EU-Beitritt der Türkei
Türkei: Fast 80 Prozent für EU-Beitritt
Istanbul (nex) – Laut einer am Dienstag veröffentlichten Studie befürworten fast 80 Prozent der Türken einen EU-Beitritt der Türkei. Das berichtet die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu.
78,9 Prozent der Befragten stimmten für eine EU-Mitgliedschaft – dies sei ein Anstieg von drei Prozentpunkten gegenüber dem Vorjahr, so das Ergebnis der Economic Development Foundation, einer in Istanbul ansässige Gruppe, die sich auf die Beziehungen zwischen der EU und der Türkei spezialisiert hat. Der Anstieg habe Beobachter überrascht, da die Türkei im vergangenen Jahr in mehrere diplomatische Auseinandersetzungen mit EU-Mitgliedern verwickelt war, insbesondere mit Deutschland und den Niederlanden.
Laut der Umfrage, die im vergangenen Monat in 18 Provinzen der Türkei erhoben wurde, glaubten allerdings 68,9 Prozent der Befragten nicht an einen baldigen Beitritt der Türkei. Für die Datenerhebung habe man 1.300 Menschen persönlich befragt.
Unter den Türken, die die EU-Mitgliedschaft befürworteten, seien wirtschaftliche Gründe als Hauptgrund genannt worden. Fast die Hälfte habe Wohlstand und wirtschaftliche Entwicklung als Grund für den Beitrittswunsch genannt.
Freie Reise- und Bildungsmöglichkeiten seien von 38,1 Prozent der Befragten angegeben worden, während weitere 34,5 Prozent einen verstärkten Schutz der Demokratie und der Menschenrechte als Grund genannt hätten.
Unter denjenigen, die gegen eine Mitgliedschaft stimmten, habe ein großer Teil als Begründung den Verlust der „türkischen Identität und Kultur“ genannt. Für diese Gruppe habe die EU zudem keine Zukunft und werde sich auflösen.
Die Türkei hatte 1987 den Aufnahmeantrag in die EU gestellt, die Beitrittsverhandlungen waren 2005 aufgenommen worden.
2007 war es jedoch wegen der Haltung der Türkei in der Zypernfrage zu einem Stillstand in den Verhandlungen gekommen. Auch die deutsche und französische Regierung hatten sich gegen die volle EU-Mitgliedschaft der Türkei gestellt.
Hilfe nach dem Erdbeben
Mexiko: Präsident Nieto dankt Türkischem Rotem Halbmond
Ankara (nex) – Für die nach dem verheerenden Erdbeben in Mexiko im September geleistete Hilfe hat sich der mexikanische Präsident Enrique Pena Nieto beim Leiter der Hilfsorganisation Türkischer Roter Halbmond (Türkiye Kızılay Derneği) nun mit einem Brief bedankt.
„Wir Mexikaner sind dankbar für die humanitären Bemühungen dieser edlen Institution sowie für die Beiträge, die sie für die Opfer geleistet haben“, schrieb Nieto laut einer Mitteilung der Hilfsorganisation an den Kizilay-Chef Kerem Kinik und ergänzte:
„Ich wünsche Ihnen alles Gute und möchte diese Gelegenheit nutzen, um Ihnen erneut meinen Respekt auszusprechen.“
Die nationale Rothalbmond-Gesellschaft der Türkei hatte nach den Erdbeben in den Bundesstaaten Pueblo und Morelos Nahrungsmittelhilfe an rund 17.000 Menschen verteilt und dem mexikanischen Roten Kreuz finanzielle Hilfe geleistet.
Mexiko wurde am 19. September von einem zerstörerischen Erdbeben der Stärke 7,1 getroffen, bei dem über 200 Menschen ums Leben kamen.
Meksika Devlet Başkanı Enrique Peña Nieto, Eylül ayında yaşanan büyük depremin ardından bölgede yürüttüğümüz yardım faaliyetleri nedeniyle Genel Başkanımız Dr. Kerem Kınık'a bir teşekkür mektubu gönderdi. pic.twitter.com/uIY9kibyP3
— Türk Kızılay (@Kizilay) December 7, 2017
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– Türkische Schule in Kolumbien eröffnet – Schuleröffnung: Kolumbiens Präsident Santos dankt Erdogan
Die türkische Entwicklungshilfeorganisation TIKA hat im ländlichen Kolumbien eine Schule errichtet. Am Dienstag fand eine feierliche Einweihungszeremonie unter Beisein des kolumbianischen Präsidenten Juan Manuel Santos statt.
Schuleröffnung: Kolumbiens Präsident Santos dankt Erdogan
Fakenews
Türkischer Popstar Tarkan: „Die BILD lügt“
Istanbul (tp/nex) – „Der türkische Popstar Tarkan Tevetoğlu (45) will die Türkei verlassen und dauerhaft nach Deutschland ziehen! “ will die BILD-Zeitung am Mittwoch herausgefunden haben.
Grund: der Pop-Star hatte zuvor beim deutschen Generalkonsulat in Istanbul einen Antrag auf Aufenthaltserlaubnis beantragt. Tarkan erklärt jedoch, dass das nicht beabsichtigt sei, was BILD berichte.
Tarkan und die Duisburgerin Pinar D. sind seit Mai 2016 verheiratet und hatten erst vor Kurzem eine Villa in Köln erworben, um immer wieder nach Deutschland zu reisen und die Familie in Duisburg zu besuchen.
Für die Dauer des Aufenthalts, so schreibt Tarkan in einem Statement am Samstag im sozialen Netzwerk Facebook, benötige er aber auch eine Aufenthaltserlaubnis, die mit einem Antrag auf Familienzusammenführung einhergehe.
Die habe er am Mittwoch im Generalkonsulat in Istanbul beantragt. Demnächst werde er für die weitere behördliche Prozedur nach Köln reisen, teilte der 45-jährige mit.
https://www.facebook.com/tarkan/posts/1682359511787133
Rüstungsdeal
Katar kauft britische Kampfjets für acht Milliarden Dollar
Doha (nex) – Katar hat am vergangenen Sonntag ein Multi-Milliarden-Dollar-Abkommen zum Kauf von 24 Eurofighter Typhoon aus Großbritannien unterzeichnet. Wenige Tage zuvor hatte das Emirat bereits ein Verteidigungsabkommen abgeschlossen. In der Region herrscht zurzeit die schlimmste politische Krise seit Jahren.
Der Acht-Milliarden-Deal wurde Medienberichten zufolge in Doha von Katars Verteidigungsminister Khalid bin Mohammed al-Attiyah und seinem britischen Amtskollegen Gavin Williamson unterzeichnet.
Williamson sagte, dies sei der größte Auftrag für Eurofighter Typhoon in einem Jahrzehnt. Am vergangenen Donnerstag hatte der Mini-Golfstaat bereits ein milliardenschweres Abkommen zum Erwerb von 12 französischen Dassault Rafale Kampfflugzeugen unterschrieben.
„Diese beeindruckenden Jets werden das katarische Militär bei ihrer Mission stärken, die Herausforderungen zu bewältigen, die wir beide im Nahen Osten haben, die Stabilität in der Region zu unterstützen und Sicherheit im eigenen Land zu gewährleisten“, sagte der britische Minister.
Der Deal beinhaltet auch eine Absichtserklärung Katars, weitere militärische Ausrüstung aus Großbritannien zu kaufen. Es handelt sich dabei um Hawk-Flugzeuge.
A statement from Qatar’s armed forces said the two ministers also signed an „agreement for building up a Joint Operational Squadron“ between the two countries‘ air forces to provide security during the 2022 football World Cup, which the Gulf state will host.
In einer Erklärung der katarischen Streitkräfte heißt es, dass die beiden Minister auch ein „Abkommen zum Aufbau eines gemeinsamen Operationellen Geschwaders“ zwischen den Luftstreitkräften beider Länder unterzeichnet hätten, um während der Fußballweltmeisterschaft 2022, die der Golfstaat ausrichten wird, Sicherheit zu gewährleisten.
Das Abkommen, das in der vergangenen Woche mit Frankreich unterzeichnet wurde, beinhalte auch eine Absichtserklärung zum Kauf von 490 VBCI-gepanzerten Fahrzeugen von Nexter, einem französischen Waffenproduzenten, mit einem möglichen Geschäftswert von 1,5 Milliarden Euro, gab das französische Präsidialamt bekannt.
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– Rüstungsindustrie – Rekord-Deal: Katar bestellt 1.500 türkische Panzerfahrzeuge
Die Streitkräfte von Katar haben ihren in der Geschichte größten Rüstungsdeal abgeschlossen. Der türkische Rüstungshersteller BMC wird 1.500 Panzerfahrzeuge vom Typ Amazon 4×4 für die katarische Armee und Polizei bauen.
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#abgasalarm
Stickoxid-Werte in Berlin flächendeckend zu hoch
rbb|24 und Technische Universität messen an 73 Berliner Straßen Stickoxid-Belastung über dem gesetzlichen Grenzwert.
Berlin (ots) – Weitaus mehr Berliner als bislang bekannt sind von einer zu hohen Stickoxid-Belastung in der Atemluft betroffen. Das zeigen die Ergebnisse einer großen Stickoxid-Messreihe, die rbb|24 in Kooperation mit der TU Berlin durchgeführt hat. Die Wissenschaftler der Technischen Universität haben an 73 von 110 Messpunkten an Berliner Straßen Belastungen festgestellt, die über dem zulässigen EU-Grenzwert liegen.
Am Görlitzer Bahnhof wird Grenzwert um fast das Doppelte überschritten
Die höchste Belastung im Oktober/November 2017 wurde mit 77 Mikrogramm am Görlitzer Bahnhof in Kreuzberg gemessen. Gesetzlich erlaubt ist im Jahresmittel eine Belastung von höchstens 40 Mikrogramm Stickstoffdioxid pro Kubikmeter Luft (µg/m³). Auch am Kurt-Schumacher-Damm in Tegel (74 Mikrogramm) und dem Kleinen Tiergarten in Mitte (72 Mikrogramm) ergab die vierwöchige Messkampagne eine hohe Durchschnittsbelastung. Der höchste vom Land Berlin gemessene Wert lag im vergangenen Jahr bei 66 Mikrogramm.
„Grenzwerte flächendeckender und stärker überschritten“
„Die Stickoxid-Grenzwerte werden in Berlin flächendeckender und stärker überschritten, als die bisher verfügbaren Messergebnisse es zeigen“, fasst Umweltchemiker Dr. Wolfgang Frenzel vom Institut für Technischen Umweltschutz der TU Berlin die Ergebnisse zusammen. Das Messnetz des Landes umfasst nur 39 Standorte.
Unter rbb24.de/abgasalarm sind alle Ergebnisse der rbb|24-Messkampagne sowie der Messstellen des Landes Berlin auf einer interaktiven Karte verzeichnet. Dort können Berlinerinnen und Berliner eine Adresse eingeben und erfahren, wie hoch die Belastung in ihrer Nähe ist.
Der Rundfunk Berlin-Brandenburg berichtet zu diesem Thema am Dienstag umfangreich in Hörfunk und Fernsehen. In der Abendschau ist die zuständige Berliner Umweltsenatorin Regine Günther zu Gast.
Umwelthilfe: „Berlin kommt um ein Fahrverbot nicht herum“
Die Debatte über Diesel-Fahrverbote in Berlin dürfte nach den neuen Erkenntnissen über die Stickoxidbelastung weiter an Fahrt aufnehmen. „Der Berliner Senat wird durch diese Veröffentlichung stärker unter Druck kommen. Es wird nicht reichen, mit Tempo-30-Zonen zu arbeiten. Berlin kommt um ein Fahrverbot nicht herum“, bewertet Jürgen Resch, Geschäftsführer der Deutschen Umwelthilfe (DUH), die Ergebnisse. Die DUH hat das Land Berlin und rund 60 weitere Kommunen verklagt, weil die Stickoxid-Grenzwerte dauerhaft überschritten werden. Voraussichtlich im Frühjahr 2018 wird die Klage gegen das Land Berlin verhandelt. In dem Verfahren will die DUH die Messergebnisse von rbb|24 und der TU Berlin einbringen und eine amtliche Nachuntersuchung erzwingen.
Durch die Messreihe wird deutlich, dass viele Bewohner verkehrsreicher Straßen in der Berliner Innenstadt von gesundheitsgefährdender Luftverschmutzung betroffen sind.
Belastung in Innenhöfen geringer
Betroffene können sich kaum gegen die Belastung durch Stickoxide schützen. Die rbb|24-Messdaten zeigen jedoch, dass die Luftqualität in Innenhöfen zum Teil deutlich besser ist als zur Straße hin. Bei hohem Verkehrsaufkommen empfiehlt es sich, nicht zur Straßenseite hin zu lüften.
Zur Methode:
Die Messungen wurden vom Institut für Technischen Umweltschutz der TU Berlin mit sogenannten Passivsammlern durchgeführt. Auch das Land Berlin misst an 23 seiner 39 Mess-Standorte mit dieser Methode. Die Messungen erfolgten in drei Messzyklen über einen Zeitraum von vier Wochen hinweg im Oktober und November 2017. An jedem Standort wurden jeweils zwei geöffnete Passivsammler und ein verschlossener Sammler zur Nullmessung angebracht und anschließend im Labor der Technischen Universität photometrisch ausgewertet. Die Ergebnisse wurden auf ihre Plausibilität hin überprüft. Die Messunsicherheit dieser Methode beträgt laut TU Berlin rund zehn Prozent.
Höchster Wert seit 2011
Rekord: Türkische Wirtschaft wächst mit über 11 Prozent
Istanbul (nex) – „Erdogans Türkei boomt – wie kann das sein?“, fragte das Nachrichtenmagazin Spiegel fast frustriert in einer Novemberausgabe.
Obwohl auch der IWF (Oktober) oder die Weltbank (Juni) ihre Wachstumsprognosen für die Türkei bereits nach oben revidiert hatten, blieben deutsche Medien skeptisch und fragten, ob die Zahlen nicht vielleicht gefälscht waren. „Lässt Präsident Erdogan die Zahlen frisieren?“, schrieb etwa der Spiegel in der oben erwähnten Ausgabe.
Laut einer heutigen Mitteilung hat die Türkei im dritten Quartal dieses Jahres sogar ein Wirtschaftswachstum von über 11 Prozent erreicht und war somit die am schnellsten wachsende Volkswirtschaft unter den G20-Ländern.
Wie dem Bericht des türkischen Statistikinstituts (TürkStat) zu entnehmen ist, war das somit das dritte Quartal in Folge, in dem die Wachstumsrate bei über 5 Prozent lag. An zweiter Stelle lag China mit 6,8 Prozent und Indien belegte mit 6,3 Prozent den dritten Platz unter allen G20-Ländern.
Das Wachstum im dritten Quartal übertraf damit deutlich die Konsensschätzungen der Analysten, die für dieses Jahr 9,2 Prozent vorausgesagt hatten. Mit 11,1 Prozent erreichte das Land somit das höchste Wachstum seit dem ersten Quartal des Jahres 2011, in dem 11,4 Prozent verzeichnet worden waren.
Angetrieben wird die Konjunktur laut TurkStat insbesondere vom Dienstleistungs- und Bausektor.
Die Exporte seien um 17,2 Prozent gestiegen, während Importe im dritten Quartal 2017 gegenüber dem Vorjahresquartal um 14,5 Prozent höher lagen.
Flüchtlingsvereinbarung
Brüssel: Türkei wird bis Ende des Jahres drei Milliarden Euro erhalten
Brüssel (nex) – Die EU werde die im Flüchtlingsvertrag mit der Türkei vereinbarten drei Milliarden Euro noch bis zum Ende des Jahres überweisen. Das haben hochrangige EU-Beamte nochmal bekräftigt und hinzugefügt, dass der Zuteilungsprozess für die restlichen drei der insgesamt sechs Milliarden Euro, Anfang 2018 beginnen wird.
„Wir arbeiten hart daran, die Überweisung der ersten drei Milliarden Euro bis Ende dieses Jahres abzuschließen. Auf jeden Fall werden wir unseren Verpflichtungen nachkommen“, sagte Christos Stylianides, EU-Kommissar für humanitäre Hilfe und Krisenmanagement, gegenüber türkischen Journalisten in Brüssel.
„Unsere Mitgliedstaaten haben bereits zugestimmt, weitere drei Milliarden Euro zur Verfügung zu stellen“, so Stylianides weiter. Er erwarte, dass die Zuweisung der nächsten Finanzhilfe im Mai oder Juni 2018 beginnen werde. Es seien bisher etwa 900 Millionen Euro an die Türkei gezahlt worden und der Zuteilungsprozess der verbleibenden Summe sei fast abgeschlossen.
„Ich arbeite seit 20 Jahren in der Europäischen Kommission, und ich kann sagen, dass dies [Zuweisung von 900 Millionen Euro] mit Lichtgeschwindigkeit erfolgte. Ich habe noch nie gesehen, dass ein Vorhaben so schnell umgesetzt wurde“, sagte der EU-Botschafter in der Türkei, Christian Berger, der auch bei dem Treffen mit Stylianides anwesend war.
Türkei und die EU sollten stolz sein
Stylianides bezeichnete die laufende Zusammenarbeit zwischen der Türkei und der EU bei syrischen Flüchtlingen als „eines der größten humanitären Projekte der Welt“.
Durch das EU-Bildungsprogramm habe man in der Türkei zudem mehr als 255.000 Kinder erreicht, sagte er.
„Ich bin fest davon überzeugt, dass die Türkei und die EU gemeinsam stolz auf diese Errungenschaft sein können. Es ist ein ausgezeichnetes Beispiel dafür, was wir tun können, wenn wir zusammenarbeiten“, fügte er hinzu.
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– Visafreiheit für Türken – Ankara und Brüssel nehmen Gespräche wieder auf
Die Türkei hat einen entscheidenden Schritt zur Wiederbelebung des Prozesses der Visaliberalisierung für türkische Bürger im Schengen-Raum unternommen, die zu den wichtigsten bilateralen Verhandlungspunkten des Landes mit der Europäischen Union gehört.
Ankara und Brüssel nehmen Gespräche wieder auf
Terrorismus
New York: Explosion an Bus-Terminal
New York (nex) – Wie die New Yorker Polizei auf Twitter meldete, soll es am Zentralen Busbahnhof am Times Square in New York eine Explosion gegeben haben. Die U-Bahn-Linien A, C und E würden derzeit evakuiert.
Laut New York Post (NYP) soll es einige Verletzte geben. Bei einem unter ihnen soll es sich um einen Mann handeln, der festgenommen wurde. Wie die Zeitung unter Berufung auf Polizeimitteilungen weiter berichtet, habe ein Selbstmordattentäter am Busbahnhof einen Sprengsatz gezündet.
Der mutmaßliche Bomber sei mit einer Rohrbombe und einem Akkupack bewaffnet gewesen, so die NYP.
https://twitter.com/RyanWoodDFW/status/940201188854726657
The NYPD is responding to reports of an explosion of unknown origin at 42nd Street and 8th Ave, #Manhattan. The A, C and E line are being evacuated at this time. Info is preliminary, more when available. pic.twitter.com/7vpNT97iLC
— NYPD NEWS (@NYPDnews) December 11, 2017
Finanzen
Studie: Mehrheit der Deutschen zufrieden mit dem Lohn
Düsseldorf (ots) – Das Gros der Arbeitnehmer in Deutschland hat am eigenen Lohn nichts zu meckern. Das geht aus einer Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) hervor, die der „Rheinischen Post“ vorliegt. Demnach gaben 61 Prozent aller Arbeitnehmer an, sich gerecht bezahlt zu fühlen.
Im Westen liege der Anteil höher als im Osten, schreibt IW-Lohnexpertin Helena Schneider unter Berufung auf das Sozioekonomische Panel.
Die Ergebnisse zeigten, dass sich Beschäftigte im Niedriglohnsektor bezüglich ihres Bruttoverdienstes ungerechter entlohnt fühlten als Personen mit höheren Bruttostundenlöhnen. Allerdings gab selbst in diesem Bereich mit 53,1 Prozent die Mehrheit an, dass sie gerecht entlohnt werde.
Mehrheitlich unzufrieden sind die Niedriglohnempfänger im Osten. Dort empfanden gerade einmal 38,4 Prozent ihr Bruttoeinkommen als gerecht – fast 20 Prozentpunkte weniger als in den alten Bundesländern.
„Beschäftigte, die nach einem Haus- oder Flächentarifvertrag bezahlt werden, fühlen sich im Durchschnitt gerechter entlohnt als Arbeitnehmer aus Betrieben ohne Tarifbindung“, schreibt die Autorin. Während 63,2 Prozent der nach Tarif bezahlten Beschäftigten ihr Bruttoeinkommen als gerecht empfänden, betrage dieser Wert für nicht tarifgebundene Arbeitnehmer 56,3 Prozent.
NRW
Kommunikationspannen führten zu Zugunglück in Meerbusch
Köln (ots) – Eine Serie von Kommunikationspannen zwischen zwei Stellwerken hat zu dem schweren Zugunglück von Meerbusch geführt, bei dem am vergangenen Dienstag 41 Menschen verletzt wurden. Nach Recherchen des „Kölner Stadt-Anzeiger“ hat der Fahrdienstleiter des Stellwerks in Meerbusch-Osterath seinem Kollegen an der Abzweigung Weißenberg auf dessen Anfrage eine falsche Information übermittelt:
Der Gleisabschnitt, den der Regional-Express 7 von Köln nach Krefeld befahren wollte, sei frei. Das war ein Irrtum: In diesem Abschnitt stand zu diesem Zeitpunkt der Güterzug, auf den der Regional-Express wenig später auffuhr. Warum dem Fahrdienstleiter offenbar dieser Fehler unterlief, ermittelt die Bundesstelle für Eisenbahnunfall-Untersuchungen. Der Fahrdienstleiter in Weißenberg hat dem Regional-Express dann per Befehl die Freigabe erteilt, obwohl das Signal weiter auf Rot stand und es sich auf normalem Wege nicht umschalten ließ. Eine erneute Rückfrage bei seinem Kollegen hat es offenbar nicht gegeben.
