Türkei
Erdogan-Verbündeter Bahceli fordert vorgezogene Neuwahlen im August

Devlet Bahceli, der Vorsitzende der Partei der Nationalistischen Bewegung (MHP), forderte am Dienstag überraschenderweise, die für November 2019 geplanten Präsidentschafts- und Parlamentswahlen auf den kommenden August vorzuziehen. 

Teilen

Ankara (nex) – Devlet Bahceli, der Vorsitzende der Partei der Nationalistischen Bewegung (MHP), forderte am Dienstag überraschenderweise, die für November 2019 geplanten Präsidentschafts- und Parlamentswahlen auf den kommenden August vorzuziehen.

Regierungssprecher Bekir Bozdag kündigte an, dass der Vorschlag zunächst in den Entscheidungsgremien der AKP diskutiert werden müsse. Bahceli habe mit der Forderung eine „neue Situation“ geschaffen.

In einer Stellungnahme teilte Präsident Recep Tayyip Erdogan mit, dass er sich mit Bahceli am Mittwoch treffen werde, um den Vorschlag zu erörtern.

„In unserem Treffen werden wir seinen Vorschlag auswerten. Im Augenblick habe ich nichts zu sagen“, sagte Erdogan gegenüber türkischen Medien.

„In dieser Situation ist es nicht möglich, bis zum 3. November 2019 zu warten“, hatte Bahceli in einer Rede vor seiner Parlamentsfraktion in Ankara erklärt.

Seit dem gescheiterten Militärputsch von Juli 2016 ist Bahceli zu einem wichtigen Verbündeten der regierenden AKP geworden. Die beiden Parteien haben für die bevorstehenden Wahlen sogar ein Bündnis gegründet.

Mit der kommenden Wahl wird die Verfassungsänderung in Kraft treten, die vor einem Jahr bei einem Referendum mit knapper Mehrheit gebilligt worden war.

Bei dem von Devlet Bahçeli vorgeschlagenen Datum handelt es sich um den Jahrestag der Schlacht von Manzikert, bei der die Türken 1071 die Byzantiner besiegt hatten.

Die Oppositionspartei CHP begrüßte den Vorschlag: „Die CHP ist jederzeit für Neuwahlen bereit“, sagte Parteisprecher Bülent Tezcan gegenüber Medien.

 

Auch interessant

Zwischen Regulierung und Freiheit: Konsumdebatten in Europa und der Türkei

Gesellschaftliche Debatten über Konsumverhalten haben in den vergangenen Jahren deutlich an Intensität gewonnen. Themen wie: Gesundheitsschutz individuelle Freiheit staatliche Regulierung stehen zunehmend im Mittelpunkt politischer und gesellschaftlicher Diskussionen....

Oppositionspolitiker Jair Lapid: Netanjahu ist gealtert und müde

Jerusalem – Jair Lapid, ehemaliger israelischer Premierminister und heutiger Oppositionsführer, hat scharfe Kritik an Premierminister Benjamin Netanyahu und dem sich abzeichnenden Abkommen zwischen den...

Yücel: „Der türkische Rechtsstaat ist kein Wunschkonzert“

Ein Gastkommentar von Nabi Yücel  Wer sich in Deutschland öffentlich zur Türkei äußert oder einen Kommentar abgibt, orientiert sich in Teilen der deutschen Öffentlichkeit an...

Mattner über Ben Gvir: Wie ein beleidigter Türsteher vor einer Dorfdisco

Ein Gastkommentar von Susanne Mattner Die „einzige Demokratie im Nahen Osten" hat wieder einen großen Auftritt hingelegt. Diesmal: Israels Polizeiminister Itamar Ben-Gvir. Der Mann, der offenbar...

Der rassistische Mord an Ufuk Şahin: „Ich bin ein Mensch wie Du“

Berlin -  Es war ein gewöhnlicher Frühlingsabend im Berliner Märkischen Viertel. Der 24-jährige Ufuk Şahin und sein Freund Murat P. tranken Tee, gingen spazieren...

Headlines

Kommentar: „Der Zionismus besteht aus Lügen“

Ein Gastkommentar Michael Thomas Seit vielen Jahren bereits bin ich über die dröhnende Stille, die das „Thema Israel“ innerhalb jüdischer...

Mossad drohte Ex-Chefanklägerin des Weltstrafgerichts

Den Haag/Doha – Was Fatou Bensouda, frühere Chefanklägerin des Internationalen Strafgerichtshofs, in einem am Sonntag veröffentlichten Interview mit Al...

Yücel: „Der türkische Rechtsstaat ist kein Wunschkonzert“

Ein Gastkommentar von Nabi Yücel  Wer sich in Deutschland öffentlich zur Türkei äußert oder einen Kommentar abgibt, orientiert sich in...

Oppositionspolitiker Jair Lapid: Netanjahu ist gealtert und müde

Jerusalem – Jair Lapid, ehemaliger israelischer Premierminister und heutiger Oppositionsführer, hat scharfe Kritik an Premierminister Benjamin Netanyahu und dem...

Meinung

Welches Mönchspfeffer sollte ich kaufen?

Die Suche nach dem passenden Mönchspfeffer-Präparat kann überraschend komplex sein, da sich die verfügbaren Produkte in ihrer Zusammensetzung, Dosierung und Qualität zum Teil erheblich...

Kommentar: „Der Zionismus besteht aus Lügen“

Ein Gastkommentar Michael Thomas Seit vielen Jahren bereits bin ich über die dröhnende Stille, die das „Thema Israel“ innerhalb jüdischer Gemeinden umfängt, sehr verwundert. Denn...

Araştırma: Dini İnanç, Gençleri Kaygı Bozukluklarından Koruyan Temel Bir Faktör

Almanya - Bochum Ruhr Üniversitesi (RUB) tarafından yürütülen güncel bir araştırma, dini inancın çocukların ve gençlerin ruh sağlığı için kritik bir koruyucu faktör olduğunu...

Geleceğin Cumhurbaşkanı: Hakan Fidan

Polat Karaburan Recep Tayyip Erdoğan, yarım asrı aşkın bir süredir Türkiye’nin siyasi hayatına yön veriyor. 1976 yılında merhum Necmettin Erbakan’ın siyasi hareketinde filizlenen bu yolculuk,...

The Economist: Erdoğan, Müslüman dünyasının en popüler politikacısı

Londra - Neredeyse iki milyar insandan oluşan devasa ve çeşitlilik arz eden bir topluluk olan küresel Müslüman topluluğu Umma/Ümmet içinde, birleştirici bir temsilci arayışı...