US-Sanktionen gegen Iran
Iran-Sanktionen: Auch die Türkei in der Ausnahme-Liste

Ankara (nex) – US-Außenminister Mike Pompeo kündigte heute weitere Strafmaßnahmen gegen den Iran an. Medienberichten zufolge handele es sich dabei um die „strengsten Strafmaßnahmen in der Geschichte“ des Landes. Die USA hatten sich im Mai aus dem Atomdeal mit dem Iran zurückgezogen. Als Grund für die Sanktionen nennt Washington angebliche „terroristische und feindselige Aktivitäten“. Frankreich, Großbritannien, Deutschland, Russland und China wollen das Abkommen mit dem Iran aufrechterhalten. Von den Sanktionen sollen acht Länder zunächst ausgenommen werden. Die EU sei nicht dabei, sagte Pompeo. Der türkische Energie- und Naturressourcenminister Fatih Dönmez sagte am späten Freitag, dass die Türkei zu diesen acht Ländern gehöre.
„Ich möchte meine Freude darüber zum Ausdruck bringen. Wir haben immer gesagt, dass solche Sanktionen negative Auswirkungen auf Frieden, Stabilität und Wirtschaft in Nachbarländern wie der Türkei haben könnten, und wir haben diese Realität in den Gesprächen mit US-Vertretern klargemacht“, sagte er
Er fügte hinzu, dass sie bei den Gesprächen auch die Bedeutung des Gas- und Ölhandels mit den Nachbarländern für die Versorgungssicherheit der Türkei betonten. Die Türkei importiert fast die Hälfte ihres Ölbedarfs aus dem benachbarten Iran. Das Land importiert auch Öl über Pipelines aus dem Irak und Aserbaidschan. Die geografische Nähe und stabile Transportwege erleichtern jedoch den Ölhandel zwischen Ankara und Teheran. „Nun ist klar, dass das, was wir während dieser Gespräche gesagt haben, irgendwann akzeptiert wurde. Ich denke, dass dieses Ergebnis zu Frieden und Stabilität in der Region beitragen wird. Die uns vorliegenden Informationen zeigen, dass die Türkei zu diesen acht Ländern gehört, aber wir haben noch keine weiteren Details erhalten. Ich kann jedoch sagen, dass diese Entscheidung erfreulich ist“, sagte Dönmez.  

Türkisch-amerikanische Beziehungen
Gute Beziehungen: Türkei und USA heben gegenseitige Sanktionen auf

Ankara (nex) – Nach der Ankündigung Washingtons am heutigen Freitag, die Sanktionen gegen zwei türkische Minister aufzuheben, gab auch Ankara bekannt, Sanktionen, die gegen zwei US-Offizielle verhängt wurden, aufzuheben. Das teilte das türkische Außenministerium am Freitag mit. Washington hatte wegen des in der Türkei inhaftierten US-Pastors Andrew Brunson den türkischen Innen- und Justizministern im August Sanktionen auferlegt. Ankara erwiderte diesen Schritt mit Sanktionen gegen die US-Offiziellen Generalstaatsanwalt Jeff Sessions und Heimatschutzminister Kirstjen Nielsen. Ein türkisches Gericht verurteilte den Pastor am 9. Oktober zu drei Jahren und 45 Tagen Gefängnis, ließ ihn aber frei, da das Gericht seine Haftzeit angerechnet hatte. Brunson saß wegen Terrorismus-Vorwürfen seit dem 7. Oktober 2016 in türkischer Haft und wurde am 23. Juli 2018 in den Hausarrest entlassen. Politische Spannungen zwischen den beiden Ländern lösten an den Finanzmärkten Sorgen aus, nachdem Trump damit drohte, den wirtschaftlichen Druck zu nutzen, um Brunsons Freilassung zu sichern. Trump genehmigte im August infolge der Inhaftierung eine Verdoppelung der Zölle auf türkisches Stahl und Aluminium. Die Türkei reagierte darauf mit einer Erhöhung der Zölle auf US-Autos, Alkohol und Tabakimporte. Vertreter westlicher Medien und politischer Parteien hatten den türkischen Staatschef bereits mehrfach aufgefordert Brunson frei zu lassen. US-Außenminister Mike Pompeo sagte am Mittwoch, Brunsons Freilassung sei für die türkisch-amerikanischen Beziehungen sehr wichtig. Auch US-Präsident Trump und sein Vize Pence hatten sich wiederholt für die Auslieferung des evangelikalen Pastors eingesetzt. Türkei ist ein Rechtsstaat In einem Gespräch mit Reportern, sagte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan, dass die Türkei ein Rechtsstaat sei und Gerichtsentscheidungen für alle bindend seien. „Ich bin nicht in der Lage, bei der Justiz zu intervenieren, da die Türkei ein Rechtsstaat ist“, sagte Erdogan am Mittwoch gegenüber türkischen Journalisten an Bord der Präsidentenmaschine, mit der er nach einer zweitägigen Reise nach Ungarn in die Türkei zurückkehrte.        

Manbidsch
Syrien: Türkische und US-Truppen beginnen gemeinsame Patrouillen

Ankara (nex) – Türkische und US-Truppen begannen am Donnerstag ihre erste Runde gemeinsamer Patrouillen in der nordsyrischen Stadt Manbidsch, kündigte der türkische Verteidigungsminister am Donnerstag an. Die Patrouillen sind Teil eines Abkommens, um das Gebiet von Terrorgruppen, wie etwa dem syrischen Arm der PKK in Syrien, der YPG oder dem IS zu befreien. Die von den USA geführte Koalition Combined Joint Task Force-Operation Inherent Resolve (CJTF-OIR), sagte in einer Erklärung, die gemeinsamen Patrouillen ermöglichen es der von den USA geführten Koalition und dem türkischen Militär, die lokale Sicherheitsstruktur für Sicherheit und Stabilität in Manbidsch zu ergänzen. Gemeinsames Training seit Oktober Türkische und amerikanische Truppen absolvierten für diese Patrouillen seit Anfang Oktober ein gemeinsames Training in der Türkei. Bisher führten die beiden Nato-Verbündeten unabhängige Streifen in dem Gebiet durch. Im September kündigte Ankara dann die gemeinsamen Patrouillen an.

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– Türkei – Multinationales Nato-Marinemanöver Nusret 2018 beginnt in Izmir

Die von der Türkei angeführte NATO-Marineübung Nusret 2018 begann am heutigen Dienstag in der westtürkischen Ägäisstadt Izmir.

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Frankreich
Paris: Erdogan nimmt am 100. Jahrestag zum Ende des 1. Welkrieges teil

Ankara (nex) – Der türkische Präsident Recep Tayip Erdogan wird nächste Woche zu einem zweitägigen Staatsbesuch in Frankreich erwartet. Während seines Besuchs am 10. und 11. November wird Erdogan an den Gedenkfeiern zum Waffenstillstand teilnehmen, die anlässlich des 100. Jahrestages zum Endes des Ersten Weltkriegs stattfinden. An den Zeremonien, die vom französischen Präsidenten Emmanuel Macron in der Hauptstadt Paris ausgerichtet werden, nehmen auch 80 führende Persönlichkeiten teil, darunter US-Präsident Donald Trump und der russische Präsident Vladimir Putin. Der Waffenstillstandstag vom 11. November markiert das Ende des Ersten Weltkriegs zwischen den Alliierten und ihrem Gegner Deutschland im Jahr 1918. Im Rahmen seines Besuchs wird Erdogan zudem am ersten Pariser Friedensforum teilnehmen. Es wird erwartet, dass der türkische Präsident auch bilaterale Treffen abhalten wird, insbesondere mit Trump und Macron.

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– UN-Generalversamlung – Syrische Regierung: Türkei, Frankreich und USA müssen sich sofort aus Syrien zurückziehen

Der syrische Außenminister Walid al-Moualem forderte in einer Rede vor der Generalversammlung der Vereinten Nationen in New York die drei Länder auf „sich sofort und bedingungslos“ zurückzuziehen.

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Frankreich
Hacker erbeuten Pläne von Atomanlagen

Hamburg (nex) – Bei einem Angriff auf ein französisches Bauunternehmen konnten Hacker zahlreiche Dokumente zu kritischer Infrastruktur wie Atomkraftwerken, Gefängnissen und Straßenbahnnetzen erbeuten. Der Konzern Ingérop, der seinen Hauptsitz nahe Paris hat und weltweit an großen Bauprojekten beteiligt ist, bestätigte den Angriff auf Anfrage. Das berichtet die Tagesschau unter Berufung auf eine Meldung des NDR. Der dabei kopierte Datensatz, der dem NDR vorliegt und den Reporter gemeinsam mit der „Süddeutschen Zeitung“ und „Le Monde“ ausgewertet haben, umfasst mehr als 65 Gigabyte. Darunter sind Pläne der Standorte von Videokameras, die in einem französischen Hochsicherheitsgefängnis eingesetzt werden sollten, Unterlagen zu einem geplanten Atommüll-Endlager im Nordosten Frankreichs und persönliche Informationen zu mehr als 1200 Ingérop-Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern. Auch einige firmeninterne E-Mails sind Teil des Datenlecks.  

Türkei
„Islamische Pflicht, Erdogan zu folgen“: Uni-Direktor tritt nach Äußerungen zurück

Ankara (nex) – Ein Universitätsrektor in der südosttürkischen Provinz Şanlıurfa ist zurückgetreten, nachdem seine Äußerungen, es sei eine „islamische Pflicht“, Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan zu folgen, heftige Reaktionen hervorriefen. „Meine persönlichen Bemerkungen während einer TV-Sendung eines privaten Fernsehkanals wurden leider manipuliert um damit auch unseren angesehenen Präsidenten zu schädigen“, so Prof. Ramazan Tasaltın in einer Stellungnahme am heutigen Donnerstag. „Um meine Universität und das Büro des Präsidenten nicht zu untergraben, verlasse ich meinen Posten“, so Tasaltin. „Es ist eine islamische Pflicht dem Präsidenten zu gehorchen. Dem Präsidenten entgegenzutreten bedeutet dagegen, dass Sie ein Deserteur sind“, hatte Taşaltın angeblich in einer Fernsehsendung am 30. Oktober gesagt. Die Bemerkungen des Rektors wurden nicht nur von der Opposition, sondern auch von Mitgliedern der regierenden Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung, scharf verurteilt. Der Oberste Bildungsrat der Türkei (YÖK) hat ebenfalls am 1. November eine Erklärung veröffentlicht, in der er den Rücktritt von Tasaltın bestätigt. „Daher wird wieder einmal deutlich, dass es wichtig ist, dass alle unsere geschätzten Pädagogen in unserer akademischen Gemeinschaft, und insbesondere die Administratoren, die Entscheidungsbefugnisse haben, gemessen, vernünftig, wissenschaftlich und respektvoll gegenüber sozialen Empfindlichkeiten in ihren Worten und Handlungen sind“, so die YÖK-Erklärung.

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– Royal Islamic Strategic Studies Centre –

Weltrangliste 2019: Erdogan einflussreichster Muslim der Welt

„Während seiner Amtszeit hat die Türkei ein beispielloses Wirtschaftswachstum, eine Verfassungsreform und ein Wiederaufleben als globale Großmacht erlebt“, so die Veröffentlichung.

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Türkischer Staatsanwalt: Khashoggi wurde erwürgt

Istanbul (nex) – Der Körper des saudischen Journalisten Jamal Khashoggi wurde nach seiner Ermordung im saudischen Konsulat zerstückelt, teilte die Staatsanwaltschaft Istanbul am Mittwoch mit. Khashoggi wurde demnach kurz nach seinem Betreten des saudischen Konsulats in Istanbul erdrosselt. Anschließend sei der 59-jährige ehemalige Kolumnist der US-Tageszeitung Washington Post zerstückelt und die Körperteile seien fortgeschafft worden. Die Ermordung und die Beseitigung der Leiche erfolgten gemäß einem „vorgefassten Plan“. Bisher berichteten Medien, unter Berufung auf angebliche Tonaufnahmen, dass Khashoggi vor seinem Tod gefoltert und bei lebendigem Leibe zerstückelt wurde.

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– Fall Khashoggi – Interview: Khashoggi sah in der Türkei ein neues Osmanisches Reich

Jamal Khashoggi, der Berichten zufolge im saudischen Konsulat in Istanbul getötet wurde, betrachtete die Türkei als ein Schlüsselland für einen neuen Nahen Osten.

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Türkei
Türkisches Ölbohrschiff „Fatih“ beginnt Bohrungen im Mittelmeer

Antalya (nex) – Ein türkisches Schiff beginnt am Mittwoch mit den Bohrungen nach Öl und Gas im Mittelmeer, sagte Energieminister Fatih Dönmez gegenüber Reportern am Dienstag.
Bei der Eröffnungszeremonie sagte der türkische Minister für Energie und natürliche Ressourcen, Fatih Dönmez, dass die Türkei für Bohrarbeiten fortan ihr eigenes Schiff nutzen werde, um die
Ressourcen besser zu nutzen.
„Unser Ziel ist es, mit dem Fatih-Schiff im Durchschnitt zwei Bohrungen pro Jahr vorzunehmen“, sagte Dönmez und fügte hinzu, dass die ersten Bohrungen für einen Zeitraum von fast 150 Tagen geplant sind.
Die Türkei führt bereits Erdöl- und Erdgaserkundungen mit zwei seismischen Schiffen durch. Das erste seismische Schiff der Türkei, Barbaros Hayrettin Pasa, das 2013 in Norwegen gekauft wurde, führt seit April 2017 Erkundungen im Mittelmeer durch. Die Türkei habe sich Unabhängigkeit in Sachen Energie als Hauptziel gesetzt, so Dönmez. Man habe kein Auge auf die Ressourcen anderer geworfen, sondern möchte lediglich die Reichtümer in den eigenen Territorien der eigenen Bevölkerung zur Verfügung stellen. Am 18. Oktober blockierte die türkische Marine eine griechische Fregatte, die versuchte, das Forschungsschiff Barbaros Hayreddin an einer Weiterfahrt zu hindern. „Es gibt keine Sicherheitsrisiken [gegenüber dem Schiff]. Wenn jedoch eine Beeinträchtigung stattfindet, werden unsere Seestreitkräfte das Notwendige tun“, sagte Donmez.  

Naturschutz
Menschheit verbraucht 70 Prozent mehr Ressourcen als die Erde erneuern kann

Berlin (wwf) – Die Menschheit verbraucht jährlich 70 Prozent mehr natürliche Ressourcen als die Erde zeitgleich erneuern kann. Damit wächst unser Ressourcenhunger weiter.

Dieses und andere Ergebnisse des „Living Planet Reports 2018“ legte der WWF am Dienstag in Berlin vor. Während die Kurven zum Ressourcenverbrauch ansteigen, schwinden die ökologischen Reserven der Erde weiter.

Der „Living Planet Index“, ein Barometer für den weltweiten ökologischen Gesundheitszustand der Erde, fällt auf einen neuen Tiefpunkt. Der gemessene Rückgang der über 16.000 untersuchten Bestände von Wirbeltieren liegt nun bei 60 Prozent im Vergleich zu 1970. „Unser Lebensstil ist wie Kettenrauchen und Komasaufen auf Kosten des Planeten“, so Jörg-Andreas Krüger, Geschäftsleiter Naturschutz beim WWF Deutschland.

Mit dem neuen Report veröffentlicht der WWF seinen mittlerweile zwölften ökologischen Zustandsbericht seit 1998. Besonders stark schrumpfen laut „Living Planet Index“ die Bestände von Säugetieren, Vögeln, Fischen, Amphibien und Reptilien in Süd- und Zentralamerika. Dort sank ihr Bestand um 89 Prozent gegenüber 1970.

„Deutschland hat am erschütternden Rückgang der biologischen Vielfalt weltweit maßgeblich Anteil. Für unseren Lebensstil fallen in Südamerika, Afrika oder Asien Bäume, verschmutzen Flüsse, schwinden Tierbestände oder sterben Arten ganz aus“, sagt Jörg-Andreas Krüger vom WWF.

Die Naturschutzorganisation fordert EU-weite Nachhaltigkeitskriterien für importierte Agrar- und Mineralrohstoffe und einen internationalen Waldfonds mit mindestens 100 Millionen Euro Jahresbudget. Aus diesem Fond könnten weltweit Projekte zum Waldschutz und zur Wiederaufforstung in den Ländern unterstützt werden, die auch für unseren Wohlstand ihre Wälder abgeholzt haben.

Die biologische Vielfalt sieht der WWF auch in Deutschland und Europa massiv unter Druck: „Vor unserer Haustür sind monotone Agrarlandschaften ohne Wiesenvögel, Schmetterlinge, Wildbienen und Frösche entstanden. Derzeit geht es in Brüssel um die Zukunft der EU-Agrarpolitik.

Mindestens 50 Prozent der Agrar-Subventionen dürfen nur an diejenigen Landwirte fließen, die nachweislich auf ihren Feldern Klima- und Umweltschutzziele umsetzen, indem sie zum Beispiel den Einsatz von Pestiziden und synthetischen Düngern senken, auf vielfältige Fruchtfolgen setzen oder artenreiches Grünland erhalten“, fordert Jörg-Andreas Krüger vom WWF.

Besondere Sorge bereitet der Naturschutzorganisation die weltweit wachsende Plastikflut in den Ozeanen. „Wir brauchen endlich scharfe internationale Vereinbarungen gegen die Plastikflut. Es müssen konkrete Minderungsziele vorgeschrieben, ein verbindlicher Zeitrahmen und ein Maßnahmenpaket beschlossen werden.

Die Meere dürfen nicht weiter die Müllhalde der Erde sein. Deutschland und die EU sind gefordert, mit gutem Beispiel voran zu gehen, mit Recyclingvorgaben für Lebensmittelverpackungen oder strikten Regelungen für Mikroplastik“, so Jörg-Andreas Krüger vom WWF.

Von Rohstoffen, Wasser, Lebensmitteln, Arzneimitteln und Energie bis hin zu Bestäubung, Bodenbildung sowie Schutz vor Fluten, Stürmen und Erosion – die natürlichen Systeme der Erde sind überlebenswichtig für uns alle, mahnt der WWF. „Wir sägen am Ast, auf dem wir sitzen. Viel Zeit bleibt nicht für die Trendwende, aber sie ist machbar“, so Krüger. „Dazu müssen wir national und international mutiger und konsequenter handeln.“

Das Zeitfenster für die Trendwende ist aus Sicht des WWF klar: Die Weltgemeinschaft hat mit 2020 ein Schlüsseljahr für die Zukunft der Erde vor sich. Dann steht das Erreichen der Nachhaltigkeitsziele der Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung (SDG) ebenso auf dem Prüfstand wie das Klimaabkommen von Paris und das Übereinkommen über die biologische Vielfalt (CBD). Würden alle vereinbarten Ziele bis 2030 wirklich erreicht, könnte der Richtungswechsel gelingen.

Hintergrund

Der Living Planet Report zeigt die Veränderungen der weltweiten Biodiversität und des menschlichen Konsums auf. Die Studie wird seit 1998 vom WWF veröffentlicht, seit 2000 erscheint sie im zweijährigen Turnus. Die aktuelle zwölfte Ausgabe wurde vom WWF gemeinsam mit der Zoologischen Gesellschaft London (ZSL) erstellt. 2018 erscheint der Zustandsbericht erstmals auch in einer Fassung für Kinder und Jugendliche.

Der Living Planet Index (LPI) erfasst den Zustand der biologischen Vielfalt. Er basiert aktuell auf Daten zu 16.704 untersuchten Populationen von 4005 Wirbeltierarten auf der ganzen Erde. Für den Zeitraum von 1970 bis 2014 ermittelt der globale LPI einen Rückgang von 60 Prozent. Zum Vergleich: Im ersten Living Planet Report lag der ermittelte Rückgang noch bei 30 Prozent für den Zeitraum 1970 bis 1995.

Der Ökologische Fußabdruck hat sich seit 1966 verdoppelt. Seit mehr als 40 Jahren nutzen die Menschen mehr natürliche Ressourcen, als die Erde erneuern kann. Der Fußabdruck gibt die Beanspruchung der Ökosysteme durch den Menschen an im Vergleich zur biologisch produktiven Landfläche (Biokapazität), die zur Bereitstellung erforderlich ist.

Fremdenfeindlichkeit
Türkin nach rassistischen Angriff: „Unser Leben ist hier in Gefahr“

Köln (tp) – Vergangenen Donnerstag wurde die Türkin Hacer Uğurlu in einer Straßenbahn in Köln von einem unbekannten Mann unvermittelt angegriffen. Sie erlitt dabei Prellungen im Gesicht, musste im Krankenhaus behandelt werden. Seither fühlt sich die Türkin nicht mehr sicher und warnt ihre Landsleute: „Unser Leben ist hier in Gefahr.“ Die Tat ereignete sich in der Mittagszeit, als Uğurlu sich auf den Weg zur Arbeit machte und in die vollbesetzte Straßenbahn in Köln einstieg. Dabei bemerkte sie recht bald, wie ein Mann der neben ihr saß, sie ansah und fluchte. Als die Türkin kurz vor der Haltestelle, in der sie aussteigen wollte, vom Sitz aufstand, schlug der unbekannte Mann mehrmals auf sie ein. Niemand soll dabei zu Hilfe geeilt oder versucht haben, einzugreifen. Als die Straßenbahn anhielt, stieg der Angreifer aus und flüchtete. Laut Uğurlu kam daraufhin der Straßenbahnführer auf sie zu, um sich zu erkundigen, danach stieg sie aus und ließ sich in einem Krankenhaus behandeln. Bei dem Angriff erlitt die junge Frau Prellungen im Gesicht und ein geschwollenes Auge. Der türkische Generalkonsul von Köln, Ceyhun Erciyes, besuchte sie am Montag und erkundigte sich um das Befinden und sicherte ihr zu, sich in dieser Angelegenheit einzusetzen, damit der Angreifer gefasst wird. In einem Interview gegenüber der türkischen Nachrichtenagentur Anadolu erklärte die Türkin, dass sie sich seitdem nicht mehr sicher fühle. Sie erkenne das Land nicht mehr wieder und warnte ihre Landsleute: „Unser Leben ist hier in Gefahr und niemanden interessiert es!“