Adana (nex) – Der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu hat sich in einem Interview mit dem türkischen Nachrichtensender NTV zu den jüngsten Spannungen mit Deutschland im Zusammenhang mit dem Besuchsverbot deutscher Abgeordneter bei den in Incirlik stationierten Bundeswehrsoldaten geäußert. Der Luftwaffenstützpunkt im Süden der Türkei dient den Luftschlägen gegen den IS (Daesh) in Syrien.
Bundesaußenminister Sigmar Gabriel hatte am gestrigen Mittwoch damit gedroht, dass Deutschland in Betracht ziehe, seine Truppen aus der Türkei abzuziehen, sollte diese auf dem Besuchsverbot weiter beharren.
„Wenn Deutschland seine Truppen von Incirlik abziehen möchte, steht ihm das frei“, sagte Cavusoglu und fügte hinzu: „Wir werden nicht betteln. Sie wollten kommen, und wir haben ihnen geholfen. Wenn sie nun gehen wollen, sagen wir ‚Auf Wiedersehen‘“.
Deutschland beteiligt sich seit 2015 von Incirlik aus mit sechs Aufklärungs-Tornados und einem Tankflugzeug sowie etwa 240 Mann am Kampf gegen den IS (Daesh).
Auf die Frage, ob Erdogan sich auf dem Nato-Gipfel am kommenden Donnerstag in Brüssel mit Bundeskanzlerin Angela Merkel treffen werde, antwortete Cavusoglu, dass vonseiten der Kanzlerin bislang keine solche Anfrage gekommen sei.
„Sollte eine Anfrage kommen, kann sicherlich ein Treffen stattfinden“, betonte er. „Wir ziehen es vor, Probleme durch Dialog zu lösen.“
Während der SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann der türkischen Regierung ein Ultimatum zur Kurskorrektur stellt und sogar die weitere Mitgliedschaft des Landes in der Nato in Frage stellt, vertritt der CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter die Auffassung, dass das Besuchsrecht der Abgeordneten zwar wichtig, aber nicht zwingend sei. Entscheidend sei der freie Zugang des Wehrbeauftragten, so Kiesewetter. Der Deutschen Welle sagte er: „Die Bundesregierung hat in Form einer Güterabwägung zu entscheiden, ob wir wirklich einen Keil zwischen Deutschland und die Türkei treiben lassen wollen“.
