Botschaft an die Öffentlichkeit
München-Anschlag: Todesopfer waren Muslime

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München – Nach dem Terroranschlag in München am Donnerstag sind eine 37-jährige Muslima und ihre zwei Jahre alte Tochter ihren schweren Verletzungen erlegen. Die Familie der Todesopfer hat sich mit einer emotionalen Botschaft an die Öffentlichkeit gewandt. Ihr Tod solle nicht benutzt werden, um ihn für politische Zwecke zu missbrauchen oder Hass zu schüren, so die Familie der beiden. In der Botschaft, die in der Süddeutschen Zeitung (SZ) erschien, bedankte sich die Familie zudem bei den Rettungskräften, Pflegekräften und Ärzten für die Unterstützung und den emotionalen Beistand. Sie baten eindringlich, den Tod der beiden nicht für politische Zwecke zu missbrauchen oder Hass zu schüren. Die 37-jährige Frau, Amel, wurde nach Angaben der Familie in Algerien geboren und kam mit vier Jahren nach Deutschland. Sie studierte Umweltschutz und war seit 2017 bei der Stadt München als Ingenieurin beschäftigt. Sie arbeitete zuletzt als Sachgebietsleiterin bei der Münchner Stadtentwässerung, berichtet die SZ. Hafsa, war erst zwei Jahre alt. Amel wurde als eine Person beschrieben, die sich für Gerechtigkeit, Solidarität und Gleichheit einsetzte und gegen Fremdenfeindlichkeit und Ausgrenzung kämpfte.

Afghane rast mit Auto in Menschenmenge

Ein 24-jähriger Afghane war am Donnerstag in München mit einem Auto in eine Demonstration der Gewerkschaft Verdi gerast und hatte mindestens 39 Menschen zum Teil schwer verletzt. Der Fahrer befindet sich in Untersuchungshaft. Bundeskanzler Olaf Scholz gab sich „tief erschüttert und traurig“. Es sei „unvorstellbar, was die Angehörigen durchmachen müssen“, schrieb er auf X. „Ihnen spreche ich mein tiefstes Beileid aus. Das ganze Land trauert mit ihnen.“
Bei einer Wahlkampfveranstaltung in München kündigte er an, dass der Attentäter nach Verbüßung seiner Strafe abgeschoben werde. „Er wird in sein Herkunftsland zurückgeführt“, sagte der SPD-Politiker. Wer eine solche Tat begehe, habe „keinen Anspruch mehr auf irgendetwas“. Der 24-Jährige müsse für seine „unverzeihliche Tat“ zur Verantwortung gezogen werden.

Wirtschaft
Trumps Zölle: Stärkerer Dollar, schwächerer Aktienmarkt

Von Blerina Uruci

Die neue US-Regierung unter der Führung von Donald Trump in seiner zweiten Amtszeit als Präsident plant, einigen der wichtigsten Handelspartner der USA umfassende neue Zölle aufzuerlegen.

Bisher ist unklar, ob weitreichende Zölle tatsächlich eingeführt werden oder ob es sich eher um eine Drohung handelt, um die Handelsbeziehungen neu auszubalancieren und Verhandlungsmacht in anderen Fragen zu erlangen (die jüngste Entscheidung, die Zölle auf Kanada und Mexiko für 30 Tage einzufrieren, während die Zölle auf China bestehen bleiben, hat diese Frage nicht geklärt).

Aber eines ist klar: Eine umfassende Zollrunde wird dem Welthandel schaden, wobei das verarbeitende Gewerbe besonders stark betroffen sein wird. Handelskriege schaden letztlich Unternehmen und Verbrauchern in allen beteiligten Ländern. Einige der Argumente, die zur Rechtfertigung von Zöllen angeführt werden, sind auf den Rückgang des verarbeitenden Gewerbes in den USA zurückzuführen.

Der Freihandel hat die Produktionsbasis der USA ausgehöhlt, mit unvermeidlichen Folgen für Arbeitsplätze, die nationale Sicherheit und einem Verlust von Fachwissen in einigen Bereichen. Gleichzeitig haben einige der größten Handelspartner der USA industrielle Praktiken angewandt, die ihnen in bestimmten Branchen einen Wettbewerbsvorteil verschaffen sollen.

Während neue Zölle aus den USA höchstwahrscheinlich keine positiven wirtschaftlichen Auswirkungen haben werden, könnten sie aus politischer Sicht gerechtfertigt sein. Abgesehen von der Politik hat die Aussicht auf eine neue Zollrunde jedoch eine zusätzliche Variable in die globalen Wirtschaftsaussichten eingebracht.

Ohne die Unsicherheit im Zusammenhang mit den Zöllen erscheint das Wachstumsbild gemischt, aber nicht übermäßig alarmierend: Die USA scheinen auf ein weiteres Jahr soliden Wachstums eingestellt zu sein, China hat einige Impulse zur Stützung seiner Wirtschaft gegeben, und obwohl Europa in der ersten Jahreshälfte möglicherweise eine Verlangsamung erleiden wird, ist die Europäische Zentralbank gut positioniert, um rasch mit Zinssenkungen zu reagieren.

Eine Erholung in Europa in der zweiten Jahreshälfte ist sehr wahrscheinlich, während langfristige strukturelle Entwicklungen, einschließlich des Vorstoßes in Richtung erneuerbare Energien und „Friendshoring“, die Weltwirtschaft weiter stützen dürften. Je nach Ausmaß könnten neue Zölle diesen relativ positiven Ausblick untergraben.

Wie bei jeder anderen Steuererhöhung ist eine Erhöhung von Zöllen einen Nachfrageschock dar. Sie verringert das Gesamteinkommen in der Wirtschaft (bekannt als Einkommenseffekt) und verzerrt die Nachfrage, indem sie den Verbrauch bestimmter Güter verringert und gleichzeitig den Verbrauch anderer erhöht (Substitutionseffekt), was zu ineffizienten Produktions- und Verbrauchsmustern führt. Insgesamt verliert die Wirtschaft.

Zölle führen auch zu Unsicherheit über zukünftige Ausgaben. Wenn ein europäisches Unternehmen plant, 1 Milliarde US-Dollar in den Bau einer Fabrik zu investieren, um Waren in die USA zu exportieren, möchte es wissen, unter welchen Bedingungen es mit amerikanischen Kunden Handel treiben darf.

Wenn es Zweifel an diesen Bedingungen gibt, ist es sinnvoll, die Investition aufzuschieben, bis die Handelsbedingungen geklärt sind. In gewisser Weise wirkt sich wirtschaftliche Unsicherheit ähnlich aus wie eine Zinserhöhung: Unternehmen schieben unregelmäßige Konsum- und Kapitalausgaben auf und stellen die Einstellung von Mitarbeitern zurück.

Warum Zölle schlecht für das globale Wachstum sind

Die Einführung von Zöllen wirkt sich nicht nur auf das Verhalten von Unternehmen und Haushalten aus, sondern erfordert auch eine Reaktion der Regierungen. Wenn die USA beispielsweise einen Zoll einführen würden, der den Verbrauch von im Ausland hergestellten Geräten reduziert, würde der Rest der Welt einen negativen Nachfrageschock.

Ein negativer Nachfrageschock vergrößert die Produktionslücke in der übrigen Welt und führt zu einem Überschuss an Arbeitskräften und Produktionskapazitäten. Wenn die Produktionslücke zunimmt, passt sich ein freier Markt und eine offene Wirtschaft auf zwei Arten an: Erstens verlangsamt sich die Inflation aufgrund der schwächeren Nachfrage und die Zinssätze sinken infolgedessen; zweitens wertet der Wechselkurs

ab, was die internationale Wettbewerbsfähigkeit erhöht und die Auslandsnachfrage ankurbelt. Bei niedrigeren Zinssätzen und einem günstigeren Wechselkurs wird die Produktionslücke durch eine Kombination aus einer schwächeren Nettoauslandsnachfrage und einer stärkeren Inlandsnachfrage geschlossen.

Trotz der weit verbreiteten Auffassung, dass Zölle inflationär wirken, ist der Beweis dafür unklar. Per Definition ist Inflation ein anhaltender Anstieg der Geschwindigkeit, mit der Preise angepasst werden. Im Gegensatz dazu ist ein Zoll eine einmalige Erhöhung des Preisniveaus – keine anhaltende Verschiebung der Inflationsrate.

Zölle können inflationär wirken, wenn sie die Inflationserwartungen erhöhen, insbesondere in Zeiten, in denen die Inflation bereits hoch ist und die Wirtschaft nahe an der an der Kapazitätsgrenze arbeitet. Es gibt jedoch kaum Anhaltspunkte dafür, dass die Einführung eines einmaligen Zolls auf Waren langfristig inflationäre Auswirkungen hat. Die US-Wirtschaft hat von Zöllen wenig zu gewinnen.

Wie würden sich hohe Zölle also auf die US-amerikanische und die globale Wirtschaft auswirken? 

Nun, eines der Hauptargumente für die Einführung von Zöllen wäre der Versuch, das Handelsdefizit der USA zu verringern, das fast doppelt so hoch ist wie zu dem Zeitpunkt, als Trump vor acht Jahren sein Amt antrat. Ich glaube jedoch nicht, dass dies leicht zu erreichen sein wird.

Zum einen gibt es einen sehr guten Grund, warum die USA Waren aus der ganzen Welt importieren: Es wäre ineffizient und viel teurer, alles, was die USA benötigen, im Inland zu produzieren. Darüber hinaus bedeutet die relative Stärke der US-Wirtschaft im Vergleich zum Rest der Welt, dass sich die Amerikaner mehr ausländische Waren leisten können.

Wenn Trump sein Versprechen, das Einkommen der USA weiter zu erhöhen, einlöst, könnte das Handelsdefizit sogar noch höher ausfallen, da die Amerikaner noch mehr Waren aus dem Ausland kaufen werden. Obwohl US-Produzenten in geschützten Branchen von Zöllen profitieren dürften, wird dies nicht unbedingt einen positiven Nettoeffekt auf die US-Wirtschaft insgesamt haben. Die Vorteile, die diese Produzenten erhalten (höhere Preise und Umsätze), gehen zu Lasten der US-Verbraucher.

Welche Länder außerhalb der USA werden am stärksten betroffen sein?

Hier sind drei Hauptfaktoren zu berücksichtigen: Erstens werden Länder, die stark vom verarbeitenden Gewerbe abhängig sind, unter den geringeren Kapitalausgaben leiden; zweitens werden Länder, die stark vom Export abhängig sind, unter dem geringeren Welthandel leiden; und drittens werden Länder, die die Geldpolitik zur Abschwächung eines externen Nachfrageschocks einsetzen können, in der Lage sein, ihre Volkswirtschaften besser zu schützen als Länder, die dies nicht können.

Angesichts all dessen gehören zu den am stärksten gefährdeten Ländern die kleinen offenen Produktionszentren in Asien sowie in Mittel- und Osteuropa. Länder, die besonders stark von den USA abhängig sind, wie Mexiko und Kanada, könnten ebenfalls hart getroffen werden

Stärkerer Dollar, schwächere Aktienmärkte

Eine der unmittelbarsten Auswirkungen der neuen Zölle aus den USA auf die Anlageklassen wäre ein stärkerer US-Dollar (da Zölle auf Importe unweigerlich die heimische Währung aufwerten). Als Reaktion darauf werden ausländische Zentralbanken ihre Geldpolitik lockern, was zu einer Abwertung der Währung führt.

Selbst Länder, deren Zentralbanken die Zinsen nicht senken können, werden wahrscheinlich eine Abwertung ihrer Währungen erleben, da die Devisenmärkte dazu neigen, dem Wachstum hinterherzulaufen. An den Anleihemärkten haben die Zollerwartungen bisher zu höheren Inflationserwartungen und einem Anstieg der Renditen am langen Ende geführt.

Wenn sich der Fokus jedoch auf die negativen Auswirkungen der Zölle auf das Wachstum verlagern würde, würde sich die Zinsstrukturkurve wahrscheinlich versteilern, da geringere Wachstumserwartungen die Erwartungen an Zinssenkungen erhöhen würden.

Es ist erwähnenswert, dass die politische Reaktion in den USA zunächst von der im Rest der Welt abweichen wird: Da höhere Zölle nur das Preisniveau beeinflussen und wahrscheinlich nicht zu einer anhaltenden Inflation führen werden, wird die US-Notenbank (Fed) bei der Beobachtung der Auswirkungen auf die Inflationserwartungen wahrscheinlich vorsichtig bleiben.

Die anhaltende Widerstandsfähigkeit des US-Wachstums bedeutet auch, dass die Fed weniger unter Druck steht, die Zinsen zu senken. Ich glaube jedoch nicht, dass die Fed infolge neuer Zölle die Geldpolitik straffen wird: Zölle werden den amerikanischen Verbraucher wahrscheinlich ähnlich treffen wie eine Erhöhung der Mehrwertsteuer (MwSt.) treffen.

Während Zölle die Inlandsnachfrage nach einigen in den USA hergestellten Waren und Dienstleistungen ankurbeln können, bedeutet eine Erhöhung der MwSt. eine Straffung der Finanzpolitik, und es kommt selten vor, dass eine Straffung der Finanzpolitik zu einer weiteren Überhitzung der Wirtschaft führt.

Da die Einführung von Zöllen das Wirtschaftswachstum beeinträchtigt, dürften wachstumsempfindliche Vermögenswerte wie Aktien unter einem Regime leiden, das auf den weit verbreiteten Einsatz von Zöllen setzt. Darüber hinaus dürfte die mit Zöllen verbundene Zunahme der wirtschaftlichen Unsicherheit die Risikoprämie erhöhen, die Anleger für das Halten riskanter Vermögenswerte verlangen – ein zusätzlicher Gegenwind für Aktien.

Sollte der Aktienmarkt als Reaktion auf die Einführung von Zöllen fallen, werden sich die finanziellen Bedingungen verschärfen, was die Wahrscheinlichkeit erhöht, dass die Zentralbanken gezwungen sind, ihre Politik zu lockern.

Einige dieser Auswirkungen auf US-Unternehmen könnten jedoch durch eine günstige Haushaltsvereinbarung und weitere Senkungen der Unternehmenssteuern ausgeglichen werden, die sich meiner Meinung nach in den Marktpreisen widerspiegeln. Die Reihenfolge der Umsetzung der Finanz- und Handelspolitik wird wichtig sein, um sicherzustellen, dass sich der positive Wachstumstrend in den USA fortsetzt.

Wir sollten uns noch einmal vor Augen führen, dass jegliche Diskussion über die letztendlichen Auswirkungen der noch laufenden Zollverhandlungen eher spekulativ ist. Eine wichtige offene Frage ist, ob neue US-Zölle zu einem umfassenden globalen Handelskrieg führen würden.

Wenn die USA einige kleinere, ausgewählte Länder ins Visier nehmen würden, könnte ein globaler Handelskrieg mit ziemlicher Sicherheit vermieden werden. Wenn die Trump-Regierung jedoch beschließen würde, einen Handelskrieg mit der ganzen Welt oder den größten Volkswirtschaften der übrigen Welt (China und die EU) vom Zaun zu brechen, wären hohe Zölle auf US-Exporte weitaus wahrscheinlicher und die Auswirkungen wären weltweit zu spüren.

Die Aussicht auf einen globalen Handelskrieg, der niemandem nützt, sollte in die Überlegungen der USA zu Zöllen einfließen. Ob dies der Fall ist, bleibt abzuwarten.


Blerina Uruci, US-Chefvolkswirtin bei T. Rowe Price        
 

Wissen
Effektiv lernen: Diese digitalen Formate verhelfen zum Erfolg

Die sinkende Aufmerksamkeitsspanne wird immer mehr zu einer Herausforderung für Personen und Unternehmen, die komplexe Inhalte oder Dienstleistungen erklären möchten.

Gerade die junge Generation ist es von Shortform-Content mittlerweile gewohnt, bereits nach wenigen Sekunden zum nächsten Video zu swipen. Wir zeigen, wie Sie es dennoch schaffen können, Ihre Inhalte zu vermitteln.

Warum die abnehmende Aufmerksamkeitsspanne immer mehr zum Problem wird

Im Laufe der letzten Jahre hat sich die Aufmerksamkeitsspanne von jungen Personen immer weiter verringert. Das zeigt sich schon alleine daran, wie viel Shortform-Content es auf Plattformen wie TikTok, Instagram Reels oder YouTube Shorts gibt. Die meisten Videos und Inhalte, die heute angeschaut werden, sind heute unter 30 Sekunden lang. Für Unternehmen oder Institutionen, die Wissen vermitteln oder ein komplexes Thema erklären möchten, ergibt sich dadurch ein Problem. Die Zuhörenden lassen sich nicht mehr so einfach durch Texte oder Vorträge überzeugen, zudem bleibt bei dieser Art der Vermittlung nur wenig vom Gelernten hängen. Es müssen also neue Wege erschlossen werden, um komplexe und ausführliche Themen an den Nutzer zu bringen.

Wie Medien uns beim Lernen helfen können

Digitale Medien haben die Art und Weise, wie Wissen vermittelt wird, grundlegend verändert. Insbesondere visuelle und interaktive Inhalte ermöglichen eine bessere Verständlichkeit und erhöhen die Motivation bei den Zuschauenden. Eine Studie der Universität Münster beispielsweise zeigt, dass audiovisuelle Inhalte das Langzeitgedächtnis aktivieren und die kognitive Verarbeitung erleichtern, da Informationen dabei über zwei Kanäle (optisch und visuell) aufgenommen werden. Deutlich zeigt sich dieser Vorteil bei einem Erklärvideo, das für verschiedenste Zwecke genutzt werden kann. Mit ihm kann ein Unternehmen beispielsweise komplexe Sachverhalte durch visuelle Elemente und verständliche Erklärungen an den Nutzer vermitteln. Erklärvideos sprechen durch ihre Art und das Storytelling verschiedene Persönlichkeitstypen an und erzeugen eine hohe Aufmerksamkeit.

Wissensvermittlung durch Medien im Unternehmenskontext

Medien sind nicht nur in Bildungsanstalten heute essenziell, sondern finden sich auch im Unternehmensbereich sehr häufig. Sie ermöglichen es einem Betrieb, seine Werbebotschaft gezielt und effektiv zu transportieren. Besonders visuelle Formate wie das o. g. Video kommen im Marketing zum Einsatz, da sie Komplexität reduzieren und Inhalte anschaulich vermitteln können. Eine Studie des US-Medienkonzerns Forrester Research zeigt, dass in Videos präsentierte Informationen bis zu 60.000-mal schneller verarbeitet werden als reiner Text. Social-Media-Plattformen, interaktive Webinare und Videoinhalte auf der eigenen Webseite ermöglichen es heute, Inhalte und Produkte sowie Dienstleistungen anschaulich zu gestalten und an den User zu vermitteln. Storytelling und Emotionen sind dabei entscheidende Faktoren, die dafür sorgen, dass sich das Gesagte auch einprägt.

Wissensvermittlung durch Medien: Wo liegen die Grenzen?

Videoinhalte und Co. sind zwar ein effektives Mittel zur Wissensvermittlung, stoßen jedoch an einigen Stellen an ihre Grenzen. Während sie beispielsweise komplexe Themen veranschaulichen und erklären, fehlt oft die Möglichkeit zur direkten Interaktion und individuellen Anpassung. Ein persönliches Gespräch können sie also in keinem Fall ersetzen. Ein weiteres Problem kann die kognitive Überlastung werden. Wenn sich in einem kurzen Video zu viele Informationen befinden, führt das dazu, dass die Inhalte vom Gehirn nicht nachhaltig verarbeitet werden. Zudem sind die Videos oft linear aufgebaut, was es schwierig macht, gezielt auf bestimmte Inhalte zurückzugreifen. Aus diesen Gründen ist es wichtig, die Marketingstrategie aus verschiedenen Inhaltstypen zusammenzufügen, die einander ergänzen. Ein Video kann eine gute Möglichkeit sein, den Kunden oder Lernenden einmal abzuholen, jedoch muss es im Nachhinein auch persönliche Gespräche und einen Austausch geben.

Industrie
Automatenstahl in der Industriepolitik

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Im Alltag lässt sich sehr einfach übersehen, welche Materialien unsere Welt formen. Dabei sind sie die Infrastruktur, die unseren Alltag zusammenhält und uns den ein oder anderen Prozess erleichtert. Zu diesen Materialien gehört der Automatenstahl, ein Stahl, der besonders der automatisierten und hochpräzisen Bearbeitung dient. Deshalb wird er vor allem in der Automobilbranche, aber auch im Maschinenbau und der Industrie der Elektrotechnik eingesetzt. In diesem Rahmen beeinflusst der Automatenstahl auch das wirtschaftliche Wachstum der Länder, in denen es eingesetzt wird, und die Politik beeinflusst wiederum die Verwendung des Automatenstahls. Was das für Deutschland und die deutsche Fertigung bedeutet, erklären wir hier.

Automatenstahl in der Massenproduktion

Das Material Automatenstahl verfügt über eine hohe Zerspanbarkeit und ist deshalb besonders günstig in der Massenproduktion. Günstig herstellbar und sehr präzise unterstützt es zum Beispiel die deutsche Automobilbranche. Tatsächlich ist Stahl ein guter Indikator dafür, wie leistungsfähig die Wirtschaft eines Landes ist. Zu den aktuellen Marktführern gehören Deutschland, China und die USA, doch im Stahlmarkt herrscht viel Konkurrenz. Den Top Spot hat China inne, denn das Land ist weltweit aktuell der größte Produzent und bietet seinen Stahl zu günstigen Preisen an. Deutschland und Japan können bei diesen Preisen nicht mithalten und setzen deshalb auf Qualität. Ihre hochwertigen Spezialstähle sind in bestimmten Branchen die bessere Wahl.

Handelsabkommen und Zölle

Sowohl die Vereinigten Staaten von Amerika als auch die Europäische Union entscheiden sich zunehmend gegen chinesischen Stahl. Die EU will damit die europäischen Produzenten schützen. Doch auch auf europäischen Stahl gibt es Strafzölle, und zwar aus den USA. Deshalb müssen Hersteller aus Europa immer mehr auf alternative Märkte für den Export setzen.

Wie der Stahl den Arbeitsmarkt beeinflusst

Spannenderweise beeinflussen weltweite Veränderungen wie die Automatisierung und Digitalisierung auch die Metallverarbeitung. Viele Prozesse, die traditionell Arbeitskräfte benötigt haben, können nun mit CNC-Maschinen besetzt werden. Auch die Arbeitsplätze, für die nur wenig Fachwissen benötigt wurde, wie zum Beispiel beim Drehen und Fräsen, fallen zunehmend weg. Dafür entstehen Positionen für Fachkräfte in der Maschinenprogrammierung, der Optimierung von Prozessen und der Qualitätssicherung. Diese Rollen sind gefragter denn je und benötigen hochqualifizierte Arbeitskräfte.

Die Klimafreundlichkeit des Automatenstahls

Mit dem zunehmenden politischen und gesellschaftlichen Druck um die Klimafreundlichkeit von Unternehmen gewinnen auch Strategien zur erhöhten Nachhaltigkeit an Bedeutung in der Stahlindustrie. Sie ist für rund 7-9% der CO2-Emissionen auf der Welt verantwortlich – eine Zahl, die viele Regierungen minimieren wollen. Die traditionellen Hochofenprozesse, mit denen der Stahl hergestellt wird, sind eben sehr energieintensiv. Eine moderne Alternative findet sich im Elektrolichtbogenofen, der recycelten Schrott dazu verwendet, den Stahl herzustellen. Mit diesem Verfahren können etwa 50% der verwendeten Energie eingespart werden. Außerdem kann Wasserstoff als Reduktionsmittel die Emissionen langfristig weiter senken. Glücklicherweise lässt sich der Automatenstahl nahezu vollständig recyceln.

Die Zukunft des Automatenstahl

Es gilt also, die Zukunft des Automatenstahls nachhaltig zu gestalten. Schließlich bleibt der Stahl auch trotz der ständigen Veränderung der Welt ein Schlüsselmaterial für die weltweite Industrie und ein klarer Indikator dafür, wie wirtschaftlich ein Land ist. Will Deutschland weiter zu den Marktführern gehören, gilt es die Produktion weiter zu digitalisieren und automatisieren.

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Die Gaming-Industrie der Türkei wird zu einem immer wichtigeren Wirtschaftsfaktor. Das Land will ihren Anteil an der weltweit 150 Milliarden Dollar schweren Industrie von derzeit einer Milliarde Dollar auf 10 Milliarden erhöhen.

Türkei: Gaming-Industrie soll auf 10 Mrd. Dollar wachsen
 

Gaza-Konflikt
Davutoglu möchte Gaza als türkische Autonomieregion

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Ankara – Der ehemalige türkische Ministerpräsident und Vorsitzende der Zukunftspartei Ahmet Davutoglu hat vorgeschlagen, den Gazastreifen zu einer autonomen Region der Türkei zu machen, bis ein palästinensischer Staat gegründet wird. In einer Rede betonte er die historischen Bindungen zwischen der Türkei und dem Gazastreifen. Davutoglu schlug vor, ein Referendum abzuhalten, um die Palästinenser darüber entscheiden zu lassen. „Der Gazastreifen war rechtmäßiger Teil des Osmanischen Reiches und sowohl das britische Mandat als auch die israelische Besetzung des Gazastreifens waren illegal“, so Davutoglu weiter.
„Glauben sie, dass wir den Menschen im Gazastreifen, die außerhalb des Osmanischen Reiches nie eine legitime Staatsbürgerschaft besaßen und an der Seite unserer Großväter gekämpft haben, nicht beistehen werden, nur weil die USA den Gazastreifen beschlagnahmen wollen?“
Davutoglu ist Gründer und Vorsitzender der Gelecek Partisi. (Zukunftspartei). Er war von August 2014 bis Mai 2016 Vorsitzender der Partei für Gerechtigkeit und Aufschwung (AKP) und Ministerpräsident der Türkei. Am 5. Mai 2016 erklärte Davutoglu, dass er beim Sonderparteitag der AKP am 22. Mai nicht mehr für den Parteivorsitz der AKP kandidieren wolle, und nach der Wahl seines Nachfolgers im Parteivorsitz trat er am 22. Mai 2016 als Ministerpräsident zurück und aus der AKP aus. In den Folgejahren gründete Davutoglu die Gelecek Partisi.

„Riviera des Nahen Ostens“

Am 4. Februar erklärte US-Präsident Donald Trump, die USA würden den Gazastreifen „übernehmen“ und die Palästinenser im Rahmen eines außergewöhnlichen Wiederaufbauplans, der die Enklave in „die Riviera des Nahen Ostens“ verwandeln könnte, anderswo ansiedeln. Er nannte Jordanien als eines dieser möglichen Orte.

Sein Vorschlag wurde von den Palästinensern, den arabischen Ländern und vielen anderen Nationen auf der ganzen Welt, darunter Kanada, Frankreich, Deutschland und das Vereinigte Königreich, auf das Schärfste verurteilt.

Gastbeitrag
Kommentar: Die falsch verstandene Toleranz

Ein Gastbeitrag von Ahmet Inam

Als Deutschland in Not war, kamen Menschen aus fernen Ländern – darunter viele aus der Türkei – in der Hoffnung, willkommen zu sein. Denn wer Hilfe erfleht und sie empfängt, sollte auch die Hand, die sie reicht, mit Offenheit ergreifen.

Doch die erste Generation der Gastarbeiter musste bald erkennen, dass sie nicht als geschätzte Gäste, sondern als geduldete Arbeitskräfte betrachtet wurden – nützlich, solange sie die mühsamste und schmutzigste Arbeit verrichteten. Man duldete sie, aber nur bis zu einem gewissen Punkt, und nicht als Teil der Gesellschaft, sondern als Arbeiter auf Zeit.

Ihre Hände sollten das Land mit aufbauen, doch ihre Füße sollten es bald wieder verlassen. Finanzielle Anreize wurden geboten, um sie zur Rückkehr zu bewegen, und viele nahmen das Angebot an. Doch nicht alle kehrten zurück – nicht alle konnten, nicht alle wollten. Denn während sie Deutschland brauchten, brauchte Deutschland längst auch sie.

Die erste Generation der Gastarbeiter lernte die deutsche Sprache – langsam, mühsam, neben der körperlichen Erschöpfung der schweren Arbeit und den abwertenden Blicken, Hänseleien und Beschimpfungen so mancher deutschen Kollegen. Sie hofften, dass sie mit jedem Wort, das sie verstanden und sprachen, ein Stück mehr Akzeptanz gewinnen würden.

Noch größer war ihre Hoffnung für ihre Kinder: Wenn sie in Deutschland zur Schule gingen, die Sprache gut beherrschten, dann, so dachten sie, würden sie nicht nur geduldet, sondern endlich willkommen sein. Doch die Realität sah anders aus.

Viele ihrer Kinder fanden sich nach der Grundschule auf Sonderschulen wieder – teils aus gerechtfertigten, oft aber aus fragwürdigen Gründen (die bloße Existenz dieser Schulform war bereits ein Zeichen von sozialer Ausgrenzung). Die Mehrheit wurde in die Hauptschulen eingewiesen, während nur wenigen das seltene Glück zuteilwurde, den Weg ins Gymnasium zu finden. So nahm der Lebensweg vieler Migrantenkinder früh eine Richtung, die ihre Zukunft in Deutschland von vornherein mit unausweichlichen Hürden versah.

Später, als die Stimmen lauter wurden, dass sich „die Ausländer und ihre Kinder“ doch bitte in die Gesellschaft integrieren sollten, war die zweite Generation längst dabei, diesen Weg zu gehen. Sie machten Ausbildungen, wurden Meister in ihren Handwerken, studierten, wurden Ärzte, Juristen, Wissenschaftler und Ingenieure. Doch anstatt Anerkennung oder mehr Toleranz zu erfahren, mussten sie feststellen, dass die vorgebliche Toleranz erneut eine trügerische war. Nun hieß es, sie würden Deutschen die Arbeitsplätze wegnehmen.

In ihren Herkunftsländern gab es zu dieser Zeit oft keine religiöse Freiheit – in Deutschland hingegen schon. Viele Muslime freuten sich über die Möglichkeit, ihren Glauben offen ausüben zu können. Mit eigenen Mitteln bauten sie Moscheen – nicht aus Zurückgezogenheit, sondern aus finanzieller Not oft abseits der öffentlichen Plätze. Doch bald war von „Hinterhofmoscheen“ die Rede, von „Radikalisierung“.

Ebenso, wie man von „Ghettoisierung“ sprach, als Gastarbeiterfamilien in bestimmten Vierteln zusammenzogen, nicht aus Ablehnung der Gesellschaft, sondern weil das Leben dort bezahlbar war – und ein kleines Stück Heimat versprach. Dieses Gefühl von Heimat entstand nicht nur durch das Zusammenleben mit Menschen aus ihrer ursprünglichen Heimat, sondern auch durch Deutschland selbst, das ihnen Freiheiten bot, die sie aus verschiedenen Gründen wie Militär, Ideologie oder Wirtschaft zuvor nicht gekannt hatten.

Als die Muslime auf die teils politischen, teils aufrichtigen Vorschläge reagierten, mit anderen Glaubensgemeinschaften in einen Dialog zu treten – was auf kommunaler und nachbarschaftlicher Ebene längst erfolgreich praktiziert wurde –, wurde ihre Bereitschaft zum offenen Austausch nach dem 11. September schnell von Politikern und Medien infrage gestellt.

Die Muslime, die an einen gleichwertigen Austausch glaubten, wurden eines Besseren belehrt. Es wurde ihnen gesagt, dass sie nur dann geduldet würden, wenn sie sich kollektiv, im Namen ihres Glaubens und ihrer eigenen muslimischen Identität, für die Terroranschläge entschuldigten – obwohl sie diese selbst zutiefst verabscheuten. Geduldig nahmen sie an einer Konferenz teil, die ständig ihre Religion nicht als Teil der Lösung, sondern als Kern des Problems betrachtete.

Und immer wieder wurden und werden sie mit der unausweichlichen Erwartung konfrontiert, sich ständig zu erklären. Zusammenleben – wahrer Dialog – sieht anders aus! Mädchen mit Kopftüchern, die in den 80er- und 90er-Jahren noch unter dem Schutz gegen laizistische, antireligiöse Ideologen standen, wurden nun von allen Seiten plötzlich als Gefahr und als Symbol für die Unterdrückung der Frau abgestempelt und diskriminiert.

Viele Musliminnen hofften, dass sie in Deutschland – im Gegensatz zu den muslimischen Ländern damals – mit ihren Kopftüchern Berufe erlernen, studieren und arbeiten könnten – all das, was in Bezug auf Menschen- und Frauenrechte von ihnen „erwartet“ wurde. Doch bald mussten sie erkennen, dass diese Form der Toleranz nur von begrenzter Dauer war.

Die Forderungen nach Transparenz wurden immer lauter. Muslime sollten sich mehr der Gesellschaft öffnen und sich aus ihren vermeintlichen „Hinterhöfen“ befreien. Viele Muslime stimmten dieser Forderung zu, nicht um den Staat oder die rechtsextremen bis hin zu anti-islamischen Forderungen von links bis rechts zu befriedigen, sondern in der Hoffnung, in der Gesellschaft mehr Akzeptanz zu finden und einen friedlichen Zusammenhalt zu schaffen. Doch diese Hoffnungen wurden von den Schlagworten über die „Islamisierung Deutschlands oder Europas“ erstickt.

Dass viele mittlerweile die deutsche Staatsbürgerschaft besitzen, bedeutet noch lange nicht, dass sie mehr toleriert oder endlich akzeptiert werden. Die meisten Menschen mit Migrationshintergrund haben auch hier die Toleranz missverstanden. Deutscher zu sein auf dem Papier bedeutete nicht zwangsläufig, ein Deutscher zu sein.

Dies betrifft selbst jene, die sich die von Politik und Medien stets beschworene „deutsche Leitkultur“ – was auch immer man darunter verstehen mag – zu eigen gemacht hatten und glaubten, Deutschsein bedeute, sich in jeglicher Form – was alles dazu gehören mag? – anzupassen. Doch sobald sie sich von der herrschenden Meinung abwandten (wie zuletzt beim Thema Gaza), wurde ihnen unmissverständlich klar gemacht, dass sie trotz ihrer Bemühungen um Assimilation weiterhin als „anders“ wahrgenommen wurden – jedoch niemals als wirklich deutsch.

Diese Art von missverstandener Toleranz, die Menschen mit Migrationshintergrund (werden auch von Zeit zu Zeit Gastarbeiter, Fremde, Ausländer, Flüchtlinge, Asylanten, Muslime etc. aber nie wirklich Deutsche genannt) erfahren mussten, wurde ihnen vor allem von den Medien und der Politik zuteil, während die deutsche Gesellschaft zum großen Teil – in einer langen Entwicklung – ihnen oft mit Freundlichkeit und Hilfsbereitschaft begegnete.

Die anfängliche Zahl der „Fremden“ mag für viele Deutsche eine Herausforderung gewesen sein, doch die Mehrheit der Bürger öffnete schnell oder allmählich ihr Herz und beide Seiten lernten durch Nachbarschaft, Kollegialität und das tägliche Miteinander, was Toleranz bedeutete. Ohne die Unterstützung und Zuneigung meiner „deutschen Oma“, die uns in meiner Kindheit immer mit Rat und Tat zur Seite stand und bürokratische Hürden meisterte, wäre unser Leben in Deutschland wesentlich schwieriger gewesen.

Ein kleiner Teil der Gesellschaft blieb ideologisch in den Vorstellungen des NS-Regimes verhaftet, auch wenn diese nicht offen zur Schau gestellt werden konnten. Das hielt einige jedoch nicht davon ab, terroristische Anschläge zu verüben, wie die Fälle von Mölln und Solingen zeigen. Bis zum Millennium war die öffentliche Ablehnung solcher Taten deutlicher ausgeprägt als heute. Viele Migranten hielten aufgrund dieser antirassistischen Reaktionen an den Toleranzversprechungen dieses Landes weiterhin fest.

Doch spätestens nach dem 11. September und dem weltweiten Aufstieg einer zionistischen Agenda, die Terror ausschließlich mit dem Islam und den Muslimen verknüpfte, erlebte die Mehrheitsgesellschaft eine verzerrte Wahrnehmung der Muslime. Mit reißerischen Schlagworten, Verleumdungen, Lügen und verzerrten Darstellungen über Muslime (und weiteren nichtmuslimischen Migranten) wurde die Gesellschaft regelrecht bombardiert, und das mühsam erarbeitete Miteinander in Deutschland begann zu zerbrechen.

Was einst als willkommenes Miteinander gefeiert wurde, verwandelte sich Stück für Stück in Misstrauen und Ablehnung. Was einst von der Bürgerschaft positiv aufgenommen wurde, kehrte sich allmählich ins Gegenteil. Jede noch so kleine oder große Verfehlung eines Migranten wurde zur großen Schlagzeile, während ähnliche Delikte von Deutschen kaum Beachtung fanden.

Während rechtsradikale oder christliche Terroristen als psychisch kranke Einzelfälle – aber nie als Terroristen – behandelt wurden, die angeblich Hilfe benötigten, waren muslimische Terroristen sofort „islamistische Terroristen“. Diese Entwicklung ermöglichte es, dass Nazis ihre krankhaften Ideologien offen auslebten, in Landräte gewählt wurden und dass antimuslimische Rassisten, ob mit oder ohne muslimischen Namen, zu „Islamexperten“ ernannt wurden.

Ihr Hass und ihre Vorurteile setzten sich zunehmend durch, und selbst ehemals sozial-links eingestellte Parteien drifteten immer weiter nach rechts. Sie beschuldigten Andersdenkende des Antisemitismus und stellten sich gegen Proteste gegen den Völkermord einer rassistisch-zionistischen Regierung.

Der Aufenthalt in Deutschland, das die meisten Migranten anscheinend wieder einmal fälschlicherweise als ihre Heimat betrachteten, wurde erneut mit Bedingungen belegt – diesmal auch von Politikern, die sich selbst als tolerant, weltoffen und sozial bezeichneten, aber aufgrund ihres Populismus in Wirklichkeit eine Atmosphäre der Ausgrenzung und Intoleranz schufen.

Möge meine „deutsche Oma“ in Frieden ruhen. Dank vieler Freunde, Lehrer, Kollegen, Nachbarn, Professoren, Dialogbeauftragter, Kommilitonen sowie säkularer und gläubiger Mitbürger wurde mir in der Vergangenheit mehr das Gefühl vermittelt, Teil dieser Gesellschaft zu sein (was jedoch nicht bedeutet, dass ich keine gegenteiligen Erfahrungen gemacht habe).

Diese und all die anderen gleichgesinnten, respektvollen und freundlichen Deutschen sind – wenn ich (naiv) mir den Anteil der AfD-Wähler ansehe und (naiver) daran hoffe – nach wie vor in der Mehrheit. Doch die gleichen Zahlen zeigen leider, dass sich die Entwicklung zu schnell in eine bedenkliche Richtung bewegt, vor allem durch die einseitige, oft rassistische und anti-islamische Berichterstattung der Medien, die allzu bereitwillig von rechten Politikern aufgegriffen wird.

Auch Politiker anderer Couleur zögern nicht, diese pauschalen Zuschreibungen für ihre Wahlkampfrhetorik zu instrumentalisieren. Viele Menschen mit Migrationshintergrund fühlen sich deshalb – unter dem Einfluss von Medien und Politik, verstärkt durch die Dynamik sozialer Netzwerke – in diesem Land weder willkommen noch geduldet. Diese Entwicklungen wiederum schüren Spannungen, die letztlich nur denen zugutekommen, die Ausgrenzung und Ressentiments für ihre eigenen Zwecke instrumentalisieren.

Wenn von „falsch verstandener Toleranz“ die Rede ist, dann bedeutet das, dass Menschen mit Migrationshintergrund nie wirklich respektvoll akzeptiert wurden. Wer von Toleranz spricht und dabei die wahre Akzeptanz in der Gesellschaft ausklammert, hat nie an ein wirklich vielfältiges und harmonisches Zusammenleben geglaubt.

Wer Menschen, die seit Jahrzehnten hier leben, hier geboren sind, Steuern zahlen, sich an die Gesetze halten, die Sprache beherrschen, Berufe ausüben, Unternehmen gründen und den deutschen Pass besitzen – alles Merkmale einer gelungenen Integration – weiterhin nur toleriert und nicht wirklich als Teil der Gesellschaft akzeptiert, kann nicht von einer weltoffenen Gesellschaft oder einem offenen Land sprechen! Es gibt sie, die falsch verstandene Toleranz, doch nicht in der Weise, wie sie von Medien und Politikern häufig vorwurfsvoll dargestellt wird.

„Toleranz sollte eigentlich nur eine vorübergehende Gesinnung sein: Sie muss zur Anerkennung führen. Dulden heißt beleidigen. “

Goethe


Gastbeiträge geben die Meinung der Autoren wieder und stellen nicht zwingenderweise den Standpunkt von NEX24 dar.


Gaza-Krieg
Erdoğan: Niemand kann den Palästinensern Gaza wegnehmen

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Jakarta – Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan erklärte am Donnerstag, dass niemand den Palästinensern den Gazastreifen wegnehmen könne, und fügte hinzu: „Ich sehe es als eine große Bedrohung für den Weltfrieden an, dass Trump ein solches Abkommen mit einem Mörder namens Netanjahu schließt.“ Eine solche Vereinbarung mit dem israelischen Premierminister Benjamin Netanjahu stelle für den Weltfrieden eine große Gefahr dar, berichtet die Nachrichtenagentur Anadolu. Am 4. Februar erklärte US-Präsident Donald Trump, die USA würden den Gazastreifen „übernehmen“ und die Palästinenser im Rahmen eines außergewöhnlichen Wiederaufbauplans, der die Enklave in „die Riviera des Nahen Ostens“ verwandeln könnte, anderswo ansiedeln. Er nannte Jordanien als eines dieser möglichen Orte. Sein Vorschlag wurde von den Palästinensern, den arabischen Ländern und vielen anderen Nationen auf der ganzen Welt, darunter Kanada, Frankreich, Deutschland und das Vereinigte Königreich, auf das Schärfste verurteilt. Erdogan bezeichnete den israelischen Premierminister Benjamin Netanjahu als „Gangster“, der sich sowohl den nationalen Justizbehörden als auch den Entscheidungen des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) entzogen habe. Der Internationale Strafgerichtshof erließ im November letzten Jahres Haftbefehle gegen Netanjahu und seinen ehemaligen Verteidigungsminister Yoav Gallant wegen Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit in Gaza. Israel muss sich wegen seines Krieges gegen die Enklave auch wegen Völkermordes vor dem Internationalen Gerichtshof verantworten.

Südafrika will Völkermord an Israel trotz Trumps Druck weiter verfolgen

Der südafrikanische Außenminister hat versprochen, die Völkermordklage gegen Israel vor dem Internationalen Gerichtshof fortzusetzen, obwohl Donald Trump das Land für seine „aggressive“ Haltung gegenüber dem US-Verbündeten bestraft hat. Es gebe „keine Chance“, dass Südafrika die Klage vor dem IGH trotz Trumps Drohungen zurückziehe, sagte Ronald Lamola der Financial Times. „Zu unseren Prinzipien zu stehen, hat manchmal Konsequenzen, aber wir bleiben dabei, dass dies wichtig für die Welt und die Rechtsstaatlichkeit ist“, sagte er in einem Interview. Südafrika hat Ende 2023 ein Verfahren gegen Israel vor dem IGH eingeleitet, in dem es Israel beschuldigt, während seines Krieges gegen die Hamas im Gazastreifen gegen die internationalen Gesetze zum Völkermord verstoßen zu haben, was Israel vehement bestreitet. Während eine endgültige Entscheidung noch aussteht, hat das Gericht im vergangenen Jahr Sofortmaßnahmen verhängt, die Israel anweisen, den Schaden zu begrenzen. Der US-Präsident unterzeichnete letzte Woche eine Anordnung zur „Einstellung ausländischer Hilfe oder Unterstützung“ für Südafrika als Vergeltung für den IGH-Fall und ein neues Gesetz zur Enteignung von Land, von dem er behauptet, dass es darauf abzielt, Eigentum der afrikanischen weißen Minderheit des Landes zu beschlagnahmen. Die USA warfen Südafrika außerdem vor, mit dem Iran zusammenzuarbeiten, um „kommerzielle, militärische und nukleare Vereinbarungen zu entwickeln“, während Außenminister Marco Rubio erklärte, er werde ein G20-Treffen in Südafrika – dem diesjährigen Gastgeber – wegen der Politik des Landes auslassen. Trumps Kampagne gegen Südafrika ist zu einer großen Herausforderung für die Koalitionsregierung geworden, die befürchtet, dass nicht nur 440 Millionen Dollar an Hilfsgeldern, sondern auch der zollfreie Zugang zu den US-Märkten im Rahmen des African Growth and Opportunity Act (Agoa) in Gefahr ist.

Antisemitismus-Vorwürfe
München: Absage für Israel-Kritikerin Francesca Albanese

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München – Nach der Absage an der Ludwig-Maximilians-Universität fordert Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) auch eine Streichung der vorgesehenen Rede von Francesca Albanese an der Freien Universität Berlin (FU). Albanese ist Sonderberichterstatterin der Vereinten Nationen für die Lage der Menschenrechte in den seit 1967 durch Israel besetzten palästinensischen Gebieten. Die FU Berlin müsse nun „ein klares Zeichen gegen Antisemitismus setzen“, sagte Wegener. „Ich erwarte von der FU, dass sie die Veranstaltung umgehend absagt und ein klares Zeichen gegen Antisemitismus setzt. So wie es die Universität München getan hat“, so Wegner gegenüber der BILD. In ihrer Funktion als Sonderberichterstatterin berichtet Albanese über die Menschenrechtslage in den Gebieten und wirft Israel Menschenrechtsverletzungen und sogar einen Genozid vor. Es ist wichtig, einen Völkermord als Völkermord zu bezeichnen, sagte Albanese im vergangenen Oktober vor dem UN-Ausschuss für die Ausübung der unveräußerlichen Rechte des palästinensischen Volkes, als sie alle Staaten aufforderten, ihre Beziehungen zu überprüfen und sich nicht an diesem Verbrechen Israels am palästinensischen Volk in Gaza zu beteiligen. „Wenn Sie zum Arzt gehen, weil Sie Krebs haben, und dort Fieber diagnostiziert wird, haben Sie ein großes Problem – das Gleiche gilt für die Menschen, die einem Völkermord zum Opfer fallen“, sagte Albanese, während eines Briefings. Albanese, die sich selbst als „widerwillige Chronistin des Völkermords“ bezeichnete, sagte, die internationale Gemeinschaft müsse die Geschehnisse im Gazastreifen als Völkermord anerkennen und „das größere Konzept hinter den heutigen Ereignissen in Palästina verstehen“. Es sind nicht nur Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit, die die Palästinenser erleben – „sie haben das ihr ganzes Leben lang erlebt“, sagte sie, aber die aktuelle Situation sei anders.

Münchner Uni verhindert Vortrag

In der vergangenen Woche hatte auch die Ludwig-Maximilians-Universität in München einen für sie reservierten Hörsaal storniert. Albanese sollte über „Kolonialismus, Menschenrechte und Internationales Recht“ sprechen. Albanese ist eine scharfe Kritikerin der israelischen Regierung.

Gruppe verurteilt Vorgehen

„Wir sind zutiefst besorgt über einen weiteren Fall, in dem ein dringend notwendiger akademischer Diskurs über die ernstzunehmende Situation in Israel/Palästina in Deutschland verweigert wird“, so die lose organisierte Gruppe „Decolonial Practices Group“, die die Veranstaltung geplant hatte, in einer auf Englisch verfassten Erklärung, berichtet die Süddeutsche Zeitung.

Akademiker kritisieren Absage

In einem offenen Brief an die Universitätsleitung kritisierten auch drei prominente Professoren, darunter der jüdische Professor für Ensemblespiel und Violine an der Said-Barenboim-Akademie Michael Barenboim (Sohn von Daniel Barenboim), die Entscheidung der LMU:
Die Absage des Saals sei „ein direkter Affront gegen die Prinzipien der akademischen Freiheit und des demokratischen Engagements“, der „einen gefährlichen Präzedenzfall schafft, mit weitreichenden Folgen für die deutsche Forschungslandschaft und ihr internationales Ansehen“.
Albanese selbst reagierte auf die Absage mit einem Posting auf X: „Wenn Ideologie beginnt, Menschen zum Schweigen zu bringen, gibt es keine Freiheit mehr.“

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Journalismus
Wien: Polizei-Razzia bei israelkritischem Journalisten Richard Medhurst

Wien – Österreichische Sicherheitsbehörden haben beim britischen Aufdeckungsjournalisten Richard Medhurst eine Razzia durchgeführt. Medhurst, der für seine kritische Berichterstattung über den israelischen Völkermord im Gazastreifen bekannt ist, beharrt darauf, dass britischer Druck zu seiner Verhaftung geführt hat, und bezeichnet dies als staatliche Gewalt und einen direkten Angriff auf den Journalismus, die Meinungsfreiheit und die Demokratie. Medhurst wurden schwere Vorwürfe gemacht, darunter die Mitgliedschaft in der Hamas, die er vehement bestreitet. Anschuldigungen, die zu einer Freiheitsstrafe von bis zu über 10 Jahren führen können. Medhurst bezeichnete die Razzia als „Falle“ und gab an, dass ihm nach einem kurzen Verhör mit dem Entzug seiner Aufenthaltsgenehmigung gedroht wurde. „Sie beschlagnahmten mein Telefon und durchwühlten meine Wohnung, wobei sie mein Studio auf den Kopf stellten“, sagte er und fügte hinzu, dass die Behörden sein Hab und Gut fotografierten und journalistische Werkzeuge im Wert von Jahren beschlagnahmten. Dies ist nicht das erste Mal, dass Medhurst aufgrund seiner Berichterstattung mit rechtlichen Problemen konfrontiert ist. Im August 2024 wurde er auf dem Londoner Flughafen Heathrow auf der Grundlage des britischen Terrorismusgesetzes verhaftet und fast 24 Stunden lang festgehalten. Diese Verhaftung stand ebenfalls im Zusammenhang mit seiner journalistischen Tätigkeit, insbesondere mit seiner Berichterstattung über den Konflikt zwischen Israel und der Hamas und seiner lautstarken Kritik an der israelischen Politik in Gaza. Die österreichische Razzia und die anschließende Verhaftung haben erhebliche Bedenken hinsichtlich der Pressefreiheit geweckt. Kritiker behaupten, dass derartige Maßnahmen ein Versuch sind, Journalisten zum Schweigen zu bringen, die sich kritisch zu bestimmten politischen Darstellungen äußern. Die National Union of Journalists (NUJ) und die International Federation of Journalists (IFJ) haben ähnliche Aktionen gegen Journalisten verurteilt und auf die abschreckende Wirkung hingewiesen, die solche Verhaftungen auf die Meinungsfreiheit und die journalistische Integrität haben können.

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Al-Sharaa-Besuch
Syrien: Türkische Militärbasen mit 50 Kampfflugzeugen

Damaskus – Laut jüngsten Berichten plant die Türkei, ihre militärische Präsenz in Syrien zu erweitern und zwei neue Militärstützpunkte zu errichten, sowie 50 F-16-Kampfjets zu stationieren, die als provisorische Luftwaffe dienen soll, bis Syrien seine eigene Flotte wiederaufgebaut hat. Außerdem sollen türkische Kampfdrohnen stationiert werden, die eine vollständige Kontrolle des Luftraums gewährleisten sollen. Dieser Schritt ist Teil eines aufkeimenden Verteidigungsabkommens zwischen Ankara und der neuen syrischen Regierung und stellt eine bedeutende Veränderung der regionalen militärischen Dynamik dar. Das Abkommen, das noch nicht offiziell von einer der beiden Regierungen bestätigt wurde, ist Teil der umfassenderen Strategie der Türkei, nach dem Sturz des Assad-Regimes Ende 2024 Einfluss auf Syrien zu nehmen und es zu stabilisieren. Die syrische Regierung, jetzt unter der Führung von Ahmed Al-Sharaa (auch bekannt als Abu Mohammed Al-Joulani), hat Berichten zufolge Unterstützung gesucht, um ihre militärischen Fähigkeiten wieder aufzubauen, die durch den jahrelangen Bürgerkrieg erheblich geschwächt wurden. Laut Quellen, die von mehreren internationalen Nachrichtenagenturen zitiert werden, werden diese Militärstützpunkte mehreren strategischen Zwecken dienen: Ausbildung und Ausrüstung der syrischen Streitkräfte: Es wird erwartet, dass türkische Militärangehörige syrische Truppen, einschließlich Piloten, ausbilden und so die Einsatzbereitschaft des syrischen Militärs verbessern. Diese Ausbildungsinitiative wird als ein Schritt zum Aufbau robusterer syrischer Verteidigungskräfte gesehen. Entsendung von F-16-Kampfflugzeugen: Rund 50 F-16-Kampfflugzeuge der türkischen Luftwaffe sollen zu diesen Stützpunkten verlegt werden. Die Jets werden Luftunterstützung und Schutz bieten und als Abschreckung gegen potenzielle Bedrohungen dienen, bis Syrien seine Luftwaffe wieder aufbauen kann.
(Archivfoto: AA)
Strategische Positionierung: Die Stützpunkte sind strategisch günstig gelegen, um jegliche Bedrohung aus den Nachbarregionen zu überwachen und abzuwehren, insbesondere von Gruppen, die die Türkei als feindlich betrachtet, wie z. B. kurdische Milizen. Dazu gehört auch die Einrichtung einer Pufferzone in der Nähe der syrischen Grenze zu Israel, in der Radarstationen eingerichtet werden sollen, um jegliche Luftbewegungen zu erfassen. Arabischen Quellen zufolge könnten die laufenden Gespräche zwischen der Türkei und Syrien bald zu einem formalisierten gemeinsamen Verteidigungspakt führen.

Historischer Besuch des syrischen Führers Ahmed Al-Sharaa bei Erdogan in der Türkei

Al-Sharaa kam am Dienstag mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan im Präsidialkomplex in Ankara zusammen. Dieser Besuch ist die zweite Auslandsreise von Al-Sharaa seit seiner Machtübernahme nach dem Zusammenbruch des Assad-Regimes und unterstreicht einen bedeutenden Wandel in den syrisch-türkischen Beziehungen. Al-Sharaa wurde von Erdogan mit einem feierlichen Empfang begrüßt. Auf der Tagesordnung der Gespräche standen Diskussionen über die Sicherheitszusammenarbeit, den wirtschaftlichen Aufschwung und die Möglichkeit eines strategischen Verteidigungspakts zwischen den beiden Ländern. Erdogan äußerte sich zufrieden über Al-Sharaas Engagement im Kampf gegen den Terrorismus, eine Priorität für die Türkei. Wirtschaftliche Erholung und Wiederaufbau: Die Staats- und Regierungschefs erörterten auch Maßnahmen zum Wiederaufbau der zerstörten syrischen Wirtschaft. Da Syrien Milliarden für den Wiederaufbau benötigt, sagte Erdogan seine Unterstützung zu und setzte sich unter anderem für die Aufhebung der internationalen Sanktionen ein, die die syrische Wirtschaft lahmgelegt haben. In den Gesprächen wurde erörtert, wie türkische Unternehmen beim Wiederaufbau der syrischen Infrastruktur eine Rolle spielen könnten, mit Blick auf Investitionsmöglichkeiten, von denen beide Länder profitieren könnten. Strategische Partnerschaft: Während einer gemeinsamen Pressekonferenz sprach Al-Sharaa vom Aufbau einer „strategischen Partnerschaft“ mit der Türkei und lud Erdogan zu einem Gegenbesuch in Syrien ein. Diese Partnerschaft zielt darauf ab, „dauerhafte Sicherheit und Stabilität“ für beide Länder zu gewährleisten, was auf ein tiefes Tauwetter in den Beziehungen hindeutet, die während des syrischen Bürgerkriegs aufgrund der türkischen Unterstützung für die Oppositionskräfte gegen Assad angespannt waren.