Ankara (nex) – Die im vergangenen Monat zur neugegründeten IYI Parti übergetretenen Abgeordneten sind am Donnerstag wieder zur CHP zurückgekehrt.
Mit dem Wechsel sollte eine Teilnahme der IYI Partei an den vorgezogenen Parlaments- und Präsidentschaftswahlen am 24. Juni sichergestellt werden, da das türkische Wahlgesetz hierfür eine Mindestanzahl von 20 Abgeordneten vorschreibt.
„Mission erfüllt, unsere Freunde kehren in ihre Heimat zurück. Wir danken ihnen, die Geschichte wird sich mit dieser großen Geste an sie erinnern“, sagte der stellvertretende CHP-Fraktionsvorsitzende Özgür Özel am Donnerstag vor Journalisten im Parlament.
Nach dem Wiedereintritt würden sich die 15 Abgeordneten für die kommenden Wahlen auf der Liste der CHP bewerben.
„Um mögliche Probleme gleich zu Beginn der Wahlperiode zu vermeiden, schlossen sich, auf Anweisung des Parteivorsitzenden, 15 unserer Freunde der İYİ Partei an“, hatte CHP-Sprecher Bülent Tezcan am 22. April angekündigt.
İYİ Parteisprecher Aytun Çıray dankte der CHP und den Abgeordneten für ihren Schritt und fügte hinzu, dass die Notwendigkeit einer solchen Geste eine „Schande für die türkische Demokratie“ sei.
„Wir wünschen uns, dass die Wahlen nicht unter dem Ausnahmezustand stattfinden und dass die türkische Demokratie und die Wahlverfahren solche Maßnahmen nicht erforderlich machen“, fügte er hinzu.
Meral Aksener (62), ehemalige Abgeordnete der Partei der Nationalistischen Bewegung (MHP), gründete die IYI Parti („GUTE Partei) im Oktober 2017. Für Überraschung sorgte die Liste der Gründungsmitglieder: Von ehemaligen AKP-Politikern wie der aus dem Lager Necmettin Erbakans stammenden Mukadder Başeğmez, über Kemalisten, bis zu Politikern aus den linken Reihen, waren vertreten.
Vorgezogene Wahlen am 24. Juni
Erdogan hatte im April überraschend vorgezogene Parlaments- und Präsidentschaftswahlen angekündigt. Diese sollen nun am 24. Juni stattfinden und nicht wie ursprünglich geplant im November 2019. Devlet Bahceli, Vorsitzender der Partei der Nationalistischen Bewegung (MHP), hatte sich bereits vor Erdogans Ankündigung dafür ausgesprochen, die Wahlen vorzuziehen.
Koalition gegen regierende AKP
Die vier Oppositionsparteien der Türkei haben sich bereit erklärt, an den bevorstehenden Parlamentswahlen im Rahmen eines Bündnisses teilzunehmen, um über die 10- Prozent-Hürde zu kommen und ihre Sitze im türkischen Parlament zu erhöhen.
Die größte oppositionelle Republikanische Volkspartei (CHP), die İYİ Partei, die Saadet Partisi (SP) und die Demokrat Partisi (DP), werden das Bündnis bilden, das bei den anstehenden Wahlen am 24. Juni gegen die von der regierenden AKP und der Partei der Nationalistischen Bewegung (MHP) gegründete Koalition antreten wird. Die kurdische Volkspartei (HDP) werde nicht Teil eines Wahlbündnisses sein.
