BDS-Bewegung
Israel verweigert Menschenrechtsaktivisten Einreise

Tel Aviv (nex) – Wegen Menschenrechtsverletzungen in Israel rufen internationale NGOs seit Jahren zum Boykott des Landes auf. Tel Aviv wird nun Vertretern dieser Gruppen künftig die Einreise verweigern. Der zuständige Minister nannte am Sonntag 20 betroffene Organisationen. Wie internationale Medien übereinstimmend berichten, handelt es sich bei den Nichtregierungsorganisationen um elf europäische und sechs US-Gruppen. „Wir haben von Verteidigung auf Angriff umgeschaltet“, zitierte der israelische Nachrichtensender Channel 7 den Minister für innere Sicherheit, Gilad Erdan, am Sonntag. „Die Boykottorganisationen müssen wissen, dass der Staat Israel gegen sie vorgehen und ihnen nicht erlauben wird, in ihr Territorium einzudringen“ so der Minister weiter. Auf der „schwarzen Liste“ stehen unter anderem die Gruppen Code Pink, die Jewish Voice for Peace (JVP), die American Friends Service Committee; die American Muslims for Palestine, die National Students for Justice in Palestine, die Ireland Palestine Solidarity Campaign aus Irland, BDS Frankreich, Italien, Chile und Südafrika,  France-Palestine Solidarity Association aus Frankreich sowie die British War on Want aus Großbritannien. Die im Jahre 2005 gegründete BDS-Bewegung (Boykott, Divestment and Sanctions/ Boykott, Desinvestitionen und Sanktionen) ist eine internationale soziale Bewegung, die nach eigenen Angaben Israel durch Boykottaufrufe und andere Kampagnen dazu bewegen will, die Besetzung Palästinas zu beenden, den palästinensischen Bürgern Israels volle Gleichberechtigung zu gewähren und den palästinensischen Flüchtlingen und deren Nachkommen die Rückkehr in ihre frühere Heimat und zu ihrem Eigentum ermöglichen. Bei den 20 Gruppen handle es sich laut Minister Erdan um die „wichtigsten Boykottorganisationen, die kontinuierlich gegen den Staat Israel vorgehen und Druck auf Organisationen, Institutionen und Länder ausüben, um Israel zu boykottieren“. Vor kurzem hatte die neuseeländische Popsängerin Lorde ein im Sommer geplantes Konzert in Tel Aviv abgesagt. Die Musiker Peter Gabriel, Tom Morello, Roger Waters, Kathleen Hanna und Talib Kweli, die Schauspieler John Cusack und Mark Ruffalo sowie die Wissenschaftlerin Angela Davis gehören laut Angaben der BDS-Bewegung zu den über 100 Persönlichkeiten, die mit einem Brief Lordes Schritt unterstützen.  

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– Buch: „Die Antisemitenmacher“ – Kommentar: Antizionismus bedeutet nicht Antisemitismus

„Jeder sollte sich dessen bewusst werden, dass eine Debatte über den Nahost-Konflikt nichts mit Antisemitismus zu tun hat, sondern allein mit Fragen des Völkerrechts, der UNO-Charta, den Genfer Konventionen, die leider von den Israelis tagtäglich verletzt werden, und damit, dass man darüber reden darf und soll und auch eine eigene Meinung haben darf.“ Ein Kommentar.

Kommentar: Antizionismus bedeutet nicht Antisemitismus
 

"Innovationspotenziale erschließen"
World Business Angels Investitionsforum findet erneut in Istanbul statt

Istanbul (nex) – Internationale Angel-Investoren werden sich im Februar in Istanbul treffen, um die Rolle von „Family Offices“ und Vermögensverwaltungsgesellschaften bei der Förderung von Innovationen zu erörten. Das World Business Angels Investitionsforum 2018 (WBAF), das vom 18. bis 20. Februar stattfindet, beherbergt die Präsidenten und führenden Persönlichkeiten von Angel-Investoren aus 75 Ländern, die Unternehmer mit einem Transaktionsvolumen von 50 Milliarden US-Dollar weltweit finanzieren. Die Nachrichtenagentur Anadolu Agency (AA) ist bereits zum zweiten Mal der globale Kommunikationspartner des WBAF. Das diesjährige Forum wird unter dem Motto „Innovationspotenziale erschließen: Angel-Investoren, die mit Family Offices und Gesundheitsmanagement-Institutionen zusammenarbeiten“ zusammengefasst. Die wichtigsten Angel-Investoren der Welt, Politiker, Führer von Nichtregierungsorganisationen, Banker, Börsenpräsidenten, Geschäftsführer von Technoparks, internationale Akademiker werden zu den Rednern der Veranstaltung gehören. Angel-Investoren sind wohlhabende Einzelinvestoren, die über Wissen, Expertise und verfügbare Finanzmittel verfügen und bereit sind, in wachstumsstarke Start-up-Unternehmen zu investieren. Auf der dreitägigen Veranstaltung wird die Rolle von Family Offices und Vermögensverwaltungsgesellschaften bei der Förderung offener Innovation und der Schaffung von mehr Geschäftswert durch Partnerschaften mit Angel-Investoren, Start-ups, Scale-ups, wachstumsstarken Unternehmen und KMU erörtert.

Flüchtlingspolitik
Caritas-Präsident: Laden AfD-Politiker nicht zu Veranstaltungen ein

„Laden AfD-Politiker nicht zu Caritas-Veranstaltungen ein“ Osnabrück (ots) – „Sie sind demokratisch gewählt, also werden wir mit ihnen in ihrer Abgeordnetenrolle reden. Aber wir werden sie nicht zu Caritas-Veranstaltungen einladen. Es gibt eindeutig nationalistische, rassistische, menschenfeindliche Äußerungen aus den Reihen der AfD, und da gibt es dann auch keine Gespräche“, sagte Caritas-Präsident Peter Neher im Interview mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Der Erfolg der AfD sei nur zum Teil der Sorge um die Heimat zuzuschreiben; ein anderer und vermutlich nicht weniger wichtiger Grund sei „ein allgemeiner Unmut über die politisch Verantwortlichen“, erklärte Neher. „Ich habe deshalb kein Interesse daran, AfD-Politiker zu Märtyrern verweigerter Kommunikation zu machen.“ Debatte um Obergrenze völlig verfehlt Neher sieht im Dauerstreit um eine Obergrenze ein falsches Signal an die bereits zugewanderten Menschen. „Ich halte die Debatte um die Obergrenze für völlig verfehlt. Sie ist für diejenigen, die bereits hier sind und heimisch werden wollen, die sich um eine Wohnung und Arbeit bemühen, eine Brüskierung. Diese Menschen erleben eine Debatte darüber, dass man sie hier eigentlich nicht will. Das ist weder ermutigend noch ein Ansporn, in dieser Gesellschaft Fuß fassen zu wollen.“ Zudem gehe es um ganz unterschiedliche Menschen, betonte Neher: „Da sind welche, die persönlich verfolgt wurden und bei denen sich die Frage nach Asyl stellt. Da kann ich nur noch einmal betonen: Asyl kennt keine Obergrenze. Das Grundgesetz kennt keine Obergrenze.“ Darüber hinaus gebe es Flüchtlinge, die sich hier eine bessere Zukunft erhofften. Für diese Menschen sollte es ein Einwanderungsgesetz geben. „Nicht jeder findet hier Arbeit, auch wenn er sich dies wünscht. Daher bin ich für ein Einwanderungsgesetz, das die Bedingungen klärt. Allerdings nicht so, dass wir uns nur die Besten abschöpfen.“ Denkbar sei, zugleich „eine zirkuläre, temporäre Migration“ zu fördern, so Neher: „Es könnten beispielsweise Menschen hier eine Ausbildung machen und qualifiziert werden, die später in ihre Heimatländer zurückgehen. Das wäre eine Form der Entwicklungszusammenarbeit.“ Mit Blick auf die Gespräche von CDU/CSU und SPD zu einer gemeinsamen Regierungsbildung riet Neher den Verhandlungspartnern, sich „auf die zentralen Themen“ zu konzentrieren und „uns kein wochenlanges Schauspiel mit Winke-Winke-Fotos von Balkonen und Ähnliches“ zu bieten. „Die Zeit der Kuschelrunden ist vorbei. Jetzt geht es darum, ob man zusammenkommt“, sagte Neher. Die Forderungen an eine neue Bundesregierung würden weiterhin gelten, betonte der Caritas-Präsident. „Hier sind zu nennen die Stichworte Bekämpfung der Kinderarmut, Prävention der Altersarmut, die Frage, was wir gegen Langzeitarbeitslosigkeit tun, die Schaffung eines Einwanderungsgesetzes mit vernünftigen Modalitäten und letztlich für mich die zentrale Frage, wie gesellschaftliche Spaltung überwunden werden kann.“  

Türkei
Neue „Türken-Partei“ will über „gesamte Welt herrschen“

Ankara (nex) – Die türkische Ötüken Union Partei – die erste offen rassistische politische Partei der Türkei, die für die Parlamentswahl kandidieren will – wurde am 20. Dezember gegründet. Das berichten türkische Medien unter Berufung auf eine Meldung des Nachrichtenportals „Duvar“. Ötüken ist eine legendäre Hauptstadt, sowohl in der türkischen Mythologie als auch im Tengrismus. Tengrismus ist eine schamanistische Religion und ein Sammelbegriff für die ursprüngliche Religion aller mongolischen und Turkvölker Zentralasiens. Die Mission der neuen Partei bestehe darin, sich für „türkische Werte in der Regierungsführung“ einzusetzen. Das Parteiprogramm wurde zwar noch nicht veröffentlicht, auf der Webseite ist aber schon zu lesen, dass die Partei als Plattform für Türken dienen werde. Um als Türke zu gelten, müsse man türkische Eltern und Türkisch als Muttersprache haben, so die neue Partei. Es sei jedoch auch möglich, durch ein „Erwachen“, seines Türkentums bewusst geworden zu sein. Die neue Partei, die Türken als „überlegene Rasse“ ansieht, hat auch angekündigt, den Flüchtlingszustrom zu stoppen, die Staatsbürgerschaften derjenigen, die aus dem Ausland in die Türkei eingewandert sind, zu annullieren und die Todesstrafe wieder einzuführen. Des Weiteren kündigte die Partei an, nur noch türkische Soldaten und Polizisten zuzulassen und die Ehe mit ausländischen Staatsbürgern zu verbieten. Im Falle einer Alleinregierung werde Ötüken nur noch „protürkische“ Politiker in der politischen Arena zulassen, heißt es in der Mitteilung der Partei weiter. Das Bildungssystem würde zudem von „Kulten und Netzwerken“ befreit und weitere türkische Sprachen würden unter Ötükens hypothetischer Herrschaft als Zweitsprache in Schulen eingeführt werden. Die Partei plane auch die Streichung des Religionsunterrichts von den Grundschulen. Nach dem Parteiprogramm ist der Begriff der Nationalität gleichbedeutend mit Rasse. „Unsere heilige Mission ist es, unsere Rasse auf eine höhere Ebene zu erheben. Das Ziel der türkischen Rasse ist es, über die ganze Welt zu herrschen“, so das Programm. Die Partei sagte auch, dass „Blut schwerer wiegt als Glaube“.

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– „Gottes ewiges Versprechen“ – Patriarch Irinej: “Kosovo ist das serbische Jerusalem”

Der serbisch-orthodoxe Patriarch Irinej hat vor Weihnachten, das in Serbien am 7. Januar gefeiert wird, seine Botschaft verkündet und auch dieses Jahr den Anspruch seines Landes auf den Kosovo bekräftigt.

Patriarch Irinej: „Kosovo ist das serbische Jerusalem“
     

Gesundheitstourismus
Erfahrungsbericht: Türkische Krankenhäuser waren früher eher Krankmacher

Von Can Ünal Gepeinigt (wieder einmal) von Nierensteinkoliken musste ich vor 5 Wochen in Deutschland sofort zum Krankenhaus. Da es am Wochenende passierte, hatte ich wieder einmal das Pech, trotz Einlieferung in ein „Klinikum“ quasi auf Halde abgelegt zu werden, das heißt von Samstag bis Montag früh in einem Zimmer mit zwei sterbekranken Patienten darauf zu warten, dass ich vernünftig untersucht werde. Am Montag dann die Diagnose, dass die rechte Niere einen kleinen Stein hat, welcher die heftigen Schmerzen verursacht, aber dieser nicht im Röntgenaufnahmen zu sehen ist und deswegen auch nicht entfernt werden kann. Die linke Niere hätte einen sehr großen Stein, aber da es direkt in der Niere liege, sollte man zwei OP’s (eine für linke und eine für die rechte Niere) machen, auch weil man den großen Stein nur durch eine große OP entfernen könne. Resultat: irgendwie und irgendwann verkroch sich der kleine Stein in der rechten Niere aus dem Harnleiter und ich wurde nach 3.5 Tagen Krankenhausaufenthalt und ohne irgendwelche konkrete Maßnahmen entlassen. Nun platzte mir der Kragen und ich beschloss, mich nach Alternativen umzusehen. Die Drohung von zwei unabhängigen Operationen verband ich mit Leid, Kosten und vor allem Ineffizienz und das Dreierzimmer mit den beiden Sterbepatienten war eigentlich Abschreckung genug. Als Türkischstämmiger hatte ich durch meine Eltern und nahe Verwandten erfahren, dass das einstmals miserable türkische Gesundheitssystem mittlerweile eine gute wenn nicht „die“ Alternative zu Deutschland wäre. Neue Geräte, neue Strukturen und vor allem eine komplett andere Definition von Service hatten genug Bekannte und Verwandte von mir überzeugt, sich in der Türkei behandeln zu lassen. Meine eigenen Erinnerungen an das türkische Gesundheitssystem waren bis dato eher negativ geprägt. Beim letzten Krankenhausbesuch vor vielen Jahren in Istanbul hatte ich eine völlig abstruse Rechnung erhalten und davor war es Ende der 1990er, wo türkische Krankenhäuser eher Krankmacher waren mit mangelnder Hygiene, unfreundlichem Personal und Ärzten, die nur nach Bestechung überhaupt bereit waren, sich Patienten anzuschauen. Die kommende Weihnachtszeit war für mich die Gelegenheit, die Alternative Türkei in Betracht zu sehen – also flog ich in meine Heimatstadt Kayseri in der Zentraltürkei, also quasi in die Provinz, und suchte dann ein empfohlenes Krankenhaus auf. Im Krankenhaus führte ein freundlicher, kompetenter Arzt ein 30 minütiges Beratungsgespräch und danach ging es runter zum Labor, Blutentnahme, Röntgen und die Blut-Analyse dauerten etwa 50 Minuten und danach wieder zum Arzt. Für sowas muss ich in Deutschland meist mindestens drei bis fünf Tage einplanen. Am nächsten Tag ging es schon in die OP, es wurden beiden Steine entfernt und zwar direkt über den Harnleiter und am nächsten Tag war ich wieder entlassen und konnte sogar am gleichen Abend Salsa tanzen (okay, ich bin manchmal verrückt). Von den geplanten zwei Wochen hatte ich noch eine Woche übrig und dafür hatte ich mir Istanbul ausgesucht – für mich die schönste Stadt der Welt. Noch im Mai 2017 sah ich in Istanbul relativ viele bettelnde Syrer, jetzt plötzlich Fehlanzeige. Ich laufe die berühmten Ecken von Istanbul ab, Sultanahmet, Misir Carsisi, Sirkeci, Taksim, Istiklal Caddesi. Es wimmelt von Menschen, Türkisch ist an manchen Ecken kaum zu hören, viel Arabisch, Persisch, Chinesisch, Malaysier, Indonesier, Balkan-Sprachen jeglichen Cooleurs, Armenisch. Aber – außer vielen Deutschtürken, die untereinander auch in der Türkei Deutsch reden, kaum Deutsch oder andere europäische Sprachen. Die Westeuropäer sind also weiterhin nicht da, aber ehrlich gesagt hatte ich nicht das Gefühl, dass irgendjemand hier denen eine Träne nachweint. Interessant war für mich auch festzustellen, dass die manchmal nervige Hektik der Istanbuler verschwunden ist – vielleicht mag es an dem Verkehr liegen, die deutlich besser geworden ist, seit mit Marmaray, der 3. Hängebrücke und vor allem den vielen neuen U-Bahn-Verbindungen die Leute sich einfach schneller und stressfreier fortbewegen. Ich fahre mit der U-Bahn zurück in mein Hotel in Gayrettepe und sehe dabei in der U-Bahn viele junge Menschen und interessanterweise acht von zehn Frauen ohne Kopftuch. Wo ist die in deutschen Medien heraufbeschworene vermeintliche Islamisierung unter der jetzigen Regierung? Dann in meinem Hotel (ein kleines, feines Boutique-Hotel) fallen mir Frauen und Männer mit Verbänden auf. Erst eine Frau mit komplettem Verband um die Nase, dann zwei Männer mit Verbänden um den Kopf. Es sind Türken, Araber, Italiener, Tschechen oder andere Ausländer die anscheinend den Winter damit verbringen, sich die Nase, den Po, Augen, Haare, usw. operieren zu lassen, und so sieht das ganze Hotel aus wie ein Feldlazarett. Ich bin beeindruckt, wie sich dieses Land eine Industrie mit unzähligen Krankenhäusern und kooperierenden Hotels geschaffen hat, die weltweit Kunden anzieht. Und das ist ein Land, was noch vor 15 Jahren im Gesundheitssystem höchstens Dritte-Welt-Niveau hatte und zum Teil nicht mal Geld für OP-Fäden besaß. Während der Nierenstein-OP wurden mir in beiden Harnleitern Schienen für den besseren Abfluss der Reste gelegt, die dann in Deutschland entfernt werden sollten. Ich denke, naja, es sollte kein Problem sein, schließlich ist es keine Operation und sollte schnell durchgeführt werden, aber ich vergaß wieder einmal den Formalismus hier in Deutschland. Ich gehe zu einem mir schon bekannten Urologen und stelle mich der Arzthelferin vor. Sie kennt mich und auch die Sache mit den Nierensteinen. Triumphierend sage ich ihr, dass beide Nieren wieder frei von Steinen sind und nun die dafür benötigten Schienen entfernt werden können. Die Dame agiert quasi als „Arzt in spe“ und fragt mich, wo die OP durchgeführt worden wäre. Die Antwort „Türkei“ ruft in ihrem Gesicht Runzeln und Skepsis hervor und schon folgt die nächste Frage „was für Schienen sind es denn?“ Die Fragestellungen nerven ein wenig und so fällt auch meine Antwort aus: „Ich war Patient und nicht der behandelnde Arzt, woher soll ich wissen, was da für Schienen drin sind“. Nun ist der Kampfmodus auf beiden Seiten auf „online“. Ihre Antwort erfolgt dann auch prompt: „Ja, also das müssen wir schon genau wissen, ob wir es ambulant so einfach herausziehen oder quasi herausoperieren sollen“. Meine Geduldsreserven neigen sich zum Ende zu und ich sage ihr, dass der türkische Arzt mir gesagt hätte, dass die Schienen leicht zu entfernen wären. Dann darf ich 30 Minuten warten, bis die Dame den Arzt konsultiert hat, anstatt das der Arzt mit mir selbst spricht. Ich werde dann aufgerufen und von der Helferin gefragt, ob ich Röntgenaufnahmen hätte. Wieder Hoffnung schöpfend halte ich die CD hoch, die mir das türkische Krankenhaus mit meinen Röntgenaufnahmen mitgegeben hatte. Die aufkeimende Hoffnung wird jäh zerstört, als die Dame mir sagt, dass sie „richtige“ Röntgenaufnahmen bräuchten und keine CD. Ich überlege ob ich mich im Jahre 2018 oder 1980 befinde, so grotesk wirkt es nun. Mein Hinweis, dass auf dem CD auch Röntgenaufnahmen sind wird mit einem weiteren „Ich frag mal den Doktor“ quittiert und schließlich mit „nein, das können wir nicht so akzeptieren“ abgelehnt. Dafür erhalte ich nun einen Überweisungsschein zu einem Röntgenlabor, welches ich nur zu gut mit extrem langen Wartezeiten und uralt-Röntgengeräten kenne. Ich werde instruiert auch nur in dieses Labor zu gehen, da man nur mit diesem zusammenarbeite und sonst mir keinen Termin hinsichtlich der Entfernung der Schienen aushändigen werde. Nach über einer Stunde Wartezeit, elenden Diskussionen, keinen Termin, kein Arztgespräch und einer lächerlichen Überweisung zu weiteren Wartezeiten gehe ich von dannen… Deutsches Gesundheitssystem und ärztliche Ausbildung nach wie vor absolut spitze Meine persönlichen Erfahrungen im Gesundheitswesen sollten bitte nicht den aktuell anscheinend populären „Wer ist der Tollste“ – Diskussionen zugeordnet werden. Prinzipiell ist das deutsche Gesundheitssystem und die ärztliche Ausbildung nach wie vor absolut spitze, vor allem wenn man wie ich direkte Vergleiche mit Frankreich, Spanien oder USA ziehen kann, von anderen Staaten ganz zu schweigen. Es bahnt sich aber in Deutschland mit ihren schwerfälligen Formalismen, sinnlosen Gesetzesinitiativen, den unterschiedlichen föderalistischen Aspekten des Gesundheitssystems, der Trennung von Kassen- und Privatpatienten ein großes Problem an und die Auswüchse sind nun einmal da. Die Welt in der wir leben, hat sich in den letzten 20 Jahren dramatisch verändert. Technologien, die noch vor 20 Jahren Utopie waren, dominieren unser Leben, wir sind überall erreichbar, wir können alles an Information sofort abrufen und sind in der Lage, verschiedene Quellen mit einem einzigen Gerät, dem Smartphone, sofort anzuzapfen. Die Zeiten, wo ein Arzt, Anwalt, Banker, usw. sagte, was bei Gesundheit, Recht oder Finanzen, gut oder schlecht ist, sind vorbei und es kommen Technologien auf uns zu, die all diese Dinge noch mehr beschleunigen werden. Ein Beispiel: IBM Watson ist eine KI-Plattform mit aktuell 18 sog. „services“, von Übersetzung, bis Bildererkennung, mobilen Services, ist ziemlich vieles vertreten. Nun gibt es im Watson z.b. eine sog. „Health Service Unit“, womit ein Arzt z.b. mit seinem Smartphone einen Leberfleck fotografieren und diese sofort zu Watson senden kann. Watson kann anhand der Bilderkennung und den Patterns des Leberflecks mit bis zu 90% Sicherheit bestimmen, ob dieser Leberfleck bösartig ist und das in Minuten und bald Sekunden. Ähnliche Services gibt es nun für „Legal Services“ also Rechtssprechung, Versicherungen, Banken, im Grunde für fast alle Bereiche unseres Lebens. Das sog. „Internet of Things“ ist nichts anderes als die komplette Digitalisierung und Vernetzung aller elektrischen Hilfsmittel wie Kühlschränke, Autos, Herd, Toaster, usw. und Amazon’s Alexa ist nur ein Vorgeschmack, was uns noch an Transformationen bevorstehen. Aus diesem Grunde wundere ich mich immer wieder, dass insbesondere in dem riesigen Markt des Gesundheitssystems in Deutschland zum Teil noch so gearbeitet wird, als wäre es erst das Jahr 199x.

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– Türkei – Istanbul: Weltgrößter Krankenhaus-Komplex geplant

Das Stadtkrankenhaus-Projekt İkitelli in Istanbul ist das größte seiner Art auf dem gesamten Globus und führt eine neue Vision der Anwendung des Public-Private Partnership (Eine öffentlich-private Partnerschaft) Modells in der Türkei ein.

Istanbul: Weltgrößter Krankenhaus-Komplex geplant
 
Can Ünal Can Ünal studierte an der Freien Universität Berlin Physik und ist Geschäftsführer der DataMiner Inc. USA Ünal wohnt in Darmstadt.  

Griechenland
Gericht hebt Asyl-Entscheidungen für türkischen Offizier wieder auf

Von Thomas Bernhard Athen (nex) – Acht türkische Militärs hatten sich nach dem niedergeschlagenen Putschversuch in der Türkei im Juli 2016 nach Griechenland abgesetzt und dort Asyl beantragt. Ein griechisches Gericht hob die Asylentscheidung des bisher einzig entschiedenen Falls jetzt auf. Entgegen dem Auslieferungsantrag Ankaras hatte eine griechische Behörde einem der türkischen Putschisten Asyl gewährt. Eine dahingehende verbindliche Entscheidung zu den anderen sieben Asylanträgen steht noch aus. Nach der Anerkennung des Asylantrags des einen türkischen Soldaten legte die Regierung in Athen Widerspruch ein, der Fall durchlief mehrere juristische Instanzen Griechenlands. Nunmehr hob Medienberichten zufolge am Freitag das Athener Oberverwaltungsgericht die Entscheidung der griechischen Behörden zu Gunsten des türkischen Putsch-Offiziers auf. Dies bedeutet jedoch nicht, zumindest zum jetzigen Zeitpunkt, dass er an die Türkei ausgeliefert wird. Schließlich ist der Klageweg in Griechenland noch nicht ausgeschöpft. In diplomatischen Kreisen in Athen heißt es dann auch, die griechische Regierung hoffe darauf, dass schließlich „womöglich gar der Europäische Gerichtshof“ über den Fall entscheiden werde. Am 15. Februar soll der Entzug der Asylgenehmigung, dann in der nächsten Instanz, erneut gerichtlich geprüft werden. Bis dahin, so kann sicherlich vermutet werden, wird es auch hinsichtlich der restlichen sieben geflohenen Putschisten keinerlei Entscheidung geben – sei es hinsichtlich der Anerkennung von deren Asylanträgen oder gar des entsprechenden Auslieferungsbegehrens Ankaras. Allerdings ist dieser derartige Eiertanz in Griechenland und die langwierige Entscheidungsdauer keine rein griechische Erfindung. Mehrere hochrangige mutmaßliche Putsch-Befehlshaber hatten sich nach dessen Niederschlagung durch das türkische Volk ebenfalls aus der Türkei abgesetzt und in Deutschland Asylanträge gestellt. Auch in Deutschland ist bisher über diese Asylanträge im eigentlichen Sinne noch nicht entschieden.

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– Terrorismus – Bericht: Militante Linke planten in Griechenland Anschlag auf Erdogan

Während des Besuchs des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan Anfang Dezember in Griechenland planten militante Linke einen Anschlag auf ihn. Das berichtet die griechische Wochenzeitung To Vima unter Berufung auf Sicherheitskreise.

Bericht: Militante Linke planten in Griechenland Anschlag auf Erdogan

Düsseldorf
Disco-Anschlag: Polizei fahndet nach Ali Mohand Abderrahman

Düsseldorf (nex) – Am Neujahrsmorgen gegen 5.30 Uhr rast ein Mann mit einem Auto in eine Menschenmenge und überfährt gezielt einen Türsteher der Düsseldorfer Diskothek Nachtresidenz (NEX24 berichtete). Der 22-jährige spanische Staatsbürger Ali Mohand Abderrahman aus Melilla steht nun unter Verdacht, der Fahrer dieses Autos gewesen zu sein. Am Neujahrsmorgen um etwa 5.30 Uhr sei Abderrahman in den Eingangsbereich der Düsseldorfer Discothek Nachtresidenz hineingefahren und habe einen 36-jährigen Sicherheitsmann schwer verletzt. Laut Polizeiangaben kam es gegen halb sechs zu einem Streit zwischen drei Diskothekbesuchern – Abderrahman war einer von ihnen und einer Gruppe von Angestellten des Sicherheitspersonals. Die drei Gäste wurden verwiesen und entfernten sich zunächst. Danach sei Abderrahman in einen in der Nähe geparkten BMW eingestiegen und gezielt in den schmalen Eingangsbereich der Diskothek auf die Sicherheitsmitarbeiter zugefahren. Während er einen 36-Jährigen erfasste und schwer verletzte, konnten sich zwei Sicherheitsmitarbeiter auf die Straße retten. Der Verletzte schleppte sich ebenfalls auf die Straße, wo er liegen blieb. Abderrahman habe sein Fahrzeug daraufhin bis auf die Graf-Adolf-Straße zurückgesetzt und den verletzten Türsteher nach mehreren Manövern nochmal angefahren. Im Anschluss sei er mit seinem Begleiter, der unmittelbar nach der Tat in den Pkw gestiegen sei, geflüchtet.  Laut Polizeiangaben wurde das Fluchtfahrzeug bereits in dieser Woche sichergestellt. Bei dem Verletzten bestehe keine Lebensgefahr, er befinde sich jedoch weiterhin in stationärer Behandlung. Mit einem Foto wendet sich die Polizei Düsseldorf nun an die Öffentlichkeit und fahndet mit einem europäischen Haftbefehl wegen versuchten Totschlags nach dem 22-jährigen Ali Mohand Abderrahman. Nach derzeitigem Stand der Ermittlungen ist der 22 Jahre alte Beschuldigte spanischer Staatsbürger und stammt aus Melilla. Er ist seit circa drei Monaten in Mönchengladbach wohnhaft. Weitere bekannte Aufenthaltsorte sind Düsseldorf und Wuppertal. Möglicherweise könnte er mit einem grauen Ford Fiesta (Baujahr 1999) mit dem amtlichen Kennzeichen MG-MD 551 unterwegs sein. Hinweise nimmt das KK11 der Düsseldorfer Polizei unter Telefon 0211-8700 entgegen.            

Deutsch-türkische Beziehungen
Treffen in Goslar: Türkei und Deutschland wollen Zusammenarbeit wieder stärken

Goslar (nex) – Bei einem Treffen am heutigen Samstag mit seinem türkischen Amtskollegen Mevlüt Cavusoglu im niedersächsischen Goslar hat sich Außenminister Sigmar Gabriel für die Stärkung der Zusammenarbeit zwischen Deutschland und der Türkei ausgesprochen. Als „mein Freund“ sprach Gabriel von Cavusoglu. Dieser wiederum dankte dem „lieben Sigmar“ für dessen Einladung und Gastfreundschaft. Natürlich habe es in den letzten Monaten Auseinandersetzungen gegeben, so Gabriel bei einer gemeinsamen Stellungnahme vor der Presse, doch habe man auch viele Gemeinsamkeiten. „Wir sind gut beraten, in Offenheit und in gegenseitigem Respekt unseren Dialog fortzusetzen – auf Augenhöhe“, betonte der deutsche Außenminister. Trotz „manch unterschiedlicher Meinung und schwieriger Themen wolle man Gemeinsamkeiten finden“ und Vertrauen aufbauen. Man werde den Strategischen Dialog der Außenministerien und die Wirtschaftskommission wiederbeleben. Cavusoglu sagte , er habe mit Gabriel vereinbart, dass „Schwierigkeiten und Meinungsverschiedenheiten“ mit Deutschland durch Dialog und Zusammenarbeit gelöst werden müssten. „Wir haben den gemeinsamen Willen, diese Spannungen im Dialog zu lösen“, teilte Cavusoglu mit und fügte hinzu: „Wir sind Staaten, die stolz sind, die nicht auf Druck reagieren, aber die in Kooperation ihre Spannungen lösen können und wollen.“ Gabriel verwies auf historische Verbindungen zwischen den Ländern, darunter die Gastfreundschaft der Türkei bei der Aufnahme deutscher Flüchtlinge während der Nazizeit und die drei Millionen türkeistämmigen Mitbürger in Deutschland. Man werde den Wirtschaftsministern empfehlen, die gemeinsame Wirtschaftskommission nach längerer Pause wieder einzuberufen, so Gabriel. Auch die strategische Zusammenarbeit der Außenministerien solle wieder aufgenommen werden. „Kurdische Gemeinde Deutschlands“ verurteilt Annäherung zu Ankara Der Verein “Kurdische Gemeinde Deutschlands” (KGD), dem nur ein Teil der in Deutschland lebenden Kurden angehört, verurteilte in einer Stellungnahme die “Nähe des Bundesaußenministers zum Erdogan-Regime”. Das Privathaus des deutschen Außenministers werde sich für einige Stunden „zum diplomatischen Zentrum der Ein-Mann-Diktatur des Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan verwandeln“, so die KGD in der am Donnerstag veröffentlichten Stellungnahme. Ali Ertan Toprak, Bundesvorsitzender der Kurdischen Gemeinde, kritisiert das Treffen scharf, und bezeichnet es als ein “falsches Signal an alle Demokraten, Minderheiten und Verfolgten in der Türkei und Deutschland”. Toprak: “Ein korruptes Regime, das seine Bürger und Minderheiten unterdrückt, den Rechtsstaat abschafft und unsere Staatsbürger als Geiseln nimmt, um uns zu erpressen, verdient eine ganz andere Behandlung, als im eigenen Haus empfangen zu werden.“

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– Türkei – Istanbul: Von Erdogan initiierte Renovierung der “Eisernen Kirche” bald abgeschlossen

„Er [Erdogan] half uns damals schon, als er noch Istanbuler Bürgermeister war. Und wir sind auch Nachbarn. Er kommt aus Kasimpasa, wir sind aus Balat. Wir haben ihn vor etwa acht-neun Jahren gefragt, und er hat die Restaurierung der Kirche angeordnet“, sagte Wassil Liaze, Präsident der Bulgarisch-Orthodoxen Kirchenstiftung, in einem Interview.

Istanbul: Von Erdogan initiierte Renovierung der „Eisernen Kirche“ bald abgeschlossen
 

Polen
Warschau: Fremdenfeindlicher Angriff auf 14-jährige Türkin

Warschau (nex) – Der polnische Premierminister Mateusz Morawiecki hat einen mutmaßlich fremdenfeindlichen Angriff auf ein 14-jähriges türkisches Mädchen in Warschau verurteilt. „Für Rassismus ist in Polen kein Platz“. schrieb Morawiecki am Freitag auf Twitter. Der Angriff „auf die Jugendliche wegen ihrer Hautfarbe“ sei zutiefst zu verurteilen, so der Regierungschef weiter. Innenminister Mariusz Błaszczak nannte den Übergiff „eine skandalöse Situation“. Er habe die Ermittlungsbehörden angewiesen, dem Vorfall besondere Aufmerksamkeit zu schenken.  „Null Toleranz für Gewalttäter“, schrieb er auf seiner offiziellen Twitter-Seite. Ein 14-jähriges Mädchen türkischer Abstammung wurde am Donnerstag in Warschau auf dem Rückweg von der Schule von einem etwa 40-jährigen Mann aus vermutlich fremdenfeindlichen Gründen angegriffen. Laut Medienberichten habe der Angreifer dabei „Polen den Polen“ gerufen. Der Vater des Mädchen habe die 14-Jährige nach dem Angriff in ein naheliegendes Krankenhaus gebracht und den Fall gemeldet.

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– Polen – Lodz: Drei Deutsche VW-Mitarbeiter brutal zusammengeschlagen

Wie polnische Medien berichten, wurden drei deutsche Männer von einer Gruppe Polen brutal angegriffen – angeblich nur, weil sie Deutsch gesprochen hätten. Ein Opfer sei im Gesicht so schwer verletzt worden, dass eine „komplizierte Gesichtsoperation“ nötig sei.

Lodz: Drei Deutsche VW-Mitarbeiter brutal zusammengeschlagen
       

"Gottes ewiges Versprechen"
Patriarch Irinej: „Kosovo ist das serbische Jerusalem“

Belgrad (nex) – Der serbisch-orthodoxe Patriarch Irinej hat vor Weihnachten, das in Serbien am 7. Januar gefeiert wird, seine Botschaft verkündet und auch dieses Jahr den Anspruch seines Landes auf den Kosovo bekräftigt. Nach einer Meldung des serbischen Nachrichtensenders B92 rief der Patriarch alle Gläubigen dazu auf, eins mit den leidenden Serben zu sein, die treu jeden Schritt des heiligen Landes in Kosovo und Metochien schützten und verteidigten, und sagte, dass Kosovo und Metochien „unser Jerusalem, unser heiliges Land sind, die uns – und das dürfen wir niemals vergessen – von Gott als ewiges Versprechen gegeben worden sind“. Dies ist nicht das erste Mal, dass Irinej den Kosovo für Serbien beansprucht. Der Patriarch erinnert fast jährlich in seinen Botschaften daran, den Kosovo „nicht zu vergessen“. „Kosovo ist nicht nur Geographie, Kosovo ist unser Jerusalem, unser geheiligter Boden, alles, was seine Wurzeln in der serbischen Geschichte und Kultur hat; all unser Allerheiligstes ist da, und diese Menschen, die viele im Kosovo und in Metochien waren, sind nicht von sich aus gegangen, sondern sie wurden gezwungen, dies zu tun“, sagte  Irinej gegenüber dem Belgrader Fernsehsender TV Pink im vergangenen Jahr und warnte bereits bei seiner Amtseinführung im Jahre 2010, dass der Kosovo sie vergessen werde, falls sie Kosovo vergessen. Irinej warnt zudem vor einem demografischen Wandel In der Epistel, die auf der Website der serbisch-orthodoxen Kirche veröffentlicht wurde, warnte er zudem: „Weder unser Land noch verschönerte Städte und Dörfer, noch das wirtschaftliche Wachstum, das wir anstreben, noch alle Güter dieser Welt werden etwas wert sein, wenn wir als Volk langsam aber sicher verschwinden, wenn wir also mehr Tote als Geburten haben. “ Die gute Nachricht von Christi Geburt werde heute einer Welt verkündet, „in der Waffen erschallen; in einer Welt, in der Gewalt zwischen Individuen und Nationen stattfindet, in der es Ungleichheit und soziale Ungerechtigkeit gibt, in einer Welt, in der unschuldige Kinder Opfer von Krieg, Missbrauch und Hunger sind und über der die Gefahr einer nuklearen Katastrophe täglich schwebt „, schrieb Irinej.

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– Jerusalem-Krise – Kosovo: Präsident Hashim Thaçi hätte bei Jerusalem-Resolution für Trump gestimmt

Der kosovarische Präsident Hashim Thaci sagte in einem Interview, dass der Kosovo bei der UN-Vollversammlung im vergangenen Dezember, gemeinsam mit den USA und Israel, gegen eine Resolution der UNO, in der sie die Anerkennung Jerusalems als Israels Hauptstadt durch die Trump-Administration verurteilte, gestimmt hätte.

Kosovo: Präsident Hashim Thaçi hätte bei Jerusalem-Resolution für Trump gestimmt