Das SPD-Wirtschaftsforum hat Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) in der Debatte um seine Äußerungen zur Kanzlerkandidatur gegen Kritik verteidigt.
„Wenn der Vizekanzler und Finanzminister sich die Position eines Bundeskanzlers zutraut, ist das im Grunde doch selbstverständlich – sonst hätten wir in dieser Rolle den falschen“, sagte Harald Christ, Präsidiumsmitglied und Schatzmeister des SPD-Wirtschaftsforums, der Düsseldorfer „Rheinischen Post“. Olaf Scholz sei ein sehr erfahrener und kompetenter Politiker.
„Er wäre sicher auch ein guter Bundeskanzler“, sagte Christ, betonte aber, dass die Frage einer Kandidatur sich derzeit nicht stelle. Zur Idee einer Urwahl sagte Christ: „Erst wenn die Umstände klar sind, kann auch sinnvoll über die Möglichkeit einer Urwahl entschieden werden.“
Außerdem sei wichtig, wen die Wählerinnen und Wähler in unserem Land diese Rolle zutrauten und nicht wer am beliebtesten innerhalb der SPD sei. „Die Empörung einiger innerhalb der SPD über das Zitat von Olaf Scholz ist befremdlich“, sagte Christ.
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Es ist noch keine zwanzig Jahre her, als die ehemalige portugiesische Kolonie Macao an China zurückgegeben wurde. Ganz anders als Hongkong, war Macao zu der Zeit eher ein schmuddeliges kleines Provinznest mit allerlei halbseidenen Figuren. Mittlerweile hat sich die chinesische Sonderverwaltungszone jedoch zu einem der größten und edelsten Spielplätze für Casino- und Automatenspiele entwickelt. Jährlich kommen Millionen Asiaten, Australier, Europäer und Amerikaner in die Stadt, um hier ihre Einsätze zu machen. Ein Superlativ jagt das andereDie mehr als 600.000 Einwohner zählende Provinz ist heute mit Abstand das gewinnträchtigste „Spielcasino“ der Welt. Die Umsätze an den Spielautomaten, Black Jack- und Roulette-Tische übersteigen die in Las Vegas und Atlantic City bei weitem. Selbst die großen amerikanischen Casino- und Ressortbetreiber haben das erkannt. MGM, Wynn, Venetian Resort – sie sind mittlerweile alle in Macao vertreten. Das Venetian Resort Hotel & Casino hat gleich einmal halb Venedig als Indoor-Modell nachbauen lassen. Hier können sich die Gäste nicht nur an bunten Slotmachines erfreuen, sondern sich zwischen den Shopping-Stops auch gleich noch mit der Gondel durch den hoteleigenen Canale Grande unter einem künstlichen Canaletto-Himmel schippern lassen.Die Dichte der insgesamt 300 Luxus-Boutiquen in den abgeschlossenen Hotelwelten ist mindestens doppelt so hoch als auf der 5th Avenue in New York. An einem durchschnittlichen Tag zählt allein das Venetian Resort über 70.000 Besucher. Viele davon kommen eigens mit dem Hubschrauber aus Hongkong herüber. Unter dem Kanal befindet sich die Casinoetage mit unglaublichen 800 Spieltischen und 3.400 Automatenspiele.(Foto: pixa)Die Welt ist im GlückspielfieberEs sind jedoch nicht nur neureiche Chinesen und wettverrückte Briten in Macao, die von der bunt glitzernden Welt in den Spielcasinos nicht genug bekommen können. Der Trend zum Glücksspiel lässt sich auch hierzulande beobachten. Mussten Spieler an einarmigen Banditen oder im Online noch vor einem Jahrzehnt damit rechnen, dass sie als mehr oder weniger halbseidene Gestalten abgestempelt werden, sind die Automatenspiele heutzutage regelrecht schick geworden. Fast 70 % der Deutschen hat schon mal um Geld an einem Automaten oder in der Spielbank gespielt. Der Trend geht auch immer mehr zum gemeinsamen Spielen. Leute verabreden sich um die Herausforderung zusammen anzunehmen und vielleicht den einen oder anderen Jackpot zu knacken, was übrigens gar nicht so selten passiert.Der Rekordgewinn im Online-Casino liegt bei 17,8 Millionen Euro, den ein Skandinavier bei Mega Fortune, einem progressiven Jackpotspiel gewonnen hat. Eine Übersicht über die besten und gewinnträchtigsten Slots findet sich auf automatenspiele.com.Live-Casino und virtuelle PokerroomsDie besten Online-Casinos punkten jedoch nicht nur mit ihren ausgefallenen Spielautomaten, die teilweise schon an echte Videogames erinnern. Beliebt sind auch die Spiele im Live-Casino. Hier können sich Player per Video direkt an hunderte Spieltische für Roulette, Black Jack oder Baccarat in echte Spielbanken „beamen“ und ihre Einsätze machen. Auch die Pokerrooms, das sind meist separate Online-Pokernetzwerke mit Millionen Playern weltweit erfreuen sich einer unverändert hohen Nachfrage. Wer hier etwas Glück und vor allem starke Nerven hat, kann sich in einem der zahlreichen Turniere sogar für die großen Events der World Series of Poker oder der European Poker Tour qualifizieren. Einsätze sind bereits ab wenigen Euro möglich. Vor der Registrierung auf Qualität achtenLeider tummeln sich in unter den Anbietern von Online-Casinos auch schwarze Schafe. Spieler sollten sich daher über die Seriosität des Online-Casinos informieren, bevor sie sich anmelden. Einige Casinoanbieter locken Spieler beispielsweise mit hohen Bonusversprechen. Allerdings stellt sich nicht selten heraus, dass die dazugehörigen Bonusbedingungen so gestaltet sind, dass es nach menschlichem Ermessen gar nicht möglich ist, sich den Bonus auszahlen zu lassen. Das eingezahlte Geld ist dann in der Regel auch weg. Seriöse Online-Casinos verfügen über eine offizielle europäische Lizenz, sodass die Spieler ihre Einsätze legal tätigen können. Darüber hinaus werden die Gewinne korrekt und ohne Abzug ausgezahlt und die Spiele regelmäßig von unabhängigen Prüfern auf ihre Fairness getestet.
Bremen (nex) – Frank Magnitz, Landesvorsitzender der AfD, ist am späten Montagnachmittag von Unbekannten angegriffen und dabei verletzt worden. Das berichtet der “Weser-Kurier“ (WK).
Dem Bericht zufolge, soll Magnitz zuvor in der nahe gelegenen Kunsthalle beim Neujahrsempfang des „Weser-Kurier“ zu Gast gewesen sein. In Höhe des Theaters am Goetheplatz hätten ihn mehrere Personen angegriffen. Ob die Täter Waffen verwendeten, sei noch unklar, ebenso, wie schwer Magnitz bei dem Angriff verletzt wurde, berichtet WK weiter.
Die Polizei gehe aufgrund seiner politischen Tätigkeit davon aus, dass die Tat auch politisch motiviert war. Der polizeiliche Staatsschutz und die Staatsanwaltschaft hätten die Ermittlungen bereits aufgenommen.
Manisa (nex) – Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan hat am Samstag in der westlichen Provinz Manisa eine Pepsi-Fabrik eingeweiht.
„Die Investition der PepsiCo hier in Manisa ist eine starke Antwort auf die jüngste Kampagne gegen die Wirtschaft in der Türkei“, zitiert “Daily Sabah“ Erdogan.
Wie die Tageszeitung weiter berichtet, bedankte sich der türkische Staatschef bei dem US-amerikanischen Getränke- und Lebensmittelkonzern PepsiCo für die neue Fabrik. Die Türkei werde weiterhin ihre Unterstützung für den privaten Sektor fortsetzen. Die Kosten der neuen Fabrik lägen bei knapp über 100 Millionen US-Dollar, so „Daily Sabah“ unter Berufung auf ein Interview mit dem PepsiCo-Präsident der Türkei, Leven Yüksel.
Die Fabrik werde vor allem die Produktion der berühmten Snacks von Pepsi ankurbeln. Dreißig Prozent der Doritos Chips, die bald in der neuen Fabrik produziert werden, würden an europäische Märkte exportiert.
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Ankara (nex) – Wegen des Verdachts auf Wettbewerbsverstöße hat die türkische Kartellbehörde eine Untersuchung gegen den Internetriesen Google eingeleitet.
Wie das “Handelsblatt“ weiter berichtet, reagiere die Behörde damit auf die Beschwerde eines Konkurrenten, nach der Google mit seinen Algorithmen für Suchen und die Platzierung von Werbung seine dominante Marktposition zum Nachteil anderer Unternehmen missbrauche.
Der türkische Google-Ableger Google Reklamcilik ve Pazarlama, Google International LLC, Google LLC, Google Ireland Limited und der Mutterkonzern Alphabet Inc. seien von der Untersuchung betroffen, berichtet das “Handelsblatt“.
Wegen Wettbewerbsverstößen beim Verkauf seiner Software habe das türkische Kartellamt Google bereits im vergangenen September mit einem Bußgeld über umgerechnet etwa 15,1 Millionen Euro belegt.
Essen – Die nordrhein-westfälische Landesregierung will in diesem Jahr ein eigenes Einwanderungsgesetz vorlegen.
„Deutschland braucht ein in sich konsistentes Einwanderungs- und Aufenthaltsgesetzbuch. Wir arbeiten in unserem Ministerium an Eckpunkten, die wir im Laufe des Jahres vorstellen und in den Bundesrat einbringen wollen“, sagte Integrations- und Flüchtlingsminister Joachim Stamp (FDP) der in Essen erscheinenden Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ).
Damit machte Stamp deutlich, dass dem bevölkerungsreichsten Bundesland die bisherige Initiative der großen Koalition in Berlin nicht ausreicht.
Das Bundeskabinett hatte kurz vor Weihnachten ein „Fachkräfteeinwanderungsgesetz“ auf den Weg gebracht, das vor allem die Arbeitsmigration innerhalb der EU und die Beschäftigungsduldung von Asylbewerbern erleichtern soll.
Düsseldorf – Die CDU erwartet nach dem massenhaften Datendiebstahl eine Sicherheitsinitiative der großen Anbieter von Internetkommunikation.
„Wir brauchen hier sichere Strukturen nicht nur für Politiker und Prominente, sondern für alle Nutzer in Deutschland“, sagte der CDU-IT-Experte Thomas Jarzombek der Düsseldorfer „Rheinischen Post“. Es werde gerade noch einmal deutlich, welche große Rolle auch private Mailkonten hätten, sagte der CDU-Politiker.
Für die Sicherheits-Initiative der großen Provider empfehle sich eine Zusammenarbeit mit dem Bundesamt für die Sicherheit in der Informationstechnik.
FDP erneuert Vorwürfe gegen Bundesamt
Die FDP hat die Vorwürfe gegen das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik angesichts der jüngsten Erkenntnisse zum Datendiebstahl erneuert.
„Das BSI hat zwar zutreffend darauf hingewiesen, dass es für den Schutz der Abgeordneten nicht zuständig ist, es war aber sehr wohl verpflichtet, die anderen Sicherheitsbehörden zu informieren“, sagte FDP-Digitalexperte Manuel Höferlin der „Rheinischen Post“. Das sei offensichtlich unterblieben und werfe ein bezeichnendes Licht auf den Umgang von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) mit den ihm unterstellten Behöden.
„Zuerst hat er sich nicht dafür interessiert und nun handelt er das Thema Cybersicherheit als eine Art Nebenbeschäftigung ab“, sagte der FDP-Politiker.
„Die große Koalition kann keine Innere Sicherheit“, sagte Höferlin, denn auch was die SPD-Justizministerin Katarina Barley an Vorschlägen unterbreite, sei „sinnfrei“ und habe mit der Bewältigung der aktuellen Vorkommnisse nichts zu tun.
Kairo (nex) – Ägyptens Präsident weihte am Sonntag in der östlich von Kairo noch im Bau befindlichen neuen Hauptstadt, die größte Kirche des Nahen Ostens und eine der größten Moscheen ein. „Das ist ein historischer und wichtiger Moment“, sagte el-Sissi bei seiner Eröffnungsrede in der koptisch-orthodoxen Kathedrale. „Aber wir müssen immer noch den Baum der Liebe beschützen, den wir heute hier zusammen gepflanzt haben, weil die Aufwiegelungen nie enden.“ Der Große Scheich von Al-Azhar, der weltweit wichtigste Ort des Lernens für sunnitische Muslime, spiegelte in seiner Rede in der Kathedrale el-Sissi’s Empfindungen wider. Die beiden Kultstätten, so sagte er, stehen als Symbol angesichts der „Versuche, die Stabilität des Landes und die sektiererischen Aufwiegelungen zu untergraben“. Al-Sisi hatte den Bau der Kathedrale 2016 verkündet. Als Ort wurde die neue Verwaltungshauptstadt östlich von Kairo bestimmt. Diese befindet sich im Moment noch im Bau, soll aber in einigen Jahren zum Regierungssitz werden. Papst Franziskus meldete sich per Video-Botschaft aus dem Vatikan: „Möge der Friedensfürst Ägypten, dem Mittleren Osten und der ganzen Welt Frieden und Wohlstand spenden.“ US-Präsident Donald Trump meldete sich wie gewohnt über Twitter. Er freue sich, dass seine „Freunde in Ägypten die größte Kirche des Nahen Ostens“ bauten. „Präsident Al-Sisi bewegt sein Land in eine inklusivere Zukunft“, so Trump.
Excited to see our friends in Egypt opening the biggest Cathedral in the Middle East. President El-Sisi is moving his country to a more inclusive future!
– Syrische Kirche der Jungfrau Maria –
Türkei: Weiterer Bau einer Kirche angekündigt
Nach einer Reihe von Projekten, die die Sanierung und Instandsetzung von Gotteshäusern der Minderheiten in der Türkei vorsehen, wurde in Istanbul nun auch der Neubau einer Kirche freigegeben. Bisher hatte die katholische Gemeinde den Bau verhindert.
Istanbul (nex) – Schon in den ersten Tagen nach Inkrafttreten der neuen Tüten-Gebühr, zeigt sich ein deutlicher Rückgang bei der Nutzung von Plastiktüten. Wie das Umweltministerium bekannt gab, sei der Verbrauch von Plastiktüten in manchen Supermärkten um bis zu 70 Prozent zurückgegangen. Genaue Angaben werde es Mitte Januar geben. „Kein Mensch nimmt mehr eine Tüte“, zitieren die „Stuttgarter Nachrichten“ einen Kassierer eines Supermarktes in Istanbul. Jeder habe seine eigene Tasche dabei. Viele Kunden beschwerten sich. Die 25-Kurus-Gebühr soll die Türken dazu bringen, beim Einkauf haltbare Stoffbeutel oder andere wiederverwendbare Taschen zu benutzen. Von den 25 Kurus pro Tüte sollen 15 Kurus in Umweltprojekte investiert werden, berichten die „Stuttgarter Nachrichten“ weiter. Plastiktüten sind in der Türkei seit dem 1. Januar kostenpflichtig. Damit sollen umweltschädliche Abfälle reduziert werden. Was in vielen europäischen Ländern selbstverständlich ist, führte in der Türkei seit der Ankündigung vor fast zwei Jahren, zu Disput und Kritik an der Regierung. Plastiktüten waren bisher Bestandteil des türkischen Alltags und wurden beim Einkauf kostenlos zur Verfügung gestellt. Türkeiweit werden im Jahr 250.000 Tonnen Plastiktüten hergestellt. Laut dem Umweltministerium liegt der jährliche Pro-Kopf-Verbrauch bei 440 Kunststofftüten im Jahr. Die türkische First Lady, Emine Erdogan, leitet derzeit das Null-Abfall-Projekt der Türkei, das darauf abzielt, das Volumen der nicht verwertbaren Abfälle zu reduzieren.
Ankara (nex) – Ibrahim Kalin, Sprecher des türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan, nannte die Äußerungen des US-Sicherheitsberaters, dass die Türkei „Kurden angreife“, irrational. Das Land bekämpfe Terrororganisationen wie die PKK oder dessen verlängerten Arm in Syrien, die YPG und den IS.
In einer Erklärung sagte Ibrahim Kalin: „Das Problem ist, dass PKK/PYD/YPG versuchen, eine Ordnung zu schaffen, indem sie Kurden, die ihnen nicht gehorchen, und ihre terroristischen Aktivitäten gegen unser Land unterstützen, unterdrücken.“
„Es besteht kein Zweifel, dass eine Terrorgruppe kein Verbündeter der USA sein kann“, sagte Kalin.
Sonntagmorgen sagte Bolton, dass die USA ihre Truppen aus dem Nordosten Syriens erst dann abziehen werde, sobald die türkische Regierung den Kampf gegen den IS garantiere und dass sie „kurdische Kämpfer“ nicht angreifen werde.
Kalin betonte, dass das Ziel der Türkei im Kampf gegen den Terrorismus darin bestehe, nationale Sicherheit, den regionalen Frieden und die Stabilität zu gewährleisten. Die Türkei sei das einzige NATO-Mitglied, das gegen den IS, die PKK und andere Terrorgruppen wie der YPG vorgehe.
Kalin betonte zudem, dass sich die türkische Regierung im Kampf gegen den Terrorismus mit seinen Verbündeten und auch den Ländern der Region abstimmen und gleichzeitig die für die nationale Sicherheit erforderlichen Maßnahmen entschlossen umsetzen werde.
Das Ziel der Türkei bestehe in Syrien darin, das Land von allen Terrorgruppen zu befreien, seine territoriale Integrität zu schützen und politische und soziale Bedingungen für die sichere Rückkehr der Syrer in ihr Land zu schaffen.
„Es ist respektlos gegenüber unseren kurdischen Brüdern zu behaupten, sie seien durch eine Terrorgruppe vertreten“, fügte er hinzu.
Kalin sagte, das Ziel der Türkei im Kampf gegen die PKK und ihre syrischen Niederlassungen sei es, „die Kurden vor der Tyrannei und Unterdrückung dieser Terrorgruppe zu retten und ihre Sicherheit von Leben und Eigentum zu gewährleisten“.
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