UEFA EURO 2024
Polizei Gelsenkirchen rät Fußball-Fans zu Cannabiskonsum

Gelsenkirchen – Am Sonntag wird das erste Vorrundenspiel der UEFA EURO 2024 in Gelsenkirchen ausgetragen. Anstoß ist um 21 Uhr. Bereits heute sind viele Fans in der Stadt und feiern ihre Mannschaften. Die Polizei Gelsenkirchen hat einen kuriosen Vorschlag zur Vermeidung von Krawallen während der Fußball-Europameisterschaft geliefert. „Alkoholkonsum kann aggressiv machen, während Cannabisrauchen die Menschen in eine entspannte Stimmung versetzt“, sagte der Gelsenkirchener Polizeisprecher Stephan Knipp der englischen Boulevardzeitung The Sun. Knipp erklärte: „Es ist kein Problem, wenn Fans auf der Straße Cannabis rauchen. Wenn wir eine Gruppe von Leuten sehen, die Alkohol trinken und sich ein aggressiv verhalten, und eine andere Gruppe, die Cannabis raucht, dann schauen wir uns natürlich die Gruppe an, die Alkohol trinkt.“ Die Gelsenkirchener Polizei hatte Anfang der Woche die VELTINS-Arena aufgefordert, den Fans vor dem Eröffnungsspiel Großbritannien gegen Serbien alkoholarmes Bier zu servieren. Die Polizei befürchtet, dass sowohl die englischen als auch die serbischen Fans in und um das Stadion in Gelsenkirchen, der Heimat von Schalke 04, Probleme verursachen könnten, wenn sie betrunken sind.
„Wir werden uns auf die Fans konzentrieren, die trinken und möglicherweise gewalttätig werden – deshalb haben wir Sicherheitsvorkehrungen für Alkohol getroffen.“
Am 1. April dieses Jahres hat sich Deutschland der Liste der Länder angeschlossen, die Cannabis für den persönlichen Gebrauch legalisiert haben. Der Bundestag verabschiedete ein Gesetz, das den Anbau und den Konsum einer begrenzten Menge der Droge legalisiert. Die Entscheidung wurde in dem Bemühen getroffen, das Verhalten der schätzungsweise 4,5 Millionen Deutschen, die Cannabis konsumieren, zu regulieren.    

Essen
AfD-Bundesparteitag in Essener Grugahalle darf stattfinden

Essen – Der Weg der AfD auf die Bühne der Essener Grugahalle ist frei; der für das letzte Juni-Wochenende geplante Bundesparteitag darf nun doch stattfinden. Dies hat die 15. Kammer des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen am Freitag auf Antrag des AfD-Bundesverbands und im Rahmen eines Eilverfahrens entschieden, wie die Neue Ruhr/Neue Rhein Zeitung berichtete. Ob die Stadt Essen sich dieser Entscheidung fügt oder mit einer Beschwerde gegen den Gerichtsbeschluss die nächste Instanz einschalten wird, ist zur Stunde noch offen. Ins Visier genommen hatte die „Alternative für Deutschland“ für das Verfahren vor den Verwaltungsrichtern einen mit großer Mehrheit gefassten Ratsbeschluss vom 29. Mai: Darin ergänzte die örtliche Politik nachträglich den schon im Januar 2023 geschlossenen Mietvertrag für die Grugahalle zwischen der AfD und der städtischen Messegesellschaft um einen wichtigen Passus. Die AfD sollte nämlich in einer strafbewehrten Selbstverpflichtung erklären, dass sie die Verantwortung für möglich strafbare Äußerungen auf ihrem Delegierten-Treffen übernimmt. Die Partei habe sich in den vergangenen Monaten erkennbar radikalisiert, hieß es zur Begründung. Und man wolle für strafbare Äußerungen wie etwa die alte SA-Parole „Alles für Deutschland“ oder ähnlichen Nazi-Jargon keine Bühne bieten. Da es für die Stadt aber einen sogenannten „Kontrahierungszwang“ gibt, also die Verpflichtung, Parteien städtische Räumlichkeiten wie die Grugahalle zu überlassen, wenn auch andere Parteien dort schon getagt haben, sei die Selbstverpflichtung ein geeignetes Mittel, Entgleisungen zu verhindern. Doch die AfD weigerte sich, das Papier zu unterzeichnen, ließ das gesetzte einwöchige Ultimatum ungenutzt verstreichen und kassierte daraufhin, wie im Ratsbeschluss schon angekündigt, über den Umweg einer Gesellschafterversammlung die Kündigung ihres Hallenvertrags. Indem das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen diesen Ratsbeschluss jetzt für rechtswidrig erklärte, ermöglicht sie der AfD den Weg zurück auf die Bühne. Eine Selbstverpflichtung muss sie nicht abgeben.

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– EU-Wahlen – Europawahlen: AfD stärkste Kraft im Osten

Bei der Wahl zum neuen EU-Parlament in Deutschland wurde die AfD stärkste Kraft im Osten. Deutschlandweit rangiert die rechte Partei hinter der Union auf Platz zwei.

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Postgesetz
Reform des Postgesetzes: Deutsche Post begrüßt Pläne

Berlin – Die Deutsche Post begrüßt die Reform des Postgesetzes. „Die Paketmengen gehen hoch, die Briefmengen gehen runter. Und deshalb ist es jetzt wirklich ein wichtiger Schritt gewesen“, sagte der Chef der Regulierungsabteilung der Deutschen Post, Volker Ratzmann, exklusiv dem rbb24 Inforadio. Den Plänen zufolge muss der Großteil der Briefe künftig erst nach dem dritten Tag zugestellt sein. Bisher waren dafür maximal zwei Tage Zeit. So sei es im Grundgesetz festgeschrieben, erklärte Ratzmann. „Das heißt aber auch: Wir müssen jeden einzelnen Brief von Waldshut bis auf die Hallig bringen. Und das sind natürlich sehr, sehr hohe Kosten. Deshalb brauchten wir jetzt die Flexibilisierung, um mit den Laufzeiten besser umgehen zu können.“ Einer wesentlicher Vorteile der Laufzeitverlängerung sei, dass die Post nachts nicht mehr fliegen müsse. Ratzmann hofft, dass der Bundesrat bereits am 5. Juli dem Gesetz zustimmt und sich der Diskussionsprozess „nicht noch länger hinzieht“. Ratzmann kritisiert allerdings, dass in Deutschland weiterhin auf freien Wettbewerb gesetzt wird. „Andere europäische Länder sind da einen anderen Weg gegangen, da war die Entwicklung ganz klar: Die Aufrechterhaltung des Universaldienstes ist nur mit einem großen Anbieter möglich.“ Die Deutsche Post sei hingegen verpflichtet, das Netz für andere Anbieter zu öffnen. „Das schmeckt uns natürlich nicht. Denn wenn wir dieses Netz weiter aufrechterhalten müssen und wollen, dann brauchen wir natürlich auch die entsprechenden Möglichkeiten am Markt, das Geld zu verdienen, um die Kosten, die damit verbunden sind, auch zu stemmen.“ Positiv bewertet Ratzmann, dass bezüglich des flächendeckenden Filialnetzes Lockerungen angedacht sind: „Wir haben die Möglichkeit bekommen, gerade in dünn besiedelten Gegenden auch mehr mit automatisierten Angeboten arbeiten zu können. Das ist eine große Erleichterung, war aber auch dringend notwendig.“

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– Pret A Manger – Israel: Britische Sandwich-Kette entscheidet gegen Neueröffnung

Die britische Sandwich- und Kaffeekette Pret A Manger gab bekannt, dass sie ihren Plan, in Israel Geschäfte zu eröffnen, aufgegeben hat.

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Gastbeitrag
Armeniens Wandel: Zwischen Westorientierung und russischer Abhängigkeit

Ein Gastbeitrag von Adil Shamiyev Unter Premierminister Nikol Pashinyan hat Armenien seine traditionell engen Beziehungen zu Russland hinterfragt. Nach dem Verlust Karabachs an Aserbaidschan im Jahr 2023 ist das Vertrauen in Russland stark gesunken. Stattdessen erwägt Armenien eine stärkere Westorientierung. Anfang 2024 unternahm Armenien konkrete Schritte zur Distanzierung von Russland: Pashinyan erklärte im Februar das Einfrieren der OVKS-Mitgliedschaft, der Vorsitzende des Sicherheitsrats nannte die Abhängigkeit von Moskau einen strategischen Fehler, und im März wurden russische Grenzsoldaten vom Flughafen Eriwan abgezogen. Armeniens Wirtschaftliche Gratwanderung: Wachsende Abhängigkeit von Russland trotz Westorientierung Trotz verschlechterter politischer Beziehungen zwischen Armenien und Russland blüht der bilaterale Handel zwischen den beiden Ländern. Die armenischen Exporte nach Russland verdreifachten sich im Jahr 2022 und verdoppelten sich dann zwischen Januar und August 2023, was zu Vorwürfen über die Einhaltung westlicher Sanktionen führte. Russland ist seit dem Beitritt Armeniens zur Eurasischen Wirtschaftsunion im Jahr 2014 dessen wichtigster Handelspartner. Im Jahr 2023 machte der Handel mit Russland mehr als 35 % des armenischen Außenhandels aus, verglichen mit einem Anteil der EU von 13 %. Die starke Abhängigkeit von Russland hat es Armenien praktisch unmöglich gemacht, sich den Sanktionen gegen Moskau anzuschließen, ohne einen wirtschaftlichen Niedergang zu riskieren. Diese wachsende wirtschaftliche Abhängigkeit vom russischen Markt behindert jedoch nicht die Versuche der armenischen Regierung, die geopolitische Ausrichtung des Landes langsam nach Westen zu verlagern. Ganz im Gegenteil, die Spannungen zwischen dem Kreml und Eriwan, einschließlich der offenen Ablehnung des Angriffskrieges des Kremls durch Armenien, nehmen parallel zum Anstieg der Handelszahlen weiter zu. Nach Angaben der staatlichen armenischen Statistikbehörde verdoppelte sich das Handelsvolumen zwischen Armenien und Russland im Jahr 2022 nahezu und erreichte 5,3 Milliarden Dollar. Dieser Trend setzte sich 2023 und in den ersten Monaten des Jahres 2024 fort. Der Anstieg der armenischen Exporte nach Russland ist weitgehend auf die Wiederausfuhr von Produkten aus Drittländern zurückzuführen. Laut der UN Comtrade Database umfasst die Liste der in den letzten zwei Jahren aus Armenien nach Russland exportierten Produkte unter anderem Mobiltelefone, Computer, Kopfhörer und andere technische Geräte.In den letzten Monaten hat auch die Wiederausfuhr von Diamanten und Gold zugenommen. Um mögliche Probleme mit der Einhaltung der Sanktionen zu vermeiden, hat die armenische Regierung die Daten über den Handel mit Russland öffentlich zugänglich gemacht und investiert in die Bereitstellung von nahezu Echtzeit-Updates über Importe und Exporte in die Russische Föderation. Drohende Verschiebung der Allianzen: Armeniens Annäherung an den Westen und Russlands wirtschaftliche Hebel Es gibt die Verschwörungstheorie, dass Russland Aserbaidschan nutzen könnte, um Armenien zu bestrafen, doch das ist unwahrscheinlich. Bakus Handlungen in den letzten Jahren zeigen, dass es unabhängig von Moskau agiert. Es wird auch spekuliert, dass Russland Armenien wirtschaftlich strangulieren könnte. Armenien importiert russisches Erdgas, sein Stromnetz wird von einem russischen Oligarchen kontrolliert, seine Eisenbahnen gehören der Russischen Eisenbahn, und seine Mitgliedschaft in der Eurasischen Wirtschaftsunion führt zu vielen russischen Waren in den Geschäften. Die Frage ist nicht, ob Russland Armenien schaden könnte – das könnte es. Die eigentliche Frage ist, ob Russland es sich leisten kann, einen benachbarten Markt zu vernachlässigen, insbesondere angesichts seiner zerrütteten wirtschaftlichen Beziehungen zu Europa infolge des Ukraine-Kriegs. Es ist fraglich, ob wirtschaftlicher Druck tatsächlich Russlands politische Ziele erreichen würde. Der erste Schritt ist bereits getan: Russische Grenzschützer wurden vom Flughafen Zvartnots abgezogen, sodass westliche Politiker und Militärs ungehindert nach Armenien reisen können. Als nächster Schritt könnte Russland aufgefordert werden, seine Grenzschützer auch von den iranischen und türkischen Grenzen abzuziehen. Die entscheidende Frage betrifft die russische Militärbasis in Gjumri. Früher gab es Zweifel, doch nun ist es wahrscheinlich, dass Armenien den Abzug des russischen Militärs verlangen wird. Nach dem Abzug der russischen Truppen würde die NATO wahrscheinlich dort einziehen, was Washington und Brüssel als Sieg über Russland feiern würden. Es wird vermutet, dass Armenien bereit ist, sich den USA anzunähern, wenn es dafür Anreize wie den Status eines EU-Kandidaten erhält, und so zu einem symbolischen Sieg der EU und der USA über Russland wird. Wie könnte Moskau reagieren? Bisher hat Russland eher zurückhaltend reagiert und versucht, Pashinyan davon zu überzeugen, dass ein solcher Schritt falsch wäre und dass die EU und die USA Armenien nicht das bieten können, was Russland zu bieten hat. Tatsächlich hat Russland Armenien viel zu bieten. Moskau bemüht sich weiterhin, Pashinyan von den Verhandlungen zu überzeugen, die der armenische Premierminister sowohl mit Russland als auch mit dem Westen führt. Armeniens Befürchtungen und Vorteile Armenien hat Bedenken bezüglich eines möglichen Angriffs Aserbaidschans auf Südarmenien zur Errichtung des Zangezur-Korridors, der Aserbaidschan mit seiner Exklave Nachitschewan und der Türkei verbinden würde. Diese Befürchtungen wurden von westlichen Ländern und internationalen Medien geteilt, obwohl in Baku ein solcher Plan nie diskutiert wurde. Ursprünglich wurde der Zangezur-Korridor von Aserbaidschan als exterritoriale Einheit ins Spiel gebracht, ähnlich dem Lachin-Korridor, der Armenien und Karabach verband. Aufgrund veränderter Umstände hat Aserbaidschan jedoch seine Haltung angepasst und besteht nicht mehr auf einem exterritorialen Korridor. Aserbaidschan ist nun an jeder machbaren Route interessiert, auch wenn diese durch armenische Kontrollpunkte führt. Trotz dieser Flexibilität zeigt sich Armenien zurückhaltend, was durch den Widerstand des Irans verstärkt wird. Wäre Aserbaidschan an einer gewaltsamen Übernahme Zangezurs interessiert, hätte es keine Verhandlungen mit dem Iran über eine alternative Route, den sogenannten „Araz-Korridor“, geführt. Es liegt im Interesse Aserbaidschans, sowohl durch Armenien als auch durch den Iran nach Nachitschewan zu gelangen, um seine Abhängigkeit zu minimieren. Armenien könnte vom Zangezur-Korridor profitieren, indem es sich als „Kreuzung des Friedens“ positioniert und damit ein Druckmittel gegenüber Aserbaidschan erlangt. Ein Normalisierungsabkommen könnte nicht nur diese Probleme lösen, sondern auch beiden Ländern die Möglichkeit geben, wirtschaftliche Chancen zu nutzen. Für Armenien, die kleinste Volkswirtschaft des Südkaukasus, würde eine Normalisierung den Handel mit dem größeren Aserbaidschan ermöglichen. In seiner Rede auf dem Silk Road Forum in Tiflis äußerte Premierminister Pashinyan ausdrücklich die Hoffnung, dass ein Abkommen mit Aserbaidschan auch den Grundstein für die Öffnung der Grenze zur Türkei, einer noch größeren Wirtschaftsmacht, legen würde. In politischer Hinsicht droht der schwindende Einfluss Russlands in der Region Armenien in die politische Isolation zu treiben, was die Notwendigkeit einer Verbesserung der regionalen Beziehungen noch verstärkt. Pashinyan selbst ist an regionaler Zusammenarbeit interessiert und setzt sich für eine Handels- und Infrastrukturinitiative ein, die er „Armenian Crossroads“ oder „Crossroads of Peace“ nennt. Ebenso kündigte Armenien auf dem jüngsten Seidenstraßenforum an, dass es bereit sei, aserbaidschanisches Erdgas zu kaufen, sobald die politischen Fragen geklärt seien. Für Aserbaidschan würde eine Normalisierung in der Region nicht nur den Handel mit einem direkten Nachbarn ermöglichen, sondern auch den Handel mit der Türkei erleichtern und effiziente Wege zu den westlichen Märkten eröffnen. Vom Konflikt zur Kooperation: Armenien und Aserbaidschan müssen den Diskurs der Rivalität überwinden und auf Zusammenarbeit setzen. Angesichts der Traumata des jüngsten Krieges zwischen Armenien und Aserbaidschan besteht die Gefahr, dass Kooperationsinitiativen auf Widerstand stoßen. Daher ist ein tiefgreifendes Engagement im öffentlichen Diskurs entscheidend. Positive Beispiele für die gemeinsame Geschichte und die Vorteile wirtschaftlicher Zusammenarbeit sollten hervorgehoben werden, um den Diskurs der Rivalität durch Zusammenarbeit zu ersetzen. Dies erfordert die Unterstützung von Beamten, Meinungsführern und Medien. Premierminister Nikol Pashinyan hat kürzlich eine Verfassungsreform angestoßen, um die Verbindung Armeniens zu Karabach zu lösen. Dies wird als Reaktion auf Druck aus Baku gesehen, soll aber auch ein neues Armenien ohne revanchistische Vorstellungen schaffen. Armenien und Aserbaidschan müssen ein Narrativ des gegenseitigen Respekts und Friedens entwickeln, das sich auf die Zukunft und nicht auf die Vergangenheit konzentriert. Die Geopolitik spielt eine geringere Rolle als die historischen Perspektiven der beiden Nationen. Stabile Lösungen in Sicherheit und Zusammenarbeit hängen von den heutigen Führungen ab und deren langfristige Beständigkeit von der öffentlichen Wahrnehmung und nationalen Erzählungen. Es ist entscheidend, einen Diskurs des Vertrauens anstelle der Rivalität zu fördern.
Gastbeiträge geben die Meinung der Autoren wieder und stellen nicht zwingenderweise den Standpunkt von NEX24 dar.

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– Ausstellung in Frankfurt – Traditionelle Kunstform: Die türkische Keramikmalerei

NEX24-Interview mit der Kunstpädagogin Ayşe Kurt. Am 1. Juni findet im Türkischen Kulturzentrum in Frankfurt am Main eine Keramikmalerei-Ausstellung statt.

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Volleyball Nations League
Erneuter Sieg: Türkische Volleyballerinnen bezwingen Thailand

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Hongkong – Bei der diesjährigen Volleyball Nations League (VNL) ist den türkischen Volleyballerinnen, Gewinnerinnen des letztjährigen Turniers, ein weiterer Sieg gelungen. In Hongkong bezwangen die Sultane der Netze Thailand mit 3:0 (25:17) und erzielten somit ihren 7. Sieg in 9 Spielen. Das Turnier führt mit 24 Punkten momentan jedoch Polen, gefolgt von Brasilien. Auf dem dritten Platz befindet sich Italien. Die Türkei liegt aktuell auf Platz 5. Die FIVB Women’s Volleyball Nations League ist ein internationaler Volleyball-Wettbewerb, der von den Nationalmannschaften der Mitglieder der Fédération Internationale de Volleyball (FIVB), dem Weltverband der Sportart, ausgetragen wird. Das erste Turnier fand zwischen Mai und Juli 2018 statt. Der Modus blieb im Vergleich zu den Vorjahren unverändert. In der Vorrunde treten 16 Mannschaften gegeneinander an, die in zwei Achtergruppen aufgeteilt sind. Die Ergebnisse werden in einer Tabelle addiert. Die besten acht Mannschaften qualifizieren sich für die KO-Runde.

Döbeln
Tragisches Ende: Vermisste Valeriia aus Döbeln tot aufgefunden

Döbeln/Mittelsachsen – Die seit einer Woche vermisste 9-jährige Valeriia aus Döbeln ist tot.

Dies bestätigte die Polizeidirektion Chemnitz am Mittwochmittag auf einer Pressekonferenz.

Die Leiche des Mädchens war am Dienstagnachmittag bei einer großangelegten Suchaktion in einem Waldstück zwischen den Ortsteilen Mahlitzsch und Hermsdorf entdeckt worden.

Die Polizei geht von einem Tötungsdelikt aus. Ein Sexualdelikt liegt jedoch offenbar nicht vor. Die Ermittlungen laufen mit Hochdruck.

Die Ermittlungen im Nahbereich der Familie möchte die Polizei nicht weiter erläutern, aus ermittlungstaktischen Gründen. Über eine russischsprachige Kollegin besteht Kontakt zum Vater. Die Polizei ist mit einem Seelsorger bei der Mutter, berichtet die Frankfurter Rundschau.

Polizei sucht nach Zeugen

Die Polizei sucht weiterhin nach Zeugen, die Valeriia am Tag ihres Verschwindens, dem 3. Juni 2024, zwischen 7:30 Uhr und 8:00 Uhr in der Umgebung der Pestalozzistraße und der Burgstraße gesehen haben.

Hinweise nimmt die Polizeidirektion Chemnitz unter der Telefonnummer 0371 387-2400 entgegen.

Döbeln trauert um Valeriia

Die Nachricht vom Tod Valeriia hat die Stadt Döbeln tief erschüttert.

Der Fall hat die Menschen in Döbeln und Umgebung zutiefst berührt. Die Anteilnahme und Hilfsbereitschaft sind groß.

An der Grundschule des Mädchens sind Schulpsychologen im Einsatz, um die Schüler und Lehrer zu betreuen. Auch in den sozialen Medien ist die Anteilnahme groß.

Viele Menschen haben Kerzen und Blumen an den Stellen abgelegt, wo Valeriia zuletzt gesehen wurde.

Türkei
Nach 18 Jahren: Erdogan besucht CHP-Zentrale

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Ankara – Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan besuchte am gestrigen Dienstag zum ersten Mal seit 18 Jahren die Zentrale der größten Oppositionspartei CHP, um sich mit Parteichef Özgür Özel zu treffen. Das eineinhalbstündige Treffen folgt auf ein früheres Treffen Özels mit Erdoğan im Hauptquartier der Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung (AKP) am 2. Mai. Dies stellt die erste derartige Begegnung zwischen den Führern der regierenden AKP und der CHP seit 2016 dar. Infolge der Kommunalwahlen im März behielt Özels CHP die Kontrolle über Großstädte wie Istanbul und Ankara und expandierte in einige anatolische Provinzen, die zuvor als Erdoan-Territorium galten. Erdoğan, damals noch Ministerpräsident, besuchte die CHP-Zentrale zuletzt 2006, kurz nach der Einweihung des neuen Gebäudes. Während Erdoğans Besuch konzentrierte sich die Agenda des Präsidenten auf den Vorschlag der AKP für eine neue Verfassung, eine seit langem anhängige Initiative, die die Unterstützung von mindestens 37 Oppositionsabgeordneten benötigt, um ein Referendum zu erreichen, berichtet die Die jüngsten Treffen zwischen der Regierung und der CHP, die von Erdoğan als „Aufweichung der Politik“ und von Özel als „Normalisierung“ bezeichnet wurden, wurden durch das Treffen am 2. Mai eingeleitet und haben zu einer Reihe von Dialogen zwischen Ministern und ihren CHP-Kollegen geführt. In einem Interview mit der Tageszeitung Hürriyet bezeichnete Özel diese Treffen als „einen wichtigen Schritt zur Normalisierung“ und wies darauf hin, dass die AKP-Minister ihn oder seine Mitarbeiter auch über wichtige Themen informieren, insbesondere bei Auslandsbesuchen.

Kommunalwahlen
AfD-Fraktionschef Berndt: „AfD ist eine Volkspartei geworden“

Berlin – Nach den Kommunalwahlen in Brandenburg ist die Diskussion um sogenannte Brandmauern zur AfD aufgefrischt. Der Fraktionschef der AfD im Brandenburger Landtag, Hans-Christoph Berndt, kritisierte erneut die Forderung nach einer „Brandmauer“ der demokratischen Parteien gegen die AfD. Er habe das am Montag gehört und daraufhin gedacht: „Sollen die mal so weitermachen, dann werden wir noch stärker werden.“ Die Ergebnisse von 25,7 Prozent bei den Kommunalwahlen und 27,5 Prozent bei der Europawahl zeigten, dass die „AfD nun wirklich eine Volkspartei geworden sei, so Berndt. Es sei „absurd“, anzunehmen, dass alle diese Wähler Rechtsextremisten seien, gegen die man Brandmauern errichten müsse.
„Wenn diese anderen Parteien es wirklich ernst meinen mit der Interessenvertretung der Menschen, dann müssen sie mit der AfD zusammenarbeiten. Wir sind eine Realität und wir werden nicht verschwinden.“
Berndt beansprucht nach dem Erfolg seiner Partei bei den Kommunalwahlen zudem Spitzenposten in den Kreistagen. Berndt sagte am Dienstag im rbb24 Inforadio, er erwarte, dass sich die anderen Parteien „an die demokratischen Gepflogenheiten halten und der stärksten Kraft […] die Vorsitze geben“.  

Rechtsterrorismus
NSU-Anschlag: Wüst bittet Betroffene um Entschuldigung

Köln – NRW-Ministerpräsident Wüst bitte Betroffene des NSU-Anschlags in der Kölner Keupstraße um Entschuldigung – „Staat hat die Menschen nicht geschützt“ 20 Jahre nach dem Anschlag der rechtsextremen Terrorgruppe NSU in der Kölner Keupstraße hat der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Hendrik Wüst die Betroffenen um Entschuldigung für die Fehler der staatlichen Behörden gebeten. „Der Staat, dessen vorderste Aufgabe es ist, die Menschen zu schützen, muss eingestehen, dass er in der Keupstraße an diesem Anspruch gescheitert ist. Er hat die Menschen nicht geschützt. Er hat sie weder vor körperlichen und seelischen Schäden noch vor falschen Verdächtigungen bewahrt“, schreibt der CDU-Politiker in einem Gastbeitrag für den „Kölner Stadt-Anzeiger“ und die türkische Zeitung „Hürriyet“. „Als Ministerpräsident des Landes Nordrhein-Westfalen bitte ich deshalb alle, denen so lange nicht geglaubt wurde und die fälschlicherweise selbst ins Visier der Ermittlungen gerieten, obwohl sie Opfer waren, um Entschuldigung“, erklärt er weiter. Die Täter hatten am 9. Juni 2004 mit einer Nagelbombe in Köln-Mülheim 22 Menschen verletzt, einige lebensgefährlich. Die Polizei vermutete die Urheber lange Zeit im Umfeld der Opfer. Am Sonntag wurde im Beisein von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier an das Attentat erinnert. Wüst beklagte, die Anwohner der Keupstraße hätten „nicht nur den Schock des Anschlags und die Angst um das eigene Leben erfahren müssen, sondern auch Vorverurteilung und Diffamierung“. Teilweise sei sogar gegen die Betroffenen und ihre Angehörigen ermittelt worden. Auch die Gesellschaft und die Medien hätten Fehler gemacht, was die Einführung des „unsäglichen Begriffs der ,Dönermorde'“ zeige. Das „engstirnige Denken in geistigen Schubladen“ sei die Quelle der Fehler gewesen. „Gerade jetzt, wo rechtsradikale Parteien mit Vorurteilen und Ausgrenzung wieder erfolgreich Politik machen, muss die demokratische Mitte gemeinsam gegen ein solches Denken einstehen“, fordert der CDU-Politiker. NRW habe aus Fehlern gelernt. Polizei und Justiz spiegelten „heute selbst die gesellschaftliche Vielfalt unseres Landes stärker wider“.

Der NSU hatte von 2000 bis zu seiner Selbstenttarnung 2011 quer durch Deutschland neun gewerbetreibende türkischer und griechischer Herkunft sowie eine Polizistin ermordet. Hinzu kommen drei Sprengstoffanschläge mit Dutzenden verletzten und 15 Raubüberfälle, ohne dass die Polizei trotz intensiver Ermittlungen auf ihre Spur gekommen wäre. Der bayerische Kriminalbeamte und Profiler Alexander Horn ging in einer operativen Fallanalyse bereits 2006 von Ausländerhass als Tatmotiv aus.

Das Bundeskriminalamt (BKA) glaubte der Fallanalyse nicht und ließ weiter in Richtung Organisierte Kriminalität ermitteln. Statt nach den wahren Tätern zu suchen, wurden die Opferfamilien von der Polizei jahrelang beschuldigt und kriminalisiert. Die Bundesanwaltschaft und auch das Oberlandesgericht in München gingen während und nach dem NSU-Prozess von einem isoliert agierenden NSU-Trio aus. Nachforschungen der Nebenklageanwälte zum NSU-Komplex investigativer Journalisten und parlamentarischer Untersuchungsausschüsse in Bund und Ländern lassen berechtigte Zweifel an einem isoliert handelnden NSU zu, zumal sich der NSU selbst als ein „Netzwerk von Kameraden“ sah.

Auto
Srotas.de: Ihr Fachhändler für Hochleistungs-Scheibenbremsen

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Warum Scheibenbremsen von Srotas.de wählen?

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Nachhaltigkeit und Verantwortung

Bei Srotas.de wird großer Wert auf Nachhaltigkeit und umweltfreundliche Praktiken gelegt. Dies beinhaltet die Auswahl von Lieferanten, die sich umweltbewusst verhalten und Materialien verwenden, die weniger umweltschädlich sind. Durch den Kauf bei Srotas.de tragen Kunden nicht nur zur Sicherheit auf den Straßen bei, sondern unterstützen auch eine nachhaltigere Zukunft.

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Neben Scheibenbremsen bietet Srotas.de eine umfassende Palette an Autoteilen, die alle Aspekte der Fahrzeugwartung und -reparatur abdecken. Ob Sie Ersatzteile für den Motor, das Getriebe, die Elektrik oder andere Komponenten benötigen, Srotas.de ist Ihre erste Anlaufstelle. Mit einem umfangreichen Online-Katalog, der leicht zu navigieren ist, und einem Kundenservice, der bereit ist, jede Frage zu beantworten, macht Srotas.de es einfach, die benötigten Teile schnell und effizient zu beschaffen. Fazit Srotas.de ist mehr als nur ein Autoteilehändler; es ist ein umfassender Partner für alle Ihre Fahrzeugbedürfnisse. Mit einem starken Fokus auf Qualität, Kundenservice und Nachhaltigkeit bietet Srotas.de eine verlässliche Quelle für Autoteile, die die Sicherheit, Leistung und Langlebigkeit Ihres Fahrzeugs gewährleisten. Besuchen Sie Srotas.de heute, um mehr über ihre Produkte und Dienstleistungen zu erfahren und die Vorteile einer professionellen und verantwortungsbewussten Quelle für Autoteile zu nutzen.