Syrienkrieg
UN: Bis zu weiteren 2 Millionen syrischer Flüchtlinge könnten in die Türkei fliehen

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New York (nex) – Bis zu 2 Millionen Flüchtlinge könnten in die Türkei fliehen, wenn sich die Kämpfe im Nordwesten Syriens verschärfen, sagten die Vereinten Nationen am Montag. Nach jüngsten Angriffen syrischer Boden- und Luftstreitkräfte, mit russischer Unterstützung, auf die letzten Festungen oppositioneller Kämpfer, sind zehntausende Zivilisten gezwungen, ihre Häuser zu verlassen. „Unsere Befürchtung ist, sollte dies so weitergehen und sich der Konflikt weiter verschärfen, werden wir wirklich Hunderttausende, eine Million oder zwei Millionen syrische Flüchtlinge Richtung Türkei marschieren sehen können“, sagte der humanitäre Koordinator der UN-Region für die Syrienkrise, Panos Moumtzis gegenüber der Nachrichtenagentur Reuters. Der Angriff seit Ende April, der sich hauptsächlich auf die südlichen Teile der Provinz Idlib und die angrenzenden Teile von Hama und Latakia konzentrierte, markiert den intensivsten Konflikt zwischen Präsident Baschar al-Assad und seinen aufständischen Feinden seit letztem Sommer. In Genf erklärte Moumtzis gegenüber Reuters, dass sich die Situation verschlechtere und das Abkommen zwischen Russland und der Türkei zur Deeskalation der Kämpfe führe und praktisch nicht mehr existiere. „Es ist eine Katastrophe, was passiert ist…. um der Menschheit willen, es muss eine Intervention geben“, zitiert Reuters Moumtzis weiter. „Vor einigen Monaten haben wir darum gebeten, dafür zu sorgen, dass dieses Albtraum-Szenario nicht eintritt. Eigentlich entfaltet es sich in diesem Augenblick vor unseren eigenen Augen“, so Moumtzis.

Meinung
Kommentar zum Polizeieinsatz am Kölner Hauptbahnhof

Nach den Vorfällen am Kölner Hauptbahnhof und den sehr aussagekräftigen und überhaupt nicht anbiedernden Aussagen perfider Akteure, erlaube ich mir, eine kurze satirische Anmerkung: In der Kölner Zentralmoschee befinden sich täglich „verdächtige“ Menschen mit langen Gewändern, die „Allahu Akbar“ rufen. Ist das nicht ein Fall für die Polizei, SEK und GSG 9? Oder wäre das nicht ein Grund, endlich die Bundeswehr im Inneren einzusetzen, so wie es seit Jahren aus Teilen der aufrechten Unionsparteien gefordert wird? Ich bin mir sicher, die Union hätte bei diesem Vorhaben eine Partei ganz nah an ihrer rechten Seite. Welche die wohl wäre? Falls der Einsatz der Polizei, der Sondereinsatzkräfte oder der Bundeswehr doch nicht ausreichen, könnte man ja noch überlegen, die Reservistenverbände und Bürgerwehren zu aktivieren. Auch die Schützenvereine könnten hinzugezogen werden. Und: Wenn das alles noch nicht ausreicht, bleibt ja noch die Atombombe! Damit kommt man dem „Allahu Akbar“ rufenden Muslim sicher bei. Hallo Deutschland 2019! Taha Zeydan Koç

Türkei
Trotz Wirtschaftskrise: Antalya verbucht 400.000 Besucher während Ramadan-Feiertage

Antalya (nex) – Bei den diesjährigen Feiertagen zum Ramazan-Fest erlebte die Touristenhochburg Antalya einen besonders starken Ansturm. An den Feiertagen wurde bei den Übernachtungen eine 100-prozentige Auslastung erreicht. Wie der Präsident der Vereinigung Türkischer Hoteliers (TÜROFED), Osman Ayık erklärte, beherbergte während dieser 9-tägigen Ferienzeit die Stadt 400.000 Gäste. Gegenüber der Anadolu Nachrichtenagentur AA bestätigt er einen sehr guten Start der Ferienzeit. Nach seinen Angaben strömen die Urlauber an die Küsten, genießen Sonne, Sand und Meer. Dabei besichtigen sie auch die kulturellen und historischen Sehenswürdigkeiten der Stadt. Touristen, die keinen Platz mehr an dem weltberühmten Konyaaltı-Strand finden, besuchen dafür die mit der Blauen Flagge ausgezeichneten Strände an den historischen Klippen in der nächsten Umgebung Osman Ayık führt weiter aus: “Während diesen Urlaubstagen sind in der gesamten Türkei fünf Millionen Menschen unterwegs. 400.000 davon finden in Antalya eine Unterkunft. Viele nutzen ihre Ferien zu einem Besuch bei ihren Verwandten in den Heimatorten. Wir schätzen, dass dabei insgesamt 10 Milliarden Lira in die Wirtschaft flossen. Aber nicht nur an der Küste, sämtliche Regionen der Türkei waren voll mit Urlaubern. Die Menschen reisten nach Bolu, nach Safranbolu, nach Antalya und an die Ägäis, nach Kappadokien und an das Schwarze Meer. Der Inlandsmarkt wurde als Urlaubsort angenommen.” Der Präsident der Hotelmanager, Ülkay Atmaca, bestätigt ebenfalls die ausgelastete Mittelmeer-Region. Auch er spricht von 400.000 Urlaubern in Antalya. “Unsere Gäste sind mit ihren Ferien sehr zufrieden. Mit der Schließung der Schulen in der nächsten Woche, wird der Tourismus fortgesetzt”, bestätigt er der Anadolu Nachrichtenagentur.

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– Evim Türkiye 2019 – Düsseldorf: Großes Interesse an türkischer Immobilienmesse

„Wir sind uns bewusst, dass viele im Ausland lebende türkische Bürger beim Erwerb von Immobilien in der Türkei, negative Erfahrungen gemacht haben. Sie stehen nun einem Kauf natürlich kritisch gegenüber. Wir möchten helfen, diese Ängste aus der Welt zu schaffen. Aus diesem Grund haben wir an dieser Messe teilgenommen. Hier hat der Kaufinteressent die Möglichkeit, sich vorab mit etablierten und vertrauenswürdigen Baufirmen zu treffen und sich zu informieren“, so Cem Ergüven von MESA gegenüber NEX24.

Düsseldorf: Großes Interesse an türkischer Immobilienmesse
       

Terrorismus
ASALA-Terror: Türkei gedenkt ermordeten Staatsdienern

Ankara (nex) – Die Türkei gedachte am Sonntag der Ermordung zweier Staatsbediensteter durch die armenischen Terrororganisation ASALA und JCAG. In einem Tweet gedachte das türkische Außenministerium der Tötung des Konsulatmitarbeiters Mehmet Savaş Yergüz und des Generalbotschafters Taha Carım. Yergüz war im Generalkonsulat in Genf beschäftigt und wurde am 9.Juni 1981 von der armenischen Terrororganisation ASALA in seinem Auto erschossen. Carim war Botschafter der türkischen Botschaft im Vatikan. Die sogenannten „Gerechtigkeitskommandos des armenischen Völkermordes“ (JCAG) erschossen Carim am 9. Juni 1977 mit Maschinengewehren, als sein Fahrzeug an einer Ampel hielt. In den Jahren 1975 bis 1984 wurden türkische Botschafter und Diplomaten weltweit zum Ziel der armenischen Terrorgruppe „Armenische Geheimarmee zur Befreiung Armeniens“ (ASALA) und ähnlicher Gruppierungen. ASALA tötete in diesem Zeitraum bei verschiedenen Anschlägen insgesamt 42 türkische Diplomaten, um die türkische Regierung zu zwingen, sich öffentlich zu dem so genannten Völkermord an den Armeniern im Jahr 1915 zu bekennen, Entschädigungszahlungen zu entrichten und Territorium für einen armenischen Staat abzutreten. Die Terrorakte der Armenier nahmen zwischen 1980 und 1983 zu. In dieser Zeit fanden 580 der insgesamt 699 Anschläge statt. Die Terrorattacken endeten im Jahr 1986.    

Russland
TurkStream-Pipeline: Putin lobt „Erdogans Willen“

St. Petersburg (nex/aa) – Der russische Staatspräsident Wladimir Putin lobte am Freitag die Zusammenarbeit zwischen der Türkei und Russland bei TurkStream, einem Projekt, das russisches Gas in die Türkei transportieren soll. „TurkStream ist aufgrund des politischen Willens des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan in seine Endphase gekommen“, sagte Putin vor einem Forum in St. Petersburg. Er fügte hinzu, dass die Leitung in den kommenden Monaten in Betrieb gehen wird. „Mit TurkStream werden die Erdgastransportwege nach Europa diversifiziert. Unsere europäischen Freunde werden Erdgas von einer anderen Route beziehen können, wenn sie bereit sind“, sagte er. TurkStream ist ein Projekt, das russisches Gas über eine Pipeline durch das Schwarze Meer unter Umgehung der Ukraine und weiter durch Bulgarien, Serbien und Ungarn transportieren wird. Das TurkStream-Projekt besteht aus zwei Linien über das Schwarze Meer, von denen die erste die Türkei mit einer Kapazität von 15,75 Milliarden Kubikmetern versorgen wird, während die zweite Linie Europa bedienen soll. Jede Pipeline ist 930 Kilometer lang und in einer Tiefe von bis zu 2.200 Metern verlegt. Das Projekt ist die Offshore-Gasleitung mit dem größten Durchmesser der Welt, die in solchen Tiefen verlegt wird. Die Tiefsee-Rohrverlegung wurde von Pioneering Spirit, dem größten Bauschiff der Welt, durchgeführt, berichtet die Nachrichtenagentur Anadolu. In seiner Rede betonte Putin zudem, dass die Versuche der USA, den chinesischen Technologieriesen Huawei in Europa zu blockieren und die russischen Nord Stream 2-Projekte zu stoppen, mit „wirtschaftlicher Plünderung“ gleichzusetzen sind. Die Nord-Stream-Pipeline, ehemals North European Gas Pipeline, NEGP, auch Ostseepipeline, ist eine Unterwasser-Gasleitung. Sie transportiert russisches Erdgas durch die Ostsee nach Deutschland.

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– Türkisch-russische Beziehungen – Handelsvolumen zwischen der Türkei und Russland um 15 Prozent gestiegen

Das Handelsvolumen zwischen der Türkei und Russland stieg um 15% auf mehr als 25 Milliarden Dollar im Jahr 2018, sagte der türkische Land- und Forstwirtschaftsminister am Dienstag.

Handelsvolumen zwischen der Türkei und Russland um 15 Prozent gestiegen
   

Flüchtlingspöolitik
Flüchtlingskosten: Städtetag fehlen finanzielle Zusagen für geduldete Flüchtlinge

Hauptgeschäftsführer Dedy: Diese Lücke werden jetzt die Länder ausgleichen müssen Osnabrück – Der Deutsche Städtetag hat erleichtert reagiert, dass der Bund seine Beteiligung an den Flüchtlingskosten deutlich weniger absenkt als geplant. Nach Ansicht der Städte fehlen in dem Kompromiss von Bund und Ländern allerdings Finanzmittel für geduldete Flüchtlinge. Städtetags-Hauptgeschäftsführer Helmut Dedy sagte der „Neuen Osnabrücker Zeitung“: „Unser gemeinsamer Protest mit den Ländern gegen die bisherigen Pläne des Bundes hat gewirkt. Der Bund hat sich erheblich bewegt. Wir brauchen aber auch eine Lösung für geduldete Flüchtlinge, die nicht so schnell in ihre Heimat zurück können und für die Integration nötig ist“. Für diese rund 180 000 Menschen zahle der Bund den Kommunen im Moment keinen Cent. Dedy appellierte: „Diese Lücke werden jetzt die Länder ausgleichen müssen.“ Der Bund will sich im kommenden Jahr mit 3,35 Milliarden Euro an den Flüchtlingskosten beteiligen, 2021 dann mit 3,15 Milliarden. Darauf hatten sich die Ministerpräsidenten der Länder und Vertreter des Bundes nach monatelangem Streit verständigt. Derzeit gibt der Bund 4,7 Milliarden Euro.

Türkei
Erdogans Justizreform: Zahl weiblicher Richter und Staatsanwälte erreicht Höchststand

Ankara (nex) – Nach Angaben des türkischen Justizministeriums hat die Zahl der weiblichen Richter und Staatsanwälte in den letzten Jahren den höchsten Stand erreicht. Von den insgesamt 20.777 türkischen Richtern und Staatsanwälten im Dienst, seien 13.284 männlich und 7.493 weiblich, berichtet die Hürriyet Daily News. Präsident Erdogan gab letzte Woche die Neuerungen der Justizreform bekannt, welche die Gleichstellung der Geschlechter bei der Einstellung von Personal gewährleisten soll. Bei einer Zeremonie am 22. Mai wurden 1.446 Richter und Staatsanwälte ernannt , davon 758 Männer und 688 (zirka 47,5 Prozent) Frauen. Die Gesamtzahl der türkischen Richter und Staatsanwälte sei inklusive der Ernennungen im vergangenen Monat auf 20.777 Bedienstete gestiegen. Noch vor dem Putschversuch 2016 soll sich die Zahl im Dezember 2013 auf insgesamt 13.666 belaufen haben. Die Zahlen der weiblichen Richter und Staatsanwälte würden rasant ansteigen und hätten sich seit 2010 verdreifacht. Während der Anteil der weiblichen Richter und Staatsanwälte im Jahr 2010 bei 22,8 Prozent gelegen haben soll, sei dieser Anteil mit den letzten Ernennungen auf 36 Prozent gestiegen. Unter den im Berufsfeld des Richters tätigen 7.493 Frauen gäbe es mehr Richterinnen (6.369) als Staatsanwältinnen (1.124). Davon seien zirka 460 weibliche Richter bei Verwaltungsgerichten, 448 bei den Landgerichten und 118 bei den regionalen Verwaltungsgerichten im Dienst. Der Oberste Gerichtshof beschäftige 718 weibliche Richter, während die Zahl der weiblichen Staatsanwälte dort 24 betragen soll. Während der Staatsrat der Türkei 236 Richterinnen und 13 Staatsanwältinnen beschäftigte, verzeichne das Verfassungsgericht vier Richterinnen. Von insgesamt 207 Staatsanwälten seien 14 Frauen im Dienst, während 82 weibliche Richter und weibliche Staatsanwälte von insgesamt 82 Bediensteten in der Zentrale des Ministeriums beschäftigt waren. Auch interessant – Türkei – Unternehmerin: Erdogan ebnete den Weg für Geschäftsfrauen in der Türkei

Der türkische Präsident ebnete den Weg für türkische Frauen, sich in der Geschäftswelt zu profilieren, so Laura Gok, eine erfolgreiche Geschäftsfrau und Leiterin des Bangladesch Business Council des türkischen Foreign Economic Relations Board (DEIK).

Unternehmerin: Erdogan ebnete den Weg für Geschäftsfrauen in der Türkei

Völkermord an Herero
Namibia beschließt Umbenennung von deutschen Straßennamen

Wie namibische Zeitungen berichten, hat der Stadtrat von Windhoek die Umbenennung von elf Straßen beschlossen. Darunter befindet sich auch die bereits während der deutschen Kolonialherrschaft benannte Luderitz Street (früher Lüderitz-Straße). Sie ehrt bis heute den betrügerischen Begründer der ehemaligen Kolonie „Deutsch-Südwestafrika“, Adolf Eduard Lüderitz (1834-1886). Die Straße liegt in unmittelbarer Nähe des deutschen Goethe-Instituts im kolonialen „Estorff-Haus“, welches nach dem ehemaligen Kommandeur der kaiserlichen „Schutztruppe“ Ludwig von Estorff (1859-1943) benannt ist, der hier 1902-1910 residierte. In Zukunft soll die Luderitz Street den 1998 verunglückten Richter Johannes Karuaihe würdigen, der zur Festigung des namibischen Rechtsstaates beitrug. Das zivilgesellschaftliche Bündnis „Völkermord verjährt nicht!“ begrüßt die Entscheidung Windhoeks und regt an, die vom Bezirk Berlin-Mitte bereits 2018 beschlossene Umbenennung der Berliner Lüderitzstraße, des Nachtigalplatzes und der Petersallee zu Ehren ermordeter afrikanischer Widerstandskämpfer*innen in Absprache mit der Partnerstadt Windhoek am selben Tag zu vollziehen. Der Berliner Herero-Aktivist und Bündnissprecher Israel Kaunatjike sagt: „Berlin sollte zeitnah mit Windhoek Kontakt aufnehmen und über einen gemeinsamen Umbenennungstermin verhandeln. Es wäre ein starkes Zeichen gegen Kolonialismus und Rassismus, wenn die Partnerstädte gleichzeitig handeln würden. Wir sollten den Stadtraum zusammen dekolonisieren und endlich den afrikanischen Widerstand würdigen!“ Völkermord an Herero und Nama Im Jahre 1904 erteilte der deutsche Generalleutnant Lothar von Trotha in der damaligen deutschen Kolonie Deutsch-Südwestafrika den Befehl, alle Stammesangehörigen der Herero zu töten. Bis 1908 wurden zwischen 65 000 und 80 000 Herero umgebracht, außerdem bis zu 20 000 Angehörige des Stammes der Nama. „Es könnten die Köpfe ihrer Ehemänner, Brüder oder Schwestern sein.“ Um die angebliche Minderwertigkeit der Afrikaner zu belegen, brachten die Deutschen aus ihrer damaligen Kolonie Schädel und Gebeine Einheimischer nach Berlin. Der Historiker Jürgen Zimmerer, der sich seit Jahren mit der Kolonialgeschichte befasst, geht davon aus, dass damals über 1000 menschliche Überreste nach Deutschland gelangten, deren Reste teilweise bis heute in Archiven, Magazinen und Kliniken lägen, berichtet Deutschlandradio Kultur. Die Geschichte der Schädel sei bis heute ein Trauma für ihr Volk, empört sich die Vorsitzende des Ovaherero Genocide Committee (OGC), Esther Muinjangue:
„Die deutsche Schutztruppe brachte die abgetrennten Köpfe zu den Herero-Frauen und zwang sie, sie zu reinigen, damit sie wie Eier fein säuberlich in Kartons nach Deutschland transportiert werden konnten, so Muinjangue. „Es könnten die Köpfe ihrer Ehemänner, Brüder oder Schwestern sein.“
Die Geschichte der Schädel, das sei bis heute ein Trauma für ihr Volk, empört sich Muinjangue. Der seit 1970 in Berlin lebende Herero-Nachfahre Israel Kaunatjike fordert außer einer offiziellen Entschuldigung der Bundesregierung die viel stärkere Förderung zivilgesellschaftlicher Initiativen zur kritischen Auseinandersetzung mit dem Genozid als bisher. Die Bundesregierung habe die Forschung an menschlichen Gebeinen, die im kolonialen Unrechtskontext nach Deutschland deportiert worden seien und nicht der Rückgabe an die Herkunftsgesellschaften dienten, zu unterbinden. Die Aufstellung riesiger rasseanthropologischer Sammlungen mit den sterblichen Überresten tausender Kolonisierter und Widerständiger aus aller Welt sei eines der düstersten Kapitel der europäischen Wissenschaftsgeschichte, lässt das Bündnis in der Pressemitteilung verlautbaren. Vor dem Hintergrund der daran anknüpfenden Verbrechen der NS-Wissenschaft komme der Bundesrepublik hierbei eine besondere historische Verantwortung zu. “Wir kämpfen für eine Wiedergutmachung und Anerkennung des Völkermordes” Im Gegensatz zu den Armeniern würden sich die Nachfahren der Völkermordopfer von der Bundesregierung nicht ernst genommen fühlen, kritisierte der Sprecher der Berliner Nichtregierungsorganisation, Kaunatijke, in einem Interview mit dem Deutschlandfunk: “Wir werden einfach diskriminiert und als zweite Klasse behandelt.” Die UNO erkannte bereits 1948 den Völkermord an den Herero und Nama an.

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– Völkermord an Herero und Nama – Herero-Sprecherin an Deutschland: „Werden wir anders behandelt, weil wir Afrikaner sind?“

Vertreter der Herero und Nama haben vor einem Gericht in New York Berufung gegen ein Urteil einer Richterin eingelegt, welches im März verkündet wurde.

Herero-Sprecherin an Deutschland: „Werden wir anders behandelt, weil wir Afrikaner sind?“

Selbstständigkeit
Erfolgreich im Einzelhandel: Welche Chancen haben Start-ups?

Die beste Grundlage für beruflichen Erfolg im Einzelhandel ist nach wie vor die dreijährige Ausbildung. Ob diese im Supermarkt, beim Schreibwarenhändler oder in einem Spielzeuggeschäft absolviert wird – die wirtschaftlichen Abläufe im Einzelhandel gleichen sich, und zwar unabhängig von der jeweiligen Branche. Doch welche Möglichkeiten haben frisch gebackene Einzelhändler, wenn sie ein Start-up gründen wollen? Franchising: geringes Risiko für Neugründer Was könnte es Schöneres für Existenzgründer geben, als die eigene Geschäftsidee zu realisieren und dabei auch noch dauerhaft Erfolge feiern zu dürfen? Mit diesem Ziel vor Augen setzen viele Angestellte im Einzelhandel ihre Pläne in die Tat um und trauen sich den Schritt zu, ein eigenes Geschäft zu eröffnen – inklusive sämtlicher Risiken, die damit verbunden sind. Ein relativ überschaubares Risiko gehen Neugründer ein, wenn sie auf ein bewährtes Franchise-Konzept setzen. Doch was ist ein Franchise Unternehmen und welche Chancen bieten sich für Start-ups? Die weltweit größte Fastfoodkette mit dem roten „M“ hat es vorgemacht und auch ihr größter Konkurrent expandiert im rasanten Tempo: Franchising funktioniert und erfreut sich gerade in der Gastronomie wachsender Beliebtheit. Das zeigen auch aktuelle Zahlen: In Deutschland gibt es mittlerweile rund 1000 Franchise Unternehmen, Tendenz steigend. Erprobte Geschäftsidee für mehr Sicherheit Franchise-Konzepte basieren auf einer bereits erprobten Geschäftsidee, die der Franchisegeber seinen Partnern zur Verfügung stellt. Da diese Idee in mehreren Pilotbetrieben getestet wurde, können sich Jungunternehmer ziemlich sicher sein, dass sie damit auch den erwünschten Erfolg erzielen. Ein weiterer Vorteil für Neugründer: Franchise Unternehmen schulen ihre Partnerbetriebe regelmäßig, um sie mit dem System und der jeweiligen Unternehmensphilosophie vertraut zu machen. Schließlich gehören die Bildung und der Aufbau einer gemeinsamen Marke zum Erfolgsrezept eines gut durchdachten Franchise Systems. Vorhandenes Geschäft übernehmen Besonders im Bereich der Dienstleistungen ist der wirtschaftliche Erfolg eines Geschäfts abhängig von einer treuen und wenn möglich wachsenden Stammkundschaft. Wer ein komplett neues Geschäft mit einer ebenfalls ganz neuen, innovativen Idee eröffnen möchte, muss sich zunächst einen eigenen Kundenkreis aufbauen. Das wiederum setzt ein gut durchdachtes Marketingkonzept voraus, dessen Umsetzung in den meisten Fällen einen erheblichen Teil des Startkapitals verbraucht. Etwas einfacher sieht es aus, wenn man sich für die Übernahme eines bereits vorhandenen Betriebs entscheidet. Ob Friseursalon, Restaurant oder Konditorei – der wirtschaftliche Vorteil besteht vor allem im Gewinn der Stammkundschaft. Der neue Geschäftsinhaber steht dann vor der Herausforderung, diese Stammkundschaft zu halten und im Idealfall weiter auszubauen.

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– Startup Istanbul – 500 Start-Ups, 500 Investoren: Istanbul setzt innovative Trends

Die erste Million ist immer die schwerste – so lautet ein oft zitiertes Sprichwort, wenn es um das Thema “vom Tellerwäscher zum Millionär” geht. Schon lange ist jedoch aus dem einst amerikanischen Traum ein globaler Traum geworden.

500 Start-Ups, 500 Investoren: Istanbul setzt innovative Trends

"Die wahre SPD"
Ex-SPD-Landeschef Groschek warnt vor einem „Linksruck“ seiner Partei

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Essen (waz) – Prominente Sozialdemokraten aus der NRW-SPD befürchten einen „Linksruck“ der SPD und das komplette Abräumen der Agenda-Politik. Sie haben eine Initiative mit dem Namen „Die wahre SPD“ gegründet. Dahinter stehen unter anderen der frühere NRW-Verkehrsminister und Ex-SPD-Landeschef Michael Groschek. Laut Groschek leisten auch die Kölner Regierungspräsidentin Gisela Walsken, die Rathauschefs von Dinslaken, Herford und Solingen sowie der Geschäftsführer der Bundesautobahngesellschaft, Gunther Adler, Widerstand gegen eine Neuausrichtung der SPD. „Wir sind keine Verstaatlichungspartei und wollen keine Linkspartei 2.0 sein“, sagte der Initiator von „Die wahre SPD“, Hartmut Schmidt, der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung. Schmidt leitete bis 2006 den SPD-Unterbezirk Oberhausen. Mit seiner Warnung zielt er auf Juso-Chef Kevin Kühnert, der Anfang Mai eine Verstaatlichungs-Debatte losgetreten hatte. Michael Groschek, der die NRW-SPD nach der verlorenen Landtagswahl 2017 ein Jahr lang führte, sagte der Zeitung, „eine Linkswende und Enteignungsphantasien können kein Kursbuch sein für die SPD“. Die „wahre SPD“ sei eine Volkspartei der linken Mitte“. Soziale Gerechtigkeit, ökologische Verantwortung und wirtschaftlicher Erfolg gehörten seiner Meinung nach zusammen. „Ohne wirtschaftlichen Erfolg werden wir weder den Sozialstaat ausbauen, noch den Klimawandel sozialverträglich gestalten können. Wirtschaftlicher Erfolg braucht das Bekenntnis zu Leistung und Anstrengung, die belohnt werden müssen“, so Groschek.