Köln
Neuer Flughafen-Chef will Sicherheitskontrollen straffen
Köln – Der neue Chef des Köln/Bonner Flughafens, Johan Vanneste, will die Sicherheitskontrollen am Flughafen straffen. Gegenüber der Kölnischen/Bonner Rundschau übte er deutliche Kritik an der in Deutschland vorgeschriebenen Praxis, bei der allein Bundesinnenministerium und Bundespolizei für die Organisation der Kontrollen zuständig sind.
Die könnten deutlich effizienter und schneller durchgeführt werden, wie an anderen europäischen Flughäfen zu sehen sei, kritisiert der seit rund einem halben Jahr amtierende Flughafenchef.
Vanneste erhofft sich von strafferen Sicherheitskontrollen mehr Zeit für die Passagiere zum Konsum in den am Flughafen angegliederten Geschäften und Lokalen. Deren Mietzahlungen sind für den Köln/Bonner Flughafen eine wichtige Einnahmequelle. „Uns steht ein sehr schwieriges Jahr bevor“, sagte der Flughafenchef mit Blick auf die wirtschaftliche Entwicklung.
Er erwartet durch die Verlagerung von Langstreckenflügen an den Düsseldorfer Flughafen und durch Angebotsreduzierungen mehrerer Fluggesellschaften einen Rückgang von rund einer Million Fluggästen an dem Konrad-Adenauer-Airport.
Neben Maßnahmen zur Einnahmenerhöhung kündigte der Vorsitzende der Geschäftsführung deutliche Einschnitte für die Belegschaft an. In Absprache mit der Arbeitnehmerschaft und dem Aufsichtsrat will er unter anderem die Abfertigung der Flugzeuge, den sogenannten Bodenverkehrsdienst, ausgliedern.
Der Köln-Bonner Flughafen beschäftige im deutschlandweiten Vergleich zu viel Personal und zahle im Verhältnis zum Umsatz die höchsten Löhne.
"Beschäftigungsaufbau bleibt ungebrochen"
DIHK rechnet für 2019 mit 500.000 neuen Jobs
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Berlin/Saarbrücken – Der Beschäftigungsaufbau bleibt trotz der Bremsspuren beim Wirtschaftswachstum nahezu ungebrochen. Wie die „Saarbrücker Zeitung“ berichtet, rechnet der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) für 2019 nochmals mit 500.000 zusätzlichen Arbeitsplätzen.
Im laufenden Jahr wird mit einem Plus von 580.000 Stellen gerechnet. Für seine Angaben beruft sich das Blatt auf eine aktuelle Umfrage des Verbandes unter rund 27.000 Unternehmen.
Maßgeblich verantwortlich für die gute Entwicklung ist demnach der Dienstleistungssektor. Allein hier wird mit 120.000 Neueinstellungen gerechnet. Mit jeweils 90.000 zusätzlichen Jobs folgen der Bereich Handel, Verkehr und Gastgewerbe sowie der Industriesektor. Im Baugewerbe wird mit 50.000 neuen Stellen kalkuliert. Ausweislich der Umfrage wächst die Beschäftigung damit schon das 14. Jahr in Folge.
„Die Geschäftserwartungen der Unternehmen haben sich im Jahresverlauf deutlich verschlechtert. Dies schlägt sich bisher aber nur bedingt in den Beschäftigungsabsichten nieder“, sagte DIHK-Präsident Eric Schweitzer. Grund für die weiter hohe Nachfrage sei nicht zuletzt der Mangel an qualifizierten Fachkräften.
„Händeringend suchen die Unternehmen nach Personal. Das Risiko hat für die Unternehmen nochmals an Schärfe zugenommen“, so der Verbandschef. Mittlerweile würden 62 Prozent darin ein Risiko für ihre Geschäfte sehen
SPD-Vorstandsklausur
Jusos wollen Nahles Fahrplan für die große Koalition deutlich verschärfen
Düsseldorf – Vor der SPD-Vorstandsklausur haben die Jusos neue Bedingungen für die Fortsetzung der großen Koalition vorgelegt, zugleich fordern sie die Parteiführung auf, sich auf ein schnelles Ende der Koalition einzustellen.
„Mit Blick auf die Entwicklungen in der Union müssen wir zügig handlungsfähig sein“, sagte Juso-Chef Kevin Kühnert der Düsseldorfer „Rheinischen Post“. „Sich jetzt noch auf das Erreichen der Revisionsklausel zu verlassen, kann schnell nach hinten losgehen“, sagte Kühnert.
Der Juso-Chef forderte zugleich die SPD auf, ihren eigenen Parteitag vorzuziehen. „Angesichts des fragilen Zustands der Koalition haben wir keine Zeit zu verlieren, um unsere Programmatik gemeinsam mit den 600 Delegierten auf den aktuellen Stand zu bringen“, sagte er.
Den sechsseitigen Fahrplan für die große Koalition von Parteichefin Andrea Nahles wollen die Jusos auf vielen Themenfeldern deutlich nachschärfen. In dem Ergänzungsantrag, der der „Rheinischen Post“ vorliegt, heißt es: „Das Einwanderungsgesetz muss noch dieses Jahr beschlossen werden und die Möglichkeit eines Spurwechsels zwischen dem Asylverfahren und dem Verfahren nach dem Einwanderungsgesetz beinhalten.“
Bis zur Sommerpause 2019 verlangen Kühnert und seine Mitstreiter zudem eine Kabinettsbefassung zu Investitionen in den sozialen Wohnungsbau und noch in dieser Legislatur Schlussfolgerungen aus dem Cum-Ex-Skandal. Sie drängen darauf, die Abgeltungsteuer so schnell es geht restlos abzuschaffen. Hans-Georg Maaßen sei sofort vom Amt des Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz abziehen, heißt es im Antrag weiter.
Und: „Die Union wird akzeptieren müssen, dass wir Paragraf 219a StGB abschaffen“, schreiben die Jusos zur geplanten Reform des Werbeverbots für Abtreibungen. Auf den Fortbestand der großen Koalition bis zum Ende der Legislaturperiode will bei Kühnerts Leuten niemand wetten. „Die Zusammenarbeit in der Koalition war in den vergangenen Monaten schlecht“, heißt es im Antrag. „Sollte es keine grundlegende Veränderung in der Zusammenarbeit geben, werden wir nicht an der Koalition festhalten, sondern diese vorzeitig verlassen.“
Breisgau
Gruppenvergewaltigung in Freiburg: Mutmaßlicher Haupttäter ist PKK-Sympathisant
Von Nabi Yücel
Neues aus der Irrenanstalt: Der 22-jährige Syrer, der im mutmaßlichen Fall der Gruppenvergewaltigung in Freiburg im Breisgau der Haupttäter sein soll, ist bereits durch drei Körperverletzungen und zwei Sexualstraftaten polizeilich in Erscheinung getreten.
Laut einer Presseerklärung der Polizei werden dem Syrer auch Drogengeschäfte vorgeworfen. Die Hinweise verdichten sich, dass der syrische Haupttäter Mitglied der syrisch-kurdischen Volksverteidigungseinheiten YPG/YPJ bzw. Terrororganisation PKK ist und Sympathien für das syrische Regime pflegt.
Nach der mutmaßlichen Gruppenvergewaltigung einer 18-Jährigen in Freiburg in Breisgau sucht die Polizei des Weiteren nach zwei weiteren Verdächtigen. Acht Tatverdächtige zwischen 19 und 29 Jahren sitzen inzwischen in Untersuchungshaft. Bei den Ermittlungen hätten weitere DNA-Spuren gesichert werden können, von denen mehrere demnach zu keinem der acht Verdächtigen gehören, die bislang verhaftet worden sind.
Der Haupttäter Majd H., ein 22-jähriger syrischer Kurde aus der nordsyrischen Stadt Qamischli spielt bei der Gruppenvergewaltigung eine Hauptrolle. Auf seinem Facebook-Account posiert der junge Mann mit einem Sturmgewehr und Militäruniform. Unter einem seiner in Facebook geposteten Bilder schreibt er unter anderem, „ich bin Kurde, und mein Herz ist Eisen… ich komme aus der Stadt Qamischli.“
Des Weiteren sind auch Einträge, in der er sich als Sympathisant des syrischen Regimes erkenntlich macht. Er soll der 18-jährigen in Freiburg im Breisgau Drogen verkauft und später außerhalb einer Diskothek vergewaltigt haben. Anschließend sollen die weiteren herbeigerufenen Tatverdächtigen über die junge Frau hergefallen sein. Von allen bislang inhaftierten Tatverdächtigen sind bis auf einen deutschen Staatsbürger alle kurdischstämmige Syrer, lediglich zwei sollen bislang polizeilich nicht aufgefallen sein.
Auffallend ist, dass die syrischen Staatsbürger Asyl in Deutschland beantragt haben und seit Jahren in Deutschland legal leben. Sie sympathisieren nach bisherigen Erkenntnissen mit der syrisch-kurdischen Terrororganisation YPG/YPJ sowie vereinzelt auch mit dem syrischen Regimemachthaber Baschar al-Assad. Der PKK wird in diesem Zusammenhang seit Jahrzehnten vorgeworfen, ihren bewaffneten Kampf mit Drogenhandel im europäischen Raum zu finanzieren.
Der Haupttäter wird inzwischen nach gesicherten Erkenntnissen mit der YPG nicht nur in Verbindung gebracht, sondern soll bei bewaffneten Einsätzen gekämpft haben. Die YPG ist nach Ansicht der türkischen Regierung eine Terrororganisation, die als syrischer Ableger der PKK im syrischen Bürgerkrieg bewaffnet versucht, entlang der syrisch-türkischen Grenze eine kurdisch-dominierte Autonomiezone zu sichern.
Als politische Partei fungiert in dieser Autonomiezone die PYD, obwohl sie 2003 in Nordsyrien durch die PKK selbst gegründet wurde. Die YPG bzw. ihr Frauenverband YPJ gilt als bewaffneter Arm der PYD, die von der US-Koalition bislang im syrischen Bürgerkrieg unterstützt wird. Die YPG/YPJ arbeitet aber auch mit dem syrischen Machthaber Assad zusammen.
So nahm die YPG Stadtteile von Aleppo zusammen mit dem Militär und Milizen des syrischen Regimes ein und vertrieb die Einwohner. Seit Ende Dezember 2016 wird die Stadt von Truppen des syrischen Regimes kontrolliert. Weite Teile der Stadt sind zerstört und ein großer Teil der Bewohner befindet sich weiterhin auf der Flucht.
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Fall Khashoggi
Erdogan: Befehl zur Tötung Khashoggis kam von höchster Regierungsebene
Washington (nex) – Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan sagte am Freitag, dass der Befehl für die Ermordung des Journalisten Jamal Khashoggi von den obersten Ebenen der saudischen Regierung kam.
In einem Gastbeitrag für die „Washington Post“ schrieb Erdogan: „Wir wissen, dass sich die Täter unter den 18 in Saudi-Arabien festgenommenen Verdächtigen befinden. Wir wissen auch, dass sie kamen, um ihre Befehle auszuführen: Khashoggi töten und abhauen.“
„Schließlich wissen wir, dass der Befehl, Khashoggi zu töten, von den höchsten Ebenen der saudischen Regierung kam“, sagte Erdogan.
Khashoggi, Kolumnist der Washington Post, verschwand am 2. Oktober, nachdem er das saudische Konsulat in Istanbul betreten hatte.
Der Körper Khashoggis wurde nach seiner Ermordung im saudischen Konsulat zerstückelt, teilte die Staatsanwaltschaft Istanbul am Mittwoch mit.
Khashoggi wurde demnach kurz nach seinem Betreten des saudischen Konsulats in Istanbul erdrosselt.
Anschließend sei der 59-jährige zerstückelt und die Körperteile fortgeschafft worden. Die Ermordung und die Beseitigung der Leiche erfolgten gemäß einem „vorgefassten Plan“.
Bisher berichteten Medien, unter Berufung auf angebliche Tonaufnahmen, dass Khashoggi vor seinem Tod gefoltert und bei lebendigem Leibe zerstückelt wurde.
Rüstungsindustrie
Erste türkische Anti-Schiff-Rakete „Atmaca“ geht in die Serienproduktion
Ankara (nex) – Die erste mit einheimischen Mitteln entwickelte türkische Anti-Schiff-Rakete „Atmaca“ ist nach erfolgreichen Tests nun bereit für die Massenproduktion.
Dies teilte der Präsident der türkischen Verteidigungsindustrie (SSB) am Freitag mit.
Die Abwehrrakete soll die Abschreckung zur See erhöhen, sagte die SSB in der Erklärung.
Mit der Rakete sollen die im Rahmen des sogenannten „MILGEM-Projekt“ ebenfalls in der Türkei entwickelten und hergestellten Kriegsschiffe bestückt werden.
„Atmaca“ soll die bisher genutzten „Harpoon“-Raketen des US-Herstellers Boeing ersetzen.
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In Istanbul wurde am heutigen Donnerstag der Bau der ersten nationalen Fregatte im Rahmen des MILGEM-Projekts (türkisch: Milli Gemi, deutsch: „Nationales Schiff“) begonnen.
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US-Sanktionen gegen Iran
Iran-Sanktionen: Auch die Türkei in der Ausnahme-Liste
Ankara (nex) – US-Außenminister Mike Pompeo kündigte heute weitere Strafmaßnahmen gegen den Iran an. Medienberichten zufolge handele es sich dabei um die „strengsten Strafmaßnahmen in der Geschichte“ des Landes.
Die USA hatten sich im Mai aus dem Atomdeal mit dem Iran zurückgezogen. Als Grund für die Sanktionen nennt Washington angebliche „terroristische und feindselige Aktivitäten“. Frankreich, Großbritannien, Deutschland, Russland und China wollen das Abkommen mit dem Iran aufrechterhalten.
Von den Sanktionen sollen acht Länder zunächst ausgenommen werden. Die EU sei nicht dabei, sagte Pompeo.
Der türkische Energie- und Naturressourcenminister Fatih Dönmez sagte am späten Freitag, dass die Türkei zu diesen acht Ländern gehöre.
Er fügte hinzu, dass sie bei den Gesprächen auch die Bedeutung des Gas- und Ölhandels mit den Nachbarländern für die Versorgungssicherheit der Türkei betonten.
Die Türkei importiert fast die Hälfte ihres Ölbedarfs aus dem benachbarten Iran. Das Land importiert auch Öl über Pipelines aus dem Irak und Aserbaidschan. Die geografische Nähe und stabile Transportwege erleichtern jedoch den Ölhandel zwischen Ankara und Teheran.
„Nun ist klar, dass das, was wir während dieser Gespräche gesagt haben, irgendwann akzeptiert wurde. Ich denke, dass dieses Ergebnis zu Frieden und Stabilität in der Region beitragen wird. Die uns vorliegenden Informationen zeigen, dass die Türkei zu diesen acht Ländern gehört, aber wir haben noch keine weiteren Details erhalten. Ich kann jedoch sagen, dass diese Entscheidung erfreulich ist“, sagte Dönmez.
„Ich möchte meine Freude darüber zum Ausdruck bringen. Wir haben immer gesagt, dass solche Sanktionen negative Auswirkungen auf Frieden, Stabilität und Wirtschaft in Nachbarländern wie der Türkei haben könnten, und wir haben diese Realität in den Gesprächen mit US-Vertretern klargemacht“, sagte er
Türkisch-amerikanische Beziehungen
Gute Beziehungen: Türkei und USA heben gegenseitige Sanktionen auf
Ankara (nex) – Nach der Ankündigung Washingtons am heutigen Freitag, die Sanktionen gegen zwei türkische Minister aufzuheben, gab auch Ankara bekannt, Sanktionen, die gegen zwei US-Offizielle verhängt wurden, aufzuheben. Das teilte das türkische Außenministerium am Freitag mit.
Washington hatte wegen des in der Türkei inhaftierten US-Pastors Andrew Brunson den türkischen Innen- und Justizministern im August Sanktionen auferlegt. Ankara erwiderte diesen Schritt mit Sanktionen gegen die US-Offiziellen Generalstaatsanwalt Jeff Sessions und Heimatschutzminister Kirstjen Nielsen.
Ein türkisches Gericht verurteilte den Pastor am 9. Oktober zu drei Jahren und 45 Tagen Gefängnis, ließ ihn aber frei, da das Gericht seine Haftzeit angerechnet hatte.
Brunson saß wegen Terrorismus-Vorwürfen seit dem 7. Oktober 2016 in türkischer Haft und wurde am 23. Juli 2018 in den Hausarrest entlassen.
Politische Spannungen zwischen den beiden Ländern lösten an den Finanzmärkten Sorgen aus, nachdem Trump damit drohte, den wirtschaftlichen Druck zu nutzen, um Brunsons Freilassung zu sichern.
Trump genehmigte im August infolge der Inhaftierung eine Verdoppelung der Zölle auf türkisches Stahl und Aluminium. Die Türkei reagierte darauf mit einer Erhöhung der Zölle auf US-Autos, Alkohol und Tabakimporte.
Vertreter westlicher Medien und politischer Parteien hatten den türkischen Staatschef bereits mehrfach aufgefordert Brunson frei zu lassen. US-Außenminister Mike Pompeo sagte am Mittwoch, Brunsons Freilassung sei für die türkisch-amerikanischen Beziehungen sehr wichtig. Auch US-Präsident Trump und sein Vize Pence hatten sich wiederholt für die Auslieferung des evangelikalen Pastors eingesetzt.
Türkei ist ein Rechtsstaat
In einem Gespräch mit Reportern, sagte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan, dass die Türkei ein Rechtsstaat sei und Gerichtsentscheidungen für alle bindend seien.
„Ich bin nicht in der Lage, bei der Justiz zu intervenieren, da die Türkei ein Rechtsstaat ist“, sagte Erdogan am Mittwoch gegenüber türkischen Journalisten an Bord der Präsidentenmaschine, mit der er nach einer zweitägigen Reise nach Ungarn in die Türkei zurückkehrte.
Manbidsch
Syrien: Türkische und US-Truppen beginnen gemeinsame Patrouillen
Ankara (nex) – Türkische und US-Truppen begannen am Donnerstag ihre erste Runde gemeinsamer Patrouillen in der nordsyrischen Stadt Manbidsch, kündigte der türkische Verteidigungsminister am Donnerstag an.
Die Patrouillen sind Teil eines Abkommens, um das Gebiet von Terrorgruppen, wie etwa dem syrischen Arm der PKK in Syrien, der YPG oder dem IS zu befreien.
Die von den USA geführte Koalition Combined Joint Task Force-Operation Inherent Resolve (CJTF-OIR), sagte in einer Erklärung, die gemeinsamen Patrouillen ermöglichen es der von den USA geführten Koalition und dem türkischen Militär, die lokale Sicherheitsstruktur für Sicherheit und Stabilität in Manbidsch zu ergänzen.
Gemeinsames Training seit Oktober
Türkische und amerikanische Truppen absolvierten für diese Patrouillen seit Anfang Oktober ein gemeinsames Training in der Türkei. Bisher führten die beiden Nato-Verbündeten unabhängige Streifen in dem Gebiet durch. Im September kündigte Ankara dann die gemeinsamen Patrouillen an.
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Frankreich
Paris: Erdogan nimmt am 100. Jahrestag zum Ende des 1. Welkrieges teil
Ankara (nex) – Der türkische Präsident Recep Tayip Erdogan wird nächste Woche zu einem zweitägigen Staatsbesuch in Frankreich erwartet.
Während seines Besuchs am 10. und 11. November wird Erdogan an den Gedenkfeiern zum Waffenstillstand teilnehmen, die anlässlich des 100. Jahrestages zum Endes des Ersten Weltkriegs stattfinden.
An den Zeremonien, die vom französischen Präsidenten Emmanuel Macron in der Hauptstadt Paris ausgerichtet werden, nehmen auch 80 führende Persönlichkeiten teil, darunter US-Präsident Donald Trump und der russische Präsident Vladimir Putin.
Der Waffenstillstandstag vom 11. November markiert das Ende des Ersten Weltkriegs zwischen den Alliierten und ihrem Gegner Deutschland im Jahr 1918.
Im Rahmen seines Besuchs wird Erdogan zudem am ersten Pariser Friedensforum teilnehmen.
Es wird erwartet, dass der türkische Präsident auch bilaterale Treffen abhalten wird, insbesondere mit Trump und Macron.
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