Viele NRW-Städte haben erhebliche Probleme bei der Beschaffung von Laptops und Tablet-PC für Schüler und Lehrer. Das ergab eine Umfrage der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ) in sieben Ruhrgebietsstädten, in Düsseldorf, beim Städtetag NRW sowie beim Städte- und Gemeindebund NRW.
Das Land stellt den Kommunen insgesamt 178 Millionen Euro für neue „digitale Endgeräte“ zu Verfügung, aber es dürfte den Rückmeldungen aus den Städten zufolge noch Monate dauern, bis die ersten Computer bei den Pädagogen und den Kindern ankommen. Damit ist fraglich, ob das Förderprogramm den Schulen in der Corona-Krise noch hilft.
Die Hauptkritikpunkte der Städte: Der Markt für diese Geräte sei derzeit praktisch leer gefegt. Die erforderlichen Ausschreibungen dauerten Monate, außerdem fehle vielen Schulträgern das Personal für die Beschaffung, für die Hilfe bei Technik-Problemen (Support) sowie für die Wartung der neuen Schul-Computer. Die Frist bis zum Jahresende, die den Kommunen für den Abruf der Landesmittel gewährt wird, reiche bei Weitem nicht, so die Rückmeldungen.
„Wir brauchen realistische Fristen, um die Mittel auch nach dem 31. Dezember 2020 abrechnen zu können“, sagte Pit Clausen (SPD), Vorsitzender des Städtetages NRW und Oberbürgermeister von Bielefeld, der WAZ.
Das NRW-Schulministerium ist dennoch zuversichtlich, dass das Förderprogramm gut anlaufen wird. Von der Digitalisierungsoffensive sollen laut Landesregierung insgesamt 356.542 Kinder und Jugendliche profitieren. Die Schulträger könnten die Mittel in einem vereinfachten Verfahren beantragen.
Die WAZ hatte in Dortmund, Mülheim, Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Duisburg, Hagen und Düsseldorf nach dem Stand des Förderprogramms gefragt.
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– DigitalPakt Schule –
Karliczek: 500 Millionen für Schülerlaptops können fließen
Schulen sollen digitale Endgeräte an Kinder und Jugendliche ausleihen, die in ihrer häuslichen Umgebung nicht darauf zugreifen können. Der Koalitionsausschuss hat Ende April beschlossen, hierfür zusätzliche 500 Millionen Euro für den DigitalPakt Schule bereitzustellen.
Ziel erreicht: Innerhalb von drei Tagen bewarben sich über eine Million Menschen um die Teilnahme an Deutschlands erster Langzeitstudie zum Bedingungslosen Grundeinkommen.
Am 18. August 2020 hatte der Verein Mein Grundeinkommen in einer Pressekonferenz den Studienstart des Pilotprojekt Grundeinkommen bekannt gegeben und zur Bewerbung aufgerufen. Ziel war es, bis Ende des Jahres eine Million Menschen zum Mitmachen zu bewegen, um daraus eine repräsentative Auswahl treffen zu können. 1500 von ihnen sollen als Teilnehmer:innen ausgewählt werden, 120 davon die monatlichen Auszahlungen für drei Jahre erhalten. Was ursprünglich für November geplant war, ist wenige Tage nach Bekanntgabe bereits realisiert: „Das Ziel in drei Monaten zu erreichen, schien fast unmöglich. Nun haben die Bewerber:innen das in drei Tagen geschafft. Wir sind überwältigt und, ehrlich gesagt, auch etwas herausgefordert“, sagte Michael Bohmeyer, Gründer des Vereins Mein Grundeinkommen.
Das vom Verein Mein Grundeinkommen in Zusammenarbeit mit dem Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW), dem Max-Planck-Institut zur Erforschung von Gemeinschaftsgütern und der Universität zu Köln gestartete Forschungsprojekt Pilotprojekt Grundeinkommen will herausfinden, wie sich ein Bedingungsloses Grundeinkommen auf Menschen und ihre Entscheidungen auswirkt.
„Wir wollen wissen: Hat ein Bedingungsloses Grundeinkommen das Potenzial unsere Gesellschaft krisenfest und zukunftsfähig zu machen?“, so Maheba Goedeke Tort, Politik- und Kommunikationswissenschaftlerin und Mitglied der Geschäftsführung von Mein Grundeinkommen.
Da die Mindestanzahl an Bewerber:innen erreicht ist, kann die Studie wie geplant realisiert werden. Aufgrund der hohen Resonanz soll die Anzahl an Plätzen für Studienteilnehmer:innen jetzt erhöht werden. Die Bewerbung ist weiterhin und noch bis zum 10. November 2020 auf der Webseite des Pilotprojekts Grundeinkommen möglich.
Mein Grundeinkommen ist eine gemeinnützige NGO. Via Crowdfunding werden Spenden gesammelt und sobald 12.000 Euro zusammen gekommen sind, werden diese als Bedingungsloses Grundeinkommen mit 1.000 Euro im Monat für ein Jahr verlost. Der Zuspruch ist groß: 2014 gegründet, befeuert der Verein heute mit über 1,7 Millionen Nutzer:innen und über 140.000 Groß- und Kleinstspender:innen die Debatte rund um das Bedingungslose Grundeinkommen. Gemeinsam mit dem Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) untersucht Mein Grundeinkommen im weltweit ersten zivilgesellschaftlichen Pilotprojekt das Bedingungslose Grundeinkommen nach wissenschaftlichen Standards. Mehr Informationen auf der Website von Mein Grundeinkommen.
Ankara – Die Türkei nahm am Mittwoch an Marineübungen mit alliierten Streitkräften im östlichen Mittelmeer teil, teilte das türkische Verteidigungsministerium am Mittwoch mit.
Es seien gemeinsame Übungen mit der Fregatte TCG Barbaros, der Korvette TCG Burgazada und dem Zerstörer USS Winston S. Churchill durchgeführt worden.
(Screenshot/Twitter)Griechenland und Türkei gemeinsam beim NATO-Manöver Dynamic Manta 2020
Erst im Februar nahmen an der Küste Siziliens Griechenland und die Türkei unter Teilnahme von Schiffen, U-Booten, Flugzeugen und Militärs aus neun Ländern am jährlichen NATO-Militärmanöver Dynamic Manta 2020 teil.
Außer der Türkei und Griechenland gehörten Italien, Frankreich, Deutschland, Spanien, Großbritannien, Kanada und die USA zu den teilnehmenden Staaten.
Das Manöver im Mittelmeer ist vor allem auf Anti-U-Bootsverteidigung und Antischiffsmittel orientiert. Die Teilnehmer der Übungen sollen die Kompatibilität und Kenntnisse beim Kampf gegen U-Boote und Überwasserziele erhöhen. Das Manöver versetze die beteiligten Einheiten in die Lage, angemessen und wirkungsvoll auf jede potenzielle Bedrohung durch Unterseeboote zu reagieren, der sich eines der NATO-Mitgliedsländer ausgesetzt sehe, so das Bündnis im Fenbruar.
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Online einkaufen, das tun heute bereits weit mehr als die Hälfte aller Deutschen. Nichts könnte einfacher sein, als mit ein paar Klicks das nächste Lieblingsprodukt zu bestellen und es in nur wenigen Tagen, ja manchmal in gar nur wenigen Stunden, vor der Tür vorzufinden. Kein Wunder also, dass die virtuelle Shopping-Welt auf dem Vormarsch ist. Und auch wir wollen nun einen Blick auf all das werfen, was im Internet ganz besonders beliebt ist.
Doch bevor wir uns mit den diversen Einkäufen beschäftigen, werfen wir ein Blick auf die online Freizeitgestaltung. Diese ist zwar kein Einkaufsartikel im traditionellen Sinne, aber dennoch eine Erwähnung wert. Die online Freizeitgestaltung nimmt nämlich neben dem Shopping im Netz den wohl größten Teil der Zeit ein, die Deutsche im Internet verbringen.
Freizeitgestaltung online
Wer sich jetzt nicht vorstellen kann, wie genau die Freizeitgestaltung online aussehen kann, der muss nur einmal einen Blick auf die vielzähligen Fortbildungsangebote oder Fitness-Videos werfen. Und das ist noch lange nicht alles. Auch Fans von Wetten und Casinospielen sind in der virtuellen Welt genau richtig!
Online Casinos boomen und ermöglichen den Zugang zum Glücksspiel für jedermann, ob auf dem Land oder in der Stadt. Dabei gibt es inzwischen nicht nur die Möglichkeit, kostenlose Automatenspiele zu nutzen und somit risikofrei einen Einblick in die Welt der Casinos zu bekommen – auch das Echtgeldspiel ist inzwischen auf renommierten Casinoseiten nach erfolgreicher Anmeldung und Identifizierung möglich.
Und Gaming im Netz ist nicht der einzige Trend, den wir im Jahr 2020 sehen können! Einen ganz besonders wichtigen Trend wollen wir deshalb jetzt etwas genauer in Augenschein nehmen.
Einer der Top Trends 2020: Ökologisch kaufen, grün denken und umweltbewusst leben
Nicht nur verschiedene Studien bestätigen es, auch die meisten Online User wissen es aus eigener Erfahrung: Der Trend geht immer mehr in Richtung Nachhaltigkeit, Energiebewusstsein und Ökologie. Ein Trend, der aus einer positiven Motivation stammt, bei dem es jedoch oft in der Umsetzung holpert.
Wer wirklich „grün“ einkaufen möchte, sollte sich nämlich gut überlegen, ob Online Einkäufe tatsächlich diesem Gedanken entsprechen. Experten warnen vor zu vielen Einkäufen im Internet und den negativen Auswirkungen, die Online Shopping auf die Umwelt haben kann. Auch BAYERN 1 hat hier schon ermittelt und zeigt auf, wie es um die Umweltbilanz beim Internet-Einkauf tatsächlich bestellt ist.
Ökologisch oder nicht – das sind die meistgekauften Produkte online
Nun aber zurück zu den meistgekauften Produkten, die im Jahr 2020 in der Online Shopping-Welt den Ton angeben. Die meisten Artikel sind dabei übrigens auch schon in den letzten Jahren im Trend gewesen und konnten sich so über die letzten ein bis zwei Jahre hinweg als Lieblinge bei den Online Shoppern etablieren.
Das sind sie, die Top 5 der online gekauften Artikel:1. Mode und Schuhe
Unschlagbar auf Platz ein, und das schon seit Jahren, ist der Online Einkauf von Mode. Zu Hause in aller Ruhe probieren und Unpassendes zurückschicken können, das hat den Einkauf von Kleidung und Schuhen im Netz für einen Großteil der Mode-Fans wirklich unwiderstehlich werden lassen.
2. Bücher und CDs
Amazon ist mit Büchern ins Geschäft gestartet und wohl nicht umsonst zu einer der erfolgreichsten Online Shopping-Plattformen geworden. Und auch wenn man es in der heutigen digitalen Welt kaum vermuten möchte, Bücher (und auch CDs bzw. DVDs) sind immer noch ganz vorne mit dabei, wenn es um den Einkauf im Internet geht.
3. Medikamente, Gesundheitsartikel und Kosmetik
Auch die Notwendigkeiten halten Einzug in die Liste der Top 5 der meistgekauften Produkte, und zwar in Form von Medikamenten und Kosmetika.
4. Elektrogeräte
Hier sprechen wir von Hightech-Geräten wie Smartphones und PCs, aber natürlich auch von Kleinelektronik wie Küchen- und Haushaltsgeräten.
5. Freizeitaktivitäten und Möbel
Fast gleichauf liegen laut aktuellen Befragungen Einkäufe von Möbeln bzw. Dekorationsartikel und Einkäufe von Freizeitaktivitäten. Ein weiteres Anzeichen dafür, dass Freizeit- und Casino-Industrien inzwischen zu den stärksten Teilnehmern auf dem virtuellen Einkaufsmarkt gehören.
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Wird das Einreiseverbot für die USA bald gelockert?
Bereits seit dem 13. März gilt für die USA ein Einreiseverbot für Deutschland und Länder des Schengen-Raumes. Grund für die Maßnahme war die rasante Ausbreitung des Coronavirus in Europa, aber auch in den Vereinigten Staaten von Amerika. Der Einreisestopp für touristische Zwecke, aber auch für Personen mit einem mit einem Studentenvisum wurde bereits mehrfach verlängert.
Lediglich Personen mit einer „Greencard“ oder mit einem nahen Verwandtschaftsverhältnis zu einem US-Bürger können einreisen. Einige Lockerungen bei der Einreise gibt es auch für Spezialisten von Unternehmen. Andere Ausnahmen sind zum Teil sehr unspezifisch formuliert.
Ein Kurztrip nach Manhattan oder ein Urlaub mit einer Stippvisite in den Casinos in Las Vegas ist derzeit nicht drin. Wer Vegas-Feeling im Casino erleben will, kann sich solange bei den Live Spielen im Frank Casino vergnügen und auf den Jackpot hoffen. Ansonsten heißt es, warten, bis die Reisebeschränkungen wieder aufgehoben werden. Wann es so weit sein wird, darüber gehen die Meinungen jedoch weit auseinander.
Aktuell kein Ende des Einreisestopps absehbar
Mehrfach hieß es aus dem Weißen Haus, dass es noch „keinen Zeitplan“ für die Aufhebung des Einreiseverbotes für Personen aus den Ländern des Schengen-Raums gebe. Tatsächlich gilt auch in den meisten EU-Ländern ein Einreisestopp für Personen aus den USA, da die Zahl der Neuinfektionen in den Vereinigten Staaten immer noch hoch ist und das Land somit als Risikostaat eingestuft wird.
Die Zahl der Personen, die sich in den USA mit Corona infiziert haben, liegt aktuell bei 5,74 Millionen. Davon gelten 2,02 Millionen als geheilt. 177.000 Menschen verstarben mit oder wegen Corona. Die Wirtschaft leidet zum Teil schwer. Die USA müssen damit als „Hochrisikoland“ eingestuft werden, weshalb auch deutschen oder EU-Bürgern weiterhin von Reisen in die USA abgeraten werden müsste, selbst wenn sie erlaubt wären.
So lange jedoch auch die EU-Staaten keine Einreise von US-Bürgern zu touristischen Zwecken erlauben, darf nicht erwartet werden, dass die USA ihrerseits Lockerungen vornehmen wird.
Hoffnung könnte ein funktionierender Impfstoff bringen
Aktuell herrscht in vielen Ländern, nachdem die Fallzahlen wieder leicht bis deutlich nach oben gehen, die Angst, dass es zu einer zweiten oder sogar dritten Welle der Pandemie in den nächsten Monaten kommen könnte.
Für Deutschland ist zwar nicht abzusehen, dass es abermals zu einem allgemeinen neuen Lockdown kommt, aber erhebliche Einschränkungen im Alltag, etwa bei einem Restaurantbesuch oder für Konzert-, Kultur- oder Sportveranstaltungen werden vermutlich noch lange Zeit bestehen bleiben. Erst wenn ein Impfstoff zur Verfügung steht, der sich auch als wirksam erweist und wenig Nebenwirkungen zeigt, ist mit einem Ende der Beschränkungen zu rechnen.
Viele sind der Auffassung, dass auch erst nach dem ein Impfstoff für die breite Masse zur Verfügung steht und so die weitere Ausbreitung des Virus verhindert werden kann, eine vollständige Beendigung der Reisebeschränkungen für die USA und andere Länder möglich sein wird. Aktuell gibt es zwar aussichtsreiche Kandidaten bei der Suche nach einem Impfstoff, die sich auch schon in einer fortgeschrittenen Testphase befinden, bis zu einer Zulassung ist es jedoch noch ein langer Weg.
Hinzu kommt, dass ein Impfstoff nach der Zulassung auch erst noch in ausreichender Menge produziert werden und unter die Bevölkerung gebracht werden muss, was ebenfalls noch einmal Monate dauern kann. Vor dem Halbjahr 2021 ist wohl nicht damit zu rechnen.
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– Bildungspolitik –
Merz kritisiert mangelnde Digitalisierung der Schulen
Der Bewerber um den CDU-Vorsitz Friedrich Merz hat den Fortschritt bei der Digitalisierung der Schulen scharf kritisiert. „Wir ersaufen in Bürokratie“, sagte Merz.
Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung hat den Beschluss der Koalition begrüßt, die Corona-Hilfen zu verlängern.
DIW-Chef Marcel Fratzscher sagte am Mittwoch im Inforadio vom rbb, die Politik agiere hier frühzeitig und klug. Konkret lobte er unter anderem, dass das Kurzarbeitergeld bis Ende kommenden Jahres gewährt werden soll. Davon würden Millionen Menschen profitieren. „Ich halte die Sicherung von Beschäftigung als das mit wichtigste Ziel einer Wirtschaftspolitik in einer solchen Krise.“
Fratzscher hat zugleich die Kritik anderer Wirtschaftsexperten zurückgewiesen, wonach die Hilfen einen nötigen Strukturwandel verhinderten. Auch viele junge, bislang erfolgreiche Unternehmen profitierten davon, und damit Firmen, die gerade für einen solchen Strukturwandel stehen, so der DIW-Chef.
„Viele Unternehmen, die jetzt Pleite gehen und die jetzt Menschen in die Arbeitslosigkeit schicken, waren vor der Krise hervorragend aufgestellt… Es sind eben häufig … viele junge Unternehmen, Start Up-Unternehmen, und die sind für eine Volkswirtschaft unglaublich wichtig. Die bringen richtig Dynamik rein … und die sind … die ersten, die jetzt in einer solchen Krise Pleite gehen, … aber eigentlich man diese schützen müsste, weil die genau für diesen Strukturwandel stehen.“
Ganz egal, ob Sparbuch, Festgeld oder Tagesgeld – mit sicheren Produkten kann man heute kein Vermögen mehr aufbauen. Berücksichtigt man die Inflation, so entsteht sogar ein realer Geldwertverlust, wenn man sein Geld am Sparbuch liegen hat. Daher ist es nicht überraschend, dass sich viele Anleger wie Sparer mit Alternativen befassen – und hier vor allem mit den Kryptowährungen.
Immer mehr Investoren wie Trader befassen sich sodann auch mit automatisierter Software. Denn der Kryptomarkt ist volatil, sodass man schnell reagieren sollte – und eine entsprechende Software ist hier eine große Unterstützung. Doch bevor man sich mit einem Bitcoin Robot befasst, ist es wichtig, sich mit der Arbeitsweise auseinanderzusetzen.
Denn in einem Bitcoin Robot werden immer bestimmte Verhaltensweisen programmiert, sodass dieser Kurse von digitalen Währungen verfolgen und sodann entscheiden kann, ob Anteile an einer Kryptowährung gekauft, gehalten oder verkauft werden. Dabei achtet der Bitcoin Robot auf den Trend – also geht es aktuell nach oben oder nach unten?
Das Ziel liegt auf der Hand: Der Bitcoin Robot will den höchstmöglichen Profit erzielen – aber es kann auch sein, dass es in die andere Richtung geht. Denn der Bitcoin Robot mag zwar eine Unterstützung sein, ist aber keine Garantie, stets Gewinne einzufahren.
Was ist ein Trading Robot und was versteht man unter Bitcoin Robot?
Die zwei Begriffe Bitcoin Robot sowie Trading Robot werden oft gleichgesetzt, jedoch gibt es hier einen Unterschied: Der Trading Robot ist der Überbegriff – dabei handelt es sich um eine Software, um mit Waren, Aktien, Devisen wie digitalen Währungen handeln zu können. Beim Bitcoin Robot dreht sich alles rund um den Handel mit Bitcoin und Co. Das heißt, es wird nicht ausschließlich mit Bitcoin gehandelt, sondern es gibt auch andere Kryptowährungen – beispielsweise Iota, Ether oder Ripple.
Ein Trading Bot bietet zudem oft unterschiedliche wie sehr vielfältige Handlungsmöglichkeiten an – bei einem Bitcoin Robot gibt es in der Regel immer nur einfache Trades.
Hinter die Kulissen blicken
Wer sich dafür entscheidet, mit einem Bitcoin Robot zu arbeiten, der sollte sich im Vorfeld mit den unterschiedlichen Test- wie Erfahrungsberichten befassen. So hilft etwa ein Blick auf die im Internet zu findende Bitcoin Profit Erfahrung – gibt es hier viele negative oder fast nur positive Berichte?
Ist man auf der Suche nach einem Anbieter, so wird man wohl bemerken, dass es hier immer wieder kaum zu glaubende Versprechen gibt – Treffer- bzw. Erfolgsquoten von 99 Prozent, Reichtum über Nacht und dergleichen. Hier muss man besonders vorsichtig sein. Auch wenn die Branche dafür bekannt ist, mit sehr provokanten Slogans zu werben, so gibt es doch ein paar „schwarze Schafe“ – das heißt, man sollte immer einen Blick hinter die Kulissen werfen.
Ein weiterer Punkt sind die Gebühren. Da die Gebühren an den Gewinnen nagen, ist es wichtig, dass diese so gering wie möglich ausfallen.
(Symbolfoto: pixabay)Nur geringe Summen investieren
Ist man der Meinung, der Bitcoin Robot ist in der Lage, Gewinne zu erwirtschaften, so ist es ratsam, aber nur Geld zu investieren, das frei zur Verfügung steht. Vor allem zu Beginn ist es wichtig, nur kleinere Summen aufs Spiel zu setzen – letztlich ist es nicht möglich, Verluste zu 100 Prozent zu verhindern. Stellt man aber mit der Zeit fest, dass der Bitcoin Robot überzeugt und man daher keine Probleme hat, mit dem Programm Geld verdienen zu können, ist es ratsam, auch einmal höhere Beträge zu investieren.
Aufgrund der Tatsache, dass viele Anbieter nur eine geringe Mindesteinzahlung vorschreiben, fühlen sich hier auch Anfänger angesprochen, die nur ein begrenztes Budget zur Verfügung haben.
Risiko ist nicht zu unterschätzen
Wichtig ist, dass man sich mit Anbietern befasst, die sich schon einen Namen in der Branche machen konnten. Das heißt, man konzentriert sich auf die Branchengrößen – auch wenn es den einen oder anderen unbekannten Anbieter gibt, der mit Sicherheit auch ein gutes Leistungspaket anbietet und seriös ist, gibt es gerade bei neuen Anbietern immer wieder das Problem, dass es zu wenige Test- wie Erfahrungsberichte gibt.
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– Forbes-Liste –
Top 10: Die reichsten Frauen der Türkei
20 Prozent der reichsten Menschen der Welt sind Frauen. Einige dieser Frauen verdanken ihr Vermögen ihrem Ehepartner oder ihrer Familie, während andere diesen Reichtum durch eigene harte Arbeit erreichten. 2020 veröffentlichte das US-Magazin „Forbes“ wie jedes Jahr die aktualisierte Liste der reichsten Menschen der Welt. Im Ranking der weltweit reichsten Türken lassen sich immer mehr milliardenschwere Frauen finden. Wir haben eine Top-10-Liste erstellt.
Der Bewerber um den CDU-Vorsitz Friedrich Merz hat den Fortschritt bei der Digitalisierung der Schulen scharf kritisiert. „Wir ersaufen in Bürokratie“, sagte Merz beim Ständehaus Treff der Düsseldorfer „Rheinischen Post“.
Er zählte auf, was der Bund an Geld für die Digitalisierung zur Verfügung gestellt habe – insgesamt mehr als 5 Milliarden Euro. Davon seien erst 200 oder 300 Millionen Euro abgeflossen. „Das Geld ist da, und es kommt unten bei den Schulen nicht an. Da stimmt doch irgendetwas in unserem System nicht mehr, wenn so etwas nicht funktioniert.“
Er sei kein Gegner des Föderalismus. Der Föderalismus habe seine Stärken, betonte Merz, kritisierte aber: „Das, was wir jetzt in den Schulen erlebt haben, ist im Grunde genommen ein totales Desaster.“
Jede Schule müsse das für sich alleine machen. „Wenn die Schulträger in den Kommunen überhaupt etwas gemeinsam machen, müssen sie auf den Langsamsten warten. Bevor nicht die Langsamsten den Medienplan gemacht haben, geht nichts voran. Das kann doch nicht wahr sein.“
Die SPD-Fraktion im Düsseldorfer Landtag fordert eine Abschaffung der Fallpauschalen in der Kinder- und Jugendmedizin. „Wir brauchen bei Kindern mehr Zeit, als uns die Fallpauschalen meist erlauben“, sagte SPD-Fraktionsvize Lisa Kapteinat der Düsseldorfer „Rheinischen Post“.
Bei einem Verdacht auf sexuellen Missbrauch etwa sehe die Fallpauschale nur einen ganz kurzen Zeitraum für die Anamnese vor: „Aber gerade da braucht man sehr viel Zeit.“ Die SPD fordert daher unter anderem einen eigenen Versorgungsaufschlag für die Behandlung von Kindern. Einen entsprechenden Antrag will die Fraktion diese Woche in den Landtag einbringen. Es handelt sich zwar dabei um eine Bundesangelegenheit.
Die SPD fordert aber die Landesregierung auf, sich einer Bundesratsinitiative Mecklenburg-Vorpommerns anzuschließen. Auch das CDU-regierte Schleswig-Holstein will die Initiative unterstützen. NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) sieht im bestehenden System der diagnosebezogenen Fall-Pauschalen (DRG) zwar Schwächen, hält es aber nicht für sinnvoll, nur den Bereich der Kindermedizin herauszulösen: „Das DRG-System kann man nur abschaffen, wenn man eine Alternative hat“, sagte Laumann. Die sei jedoch in dem SPD-Antrag nicht zu erkennen.
„Wahr ist: Das System ist nicht der Weisheit letzter Schluss. Die Leistungen der Pädiatrie werden nicht auskömmlich finanziert.“ Die Lösung des Problems bestehe allerdings nicht darin, die Kinder- und Jugendmedizin aus dem System herauszunehmen, vielmehr müsse es modernisiert werden: „Hier gilt es, die finanzielle Vergütung für die Pädiatrie strukturell zu stärken.“ Auch die SPD will in einem weiteren Schritt das gesamte DRG-System reformieren.
Die Fallpauschale ist eine Form der Vergütung von Leistungen im Gesundheitssystem. Im Gegensatz zu zeitraumbezogenen Vergütungsformen (wie tagesgleiche Pflegesätze) oder einer Vergütung einzelner Leistungen (Einzelleistungsvergütung) erfolgt bei Fallpauschalen die Vergütung von medizinischen Leistungen pro Behandlungsfall.
Das Verfahren wird international in vielen Ländern benutzt. Ziel des Verfahrens ist es, die Kosten im Gesundheitswesen insgesamt zu begrenzen.
Am 11. August hatten in Zusammenhang mit dem Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan Abgeordnete der Bundestagsfraktion der Linkspartei eine parlamentarische Anfrage an die Bundesregierung gestellt. Darin wird nach dem Kenntnisstand der deutschen Bundesregierung über mögliche „Anschläge und Gewalt gegen Armenier“ in Deutschland gefragt. Bei der Anfrage der Linkspartei wird der Eindruck erweckt, dass Aserbaidschan für die wieder aufgeflammten Kämpfe verantwortlich ist und Aserbaidschaner selektiv Armenier angreifen würden. Genau das Gegenteil ist der Fall.
Einseitige Berichterstattung vieler Medien
Die skandalös einseitige und pro-armenische Berichterstattung findet sich auch in vielen deutschen Medien wieder. Obwohl mittlerweile bekannt sein dürfte, wer für die kriegerischen Auseinandersetzungen verantwortlich ist, spricht zum Beispiel der Büroleiter der Heinrich-Böll-Stiftung für die Region Südkaukasus von einem „Unfall“ und beschuldigt unverblümt Aserbaidschan.
Der Urheber des Konflikts ist zweifelsohne Armenien und diese Tatsache bleibt unerwähnt. Die überwiegende Anzahl der deutschen Presse berichtet über den Konflikt parteiisch, also zugunsten von Armenien. Ein weiterer Faktor sind die weltweit agierenden mächtigen armenischen Lobbyorganisationen, die versuchen Einfluss auf westliche Regierungen, Parlamente und Medien zu nehmen. Die aserbaidschanische Stadt Tovuz wurde von armenischen Einheiten beschossen und nicht umgekehrt. Daraufhin hat sich die aserbaidschanische Armee gegen den Beschuss aus Armenien verteidigt.
Großen Teilen der deutschen Medien war die systematische armenische Aggression gegenüber Aserbaidschan nicht einen Satz wert. Anfang der 90er Jahre besetzten armenische Einheiten die völkerrechtlich zu Aserbaidschan gehörende Region Berg-Karabach und 20 Prozent aserbaidschanischen Territoriums und begingen in Hodschali einen Völkermord an der dortigen Zivilbevölkerung. Wo sind all die Menschenrechtsaktivisten der politischen Parteien in Berlin, die aufschreien, wenn irgendwo auf der Welt die Grundrechte der Menschen mit Füßen getreten werden?
In Hodschali und in anderen Gebieten wurde die aserbaidschanische Bevölkerung auf bestialische Weise ermordet. Über eine Million Aserbaidschaner mussten ihre angestammte Heimat verlassen.
Armenien ist der Aggressor
Wenn über den Konflikt berichtet wird, müssen die armenischen Angriffe – wie vor kurzem in Tovuz – erwähnt werden. Das armenische Narrativ des Opfers spiegelt beim Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan nicht die Realität wider, weil die armenische Seite der Aggressor ist. Welch eine Farce der Geschichte, dass die Verantwortlichen des Völkermords von Hodschali bisher keine Rechenschaft über ihre Verbrechen vor einem internationalen Gericht abgelegt haben und frei herumlaufen können als sei nichts passiert. Es ist ein Hohn gegenüber den aserbaidschanischen Opfern, wenn sich die armenischen Mörder und Peiniger unverblümt selbst als Opfer sehen und dies von den meisten Medien in Deutschland gutgeheißen wird.
Dieser Kommentar gibt die Meinung des Autors wieder und stellt nicht zwingenderweise den Standpunkt von nex24 dar.
Die Türkei gedenkt heute der Ermordung eines Staatsbedienstetern durch die armenischen Terrororganisationen ASALA und JCAG. Verwaltungsattaché Dursun Aksoy, 39, wurde 1983 vor seinem Haus in Belgien ermordet.
