Berlin – Nach Erkenntnissen der Bundesregierung besteht weiterhin eine Gefährdung durch IS-Kämpfer (Daesh) im Irak.
Zuvor hatte US-Präsident Donald Trump erklärt, dass der sogenannte „Islamische Staat im Irak und der Levante“ bezwungen sei.
Risiko bestehe weiterhin fort
Doch die Bundesregierung sieht weiterhin ein Bedrohungspotenzial im Irak. Die Unsicherheit durch IS-Kämpfer existiere nach wie vor. In der Breite sowie im Gelände sei die Terrororganisation militärisch weitgehend unter Kontrolle gebracht.
In einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linkspartei wird aber darauf hingewiesen, dass
die IS-Miliz jedoch noch in der Lage sei, aus dem Untergrund zu operieren.
Trump: Obama und Clinton für die Gründung der Daesh verantwortlich
Der amerikanische Präsident Trump hatte 2016, im Wahlkampf um das Weiße Haus, für Aufsehen gesorgt, indem er dem damaligen Präsidenten Barack Obama und der Präsidentschaftskandidatin sowie Außenministerin Hillary Clinton die Gründung der Terrororganisation vorwarf. Trump hatte Obama als „Gründer“ der sogenannten „Dschihadistenmiliz“ IS bezeichnet.
Zudem hatte er bei einer Wahlkampfveranstaltung
im Bundesstaat Florida gesagt:
„Und ich würde sagen, die Mitbegründerin ist die
betrügerische Hillary Clinton“.
Trump hatte bei mehreren Reden behauptet, Obama und
Clinton hätten die Gründung und den Aufstieg der IS verursacht.
Immer noch viele Menschen auf der Flucht
Die Bundesregierung erklärte, dass etwas mehr als vier Millionen Binnenflüchtlinge in die von der Terrormiliz befreiten Gegenden zurückgekehrt seien.
Weiterhin lebten aber immer noch 1,6 Millionen Menschen als Vertriebene im Irak. Außerdem gäbe es dort noch etwa
250.000 syrische Flüchtlinge.
Yasin Bas
