Kommentar
Kosovo: „Keine Gelbwesten-Proteste, aber die Flucht“

Mustafe Mehmeti
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<b><span style='color:#bc2929;font-size:16px;'>Kommentar <br></span>Kosovo: „Keine Gelbwesten-Proteste, aber die Flucht“</b>
Von Mustafë Mehmeti – Kosovo In Frankreich, Brüssel und Holland haben sich Hunderte von Menschen den Protesten der “Gelbwesten” angeschlossen. Die Völker dieser Länder verlangen Verbesserungsmaßnahmen. In Frankreich protestieren die “Gelbwesten” schon mehrere Wochen gegen die Sozialpolitik des Landes. Auf beiden Seiten gab es gewalttätige Auseinandersetzungen. Die Bilder, die wir im TV und den Sozialen Medien gesehen haben, erinnern uns an Ägypten, Syrien, Libyen, Bahrain, Jemen und Tunesien. Entsteht daraus ein Dominoeffekt, der sich bald als europäischer Frühling ausbreiten wird? Während viele europäische Bürger ihre Wut an der versagenden Politik auslassen, gibt es Länder in den Balkanstaaten, die als den einzigen Ausweg auf ein besseres Leben, die Flucht nach Europa sehen. Für die Kosovaren sehen die Proteste sinnlos aus. Kosovo ist der jüngste Staat im Balkan, der sich von der ehemaligen jugoslawischen Republik im Jahre 2008 abgespalten hat. Nach staatlichen Angaben sind die meisten Einwohner des Kosovos Jugendliche, und diese sind meist noch arbeitslos. Und es sind diese jungen Kosovaren, die ihren Politikern in Pristina nicht trauen. Die Flucht nach Europa ist einer der Auswege, um ein besseres Leben führen zu können. Die Schlepperbanden profitieren von der Armut und der Arbeitslosigkeit des Volkes, von einem Leben ohne Gesundheitsversicherung sowie der Korruption des jüngsten Staates in Europa. Es ist nicht leicht für die Kosovaren, ihrem Staat den Rücken zu kehren, aber sie sehen keinen anderen Ausweg. Sie brauchen Arbeit, die sie im eigenen Land nicht finden können. Kosovo ist unabhängig, aber perspektivlos für viele seiner Bewohner. Während eines Gespräches mit einem Jugendlichen, fragte ich ihn, was seine Pläne für die Zukunft seien. Die Antwort kam schnell: Weg von hier, in den Westen. Er ergänzte danach: „Wir sind kein armes Volk, sondern ein bestohlenes Volk. Ein beklautes Volk, das in Wahrheit arm ist, während seine Politiker reich sind.“ Die staatlichen Angaben zeigen deutlich auf, dass die Politiker in der Regierung und dem Parlament superreich sind. Normalerweise wird man Politiker, um für die Interessen des Volkes zu handeln. Im Kosovo wird die Politik eher als Trampolin gesehen, um sich zu bereichern. Der kosovarische Premierminister, Ramush Haradinaj, der einen bitterarmen Staat regiert, sorgte für einen Eklat, als er Anfang diesen Jahres sein Gehalt verdoppelte. Er erhöhte sein Monatsgehalt von 1.443 € auf 2.950 €, während der durchschnittliche Monatsgehalt seiner Bürger nur etwas mehr als 350 € beträgt. Seine Begründung war, dass ein Premierminister nun einmal Geld benötigt, um neue Krawatten zu kaufen. Das führte dazu, dass die Kosovaren eine Spendenaktion an Krawatten durchführten. Hunderte von gespendeten Krawatten wurden am Zaun des Regierungsgebäudes aufgehängt. Dennoch hatte dieser Premierminister Geld, um seine Ferien im Schweizer Luxus-Skiort St. Moritz zu verbringen. Nach Medienberichten kostete dieser Urlaub mehr als 80.000 Franken. Haradinaj selbst betonte damals, dass er diesen Urlaub selbst bezahlt habe und dass er nur 7000 Euro gekostet hätte, obwohl er und fünf weitere Begleiter im Hotel „Carlton“ mehrere Tage lang weilten. Während die Kosovaren versuchen, ein besseres Leben im Ausland zu finden, haben in Frankreich die “Gelbwesten” gezeigt, dass sich Politiker mehr für ihr Volk einsetzen sollten und nicht nur für die Lobbyisten, die ihre Wahlkampagnen sponsern.
Mustafë Mehmeti Freier Journalist Viti, Kosovo

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– Meinungsartikel – Journalist: Die Liebe des Kosovo zu Europa ist nur einseitig

„Was die Kosovaren sprachlos lässt, ist die Tatsache, dass Serbien vor dem Kosovo die Visafreiheit erhalten hat. Wie kann dies möglich sein? Ein Land, das mehrere Kriege verursacht hat, wie in Slowenien, Kroatien, Bosnien und Herzegowina und zuletzt noch im Kosovo. “ Ein Kommentar.

Journalist: Die Liebe des Kosovo zu Europa ist nur einseitig

Niedersachsen
Hannover: PKK-Anhänger wegen Anschlag auf türkische Geschäfte vor Gericht

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<b><span style='color:#bc2929;font-size:16px;'>Niedersachsen <br></span>Hannover: PKK-Anhänger wegen Anschlag auf türkische Geschäfte vor Gericht</b>
Hannover (nex) – Wegen eines versuchten Brandanschlags stehen seit Mittwoch vier mutmaßliche Sympathisanten der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK vor dem Landgericht Hannover. Die Staatsanwaltschaft wirft den 21- bis 24-jährigen Männern vor, Mitte März mehrere selbst hergestellte Molotow-Cocktails in ein Café und einen Handyladen türkischer Betreiber in Garbsen geworfen zu haben. Das berichtet die Braunschweiger Zeitung (BZ) am Donnerstag. Glücklicherweise wurde ein Passant Zeuge des Angriffs, sodass die Angeklagten ihre Tat nicht vollenden konnten und fliehen mussten.

Wie die BZ weiter berichtet, soll der Anschlag im Auftrag der Jugendorganisation des Terrornetzwerks geschehen sein. Um die Tat im Internet zu verbreiten, habe einer der Angeklagte den Angriff aus verschiedenen Perspektiven gefilmt. Im März sollen die Männer in Hannover zudem die Reifen eines Autos angezündet haben, auf dem sich ein „Atatürk“-Aufkleber befand, so die BZ.

In ihrer mehr als 30-jährigen Terrorkampagne gegen die Türkei war die PKK – von der Türkei, den USA und der EU als terroristische Organisation geführt – für den Tod von rund 40.000 Menschen, darunter Frauen und Kinder, verantwortlich

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– Demos in Frankreich – Vertreterin der Gelben Westen macht „kurdische Gruppen“ für Gewalt verantwortlich

In einem Interview mit dem französischen TV-Sender BFMTV, haben Vertreter der Gelben Westen „kurdische Gruppen“ für die Gewaltexzesse am 1. Dezember auf der Champs Élysées in Paris verantwortlich gemacht.

Vertreterin der Gelben Westen macht „kurdische Gruppen“ für Gewalt verantwortlich

Ratgeber
Gefährlich unterschätzt: Cannabis im Straßenverkehr

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<b><span style='color:#bc2929;font-size:16px;'>Ratgeber <br></span>Gefährlich unterschätzt: Cannabis im Straßenverkehr</b>
München – Die Zahl der Unfälle mit Personenschaden, die unter dem Einfluss von berauschende Mitteln (außer Alkohol) entstehen, hat sich zwischen 1991 und 2017 nach Angaben des Statistischen Bundesamts nahezu verfünffacht. Außerdem müssen immer mehr Menschen auf Grund von Auffälligkeiten im Zusammenhang mit Betäubungsmitteln oder der Einnahme von Medikamenten zu einer medizinisch-psychologischen Untersuchung (MPU). Schätzungen zu Folge weisen mehr als 600.000 Menschen in Deutschland einen gesundheitsbeeinträchtigenden Konsum von Cannabis auf. Der ADAC hat deshalb in einer Umfrage ermittelt, wie die Gefahren des Konsums illegaler Drogen in der Bevölkerung wahrgenommen werden. Wie gefährlich sind die Einflüsse bestimmter berauschender Mittel beim Fahren eines Autos auf die Sicherheit im Straßenverkehr: Auf diese Frage antworteten 96 Prozent, dass aus ihrer Sicht Drogen wie Amphetamine, Kokain, LSD und Ecstasy besonders gefährlich sind, dicht gefolgt von Alkohol. Die geringste Gefahr geht nach Meinung der Bevölkerung (87 Prozent) von Cannabis aus, Ablenkung durch das Handy oder Müdigkeit werden als gefährlicher angesehen. Generell fühlen sich viele Menschen nicht ausreichend über die Gefahren von Drogen informiert. Während 78 Prozent der Befragten angaben, recht gut über die gesundheitliche Gefahren von Alkohol informiert zu sein, waren es bei Cannabis nur 43 Prozent und bei anderen Drogen wie Kokain, LSD oder psychoaktiven Pilze noch weniger. Immerhin 27 Prozent gaben an, selbst schon einmal Cannabis ausprobiert zu haben. Hinzu kommt, dass in allen Altersklassen mindestens acht Prozent der Befragten Bekannte haben, die nach Cannabiskonsum Auto gefahren sind. Was mehr als ein Drittel nicht weiß und vor allem für Jugendliche von Bedeutung ist: Auch wer noch keinen Führerschein hat und Drogen konsumiert, läuft Gefahr, dass er erst eine medizinisch-psychologische Untersuchung absolvieren muss, bevor er eine Fahrerlaubnis bekommen kann. Für den ADAC sind die Zahlen ein ernstzunehmendes Warnsignal: Sie lassen vermuten, dass sich nicht alle Konsumenten der Risiken einer Teilnahme am Straßenverkehr unter Drogeneinfluss bewusst sind. Vor allem durch das verringerte Konzentrations-, Wahrnehmungs- und Urteilsvermögen erhöht sich das Unfallrisiko für sich selbst und für dritte. Der Mobilitätsclub spricht sich dafür aus, die Aufklärungsarbeit rund um den Konsum von Drogen und Alkohol zu intensivieren. Zudem sollten vermehrt Alkohol- und Drogenkontrollen mit Mehrfachsubstanznachweis erfolgen.

Essen
Chemiekonzern Evonik stellt Bonus-System um

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<b><span style='color:#bc2929;font-size:16px;'>Essen <br></span>Chemiekonzern Evonik stellt Bonus-System um</b>
Essen – Der Essener Chemiekonzern Evonik verändert sein Bonus-System für rund 8000 außertariflich Beschäftigte. „Bislang war der Bonus stark abhängig von der Situation der jeweiligen Geschäftsbereiche oder Segmente. Künftig ist entscheidend, wie es Evonik in Gänze geht“, sagte Evonik-Vorstandschef Christian Kullmann der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ). „Wenn es gut läuft, gibt es für alle einen saftigen Burger – wahlweise auch vegetarisch. Wenn es schlecht läuft, gibt es Knäckebrot für alle – ohne Marmelade“, sagte Kullmann. In guten Jahren könne der Bonus „deutlich mehr als ein Monatsgehalt“ ausmachen. Sein Ziel sei es auch, „das Silodenken im Konzern“ zu überwinden. Evonik verknüpfe den Bonus jetzt für alle Berechtigten – vom Referenten bis zum Vorstand – mit den Kennzahlen für Wachstum, Marge und Free Cashflow. Hinzu komme eine individuelle Komponente. „Wir gehen davon aus, dass bis zu 25 Prozent unserer außertariflich Beschäftigten so genannte Top-Performer sind und bis zu 10 Prozent so genannte Low-Performer“, sagte Kullmann. „Für die Besten wird der Bonus mit 1,2 multipliziert, für die Schwächeren mit 0,8. Das motiviert zusätzlich und stärkt die Position der Vorgesetzten, die darüber entscheiden.“

Wirtschaft
Kommentar: Steht uns eine neuerliche Finanzkrise bevor?

Thorsten Reuters
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<b><span style='color:#bc2929;font-size:16px;'>Wirtschaft <br></span>Kommentar: Steht uns eine neuerliche Finanzkrise bevor?</b>
Steht uns eine neuerliche Finanzkrise bevor?
Viele Bücher sind bereits über die aktuelle Finanzkrise geschrieben worden. Hans-Werner Sinn, Deutschlands berühmtester Ökonom, hat seine Analyse der Vorgänge rund um den Crash des Jahres 2007/2008 bereits unter dem Titel „Kasinokapitalismus, wie es zur Finanzkrise kam, und was jetzt zu tun ist“, vorgelegt. Passiert ist seither nicht allzu viel, ganz im Gegenteil. Die weltweiten Schulden von Staaten, Unternehmen und privaten Haushalten sind seit dem Jahr 2008 um 60% gestiegen. Wenn diese Schuldenblase platzt, droht eine  erneute Finanzkrise.
Ein wackeliges Finanzhaus
Als großer Schuldiger der Finanzkrise gelten die Banken mit ihrem Kasinokapitalismus. Doch woher kommt das Wort überhaupt? Kasino stammt ursprünglich aus der lateinischen Sprache und bedeutet „kleines Haus“. Der Begriff wurde später für eine Villa und für Spieletempel verwendet, bevor es bei Finanzkrisen von Journalisten und Politikern mit dem Kapitalismus in Verbindung gebracht wurde. Sie werfen den Banken vor, im Finanzsystem wie im Kasino zu spekulieren, ohne die Risiken zu beachten. Dieses „Finanzhaus“ hat deutliche Risse bekommen. Seit es sehr viele Universalbanken gibt, die sowohl das Einlagen- und Kreditgeschäft, als auch Investmentbanking betreiben, ist das Risiko für das weltweite Finanzsystem deutlich gestiegen. Viele Großbanken sind systemrelevant geworden und „too big to fail“. Das bedeutet, dass sich kein Staat einen Zusammenbruch dieser Banken leisten kann, weil dadurch das Wirtschaftssystem schwer in Mitleidenschaft gezogen werden würde.
Wo liegt das Problem?
Seit dem Ausbruch der letzten Finanzkrise sind die Zinsen im Keller. Die große Menge an Liquidität, die die Notenbanken weltweit in den Markt gepumpt haben, hat dazu geführt, dass es deutlich leichter geworden ist sich zu verschulden. Damit konnten die Notenbanken zwar das Schlimmste verhindern, doch Geld ist dadurch billig zu haben. Das war offenbar sehr verlockend, nicht nur für Staaten, sondern auch für zahlreiche Unternehmen und private Haushalte. Wie der Internationale Währungsfonds herausgefunden hat, sind die Schulden  fast aller Schuldner seit dem Jahr 2008 noch einmal deutlich angestiegen. Dieser Trend ist nicht nur in den Industrieländern, sondern auch in den Schwellenländern zu beobachten. Die Höhe der Ramschdarlehen hat laut IWF mit 788 Milliarden Dollar bereits wieder jene Höhe erreicht, die es im Jahr 2007, also vor dem Ausbrechen der Immobilienkrise in den USA, erreicht hatte. Zwar wurden zwei Drittel dieser Kredite in den USA aufgenommen, doch bereits die letzte Krise hat gezeigt, dass die Finanzwirtschaft weltweit so stark vernetzt ist, dass sich niemand so einfach abkoppeln kann. Der IWF hat erst kürzlich vor dem Niveau der Ramschkredite gewarnt, die Märkte sind spürbar nervös. Die Diskussion Italiens mit der EU, rund um sein neues Budget, trägt da nicht zur Beruhigung bei. Gleichzeitig haben die Notenbanken begonnen, über ein Ende der Phase des billigen Geldes nachzudenken und die Leitzinsen wieder zu erhöhen. Die USA, deren Wirtschaft längst wieder brummt, sind bereits vorangegangen. Die EU wird früher oder später nachziehen müssen. Was passiert, wenn die Notenbanken den Märkten das billige Geld entziehen, das sie nun jahrelang gewohnt waren, kann derzeit niemand mit Gewissheit sagen. Das einmalige Experiment einer de facto Abschaffung der Zinsen neigt sich dem Ende zu. Damit kommen Schuldner automatisch unter Druck. Wer die Gunst der Stunde in den letzten Jahren für sich genutzt hat und seine Produktivität gesteigert, sowie seine Schulden abgebaut hat, befindet sich nun in einer komfortablen Situation. Die Untersuchungen des Internationalen Währungsfonds deuten jedoch in eine andere Richtung. Ein Paradebeispiel ist der US-Mischkonzern General Electric. Ihm wird nachgesagt, so etwas wie ein Krisenindikator zu sein. Gerade zuletzt hatte General Electric Bonitätsprobleme. Der ehemals größte Konzern der Welt verliert offenbar das Vertrauen seiner Anleger und ist mittlerweile nicht einmal mehr im Dow-Jones-Index vertreten. Das Rating ist abgesackt, kommt es zu einem weiteren Downgrade befürchten Wirtschaftsexperten Probleme für den ehemaligen Vorzeigekonzern.
Wohin geht die Reise?
Damit die Schuldner beim Platzen der Schuldenblase nicht alle mit leeren Händen dastehen, wäre es vernünftig, die Anstrengungen rund um die Vorsorge zu vertiefen. Grundsätzlich haben die Staaten durchaus einiges unternommen, um für die nächste Krise vorzusorgen. Ob das ausreicht, werden wir früher oder später erkennen. In Europa steht das Thema offenbar regelmäßig auf der  Tagesordnung der EU-Finanzminister. Der Euro-Rettungsschirm ist weiterhin ein Diskussions-Dauerbrenner, die finanzielle Situation Italiens wird mit Argusaugen verfolgt. Bleibt zu hoffen, dass auch zukünftig Fehlentwicklungen frühzeitig auf dem Radar auftauchen, damit Gegenmaßnahmen getroffen werden können.

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– Kommentar – Europäisches Finanzsystem: Die Warnzeichen nehmen zu

Zwei Meldungen vom Anfang vergangener Woche sind in den Medien weitgehend unbeachtet geblieben. Ein Kommentar.

Europäisches Finanzsystem: Die Warnzeichen nehmen zu

EU-Mitgliedschaft der Türkei
Türkischer Vize-Präsident: EU-Beitritt weiterhin strategisches Ziel

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<b><span style='color:#bc2929;font-size:16px;'>EU-Mitgliedschaft der Türkei <br></span>Türkischer Vize-Präsident: EU-Beitritt weiterhin strategisches Ziel</b>
Ankara (nex) – Die Türkei betrachtet die Mitgliedschaft in der Europäischen Union als strategisches außenpolitisches Ziel, sagte der Vizepräsident des Landes am Dienstag. Fuat Oktay sagte in seiner Haushaltsrede im Parlament, die Beziehungen zwischen der Türkei und der EU seien „multidimensional und langjährig“. Oktay betonte, dass im Beitrittsprozess der Türkei mit der EU  bereits 16 Kapital abgeschlossen seien. Die Türkei beantragte 1987 den Beitritt zur Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (einem Vorläufer der EU) und wurde 1997 zum prospektiven Beitrittskandidaten. Die Beitrittsgespräche wurden 2005 aufgenommen. 2007 war es jedoch wegen der Haltung der Türkei in der Zypernfrage zu einem Stillstand in den Verhandlungen gekommen. Auch die deutsche und französische Regierung hatten sich gegen die volle EU-Mitgliedschaft der Türkei gestellt. Nach dem vereitelten Putschversuch im Juli 2016 hatten die Spannungen zwischen einigen EU-Staaten und der Türkei zugenommen. Deutsche Politiker hatten daraufhin öffentlich die Einstellung, das EU-Parlament in einer nicht bindenden Resolution ein Einfrieren der Beitrittsverhandlungen, gefordert. Referendum zum EU-Beitritt Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan sagte jedoch im vergangenen Oktober, dass er eine Volksabstimmung über die Frage, ob sein Land weiterhin eine Mitgliedschaft in der Europäischen Union anstreben soll oder nicht, erwäge. Bei der Abschlusssitzung des TRT-Weltforums in Istanbul sagte Präsident Erdogan, er werde einen solchen Schritt mit Regierungsmitgliedern besprechen. „Es ist 2018, und sie lassen uns immer noch warten. Es ist an uns, unser Volk zu fragen, welche Entscheidung 81 Millionen Menschen treffen werden“, sagte er.
In den letzten Jahren hat die direkte Demokratie durch Volksabstimmungen den türkischen Wählern ein Mitspracherecht bei so wichtigen Themen wie „Wahl des Präsidenten“ und der „Veränderung des Regierungssystems“ der Türkei gegeben.
Um Mitglied der EU zu werden, muss die Türkei Verhandlungen über 35 politische Kapitel, die Reformen und die Übernahme europäischer Normen beinhalten, erfolgreich abschließen. Bis Mai 2016 wurden insgesamt 16 Kapitel eröffnet und eines abgeschlossen. Im Dezember 2016 sagten die Mitgliedsstaaten jedoch, dass keine neuen Kapitel eröffnet werden. Auf die Frage, ob das EU-Projekt der Türkei kurz vor dem Ende steht, sagte Erdogan gegenüber TRT World: „Es sieht so aus“ „Wir haben alle unsere Aufgaben als Beitrittskandidat erfüllt und machen das auch weiterhin. Die EU hingegen hat ihre Versprechen uns gegenüber nicht gehalten und uns sogar noch Vorwürfe gemacht, das ist nicht akzeptabel. Auch die Visa-Erleichterungen wurden nicht eingehalten. Inzwischen hat man sogar irgendwelchen südamerikanischen Ländern die Visabestimmungen erleichtert – und die Türkei wartet immer noch“, sagte Erdogan in einem Gespräch mit Medien bereits im vergangenen Jahr.

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– Erdogan-Besuch in Ungarn – Kovacs: Ungarn unterstützt weiterhin EU-Beitritt der Türkei

Die Türkei spielt eine Schlüsselrolle bei der Sicherheit in Europa und im Nahen Osten, sagte der Sprecher der ungarischen Regierung.

Kovacs: Ungarn unterstützt weiterhin EU-Beitritt der Türkei

Suchmaschinenfilter
Russland droht Google mit Sperre

Engin Kara
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<b><span style='color:#bc2929;font-size:16px;'>Suchmaschinenfilter <br></span>Russland droht Google mit Sperre</b>
Moskau (nex) – Im September verabschiedete die russische Regierung ein Gesetz zur Regelung der Suchmaschinenfilter. Demnach müssen Suchmaschinen wie Google, Filter einführen, um Suchergebnisse wie etwa mit Kinderpornografie, Suizid, Drogen, Glücksspiele, Alkoholverkauf, Extremismus oder Terrorismus auszusperren. Die Medienaufsichtsbehörde Russlands, Roskomnadzor, hatte Google im Oktober das erste Mal verwarnt. Das Gesuch für die Einhaltung der Sperrliste wäre von Google ignoriert worden. Das führte für Google zu einer Geldstrafe in Höhe von 500.000 Rubel (6.640 Euro), welches gestern von der Medienaufsichtsbehörde verhängt wurde. Vadim Subbotin, stellvertretender Chef bei Roskomnadzor, kündigte eine erneute Überprüfung von Google an. Im Falle einer weiteren Missachtung russischer Gesetzgebung werde eine höhere Geldstrafe in Betracht gezogen. „Wir haben uns derzeit an der Mindestgrenze der Geldbuße orientiert, aber im Falle eines wiederholten Verstoßes, werden wir die Höchstgrenze von 700.000 Rubel überschreiten.“ Er drohte Google ebenfalls mit einer Sperrung. Das Gesetz zur Regelung der Sperrliste sehe zwar eine Sperrung noch nicht vor, jedoch würde dies dem Gesetz hinzugefügt, falls Google weiter die russischen Gesetze missachte. Er drückte ebenfalls seine Hoffnung aus, dass dieser extreme Schritt ausbleiben könne, falls Google zu einer konstruktiven Zusammenarbeit zurückkehre. Neben der Missachtung der russischen Sperrliste für Suchergebnisse, kritisierte Subbotin auch die Weigerung Googles eine direkte Verbindung mit dem Föderalem Informations-System herzustellen, wo die gesperrten Internetseiten aufgelistet sind. Kritiker merken jedoch an, dass auf der Sperrliste auch Websites mit politischen Inhalten stehen, u.a. ein ukrainisches Nachrichtenportal. Die Sperrliste könne in Zukunft beliebig ausgeweitet werden, sobald Google den Forderungen Russlands nachkomme.

Kopftuchverbot
Österreich: 440 Euro Strafe für Kopftuch in Kindergärten

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<b><span style='color:#bc2929;font-size:16px;'>Kopftuchverbot <br></span>Österreich: 440 Euro Strafe für Kopftuch in Kindergärten</b>
St Pölten (nex) – Der Landtag in St. Pölten beschließt am Donnerstag Strafen in der Höhe von bis zu 440 Euro für Verstöße gegen das Kopftuchverbot in Kindergärten. Der niederösterreichische Landtag wird in seiner Sitzung am Donnerstag Strafen von bis zu 440 Euro bei Verstößen gegen das Kopftuchverbot in Kindergärten und Kinderbetreuungseinrichtungen verankern. Außerdem wird mit einer Novelle des Sozialhilfegesetzes für Rechtssicherheit in Sachen Pflegeregress gesorgt, informierte ÖVP-Klubobmann Klaus Schneeberger am Mittwoch. Das berichtet das österreichische Nachrichtenportal „die Presse“ am Mittwoch. In der vergangenen Landtagssitzung sei die 15a-Vereinbarung über die Kinderbetreuung beschlossen worden. Diese sähe bei Verstößen gegen das Kopftuchverbot Maßnahmen vor, womit auch entsprechende Sanktionen verbunden seien. Auf Initiative der ÖVP werde am Donnerstag die Änderung des NÖ Kindergarten- und Kinderbetreuungsgesetzes beschlossen, wodurch die Strafen von bis zu 440 Euro festgelegt werden, berichtet „die Presse“ weiter. „Wir gehen damit als erstes Bundesland voran, weil wir wirksame Maßnahmen setzen wollen, um dem Recht auf Selbstbestimmung von Mädchen zum Durchbruch zu verhelfen“, zitiert das Portal Schneeberger. Zudem werde in einem Resolutionsantrag ein Kopftuchverbot vor Vollendung des 14. Lebensjahres gefordert. Damit wolle man „Mädchen vor einer sozialen Ausgrenzung schützen und Parallelgesellschaften verhindern“.

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– #Kopftuchmädchen – Solidarisierungsaktion am 30. Mai: Deutschland geht mit Kopftuch auf die Straße

„Ich weiß, wie oft Muslimas auf ihr Kopftuch reduziert werden, die abfälligen Blicke, rassistischen Äußerungen, sie werden als dumm und unterdrückt dargestellt. Sie haben Angst ihr Kopftuch in Deutschland zu tragen. Angst vor schlechten Noten, Angst davor, dass sie keinen Ausbildungsplatz oder Arbeit bekommen, ganz abgesehen von der Angst vor Übergriffen, körperlich und verbal. Und das auf Grund eines Kleidungsstückes?!? Das kann und möchte ich nicht hinnehmen, das ist nicht mein Deutschland!“, so Janßen gegenüber NEX24.

Solidarisierungsaktion am 30. Mai: Deutschland geht mit Kopftuch auf die Straße

Menschenrechtsverletzungen in China
Deutschland erlässt Abschiebeverbote für Uiguren nach China

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<b><span style='color:#bc2929;font-size:16px;'>Menschenrechtsverletzungen in China <br></span>Deutschland erlässt Abschiebeverbote für Uiguren nach China</b>
Berlin (nex) – Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) hat Abschiebeverbote für aus China nach Deutschland geflohene Uiguren erlassen. Hintergrund sei eine kürzlich geänderte Entscheidungspraxis für Angehörige dieser muslimischen Minderheit. Das Bamf habe daher veranlasst, alle Fälle von Uiguren mit abgelehntem Asylantrag, die sich noch in Deutschland aufhielten, erneut zu überprüfen. Das berichtet das Onlinemedium „Islamiq“ unter Bezugnahme auf eine Meldung des Bayrischen Rundfunks. Peking hatte in der vergangenen Woche den Antrag der deutschen Menschenrechtsdelegation für einen Besuch der autonomen Region Xinjiang im Nordwesten Chinas abgelehnt. Die Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und Humanitäre Hilfe, Dr. Bärbel Kofler, sagte am 4. Dezember: „Mich schockieren Berichte über den Umgang mit der turkstämmigen Minderheit der Uiguren, von denen schätzungsweise über eine Million in Xinjiang in Internierungslagern festgehalten werden soll. Leider wurde mir mein Wunsch, im Rahmen des Dialogs nach Xinjiang zu reisen, verwehrt. Ich hätte mir gerne selbst ein Bild von der Lage vor Ort gemacht und werde auch weiterhin darauf drängen, in Kürze nach Xinjiang reisen zu können.“ Am Mittwoch forderte auch die Hohe Kommissarin für Menschenrechte der Vereinten Nationen, Michelle Bachelet, Zugang zu der von mehrheitlich muslimischen Uiguren bewohnten Region. „Wir haben um direkten Zugang zur Region gebeten, um die beunruhigenden Berichte, die wir erhalten, überprüfenzu können“, sagte Bachelet auf einer Pressekonferenz in Genf. Bis zu einer Million Gefangene Laut Menschenrechtsorganisationen halte China eine unglaublich große Zahl von Personen der weitgehend muslimischen Minderheit in über den ganzen Nordosten verstreuten sogenannten Umerziehungslagern gefangen. Bis zu einer Million, etwa sieben Prozent der muslimischen Bevölkerung in der chinesischen Region Xinjiang, sind nach Experten der Vereinten Nationen jetzt in einem sich erweiternden Netzwerk von „politischen Umerziehungslagern“ eingesperrt. Der volle Umfang des Internierungssystems war lange Zeit deswegen im Dunkel, weil viele Uiguren sich fürchteten auszusagen, so die Tageszeitung Wallstreet Journal. Jetzt erzählen mehr von ihren Erfahrungen, einschließlich von sechs früheren Häftlingen, die das Journal interviewt hat; sie beschrieben, wie sie oder andere Gefangene an Stühle gebunden wurden oder kein adäquates Essen erhielten. Muslimische Staaten ungewohnt ruhig In einem Interview mit Bloomberg Television, sagte der ehemalige und wohl auch zukünftige Premierminister Malaysias Anwar Ibrahim, dass sich muslimische Regierungen „vor China fürchten“ und aus diesem Grund zu den Repressalien Pekings gegen muslimische Chinesen und den sogenannten Umerziehungslagern schwiegen. „Sie haben Angst. Niemand will etwas sagen“, so Anwar in dem  Gespräch mit Bloombergs  Sophie Kamaruddin. Anwars Äußerungen gehören zu den bisher schärfsten eines führenden Politikers in der islamischen Welt, der die Misshandlungen der muslimischen Minderheiten in China verurteilt. Tatsächlich halten sich Regierung muslimischer Länder zu der Situation der Muslime in China mit Kritik zurück, obwohl in den USA und Europa immer mehr Forderungen an China gerichtet werden, die Menschenrechtsverletzungen zu stoppen. Selbst die Türkei, die sich in der Vergangenheit für etwa die turksprachige Minderheit der Uiguren laut machte, bleibt ungewohnt ruhig. Wirtschaftliche Gründe Das zweisprachige malaysische Nachrichtenportal „Free Malaysia Today sieht dafür wirtschaftliche Gründe. China sei eines der größten Wirtschaftspartner vieler muslimischer Länder. Kuala Lumpur habe eine starke Haltung gegenüber Peking eingenommen und vor einer „neuen Version des Kolonialismus“ gewarnt, während Malaysia zudem „Milliardenprojekte annulliert“ habe, die von chinesischen Staatsbetrieben unterstützt würden.

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– Chinas Endlösung der Uigurenfrage – Bericht: Millionen muslimische Uighuren sind gefangen in chinesischen Konzentrationslagern

Der Islam wird von den chinesischen Behörden als Krankheit betrachtet, als etwas wie eine Drogensucht. Die unkorrekten Ansichten, die somit die Gehirne von Muslimen befallen haben, müssen ersetzt werden durch die korrekte Ansicht: „wir verdanken alles der Partei, Xi Jinping ist der Retter und Wohltäter Chinas“. Darin besteht die Basis moderner Zivilisation, die ein primitives Volk aus der Provinz noch nicht begriffen hat. Ein Kommentar.

Bericht: Millionen muslimische Uighuren sind gefangen in chinesischen Konzentrationslagern
 

Türkei-News
Made in Turkey: Erdogan nennt ersten türkischen Mehrzweckhubschrauber „Gökbey“

Klaus Jürgens
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<b><span style='color:#bc2929;font-size:16px;'>Türkei-News <br></span>Made in Turkey: Erdogan nennt ersten türkischen Mehrzweckhubschrauber „Gökbey“</b>
Ankara (nex) – Der Name des ersten einheimischen Mehrzweckhubschraubers T625 der Türkei lautet „Gökbey“, kündigte der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan am Mittwoch an. Der T625 ist ein zweimotoriger 6-Tonnen-Hubschrauber der neuen Generation, der nach Angaben der Turkish Aircraft Industries Corporation (TAI) als Reaktion auf eine wachsende Marktnachfrage entwickelt wurde.

Der Mehrzweckhubschrauber hat eine Spannweite von 15, 87 Meter, 2 Motoren und 5 Blätter am Hauptrotor. Der Durchmesser des Hauptrotors beträgt 13,2 Meter.

Die Treibstoffkapazität beträgt 1020 Kilogramm und das Fahrwerk ist einziehbar. Das Cockpit des sechs Tonnen schweren Mehrzweckhubschraubers sei mit modernster Avionik ausgestattet.

Der T625 wurde hauptsächlich für den militärischen Einsatz gebaut, kann aber auch als Luftambulanz, bei Offshore-Einsätzen, Such- und Rettungsaktionen verwendet werden.

Türkische Verteidigungsindustrie „Wir haben die Türkei im Verteidigungssektor erfolgreich zu einem Wachstum angeregt“, sagte Erdogan auf dem Gipfel der türkischen Verteidigungsindustrie in der Hauptstadt Ankara. Erdogan betonte, dass jetzt auch einheimische Kampfpanzer, die mit neuen Technologien entwickelt wurden, den türkischen Streitkräften zur Verfügung stehen würden. („Altay“: Erster türkischer Kampfpanzer geht in Serienproduktion) https://youtu.be/jojCAy4_U3c

Mit der Unterstützung der Regierung hat die türkische Verteidigungsindustrie eine Produktionskapazität von 5 Milliarden US-Dollar sowie eine Exportkapazität von 1,65 Milliarden US-Dollar erreicht (Stand 2017). Der Sektor wächst bereits seit Jahren mit den einheimischen, für die Streitkräfte entwickelten, Projekten.

„Die einheimischen Kasirga-, Bora- und Som-Raketen befinden sich nun in der Massenproduktion und unsere Arbeiten an neuen Modellen werden fortgesetzt“, fügte Erdogan hinzu. Auch einheimische Langstreckenraketen seien geplant und deren Testläufe bereits abgeschlossen, so der türkische Staatschef.

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– „Positiver Teufelskreis“ – Rüstungsindustrie: Türkische Panzerfahrzeuge weltweit gefragt

Wachsende politische Spannungen und terroristische Gefahren in der Türkei und der Welt offerieren der aufsteigenden türkischen Rüstungsindustrie eine einzigartige Wachstumsmöglichkeit.

Rüstungsindustrie: Türkische Panzerfahrzeuge weltweit gefragt
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