Sicherheitszone in Syrien
Türkischer Verteidigungsminister Akar: Treffen mit USA verlief positiv

Ankara – Der türkische Verteidigungsminister Hulusi Akar sagte, dass Gespräche mit den USA, die darauf abzielen, die Notwendigkeit einer türkischen Militärintervention in Nordsyrien zu vermeiden, „positiv“ gewesen seien. Die türkisch-amerikanischen Gespräche über eine geplante Sicherheitszone im Nordosten Syriens waren „positiv und eher konstruktiv“, und die Vereinigten Staaten nähern sich den Ansichten der Türkei zu diesem Thema, sagte Verteidigungsminister Hulusi Akar am Mittwoch. Die Vorbereitungen der Türkei für die Sicherheitszone, einschließlich des militärischen Einsatzes, seien abgeschlossen und Ankara habe Washington mitgeteilt, dass sie ein gemeinsames Vorgehen vorziehen würden. „Wenn wir aber nicht zu einer gemeinsamen Lösung kommen, werden wir tun, was für die Sicherheit der Türkei getan werden muss“, so Akar. „Wir haben mit Zufriedenheit festgestellt, dass unsere Partner unserer Position näher gekommen sind. Die Gespräche waren positiv und sehr konstruktiv.“ Noch am Montag warnte Washington die Türkei vor einer militärischen Offensive gegen „kurdische Streitkräfte“ im Nordosten Syriens und nannte das Vorhaben „inakzeptabel“. Die USA würden handeln, um sie zu verhindern, so das Pentagon.

Am Sonntag kündigte der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan an, eine groß angelegte Militäroperation in einem von der SDF kontrollierten Gebiet östlich des Euphrats im Nordosten Syriens durchzuführen. Der SDF, die syrischen demokratischen Kräfte, ist ein Zusammenschluss lokaler syrischer Milizen. Die Türkei betrachtet die mächtigste kurdische Miliz der SDF, die YPG, jedoch als einen Ableger der PKK und bezeichnet sie damit als terroristische Organisation.

„Die Türkei kann sich nicht sicher fühlen, solange diese Struktur entlang unserer Südgrenze, die wie ein Krebs wächst, nicht beseitigt wird“, sagte Erdogan. „Wenn wir heute nicht tun, was nötig ist, werden wir später einen hohen Preis zahlen“, betonte der türkische Staatschef.

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Tierschutz
Tierschutzbund: Wir brauchen schnell Geld für bessere Tierhaltung

Osnabrück – Der Tierschutzbund hat die Bundesregierung aufgerufen, zügig mehr Geld für Bauern bereitzustellen, die ihre Tiere besser halten wollen. Verbandspräsident Thomas Schröder sagte der „Neuen Osnabrücker Zeitung“: „Wir brauchen rasch mehr Geld im System, um zweckgebunden für Tierwohl die Landwirte zu unterstützen, die umstellungsbereit sind.“ Anfang der Woche hatte Schröder im Gespräch mit der „NOZ“ eine Fleischsteuer gefordert, um die nötigen Finanzmittel zusammenzubekommen. Agrarpolitiker von CDU, SPD und Grünen zeigten sich am Mittwoch offen für diese Idee. Bundesagrarministerin Julia Klöckner (CDU) begrüßte die Diskussion, ließ aber offen, ob eine Steuer der richtige Weg sei. Zudem verwies Klöckner auf das geplante staatliche Tierwohllabel, an dem ihr Ministerium arbeitet. „Klöckner alleine schafft es nicht“ Tierschutzbund-Präsident Schröder sprach von „kommunikativen Nebelbomben“ und kritisierte: „Das geht am Problem vorbei.“ Es brauche schnell eine Lösung für die Verbesserung der Lebensbedingungen in den Ställen. „Frau Klöckner schafft es alleine nicht“, so Schröder.

Wirtschaft
Türkei: Günstiges Wetter und niedrige Lira begünstigen Rosinen-Exporte

Izmir – Die Rosinenproduktionsvorhersage in der Türkei für den Handel 2019/20 beträgt 310.000 Tonnen, eine Zunahme gegenüber 2017/18 infolge günstiger Wetterbedingungen in der Ägäisregion. Es wird erwartet, dass die Exporte parallel mit dem Anstieg der Produktion auf 280.000 Tonnen steigen. Das berichtet das Fruchtportal unter Bezugnahme auf einen Bericht des Global Agricultural Information Network (GAIN) des US-Landwirtschaftsministeriums (USDA). Der Bericht fokussiert sich besonders auf Sultana-Rosinen, eine kernlose, getrocknete Traubensorte, die in der Ägäisregion der Türkei beheimatet ist und vor allem in den Regionen Manisa, Izmir und Aydin angebaut wird. Infolge des niedrigeren Lira-Kurses würden in diesem Jahr zusätzlich zu dem Anstieg der Produktion auch höhere Exporte erwartet. Wie Fruchtportal weiter berichtet ist die Türkei weltgrößter Rosinenexporteur und für rund 40% der gesamten globalen Rosinenexporte verantwortlich. Die EU ist ist mit 80 Prozent weiterhin der wichtigste Exportmarkt für türkische Rosinen. Großbritannien, Deutschland und die Niederlande sind weiter die führenden drei Importeure. Insoweit sind Kanada mit 7.000 Tonnen, Japan mit 5.100 Tonnen, Neuseeland mit 3.200 Tonnen und die USA mit 945 Tonnen die anderen Märkte für türkische Sultana-Rosinen außerhalb der EU, berichtet Fruchtportal.

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Die erste Kirschenlieferung des türkischen Herstellers Alanar Fruit erreichte ohne Kältebehandlung die Millionenmetropole Shanghai in China. Das bringt den weltgrößten Markt mit dem weltgrößten Kirschenerzeuger zusammen.

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Syrien
Syrien: USA warnen Türkei vor Militäreinsatz gegen PKK-Ableger YPG

Tokyo (nex) – Nach Aussagen des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan über eine bevorstehende Militäroperation, haben die USA Ankara vor jedem Angriff in Nordsyrien gewarnt. Eine militärische Offensive der Türkei gegen kurdische Streitkräfte im Nordosten Syriens wäre „inakzeptabel“ und die USA würden handeln, um sie zu verhindern, warnte das Pentagon am Dienstag. „Die Vereinigten Staaten werden einen einseitigen Angriff, der den gemeinsamen Interessen“beider Seiten in Syrien schaden würde, verhindern, sagte US-Verteidigungsminister Mark Esper Reportern auf seiner Reise nach Japan. „Offensichtlich glauben wir, dass jedes einseitige Vorgehen der Türkei inakzeptabel wäre“, sagte er. „Was wir jetzt versuchen, ist eine Vereinbarung auszuarbeiten, um ihre Bedenken auszuräumen, und ich hoffe, dass wir es schaffen werden.“ Am Sonntag kündigte der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan an, eine groß angelegte Militäroperation in einem von der SDF kontrollierten Gebiet östlich des Euphrats im Nordosten Syriens durchzuführen. Der SDF, die syrischen demokratischen Kräfte, ist ein Zusammenschluss lokaler syrischer Milizen. Die Türkei betrachtet die mächtigste kurdische Miliz der SDF, die YPG, jedoch als einen Ableger der PKK und bezeichnet sie damit als terroristische Organisation. „Die Türkei kann sich nicht sicher fühlen, solange diese Struktur entlang unserer Südgrenze, die wie ein Krebs wächst, nicht beseitigt wird“, sagte er. „Wenn wir heute nicht tun, was nötig ist, werden wir später einen hohen Preis zahlen“, so Erdogan.

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EU
FDP für Abschaffung der Grenzkontrollen nach Österreich

Düsseldorf – FDP-Generalsekretärin Linda Teuteberg hat sich dafür ausgesprochen, die Kontrollen an der deutsch-österreichischen Grenze aufzuheben. Sie will die Bundespolizei stattdessen flexibel reagieren lassen. „Grundsätzlich bin ich gegen stationäre Grenzkontrollen und ein Sonderregime an der bayerisch-österreichischen Grenze“, sagte Teuteberg der Düsseldorfer „Rheinischen Post“. Das führe nur zu Ausweichbewegungen zu anderen, nicht überwachten Grenzen zum Beispiel zu Frankreich oder Tschechien. „Die Bundespolizei sollte an allen deutschen Grenzen lageabhängig und lageangemessen kontrollieren können“, betonte die FDP-Politikerin und fügte hinzu: „Stationäre dauerhafte Grenzkontrollen sind im Schengenraum nicht zulässig und Deutschland sollte sich daran halten.“ Die Polizei kontrolliert seit der Flüchtlingskrise den Grenzübergang zwischen Deutschland und Österreich. Das Schengenabkommen sieht aber nur  als Ausnahme und für die Dauer von sechs Monaten Grenzkontrollen vor. Nach der Tat von Frankfurt hatte Innenminister Horst Seehofer (CSU) auch Kontrollen an der Grenze zur Schweiz gefordert. Teuteberg sagte dazu: „Es hätte in dem konkreten Fall auch nicht geholfen. Vielmehr bedarf es eines zügigen und zuverlässigen Informationsaustauschs zwischen den Staaten in Europa über Personen, nach denen gefahndet wird oder die als Gefährder gelten.“

Justiz
Mehr Ausländer in NRW-Gefängnissen

Köln – Die Quote der Ausländer in den NRW-Gefängnissen ist den vergangen vier Jahren um 4,9 Prozent von 31,2 auf 36,1 Prozent angestiegen. Das geht aus einer Statistik des NRW-Justizministeriums hervor, die dem „Kölner Stadt-Anzeiger“  vorliegt. Von den derzeit rund 15.880 Strafgefangenen sind danach 5740 Ausländer beziehungsweise Staatenlose. NRW-Justizminister Peter Biesenbach sagte der Zeitung: „Ein nicht unerheblicher Teil der Gefangenen in unseren Justizvollzugsanstalten ist ausländischer Herkunft. Darauf müssen wir uns einstellen.“ Der CDU-Politiker berichtete, in den Haftanstalten von NRW gebe es inzwischen Integrationsbeauftragte, „um die Bediensteten zu beraten und um Konflikte zu lösen, die ihren Ursprung in Differenzen aufgrund kultureller Unterschiede haben“. Außerdem seien zusätzliche Haushaltsmittel für Dolmetscher bereitgestellt worden. „Denn miteinander zu sprechen und sich zu verstehen ist der Grundstein für ein friedliches Zusammenleben“, sagte Biesenbach. Der Bund der Strafvollzugsbediensteten (BSBD) in NRW kritisierte, dass die Arbeitsbedingungen für das Gefängnispersonal wegen der Verständigungsprobleme schwieriger geworden seien. JVA-Bedienstete beklagen Verständigungsprobleme „Die hohe Quote von Migranten in den NRW-Gefängnissen stellt die Bediensteten zunehmend vor schwere Probleme“, sagte Peter Brock, Landesvorsitzender des BSBD. Vor allem mit den arabisch-sprechenden Häftlingen sei eine vernünftige Kommunikation oft gar nicht möglich. „Die fast unüberwindbare Sprachbarriere mündet oft in Aggressionen, die zum Teil in körperlichen Angriffen auf die Mitarbeiter enden.“

Wirtschaft
Türkei: Exporte im Juli um über 8 Prozent gestiegen

Ankara – Im Juli sind die Exporte der Türkei um 8,32 Prozent auf 15,96 Milliarden Dollar gestiegen, so die türkische Handelsministerin Ruhsar Pekcan am Freitag. Dies sei der „leistungsstärkste Juli“ in der Exportgeschichte der Türkei. Im selben Monat beliefen sich die Importe der Türkei auf 19,3 Milliarden Dollar, was einem Rückgang von fast 8% auf Jahresbasis entspricht. Auf jährlicher Basis sank im Juli das Handelsdefizit um 46,54% auf 3,33 Milliarden Dollar, sagte Pekcan. „Die Deckungsquote der Exporte zu den Importen erreichte im Juli 82,7 % gegenüber 70,3% im gleichen Zeitraum des Vorjahres“, betonte sie. Deutschland, Großbritannien und der Irak seien die wichtigsten Bestimmungsländer für die türkischen Exporte. „Im Juli ist es unseren Exporteuren gelungen, 212 Märkte zu erreichen“, sagte die Ministerin. Die Handelsministerin berichtete weiter, dass auch die Exporte der ersten sieben Monate des Jahres um 3,07% auf 104,2 Milliarden Dollar gestiegen seien. Zudem habe auch die Verwendung der türkischen Lira im internationalen Handel im Juli zugenommen – 11,8 Milliarden türkische Lira (2,1 Milliarden Dollar). Ruhsar erwähnte das langsame Wachstum der Weltwirtschaft, Handelskriege, protektionistische Tendenzen und ein möglicher Brexit ohne Abkommen: „Trotz all dieser Herausforderungen erwarten wir, dass die Türkei ihre positive Entwicklung der Exporte auch 2019 fortsetzen wird.“

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Keshet 12-Bericht
Nach Druck aus Israel: USA schließen Türkei aus F-35-Programm aus

Tel Aviv – Die Vereinigten Staaten sollen unter Israels Einfluss die Türkei aus dem F-35-Projekt ausgeschlossen haben. Israel erkannte offenbar die Entscheidung Ankaras, russische S-400-Flugabwehrsyteme zu erwerben, als eine Möglichkeit, eigene Interessen zu lobbyieren, berichtet die Nachrichtenagentur Sputnik unter Bezugnahme auf eine Meldung des israelischen TV-Senders Keshet 12.
Demnach übte Israel Druck auf Washington aus, damit die USA den Verkauf von Kampfjets F-35 stoppte. Wäre der Deal erfolgreich vollzogen worden, würden die türkischen Luftstreitkräfte „fortgeschrittene Fähigkeiten“ erhalten. Israel wolle jedoch seine regionale Überlegenheit im Militär- und Luftbereich beibehalten.
Tel Aviv setze sich in jeder Hinsicht dafür ein, die Beteiligung der Türkei an den Programmen der gemeinsamen Produktion des Kampfjets zu verhindern, wozu hinter den Kulissen auf die USA Druck ausgeübt worden sei, so auch die türkische Nachrichtenagentur Anadolu. Somit bleibe Israel weiterhin das einzige Land der Region, das mit Kampfjets F-35 ausgerüstet ist.
Ausschluss aus dem F-35-Programm
Im Juli hat Washington die Türkei wegen des Kaufs der S-400 aus dem gemeinsamen F-35-Kampfjet-Programm ausgeschlossen. Die Türkei ist Mitentwickler und Lieferant von  etwa 900 Bauteilen. Schon sehr bald müssten türkische Soldaten, die an dem Projekt mitarbeiten, die USA verlassen. Spätestens im März 2020 soll der Ausschluss der Türkei abgeschlossen sein.
Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan kündigte daraufhin an, sich anderen Optionen zuzuwenden. Moskau hat Ankara bereits den russischen Kampfjet SU-57 angeboten.
„Ihr verkauft uns keine F-35? Ok dann, sorry, aber wir werden unsere Maßnahmen ergreifen und wenden uns anderen Optionen zu“, sagte Recep Tayyip Erdogan während eines Treffens mit den Provinzchefs der Regierungspartei AKP im Hauptquartier in Ankara.
Auch der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu kündigte bereits im April dieses Jahres an, nach Alternativen Ausschau zu halten.
„Wenn die Vereinigten Staaten sich weigern sollten, die F-35 Kampfjets an die Türkei zu liefern, wird Ankara einen Ersatz finden müssen“, so Cavusoglu damals.
„Es gibt die F-35, aber es gibt auch Flugzeuge, die in Russland hergestellt werden. Wenn wir keine F-35 kaufen können, wird die Türkei ähnliche Flugzeuge aus anderen Ländern kaufen. Und das wird so lange so fortgeführt, bis wir mit der Produktion unserer eigenen Kampfjets der fünften Generation beginnen“, zitiert der türkische Nachrichtensender NTV Cavusoglu.
US-Präsident Donald Trump zeigt Verständnis für die Türkei
Während einer geschlossenen Sitzung mit republikanischen Senatoren im Weißen Haus habe sich US-Präsident Donald Trump erneut gegen Strafmaßnahmen gegen die Türkei für den Erwerb des russischen S-400 Raketenabwehrsystems ausgesprochen. 
Trump sagte bereits beim G20-Treffen in Osaka, dass er bei allen Angelegenheiten die USA stets an erster Stelle setze, er die unfairen Behandlung der Türkei gegenüber allerdings nicht ignorieren könne. Der S-400-Deal sei zwar „ein Problem für die USA“, die Türkei trage jedoch keine Schuld, da ihr während der Obama-Regierung der Kauf der US-amerikanischen Patriot-Systeme untersagt worden sei. 
“Die Obama-Regierung sagte, nein, nein, nein zur Türkei, als diese Patriotraketen kaufen wollten, sie [die Türkei] kauften deshalb die S-400“, sagte Trump und nannte die Zurückweisung der Obama-Regierung und das Versäumnis, das Patriot-Abwehrsystem an die Türkei zu verkaufen, ein “Chaos“.
Trump beschuldigte die Obama-Regierung für die anhaltenden Spannungen zwischen den beiden Ländern und betonte, es sei nicht die Schuld der Türkei oder des türkischen Präsidenten.
„Also ging er zu den Russen und kaufte die S-400. Er bezahlte viel Geld dafür. Dann sagten sie ‚Hör zu, wir wollen nicht, dass du dieses System benutzt, denn es ist nicht das NATO-System‘, usw usw – ihr kennt die Gründe“, sagte Trump.
„Erdogan ist ein harter Kerl, aber ich komme mit ihm gut klar“, sagte Trump. Die Türkei habe eine „große Armee“ und Türken seien „großartige Kämpfer“, so Trump in Osaka.
(nex/aa/ndr)

Mobiltechnologie
5G-Netz: Türkischer Mobilfunkanbieter Turkcell bricht Weltrekord

Istanbul – Turkcell, das führende Mobilfunkunternehmen der Türkei, gab bekannt, dass es mit einem Smartphone über das 5G Netz die schnellste Übertragungsgeschwindigkeit der Welt erreicht hat Turkcell brach den Weltrekord, indem es in Partnerschaft mit Ericsson Telekommunikation 2.283 GBps Geschwindigkeit erreichte, so Turkcell in einer schriftlichen Erklärung am Dienstag. Der Geschwindigkeitstest wurde an einem 5G-fähigen Smartphone mit 3,5GHz-Frequenz und einer Bandbreite von 1 GHz durchgeführt. Mit einer Geschwindigkeit von 2.283 Gbit/s können zweistündige Filme in sieben Sekunden und ein 12-Songs Album in 0,2 Sekunden heruntergeladen werden. Die Türkei verwendet in ihren Mobiltelefonen seit 2016 die 4,5G-Technologie, auch bekannt als LTE, die 10-mal schneller ist als 3G.  5G-Netzwerke bieten schnellere Geschwindigkeiten und zuverlässigere Verbindungen auf Smartphones und anderen mobilen Geräten. Turkcell forscht in Zusammenarbeit mit Mobilfunkgiganten wie Huawei, Samsung und Ericsson. seit mehreren Jahren an der 5G-Technologie. (aa)

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Klimastreik
Fridays for Future: Verdi ruft Mitglieder zur Teilnahme auf

Essen – Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi ruft ihre rund zwei Millionen Mitglieder dazu auf, sich am Klimastreik von Fridays for Future am 20. September zu beteiligen. “ Wir werden zur Teilnahme an den Veranstaltungen aufrufen. Es geht darum, Flagge zu zeigen – wir brauchen ein deutlich konsequenteres Handeln der Politik beim Klimaschutz“, sagte Verdi-Chef Frank Bsirske der in Essen erscheinenden Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ). Fridays for Future plant am 20. September Aktionen in mehr als 100 deutschen Städten. Die Jugendorganisation nennt das ihren „dritten globalen Klimastreik“ und versteht ihn als eine Art Generalstreik. Auf die Frage, ob eine Gewerkschaft denn zu einem Generalstreik aufrufen könne, sagte Bsirske: „Wir rufen natürlich nicht zu einem ordentlichen Streik auf, das geht nicht. Es wird auch nicht jeder seine Arbeit unterbrechen können. Aber wer kann, sollte ausstempeln und mitmachen. Ich werde jedenfalls hingehen.“ Er sei beeindruckt von der Organisationskraft von Fridays for Future und überzeugt, dass „sich hier wirklich eine Jugendbewegung entwickelt, die nachhaltig ihre Wirkung in Deutschland erzielen wird“, so Bsirske. Der Druck, den die Schüler und Studenten auf Unternehmen und Politik entwickelten, sei „gut und richtig, um Klimaschutz und Energiewende anzuschieben“. Eine zentrale Forderung von Fridays for Future ist der Ausstieg aus der Kohleverstromung bis 2030 – acht Jahre früher als von der Bundesregierung geplant. Der Verdi-Vorsitzende und Vizechef des RWE-Aufsichtsrats trägt den Kompromiss der Kohlekommission mit, hat dabei auch die Interessen der Kraftwerks-Beschäftigten im Blick. Trotzdem zeigt er sich offen für einen früheren Ausstieg: „Wir sollten so schnell wie möglich aus der Kohleverstromung aussteigen, das ist unsere Position bei Verdi. Stand jetzt geht das bis 2038, aber wenn es schneller geht, sollten wir es schneller machen.“ Bsirske schränkte aber ein, der Ausstieg aus dem Kohlestrom sei kein Selbstläufer, sondern an mehrere Bedingungen geknüpft. Der Strom müsse bezahlbar bleiben, der Ausstieg sozialverträglich erfolgen und nachhaltig organisiert werden. Zentrale Voraussetzungen dafür seien eine ausreichende Sicherheitsreserve aus Grundlast-Strom und ein deutlich schnellerer Netzausbau.