Osnabrück – Angesichts anhaltender Kurzarbeit in der Corona-Krise drängt der Deutsche Gewerkschaftsbund darauf, Arbeitnehmer vor weiteren Belastungen zu schützen. DGB-Vorstand Stefan Körzell sagte der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ): „Wer mit dem Kurzarbeitergeld erhebliche Einkommenseinbußen hinzunehmen hat, soll nicht auch noch mit Steuernachzahlungen zu kämpfen haben. Wir fordern die Koalition auf, hier im Jahressteuergesetz Abhilfe zu schaffen.“
Körzell betonte, gerade Beschäftigte in Niedriglohnbranchen, etwa der Gastronomie, müssten mit weiteren unzumutbaren Härten rechnen. „Hier kann und muss der Gesetzgeber aktiv werden.“ Einen entsprechenden Appell richteten Körzell und DGB-Chef Reiner Hoffmann in einem Brief auch an Bundesfinanzminister Olaf Scholz und die Mitglieder des Finanz- sowie des Arbeits- und Sozialausschusses des Bundestages.
Das Kurzarbeitergeld ist zwar grundsätzlich steuerfrei, es unterliegt aber dem sogenannten Progressionsvorbehalt. Das heißt: Es wird zur Berechnung des individuellen Steuersatzes herangezogen, mit dem das übrige Einkommen zu versteuern ist. Dies kann dazu führen, dass Beschäftigte, die von Kurzarbeit betroffen waren, wegen eines erhöhtes Steuersatzes später Nachzahlungen ans Finanzamt leisten müssen.
Hoffmann und Körzell fordern nun, im Jahressteuergesetz eine zeitlich befristete Lösung zu finden, mit der besonders betroffene Gruppen vor einer weiteren Belastung geschützt würden. Sie nennen unter anderem die Möglichkeit, den Progressionsvorbehalt vollständig auszusetzen. Alternativ plädieren sie für einen auf den Progressionsvorbehalt bezogenen Freibetrag in Höhe von 6000 Euro, wie er auch schon im Bundesrat debattiert wurde.
Die Zahl der Kurzarbeiter geht in die Millionen, ist aber zuletzt wieder gesunken. Nach vorläufigen hochgerechneten Daten der Bundesagentur für Arbeit wurde im Juli für 4,24 Millionen Arbeitnehmer konjunkturelles Kurzarbeitergeld gezahlt. Den bisherigen Höchststand hatte es mit 5,95 Millionen im April gegeben.
Osnabrück – Das Bundesgesundheitsministerium setzt auf einen massiv steigenden Einsatz von Antigen-Schnelltests in Pflegeheimen und Krankenhäusern. Dafür hat das Ministerium mit den Herstellern konkrete Vereinbarungen geschlossen, wie ein Sprecher der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ) mitteilte. Vereinbart worden seien Auslieferungsmengen „von mindestens sechs Millionen Covid-19-Antigentests im Oktober, neun Millionen im November und 11,5 Millionen im Dezember“, so der Sprecher.
Nach Inkrafttreten der neuen Testverordnung am 15. Oktober können Heime, Kliniken und Arztpraxen direkt bei den Herstellern Schnelltests bestellen. Für Pflegeheime übernimmt der Bund die Kosten, nachdem die Gesundheitsämter die Berechtigung geprüft haben.
Lieferengpässe sind nach Angaben verschiedener Hersteller nicht abzusehen. So teilte ein Sprecher des Pharmakonzerns Roche auf Nachfrage mit, weltweit würden derzeit 40 Millionen Tests pro Monat zur Verfügung gestellt, und die Menge werde bis Jahresende verdoppelt. Der Geschäftsführer des Hamburger Herstellers Medsan, Thomas Wüstefeld, sagte der NOZ, es gebe derzeit eine tägliche Kapazität von 400.000 Schnelltests, bis Mitte November werde eine Kapazität von einer Million Antigentests pro Tag angestrebt. „Wir können die Nachfrage decken und erwarten auch in Zukunft keine Lieferengpässe“, sagte Wüstefeld.
Aus der Pflegebranche kam derweil Kritik an den neuen Regeln, die eine „regelmäßige“ Testung von Heimbewohnern, Personal und Besuchern vorsehen, um Corona-Ausbrüche auch ohne Besuchsverbote zu verhindern. „Das ist nicht zielführend, personell nicht leistbar und vermittelt eine falsche Sicherheit“, sagte Stefan Werner, Vizepräsident des Deutschen Berufsverbandes für Pflegeberufe (DBfK), im Gespräch mit der NOZ.
Werner befürchtet infolge der neuen Schnelltest-Regeln aufgrund überlasteter Gesundheitsämter eine „Lastenverteilung zum Nachteil der Pflegedienste und Pflegeeinrichtungen“. Die Schnelltests können von geschultem Fachpersonal direkt in den Einrichtungen vorgenommen werden, während bei den herkömmlichen PCR-Tests die Gesundheitsämter eingeschaltet sind. Der DBfK-Vize warnte die Ämter davor, sich „aus der Pflicht zu nehmen“ und den Pflegeheimen Schnelltests aufzubürden.
Die Deutsche Krankenhausgesellschaft sieht in den Schnelltests hingegen eine große Chance. „Die neu verfügbaren Antigen-Schnelltests erweitern die Infektionspräventionsmöglichkeiten in den Gesundheitseinrichtungen deutlich“, sagte Georg Baum, Hauptgeschäftsführer der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG), der NOZ. „Wir begrüßen, dass die neue Testverordnung eine häufigere Testung von Mitarbeitern in den Krankenhäusern ausdrücklich vorsieht. Wir empfehlen den Krankenhäusern, die deutlich erweiterte Möglichkeit auch zu nutzen.“ Auch könnten Besucher schnellgetestet werden. Weiter sagte Baum, die Schnelltests könnten auch „für eine erste Einschätzung bei Patienten eingesetzt werden, die neu ins Krankenhaus aufgenommen werden und bei denen ein schnelles Ergebnis notwendig ist“.
Allerdings warnte auch Baum vor zu großen Erwartungen. „Bei allen Vorteilen, die die Schnelltests für die Infektionsprävention haben, muss natürlich deren Begrenzung berücksichtigt werden“, so der DKG-Hauptgeschäftsführer. „Die Gefahr von falsch-positiven und falsch-negativen Ergebnissen besteht in einem bestimmten Umfang, deshalb muss jeder positive Test in jedem Fall durch einen PCR-Test abgeklärt werden.“
Ankara – Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat gegen den islamfeindlichen niederländischen Politiker Geert Wilders eine Strafanzeige wegen Beleidigung erstattet.
Der Politiker der rechtspopulistischen „Partij voor de Vrijheid“ hatte auf Twitter eine Karikatur Erdogans geteilt, die von zahlreichen türkischen Politikern verurteilt wurde, darunter auch Außenminister Mevlüt Cavusoglu.
„Die rassistischen Verlierer Europas haben angesichts der Realität ihr wahres Gesicht gezeigt“, sagte Cavusoglu. „Sie versuchen, sich die Islamophobie und Fremdenfeindlichkeit zunutze zu machen. Es ist höchste Zeit, dass wir den faschistischen, verwöhnten Politikern Europas Einhalt gebieten“, fügte er hinzu.
Die Karikatur zeigt ein Abbild Erdogans, der eine bombenförmige Mütze mit dem Logo der regierenden Partei AKP auf seinem Kopf trägt, zusammen mit der Überschrift „Terrorist“.
„Der Faschismus steht nicht auf unserer Agenda, sondern auf Ihrer. Soziale Gerechtigkeit steht auf unserer“, sagte Erdogan am Sonntag auf einem Treffen der regierenden Partei AKP in der Ostprovinz Malatya und nannte Wilders einen „Faschisten“.
Auch der türkische Kommunikationsdirektor Fahrettin Altun hat Wilders für seine Hassrede scharf verurteilt.
„Europa ist ein zunehmend gefährlicher Ort für Muslime. Bei der Hundepfeifen-Politik mit anstößigen Karikaturen, Separatismusvorwürfen gegen Muslime und Moscheeüberfällen geht es nicht um Meinungsfreiheit“, sagte er.
Altun weiter:
„Alles, was wir heute in der europäischen öffentlichen Kultur über Muslime sehen, ist unheimlich vertraut mit der Dämonisierung des europäischen Judentums in den 1920er Jahren“.
Die Lehrergewerkschaft GEW in NRW will wegen des Corona-Schuljahrs die Lehrpläne kürzen.
„Wir müssen über eine Anpassung der Lehrpläne sprechen und darüber, welcher Stoff noch zu schaffen ist. Das hier ist kein normales Schuljahr“, sagte die GEW-Landesvorsitzende Maike Finnern der Düsseldorfer Rheinischen Post. Bildungspolitiker müssten sich jetzt ehrlich machen und eingestehen, dass aktuell schon ein regulärer, konzentrierter Unterricht angesichts von Intervall-Lüften und Maskenpflicht kaum möglich sei.
Zudem sei es dringend erforderlich, alternative Konzepte auszuarbeiten für den Fall, dass es nicht mehr zu vertreten sei, Unterricht in Klassenräumen mit 30 Schülern oder mehr zu erteilen.
„Praktikabel wäre ein wochenweiser Wechsel“, sagte Finnern. Abwechselnd könne dann die eine Hälfte der Schüler in der Klasse unterrichtet werden, die andere erhalte Aufgaben für zu Hause. Auch das Robert-Koch-Institut hatte ab einer Inzidenzzahl von 50 Wechselschichtmodelle in Schulen empfohlen.
Hatay – Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat den Bombenanschlag in der türkischen Provinz Hatay vom Montag scharf verurteilt.
„Die Türkei ist kein Land mehr, das mit derartigen Anschlägen gelenkt, auf Kurs gebracht oder hingehalten werden kann. Wir werden mit unseren Sicherheitskräften sowohl im Inland als auch außerhalb unserer Grenzen mit allen Kräften unseren Kampf gegen den Terrorismus und ihre Unterstützer fortsetzen“, sagte der türkische Staatschef in einer Mitteilung auf Twitter.
In der südtürkischen Provinz Hatay hatte sich am Montagabend ein Mann mit einer Handgranate selbst in die Luft gesprengt.
Laut Regierungsinformationen kam es bei einer Polizeikontrolle zum Kampf mit zwei Männern, die sich gewaltsam zur Wehr gesetzt haben sollen. Einer der Männer habe im Zuge der Auseinandersetzung eine Handgranate gezündet. Dem anderen Mann sei zunächst die Flucht gelungen.
Einer späteren Mitteilung des türkischen Innenministers Süleyman Soylu zufolge sei auch der zweite Mann nach einer Schießerei durch Sicherheitskräfte getötet worden. Laut Informationen der Regierung handelt es sich bei den Männern um Mitglieder der Terrororganisation PKK. Die mutmaßlichen Terroristen planten nach Medienberichten die Handgranaten an einer belebten Straße zu zünden.
Türkiye artık bu tür saldırılarla dizayn edilebilen, yönlendirilen, meşgul edilen bir ülke değildir. Allah’ın izni, güvenlik güçlerimizin gayretiyle hem sınırlarımız içerisinde hem de sınırlarımızın ötesinde terörle ve destekçileriyle mücadelemizi sürdüreceğiz.
London – Virgin Atlantic nimmt Flüge in die Karibik einschließlich Antigua und Grenada wieder auf.
Die Fluggesellschaft des britischen Milliardärs Sir Richard Branson wird ab dem 26. Oktober mit zwei Flügen pro Woche von London Heathrow sowohl nach Antigua als auch nach Grenada fliegen.
Sie sind nicht die einzigen karibischen Inseln, die Virgin Atlantic in seinem Programm wieder anbietet. Die Fluggesellschaft hat bereits Anfang dieses Jahres wieder Flüge nach Barbados und Jamaika aufgenommen.
Nach einer mehrmonatigen Corona-Pause sollen ab dem 21. November zudem Flüge von London-Heathrow nach Boston und im Dezember 2020 die Strecken nach Lahore, Islamabad und Kapstadt wieder aufgenommen werden.
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– Luftfahrt-News –
Belgrad: Zwei Airbus A319 an Air Serbia ausgeliefert
Zwei Airbus A319-Flugzeuge, die früher von Adria Airways betrieben wurden, sind an die größte serbische Fluggesellschaft Air Serbia ausgeliefert worden.
Ankara – Im Zuge der Debatte um die Äußerungen des französischen Präsidenten Emmanuel Macron sowie das Zeigen und Veröffentlichen von Mohammed-Karikaturen hat der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan zum Boykott französischer Waren aufgerufen.
„So wie in Frankreich einige sagen ‚kauft keine türkischen Marken‘, richte ich mich an meine Nation: Achtet nicht auf französisch gekennzeichnete Waren, kauft sie nicht“, so Erdogan am Montag in einer TV-Ansprache. Am Wochenende hatte der türkische Staatschef seinen französischen Amtskollegen zudem Islamfeindlichkeit vorgeworfen und ihn aufgefordert sich einer psychiatrischen Behandlung zu unterziehen. Paris rief daraufhin seinen Botschafter aus Ankara zurück.
Viele muslimische Länder hatten bereits am Samstag einen Boykott französischer Waren angekündigt. In Katar erklärten Supermarkt-Ketten, dass sie französische Waren bis auf Weiteres aus ihren Regalen nehmen werden. In sozialen Netzwerken waren Videos zu sehen, wie Mitarbeiter eines Supermarkts in Jordaniens Hauptstadt Amman französische Milchprodukte aus dem Kühlregal räumen.
„Wir haben französische Produkte sofort und bis auf weiteres aus unseren Regalen genommen“, so auch der katarische Lebensmittelkonzern Al Meera Consumer Goods Company, in einer Mitteilung auf Twitter.
In Kampagnen fordern weltweit Muslime einen Boykott französischer Waren. Hashtags wie der #BoycottFrenchProducts in englischer Sprache verbreiten sich in Ländern wie Kuwait, Katar, Palästina, Ägypten, Algerien, Jordanien, Saudi-Arabien und der Türkei.
Anfang dieses Monats verpflichtete sich Macron, den „islamistischen Separatismus“ zu bekämpfen, der seiner Meinung nach in einigen muslimischen Gemeinden in Frankreich die Kontrolle zu übernehmen droht. Er beschrieb den Islam auch als eine Religion, die sich weltweit „in der Krise“ befinde. Er hatte sich am Mittwoch zudem auf Seite derjenigen gestellt, die Mohammed-Karikaturen zeigen oder veröffentlichen wollen.
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– Fakenews –
ManU-Star Paul Pogba: Kein Rücktritt aus französischer Nationalmannschaft
Entgegen den Meldungen arabischer und türkischer Medien, ist der ManU-Star nicht aus der französischen Nationalmannschaft ausgetreten. Am Montag machten Meldungen um seinen Rücktritt die Runde.
Internationale Studien gehen davon aus, dass beide Geschlechter in partnerschaftlichen Auseinandersetzungen 50 Prozent der Taten ausüben. „Gewalt hat und kennt kein Geschlecht“, sagte David Müller, Sprecher der bundesweiten geschlechterpolitischen Interessengemeinschaft Jungen, Männer und Väter (IG JMV) am Montag vor Journalisten in München.
Die IG JVM stützt die Aussage, dass die Gewalt je zur Hälfte von Männern und Frauen ausgeht, auf die Auswertung von weltweit 270 Studien mit 440.000 Teilnehmern. Im Zweifel bleibe lediglich, so Müller, welches Geschlecht stärker von Gewalt betroffen sei oder welches Geschlecht häufiger zuerst zuschlage. Wenn nur einer der Partner gewalttätig ist, werde der Mann etwas häufiger zum Opfer als die Frau. Bei Gewalt gegen Kinder seien überwiegend (80 Prozent) Mütter die Täterinnen, etwa bei Kindstötung.
Für einen gleichberechtigten Schutz von Opfern fordert die Initiative, bundesweit geschlechtsunabhängige Gewaltschutz- statt Frauenhäuser zu installieren. Die Gewalt gehe von einer Person aus dem Umfeld aus, aber nicht vom ganzen anderen Geschlecht. Deshalb sollten Gewaltschutzhäuser nach dem Beispiel von Norwegen oder Finnland beiden Geschlechtern Schutz bieten, so Müller.
Das bisherige Bundesministerium für Familien, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) soll nach Ansicht der Initiative zerschlagen werden. Das Ministerium kümmere sich seit über 20 Jahren nur um Gewalt an Frauen und habe die andere Geschlechterseite völlig ausgeblendet. Die Kooperation des Ministeriums mit extremistischen Elementen der autonomen Frauenbewegung habe zu einem neuen Weg der Totalkonfrontation gegenüber der männlichen Hälfte der Bevölkerung geführt, kritisiert Müller.
Die Interessengemeinschaft Jungen, Väter und Männer (IG JVM) ist eine überparteiliche bundesweite geschlechterpolitische Initiative, die von den drei Männerorganisationen MANNdat e. V. (Weingarten), Trennungsväter e. V. (Amberg) und Väterbewegung e. V. (Viersen) getragen wird. Dahinter stehen rund 300 Mitglieder (http://www.ig-jungen-männer-väter.de/).
Düsseldorf – Der neue CDU-Vorstand muss nach den Worten der stellvertretenden Parteichefin, Bundesagrarministerin Julia Klöckner, notfalls per Briefwahl bestimmt werden.
„Sollte auch im neuen Jahr kein Präsenzparteitag möglich sein, ist Briefwahl nicht auszuschließen, auch wenn’s aufwendig ist“, sagte Klöckner der Düsseldorfer „Rheinischen Post“. Sie verteidigte den Beschluss von Vorstand und Präsidium, aufgrund der steigenden Zahl der Corona-Neuinfektionen den für den 4. Dezember geplanten Parteitag abzusagen.
„1000 Delegierte in wenigen Wochen durch Deutschland fahren und gemeinsam tagen zu lassen, wäre nicht nur ein falsches Zeichen an die Bevölkerung, sondern nicht verantwortlich. In Zeiten wie diesen kann keiner mit Gewissheit sagen, wie die Lage in einigen Monaten ist. Auch wir müssen mit der Parteitagsplanung auf Sicht fahren.“
Die rechtliche Basis für einen dezentral veranstalteten Parteitag wäre Klöckner zufolge unsicher. „An mehreren Orten gleichzeitig ihn digital vernetzt durchzuführen, ist auch nicht weniger infektionsanfällig. Sollte an nur einem Ort wegen eines vorherigen Infektionsgeschehens die Zusammenkunft untersagt werden, dann ist die Wahl nicht rechtssicher durchführbar.“
Paris – Entgegen den Meldungen arabischer und türkischer Medien, ist der ManU-Star nicht aus der französischen Nationalmannschaft ausgetreten. Am Montag machten Meldungen um seinen Rücktritt die Runde.
Als Grund wurden die Äußerungen des französischen Präsidenten Emmanuel Macron über den Islam und Muslime sowie die Mohammed-Karikaturen des Satiremagazins Charlie Hebdo genannt.
Die Erstmeldung über den angeblichen Rücktritt des Weltmeisters Pogba wurde auf der arabischen Sportwebsite 195sports.com veröffentlicht. Der Meldung zufolge soll Pogba die getroffenen Entscheidungen offenbar als Beleidigung für ihn und alle Muslime in Frankreich empfunden haben, berichtet OP-Online.
Montagnachmittag twitterte der Mittelfeldstar jedoch, dass es sich um Falschmeldungen handele und bezeichnete diese als „inakzeptabel“ und „Fakenews“. Pogba konvertierte vor Jahren zum Islam und ist bekennender Muslim.
(Screenshot/Twitter)
