ist es aber nicht, sondern die Kurzbeschreibung für das spannendste Online-Projekt zur NRW-Landtagswahl 2017.

Der WDR-Kandidatencheck (www.kandidatencheck.wdr.de) auf WDR.de will alle zeigen: alle Direkt-Kandidatinnen und -Kandidaten aus den 128 Wahlkreisen im Land, und alle Kandidaten auf den Landeslisten. Erstmals können sich die Bürger in NRW die Kandidaten in ihrem jeweiligen Wahlkreis ansehen und ihre Aussagen vergleichen.

WDR-Intendant Tom Buhrow hat das Projekt aus dem bei ihm angesiedelten „Verjüngungstopf“ gefördert. Für ihn ist der WDR-Kandidatencheck „ein gelungenes Instrument für Demokratie. Wähler haben hier die einmalige Möglichkeit, sich ein Bild von den Kandidaten der Landtagswahl in NRW zu machen. Wir befähigen sie damit, sich eine eigene Meinung zu bilden. Solch ein herausragendes Online-Projekt zu einer Wahl hat es in Deutschland noch nicht gegeben“.

Bis jetzt haben mehr als 960 Kandidatinnen und Kandidaten mitgemacht. Die Interviews wurden in den elf NRW-Studios, drei Regionalbüros und im Landtag aufgenommen, alle vor dem gleichen Hintergrund. Das Format der Interviews ist ebenfalls standardisiert, einfach und streng: Eine Kamera und genau vier Minuten Zeit.

Damit alle Teilnehmer dieselbe faire Chance haben, wurden sie unter Live-Bedingungen aufgenommen: Nachträgliche Schnitte oder Wiederholungen waren ausgeschlossen. Alle Kandidaten bekamen dieselben, vorab bekannten Fragen gestellt – wie viele sie davon in der vorgegebenen Zeit beantworten konnten, hing dann von der Länge ihrer Antworten ab. Die Nutzer können den Kandidatencheck (www.kandidatencheck.wdr.de) nach unterschiedlichen Fragestellungen durchsuchen:

Name, Wahlkreis, Partei, Alter, Landesliste. So bekommen sie gezielt die Kandidaten angezeigt, für die sie sich interessieren. Zusätzlich gibt es auf den Video-Seiten noch weitere Informationen zu den einzelnen Kandidaten – sofern sie diese mitgeteilt haben. Alle Interviews sind untertitelt.

Referendum-Showdown
Ünsal Arik vs Sükrü Altay: Kommt es jetzt doch zum Kampf?

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Kempten (nex) – Sein Video auf Facebook wurde tausende Mal geteilt und erreichte Hunderttausende Nutzer in den sozialen Netzwerken. Auch Medien wurden auf den türkischen Boxer aus Kempten aufmerksam, und sogar das Fernsehen berichtete über ihn. In seinem selbstgedrehten Video forderte Sükrü Altay GBU-Boxweltmeister Ünsal Arik zu einem Kampf heraus. Auf seiner Facebookseite schrieb Altay:
Hiermit fordere ich @ünsal arik heraus, der unseren Präsidenten Herrn Erdogan seit Monaten in der Presse beleidigt! Wenn du ein Mann bist @dbderboss, lass uns im Ring kämpfen und zeige das du nicht nur mit deiner großen Klappe in den Medien unseren Präsidenten beleidigen kannst.
(Foto: nex24)
Altay habe mit seinem Video bloß seine Wut zum Ausdruck bringen wollen. “Arik sollte mit dem Hetzen aufhören”, so Altay gegenüber NEX24.  In einer so angespannten Lage zwischen den beiden Lagern (Ja- und Nein-Wähler, Anm. d. Redaktion) habe Arik Öl ins Feuer gegossen und alles noch viel schlimmer gemacht. “Es ist besser, wenn nur zwei im Ring kämpfen, als wenn ein ganzes Land im Bürgerkrieg versinkt”, sagte Altay gegenüber NEX24. https://www.facebook.com/suekruealtay/videos/1700002913633498/ Nachdem der Profiboxer und Weltmeister im Superweltergewicht Ünsal Arik in diversen TV-Auftritten den türkischen Präsidenten verurteilte und dessen Anhänger in Deutschland dazu aufrief, auszuwandern, machte er sich damit auch außerhalb der Boxwelt einen Namen. Der Mittelbayrischen Zeitung zufolge habe der Boxweltmeister allerdings absolut kein Interesse an einem Kampf mit dem Kemptener Boxer. „Er ist kein ernstzunehmender Herausforderer“, habe er in einem Gespräch mit der Zeitung am Mittwoch gesagt. „Würde ich mich um alle Hunde, die bellen, kümmern, müsste ich den ganzen Tag Gassi gehen“, zitiert ihn die Zeitung weiter. Am Donnerstag habe sich jedoch der TV-Sender SAT1 bei Sükrü Altay gemeldet und einen möglichen Kampf in Aussicht gestellt. Man habe den Boxer gefragt, in welcher Klasse und Verband er boxe und angegeben, dass man “eventuell einen Kampf organisieren” könnte. Vielleicht kommt es also doch noch zu einem Kampf? – Es bleibt weiterhin spannend.
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