Ankara – Selahattin Demirtaş, ehemaliger Co-Vorsitzender der Partei der Volksdemokratie (HDP), hat nach den Parlaments- und Präsidentschaftswahlen im Mai seinen Rückzug aus der aktiven Politik angekündigt.
„In meinem eigenen Namen entschuldige ich mich aufrichtig dafür, dass ich nicht in der Lage war, einen politischen Ansatz vorzustellen, der unseres Volkes würdig ist“, erklärte Demirtaş am späten Abend des 31. Mai auf Twitter. „Ich habe mich zum jetzigen Zeitpunkt aus der aktiven Politik zurückgezogen“, sagte er und betonte, dass er seinen Kampf vom Gefängnis aus fortsetzen werde. Demirtas sagte, er werde Mitglied der HDP bleiben und forderte seine Partei zur Selbstkritik auf.
„Was wir am meisten brauchen, ist innerparteiliche Demokratie. Wenn die innerparteiliche Demokratie abnimmt, kommen die Fehler einer nach dem anderen.
Demirtaş kandidierte zweimal für das Präsidentenamt, einmal 2014 und erneut 2018, als er mit 8,4 Prozent der Stimmen den dritten Platz belegte. Er sagte, er habe der HDP-Führung vor der Wahl mitgeteilt, dass er bereit sei, erneut für das Amt des Präsidenten zu kandidieren, aber sein Angebot sei abgelehnt worden.
„Meine Kandidatur hätte unsere Stimmenzahl erhöht… Aber ich weiß immer noch nicht, warum sie abgelehnt wurde“, sagte er.
Merhabalar. Yarın Artı Gerçek’te yayımlanacak röportajımdan iki paragrafı sizlerle paylaşıyorum:
„Ben kendi adıma, halkımıza layık bir politika ortaya koyamadığımız için içtenlikle özür diliyorum. Pratikteki çabalarımla bu eksiklikleri giderme sözü veriyorum.
Ayrıca, bana…
— Selahattin Demirtaş (@hdpdemirtas) May 31, 2023
Bei den Wahlen 2018 erhielt die HDP 11,7 Prozent der Stimmen. Sie bleibt auch nach der Wahl im letzten Monat die drittgrößte Partei im Parlament.
Demirtaş sitzt wegen mutmaßlichen Verbindungen zur Terrororganisation PKK seit 2016 hinter Gittern. Zwischen 2014 und 2018 war er Co-Vorsitzender der HDP. Die HDP bestreitet Verbindungen zur PKK, die seit Jahrzehnten in einem Separatistenkonflikt gegen den türkischen Staat kämpft, der mehr als 40.000 Menschenleben gefordert hat.
Demirtaş war zwischen 2014 und 2018 Ko-Vorsitzender der HDP. Obwohl er seit 2016 im Gefängnis sitzt, ist er eine wichtige politische Figur in der türkischen Politik geblieben und veröffentlicht täglich politische Botschaften über seinen Twitter-Account an seine mehr als 2 Millionen Follower.
In einem Interview mit der Website Artı Gerçek kritisierte Demirtaş die derzeitige HDP-Führung. „Ich habe der HDP-Führung gesagt, dass unser Beitrag größer sein kann, wenn wir bei den Präsidentschaftswahlen in die zweite Runde kommen“, sagte er und fügte hinzu, dass seine Nominierung auch die Stimmen der HDP erhöhen würde, die bei den Parlamentswahlen unter dem Namen der Grünen Linkspartei angetreten war. Die GLP erhielt 8,8 Prozent der Stimmen und errang 61 Sitze im Parlament.
„Ich bin der Meinung, dass es einen Wechsel in der Parteiführung geben muss. Soweit ich sehe, erwarten unsere Leute diese Reife von der Parteiführung, insbesondere von den Co-Führern“, sagte er.
