Düzce
Türkei: „Graue Wölfe“ verurteilen neue „Rabia“-Statue

Istanbul (nex) – Eine Stadtverwaltung der nordwesttürkischen Provinz Düzce hat an einer Straßenkreuzung eine Statue des berühmten Rabia-Zeichens errichtet. Dies hat die Nachrichtenagentur Dogan berichtet. Rabia ist eine Handgeste mit eingeklapptem Daumen, die 2013 in Ägypten von den Unterstützern der Muslimbruderschaft als Symbol des Widerstandes verwendet wurde. Seitdem begrüßt auch der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan bei seinen Meetings die Menschenmengen. Mitglieder der nationalistischen Gruppe Graue Wölfe („Bozkurtlar“) äußerten jedoch scharfe Kritik am Schritt der Stadtverwaltung. Sie versammelten sich in einem örtlichen Park und liefen von dort aus zu der besagten Kreuzung. „Der graue Wolf ist das türkische Nationalsymbol“, skandierten sie und deckten die Statue mit ihrer Flagge ab. Der Vorsitzende der Gruppe Fatih Gülacti, sagte, dass versucht werde, das Rabia-Zeichen der türkischen Nationalkultur aufzuerzwingen. „Rabia ist nicht unser Symbol“, betonte er und ergänzte: „Diese Statue wurde hier nur als Eigenwerbung für die AKP (Partei Präsident Erdogans, Anm.d.Red.) errichtet und sollte sofort wieder entfernt werden. Selbst wenn es mit dem eigenen Geld einer einzelnen Person errichtet wurde oder aber mit den Geldern der Stadt, kann keiner diese Statue hier errichten.“ Gülacti wies darauf hin,  dass die Gruppe rechtliche Schritte dagegen unternehmen werde.  

Wahlen 2017
Auch SPD nennt „Ehe für alle“ als Bedingung für künftige Koalition

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Düsseldorf (nex) – SPD-Generalsekretär Hubertus Heil will die „Ehe für alle“ zu einer Bedingung für eine nächste Regierungskoalition machen und ein entsprechendes Gesetz binnen 100 Tagen umsetzen. „Egal in welcher Koalition: Wenn die SPD in der nächsten Regierung sein wird, setzen wir die Ehe für alle innerhalb der ersten 100 Tage um“, sagte Heil der „Rheinischen Post“. Es sei „völlig rückständig“ von der Union, an der Ungleichbehandlung festzuhalten, sagte der Generalsekretär vor dem Parteitag der SPD in Dortmund an diesem Wochenende. „Der Staat darf nicht vorschreiben, wer wen lieben soll“, sagte Heil.      

Forschungsprojekt
Polizeibericht: Die meisten Einbrecher sind Deutsche

Bielefeld – Die meisten ermittelten Einbrecher in Nordrhein-Westfalen sind Deutsche, und sie wohnen in derselben Stadt wie ihre Opfer. Das berichtet das WESTFALEN-BLATT unter Bezug auf das europaweit umfangreichste Forschungsprojekt zum Thema Wohnungseinbrüche. In der Studie des LKA Nordrhein-Westfalen heißt es unter anderem, in 60 Prozent der als geklärt geltenden Fälle sei der Einbrecher ein Bekannter des Opfers gewesen – ein Nachbar, Verwandter, Kollege oder Ex-Partner. Als eine »zentrale Erkenntnis« der Untersuchung bezeichnen die Wissenschaftler außerdem ihre Aussage, die Autobahnnähe spiele »grundsätzlich keine Rolle für die Auswahl des Tatobjekts in NRW«. Weitere überraschende Erkenntnisse: Profitäter öffnen immer erst die unterste Schublade (um sie nicht wieder schließen zu müssen), osteuropäische Einbrecher nehmen fast nie Fernseher mit, und in der Urlaubszeit wird am seltendsten eingebrochen. Das LKA hat drei Jahre an der 101 Seiten starken Untersuchung gearbeitet und unter anderem 7500 Ermittlungsverfahren aus NRW analysiert.

Schengen-Raum
Ukraine: „Verabschiedung vom Russischen Reich“ dank EU-Visafreiheit

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Brüssel (nex) – Es sei für Kiew ein historisches Ereignis, dass das visumfreie Reisen in den Schengenraum der EU nun möglich sei, erklärte der ukrainische Präsident Petro Poroschenko am gestrigen Donnerstag.

„Dies sind historische Tage für die Ukraine, wenn wir nach der Abschaffung der Visumpflicht uns endgültig von der UdSSR und dem Russischen Reich verabschieden“, teilte Poroschenko auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit EU-Ratspräsident Donald Tusk in Brüssel.

Anfang des Monats durften erstmals ukrainische Staatsangehörige mit biometrischem Reisepass für 90 Tage ohne Visum in den Schengenraum einreisen.

Die Ukraine und die EU stünden einander so nahe wie noch nie zuvor, betonte der ukrainische Präsident: „Es ist eine Freude, einzugestehen,  dass die EU ihr Wort gehalten und den Ukrainern das visumfreie Reisen nach einem sehr dichten Reformprogramm gewährt hat.“

Tusk würdigte die Bemühungen der Ukraine für deren europäische Bestrebungen:

„Sie haben es geschafft, das visumfreie Reisen zu erhalten,  und ich möchte Ihnen für Ihre entschlossene pro-europäische Haltung und Ihren Mut, mit dem Sie Ihre Unabhängigkeit verteidigen, danken.

„Für all Ihre Erfolge, selbst für die kleinsten, mussten Sie mit harter Arbeit und, leider, mit Blut bezahlen. Sie haben nichts umsonst bekommen. Sie verdienen alles, was Sie erreicht haben.“

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Islamkritik
Politikwissenschaftler Mimoun Azizi schleust sich in Islamkritiker-Szene ein

Berlin (tp/nex) – Knapp einen Tag nach der Eröffnung der Ibn-Rushd-Goethe-Moschee in Berlin kündigt Mimoun Azizi aus persönlichen Gründen an, aus dem politischen Diskurs auszusteigen, die Mitgliedschaft zu beenden. Nun gibt Azizi eine Erklärung ab, die es in sich hat. Ist die Mission „Mimoun Azizi“ vollendet? Hat Azizi die islamkritische Szene absichtlich unterwandert, um an politik-wissenschaftliche Informationen zu gelangen und auszuwerten? Eine Erklärung des marokkanischen Schriftstellers, Referenten, Politikwissenschaftlers, Neurologen sowie Psychiaters Mimoun Azizi erschüttert das soziale Netzwerk Facebook und ruft erstaunen wie raunen hervor. Knapp einen Tag nach der Eröffnung der Ibn-Rushd-Goethe-Moschee in Berlin, die Azizi zusammen mit der Mitinitiatorin, Islamkritikerin und Frauenrechtlerin Seyran Ateş eröffnet hatte, Azizi bereits seine Mitgliedschaft auf, aus persönlichen Gründen, teilte Azizi darin mit. https://www.facebook.com/OfficialDrAzizi/posts/1587693364595720 Am Dienstagnachmittag dann die nächste Hiobsbotschaft: Unter dem Titel „“ kündigt Mimoun Azizi an, nach genügend erhobenen Daten über Motivation, Absicht und Strukturen der „Islamophoben“ das Ergebnis den zugeneigten Lesern zu präsentieren. Die Erklärung schlägt wie eine Bombe ein, zumal der Rücktritt aus allen Positionen in Zusammenhang mit den selbsterklärten „Reformmuslimen“ und die heutige Erklärung nahtlos ineinander gehen. Hat Azizi sich zu wissenschaftlichen Zwecken in die Szene der Reformmuslime eingeschleust und Informationen gesammelt, um daraus ein Standardwerk für den „neuen Faschismus: Islamkritik, Islamhass und Islamophobie“ zu erarbeiten? https://www.facebook.com/OfficialDrAzizi/posts/1592581554106901 Die Erklärung geht zumindest darauf hinaus. Azizi habe sich laut der jüngsten Erklärung entschlossen, die „Mangelerscheinung“ zur Rezeption von politik-wissenschaftlichen Untersuchungen über politischen Extremismus in Form der Islamophobie in Deutschland zu bereichern und „es für die erfolgversprechendste Methode gehalten, sich unter die selbsterklärten Reformmuslime“ zu mischen, um Motivation, Absicht und Strukturen der Islamophoben zu analysieren. Hierzu habe Azizi sich insbesondere durch „Beziehungs- und Vertrauensaufbau zu den Führern dieser neuen faschistischen Ideologie“ in die Szene eingeschleust und nach zwei Jahren der Bestandaufnahme genügend Material zusammen, um durch  Analyse und Evaluation der Daten die Ergebnisse präsentieren zu können. Laut Azizi sei dazu die Solidarisierung mit der Ideologie, sprich sich in diese Szene einzuschleusen und bis zu deren „Bannerträgern“ vorzudringen, zwingend erforderlich gewesen, um wissenschaftlich fundierte Analysen zu treffen. Dabei sollen Gesprächsmitschnitte, Memos, Niederschriften, Nachrichten und Schriftverkehr die Erwartungen weitaus übertroffen haben, um den „neuen antimuslimischen Faschismus zu enttarnen und in seiner Dimension detailliert darzulegen“, so Azizi weiter. Bislang hat sich niemand aus der Szene der Islamkritiker zu der Erklärung ausgelassen, die sich angesprochen fühlen. Auch ist nicht bekannt, wie die Reaktionen auf die Veröffentlichung von erhobenen Daten ausfallen werden. In Facebook geht das Gerücht umher, dass die betroffenen „Islamkritiker“ alle rechtlichen Schritte in Erwägung ziehen werden, um einer wissenschaftlichen Publikation zuvor zu kommen. Azizi hat sich inzwischen erneut gemeldet und spricht von einer Studie, vor der eine Vielzahl von Menschen Angst bekomme und ihn mit entsprechenden Kommentaren überhäufe.
(Foto: Screenshot/Facebook)
Mimoun Azizi, der vor allem in den letzten Jahren durch islamkritische Äußerungen aufgefallen war, ist u.a. auch Initiator und Mitunterzeichner der , die auch von Seyran Ateş, Necla Kelek, Dr. Lale Akgün, Serap Çileli, Tobias Huch, Ali Ertan Toprak sowie u.a. von Dr. Abdel-Hakim Ourghi mitunterstützt wurden. Mit Ourghi hatte sich Azizi zuletzt zerstritten. Azizi warf Ourghi pauschalen Hass auf Muslime vor.  

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Erschienen bei Turkishpress.

BR-Data Recherche
Wohnungssuche: Menschen mit türkischem und arabischem Namen deutlich benachteiligt

Dortmund (ots) – Bei der Wohnungssuche werden Menschen mit Migrationshintergrund deutlich benachteiligt. Das zeigt eine Recherche der Datenjournalisten von BR und SPIEGEL. Besonders angespannt sei die Lage in München. Dort hätten Bewerber mit ausländischem Namen nur halb so große Chancen wie ein Deutscher, zu einer Wohnungsbesichtigung eingeladen zu werden. Sie heißen Ismail Hamed, Aylin Demirci oder Mikolaj Janowski. Ihre Gemeinsamkeit: Sie werden bei der Vergabe von Wohnungsbesichtigungen regelmäßig diskriminiert, und zwar nur aufgrund ihres Namens. Das berichtet der Bayrische Rundfunk. Während der deutsche Mitbewerber zu einer Besichtigung eingeladen würde, erhielten sie eine Absage oder gar keine Antwort. Besonders stark betroffen von dieser Art der Diskriminierung seien Bewerber mit türkischem oder arabischem Migrationshintergrund. Sie würden in jedem vierten Fall, in dem ein deutscher Interessent eine positive Rückmeldung auf seine Anfrage erhält, übergangen. Ismail, Aylin und Mikolaj sind Teil einer Gruppe von fiktiven Testpersonen, die der Bayerische Rundfunk und der SPIEGEL über mehrere Wochen ins Rennen um Besichtigungstermine für Mietwohnungen geschickt haben. Dem Bericht zufolge haben die Datenjournalisten in einem automatisierten Verfahren rund 20.000 Anfragen auf Online-Mietangebote im Internet versendet und 8.000 Antworten erhalten. Die Testpersonen waren nahezu identisch, lediglich ihr Name variierte und ließ auf eine Herkunft aus Deutschland, Polen, Italien, der Türkei und dem arabischen Raum schließen. Wie BR weiter berichtet, habe die Auswertung zudem gezeigt, dass private Wohnungsanbieter stärker diskriminieren als gewerbliche Anbieter. Das könnte damit zusammenhängen, dass sie seltener Massenbesichtigungen organisieren und bereits bei den Einladungen zu den Besichtigungsterminen härter selektieren.
(Foto. Screenshot/BR Data)
   

Sachsen-Anhalt
Justiz-Affäre: Ministerin wusste von Anruf

Halle (ots) – Der Vorwurf der versuchten Richterbeeinflussung in Sachsen-Anhalt weitet sich aus. Ein umstrittener Anruf von Justiz-Staatssekretär Hubert Böning (CDU) bei einer Richterin am Landgericht Magdeburg war offenbar in der Spitze des Justizministeriums abgestimmt. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung. An einer Besprechung unmittelbar vor dem Anruf am 24. Mai, bei der Bönings Vorgehen Thema war, hat auch Justizministerin Anne-Marie Keding (CDU) teilgenommen. Das bestätigte Ministeriumssprecher Detlef Thiel auf Nachfrage der Zeitung. „Der Vorschlag für den Anruf kam aber vom Staatssekretär“, sagte Thiel. Der Richterrat, dessen Protest die Affäre ausgelöst hat, bekräftigte derweil seine Kritik. Böning habe durch den Anruf „zumindest mentalpsychisch“ Einfluss nehmen wollen, sagte Richter Robert Glinski. Das aber sei durch ein BGH-Urteil ausdrücklich untersagt. Mit seinem Anruf wollte Böning erreichen, dass die Verhandlung eines Gewalttäters aus Quedlinburg vorgezogen wird.

Kinderhilfswerk
Appell an Eltern: Kinder müssen chillen in den Ferien

Präsident Krüger: Entspannung und nicht „büffeln“ – Appell an Eltern Osnabrück (ots) – Das Deutsche Kinderhilfswerk hat zum Beginn der Sommerferien-Saison an alle Eltern appelliert, ihren Kindern in der schulfreien Zeit ausreichend Raum zur Erholung und zum freien Spielen zu lassen. „Chillen und Rumhängen sind bei Erwachsenen häufig mit einem negativen Unterton verbunden. Dabei geht es aber um Entspannungsphasen, die wir Kindern und Jugendlichen genauso wie auch uns selbst zugestehen sollten“, sagte der Präsident der Organisation, Thomas Krüger, der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Ein allzu durchgeplanter Alltag lasse kaum Zeit für Phasen der Langeweile und Ziellosigkeit. „Diese sind für Kinder und Jugendliche aber wichtig, um herauszufinden, wie sie ihre Zeit selbst gestalten können“, betonte Krüger. Diese Phasen hätten ein großes kreatives Potenzial. Im Spiel mit anderen lernen Kinder sich kompetent zu bewegen, soziale Kontakte zu knüpfen, sich in größeren Gruppen zu verhalten sowie sich durchzusetzen und Regeln einzuhalten. „Das bringt mehr als stupides Büffeln in den Ferien und verbessert letztlich auch den schulischen Erfolg“, betonte Krüger.

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"Sauber Trennen"
Laschet will Druck auf Islamverband Ditib erhöhen

Köln (ots) – Der designierte Ministerpräsident von NRW, Armin Laschet (CDU), will den Druck auf den Islamverband Ditib erhöhen. Laschet sagte dem „Kölner Stadt-Anzeiger“: „Unser Ziel ist es, dass die Gemeinden auf Dauer zu einer deutschen Institution werden, die organisatorisch von einem fremden Staat unabhängig sind.“ Ditib müsse sich auf die seelsorgerische Betreuung konzentrieren – und nicht etwa auf innertürkische politische Diskussionen über das Verhältnis von Staatspräsident Erdogan zur Gülen-Bewegung. „Das muss Ditib sauber trennen“, forderte Laschet. „Wenn das gelingt, kann man Partner sein – sonst nicht“, fügte der CDU-Landesvorsitzende hinzu.

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Temperaturanstieg in parkenden Autos
ADAC-Untersuchung: Auch mit offenem Fenster wird’s gefährlich heiß

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München (nex) – Wie schnell und dramatisch die Temperaturen im Auto bei der derzeitigen Hitze steigen können, hat der ADAC untersucht. Drei baugleiche Fahrzeuge wurden dafür bei einer Außentemperatur von rund 28 Grad in die Sonne gestellt. Eins mit geschlossenen Fenstern, bei einem war ein Fenster etwa fünf Zentimeter geöffnet, beim dritten waren zwei Fenster einen Spalt weit offen. Das Ergebnis: In allen Fällen stiegen die Temperaturen im Wageninneren schon nach 30 Minuten auf etwa 50 Grad. Nach einer Stunde lagen die Werte bereits bei rund 57 Grad. Deshalb gilt: niemals Kinder oder Tiere allein im Fahrzeug zurücklassen. Auch während der Fahrt kann große Hitze zu Müdigkeit und Konzentrationsschwierigkeiten führen. Autofahrer sollten folgende Tipps beachten:

– Mittagshitze meiden: längere Autofahrten in den Morgen- oder Abendstunden antreten.

– Vor Fahrtbeginn das von der Sonne aufgeheizte Fahrzeug gut lüften: Türen, Fenster und Schiebedach öffnen und beim Losfahren wieder schließen.

– Die Klimaanlage sollte nicht zu kühl eingestellt und der Luftstrom nicht direkt auf Körperpartien gerichtet werden (Erkältungsgefahr). Alle Luftaustrittsdüsen öffnen und so einstellen, dass der Luftstrom möglichst über die Schultern der vorne sitzenden Personen geblasen wird. Die Wohlfühltemperatur liegt zwischen 22 und 25°C.

– Für eine schnelle Abkühlung des Fahrzeugs ist es sinnvoll, bei maximaler Kühlleistung kurzzeitig auf Umluftbetrieb zu schalten. – Viel trinken: pro Tag am besten bis zu drei Liter Wasser, Saftschorle oder Tee.

– Luftige und helle Kleidung aus Baumwolle tragen. Wer Ledersitze im Auto hat, sollte keine kurzen Hosen oder Röcke tragen, da sich die Sitze stark aufheizen. Gleiches gilt für das Lenkrad: nicht losfahren, wenn das Steuer zu heiß ist.

– Im Schatten parken. Bei Glasdächern die Abschattung benutzen.

– Kindersitze mit einem Tuch abdecken. Wer sein Auto in der Sonne parken muss, sollte einen Sonnenschutz hinter die Windschutzscheibe legen um die Einstrahlung zu verringern. – Für den optimalen Sonnenschutz die hinteren Seitenscheiben und die Heckscheibe mit einer speziellen Sonnenschutz-Folie bekleben lassen. Diese schützt nicht nur vor UV-, sondern auch vor Infrarot-Strahlung, die für die Hitze im Auto verantwortlich ist.

Wichtig: Das Sichtfeld des Fahrers darf dadurch nicht beeinträchtigt werden.

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