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Breisgau
Gruppenvergewaltigung in Freiburg: Mutmaßlicher Haupttäter ist PKK-Sympathisant
Von Nabi Yücel
Neues aus der Irrenanstalt: Der 22-jährige Syrer, der im mutmaßlichen Fall der Gruppenvergewaltigung in Freiburg im Breisgau der Haupttäter sein soll, ist bereits durch drei Körperverletzungen und zwei Sexualstraftaten polizeilich in Erscheinung getreten.
Laut einer Presseerklärung der Polizei werden dem Syrer auch Drogengeschäfte vorgeworfen. Die Hinweise verdichten sich, dass der syrische Haupttäter Mitglied der syrisch-kurdischen Volksverteidigungseinheiten YPG/YPJ bzw. Terrororganisation PKK ist und Sympathien für das syrische Regime pflegt.
Nach der mutmaßlichen Gruppenvergewaltigung einer 18-Jährigen in Freiburg in Breisgau sucht die Polizei des Weiteren nach zwei weiteren Verdächtigen. Acht Tatverdächtige zwischen 19 und 29 Jahren sitzen inzwischen in Untersuchungshaft. Bei den Ermittlungen hätten weitere DNA-Spuren gesichert werden können, von denen mehrere demnach zu keinem der acht Verdächtigen gehören, die bislang verhaftet worden sind.
Der Haupttäter Majd H., ein 22-jähriger syrischer Kurde aus der nordsyrischen Stadt Qamischli spielt bei der Gruppenvergewaltigung eine Hauptrolle. Auf seinem Facebook-Account posiert der junge Mann mit einem Sturmgewehr und Militäruniform. Unter einem seiner in Facebook geposteten Bilder schreibt er unter anderem, „ich bin Kurde, und mein Herz ist Eisen… ich komme aus der Stadt Qamischli.“
Des Weiteren sind auch Einträge, in der er sich als Sympathisant des syrischen Regimes erkenntlich macht. Er soll der 18-jährigen in Freiburg im Breisgau Drogen verkauft und später außerhalb einer Diskothek vergewaltigt haben. Anschließend sollen die weiteren herbeigerufenen Tatverdächtigen über die junge Frau hergefallen sein. Von allen bislang inhaftierten Tatverdächtigen sind bis auf einen deutschen Staatsbürger alle kurdischstämmige Syrer, lediglich zwei sollen bislang polizeilich nicht aufgefallen sein.
Auffallend ist, dass die syrischen Staatsbürger Asyl in Deutschland beantragt haben und seit Jahren in Deutschland legal leben. Sie sympathisieren nach bisherigen Erkenntnissen mit der syrisch-kurdischen Terrororganisation YPG/YPJ sowie vereinzelt auch mit dem syrischen Regimemachthaber Baschar al-Assad. Der PKK wird in diesem Zusammenhang seit Jahrzehnten vorgeworfen, ihren bewaffneten Kampf mit Drogenhandel im europäischen Raum zu finanzieren.
Der Haupttäter wird inzwischen nach gesicherten Erkenntnissen mit der YPG nicht nur in Verbindung gebracht, sondern soll bei bewaffneten Einsätzen gekämpft haben. Die YPG ist nach Ansicht der türkischen Regierung eine Terrororganisation, die als syrischer Ableger der PKK im syrischen Bürgerkrieg bewaffnet versucht, entlang der syrisch-türkischen Grenze eine kurdisch-dominierte Autonomiezone zu sichern.
Als politische Partei fungiert in dieser Autonomiezone die PYD, obwohl sie 2003 in Nordsyrien durch die PKK selbst gegründet wurde. Die YPG bzw. ihr Frauenverband YPJ gilt als bewaffneter Arm der PYD, die von der US-Koalition bislang im syrischen Bürgerkrieg unterstützt wird. Die YPG/YPJ arbeitet aber auch mit dem syrischen Machthaber Assad zusammen.
So nahm die YPG Stadtteile von Aleppo zusammen mit dem Militär und Milizen des syrischen Regimes ein und vertrieb die Einwohner. Seit Ende Dezember 2016 wird die Stadt von Truppen des syrischen Regimes kontrolliert. Weite Teile der Stadt sind zerstört und ein großer Teil der Bewohner befindet sich weiterhin auf der Flucht.
Fall Khashoggi
Erdogan: Befehl zur Tötung Khashoggis kam von höchster Regierungsebene
Washington (nex) – Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan sagte am Freitag, dass der Befehl für die Ermordung des Journalisten Jamal Khashoggi von den obersten Ebenen der saudischen Regierung kam.
In einem Gastbeitrag für die „Washington Post“ schrieb Erdogan: „Wir wissen, dass sich die Täter unter den 18 in Saudi-Arabien festgenommenen Verdächtigen befinden. Wir wissen auch, dass sie kamen, um ihre Befehle auszuführen: Khashoggi töten und abhauen.“
„Schließlich wissen wir, dass der Befehl, Khashoggi zu töten, von den höchsten Ebenen der saudischen Regierung kam“, sagte Erdogan.
Khashoggi, Kolumnist der Washington Post, verschwand am 2. Oktober, nachdem er das saudische Konsulat in Istanbul betreten hatte.
Der Körper Khashoggis wurde nach seiner Ermordung im saudischen Konsulat zerstückelt, teilte die Staatsanwaltschaft Istanbul am Mittwoch mit.
Khashoggi wurde demnach kurz nach seinem Betreten des saudischen Konsulats in Istanbul erdrosselt.
Anschließend sei der 59-jährige zerstückelt und die Körperteile fortgeschafft worden. Die Ermordung und die Beseitigung der Leiche erfolgten gemäß einem „vorgefassten Plan“.
Bisher berichteten Medien, unter Berufung auf angebliche Tonaufnahmen, dass Khashoggi vor seinem Tod gefoltert und bei lebendigem Leibe zerstückelt wurde.
Rüstungsindustrie
Erste türkische Anti-Schiff-Rakete „Atmaca“ geht in die Serienproduktion
Ankara (nex) – Die erste mit einheimischen Mitteln entwickelte türkische Anti-Schiff-Rakete „Atmaca“ ist nach erfolgreichen Tests nun bereit für die Massenproduktion.
Dies teilte der Präsident der türkischen Verteidigungsindustrie (SSB) am Freitag mit.
Die Abwehrrakete soll die Abschreckung zur See erhöhen, sagte die SSB in der Erklärung.
Mit der Rakete sollen die im Rahmen des sogenannten „MILGEM-Projekt“ ebenfalls in der Türkei entwickelten und hergestellten Kriegsschiffe bestückt werden.
„Atmaca“ soll die bisher genutzten „Harpoon“-Raketen des US-Herstellers Boeing ersetzen.
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– MILGEM – Türkei: Bau erster eigener Fregatte hat begonnen
In Istanbul wurde am heutigen Donnerstag der Bau der ersten nationalen Fregatte im Rahmen des MILGEM-Projekts (türkisch: Milli Gemi, deutsch: „Nationales Schiff“) begonnen.
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US-Sanktionen gegen Iran
Iran-Sanktionen: Auch die Türkei in der Ausnahme-Liste
Ankara (nex) – US-Außenminister Mike Pompeo kündigte heute weitere Strafmaßnahmen gegen den Iran an. Medienberichten zufolge handele es sich dabei um die „strengsten Strafmaßnahmen in der Geschichte“ des Landes.
Die USA hatten sich im Mai aus dem Atomdeal mit dem Iran zurückgezogen. Als Grund für die Sanktionen nennt Washington angebliche „terroristische und feindselige Aktivitäten“. Frankreich, Großbritannien, Deutschland, Russland und China wollen das Abkommen mit dem Iran aufrechterhalten.
Von den Sanktionen sollen acht Länder zunächst ausgenommen werden. Die EU sei nicht dabei, sagte Pompeo.
Der türkische Energie- und Naturressourcenminister Fatih Dönmez sagte am späten Freitag, dass die Türkei zu diesen acht Ländern gehöre.
Er fügte hinzu, dass sie bei den Gesprächen auch die Bedeutung des Gas- und Ölhandels mit den Nachbarländern für die Versorgungssicherheit der Türkei betonten.
Die Türkei importiert fast die Hälfte ihres Ölbedarfs aus dem benachbarten Iran. Das Land importiert auch Öl über Pipelines aus dem Irak und Aserbaidschan. Die geografische Nähe und stabile Transportwege erleichtern jedoch den Ölhandel zwischen Ankara und Teheran.
„Nun ist klar, dass das, was wir während dieser Gespräche gesagt haben, irgendwann akzeptiert wurde. Ich denke, dass dieses Ergebnis zu Frieden und Stabilität in der Region beitragen wird. Die uns vorliegenden Informationen zeigen, dass die Türkei zu diesen acht Ländern gehört, aber wir haben noch keine weiteren Details erhalten. Ich kann jedoch sagen, dass diese Entscheidung erfreulich ist“, sagte Dönmez.
„Ich möchte meine Freude darüber zum Ausdruck bringen. Wir haben immer gesagt, dass solche Sanktionen negative Auswirkungen auf Frieden, Stabilität und Wirtschaft in Nachbarländern wie der Türkei haben könnten, und wir haben diese Realität in den Gesprächen mit US-Vertretern klargemacht“, sagte er
Türkisch-amerikanische Beziehungen
Gute Beziehungen: Türkei und USA heben gegenseitige Sanktionen auf
Ankara (nex) – Nach der Ankündigung Washingtons am heutigen Freitag, die Sanktionen gegen zwei türkische Minister aufzuheben, gab auch Ankara bekannt, Sanktionen, die gegen zwei US-Offizielle verhängt wurden, aufzuheben. Das teilte das türkische Außenministerium am Freitag mit.
Washington hatte wegen des in der Türkei inhaftierten US-Pastors Andrew Brunson den türkischen Innen- und Justizministern im August Sanktionen auferlegt. Ankara erwiderte diesen Schritt mit Sanktionen gegen die US-Offiziellen Generalstaatsanwalt Jeff Sessions und Heimatschutzminister Kirstjen Nielsen.
Ein türkisches Gericht verurteilte den Pastor am 9. Oktober zu drei Jahren und 45 Tagen Gefängnis, ließ ihn aber frei, da das Gericht seine Haftzeit angerechnet hatte.
Brunson saß wegen Terrorismus-Vorwürfen seit dem 7. Oktober 2016 in türkischer Haft und wurde am 23. Juli 2018 in den Hausarrest entlassen.
Politische Spannungen zwischen den beiden Ländern lösten an den Finanzmärkten Sorgen aus, nachdem Trump damit drohte, den wirtschaftlichen Druck zu nutzen, um Brunsons Freilassung zu sichern.
Trump genehmigte im August infolge der Inhaftierung eine Verdoppelung der Zölle auf türkisches Stahl und Aluminium. Die Türkei reagierte darauf mit einer Erhöhung der Zölle auf US-Autos, Alkohol und Tabakimporte.
Vertreter westlicher Medien und politischer Parteien hatten den türkischen Staatschef bereits mehrfach aufgefordert Brunson frei zu lassen. US-Außenminister Mike Pompeo sagte am Mittwoch, Brunsons Freilassung sei für die türkisch-amerikanischen Beziehungen sehr wichtig. Auch US-Präsident Trump und sein Vize Pence hatten sich wiederholt für die Auslieferung des evangelikalen Pastors eingesetzt.
Türkei ist ein Rechtsstaat
In einem Gespräch mit Reportern, sagte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan, dass die Türkei ein Rechtsstaat sei und Gerichtsentscheidungen für alle bindend seien.
„Ich bin nicht in der Lage, bei der Justiz zu intervenieren, da die Türkei ein Rechtsstaat ist“, sagte Erdogan am Mittwoch gegenüber türkischen Journalisten an Bord der Präsidentenmaschine, mit der er nach einer zweitägigen Reise nach Ungarn in die Türkei zurückkehrte.
Manbidsch
Syrien: Türkische und US-Truppen beginnen gemeinsame Patrouillen
Ankara (nex) – Türkische und US-Truppen begannen am Donnerstag ihre erste Runde gemeinsamer Patrouillen in der nordsyrischen Stadt Manbidsch, kündigte der türkische Verteidigungsminister am Donnerstag an.
Die Patrouillen sind Teil eines Abkommens, um das Gebiet von Terrorgruppen, wie etwa dem syrischen Arm der PKK in Syrien, der YPG oder dem IS zu befreien.
Die von den USA geführte Koalition Combined Joint Task Force-Operation Inherent Resolve (CJTF-OIR), sagte in einer Erklärung, die gemeinsamen Patrouillen ermöglichen es der von den USA geführten Koalition und dem türkischen Militär, die lokale Sicherheitsstruktur für Sicherheit und Stabilität in Manbidsch zu ergänzen.
Gemeinsames Training seit Oktober
Türkische und amerikanische Truppen absolvierten für diese Patrouillen seit Anfang Oktober ein gemeinsames Training in der Türkei. Bisher führten die beiden Nato-Verbündeten unabhängige Streifen in dem Gebiet durch. Im September kündigte Ankara dann die gemeinsamen Patrouillen an.
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Frankreich
Paris: Erdogan nimmt am 100. Jahrestag zum Ende des 1. Welkrieges teil
Ankara (nex) – Der türkische Präsident Recep Tayip Erdogan wird nächste Woche zu einem zweitägigen Staatsbesuch in Frankreich erwartet.
Während seines Besuchs am 10. und 11. November wird Erdogan an den Gedenkfeiern zum Waffenstillstand teilnehmen, die anlässlich des 100. Jahrestages zum Endes des Ersten Weltkriegs stattfinden.
An den Zeremonien, die vom französischen Präsidenten Emmanuel Macron in der Hauptstadt Paris ausgerichtet werden, nehmen auch 80 führende Persönlichkeiten teil, darunter US-Präsident Donald Trump und der russische Präsident Vladimir Putin.
Der Waffenstillstandstag vom 11. November markiert das Ende des Ersten Weltkriegs zwischen den Alliierten und ihrem Gegner Deutschland im Jahr 1918.
Im Rahmen seines Besuchs wird Erdogan zudem am ersten Pariser Friedensforum teilnehmen.
Es wird erwartet, dass der türkische Präsident auch bilaterale Treffen abhalten wird, insbesondere mit Trump und Macron.
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Der syrische Außenminister Walid al-Moualem forderte in einer Rede vor der Generalversammlung der Vereinten Nationen in New York die drei Länder auf „sich sofort und bedingungslos“ zurückzuziehen.
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Frankreich
Hacker erbeuten Pläne von Atomanlagen
Hamburg (nex) – Bei einem Angriff auf ein französisches Bauunternehmen konnten Hacker zahlreiche Dokumente zu kritischer Infrastruktur wie Atomkraftwerken, Gefängnissen und Straßenbahnnetzen erbeuten.
Der Konzern Ingérop, der seinen Hauptsitz nahe Paris hat und weltweit an großen Bauprojekten beteiligt ist, bestätigte den Angriff auf Anfrage. Das berichtet die Tagesschau unter Berufung auf eine Meldung des NDR.
Der dabei kopierte Datensatz, der dem NDR vorliegt und den Reporter gemeinsam mit der „Süddeutschen Zeitung“ und „Le Monde“ ausgewertet haben, umfasst mehr als 65 Gigabyte. Darunter sind Pläne der Standorte von Videokameras, die in einem französischen Hochsicherheitsgefängnis eingesetzt werden sollten, Unterlagen zu einem geplanten Atommüll-Endlager im Nordosten Frankreichs und persönliche Informationen zu mehr als 1200 Ingérop-Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern. Auch einige firmeninterne E-Mails sind Teil des Datenlecks.
Türkei
„Islamische Pflicht, Erdogan zu folgen“: Uni-Direktor tritt nach Äußerungen zurück
Ankara (nex) – Ein Universitätsrektor in der südosttürkischen Provinz Şanlıurfa ist zurückgetreten, nachdem seine Äußerungen, es sei eine „islamische Pflicht“, Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan zu folgen, heftige Reaktionen hervorriefen.
„Meine persönlichen Bemerkungen während einer TV-Sendung eines privaten Fernsehkanals wurden leider manipuliert um damit auch unseren angesehenen Präsidenten zu schädigen“, so Prof. Ramazan Tasaltın in einer Stellungnahme am heutigen Donnerstag.
„Um meine Universität und das Büro des Präsidenten nicht zu untergraben, verlasse ich meinen Posten“, so Tasaltin.
„Es ist eine islamische Pflicht dem Präsidenten zu gehorchen. Dem Präsidenten entgegenzutreten bedeutet dagegen, dass Sie ein Deserteur sind“, hatte Taşaltın angeblich in einer Fernsehsendung am 30. Oktober gesagt.
Die Bemerkungen des Rektors wurden nicht nur von der Opposition, sondern auch von Mitgliedern der regierenden Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung, scharf verurteilt.
Der Oberste Bildungsrat der Türkei (YÖK) hat ebenfalls am 1. November eine Erklärung veröffentlicht, in der er den Rücktritt von Tasaltın bestätigt.
„Daher wird wieder einmal deutlich, dass es wichtig ist, dass alle unsere geschätzten Pädagogen in unserer akademischen Gemeinschaft, und insbesondere die Administratoren, die Entscheidungsbefugnisse haben, gemessen, vernünftig, wissenschaftlich und respektvoll gegenüber sozialen Empfindlichkeiten in ihren Worten und Handlungen sind“, so die YÖK-Erklärung.
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„Während seiner Amtszeit hat die Türkei ein beispielloses Wirtschaftswachstum, eine Verfassungsreform und ein Wiederaufleben als globale Großmacht erlebt“, so die Veröffentlichung.
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Türkischer Staatsanwalt: Khashoggi wurde erwürgt
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