Türkei
Nach 20 Jahren: Iranischer Menschenschmuggler in Istanbul gefasst
Istanbul (nex) – Ein Iraner, nach dem Ermittlungsbehörden seit 20 Jahren wegen Menschenschmuggels gefahndet hatten, konnte nach umfangreichen Bemühungen der Polizei endlich in der Türkei gefasst werden.
Reza Hamid Lame alias „Ghost Baron“, der seit 17 Jahren auch per internationalem Haftbefehl von Interpol gesucht wurde, ging am Donnerstag der türkischen Polizei in die Falle.
Die Ereignisse, die zu seiner Festnahme führten, begannen, als die kanadische Regierung eine Reihe von gefälschten Dokumenten, einschließlich Pässen und Aufenthaltsgenehmigungen, in Migrantenanträgen entdeckte und ihren Herkunftsort als ein Frachtunternehmen im Istanbuler Stadtteil Fatih ausmachte.
Einheiten der Direktion für die Bekämpfung des Schmuggels handelten ausgehend von den von Kanada bereitgestellten Informationen gegen den Frachtkonzern und beschlagnahmten einen gefälschten spanischen Pass.
Nachdem die Polizei erfahren hatte, dass die gefälschten Dokumente von zwei Personen namens „Reza“ und „Mehdi“ im Istanbuler Stadtteil Küçükçekmece ausgegeben worden waren, verfolgte die Polizei das Paar und fasste sowohl Lame als auch seinen Komplizen Mehdi Golichobeh innerhalb von 36 Stunden.
Die Behörden beschlagnahmten bei den Durchsuchungen einen gestohlenen italienischen Pass, drei gefälschte Hologramme, die zu drei spanischen Pässen gehörten, und drei Telefone.
Die Verdächtigen wurden anschließend zum Polizeipräsidium gebracht. Es habe sich herausgestellt, dass sie zweimal illegal in die Türkei eingereist seien und ihre Fingerabdrücke unter falschen Namen – Fatraei S. und Sayed Mojdaba F. – abgegeben hatten.
Die Verdächtigen wurden im Zusammenhang mit Fälschungen und Menschenschmuggel in der Türkei, Kanada, Italien und Deutschland gesucht.
Nach Lame wurde auch wegen seiner mutmaßlichen Beteiligung an einem Unfall im Zusammenhang mit Menschenhandel in Deutschland gesucht. Er sei an einer Schmuggelaktion beteiligt gewesen, bei der mehrere Migranten umkamen und 25 verletzt wurden.
Krebsmittel gepanscht
Apotheker aus Bottrop: Mitarbeiter ebenfalls Krebs-Präparate gestreckt
Köln (ots) – Der Apotheker Peter S. aus Bottrop, der Krebsmittel im großen Stil gepanscht haben soll, hatte möglicherweise Helfer. Nach Informationen des „Kölner Stadt-Anzeiger“ geht die Staatsanwaltschaft Essen dem Verdacht nach, dass Mitarbeiter des Apothekers ebenfalls Krebs-Präparate gestreckt haben.
Dies legen die Funde einer Razzia im Labor des 47-jährigen Mannes Ende November 2016 nahe. Von den 117 beschlagnahmten Infusionsbeuteln waren laut den Ermittlern 66 mit geringeren Dosierungen hergestellt worden, doch nur 27 der Anti-Krebsmittel hatte der inzwischen angeklagte Peter S. selbst gestreckt. Oberstaatsanwältin Anette Milk betonte im Gespräch mit dem Blatt, dass sich „der Verdacht gegen Mitarbeiter bisher nicht erhärtet hat“.
Vom kommenden Montag an muss sich der Angeklagte wegen Betrugs und versuchter Körperverletzung vor dem Landgericht Essen verantworten. Seine Verteidiger haben den Pharmakologen Professor Fritz Sörgel mit einem Gutachten zu den Analysemethoden der Sachverständigen der Staatsanwaltschaft beauftragt. In der Expertise heißt es:
Die Laboruntersuchungen seien „nicht geeignet, den Nachweis einer Unterdosierung nach dem aktuellen Stand der Wissenschaft zu belegen.“ Für die Berliner Anwälte Khubaib-Ali Mohammed und Andreas Schulz, die etliche Krebspatienten als Nebenkläger vertreten, steht neben der Frage „einer Amtshaftung, auch eine strafrechtliche Verantwortung behördlicher Funktionsträger auf dem Prüfstand“.
Dabei geht es etwa um die Frage, warum eine Überprüfung des Zyto-Labors des Angeklagten durch eine Amtsapothekerin im Januar 2016 nicht zur Schließung führte. Diese hatte bei einer Begehung schwerwiegende Verstöße gegen die hygienischen Vorschriften bei der keimfreien Produktion der Krebsmittel festgestellt. Peter S. übersandte umgehend einen Verbesserungskatalog und durfte Ende Februar 2016 die Produktion von Krebspräparaten wieder aufnehmen.
Anschlag in Blagnac
Frankreich: Auto rast in Menschenmenge
Toulouse (nex) – Ein Autofahrer hat am Freitag in der Nähe von Toulouse in Südfrankreich seinen Wagen in eine Menschenmenge gesteuert.
Wie die französische Polizei mitteilte, seien drei Studenten verletzt worden, einer von ihnen schwer. Der Mann habe „vorsätzlich gehandelt“ und sei bereits festgenommen worden.
Medienberichten zufolge handelt es bei den verletzten Personen P um Studenten aus China.
Der Fahrer habe nach der Tat „auf die Beamten gewartet“. Zu den Motiven machte die Polizei zunächst keine Angaben. Man gehe nicht von einem islamistischen Anschlag aus und prüfe „mögliche psychische Vorerkrankungen“. Er habe behauptet unter Schizophrenie zu leiden.
https://twitter.com/NUNTIO_NEWS/status/929036478121947136
Wirtschaft
Deutschland: Exporte im Vergleich zum Vorjahr um 4,6 Prozent gestiegen
Wiesbaden (ots) – Im September 2017 wurden von Deutschland Waren im Wert von 110,4 Milliarden Euro exportiert und Waren im Wert von 86,3 Milliarden Euro importiert.
Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) anhand vorläufiger Ergebnisse weiter mitteilt, waren damit die deutschen Exporte im September 2017 um 4,6 % und die Importe um 5,5 % höher als im September 2016. Kalender- und saisonbereinigt nahmen die Exporte gegenüber dem Vormonat August 2017 um 0,4 % und die Importe um 1,0 % ab.
Die Außenhandelsbilanz schloss im September 2017 mit einem Überschuss von 24,1 Milliarden Euro ab. Im September 2016 hatte der Saldo in der Außenhandelsbilanz + 23,7 Milliarden Euro betragen. Kalender- und saisonbereinigt lag der Außenhandelsbilanzüberschuss im September 2017 bei 21,8 Milliarden Euro.
Unter Berücksichtigung der Salden für Warenhandel einschließlich Ergänzungen zum Außenhandel (+ 25,4 Milliarden Euro), Dienstleistungen (- 2,5 Milliarden Euro), Primäreinkommen (+ 5,6 Milliarden Euro) und Sekundäreinkommen (- 3,1 Milliarden Euro) schloss – nach vorläufigen Berechnungen der Deutschen Bundesbank – die Leistungsbilanz im September 2017 mit einem Überschuss von 25,4 Milliarden Euro ab. Im September 2016 hatte die deutsche Leistungsbilanz einen Aktivsaldo von 23,5 Milliarden Euro ausgewiesen.
In die Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU) wurden im September 2017 Waren im Wert von 65,0 Milliarden Euro exportiert und Waren im Wert von 57,6 Milliarden Euro von dort importiert. Gegenüber September 2016 stiegen die Exporte in die EU-Länder um 3,3 % und die Importe aus diesen Ländern um 4,7 %. In die Länder der Eurozone wurden im September 2017 Waren im Wert von 40,8 Milliarden Euro (+ 4,2 %) geliefert und Waren im Wert von 38,1 Milliarden Euro (+ 3,7 %) aus diesen Ländern bezogen.
In die EU-Länder, die nicht der Eurozone angehören, wurden im September 2017 Waren im Wert von 24,2 Milliarden Euro (+ 1,7 %) exportiert und Waren im Wert von 19,5 Milliarden Euro (+ 6,8 %) von dort importiert.
In die Länder außerhalb der Europäischen Union (Drittländer) wurden im September 2017 Waren im Wert von 45,4 Milliarden Euro exportiert und Waren im Wert von 28,7 Milliarden Euro aus diesen Ländern importiert. Gegenüber September 2016 nahmen die Exporte in die Drittländer um 6,5 % zu, die Importe von dort stiegen um 7,1 %.
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Während deutsche Urlauber dieses Jahr die Türkei als Urlaubsziel boykottieren und den diesjährigen Sommer im Regen verbringen müssen um damit angeblich den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan auf Grund von Menschenrechtsverletzungen zu einem Rücktritt zu bewegen, hat das deutsche Traditionsunternehmen Siemens in der Türkei heute einen Multimilliarden-Deal an Land gezogen.
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Berlin
DBB-Vorstandswahl: Rainer Wendt unterstützt eigenen Kandidaten nicht
Düsseldorf (ots) – Ernst G. Walter, Vorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft (DpolG) für den Bereich Bundespolizei, wird bei seiner Kandidatur für den Vorsitz des Deutschen Beamtenbundes (DBB) nicht von Rainer Wendt, Vorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft, unterstützt.
„Nach anfänglicher Euphorie seinerseits – ,wir werden arbeiten und gewinnen‘ – änderte Wendt leider plötzlich seine Meinung“, sagte Walter der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“. Wendt habe ursprünglich auch Ambitionen für die Bundesleitung des DBB gehabt.
Aber das habe sich leider durch die Causa Wendt erledigt, sagte Walter der Redaktion. Stattdessen soll Wendt sogar Walters Kontrahenten Ulrich Silberbach unterstützen. „Nun, er meinte, er stünde bei seinem langjährigen Freund im Wort und müsse deshalb weiter zu ihm halten. Das muss ich respektieren“, sagte Walter.
Der DBB wählt auf dem Gewerkschaftstag vom 19. bis 21. November in Berlin seinen neuen Vorstand. Zur Wahl des Vorsitzenden stehen Ernst G. Walter (DpolG) und Ulrich Silberbach (komba-Gewerkschaft). Walter wäre der erste Polizist, der den DBB führen würde. Der DBB hat mehr als 1,3 Millionen Mitglieder.
Global SatShow
Satellitenproduktion: Türkei unterzeichnet Abkommen mit Airbus
Istanbul (nex) – Der amerikanische Raumfahrtkonzern SpaceX wird zwei neue türkische Satelliten starten, sagte der türkische Minister für Transport, maritime Angelegenheiten und Kommunikation Ahmet Arslan am gestrigen Donnerstag.
Die Satelliten Turksat 5A und Turksat 5B sollen von der Falcon 9-Rakete gestartet werden, so Arslan weiter. Falcon 9 ist eine zweistufige Rakete, die von SpaceX für den zuverlässigen und sicheren Transport von Satelliten entworfen und hergestellt wurde.
Die Türkei unterzeichnete während der derzeitig noch stattfindenden Global SatShow in Istanbul einen Vertrag mit Airbus Defence and Space (Airbus D&S) für die Produktion der beiden Satelliten. Bei Letzterem ist SpaceX ein Unterlieferant.
Airbus hatte im Oktober das beste Angebot zur Herstellung der Satelliten gemacht.
Turksat 5A bis 2020 und Turksat 5B sollen bis 2021 einsatzbereit sein.
Die Satelliten würden eine wichtige Rolle bei der Entwicklung der Türkei im Telekommunikationssektor spielen, sagte Arslan und fügte hinzu, dass sie von türkischen Ingenieuren und heimischen Ressourcen hergestellt würden.
Airbus-Vize Nicolas Chamussy betonte, dass die türkische Luft- und Raumfahrtindustrie von dieser Produktion profitieren werde.
Turksat 5B würde in Einrichtungen in Ankara gebaut, und türkische Institutionen wie das Verteidigungsunternehmen Aselsan sollen an dem Projekt mitwirken, sagte Chamussy. Der in Südafrika geborene SpaceX-Chef Elon Musk befindet sich seit Mittwoch in Ankara. Bei einem Treffen mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan ist der Abschuss der neuen Satelliten besprochen worden. Des Weiteren wurde die bevorstehende Produktion des ersten türkischen Autos, die neueste Generation von Akkus, Wind- und Sonnenenergie, aber auch Verkehrsprobleme in Ballungsräumen und das Graben von Verkehrstunneln erörtert.Zum Thema
– Türkei – Erdogan trifft Tesla-Chef: Kommt jetzt das türkische Super-E-Auto?
Der in Deutschland für Häme und Spott sorgende Plan der Türkei, ein eigenes Auto herzustellen, scheint bereits im vollen Gange zu sein.
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"Sozialer Gerechtigkeit"
Riexinger: „Millionärssteuer“ auch bei Milliarden-Plus des Staates unverzichtbar
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„Kurswechsel zu mehr sozialer Gerechtigkeit nötig“
Osnabrück (ots) – Linken-Chef Bernd Riexinger hält trotz des von der Steuerschätzung festgestellten Milliarden-Spielraums eine „Millionärssteuer“ für unverzichtbar.
„Die Steuermehreinnahmen werden für die vor uns liegenden Aufgaben nicht reichen“, sagte Riexinger der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Er forderte „massive Investitionen in den sozialen Zusammenhalt“.
Die Jamaika-Parteien würden daran gemessen, welchen Stellenwert sozialer Wohnungsbau, Bildung, Gesundheit und eine sozial-ökologische Energiewende künftig bekomme.
„Wir brauchen auch bei den Steuern einen Kurswechsel zu mehr sozialer Gerechtigkeit. Das bedeutet untere und mittlere Einkommen endlich wirklich zu entlasten“, sagte Riexinger.
Im Gegenzug müssten Spitzenverdiener und Superreiche über höhere Steuern, insbesondere mit einer Vermögenssteuer als Millionärssteuer, wieder mehr zur Finanzierung des Gemeinwohls herangezogen werden.
Analyse
Kommentar: Was macht die türkische Wirtschaft so stark?
Von Klaus Jurgens
Vor kurzem korrigierte die Europäische Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (EBRD), die in London zu Hause ist, ihre Wirtschaftsprognose für die Türkei.
Nach oben – sie geht nunmehr von einem 5.1 prozentigem Anstieg für das laufende Jahr 2017 aus, verglichen mit 3.2 Prozent in 2016.
In ihrem Bericht vom 7. November dieses Jahres wurden die ökonomischen Daten für die 37 Staaten bewertet, in denen die EBRD aktiv ist. Das Durchschnittswachstum für 2017 liegt bisher bei 3.3 Prozent, also auch hier ein klares „Plus“ für die Türkei mit ihren 5.1 Prozent.
Für 2018 schätzt die Bank, dass es moderater zugeht – 3.5 Prozent sind angesagt. Allerdings sind diese etwas schlechteren Zahlen noch mit Vorsicht zu genießen; auch für das laufende Jahr musste die EBRD ihre ursprünglichen Werte, die im Mai herausgegeben wurden, sehr stark nach oben anpassen. Es gibt also noch viel Luft, um vielleicht die 5.1 Prozent vom Jahr 2017 auch im Folgejahr verbuchen zu können.
Der Bericht erwähnt vor allem die clevere Politik der türkischen Zentralbank und eine ebenso gut vorausgeplante Investitions-Stimulus-Politik der Regierung in Ankara – beides führt natürlich zu vermehrter Investitionstätigkeit.
Aber auch gesamtwirtschaftlich im ganzen EBRD-Raum müssen nicht nur einzelstaatliche Faktoren mit einbezogen werden:
Sergei Guriev, Chef-Ökonom bei der EBRD, stellt fest, dass eine langfristige Machbarkeit des Wachstums sichergestellt werden kann, wenn notwendige Reformen angepackt werden.
Darüber hinaus sei das Exportvolumen angestiegen, das Investitionsklima im generellen Sinne im EBRD Raum wieder positiv und auch der Rohstoffmarkt mittels stabilerer Preise helfe den Marktwirtschaften, wieder gesündere Wachstumsresultate einzufahren.
Türkische Mittelschicht Garantie für wirtschaftlichen Erfolg, Stabilität
Kommentatoren sollten aber noch etwas anderes berücksichtigen:
Die Türkei hat in den letzten 15 Jahren etwas sehr bemerkenswertes geschafft – Stück für Stück wurde das Interesse an unternehmerischer Tätigkeit inmitten der türkischen Bevölkerung geweckt, was im Gegenzug zum Erblühen einer sehr starken Mittelschicht führte.
Der Staat begann, sich eher nur noch diskret einzumischen und ließ unternehmerischem Esprit in wirtschaftspolitischen Fragen oft den Vorrang.
Zusammen mit einer großen Privatisierungswelle wurde die gesamte türkische Ökonomie umgebaut und in eine richtig funktionierende, moderne Marktwirtschaft geformt.
Die Türkei entwickelte sich in den letzten 15 Jahren zu einem Hersteller von Top-Produkten in allen Bereichen, seien es Textilien oder elektronische Endprodukte. Forschungsgelder wurden erhöht, Unternehmer ermutigt, auch einmal ein Risiko einzugehen.
Arbeitskräfte werden viel besser ausgebildet und der Verbraucher ist es jetzt gewohnt, für einen fairen Preis die beste Qualität angeboten zu bekommen.
Und genau diese Mischung aus besonnener Regierungspolitik und starkem Mittelstand machte eine wenn auch ökonomisch eher konservativ ausgerichtete, aber langfristig umso erfolgreichere Wirtschaftsentwicklung erst möglich, die auch so manche globale Krise bestens überstand.
Jetzt sagt auch die EBRD ein Wachstum von über fünf Prozent voraus – anscheinend übertrifft die Türkei wieder einmal alle Erwartungen. Für mich als Beobachter, der die meisten der letzten 15 Jahre vor Ort mit dabei war, nicht überraschend, sondern einfach nur hoch erfreulich.
Klaus Jurgens – London School of Economics Postgraduate Degree Government. Vormals Uni-Dozent Ankara, Schwerpunkt BWL und KMU. Über zehn Jahre vor Ort Erfahrung Türkei. Zur Zeit wohnhaft in Wien. Politischer Analyst und freiberuflicher Journalist.
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Die Exporte der Türkei im Jahr 2017 werden um mehr als 11 Prozent zunehmen, und somit „in der modernen Geschichte des Landes“ ein Allzeithoch erreichen, sagte der türkische Wirtschaftsminister Nihat Zeybekci.
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Klaus Jurgens – London School of Economics Postgraduate Degree Government. Vormals Uni-Dozent Ankara, Schwerpunkt BWL und KMU. Über zehn Jahre vor Ort Erfahrung Türkei. Zur Zeit wohnhaft in Wien. Politischer Analyst und freiberuflicher Journalist.
NATO-Treffen
Brüssel: Türkei und Spanien planen gemeinsames Kriegsschiff
Brüsseld (nex) – Die NATO-Partner Türkei und Spanien unterzeichneten am Mittwoch eine Absichtserklärung über eine Kooperation in der Rüstungsindustrie, die auch die Entwicklung eines gemeinsamen Kriegsschiffs vorsieht.
Der türkische Verteidigungsminister Nurettin Canikli und seine spanische Amtskollegin Maria Dolores de Cospedal Garcia unterzeichneten die Vereinbarung nach dem gestrigen NATO-Treffen in Brüssel.
Das Abkommen sieht die Stärkung der Zusammenarbeit in allen Bereichen der Verteidigungsindustrie vor, einschließlich der Land-, Luft- und Seestreitkräfte sowie Forschung und Entwicklung.Die beiden Länder arbeiteten daran, die Zusammenarbeit im Verteidigungssektor zu stärken, sagte Canikli und fügte hinzu, dass die Entwicklung des gemeinsamen Kriegschiffes ein wichtiges Beispiel dieser Kooperation darstelle.
Beim gestrigen Treffen wurde zudem eine Vereinbarung zwischen der Türkei und einem italienisch-französischen Konsortium zur Entwicklung eines SAMP-T Raketenabwehrsytems unterzeichnet. Im Rahmen des Pakts werden die türkische Verteidigungsindustrie und das französisch-italienische Eurosam-Konsortium zusammenarbeiten, um das Potenzial für die gemeinsame Produktion eines Raketenabwehrsystems zu ermitteln. Laut einer Mitteilung des türkischen Verteidigungsministeriums im Juli dieses Jahres werden die Türkei und Eurosam SAMP/T Aster 30 Boden-Luft-Raketen (SAM) herstellen, die bereits in mehreren NATO-Mitgliedsstaaten zum Einsatz kommt. Das SAMP/T Aster 30-System verwendet ein Netzwerk von hochentwickelten Radaren und Sensoren inklusive 3D-Phased-Array-Radaren, mit denen es Luftbedrohungen jeder Art hochwirksam abwehren kann. So kann es Raketen mit einer Reichweite von 600 Kilometer abfangen, es kann im Standalone-Modus oder in einem koordinierten Netzwerk wie dem NATO-Raketenabwehrsystem betrieben werden.Neben Canikli nahmen die französische Verteidigungsministerin Florence Parly und der italienische Verteidigungsminister Robert Pinotti an der Unterzeichnungszeremonie teil.
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EU-Türkei
Jean-Claude Juncker: Türkei wird die versprochenen drei Milliarden Euro erhalten
Brüssel (nex) – Der Präsident der Europäischen Kommission, Jean-Claude Juncker, hat am Mittwoch erklärt, dass die finanzielle Unterstützung, die die EU der Türkei versprochen hat, uneingeschränkt eingehalten würde.
„Ich sage es ganz klar“, sagte Juncker auf einer Pressekonferenz in Brüssel. „Wir haben drei Milliarden Euro für das Flüchtlingsprogramm und weitere drei Milliarden Euro für die Türkei in den kommenden Jahren zugesagt. Diese Entscheidung der EU wird vollständig eingehalten werden.“
Die EU und die Türkei haben im vergangenen März eine Einigung erzielt, um den illegalen Zustrom von Menschen über die Ägäis einzudämmen und die Bedingungen für Millionen von Flüchtlingen in der Türkei zu verbessern.
Während der Plan die Flüchtlingsströme erfolgreich reduziert hat, äußerten türkische Behörden ihren Unmut über Verzögerungen vonseiten der EU bei der versprochenen Finanzierung von mehr als 3 Millionen in der Türkei lebenden Flüchtlingen und mangelnde Fortschritte bei den Gesprächen zur Beschleunigung der EU-Mitgliedschaft der Türkei.
„Ich möchte, dass die Türkei und wir die bestmöglichen Beziehungen haben, aber die Türkei entfernt sich derzeit von der Europäischen Union, ihren Grundphilosophien, ihren Traditionen und Zielen“, so Juncker weiter.
Dies sei eine Entscheidung der Türkei, betonte er und ergänzte: „Ich denke, dass die türkischen Behörden versuchen, die Europäische Union dafür verantwortlich zu machen, dass sie das Erweiterungs- oder Beitrittsversprechen gebrochen hat.“
Das sei aber nicht der Fall, die EU wolle, dass die Türkei wieder europäisch werde, sagte Juncker.
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