Medienmärchen um Patriot-Abzug aus Türkei: PKK spielte „keine Rolle“
Berlin (nex) – Deutschland hat Berichte zurückgewiesen, wonach seine Entscheidung, seine Patriot-Raketenabwehrsysteme aus der Südtürkei zurückzuziehen, eine Reaktion auf jüngste türkische Militäroperationen gegen die terroristische PKK darstellen würde. Spekulationen in diese Richtung hatte unter anderem die Frankfurter Allgemeine Zeitung angestrengt, wonach das türkische Vorgehen gegen die auch in Deutschland verbotene Terrororganisation der „Hauptgrund“ für den deutschen Rückzug der Patriot-Batterien wäre. Zahlreiche deutsche Medien und Politiker hatten seit Beginn der Operationen den Antiterroreinsatz kritisiert und den Abzug der Patriot-Systeme gefordert.
Die FAZ hatte in diesem Zusammenhang auch angebliche Regierungsquellen zitiert. Unter anderem hatte der Abgeordnete der Sozialdemokraten, Rainer Arnold, der über die Landesliste in Baden-Württemberg in den Bundestag gerutscht ist, jüngst von einem „hohen Risiko“ des Patriot-Einsatzes gesprochen und die Türkei kritisiert, diese würde nicht den Kampf gegen die Terrormiliz, sondern die Luftschläge gegen PKK-Ziele im Nordirak zur Priorität machen. Der Sprecher des Verteidigungsministeriums, Ingo Gerhartz, erklärte jedoch am Montag, die Entscheidung über den Abzug der Patriot-Systeme sei bereits im Juni innerhalb der Nato und in Abstimmung mit Ankara selbst gefallen, nachdem man übereinstimmend zur Auffassung gelangt war, das Ausmaß der Bedrohung der Türkei durch syrische ballistische Raketen sei sehr gering.
„Die Entscheidung, die Patriots wieder abzuziehen, wurde in Koordination mit der Türkei und den USA getroffen“, so Gerhartz. Die Militäroperationen gegen die PKK und der Kollaps des Friedensprozesses hätten hingegen „keine Rolle“ gespielt. Auch der Sprecher des Außenministeriums, Martin Schäfer, erklärte, Deutschland würde weiterhin seinem Nato-Partner Türkei Solidarität in Anbetracht der aus dem syrischen Bürgerkrieg resultierenden Herausforderungen zeigen. „Es sollte überhaupt keinen Zweifel an Deutschlands Solidarität mit seinem Nato-Partner Türkei geben“, so Schäfer in einer Pressekonferenz. Im Januar 2013 hatte Deutschland auf Ersuchen Ankaras Patriot-Batterien und 250 Soldaten in die südtürkische Stadt Kahramanmaraş verlegt. Die Mission wird im Januar enden.
