Bundeswehrverband warnt vor Verbot von Flugreisen
Osnabrück – Gratis-Bahntickets für Soldaten könnten zur Zug-Pflicht führen „Das kostenlose Bahnfahren in Uniform beschreibt ein politisch gutes Ziel“, sagte DBwV-Präsident André Wüstner der „Neuen Osnabrücker Zeitung“.
„Es kann aber nur dann ein Erfolg werden, wenn niemand dazu gezwungen wird“ – etwa, weil keine Flugreisen mehr erstattet werden. Anlass der Warnung ist Artikel 4 des Bundesreisekostengesetzes. Darin heißt es: „Fahrtkosten werden nicht erstattet, wenn eine unentgeltliche Beförderungsmöglichkeit genutzt werden kann.“
Das Bundesverteidigungsministerium schloss auf NOZ-Nachfrage nicht aus, dass dies zu einer Art Zug-Pflicht führen könne. Die Frage, ob etwa Flüge zwischen den Ministeriums-Sitzen Bonn und Berlin künftig weiterhin ersetzt würden, könne erst nach weiteren Gesprächen zwischen Verteidigungsministerium, Verkehrsministerium und der Deutschen Bahn beantwortet werden, sagte eine Sprecherin des Verteidigungsministeriums.
Monatlich 650 Flüge von Ministeriumsmitarbeitern zwischen Bonn und Berlin
Wie das Ministerium mitteilte, gab es im vergangenen Jahr jeden Monat 650 Flüge von Ministeriumsmitarbeitern in Zivil oder Uniform allein zwischen Bonn und Berlin. Die monatlichen Kosten dafür hätten sich auf 80.000 Euro belaufen. Insgesamt gab es 2018 demnach 7876 Flüge von Ministeriumsmitarbeitern zwischen Bonn und Berlin.
Der Bundesrechnungshof, der über die Einhaltung der Dienstreise-Regeln wacht, könnte die endgültige Einigung auf die Gratis-Bahnfahrten der Truppe überprüfen. Ob es dazu komme, sei noch nicht absehbar, so ein Sprecher der unabhängigen Institution gegenüber der NOZ.
Betroffen wären womöglich nicht nur Pendler zwischen Bonn und Berlin. DBwV-Präsident Wüstner betonte, schon alleine aufgrund der breiten Verteilung der Bundeswehr in der Fläche nutzen derzeit viele Soldaten nicht nur die Bahn.
Am 17. August hatte sich Verteidigungsministerin und CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer mit Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) und Bahnchef Richard Lutz auf die Gratistickets für Soldaten geeinigt. Am 1. Januar 2020 sollen sie eingeführt werden.
