Die SPD-Klimaexpertin und Kandidatin für den SPD-Vorsitz, Nina Scheer, hat die große Koalition dazu aufgefordert, für die Klimawende „wirksame Instrumente“ zu beschließen.
Sie kritisierte insbesondere die CDU für deren Ablehnung einer CO2-Steuer. „Wenn es dabei bleibt, dass wir keine CO2-Steuer bekommen, haben wir kein Instrument, das kurzfristig wirkt“, sagte Scheer der Düsseldorfer „Rheinischen Post“ .
„Sollte es zudem einen Höchstpreis für die CO2-Zertifikate geben, dann wird dieses Instrument nicht wirken“, betonte Scheer.
Sie forderte, dass die Regierung vielmehr auf die wirklich „wirksamen Instrumente“ für Klimaschutz setzen müsse: Ausbau von Windkraft und Photovoltaik. Sie beklagte: „Da ist nichts in der Pipeline.“
