Berlin – Bundesjustizministerin Lambrecht will die Rechte von Kunden von Mobilfunkunternehmen oder Fitnessstudios stärken. Laut einem Gesetzentwurf sollen unter anderem die Vertragslaufzeiten deutlich gesenkt werden.
Wie die tagesschau weiter berichtet, will Bundesjustizministerin Christine Lambrecht unter anderem die Laufzeit von Mobilfunkverträgen, Fitnessstudio-Mitgliedschaften oder Zeitungsabos auf ein Jahr begrenzen. Dies geht aus dem Entwurf für ein „Gesetz für faire Verbraucherverträge“ hervor, der dem ARD-Hauptstadtstudio vorliegt.
Gegenüber der Bild sagte Lambrecht: „Lange Vertragslaufzeiten und in den AGB versteckte automatische Ein-Jahres-Verlängerungen sind ärgerlich und teuer“.
Konkret geht es um Verträge, die „regelmäßige Lieferung von Waren oder die regelmäßige Erbringung von Dienst- oder Werkleistungen“ betreffen, zitiert die tagesschau einen Ministeriumssprecher. Dem Gesetzentwurf zufolge sollen Anbieter in ihren Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) nur noch Vertragslaufzeiten von bis zu einem Jahr – statt bisher zwei Jahre – anbieten dürfen, berichtet tagesschau weiter. Eine automatische Verlängerung soll nur noch um drei Monate statt bisher zwölf möglich sein. Außerdem soll die Kündigungsfrist von drei Monaten auf einen Monat sinken.
Auch interessant
– Mobiltechnologie –
5G-Netz: Türkischer Mobilfunkanbieter Turkcell bricht Weltrekord
Turkcell, das führende Mobilfunkunternehmen der Türkei, gab bekannt, dass es mit einem Smartphone über das 5G Netz die schnellste Übertragungsgeschwindigkeit der Welt erreicht hat.
5G-Netz: Türkischer Mobilfunkanbieter Turkcell bricht Weltrekord
