Paris (nex) – Situation in Frankreich eskaliert: Geplünderte Läden, brennende Fahrzeuge und Gewalt gegen Polizisten führen zu über 400 Festnahmen.
In der dritten Woche der Proteste hat die Gewalt und der Vandalismus eine neue Dimension erreicht. Infolge der gewaltsamen Zusammenstöße der Polizei mit den Randalierern kam es zu über 400 Verhaftungen und an die 100 Verletzten.
Der französische Gesundheitsminister hatte jüngst die Krawalle als unakzeptabel verurteilt und rief die „Gelben Westen“ dazu auf, sich von den gewaltbereiten Randalierern klar zu distanzieren. Die „Gelben Westen“ hätten für eine gerechte Sache demonstriert, es dürfe nicht zugelassen werden, dass die Proteste von linken und rechten Extremisten gehijackt würden. Sie müssten sich organisieren um in einen Dialog mit der Regierung treten zu können.
Unter den gewaltbereiten Chaoten werden auch zunehmend linke Gruppierungen aus dem PKK-nahen Umfeld gesichtet. Wie der französische Autor und Islamwissenschaftler Romain Caillet über Twitter berichtete, sind Extremisten der linksextremistischen TKP-ML unmittelbar an der Gewalt und Zerstörung in Paris beteiligt.
https://twitter.com/RomainCaillet/status/1068910783852134404
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Vom Verfassungsschutz beobachtet
Die deutschen Ableger der TKP/ML werden vom Verfassungsschutz beobachtet. Die Zahl der Anhänger beider Gruppierungen werden in Deutschland auf insgesamt 1.300 (Stand 2016) geschätzt.
Verschiedene linksextreme Gruppierungen aus der Türkei unterhalten laut dem Verfassungsschutz Tarnorganisationen in Deutschland. Die deutsche Bundesregierung schätzt TKP/ML als linksextremistische terroristische Vereinigung ein. Ankara beschuldigt den militanten Flügel der TKP/MP, die „Tikko“, seit 2007 gemeinsam mit der Terrororganisation PKK mehrere Anschläge verübt zu haben.
Tikko betreibe mit der PKK zudem ein militärisches Ausbildungslager im Irak. Die Türkei wirft der deutschen Regierung immer wieder vor, diese Gruppen in Deutschland frei agieren zu lassen. Zehntausende gewaltbereite Extremisten könnten seit Jahren ungestört von Polizei und Behörden Gelder eintreiben und sich in Vereinen organisieren, so der Vorwurf.
Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan warnte, dass „[…] die Schlange, die ihr füttert, euch eines Tages beißen“ werde.
Demos in Frankreich: Ausmaß an Zerstörung deutlich zugenommen
Das Ausmaß an Zerstörung hat deutlich zugenommen. Die Randalierer haben in dieser Woche noch mehr Fahrzeuge angezündet und beschädigt, Geschäfte geplündert und verwüstet, Gehwege aufgebrochen und Stadtmöbel vernichtet als in den Wochen zuvor.
Auch wenn die Polizei einen Rückgang bei den Teilnehmerzahlen für die Proteste angibt, so nimmt die Gewalt und Zerstörung, durch den weiteren Zustrom von Extremisten zu den Protesten, eine neue Dimension an. Gewaltbereite Randalierer haben Polizeiautos angegriffen und zerstört. Dabei haben sie Medienberichten zufolge ein Maschinengewehr aus dem Auto entwenden können. An der Arc de Triomphe wurden gar historische Monumente beschädigt.
Enka, Pka
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– Düsseldorf –
Verletzte Polizisten: Deutsche verurteilen PKK-Demos
Die hohe Gewaltbereitschaft der Teilnehmer bei PKK-Demos lässt die anfänglichen Sympathien für die in Deutschland seit 1994 verbotenen Terrororganisation in der Bevölkerung stark sinken. In den sozialen Netzwerken verurteilen immer mehr Menschen die Aktionen, und in den Kommentaren machen sich Zorn und Unmut bemerkbar.
