Von Prof. Dr. Sebastian Scheerer
Bolsonaros Brasilien: Land der Zukunft ?
Wenn nicht noch ein Wunder geschieht, wird das größte Land Lateinamerikas ab Januar nächsten Jahres von einem Präsidenten regiert, dem der Ruf eines „Trump der Tropen“ vorauseilt.
Der Armee-Hauptmann der Reserve und frühere Fallschirmjäger Jair Bolsonaro (63) ist zwar schon bald drei Jahrzehnte auf dem Ticket wechselnder Parteien als Abgeordneter tätig, profitiert aber trotz dieser Verbindungen ins Establishment von seinem Image als enfant terrible und kampfbereiter Saubermann, der frei von der Leber weg sagt, was er meint – und der bei einer erstaunlichen Mehrheit der Bevölkerung trotz oder wegen seiner abwertenden Bemerkungen über Afro-Brasilianer, Frauen, Homosexuelle und Rechtsbrecher offenbar gut ankommt.
Gut genug jedenfalls, um aller Wahrscheinlichkeit nach in der entscheidenden Runde der Präsidentschaftswahlen am 28. Oktober einen klaren Sieg einzufahren.
(Archivfoto: Screnshot/SBT)
Der Wirtschaft dürfte das recht sein. Sie hatte zwar ganz andere Favoriten und hatte den Kandidaten Bolsonaro – der nach eigenem Eingeständnis keine Ahnung von Wirtschaftspolitik hat – wie andere auch lange ignoriert. Doch seit ihre eigentlichen Lieblinge in der ersten Wahlrunde sang- und klanglos der Polarisierung zwischen Rechts (Bolsonaro) und Links (Fernando Haddad von der Arbeiterpartei (PT) zum Opfer gefallen waren und der Präsident in spe zudem angekündigt hatte, dass der international anerkannte Investmentbanker Paulo Guedes seine Wissenslücke kompensieren werde, vollführten die Börsenkurse ebenso wie die Landeswährung bei jedem für Bolsonaro günstigen Umfrageergebnis wahre Freudensprünge.
Zwar ist noch keineswegs ausgemacht, welchen wirtschaftspolitischen Weg die neue Regierung einschlagen will. Während der ultraliberale Chicago-Ökonom bereit wäre, zur Sanierung der Rentenkasse das Tafelsilber zu veräußern, hat der Nationalist Bolsonaro ganz im Gegenteil auch schon einmal gefordert, die für die Privatisierung eines staatlichen Bergbauunternehmens verantwortlichen Politiker erschießen zu lassen. Aber selbst solche Differenzen sind angesichts dessen, was die Wähler Bolsonaros eigentlich bewegt, eher nebensächlich. Denn im Vordergrund steht das Bedürfnis der Menschen nach Sicherheit. Vor Überfällen, Vergewaltigungen, Mord und Totschlag.
Auf offener Straße beraubt zu werden, gehört zur quasi-normalen Lebenserfahrung. Wenn es glimpflich abläuft, geht man nicht einmal unbedingt zur Polizei. Vor der hat die Bevölkerung laut Umfragen ebenso viel Angst wie vor den bandidos selbst. In viele Delikte sind auch Polizisten als Täter verwickelt. Und das Vertrauen in ihre Fähigkeiten zur Verbrechensaufklärung ist begrenzt.
Die Aufklärungsrate bei Mord und Totschlag liegt offiziell bei sechs Prozent. Und die Zahl der vorsätzlichen Tötungen erreicht immer neue Höchststände. Im Jahr 2017 waren es 63 880 (und damit deutlich mehr als in Europa und den USA zusammengenommen). Das entsprach 30,3 Fällen auf 100 000 Einwohner und war neuer Rekord (der alte stammte mit einer Homizidrate von 28,9 aus dem Jahre 2003).
In einem Land mit einer unfähigen und korrupten Polizei, in dem Gewalttäter regelmäßig straflos bleiben, ist nicht gut leben. Da kommt leicht Sehnsucht nach einem starken Mann auf. Einem Mann wie Bolsonaro, der schon Fünfjährige auf die Selbstverteidigung mit Schusswaffen vorbereiten will und dessen Markenzeichen – die Geste eines Fingers am Abzug eines imaginierten Gewehrs – von seinen Anhängern im Wahlkampf mit Begeisterung imitiert wurde.
Die Selbsthilfe der Bürger ist in Bolsonaros Programm die „erste Verteidigungslinie“ gegen das Verbrechen. Dafür will er Erwerb und Besitz von Schusswaffen erleichtern. Die Effektivität der Arbeit der Polizei will er erhöhen. Dazu müsse sie Kriminelle auch ruhig töten dürfen („Ein Polizist, der nicht tötet, ist kein Polizist“).
Statt Verfahren gegen Polizisten einzuleiten, die „10, 15 oder 20“ Kriminelle mit jeweils „10, 20 oder 30 Schüssen“ umbrächten, sollte die Gesellschaft froh und dankbar sein. Außergerichtliche Hinrichtungen durch die Polizei wären allerdings keine Neuheit in Brasilien, wo jährlich Tausende dieses Schicksal erleiden. Wiederholten Versuchen von Reformern, diese tief verwurzelte Tradition zu brechen – etwa in Pernambuco und in São Paulo – war allenfalls kurzfristiger Erfolg beschieden, bevor man wieder zur gewohnten Praxis zurückkehrte.
Bolsonaros Äußerungen und seine demonstrative Nähe zum Militär (als running mate hat er sich einen General gewählt) können wohl nicht nur, sondern sollen sogar Erinnerungen an die Zeit der Diktatur (1964-1985) wecken. Gerne provoziert er mit öffentlichem Lob für alles, was damit zusammenhing – wirft den damaligen Generälen aber vor, immer nur gefoltert und nicht genug Gegner umgebracht zu haben. Seiner Meinung nach hätten dreißigtausend mehr schon einen Unterschied gemacht.
Wenn also in Bolsonaros Weltsicht auch Lob verdient, was in der Kriminologie als repressives Verbrechen bezeichnet wird, so steht doch ansonsten (eben mit dieser wichtigen Ausnahme) der Kampf gegen die Kriminalität im Mittelpunkt seiner Kampagne. Ob Kleinkriminelle oder Mitglieder des organisierten Verbrechens: Delinquente sollen nicht auf Gnade oder Weichheit hoffen. Wer nicht von der Polizei erschossen wird, darf zumindest nicht straflos bleiben, und die Strafe darf nicht unverhältnismäßig leicht ausfallen. Die Tendenz zu milderen, alternativen Sanktionen oder frühzeitigen Entlassungen auf Bewährung, um den völlig überfüllten Strafvollzug zu entlasten, gefällt Bolsonaro überhaupt nicht.
Während der brasilianische Strafvollzug – ähnlich wie derjenige in den USA – weltweit wegen der mass incarceration und der Inhumanität der Haftbedingungen als ein System angesehen wird, das vor allem verkleinert werden muss, um funktionstüchtig zu werden, will das Bolsonar-Lager massiv in den weiteren Ausbau des Gefängnissystems investieren, um auf diese Weise mittelfristig auch die Kriminalitätsrate zu senken. Wer eingesperrt ist, so die Logik, kann zumindest draußen in der Freiheit nicht mehr morden, rauben oder vergewaltigen.
Das Problem ist freilich, dass das System schon heute aus allen Nähten platzt. Zählte Brasilien 1990 noch 90 000 Häftlinge, so sind es heute 841 000. Für das Jahr 2025 gehen offizielle Prognosen von einem Anstieg auf 1,47 Millionen Gefangene aus. Der Fehlbestand an Haftplätzen betrug 2016, als die Gefangenenzahlen noch bei 727 000 lagen, nicht weniger als 359 000 und hat sich der halben Million seither weiter angenähert.
Heutige Bemühungen in der Kriminalpolitik, mit der vermehrten Nutzung ambulanter Sanktionen, Gnadenerweisen und Strafaussetzungen zur Bewährung der Notlage einigermaßen Herr zu werden, passen nicht zum neuen Autoritarismus, der sich besonders beim Thema Verbrechen und Strafe gefordert sieht.
Die immer weitere Kluft zwischen Verurteilten und dem ungenügenden Angebot an Haftplätzen soll künftig durch den Bau von genügend Gefängnissen für alle geschlossen werden. Schon die alte Regierung hatte für die nächsten Jahre die Schaffung von 65 000 zusätzlichen Plätzen beschlossen. Doch selbst das wäre nur ein Tropfen auf dem heißen Stein gewesen, müsste die Zahl der Haftplätze (und der rund 1430 Haftanstalten) doch in Wirklichkeit verdoppelt und verdreifacht werden.
Um das auch nur im Ansatz zu realisieren, wären haushaltspolitisch ganz neue Prioritäten zu setzen. Die bereits prekäre Situation der Bildungs-, Gesundheits-, Renten- und Sozialetats würde durch die Umschichtung auf den Strafvollzug womöglich völlig unhaltbar.
Lachender Dritter wären allenfalls Großkonzerne wie die ehemals als Corrections Corporation of America bekannte Aktiengesellschaft, die inzwischen nach allerlei Skandalen als CoreCivic firmiert und für die eine dauerhafte Private-Public-Partnership (PPP) zum Bau und Betrieb eines milliardenschweren südamerikanischen GULAGs in diesem Staat, der flächenmäßig noch vor den USA rangiert, im Hinblick auf die Bevölkerungsgröße weltweit auf dem fünften, was die Gefangenenzahlen angeht, aber jetzt schon mit steigender Tendenz auf dem dritten Platz rangiert, zweifellos ein wahrer Leckerbissen wäre.
Dies umso mehr, als eine Politik der Masseninhaftierung unter den speziellen brasilianischen Bedingungen eben nicht zu einem Rückgang, sondern zum immer weiteren Anstieg der Kriminalität – und damit zu einer unerschöpflichen Quelle des Profits für die entsprechenden Konzerne – führen dürfte. Dies gilt insbesondere für die Drogenkriminalität, die zusammen mit Eigentumsdelikten den Großteil der Insassen stellt.
Denn erstens reagiert der Drogenmarkt auf die Inhaftierung kleiner Fische ganz unbesorgt mit der Rekrutierung von Nachfolgern, so dass etwa die Inhaftierung von zehntausend Straßendealern eben zehntausend neue Leute für diesen Job mobilisiert (die Reservearmee ist unerschöpflich). Auf die Inhaftierung wichtiger Akteure wird teilweise mit – häufig blutigen – Diadochenkämpfen reagiert.
Teilweise führen diese aber ihre Geschäfte auch aus der Haft einfach fort. Die größte kriminelle Organisation Brasiliens, das Erste Kommando der Hauptstadt (PCC), einst als Reaktion auf das Massaker von Carandiru (an unbewaffneten Gefangenen) entstanden, konnte sich überhaupt erst aufgrund der Inhaftierung und dauernden Verlegung ihrer Führungsfiguren erst im Hinterland der Hauptstadt und schließlich im Gesamtstaat fest etablieren und ihre heute Machtfülle erlangen.
Da zudem die Mischung aus Bandenherrschaft und Mangel an Vollzugspersonal im Regelfall dazu geführt hat, dass das Personal in vielen Anstalten nur noch im Notfall und nach Absprache die Trakte der Gefangenen betritt – etwa um Schwerverletzte oder Leichen zu bergen – wird auch ein noch so großes Gefängnisbauprogramm die schon bislang bewährte Praxis der Banden, Gefängnisse als Hauptquartiere für Planung und Überwachung ihrer strategischen Maßnahmen zu nutzen, eher fördern als stören.
Es gehört nicht viel Phantasie dazu, sich den weiteren Gang der Dinge vorzustellen: wie die Gewalt von oben gefeiert, die Freiheit eingeschränkt, die Spaltung der Gesellschaft vertieft und die anfänglich bekämpfte Korruption wieder voll in Staat und Gesellschaft integriert wird – in eine Art Doppelstaat (Ernst Fraenkel), einen permanenten Ausnahmezustand (Giorgio Agamben), der mehr dem Estado Novo der Dreißiger Jahre und der zivil-militärischen Diktatur der Sechziger und Siebziger als dem kurzen Sommer der Demokratie ähneln wird. (Andererseits übertrifft erfahrungsgemäß der Erfindungsreichtum der Realität unsere menschliche Phantasie – in beide Richtungen – bei weitem.)
Allerdings sollten wir nicht vergessen, dass die autoritäre Grundwelle, die jetzt Brasilien erfasst hat, auch schon auf anderen Kontinenten ihre Spuren hinterlassen hat und womöglich mit der Wahl Bolsonaros noch nicht einmal auf dem Höhepunkt ihrer Energie und Wirksamkeit angelangt ist. Die liberale Demokratie, von Francis Fukuyama einst zur endgültigen Siegerin im System-Wettbewerb gekürt, hat auch andernorts an Attraktivität verloren – und dies in den alten und konsolidierten Demokratien wie in den jüngeren und ungefestigten.
Und selbst die Entwicklungsländer richten ihre Hoffnungen heute auf die wirtschaftlich erfolgreichen und politisch stabilen Systeme wie etwa Singapur. Dass es sich dabei um durchaus illiberale Demokratien – und manchmal nicht einmal Demokratien – handelt, fällt aus ihrer Sicht heute gar nicht mehr ins Gewicht.
Ein untrügliches Zeichen für den Niedergang der liberalen Demokratie liefern die Herrschaftsmethode Rodrigo Dutertes auf den Philippinen und die schulterklopfende internationale Reaktion darauf. Seine Wähler trugen den volksverbundenen Außenseiter im Juni 2016 nicht zuletzt aufgrund seines Wahlversprechens an die Macht, das Drogen- und Kriminalitätsproblem des Landes durch die Tötung von hunderttausend Kriminellen zu lösen und die Fische in der Bucht von Manila mit ihren Leichen zu mästen. Dazu wollte er sich auch der Hilfe von Banden versichern. Bürger und Polizei sollten zudem gleichermaßen aktiv werden und Dealer wie Konsumenten umbringen.
Nach einem halben Jahr zählten die Opfer erst nach Tausenden, noch nicht Zehntausenden. Die Kampagne ging weiter und weiter und die Meinungsumfragen zeigten trotz reihenweiser Skandale eine unerschütterliche Popularität des Präsidenten in der Gegend von 80% Zustimmung. Während Obama während seiner letzten Monate im Amt Kritik geäußert hatte und sich dafür von Duterte als Hurensohn beschimpfen lassen musste, gingen seine regionalen Nachbarn pfleglicher mit ihm um. Peking erklärte ebenso wie der Repräsentant Taiwans auf den Philippinen, dass man Dutertes Kampf voll und ganz verstehe und unterstütze; ähnlich äußerten sich Politiker und Polizeichefs aus Singapur, Indonesien und Brunei.
Im Mai 2017 rief US-Präsident Donald Trump seinen philippinischen Kollegen nach eigenen Angaben aus dem Bedürfnis heraus an, ihm zu seinem erfolgreichen Kampf gegen die Drogen zu gratulieren und äußerte Verständnis für die angewandten Methoden. Er persönlich, so Trump, wisse nicht, ob das amerikanische Volk schon reif dafür sei, aber er könne nicht verstehen, warum ein Dealer, der im Laufe seines Lebens tausende von Menschenleben auf dem Gewissen habe, nicht die Todesstrafe verdienen sollte (die Abschrift des Gesprächs wurde in der New York Times vom 25. Mai 2017 veröffentlicht und nicht dementiert).
Vielleicht steht hinter dem Niedergang der liberalen Demokratie aber nicht nur diese Grundwelle des populistischen Autoritarismus, sondern ein noch tiefgreifenderer ökonomischer Bruch mit dem, was wir einst für selbstverständlich hielten. Spätestens seit dem späten 19. Jahrhundert, als sich der Kapitalismus zu organisieren und zu konstitutionalisieren begann, gehörte es zu den Selbstverständlichkeiten forgeschrittener Gesellschaften, dass sie sich um das Wohlergehen der Massen sorgten.
Nicht unbedingt aus Idealismus, sondern weil man einigermaßen gesunde und einigermaßen gut ausgebildete Massen einfach brauchte: als Soldaten für die riesigen Armeen und als Arbeiter für die riesigen Industrien. Das 20. Jahrhundert, so auch Yuval Harari in seinem Buch Homo Deus, war insofern das Jahrhundert der Massen. Das 21. Jahrhundert aber braucht in einer Zeit weiter zunehmender Erdbevölkerung weder riesige Menschenmassen, um künftige Kriege zu führen – noch auch nur annähernd so viele Menschen als Arbeitskräfte.
Zahlenmäßig können die neuen Berufe, die durch die Automatisierung und die Entwicklung der künstlichen Intelligenz geschaffen werden, den Wegfall der alten Berufe (fast aller Berufe!) in der Zukunft auch nicht annähernd kompensieren. Die Folge davon: auf einer Welt mit 10 oder 15 Milliarden Menschen wird die große Mehrheit der Massen nicht nur arbeitslos sein, sondern ökonomisch sogar ganz einfach unbrauchbar und überflüssig. Sie alle aus reiner Nächstenliebe in die Netze der sozialen Sicherung aufzunehmen, ist sicher nicht die nächstliegende Option, wenn man über die wahrscheinlichen Reaktionen der Herrschenden auf diese Situation nachzudenken beginnt.
Wo das Zuckerbrot nicht reicht, muss immer öfter die Peitsche her. Die aktuelle globale Konjunktur von außergerichtlichen Hinrichtungen und Masseneinsperrungen in immer weiter expandierenden Gefängnissystemen passt zumindest in das Zeitalter repressiver Kontrolle einer unstrukturierten Bevölkerungsmehrheit, die ökonomisch unbrauchbar und deshalb auch ein dauernder politischer Gefahrenherd ist.
Im antiken Sparta lebte die unproduktive Kriegerschicht der Herrschenden ausschließlich von der Arbeit der Heloten, die als Staatssklaven siebenmal soviel an der Zahl waren wie ihre Herren. Das führte dazu, dass die Spartaner praktisch ihre gesamte Kultur an der Antizipation möglicher Revolten ausrichteten.
Einmal im Jahr pflegten sie den Heloten förmlich den Krieg zu erklären. Auf diese Weise gaben sie sich selbst die Erlaubnis, die stärksten und mutigsten ihrer Sklaven zu eliminieren, ohne wegen des Mordes an Wehrlosen gegen die Gebote der Götter zu verstoßen.
Deutet sich in der unübersehbaren Welle der Re-Barbarisierung so etwas an wie eine neue Aufteilung der Welt in eine kleine Schicht der Herrschenden und eine große Masse „überflüssiger“ neuer Heloten? Der Vergleich muss schon deswegen hinken, weil das Wohlergehen der Spartaner zu hundert Prozent von der Produktivität der Heloten abhing, während die heutigen Massen nicht einmal über diesen relativen Schutzeffekt der Notwendigkeit verfügen.
Aber irgendetwas ist doch dran.
Von Prof. Dr. Sebastian Scheerer
Nach dem Studium der Rechts- und Erziehungswissenschaft an den Universitäten Köln, Genf und Münster schloss Scheerer sein Studium in Münster als Diplom-Pädagoge ab. Danach promovierte er an der Universität Bremen zum Dr. jur.
An der Universität Frankfurt habilitierte er sich für Soziologie. Seit 1988 ist Scheerer Professor für Kriminologie an der Universität Hamburg, inzwischen als Emeritus. Er war zudem geschäftsführender Direktor des Instituts für Kriminologische Sozialforschung.
